PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10127636A1 16.01.2003
Titel Tragbares Schuhputzgerät und tragbares Schuhputzsystem
Anmelder Mayer, Petra, 88099 Neukirch, DE
Erfinder Mayer, Petra, 88099 Neukirch, DE
Vertreter Blumbach, Kramer & Partner GbR, 81245 München
DE-Anmeldedatum 07.06.2001
DE-Aktenzeichen 10127636
Offenlegungstag 16.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.01.2003
IPC-Hauptklasse A47L 23/04
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein tragbares Schuhputzgerät (1) mit einer drehantreibbaren Bürste (3) und einem mit der Bürste (3) koppelbaren Körper (2), der enthält: einen Motor (5) zum Antreiben einer mit dem Körper (2) gekoppelten Bürste (3); eine Kopplungsvorrichtung (11, 12, 13, 14, 15) zur Kopplung des Motors (5) mit der Bürste (3), und eine Befestigungsvorrichtung (25) zur drehbaren Befestigung der Bürste (3) an dem Gehäuse (2), wobei in dem Körper (2) ein Auswurfmechanismus (17) zur Trennung der Bürste (3) von dem Körper (2) enthalten ist. Ferner betrifft die Erfindung ein tragbares Schuhputzsystem mit einem Aufbewahrungskoffer zur Aufnahme des vorgenannten Schuhputzgerätes.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein tragbares Schuhputzgerät und ein tragbares Schuhputzsystem, in dem das erfindungsgemäße Schutzputzgerät verwendet werden kann.

Ein von der Firma Moulinex angebotenes Schuhputzgerät kann mit seiner Bürste in eine Öffnung eines insgesamt kreisförmig ausgebildeten Aufbewahrungsbehälters eingeführt werden, in dem weitere Bürsten zum Auftragen von Schuhcreme und zum Polieren von Schuhen aufgenommen sind. Die jeweils in das Schuhputzgerät eingesetzte Bürste kann mittels des Aufbewahrungsbehälters abgezogen und dann durch Einsetzen einer anderen Bürste ersetzt werden. Beim Auswechseln der Bürste besteht, da alle Bürsten durch die zentrale Öffnung in den Behälter eingeführt werden, die Gefahr, daß sich an der Bürste anhaftende unterschiedliche Schuhcremefarben mischen, was das Aussehen empfindlicher Schuhe nachteilig beeinflußt. Bei dem bekannten Gerät sind die Borsten im wesentlichen an einer Stirnseite der Bürste parallel zu deren Drehachse angeordnet, wodurch schwer zugängliche Stellen eines Schuhs nicht voll befriedigend gereinigt oder gepflegt werden.

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines tragbaren Schuhputzgerätes, mit dem es möglich ist, eine Bürste nach Gebrauch zu entfernen, ohne dass dafür ein Aufbewahrungskoffer erforderlich ist oder die Gefahr einer Verschmutzung besteht. Weiter soll ein Schuhputzsystem bereit gestellt werden, in dem das Gerät sicher aufgenommen und einfach transportiert werden kann.

Die Lösung der gestellten Aufgabe ist den Patentansprüchen 1 und 10 zu entnehmen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Dadurch, dass das erfindungsgemäße tragbare Schuhputzgerät mit einem Auswurfmechanismus versehen ist, ist es in einfacher Weise möglich, eine Bürste durch Betätigen des Auswurfmechanismus zu entfernen, ohne dass die Bürste dabei von Hand angefasst werden muss.

Gemäß dem Anspruch 2 ist es möglich, bei leichter Handhabung eine gute Führungsstabilität des Schuhputzgerätes zu gewährleisten, selbst wenn eine auf die Schuhputzvorrichtung aufgesteckte Bürste mit hoher Geschwindigkeit rotiert wird, außerdem sind schwer zugängliche Stellen eines Schuhs gut erreichbar.

Die Ansprüche 3 und 4 sind auf eine vorteilhafte Ausführungsform der Befestigungsvorrichtung gerichtet, mit der eine eingesteckte Bürste sicher gehalten wird.

Der Anspruch 5 kennzeichnet eine einfache Ausführungsform des Auswurfmechanismus, der ist es möglich, die auf das tragbare Schuhputzgerät aufgesteckte Bürste leicht zu entfernen, ohne dass die Bürste mit den Händen angefasst werden muß.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 6 wird eine Konstruktion geschaffen, die Platz für die Befestigungsvorrichtung und den Auswurfmechanismus schafft.

Das Schuhputzgerät nach Anspruch 7 kann von einem Benutzer sicher gehalten werden.

Bei dem Schuhputzgerät nach Anspruch 8 ist sichergestellt, dass auf die Borsten der Bürste aufgebrachte Schuhcreme aufgrund der Rotation der Bürste nicht in Richtung eines Benutzers geschleudert wird.

Gemäß Anspruch 9 ist es möglich, das Schuhputzgerät flexibel einzusetzen. Wenn kein Stromnetz zur Verfügung steht, ist ein Batteriebetrieb möglich.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 10 ist ein einfacher und sicherer Transport möglich.

Nach Anspruch 11 können in dem Schuhputzsystem verschiedene Accessoires und eine Vielzahl von Bürsten sicher und einfach transportiert werden.

Die Erfindung ist überall dort mit Vorteil einsetzbar, wo Dinge mit Bürsten geputzt, poliert, geschliffen usw. werden sollen, wobei das dazu erforderliche Gerät in einfacher Weise von Hand gehalten werden soll und unterschiedliche Bürsten verwendet werden sollen.

Mit besonderem Vorteil eignet sich die Erfindung z. B. für den Einsatz im Sport, beispielsweise zum Pflegen von Golfschuhen.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht der tragbaren Schuhputzvorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht einer Bürste, die in der Schuhputzvorrichtung nach Fig. 1 verwendbar ist;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht der Schuhputzvorrichtung nach Fig. 1 entlang der Schnittlinie A-A;

Fig. 4 eine Spreiz- und Haltefeder, die in der Schuhputzvorrichtung nach Fig. 1 verwendet wird;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht eines in der Schuhputzvorrichtung nach Fig. 1 verwendeten Auswurfmechanismus;

Fig. 6 eine isometrische Ansicht eines in dem Auswurfmechanismus nach Fig. 5 verwendeten Auswurfkeils; und

Fig. 7 eine Draufsicht auf ein Schuhputzsystem.

Fig. 1 zeigt eine Querschnittsansicht einer Schuhputzvorrichtung 1, die einen Körper 2, eine Bürste 3 und eine Stromversorgung (Akku) 4 enthält.

In dem Körper 2 ist ein Motor 5 angeordnet, der über Haltenuten 6a und 6b am Körper 2 befestigt ist. Der Motor 5 kann zum Beispiel ein Elektromotor sein.

An einem Ende des Körpers 2 ist eine Überwurfausklinkung 7 ausgebildet, um den Akku 4 sicher mit dem Körper 2 zu koppeln. Durch Drücken zweier Einrastungslaschen kann der Akku vom Körper getrennt werden. Zur Gewährleistung einer sicheren elektrischen Verbindung des Motors 5 mit dem Akku 4 ist zwischen dem Motor 5 und dem Akku 4 im wesentlichen auf einer Verlängerung der Rotationsachse der Bürste 3 eine Steckerbuchse 8 ausgebildet. Diese nimmt einen auf dem Akku 4 entsprechend ausgebildeten Kontaktstift 9 auf.

Anstelle des Akkus 4 kann der Motor 5 auch über ein Stromnetz (nicht gezeigt) angetrieben werden. Hierzu muß eine entsprechende Verbindung zwischen der Steckerbuchse 8 und dem Stromnetz geschaffen werden.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist auf der der Steckerbuchse 8 gegenüberliegenden Seite des Motors 5 auf eine Welle 10 des Motors 5 ein erstes Getriebezahnrad 11 aufgepresst. Das erste Getriebezahnrad 11 kämmt mit einem zweiten Getriebezahnrad 12, das zum Beispiel größer ist als das erste Getriebezahnrad 11. Das zweite Getriebezahnrad 12 ist auf eine Getriebewelle 13 gepresst, die zum Beispiel in Kunststofflagern gelagert ist. Die Getriebewelle 13 verbindet das zweite Getriebezahnrad 12 mit einem dritten Getriebezahnrad 14, das ebenfalls auf die Getriebewelle 13 aufgepresst ist. Das Getriebezahnrad 14 ist zum Beispiel kleiner als das zweite Getriebezahnrad 12. Die Getriebewelle 13 ertreckt sich außerhalb der Drehachse des Motor im wesentlichen senkrecht von den Getriebezahnrädern 12 und 14. Das dritte Getriebezahnrad 14 kämmt mit einem vierten Getriebezahnrad 15, das zum Beispiel größer ist als das dritte Getriebezahnrad 14.

Fig. 1 zeigt ferner einen Schiebeknopf 16 zur stufenlosen Einstellung unterschiedlicher Drehzahlen des Motors.

Im Körper ist ein Auswerfmechanismus 17 angeordnet, der später unter Bezugnahme auf die Fig. 5 und 6 näher beschrieben wird.

An beiden Seiten des vierten Getriebezahnrads 15 sind Miniaturkugellager 18a und 18b angeordnet, die eine mit einem Innensechskant ausgebildete Hülse 18c lagern, die sich durch das Getriebezahnrad 18c hindurcherstreckt und mit diesem starr verbunden ist. Durch die Hülse 18c hindurch erstreckt sich ein mit einem Außensechskant ausgebildeter Dorn 19, der einen Teil der Bürste 3 bildet, die im dargestellten, in die Hülse eingesteckten Zustand von einem Abdeckansatz 20 des Körpers 2 teilweise überdeckt wird. Der Abdeckansatz 20 kann abnehmbar sein sein.

Wie in Fig. 1 gezeigt, sind an dem Körper 2 Griffmulden 21 für eine sicherere Handhabung ausgebildet.

Fig. 2 zeigt eine Querschnittsansicht der in Fig. 1 gezeigten Bürste 3. Die Bürste 3 enthält z. B. einen Kunststoffkern 22, der mit dem Sechskantdorn 19 starr verbunden ist. Der Sechskantdorn 19 erstreckt sich im wesentlichen in einer Verlängerung der Rotationsachse der Bürste 3. An einem Endbereich des Sechskantdorns 19 ist umlaufend eine Arretierungsnut 23 ausgebildet. In diese Arretierungsnut greift eine Spreiz- bzw. Schenkelfeder ausgebildete Haltefeder (nicht gezeigt) ein, wenn die Bürste 3 mit dem Sechskantdorn 19 vollständig in die Hülse 18c eingesteckt ist. Die Feder wird später unter Bezugnahme auf Fig. 4 näher beschrieben.

Um den Kunststoffkern 22 herum sind eine Vielzahl von zum Beispiel Kunststoffborsten 24 angeordnet, die sich im wesentlichen radial von dem Kunststoffkern 22 nach außen erstrecken. Die Kunststoffborsten 24 können zum Beispiel unterschiedliche Härte aufweisen.

Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht des in Fig. 1 gezeigten Schuhputzvorrichtung 1 entlang der Schnittlinie A-A. Wie in Fig. 3 gezeigt, wird der Sechskantdorn 19 durch die in den Miniaturkugellagern 18 gelagerte Hülse 18c unter Formschluss mit deren Innensechskant hindurchgeschoben, wenn die Bürste 3 in die Schuhputzvorrichtung 1 eingesteckt wird. Unterhalb der Miniaturkugellager 18 verläuft die Getriebewelle 13 des Umlenkgetriebes.

Fig. 4 zeigt die Schenkelfeder 25 im Verriegelungszustand (durchgezogene Linie) und im Einriegelungszustand (gestrichelte Linie). Die Schenkelfeder 25 ist in einer entsprechenden Ausnehmung des Körpers 2 aufgenommen und greift in die in Fig. 2 gezeigte Arretierungsnut 23 ein, um den Sechskantbolzen 19 und somit die Bürste 3 sicher zu halten.

Fig. 5 zeigt eine Querschnittsansicht des in Fig. 1 gezeigten Auswerfmechanismus 17. Der Auswerfmechanismus 17 enthält einen Auswurfkeil 26, der in Führungsprofilen des Körpers 2 27a und 27b seitlich geführt ist. Der außerhalb des Körpers 2 liegende Teil des Auswurfmechanismus 17 ist durch ein Auswurf-Abdeckteil 28 abgedeckt. Durch Drücken des Auswurf-Abdeckteils 28 wird der Auswurfkeil 26 von unten in den Körper 2 der Schuhputzvorrichtung 1 gedrückt. Dies erfolgt gegen den Widerstand von Federn 29a und 29b. Der Auswurfkeil enthält eine Aussparung 30, die in Fig. 6 näher gezeigt ist.

Fig. 6 zeigt eine isometrische Ansicht des Auswurfkeils 26. Wie in der Figur zu sehen, enthält der Auswurfkeil 26 ferner Stifte 31a und 31b, die in die in Fig. 5 gezeigten Federn 29a und 29b eingreifen. Oberhalb der Aussparung 30 weist der Auswurfkeil 26 eine Schräge 32 auf.

Durch Drücken des Auswurf-Abdeckteils 28 in das Innere des Körpers 2 der Schuhputzvorrichtung 1 wird der Sechskantbolzen 19 aufgrund der Schräge 32 aus dem Schuhputzgerät 1 herausgedrückt, indem die Arretierungsnut 23 mit ihren schrägen Wandflächen die in die einrastenden Schenkel der Schenkelfeder 25 aufspreizt, sodass die Bürste freigegeben wird. Nach dem Loslassen des Auswurf-Abdeckteils 28 kehrt dieser aufgrund der Federkraft der Federn 29 wieder in seine ursprüngliche Lage zurück.

Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf ein Schuhputzsystem 32. In der bevorzugten Ausführungsform des Schuhputzsystems ist dieses als Koffer 33 ausgebildet. Der Koffer 33 weist einen oberen Teil 34 und einen unteren Teil 35 auf, die einander entsprechen und zusammengeklappt werden können. Im oberen Teil des Koffers 33, also im Kofferdeckel, befinden sich Schaumstoffanpresszylinder 36.

Der untere Teil 35 des Koffers 33 enthält eine Vielzahl von Ablageaussparungen 37 zur Aufnahme von Bürsten 3 zum Auftragen von Schuhcreme oder zum Polieren. Der untere Teil 35 des Koffers 33 enthält ferner eine Aussparung 38 zur Aufnahme des Schuhputzgerätes, eine Aussparung 39 mit Deckel zur Aufnahme von Accessoires sowie mehrere Ablagefächer 40 zur Aufnahme von Schuhcremedosen, des Akkus, der Ladestation und dergleichen.

Wie in Fig. 7 gezeigt, ist am unteren Teil 35 des Koffers 33 ein Griff 41 angeordnet. Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Koffer 33 im wesentlichen quadratisch ausgebildet, er kann jedoch jede x-beliebige andere Form aufweisen.

Wie oben beschrieben, dient das Schuhputzgerät sowie das Schuhputzsystem gemäß der Erfindung in erste Linie zum Reinigen von Schuhen, jedoch kann durch geeignete Wahl der Bürsten die Schuhputzvorrichtung auch zur Bearbeitung von irgendwelchen Oberflächen verwendet werden, wie zum Beispiel Holz, Metall und dergleichen. Die Bürsten können in einfacher Weise aufgenommen werden, indem das Schuhputzgerät auf die freiliegenden Dorne der Bürsten aufgeschoben wird, bis diese in die Schenkelfeder einrasten und auf diese Weise zusammen mit dem Gerät aus dem Koffer entnommen werden können.

Die vorstehend erläuterte Ausführungsform ist beispielhaft und kann in vielfältiger Weise ergänzt und/oder durch funktional gleich wirkende Bauteile abgeändert werden. Beispielsweise kann die Bürste zusätzlich oder für bestimmte Anwendungsfälle nur mit axial gerichteten Bürsten auf der vom Dorn abgewandten Stirnseite versehen sein. Der Dorn muß nicht mit sechseckigem Querschnitt versehen sein, sondern kann sonstwelchen unrunden Querschnitt aufweisen.


Anspruch[de]
  1. 1. Tragbares Schuhputzgerät (1) mit einer drehantreibbaren Bürste (3) und einem mit der Bürste (3) koppelbaren Körper (2), der enthält:

    einen Motor (5) zum Antreiben einer mit dem Körper (2) gekoppelten Bürste (3);

    eine Kopplungsvorrichtung (11, 12, 13, 14, 15) zur Kopplung des Motors (5) mit der Bürste (3), und

    eine Befestigungsvorrichtung (25) zur drehbaren Befestigung der Bürste (3) an dem Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass

    in dem Körper (2) ein Auswurfmechanismus (17) zur Trennung der Bürste (3) von dem Körper (2) enthalten ist.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Bürste (3) eine Vielzahl von Borsten (24) aufweist, die sich im wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse der Bürste (3) radial nach außen erstrecken.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Bürste (3) einen Dorn (19) aufweist, der sich im wesentlichen in Verlängerung der Rotationsachse der Bürste (3) erstreckt und an einem Endbereich eine Arretierungsnut (23) aufweist, in die die Befestigungseinheit (25) nach Kopplung der Bürste (3) mit dem Motor (5) eingreift.
  4. 4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Schenkelfeder (25) zum Eingriff in die Arretierungsnut (23) enthält.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, wobei der Auswurfmechanismus (17) einen Auswurfkeil (26) zur Anlage an den Dorn (19) enthält.
  6. 6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Kopplungsvorrichtung Zahnradgetriebe (11, 12, 14, 15) enthält, die über eine exzentrisch zur Drehachse der Bürste (3) angeordnete Getriebewelle (13) miteinander verbunden sind.
  7. 7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Körper (2) ein ergonomisch geformtes Griffteil (21) enthält.
  8. 8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Körper (2) an der Seite, die zu einer mit dem Körper (2) gekoppelten Bürste (3) weist, einen Abdeckansatz (20) aufweist, der die gekoppelte Bürste (3) teilweise abdeckt.
  9. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Motor (5) netzabhängig oder netzunabhängig betreibbar ist.
  10. 10. Tragbares Schuhputzsystem (32) mit einem Aufbewahrungskoffer (33) zur Aufnahme eines Schuhputzgerätes (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9.
  11. 11. Schuhputzsystem nach Anspruch 10, wobei der Aufbewahrungskoffer (33) eine Vielzahl von Ablageaussparungen (37, 39, 40) zur gleichzeitigen Aufnahme von mehreren Bürsten (3) und Zubehörteilen enthält.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com