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Dokumentenidentifikation DE69901329T2 21.11.2002
EP-Veröffentlichungsnummer 1008711
Titel Steuerungssystem für den Zustand der Ver- und Entriegelung eines motorbetriebenen Kraftfahrzeugschlosses
Anmelder Automobiles Citroën, Neuilly sur Seine, FR;
Automobiles Peugeot, Paris, FR
Erfinder Dhainaut, Jean-Marc, 75015 Paris, FR
Vertreter Wilhelms, Kilian & Partner, 81541 München
DE-Aktenzeichen 69901329
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 01.12.1999
EP-Aktenzeichen 994029940
EP-Offenlegungsdatum 14.06.2000
EP date of grant 24.04.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 21.11.2002
IPC-Hauptklasse E05B 17/22
IPC-Nebenklasse E05B 65/20   E05B 47/00   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Steuern des Zustandes der Verriegelung/Entriegelung eines motorbetriebenen Schlosses einer Öffnungseinrichtung insbesondere eines Kraftfahrzeuges.

Man kennt im Stand der Technik bereits Systeme dieser Art, die einen Schalter zum Erfassen des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung und einen Umschalter für die Verriegelung/Entriegelung des Schlosses umfasst, wie sie in der Druckschrift DE 195 12 184 A beschrieben sind.

Im Allgemeinen ist der Umschalter mit Einrichtungen zur motorbetriebenen Verriegelung/Entriegelung des Schlosses verbunden und sind der Schalter und der Umschalter mit Einrichtungen zum Analysieren des Zustandes des Schalters und des Umschalters verbunden, um die Arbeit der Einrichtungen zum Motorbetrieb in Richtung auf eine Verriegelung und in Richtung auf eine Entriegelung zu steuern.

Es werden daher zwischen dem Schalter und dem Umschalter und den Analyseeinrichtungen drei Drahtbrücken verwandt.

Eine der Drahtbrücken ist mit dem Schalter zum Erfassen des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung verbunden, während die beiden anderen mit den beiden Ausgängen für die Informationen der Verriegelung und der Entriegelung des Umschalters verbunden sind.

Die an den beiden Anschlüssen des Umschalters ausgegebenen Informationen sind zueinander komplementär.

Obwohl indessen dieser Aufbau eine gewisse Anzahl von Vorteilen auf der Ebene seiner Unverletzlichkeit, seiner Betriebssicherheit und der Möglichkeiten der Fehleranalyse hat, zeigt er einen sehr großen Nachteil, der in seinen Kosten aufgrund der Verwendung von drei Drahtbrücken besteht.

Man hat im Stande der Technik auch bereits Systeme zum Steuern vorgeschlagen, bei denen einer der Informationsanschlüsse des Umschalters für die Verriegelung/Entriegelung nicht mit den Analyseeinrichtungen verbunden ist.

Das erlaubt es, die Kosten dieser Funktion herabzusetzen, indem eine Drahtbrücke weggelassen wird, man weiß jedoch, dass sich das negativ auf die Unverletzlichkeit des Schlosses, seine Betriebssicherheit insbesondere im Fall eines Unfalls und auf die Tatsache niederschlägt, dass es unmöglich ist, eine Fehlfunktion des Systems zu diagnostizieren.

Das Ziel der Erfindung besteht darin, diese Probleme zu lösen, indem ein System zum Steuern vorgeschlagen wird, das sowohl wirtschaftlich als auch sicher ist.

Dazu besteht der Gegenstand der Erfindung in einem System zum Steuern des Zustandes der Verriegelung/Entriegelung eines motorbetriebenen Schlosses einer Öffnungseinrichtung insbesondere eine Kraftfahrzeuges mit einem Schalter zum Erfassen des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung und einem Umschalter für die Verriegelung/Entriegelung, der mit Einrichtungen zur motorbetriebenen Verriegelung/Entriegelung des Schlosses verbunden sind, welcher Schalter und welcher Umschalter mit Einrichtungen zum Analysieren des Zustandes des Schalters und des Umschalters verbunden sind, um die Arbeit der Einrichtungen zum Motorbetrieb in Richtung auf eine Verriegelung und in Richtung auf eine Entriegelung zu steuern, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verriegelungsinformationsanschluss des Umschalters für die Verriegelung/Entriegelung mit dem Informationsanschluss des Schalters für die Erfassung des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung verbunden ist, so dass eine Verbindung des Schalters und des Umschalters mit den Analyseeinrichtungen über zwei Drahtbrücken möglich ist.

Die Erfindung wird sich aus der Beschreibung, die im Folgenden nur anhand eines Ausführungsbeispiels gegeben wird, und unter Bezug auf die zugehörige Fig. 1 näher ergeben, die in einer synoptischen, schematischen Darstellung den Aufbau eines Systems zum Steuern gemäß der Erfindung zeigt.

In Fig. 1 ist ein System zum Steuern des Zustandes der Verriegelung/Entriegelung eines motorbetriebenen Schlosses einer Öffnungseinrichtung insbesondere eines Kraftfahrzeuges dargestellt.

Dieses System umfasst allgemein einen mit 1 bezeichneten Schalter zum Erfassen des Zustandes der Öffnung/Schließung des Schlosses und einen allgemein mit 2 bezeichneten Umschalter für die Verriegelung/Entriegelung, der mit Einrichtungen zur motorbetriebenen Verriegelung/Entriegelung des Schlosses verbunden ist, die allgemein mit 3 bezeichnet sind.

Die Einrichtungen zum Motorbetrieb umfassen beispielsweise eine Elektromotor, der über eine mechanische Verbindung mit dem Umschalter 2 verbunden ist, welche mechanische Verbindung schematisch durch eine gestrichelte Linie wiedergegeben ist, die in dieser Figur allgemein mit 4 bezeichnet ist.

Der Schalter 1 und der Umschalter 2 sind dann über Drahtbrücken, die allgemein mit 5 bezeichnet sind, mit Einrichtungen 6 zum Analysieren ihres Zustandes verbunden, um die Arbeit der Einrichtungen 3 zum Motorbetrieb in Richtung auf eine Verriegelung und in Richtung auf eine Entriegelung zu steuern.

Diese Analyseeinrichtungen umfassen beispielsweise eine zentrale Informationsverarbeitungseinheit, die allgemein mit 7 bezeichnet ist und die Signale analysieren kann, die vom Schalter und vom Umschalter kommen, um eine allgemein mit 8 bezeichnete Leistungsstufe zum Versorgen des Motors in der einen oder anderen Drehrichtung anzusteuern.

Gemäß der Erfindung ist der Verriegelungsinformationsanschluss des Umschalters 2 für die Verriegelung/Entriegelung mit dem Informationsanschluss des Schalters für die Erfassung des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung so verbunden, dass eine Verbindung des Schalters und des Umschalters mit der Zentraleinheit 7 der Analyseeinrichtungen 6 über zwei Drahtbrücken 9 und 10 möglich ist.

Die Arbeitsweise dieses Systems ist in der folgenden Tabelle wiedergegeben, in der 0 ein Eingangssignal auf Massepotential bezeichnet, 1 ein Eingangssignal bei offenem Schaltkreis bezeichnet, F angibt, dass die Tür geschlossen ist, O angibt, dass die Tür geöffnet ist, D den Zustand der Entriegelung des Schlosses angibt, C den Zustand der Verriegelung des Schlosses angibt, P einen Dauerzustand bezeichnet und T einen Übergangszustand bezeichnet.

Tabelle

Bei der Betrachtung dieser Tabelle erkennt man, dass die Verriegelung oder die Entriegelung des Schlosses eine Entwicklung überkreuz der Eingangssignale E1 und E2 an der zentralen Informationsverarbeitungseinheit 7 der Analyseeinrichtungen 6 notwendig macht, welche Eingangssignale vom Schalter 1 und vom Umschalter 2 kommen.

Dieser Aufbau zeigt eine gewisse Anzahl von Vorteilen insbesondere auf der wirtschaftlichen Ebene verglichen mit den beim Stand der Technik vorgeschlagenen Lösungen insofern, als man nur zwei Drahtbrücken zwischen dem Schalter und dem Umschalter sowie der zentralen Informationsverarbeitungseinheit verwendet.

Im übrigen zeigt dieser Aufbau auch eine gute Unverletzlichkeit, da keine Aktion erfolgt, wenn das elektrische Leiterbündel durchschnitten wird, oder die Anschlüsse des Schlosses oder die Zwischenverbindung der Tür abgekoppelt werden.

Ein derartiger Aufbau zeigt gleichfalls eine gute Betriebssicherheit im Falle eines Unfalls, da in diesem Fall keine Aktion wie im Fall des Durchschneidens des elektrischen Leiterbündels oder der Abkopplung des Anschlusses des Schlosses oder der Zwischenverbindung der Tür oder bei einem Kurzschluss zur Masse des Leiterbündels bei einem Unfall auftritt.

Die Arbeit des Systems kann schließlich hinsichtlich der meisten Fehler, d. h. hinsichtlich eines abgekoppelten Anschlusses, eines durchgeschnittenen Leiterbündels, eines Masseabgangs auf der Höhe des Schlosses oder einer schlechten Arbeitsabfolge des Systems und so weiter analysiert werden.

Es versteht sich jedoch, dass andere Ausführungsarten des Systems ebenfalls in Betracht kommen können.


Anspruch[de]

1. System zum Steuern des Zustandes der Verriegelung/Entriegelung eines motorbetriebenen Schlosses einer Öffnungseinrichtung insbesondere eines Kraftfahrzeuges mit einem Schalter (1) zum Erfassen des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung und einem Umschalter (2) für die Verriegelung/Entriegelung, der mit Einrichtungen (3) zur motorbetriebenen Verrieglung/Entriegelung des Schlosses verbunden ist, welcher Schalter und welcher Umschalter mit Einrichtungen (6) zum Analysieren des Zustandes des Schalter und des Umschalters verbunden sind, um die Arbeit der Einrichtungen (3) zum Motorbetrieb in Richtung auf eine Verriegelung und in Richtung auf eine Entriegelung zu steuern, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsinformationsanschluß des Umschalters (2) für die Verriegelung/Entriegelung mit dem Informationsanschluß des Schalters für die Erfassung des Zustandes der Öffnung/Schließung der Öffnungseinrichtung verbunden ist, so daß eine Verbindung des Schalters und des Umschalters mit den Analyseeinrichtungen (6) über zwei Drahtbrücken möglich ist.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Analyseeinrichtungen (6) eine zentrale Informationsverarbeitungseinheit (7) umfassen, die mit einer Leistungsstufe (8) zum Steuern der Arbeit der Einrichtungen zum Motorbetrieb verbunden ist.

3. System nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum Motorbetrieb mit dem Umschalter (2) über eine mechanische Verbindung (4) verbunden sind.







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