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Dokumentenidentifikation DE69804976T2 14.11.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 1009897
Titel SCHLIESSVORRICHTUNG
Anmelder Stendals Elektriska AB, Våsterås, SE
Erfinder STENDAL, Jan, S-722 18 Västeras, SE
Vertreter Kohler Schmid + Partner, 70565 Stuttgart
DE-Aktenzeichen 69804976
Vertragsstaaten BE, CH, DE, DK, FI, FR, GB, LI, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.02.1998
EP-Aktenzeichen 989044789
WO-Anmeldetag 12.02.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/SE98/00236
WO-Veröffentlichungsnummer 0009841717
WO-Veröffentlichungsdatum 24.09.1998
EP-Offenlegungsdatum 21.06.2000
EP date of grant 17.04.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.11.2002
IPC-Hauptklasse E05B 41/00
IPC-Nebenklasse E05B 47/00   E05B 15/02   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet:

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik:

Eine bekannte Verriegelung weist einen Schlosskasten und eine rotierende Nocke (Sicherungsplatte) mit U-förmiger Aussparung für einen vorragenden, stehenden Riegel auf. Die rotierende Nocke ist um einen Schaft schwenkbar. Siehe z. B. das US-Patent 5195792. Eine deutliche Bewegung der rotierenden Nocke zwischen verriegelter und geöffneter Position ist erwünscht und es mag schwierig sein, diese Bewegung in bestimmten Positionen der Drehachse der rotierenden Nocke zu erzielen.

Beschreibung der Erfindung:

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Lösung für diese und andere damit verbundene Probleme beim Erzeugen eines sicheren und deutlichen Verriegelungsvorgangs bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch die Verriegelungsvorrichtung von Anspruch 1 erreicht. Diese Vorrichtung produziert eine sichere und klare Verriegelungs- und Öffnungswirkung und eine deutliche Anzeige, ob die Vorrichtung in der verriegelten oder geöffneten Position ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass diese Verriegelung nur einen geringen Platz zum Montieren und Anordnen erfordert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen:

Die Erfindung ist in den beiliegender Zeichnungen beispielhaft beschrieben, wobei Fig. 1 eine Verriegelungsvorrichtung von dar Seite zeigt und Fig. 2 dieselbe von oben. Fig. 3 zeigt die Verriegelung in der verriegelten Position, Fig. 4 in einer vorübergehenden Zwischenposition und Fig. 5 in der geöffneten Position.

Beschreibung der Ausführungsform:

Fig. 1 und 2 zeigen eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung mit einer rotierenden Nocke (2) mit einem verlängerten Schaft (3), einem Anzeiger (3, 4, 5) und einem Elektromagneten (6) zum Betreiben einer Sperrklinke (7). (8) ist ein stehender Riegel (siehe Fig. 3 und 5) und (5) ist ein Anschlag. (10) ist der aktuelle Mikroschalter in dem Anzeiger.

Fig. 3 zeigt die rotierende Nocke (2), die durch den stehenden Riegel (8) in Position verriegelt ist. (3) ist der Schaft der rotierenden Nocke und (1) ist eine Zugfeder, die den Anzeiger (4) mit der rotierenden Nocke (2, 3) verbindet (siehe ebenfalls Fig. 1). In der verriegelten Position (Fig. 3) ist die Feder (1) so angeordnet, dass eine Kraftkomponente in der Verriegelungsrichtung der rotierenden Nocke wirkt. Wenn der stehende Riegel entfernt wird, wird die Feder mit dem Anzeiger bewegt, so dass das Rotationszentrum der rotierenden Nocke passiert wird (siehe Fig. 4). Eine Kraftkomponente wird nun in der Öffnungsrichtung an der rotierenden Nocke (2) von der Feder (1) erhalten und die rotierende Nocke schnappt in die geöffnete Position von Fig. 5. Siehe die Kopplung zwischen dem Schaft (3) der rotierenden Nocke und dem Schaft des Anzeigers (4) in Fig. 1.

Bei einem Verriegelungsvorgang wird der stehende Riegel nach innen zur rotierenden Nocke bewegt, wobei das Gleichgewicht überschritten wird und eine Verriegelungskraftkomponente erhalten wird. Diese Bewegung findet auch mit einer Schnappwirkung statt (Fig. 5).

(10) ist ein zum Anzeiger gehörender Mikroschalter, welcher die Position (verriegelt oder geöffnet) des stehenden Riegels (8) erfasst.

Der Elektromagnet (Einfach- oder Zweifachwirkung) steuert eine Sperrklinkenvorrichtung (7), siehe Fig. 1 und 2 und ein REium hierfür kann wie in Fig. 3 gezeigt erhalten werden.

Die oben beschriebene Vorrichtung kann in vieler Hinsicht im Rahmen der folgenden Ansprüche variiert werden.


Anspruch[de]

1. Verriegelungsvorrichtung mit einem beweglichen Anzeiger (4) zum Wahrnehmen der Position eines stehenden Riegels und mit einer schwenkbar angeordneten Nocke, welche zwischen einer geöffneten und mit einer verriegelten Position durch Rotation um eine Rotationsachse bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- ein erster Schaft (9) zu dem beweglichen Anzeiger (4) gehört und der Anzeiger (4) und der erste Schaft (9) so angeordnet sind, dass während eines Verriegelungsvorgangs der stehende Riegel (8) gegen den Anzeiger (4) wirkt und diesen bewegt, wodurch er bewirkt, dass der erste Schaft (9) rotiert;

- ein zweiter Schaft (3) zu der Nocke gehört, wobei die Nocke so angeordnet ist, dass während des Verriegelungsvorgangs der stehende Riegel (8) auch auf die Nocke (2) wirkt und die Nocke in eine Verriegelungsrichtung bewegt, wodurch bewirkt wird, dass der zweite Schaft(3) rotiert; und

- der erste Schaft (9) und der zweite Schaft (3) gegenseitig mittels einer Feder (1) verbunden sind, wobei die Feder (1) so angeordnet ist, dass die Feder in der verriegelten Position eine Kraftkomponente an dem zweiten Schaft (3) erzeugt, welche in der Verriegelungsrichtung der Nocke (2) wirkt, und so wirkt dass, wenn der stehende Riegel (8) während eines Öffnungsvorgangs aus der verriegelten Position entfernt wird, die Position der Feder (1) relativ zur Rotationsachse der Nocke (2) geändert wird, so dass die Feder eine Kraftkomponente an dem zweiten Schaft (3) erzeugt, welche in der Öffnungsrichtung der Nocke (2) wirkt und diese durch eine Schnappwirkung der Feder in die geöffnete Position dreht.







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