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Dokumentenidentifikation DE10217331A1 28.11.2002
Titel Mutternaufbau
Anmelder Wakai & Co., Ltd., Higashiosaka, Osaka, JP
Erfinder Ikuta, Kazuichi, Higashiosaka, Osaka, JP
Vertreter Glawe, Delfs, Moll, Patentanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 18.04.2002
DE-Aktenzeichen 10217331
Offenlegungstag 28.11.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.11.2002
IPC-Hauptklasse F16B 37/00
Zusammenfassung Es wird ein Mutternaufbau vorgeschlagen, bei dem an dem Ende eines Gewindeloches, welches in einer Mutter ausgebildet ist, keine Verformung auftritt und es nicht notwendig ist, bei der Ausbildung der Innengewindegänge spezielle Rücksicht zu nehmen. Eine Mutter ist schwenkbar und verschiebbar zwischen zwei einander gegenüberliegenden Armen eines Rahmens montiert. In der Mutter ist ein Gewindeloch so ausgebildet, daß es sich durch diese erstreckt, an der Rückseite ist eine Rippe einstückig vorgesehen, und koaxial zu dem Gewindeloch ist ein Loch vorgesehen. Das Loch hat einen Innendurchmesser, der im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der in dem Gewindeloch ausgebildeten Innengewindegänge ist.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mutternaufbau, der zum Befestigen eines Instrumentes od. dgl. an einem Element verwendet wird, dessen Rückseite von Hand nicht erreichbar ist.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen einen herkömmlichen Mutternaufbau, der für einen solchen Zweck verwendet wird. Wie in der Fig. 4 gezeigt, hat der Mutternaufbau 1 eine Mutter 5 mit einer durchgehenden Gewindebohrung 2 und Stiften 3 an ihren beiden Seiten, und ist an ihrem einen Ende mit einer geneigten Führungsfläche 4 versehen, um die Mutter zu schwenken, wenn sie durch einen Schraubbolzen A gestoßen wird, und mit einem Rahmen 9 mit einem Paar einander gegenüberliegender Arme 8, die an den beiden Seiten eines Flanschteils 7 vorgesehen sind, welches in der Mitte ein Schraubenloch 6 hat. Durch Lagern der Stifte 3 in Langlöchern 10, die in den Armen 8 ausgebildet sind, ist die Mutter 5 zwischen den einander gegenüberliegenden Armen 8 so montiert, daß sie um die Stifte 3 drehen kann und in und entlang der Langlöcher 10 verschiebbar ist.

An den beiden Seiten der Mutter 5 sind Vorsprünge 11 so vorgesehen, daß, wenn die Stifte 3 an den Enden der Langlöcher 10 positioniert sind, die Mutter 5 aus der Position, in welcher die Längsrichtung der Mutter 5 zu der Längsrichtung der Arme 8 ausgerichtet ist, nur um 90° drehen kann und entlang der Langlöcher 10 von der Position ausgehend verschoben werden kann, in welcher die Längsrichtung der Mutter 5 rechtwinkelig zur Längsrichtung der Arme 8 liegt. Ferner sind an den Enden der Arme 8 Vorsprünge 12vorgesehen, die so ausgebildet sind, daß sie mit den Vorsprüngen 11 in Eingriff gelangen, wenn die Längsrichtung der Mutter 5 zur Längsrichtung der Arme 8 fluchtet.

Der Flanschteil 7 des Rahmens 9 ist rechteckig. Um das Schraubenloch 6 in dem Flanschteil 7 ist eine Schraubenführungswand 13 für die axiale Führung eines Schraubenbolzens A, der durch das Schraubenloch 6 eingesetzt worden ist, so vorgesehen, daß die Schraube zuverlässig in das Gewindeloch 2 eingeschraubt wird.

Die Mutter 5 hat an ihrer Rückseite eine Rippe 14, deren Scheitel sich in der Längsrichtung erstreckt, und hat ein Gewindeloch, welches sich im wesentlichen in der Mitte durch diese erstreckt. Die Seite des Gewindeloches 2, in welche die Schraube A eindringt, ist mit einem, mit einer Senkung versehenen, Führungsloch 15 versehen, so daß die Schraube A leicht in das Gewindeloch 2 eindringen kann. Das offene Ende des Führungsloches 15 hat einen solchen Innendurchmesser, daß die Schraubenführungswand 13 in das Loch paßt.

Somit ist der Innendurchmesser des Gewindeloches 2 von dem Führungsloch 15 bis zu seinem Ende, wo es an der Rippe 14 an der Rückseite mündet, gleichförmig.

Fig. 6 zeigt den herkömmlichen Mutternaufbau 1, der in ein Loch D eingesetzt ist, das in dem Element B ausgebildet ist. Sie zeigt, wie ein Instrument C an dem Element B mittels einer Schraube A, die in den Mutternaufbau 1 eingeschraubt ist, befestigt wird. Wie in der Fig. 6 gezeigt, ist der Mutternaufbau 1 in das Loch D mit der Mutter 5 zuerst eingesetzt und so lange gedrückt, bis der Flanschteil 7 an der Oberfläche des Elementes B anliegt. Mit über dem Flanschteil 7 des Mutternaufbaus 1 vorgesehenem Instrument C wird die Schraube A in ein Loch E des Instrumentes C eingesetzt, wobei die geneigte Führungsfläche 4 der Mutter 5 mit der Spitze der Schraube gedrückt wird, wodurch die Mutter 5 um 90° gedreht wird. Das Ende der Schraube wird in eine mit einer Senkung versehene Führungsfläche 15 der Mutter 5 geleitet, um mit den Innengewindegängen des Gewindeloches 2 in Eingriff zu gelangen. Wenn die Schraube weiter angezogen wird, wird die Mutter 5 nahe herangezogen. Das Befestigen ist nun beendet.

Wie in der Fig. 5 gezeigt, ist bei diesem herkömmlichen Mutternaufbau 1, da die Mutter 5 an ihrer Rückseite eine pferdesattelförmige Rippe 14 hat, der letzte Gewindegang des Gewindeloches 2 an der Rippe 14 als ein teilweise fehlender, unvollständiger Kreis definiert. Wenn somit Innengewindegänge 2a durch Gewindeschneiden am Innenumfang des Loches 2 ausgebildet werden, werden am Ende unvollständige Innengewindegänge ausgebildet.

Insbesondere einige der Innengewindegänge 2a in der Nähe des Endes haben die Tendenz, daß sie zu unabhängigen, kleinen Rippen geformt sind, wie dies in der Fig. 5B gezeigt ist.

Bei den Herstellungsschritten solcher Muttern 5 werden die Muttern nach der Ausbildung der Innengewinde 2a im allgemeinen poliert oder plattiert. In diesen Schritten schlagen die Muttern 5 gegeneinander, so daß die Rippe 14 an der Rückseite jeder Mutter gegen die Kantenteile anderer Muttern 5 schlägt. Wenn die Kanten anderer Muttern gegen das Ende des Gewindeloches 2 schlagen, können kleine Rippen der Innengewindegänge 2a, die in dem vorhergehenden Schritt ausgebildet worden sind, leicht verformt werden.

Dies ist deshalb der Fall, weil die Rippe 14 eine ähnliche Form wie ein Pferdesattel hat, und das Gewindeloch 2, welches in ihr ausgebildet ist, gegenüber Verformung vollständig ungeschützt ist.

Wenn die Schraube A eingeschraubt wird und ihr Ende soweit ist, daß sie an der Rückseite vorsteht, gelangen, wenn kleine Gewindegänge verformt sind, die Außengewindegänge der Schraube A und die verformten Teile der Innengewindegänge 2a in Eingriff, so daß die Schraube A nicht weiter eingeschraubt werden kann.

Da gewöhnliche Muttern von Hand oder Werkzeug festgehalten werden können, ruft eine Verformung in einem solchen Grad in vielen Fällen keine praktischen Probleme auf. Wenn aber bei der Mutter, auf welche sich die vorliegende Erfindung richtet, ein Gewindeeingriff mit der Mutter erfolgt, die einfach durch die Arme 8 gelagert ist, welche an dem Flansch 7 oder dem Rahmen 9 in einen hohlen Teil ragen, den die Hand nicht erreichen kann, bewirkt selbst ein derartiger leichter Gewindeeingriff, daß die Mutter 5 zusammen mit der Schraube A gedreht wird. Die Arme 8 können so gebrochen werden.

Somit war es erforderlich, Innengewindegänge auszubilden, die eine etwas größere Größe haben, um eine leichte Verformung der Gewindegänge am Ende des Gewindeloches zu erlauben, oder es war ein höherer Grad an Qualitätskontrolle erforderlich.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Mutternaufbau zu schaffen, bei dem das offene Ende des Gewindeloches, das in der Mutter ausgebildet ist, an der an der Rückseite ausgebildeten Rippe ein ganzer Kreis ist, so daß, da, infolge des Schutzes gegenüber von außen kommenden Stößen, während des Polier- oder Plattierschrittes keine Verformung am Ende der Innengewindegänge auftritt, keine besondere Rücksicht auf die Ausbildung der Innengewindegänge genommen werden muß.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Mutternaufbau geschaffen, mit einer schwenkbaren Mutter mit einem durchgehenden Gewindeloch und einem Stift an jeder Seite, und einem Rahmen mit einem Flanschteil, der mit einem Schraubenloch ausgebildet ist, und ein Paar einander gegenüberliegende Arme hat, die sich ausgehend von beiden Seiten des Flanschteils erstrecken, wobei die Arme jeweils mit einem Langloch versehen sind, die Mutter an ihrem einen Ende mit einer schrägen Führungsfläche ausgebildet ist, um die Mutter zu schwenken, wenn sie durch einen Bolzen gedrückt wird, die Mutter schwenkbar und verschiebbar zwischen den Armen montiert ist, wobei die Stifte in den in den Armen ausgebildeten Langlöchern aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter eine langgestreckte kubische Form hat, mit einem Gewindeloch versehen ist, welches sich im wesentlichen in ihrer Mitte von einer ihrer Längsseiten in Richtung auf ihre Rückseite durchgehend erstreckt, und an der Rückseite mit einer einstückig ausgebildeten Rippe versehen ist, und daß dort, wo ein Ende des Gewindeloches an der Rippe mündet, ein Loch vorgesehen ist, welches koaxial zu dem Gewindeloch ist, wobei das Loch einen Innendurchmesser hat, der im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der in dem Gewindeloch ausgebildeten Innengewindegänge ist.

Da bei dieser Erfindung das Loch, welches in der Rippe ausgebildet worden ist, einen Durchmesser im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der Innengewindegänge des Gewindeloches hat, werden in dem in der Rippe ausgebildeten Loch kaum Innengewindegänge ausgebildet. An der Grenze zwischen dem Loch, welches ein unvollständiger Kreis ist, und dem Ende des Gewindeloches, welches ein vollständiger Kreis ist, kann eine geneigte Fläche ausgebildet sein.

Die Schraubeneingangsseite des Gewindeloches ist mit einer geneigten Führungsfläche ausgebildet, so daß die Schraube leicht in das Gewindeloch eingeführt werden kann. Weitere Merkmale und Aufgaben der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung anhand der begleitenden Figuren hervor, in welchen zeigt

Kurze Beschreibung der Figuren

Fig. 1A eine perspektivische Darstellung eines Mutteraufbaus gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 1B eine perspektivische Darstellung desselben Mutteraufbaus, bei dem die Mutter gegenüber dem in der Fig. 1A gezeigten Zustand um 90° gedreht ist;

Fig. 2A eine Vorderansicht im Vertikalschnitt der Mutter des Mutteraufbaus gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2B eine Seitenansicht im Vertikalschnitt desselben;

Fig. 3 ein Vertikalschnitt, aus dem zu ersehen ist, wie ein Element mit dem Mutteraufbau gemäß der vorliegenden Erfindung festgeklemmt wird;

Fig. 4A eine perspektivische Darstellung eines herkömmlichen Mutternaufbaus;

Fig. 4B eine perspektivische Darstellung desselben Mutternaufbaus, bei dem die Mutter gegenüber dem in Fig. 4A gezeigten Zustand um 90° gedreht ist;

Fig. 5A eine Vorderansicht in Vertikalschnitt der Mutter des herkömmlichen Mutternaufbaus;

Fig. 5B eine Seitenansicht im Vertikalschnitt desselben; und

Fig. 6 eine Ansicht im Schnitt, die zeigt, wie ein Element unter Verwendung des herkömmlichen Mutternaufbaus festgeklemmt ist.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Im folgenden wird die Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren beschrieben. Da die Grundstruktur des Mutternaufbaus die gleiche ist wie derjenige, der in dem Abschnitt gemäß dem Stand der Technik, basierend auf den Fig. 4 bis 6, beschrieben worden ist, sind die gleichen Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet worden, und es wird nur der wesentliche Teil der vorliegenden Erfindung im folgenden beschrieben.

Wie in der Fig. 1 gezeigt, hat die Mutter 5 des Mutternaufbaus 1 dieser Erfindung eine langgestreckte, kubische Form und hat ein Gewindeloch 2, welches sich durch diese erstreckt und zwar im wesentlichen in der Mitte von einer der Längsflächen in Richtung auf seine Rückseite. An seiner Rückseite ist eine Rippe 14, die die Form eines Pferdesattels hat, integral ausgebildet. Koaxial zu dem Gewindeloch 2 ist an einer Position, wo das eine Ende des Gewindeloches mündet, ein gewindeloses Loch 21 vorgesehen. Das Loch 21 hat einen Innendurchmesser im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der Innengewindegänge 2a des Gewindeloches 2.

Wie in der Fig. 2A gezeigt, hat das Loch 21, welches in der Rippe 14 vorgesehen ist, einen unvollständigen Kreis, während das Ende des Gewindeloches 2 an der Grenze zwischen dem Loch 21 und dem Gewindeloch 2 ein vollständiger Kreis ist.

Indem das Loch 21 so ausgebildet ist, daß sein Innendurchmesser im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der Innengewindegänge 2a des Gewindeloches 2 ist, werden, wenn die Innengewindegänge 2a durch Gewindeschneiden ausgebildet werden, in dem in der Rippe 14 ausgebildeten Loch 21 keine Innengewindegänge 2a ausgebildet. An der Grenze zwischen dem Loch 21, welches einen unvollständigen Kreis hat, und dem Ende des Gewindeloches 2, das einen vollständigen Kreis hat, kann eine geneigte Fläche 22 ausgebildet sein.

Die Schraubeneingangsseite des Gewindeloches 2 der Mutter 5 ist mit einem Senkführungsloch 15 ausgebildet, so daß die Schraube A leicht in das Gewindeloch 2 eindringen kann.

Der Mutternaufbau gemäß dieser Erfindung ist wie vorstehend strukturiert. Indem das gewindefreie Loch 21 an einer Position vorgesehen ist, wo das Ende des Gewindeloches 2 in die Rippe 14 der Mutter 5 mündet, und durch das Ausbilden des Innendurchmessers des Loches 21 im wesentlichen gleich oder größer als dem Kerndurchmesser der Innengewindegänge 2a des Gewindeloches 2 wird das Ende des Gewindeloches 2, das in der Mutter an der Rippe 14 an der Rückseite ausgebildet ist, ein vollständiger Kreis. Somit ist es möglich, das Ende des Gewindeloches 2 gegenüber Stößen von außen zu schützen. An dem Ende der Innengewindegänge 2a wird auch bei dem Polier- oder Plattierschritt keine Verformung auftreten. Somit ist es nicht notwendig, während der Herstellung der Innengewindegänge 2a besondere Rücksicht zu nehmen.

Wie ebenfalls in der Fig. 3 gezeigt, werden in den Innengewindegängen 2a des Gewindeloches 2 an dem offenen Ende an der Rippe 14 keine Verformungen auftreten. Somit gibt es keinen Faktor, der den Widerstand erhöht, wenn die Schraube A eingeschraubt wird und über die Rückseite vorsteht, so daß die Schraube gleichmäßig im Gewindeloch 2 eingeschraubt werden kann. Dies verhindert, daß die Mutter 5 zusammen mit der Schraube A gedreht wird, so daß die Arme nicht gebrochen werden. Auf diese Art und Weise ist eine zuverlässige und positive Befestigung des Werkzeuges C am Element B mit der Schraube A möglich.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird das offene Ende des Gewindeloches, welches in der Mutter vorgesehen ist, an der Rippe an der Rückseite der Mutter ein vollständiger Kreis, da der Vorsprung einen Scheitel hat, der sich in der Längsrichtung der Mutter erstreckt und einstückig an der Rückseite der Mutter vorgesehen ist, und das offene Loch koaxial zu dem Gewindeloch an der Position vorgesehen ist, wo das Ende des Gewindeloches in den Vorsprung mündet, so daß der Innendurchmesser des offenen Loches im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der Innengewindegänge des Gewindeloches ist. Weiterhin kann durch Aussparen des offenen Endes des Gewindeloches von der Außenfläche der Rippe her das Ende des Gewindeloches gegenüber Stoß von außen geschützt werden. Auf diese Art und Weise tritt an dem Ende der Innengewindegänge bei dem Polier- oder Plattierschritt keine Verformung auf. Es ist auch nicht notwendig, bei der Ausbildung der Innengewindegänge spezielle Rücksicht zu nehmen oder es ist kein hoher Grad an Qualitätskontrolle notwendig. Auf diese Art und Weise ist die Herstellung des Mutternaufbaus einfach.

Da am Ende der Innengewindegänge keine Verformung auftritt, kann die Schraube auch gleichmäßig in das Gewindeloch eingeschraubt werden. Dies verhindert ein Drehen der Mutter zusammen mit der Schraube und ein Brechen der Arme. Auf diese Art und Weise kann ein Element zuverlässig durch eine Schraube angeklemmt werden.


Anspruch[de]
  1. Mutternaufbau mit einer schwenkbaren Mutter mit einem durchgehenden Gewindeloch und einem Stift an jeder Seite derselben, und einem Rahmen mit einem Flanschteil, der mit einem Schraubenloch und einem Paar einander gegenüberliegender Arme, die sich ausgehend von beiden Seiten des Flanschteils aus erstrecken, versehen ist, wobei die Arme jeweils mit einem Langloch ausgebildet sind, wobei die Mutter an einem Ende mit einer schrägen Führungsfläche versehen ist, um die Mutter zu schwenken, wenn sie durch eine Schraube gestoßen wird, wobei die Mutter schwenkbar und verschiebbar zwischen den Armen montiert ist, wobei die Stifte in den in den Armen ausgebildeten Langlöchern aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter eine langgestreckte, kubische Form hat, mit einem Gewindeloch versehen ist, welches sich im wesentlichen in der Mitte einer ihrer Längsseiten in Richtung auf ihre Rückseite hin erstreckt, und die an der Rückseite mit einer einstückig ausgebildeten Rippe versehen ist, und daß dort, wo ein Ende des Gewindeloches an der Rippe mündet, ein Loch koaxial zu dem Gewindeloch vorgesehen ist, wobei dieses Loch einen Innendurchmesser im wesentlichen gleich oder größer als der Kerndurchmesser der Innengewindegänge hat, die in dem Gewindeloch ausgebildet sind.






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