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Dokumentenidentifikation DE10128026A1 12.12.2002
Titel Haushaltgerät
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81669 München, DE
Erfinder Herbolsheimer, Jochen, Dipl.-Ing. (FH), 75015 Bretten, DE;
Wiedenmann, Reinhard, Dipl.-Ing. (FH), 76356 Weingarten, DE;
Götz, Bernhard, Dipl.-Ing. (BA), 75059 Zaisenhausen, DE
DE-Anmeldedatum 08.06.2001
DE-Aktenzeichen 10128026
Offenlegungstag 12.12.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.12.2002
IPC-Hauptklasse F24C 15/06
Zusammenfassung Haushaltsgerät mit mindestens einer Komponente (8), die durch mindestens einen Keil (22) an einem Geräteteil, z. B. einer Blende (2), befestigt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere Backofen, Geschirrspüler, Waschmaschine, Wäschetrockner, enthaltend mindestens eine Komponente, die an einem Geräteteil befestigt ist.

Aus der EP 0 388 728 B1 ist eine Herdblende dieser Art bekannt, welche mit Profilschienen versehen ist, welche sich in Blendenlängsrichtung erstrecken, so dass Baugruppen als Module von der Seite her zwischen die Herdblende und die Profilschienen einschiebbar sind. Als Befestigungselemente für die Module in den Profilschienen können in die Profilschienen einbiegbare Nasen oder im Bereich der Profilschienen angeordnete Teile für einen Bajonettverschluss vorgesehen sein.

Aus der US 4,492,489 ist eine Zapfenverbindung für zerlegbare Möbelteile bekannt, bei welcher in eine schwalbenschwanzartige Ausnehmung eines Plattenrandes ein Zapfen quer einsetzbar ist.

"Komponenten", welche bei Haushaltsgeräten wie beispielsweise Backofen, Geschirrspüler, Waschmaschine, Wäschetrockner und dergleichen an einer Blende befestigt oder benachbart zu einer Blende angeordnet und an einem zur Blende benachbarten Geräteteil befestigt werden, sind insbesondere Uhren, Schalter, beispielsweise Backofen-Wahlschalter, Regler, z. B. Backofen-Temperaturregler, Backofen-Energieregler, wobei die Regler zur Regelung von einzelnen Bauelementen oder zur Regelung von Baugruppen dienen können, Anzeigeelemente wie beispielsweise Temperaturanzeigeelemente und Zeitanzeigeelemente für Betriebszeiten, usw., welche jeweils mechanisch oder elektronisch ausgebildet sein können.

Bisher wurden solche Komponenten durch Schrauben an einer Blende befestigt. Hierbei wurde die Komponente selbst direkt an der Blende angeschraubt oder indirekt durch Anschrauben eines Halterahmens mittels einer Schraube. Dadurch entstehen Materialkosten für die Schrauben und Kosten für die Arbeitszeit, wobei der Schraubvorgang mit einem Werkzeug (Schrauber) ausgeführt werden muss. Bei Verwendung eines Halterahmens entstehen zusätzliche Kosten. Alternative Lösungen bestehen darin, dass die genannten Komponenten an einer oder mehreren Laschen eingerastet werden. Der Nachteil liegt hierbei oft darin, dass die in der Regel aus Kunststoff ausgeführten, an der Komponente vorgesehenen Haken die gesamten Kräfte zum Halten der Komponente aufnehmen müssen. Die Haken werden oft an Metall entlanggeführt. Dies führt zur Gefahr von Abschabungen an Graten und unsauberes Einrasten an der Lasche. Unsauberes Einrasten kann auch entstehen, wenn durch Werkzeugabnutzungen (Verschleiß) größere Radien und/oder Grate an der Haltelasche entstehen. Derzeitige Haken sind oft konstruktiv bzw. wegen geringem verfügbaren Platz sehr klein und können keine größeren Kräfte aufnehmen. Auch haben sie eine nur kleine Haltefläche.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine sichere mechanische Befestigung und ein sicheres mechanisches Halten von solchen Komponenten an einer Geräte-Blende oder an einem anderen Geräteteil zu erzielen, ohne dass hierfür Schraubverbindungen oder Klebeverbindungen zwischen der Komponente und dem betreffenden Geräteteil erforderlich sind.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.

Ein Haushaltsgerät ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteteil und die Komponente miteinander fluchtende Befestigungsöffnungen quer zu einer Halterichtung aufweisen, in welcher die Komponente im Geräteteil gehalten werden soll, wobei von je mindestens zwei miteinander fluchtenden und miteinander zu verbindenden Befestigungsöffnungen eine am Geräteteil und die andere an der Komponente vorgesehen ist, und dass mindestens ein Keil quer zur Halterichtung in die miteinander fluchtenden und miteinander zu verbindenden Befestigungsöffnungen selbsthaltend eingesetzt und darin eingekeilt ist.

Kurzbeschreibung der Erfindung

Die Geräteblende weist mindestens eine nach hinten gebogene Lasche mit runder, quadratischer oder rechteckiger oder andersförmiger Öffnung auf. Idealerweise können an den vier Ecken der später zu befestigenden Komponente vier solcher Laschen vorhanden sein. Denkbar ist auch eine noch größere Anzahl solcher Laschen, falls die Komponente sehr groß (in der Regel breit) ausgeführt ist, beispielsweise eine Touch- Control-Steuerung, die sich über die ganze Breite der Blende erstreckt. Alternativ können solche Laschen auch von einem separaten Metallteil hinter der eigentlichen Blende ausgeformt sein (beispielsweise bei einer Glasblende mit hinterklebtem Metall-Trägerteil). Die Komponente selbst kann eine oder mehrere Aussparungen aufweisen, in die die o. g. Lasche eingesteckt werden kann (die Löcher sind annähernd deckungsgleich auszuführen). Durch Quereinschieben eines oder mehrerer Keile wird das Herausgleiten der Komponente aus den Laschen verhindert. Der Keil kann eine runde, quadratische oder rechteckige oder andere Grundform aufweisen, die spitz (keilförmig, in der Regel unter kleinem Winkel) zuläuft. Die Keilwirkung kann in einer, zwei oder drei Raumrichtungen wirksam sein. Durch die Keilform und deren geometrischer Ausrichtung zur Blende (senkrecht/waagrecht und/oder links/rechts und/oder vor/zurück) kann eine Ausrichtung und/oder Zentrierung und/oder Positionierung der Komponente relativ zur Blende erreicht werden. Durch die Keilform können damit Maß- und Lagetoleranzen ausgeglichen werden. Der Keil kann auch in sich leicht federnd ausgelegt werden (ermöglicht leichtere Einführung des Keiles). Das Herausgleiten des Keiles kann z. B. durch eine Rasterung (ähnlich feiner Widerhaken) auf der Oberfläche auf mindestens einer Seite des Keiles verhindert werden, welche in mindestens eine Kante der Blechlasche eingreift (ähnlich wie "Kabelbinder-Prinzip").

Vorteile der Erfindung
  • 1. Wegfall von Schrauben.
  • 2. Einsparung von Lohnkosten durch Schraubvorgang mit Werkzeug.
  • 3. Wegfall von Werkzeughandlung.
  • 4. Besonders stabile Befestigung und Halterung von Komponenten durch Querriegel-Prinzip (Keil); Materialbelastung durch Scherkräfte.
  • 5. Minimierung oder Wegfall von Toleranzproblemen durch das Selbstjustageprinzip "Keil".
  • 6. Wegfall der bisherigen Problematiken von Laschen mit Haken (kleine Halteflächen, Aufnahme der Kräfte nicht als Scher-, sondern als Zugkräfte).

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Demgemäß können besondere Ausführungsformen der Erfindung darin bestehen, dass der mindestens eine Keil mindestens eine als Widerhaken wirkende Rastfläche aufweist zum Einrasten hinter den Befestigungsöffnungen an dem mindestens eine der Befestigungsöffnungen bildenden Material (Sicherung gegen Herausfallen); dass der mindestens eine Keil aus federelastisch biegbarem Material besteht (Toleranzausgleich, klapperfrei); dass der mindestens eine Keil aus federelastisch komprimierbarem Material besteht (Toleranzausgleich, klapperfrei, Sicherung gegen Herausfallen); dass mindestens zwei Paare von Befestigungsöffnungen für eine Komponente rechtwinkelig zueinander angeordnet sind zur Positionierung der Komponente in dem von den Paaren eingeschlossenen Winkel, wobei jedes Paar aus einer Befestigungsöffnung des Geräteteils und einer Befestigungsöffnung der Komponente besteht (Positionsdefinierung der Teile zueinander, zusätzlicher Halt der Komponente gegen verrutschen); dass der Geräteteil eine Geräteblende ist (Nutzung vorhandener Teile, Einsparung zusätzlicher Teile); dass der Geräteteil und die mindestens eine Komponente benachbart zu einer Geräteblende angeordnet sind (Erweiterung der Verwendungsmöglichkeit); dass mindestens eine der Befestigungsöffnungen in einer Lasche gebildet ist, die an dem Geräteteil oder an der Komponente gebildet ist, dass die mit der Befestigungsöffnung der Lasche gepaarte andere Öffnung in einer Taschenwand einer Tasche gebildet ist, die an dem betreffenden anderen der beiden Teile "Komponente oder Geräteteil" zur Aufnahme der in die Tasche einsteckbaren Lasche gebildet ist (definierte Lage der Teile zueinander und Kräfteaufnahme nicht nur durch den Keil); dass der mindestens eine Keil in den Öffnungsrändern von beiden ihn aufnehmenden Befestigungsöffnungen des betreffenden Öffnungspaares verkeilt ist (Lagefixierung der Teile).

Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von bevorzugten Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht von Teilen eines Haushaltsgerätes nach der Erfindung, in Explosionsdarstellung,

Fig. 2 perspektivisch und abgebrochen eine Rückansicht einer Geräte-Blende nach der Erfindung,

Fig. 7-8 perspektivische Darstellungen von verschiedenen Ausführungsformen von Keilen gemäß der Erfindung,

Fig. 9 perspektivisch und schematisch ein Haushaltsgerät gemäß der Erfindung.

Fig. 1 zeigt abgebrochen eine Geräte-Blende 2 mit ausgestanzten und nach hinten herausgebogenen Laschen 4 und 6, die angepaßt an die Form einer an der Blende 2 zu befestigenden Komponente 8 winkelig, beispielsweise rechtwinkelig, zueinander angeordnet sind. In jeder Lasche 4 und 6 ist eine Befestigungsöffnung 10 gebildet.

Die Komponente 8 ist von hinten zwischen die Laschen 4 und 6 und eine Blendenabwinkelung 12 auf die Blende 2 aufsteckbar. Im aufgesteckten Zustand fluchten in der Komponente 8 gebildete Befestigungsöffnungen 20 mit den Befestigungsöffnungen 10 der Blende 2 quer zur Halterichtung, in welcher die Komponente 8 an der Blende 2 gehalten werden soll.

Nach dem Anstecken der Komponente 8 an die Blende 2 wird je ein Keil 22 in die beiden miteinander fluchtenden und miteinander zu verbindenden Befestigungsöffnungen 10 und 20 eingesetzt und dabei in den miteinander fluchtenden Öffnungen 10 und 20 verkeilt. Vorzugsweise ist der Keil 22 nicht nur mit einer der beiden miteinander fluchtenden Öffnungen des betreffenden Öffnungspaares 10, 20 verkeilt, sondern mit den Öffnungsrändern von beiden Befestigungsöffnungen 10 und 20, so dass sich eine wackelfreie Verbindung der Komponente 8 mit der Blende 2 ergibt.

Je nach Ausführungsform können die Laschen 4 und 6 die Außenseiten der Komponente 8 übergreifen oder Gehäuseteile oder andere Teile der Komponente 8 hintergreifen.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung sind in der zur Blende 2 zeigenden Seite der Komponente 8 offene Taschen 24 gebildet, in welche je eine der Laschen 4 bzw. 6 einsteckbar ist. Die Befestigungsöffnungen 20 der Komponente 8 erstrecken sich vorzugsweise durch beide Taschenseitenwände hindurch.

Gemäß einer anderen, nicht gezeigten Ausführungsform, können die Taschen 24 an der Blende 2 gebildet sein, in welchem Falle die Komponente 8 mit Laschen entsprechend den Laschen 4 und 6 versehen ist.

Gemäß einer anderen, ebenfalls nicht gezeigten Ausführungsform der Erfindung kann eine oder mehrere der Laschen 4 und/oder 6, oder Taschen 24 an einem der Blende 2 benachbarten Geräteteil gebildet sein, so dass die Komponente 8 an diesem Geräteteil durch Keile 22 befestigbar ist.

Durch die Verwendung von mindestens zwei winkelig, z. B. rechtwinkelig, zueinander angeordneten Öffnungspaaren 10, 20, wie das beispielsweise in Fig. 1 gezeigt ist, wird die Komponente 8 von den Laschen 4 und 6 mindestens in diesen beiden Richtungen gehalten. Durch die Verwendung einer dritten oder weiteren Lasche oder beispielsweise der Blendenabwinkelung 12, wird die Komponente 8 steckerartig in Laschenrichtung geführt, beispielsweise in Richtung auf die Rückseite der Blende 2 entsprechend Fig. 1.

Vorzugsweise sind die Befestigungsöffnungen 10 und 20 und damit auch die Laschen 4 und 6 jeweils einstückig aus dem Material des betreffenden Teiles "Blende 2 oder Komponente 8" gebildet. Gemäß anderer Ausführungsform können die Befestigungsöffnungen 10 und/oder 20 und damit auch die Laschen 4 bzw. 6 durch separate Teile gebildet sein, welche beispielsweise an der Blende 2 oder einem anderen Geräteteil oder an der Komponente 8 befestigt, beispielsweise angeklebt oder angeschraubt oder angeschweißt sind.

Die Blende 2 kann aus Metall bestehen, beispielsweise aus Edelstahl oder Aluminium, beispielsweise mit oder ohne eine Emailbeschichtung. Ferner kann die Blende 2 aus einer Glasplatte bestehen.

Fig. 2 zeigt eine aus Glas bestehende Blende 32, auf deren Rückseite eine Metallplatte 34 aufgeklebt ist, an welcher mindestens eine Lasche 4 und/oder 6 mit je mindestens einer Befestigungsöffnung 10 gebildet ist.

Durch ein Paar Befestigungsöffnungen 10, 20 kann ein Keil oder zwei oder mehr Keile gesteckt werden.

Eine Lasche 4 oder 6 kann eine oder mehrere Befestigungsöffnungen 10 haben. Entsprechend kann die Komponente 8 eine oder mehrere Befestigungsöffnungen 20 pro Lasche 4 bzw. 6 haben.

Die Befestigungsöffungen 10 und 20 eines jeden Öffnungspaares 10, 20 haben vorzugsweise die gleiche Querschnittsgröße und Querschnittsform, so dass sie sich decken.

Die Keile 22 können aus Stahl oder Kunststoff oder einem anderen Material bestehen. Sie können aus einem federelastisch kompressiblen und/oder aus einem federelastisch biegsamen Material bestehen.

Ferner können sie mit Selbsthaltemechanismen versehen sein, beispielsweise Rastflächen oder Rastnasen.

Fig. 3 zeigt einen V-förmigen Keil 22-2 aus federelastisch biegsamem Material, so dass seine Schenkel federelastisch gegeneinander biegbar sind und durch die eigene Federkraft entsprechend einem Doppelpfeil 23 auseinander biegbar sind zur Verspannung an den Rändern der Befestigungsöffnungen 10 und 20.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines V-förmigen Keils 22-3 ähnlich Fig. 3, jedoch mit einer Rastfläche 36, die hinter dem Material einer nach hinten zeigenden der Befestigungsöffnungen 10 bzw. 20 einrasten kann und dadurch einen Selbsthaltemechanismus darstellt, der ein unbeabsichtigtes Herausfallen des Keils 22-3 aus den Befestigungsöffnungen 10, 20 verhindert. Ferner sind in Keilrichtung nach vorne zeigende Anschlagnasen 38 vorgesehen, welche die Einstecktiefe des Keils begrenzen.

Fig. 5 zeigt einen kegelförmigen Keil 22-4, welcher von hinten nach vorne geschlitzt ist zur Bildung einer V-förmigen Feder ähnlich den Fig. 3 und 4. An seinem hinteren Ende sind nach vorn zeigende Anschlagnasen 38 vorgesehen, welche die Einstecktiefe begrenzen.

Fig. 6 zeigt einen pyramidenförmigen Keil 22-5.

Der Keil 22-6 von Fig. 7 hat eine Pyramidenform, an seinem hinteren Ende nach vorne zeigende Anschlagnasen 38 zur Begrenzung seiner Einstecktiefe in die Befestigungsöffnungen, und von seiner Mantelwand wegragende Rasten-Nasen 40 mit hinteren Rastflächen 41 zum Einrasten hinter dem Öffnungsrand einer der Befestigungsöffnungen 10 bzw. 20, um ein Herausfallen aus diesen zu verhindern.

Fig. 8 zeigt einen Doppel-Keil 22-7, welcher einstückig zwei Keile 42 und 44 hat, die durch einen Steg 46 miteinander verbunden sind. Diese beiden Keile oder keilförmigen Schenkel 42 und 44 können je nach Ausführungsform der Befestigungsöffnungen 10 und 20 in das gleiche Öffnungspaar 10, 20 oder in zwei einander benachbarte Öffnungspaare 10, 20 eingreifen.

Fig. 9 zeigt schematisch ein Haushaltsgerät mit der Blende 2 und mehreren der Komponenten 8, welches Schalter, eine Uhr, ein Temperaturregler oder Energieregler, ein Anzeigeelement usw. sein können, die gemäß den Zeichnungen 1 bis 8 im Haushaltsgerät durch Keile befestigt sind.


Anspruch[de]
  1. 1. Haushaltsgerät, insbesondere Backofen, Geschirrspüler, Waschmaschine, Wäschetrockner, enthaltend mindestens eine Komponenten (8), die an einem Geräteteil (2, 34) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteteil (2) und die Komponente (8) miteinander fluchtende Befestigungsöffnungen (10, 20) quer zu einer Halterichtung aufweisen, in welcher die Komponente im Geräteteil (2, 34) gehalten werden soll, wobei von je mindestens zwei miteinander fluchtenden und miteinander zu verbindenden Befestigungsöffnungen eine am Geräteteil und die andere an der Komponente (8) vorgesehen ist, und dass mindestens ein Keil (22) quer zur Halterichtung in die miteinander fluchtenden und miteinander zu verbindenden Befestigungsöffnungen selbsthaltend eingesetzt und darin eingekeilt ist.
  2. 2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Keil (22) mindestens eine als Widerhaken wirkende Rastfläche (36; 41) aufweist zum Einrasten hinter den Befestigungsöffnungen (10, 20) an dem mindestens eine der Befestigungsöffnungen bildenden Material.
  3. 3. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Keil (22) aus federelastisch biegbarem Material besteht.
  4. 4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Keil (22) aus federelastisch komprimierbarem Material besteht.
  5. 5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Paare von Befestigungsöffnungen (10, 20) für eine Komponente (8) rechtwinkelig zueinander angeordnet sind zur Positionierung der Komponente (8) in dem von den Paaren eingeschlossenen Winkel, wobei jedes Paar aus mindestens einer Befestigungsöffnung (10) des Geräteteils (2, 34) und mindestens einer Befestigungsöffnung (20) der Komponente (8) besteht.
  6. 6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteteil eine Geräteblende (2) ist.
  7. 7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteteil (34) und die mindestens eine Komponente (8) benachbart zu einer Geräteblende (32) angeordnet sind.
  8. 8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Befestigungsöffnungen (10) in einer Lasche (4, 6) gebildet ist, die an dem Geräteteil (2, 34) oder an der Komponente (8) gebildet ist.
  9. 9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Befestigungsöffnung (10) der Lasche (4, 6) gepaarte andere Öffnung (20) in mindestens einer Taschenwand einer Tasche (24) gebildet ist, die an dem betreffenden anderen der beiden Teile "Komponente oder Geräteteil" zur Aufnahme der in die Tasche einsteckbaren Lasche (4, 6) gebildet ist.
  10. 10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Keil (22) in den Öffnungsrändern von beiden ihn aufnehmenden Befestigungsöffnungen (10, 20) des betreffenden Öffnungspaares verkeilt ist.






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