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Dokumentenidentifikation DE10128945A1 16.01.2003
Titel Elektromotorischer Möbelantrieb
Anmelder Cimosys AG, Goldingen, CH
Erfinder Schneider, Johannes, 32278 Kirchlengern, DE
Vertreter Leine & Wagner, 30163 Hannover
DE-Anmeldedatum 18.06.2001
DE-Aktenzeichen 10128945
Offenlegungstag 16.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.01.2003
IPC-Hauptklasse H02K 7/06
IPC-Nebenklasse H02K 7/116   H01H 3/16   
Zusammenfassung Eine elektromotorischer Möbelantrieb (2) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist einen Elektromotor (4) zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselementes und Endschalter (36, 38) zum Abschalten des Elektromotors (4) in Endstellungen auf. Der Möbelantrieb (2) weist ferner ein Betätigungselement (16) auf, das parallel zur Bewegungsachse des Antriebselementes verschiebbar gelagert ist, wobei das Betätigungselement (16) einen Vorsprung aufweist, gegen den das Antriebselement oder ein mit diesem verbundenes Teil beim Erreichen der Endstellung fährt, derart, daß ein Betätigungsabschnitt (40) des Betätigungselementes (16) den Endschalter (36, 38) betätigt. Erfindungsgemäß ist der Abstand des Vorsprunges (22, 24) von dem Betätigungsabschnitt (20) einstellbar. Die erfindungsgemäße Lehre ermöglicht in besonders einfacher Weise eine Einstellung der Endstellungen des Möbelantriebs (2), in denen die Endschalter (36, 38) den Elektromotor (4) ausschalten.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.

Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellen von Teilen von Sitz- und/oder Liegemöbeln, beispielsweise von Sesseln oder Betten, relativ zueinander.

Durch EP 0 798 473 A2 ist ein elektromotorischer Möbelantrieb bekannt, der einen Elektromotor zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselementes in Form einer Spindelmutter aufweist. Der bekannte Möbelantrieb weist ferner Endschalter zum Abschalten des Elektromotors in Endstellungen der Verstellbewegung auf. Die Endschalter werden beim Erreichen der jeweiligen Endstellung des Antriebselementes von demselben betätigt. Zur Einstellung dieser Endstellungen sind die Endschalter getrennt voneinander an Führungselementen angeordnet, die verschiebbar an einem Gehäuse des Linearantriebs angeordnet sind.

Ein Nachteil des bekannten Linearantriebs besteht darin, daß er aufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung ist.

Durch DE 298 19 647 U1 ist eine Antriebsvorrichtung zum Verstellen von Krankenbetten bekannt, die zu dem vorgenannten Linearantrieb ähnlich ausgebildet ist.

Bei der aus der Druckschrift bekannten Antriebsvorrichtung sind die Endschalter verschiebbar an einer Stange angeordnet, die sich parallel zur Bewegungsachse einer Spindelmutter erstreckt, die in Endstellungen der Verstellbewegung die Endschalter betätigt.

Auch diese bekannte Antriebsvorrichtung ist aufwendig und damit teuer in der Herstellung.

Durch DE 298 02 535 U1 ist ein elektromotorischer Möbelantrieb der betreffenden Art bekannt, der einen Elektromotor zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselementes in Form einer Spindelmutter und Endschalter zum Abschalten des Elektromotors in Endstellungen der Verstellbewegung aufweist. Der bekannte Möbelantrieb weist ferner ein Betätigungselement auf, das parallel zur Bewegungsachse des Antriebselementes verschiebbar gelagert ist, wobei das Betätigungselement einen Vorsprung aufweist, gegen den das Antriebselement beim Erreichen einer Endstellung fährt, derart, daß ein Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes den dieser Endstellung zugeordneten Endschalter betätigt. Das Betätigungselement besteht aus einem Bandstahlabschnitt, der an einem Ende zur Bildung des Vorsprunges abgewinkelt ist.

Bei dem bekannten Möbelantrieb ist eine Einstellung der Endstellung, in der das Antriebselement gegen den Vorsprung des Betätigungselementes fährt und dieses den Endschalter betätigt, nur durch Austausch des Betätigungselementes möglich. Dies erfordert eine Demontage des Antriebs, die kompliziert und zeitraubend ist und hohe Kosten verursacht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der den Nachteil des bekannten Möbelantriebs nicht aufweist, bei dem also auch eine Einstellung der Endstellungen der Verstellbewegung auf einfache Weise möglich ist und der einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, den Abstand des Vorsprunges in Verschieberichtung des Betätigungselementes von dem Betätigungsabschnitt einstellbar zu gestalten. Durch Einstellung des Abstandes des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt ist erfindungsgemäß auf besonders einfache Weise die Endstellung einstellbar, in der das Betätigungselement den Endschalter betätigt, ohne daß hierzu die Endschalter verschoben werden müssen. Die Endschalter können somit erfindungsgemäß ortsfest angeordnet sein. Dies hat den Vorteil, daß Zuleitungen zu den Endschaltern ebenfalls ortsfest sein können und nicht mit den Endschaltern verschoben werden müssen.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist einfach im Aufbau und kostengünstig herstellbar.

Die Einstellung des Abstandes des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes kann vor oder nach der Montage des Möbelantriebes an dem Möbel erfolgen. Insbesondere ist es möglich, denselben Möbelantrieb zur Realisierung unterschiedlicher Verstellhübe zu verwenden, wobei eine Anpassung an den jeweils erforderlichen Verstellhub der Verstellbewegung durch Einstellung des Abstandes des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes erfolgt.

Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Vorsprung an einem Bauteil gebildet ist, das in Verschieberichtung des Betätigungselementes verstellbar und in seiner jeweiligen Verstellage fixierbar an dem Betätigungselement gehalten ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Abstand des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt in besonders einfacher Weise einstellbar. Das Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, kann beispielsweise mittels einer Schiebeführung mit dem Betätigungselement verbunden sein.

Eine andere, außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Betätigungselement eine Mehrzahl in Verschieberichtung zueinander beabstandeter Ausnehmungen aufweist, in die ein Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, wahlweise einsetzbar ist. Bei dieser Ausführungsform wird der Abstand des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes und damit die Endstellung, in der der Endschalter den Elektromotor abschaltet, dadurch gewählt, daß das Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, in eine der Ausnehmungen eingesetzt wird. Die Ausnehmungen können beispielsweise durch eine Lochreihe gebildet sein, wobei die Löcher der Lochreihe beispielsweise mit einem Innengewinde versehen sein können, in die das Bauteil, an dem der Vorsprung angeordnet ist, mit einem Außengewinde einschraubbar ist. Das Bauteil kann jedoch auch auf beliebige andere geeignete Weise in die Ausnehmungen eingesetzt werden, beispielsweise klemmend oder formschlüssig in diesen gehalten werden.

Eine zweckmäßige Weiterbildung insbesondere der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Vorsprung an einem lösbar mit dem Betätigungselement verbundenen Bauteil gebildet ist. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Das Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, kann beispielsweise als Stift ausgebildet sein.

Gemäß einer anderen Weiterbildung weist der Möbelantrieb ein Gehäuse auf, wobei der Endschalter in dem Gehäuse angeordnet ist und wobei das Betätigungselement mit seinem Betätigungsabschnitt in dem Gehäuse aufgenommen ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Endschalter oder sind die Endschalter vor Verschmutzung geschützt.

Grundsätzlich kann auch der Vorsprung innerhalb des Gehäuses angeordnet sein. Zweckmäßigerweise ist der Vorsprung jedoch außerhalb des Gehäuses an dem Betätigungselement angeordnet, wie dies eine Ausführungsform vorsieht. Auf diese Weise ist der Abstand des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes einstellbar, ohne daß hierzu das Gehäuse geöffnet werden muß.

Das Betätigungselement kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Zweckmäßigerweise ist das Betätigungselement im wesentlichen stangenförmig ausgebildet. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Das Antriebselement des Möbelantriebs kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das linear bewegliche Antriebselement eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel angeordnete Spindelmutter. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache und kostengünstige Bauteile zur Verfügung und sind zur Übertragung großer Kräfte geeignet.

Um die Stabilität des Antriebes zu verbessern, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung eine Führung für das Antriebselement vor.

Gemäß einer Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Spindeltrieb und der Führung umgibt die Führung die Spindel. Auf diese Weise ist die Spindel vor Verschmutzung geschützt. Außerdem ist verhindert, daß bei Benutzung des Möbelantriebs ein Benutzer in den Bereich der Spindel eingreift und sich hierbei verletzt.

Um die Stabilität des Möbelantriebs weiter zu verbessern, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß die Spindelmutter mit Teilen die Führung von der Außenseite umgreift, vorzugsweise im wesentlichen vollständig umgibt. Ein besonderer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, daß ein Kraftangriffspunkt an einem zu verstellenden Teil eines Möbels an einer beliebigen Stelle der Spindelmutter liegen kann.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform weist die Spindelmutter eine durchgehende Ausnehmung auf, durch die sich das Betätigungselement erstreckt, wobei an einer Innenwandung der Ausnehmung ein beim Erreichen der Endstellung mit dem Vorsprung des Betätigungselementes zusammenwirkender Vorsprung gebildet ist. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Die Spindelmutter kann beispielsweise durch ein Formteil aus Kunststoff gebildet sein, in das die Ausnehmung eingeformt ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Ausführungsform mit der Führung ist das Betätigungselement in der Führung aufgenommen, wobei die Führung wenigstens eine Ausnehmung, insbesondere einen in Verschieberichtung verlaufenden Schlitz aufweist, durch den der Vorsprung des Betätigungselementes zugänglich ist. Bei dieser Ausführungsform ist das Betätigungselement durch die Führung vor Verschmutzung und Beschädigung weitgehend geschützt.

Eine andere vorteilhafte Ausführungsform sieht Federmittel vor, die das Betätigungselement in eine Nullage vorspannen. Bei dieser Ausführungsform ist sichergestellt, daß das Betätigungselement nach Betätigung eines Endschalters und daran anschließender Umkehrung der Bewegungsrichtung des linear beweglichen Antriebselementes in die Nullage zurückkehrt.

Bei der vorgenannten Ausführungsform weisen die Federmittel zweckmäßigerweise wenigstens eine Blattfeder auf, die kostengünstig ist. Insbesondere können zwei gegenläufig wirkende Blattfedern vorgesehen sein, die beispielsweise an den in Verschieberichtung gegenüberliegenden Enden des Betätigungselementes anliegen und so das Betätigungselement in die Nullage zu bewegen suchen.

Um eine Abschaltung des Elektromotors in entgegengesetzten Endstellungen der Verstellbewegung zu erzielen, ist es zweckmäßig, daß der Möbelantrieb einen ersten Endschalter und einen zweiten Endschalter aufweist und daß das Betätigungselement einen ersten Vorsprung und einen zweiten Vorsprung aufweist, deren Abstand von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes einstellbar ist, wobei das Betätigungselement den ersten Endschalter betätigt, wenn das Antriebselement gegen den ersten Vorsprung fährt, und das Betätigungselement den zweiten Endschalter betätigt, wenn das Antriebselement gegen den zweiten Vorsprung fährt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der schematisch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,

Fig. 2 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1, wobei aus Gründen der Darstellung die Spindelmutter und deren Führung weggelassen sind,

Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 1, jedoch in größerem Maßstab den Elektromotor, die Getriebeanordnung, die Stellspindel und das Betätigungselement des Möbelantriebs gemäß Fig. 1,

Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1, wobei aus Gründen der Darstellung der Elektromotor und die Führung sowie eine Hälfte der Spindelmutter weggelassen sind,

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung einen Längsschnitt durch den Möbelantrieb gemäß Fig. 1,

Fig. 6 eine Ansicht von rechts in Fig. 5 auf den Möbelantrieb gemäß Fig. 1 und

Fig. 7 einen Schnitt entlang einer Linie VII- VII in Fig. 6.

In Fig. 1 ist ein Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels, beispielsweise eines Sessels, relativ zueinander dargestellt, der einen Elektromotor 4 zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselementes in Form einer Spindelmutter 6 aufweist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer in Fig. 1 nicht erkennbaren Stellspindel angeordnet ist, mit der der Elektromotor 4 in Drehantriebsverbindung steht. Zur Spannungsversorgung des Elektromotors 4, der über in der Zeichnung nicht dargestellte Steuermittel ansteuerbar ist, sind in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellte Spannungsversorgungsmittel vorgesehen.

Die Spindelmutter 6 ist in Richtung eines Doppelpfeiles 8 in Axialrichtung der Stellspindel hin- und herbeweglich auf einer als einseitig offenes Hohlprofil ausgebildeten, die Stellspindel umgebenden Führung 10geführt, deren eines Ende in einem Gehäuse 12 des Möbelantriebs 2 gehalten ist und auf deren anderes Ende eine Abschlußkappe 14 aufgesetzt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, weist der Möbelantrieb 2 ferner ein im wesentlichen stangenförmiges Betätigungselement 16 für in den Fig. 1 und 2 nicht erkennbare Endschalter auf, die zum Abschalten des Elektromotors 4 in Endstellungen der Verstellbewegung dienen. Das Betätigungselement 16 ist in der in Fig. 2 nicht dargestellten Führung parallel zu der Stellspindel und damit parallel zu der linearen Bewegungsachse der Spindelmutter 6 in Richtung des Doppelpfeiles 8 verschieblich in der Führung 10 gelagert. Das Betätigungselement 16 weist erfindungsgemäß eine Mehrzahl von in Verschieberichtung zueinander beabstandeten Ausnehmungen auf, von denen in Fig. 2 lediglich eine Ausnehmung mit den Bezugszeichen 20 versehen ist. In die Ausnehmungen 20, die bei diesem Ausführungsbeispiel zueinander gleich beabstandet sind, sind Bauteile 22, 24 einsetzbar, die lösbar mit dem Betätigungselement 16 verbunden sind und Vorsprünge bilden, gegen die die Spindelmutter 6 jeweils beim Erreichen einer Endstellung der Verstellbewegung fährt, so daß das Betätigungselement 16 in weiter unten näher erläuterter Weise in der einen oder anderen Richtung des Doppelpfeiles 8 verschoben wird und hierbei die Endschalter betätigt.

Fig. 3 zeigt einen Teil des Möbelantriebs 2, wobei lediglich der Elektromotor 4, das Betätigungselement 17, die in Fig. 3 teilweise verdeckte Stellspindel 18 sowie eine Getriebeanordnung 26 dargestellt sind, über die der Elektromotor 4 mit der Stellspindel 18 in Drehantriebsverbindung steht. Die Getriebeanordnung 26 weist eine mit der Abtriebswelle des Elektromotors verbundene erste Schnecke 28 auf, die mit einem in dem Gehäuse 12 gelagerten ersten Schneckenrad 30 in Eingriff steht, das drehfest mit einer ebenfalls in dem Gehäuse gelagerten zweiten Schnecke 32 in Eingriff steht, die ihrerseits mit einem zweiten Schneckenrad 34 in Eingriff steht, das drehfest mit der Stellspindel 18 verbunden ist.

In Fig. 3 sind ferner zwei Endschalter 36, 38 dargestellt, die ortsfest in dem Gehäuse 12 angeordnet sind und mit denen ein als Betätigungsabschnitt 40 ausgebildetes, in das Gehäuse 12 hineinragendes Ende des Betätigungselement 16 zusammenwirkt. Bei Bewegung des Betätigungselementes 16 in Richtung eines Pfeiles 42 betätigt das Betätigungselement 16 mit seinem Betätigungsabschnitt 40 den Endschalter 36, so daß dieser den Elektromotor 4 abschaltet, während das Betätigungselement 16 bei Verschiebung in einer dem Pfeil 42 entgegengesetzten Richtung den Endschalter 38 betätigt, so daß dieser den Elektromotor 4 abschaltet.

In dem Gehäuse 12 ist eine Blattfeder 41 gehalten, die das in dem Gehäuse 12 aufgenommene Ende des Betätigungselementes 16 entgegen der Richtung des Pfeiles 42 federbelastet. Das andere Ende des Betätigungselementes 16 ist durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte weitere Blattfeder in Richtung des Pfeiles federbelastet. Die Blattfedern bilden Federmittel zum Vorspannen des Betätigungselementes in eine Nullage.

Fig. 4 zeigt den Möbelantrieb 2, wobei der Elektromotor 4 und die Führung 10 weggelassen sind und lediglich eine Hälfte der Spindelmutter 6 dargestellt ist. Die Spindelmutter 6 weist ein Innengewinde 44 auf, mit dem sie auf ein Außengewinde der Stellspindel 18 aufgeschraubt ist. In Radialrichtung außen von dem Innengewinde 44 weist die Spindelmutter 6 eine zu der Stellspindel 18 im wesentlichen parallel verlaufende, durchgehende Ausnehmung 46 auf, wobei an einer Innenwandung 48 der Ausnehmung 46 ein Vorsprung 50 gebildet ist, der bei Betrieb des Möbelantriebs 2 in weiter unten näher erläuterter Weise mit den durch die Bauteile 22, 24 gebildeten Vorsprüngen zur Betätigung der in Fig. 4 nicht erkennbaren Endschalter 36,38 zusammenwirkt.

Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht durch den Möbelantrieb 2, wobei der Elektromotor 4 und die Getriebeanordnung 26 weggelassen sind. Es ist ersichtlich, daß das Betätigungselement 16 in Richtung des Doppelpfeiles 8 hin- und herbeweglich in der Führung 10 gehalten ist.

Aus Fig. 6, die eine Ansicht von rechts in Fig. 5 auf den Möbelantrieb 2 zeigt, ist ersichtlich, daß die Führung 10 bei diesem Ausführungsbeispiel als einseitig offenes Hohlprofil ausgebildet ist, zu dessen Querschnitt die Ausnehmung 46 der Spindelmutter im wesentlichen komplementär ausgebildet ist.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbelantriebs wird nachfolgend anhand von Fig. 7 näher erläutert:

Zur Verstellung eines in der Zeichnung nicht dargestellten Teiles eines Möbels treibt der Elektromotor 4 die Stellspindel 18 derart an, daß sich die Spindelmutter 6 in Richtung eines Pfeiles 50 in Fig. 7 nach links schraubt. Hierbei ist das Betätigungselement 16 in der Ausnehmung 46 geführt und bleibt zunächst in Ruhe. Beim Erreichen einer Endstellung der Verstellbewegung fährt die Spindelmutter 6 mit dem in Bewegungsrichtung vorderen Ende 54 des Vorsprunges 50 gegen den durch das Bauteil 24 gebildeten Vorsprung des Betätigungselementes 16, so daß das Betätigungselement 16um ein kurzes Stück in Richtung des Pfeiles 52 ausgelenkt wird und bei dieser Auslenkung den in Fig. 7 nicht erkennbaren Endschalter 38 betätigt. Hierzu kann der Endschalter beispielsweise mit einem Betätigungsarm formschlüssig in eine an dem Betätigungselement 16 gebildete Ausnehmung eingreifen. Bei Betätigung schaltet der Endschalter 38 den Elektromotor 4 ab, so daß eine Endstellung der Verstellbewegung erreicht ist.

Treibt der Elektromotor 4 demgegenüber die Stellspindel 18 in der entgegengesetzten Richtung an, so schraubt sich die Spindelmutter 6 in Richtung des Pfeiles 42 in Fig. 7 nach rechts, bis das in dieser Bewegungsrichtung vordere Ende 56 des Vorsprunges 50 an den durch das Bauteil 22 gebildeten Vorsprung anstößt, so daß das Betätigungselement 16 ein kurzes Stück in Richtung des Pfeiles 42 ausgelenkt wird. Hierbei betätigt das Betätigungselement 16 den Endschalter 36, der hierzu mit einem Betätigungsarm 58 in eine an dem Betätigungselement 16 gebildete Ausnehmung 60 eingreift. Bei Betätigung des Endschalters 36 schaltet dieser den Elektromotor ab, so daß die andere Endstellung der Verstellbewegung erreicht ist.

Erfindungsgemäß sind die Endstellungen, in denen die Endschalter 36, 38 den Elektromotor 4 abschalten, in besonders einfacher Weise in weiten Grenzen dadurch einstellbar, daß die Bauteile 22, 24 aus der jeweiligen Ausnehmung 20, in die sie eingesetzt sind, gelöst werden und in eine andere Ausnehmung eingesetzt werden, so daß sich ihr Abstand von dem Betätigungsabschnitt 40 verringert oder vergrößert. Die Bauteile 22, 24 können beispielsweise in die Ausnehmungen 20 eingeschraubt oder klemmend in diesen gehalten sein.

Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß die Führung 10 eine Ausnehmung in Form eines Schlitzes 62 aufweist, durch die die Bauteile 22, 24 zugänglich sind, so daß sie aus der jeweiligen Ausnehmung gelöst und in eine andere Ausnehmung eingesetzt werden können.


Anspruch[de]
  1. 1. Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,

    mit einem Elektromotor zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselementes,

    mit einem Endschalter zum Abschalten des Elektromotors in einer Endstellung und

    mit einem Betätigungselement, das parallel zur Bewegungsachse des Antriebselementes verschiebbar gelagert ist, wobei das Betätigungselement einen Vorsprung aufweist, gegen den das Antriebselement oder ein mit diesem verbundenes Teil beim Erreichen der Endstellung fährt, derart, daß ein Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes den Endschalter betätigt,

    dadurch gekennzeichnet,

    daß der Abstand des Vorsprunges (22, 24) von dem Betätigungsabschnitt (40) einstellbar ist.
  2. 2. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (22, 24) an einem Bauteil gebildet ist, das in Verschieberichtung des Betätigungselementes (16) verstellbar und in seiner jeweiligen Verstellage fixierbar an dem Betätigungselement (16) gehalten ist.
  3. 3. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (16) eine Mehrzahl in Verschieberichtung zueinander beabstandeter Ausnehmungen (20) aufweist, in die ein Bauteil, an dem der Vorsprung (22, 24) gebildet ist, wahlweise einsetzbar ist.
  4. 4. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (22, 24) an einem lösbar mit dem Betätigungselement (16) verbundenen Bauteil gebildet ist.
  5. 5. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelantrieb (2) ein Gehäuse (12) aufweist und daß der Endschalter (36, 38) in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Betätigungselement (16) mit seinem Betätigungsabschnitt (40) in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist.
  6. 6. Möbelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (22, 24) außerhalb des Gehäuses (12) an dem Betätigungselement (16) angeordnet ist.
  7. 7. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (16) im wesentlichen stangenförmig ausgebildet ist.
  8. 8. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel (18) angeordnete Spindelmutter (6) ist.
  9. 9. Möbelantrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Führung (10) für das Antriebselement.
  10. 10. Möbelantrieb nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (10) die Stellspindel (18) umgibt.
  11. 11. Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (6) mit Teilen die Führung (10) auf deren Außenseite umgreift, vorzugsweise im wesentlichen vollständig umgibt.
  12. 12. Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (6) eine durchgehende Ausnehmung (46) aufweist, durch die sich das Betätigungselement (16) erstreckt und daß an einer Innenwandung (48) der Ausnehmung (46) ein beim Erreichen der Endstellung mit dem Vorsprung (22, 24) des Betätigungselementes (16) zusammenwirkender Vorsprung (50) gebildet ist.
  13. 13. Möbelantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (16) in der Führung (10) aufgenommen ist, wobei die Führung (10) wenigstens eine Ausnehmung, insbesondere einen in Verschieberichtung verlaufenden Schlitz (62) aufweist, durch den der Vorsprung (22, 24) des Betätigungselementes (16) zugänglich ist.
  14. 14. Möbelantrieb nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Federmittel, die das Betätigungselement (16) in eine Nullage vorspannen.
  15. 15. Möbelantrieb nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel wenigstens eine Blattfeder aufweisen.
  16. 16. Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelantrieb einen ersten Endschalter (36) und einen zweiten Endschalter (38) aufweist und daß das Betätigungselement (16) einen ersten Vorsprung (24) und einen zweiten Vorsprung (22) aufweist, deren Abstand von dem Betätigungsabschnitt (40) des Betätigungselementes (16) einstellbar ist, wobei das Betätigungselement (16) den ersten Endschalter (36) betätigt, wenn das Antriebselement gegen den ersten Vorsprung (24) fährt, und das Betätigungselement den zweiten Endschalter (38) betätigt, wenn das Antriebselement gegen den zweiten Vorsprung (22) fährt.






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