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Dokumentenidentifikation DE10059614A1 23.01.2003
Titel Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug
Anmelder Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder Schawe, Sven, 38120 Braunschweig, DE
Vertreter Neubauer Liebl, 85051 Ingolstadt
DE-Anmeldedatum 01.12.2000
DE-Aktenzeichen 10059614
Offenlegungstag 23.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.01.2003
IPC-Hauptklasse B60R 21/22
IPC-Nebenklasse B60R 21/32   B60R 21/20   B60R 21/16   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, mit einem Airbagmodul (4), das wenigstens einen Gasgenerator und wenigstens einen im nicht aktivierten Zustand zusammengefalteten Airbag (7) umfasst, wobei das Airbagmodul (4) mittels wenigstens einem Haltemittel (8, 9) an einem Fahrzeugteil (3) angeordnet ist und wobei der dabei wenigstens eine Airbag (7) im aktivierten Zustand des Airbagmoduls (4) aus der zusammengefalteten Grundstellung heraus in Schussrichtung (12) vom Airbagmodul (4) weg aufblasbar ist. Erfindungsgemäß ist das Airbagmodul (4) bei einer Behinderung der Entfaltung des Airbagmoduls (7), insbesondere durch sich out-of-position befindliche Fahrzeuginsassen (10), über die Haltemittel (8, 9) so am Fahrzeugteil (3) angeordnet, dass das Airbagmodul (4) von einer Airbagmodul-Grundstellung (6) ausgehend im Wesentlichen entgegen die Schussrichtung des Airbags (7) in eine Airbagmodul-Ausweichposition (15) verlagerbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine gattungsgemäße Sicherheitseinrichtung an einem Kraftfahrzeug ist aus der DE 197 27 006 A1 bekannt und umfasst ein Airbagmodul, das wenigstens einen Gasgenerator und wenigstens einen im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefalteten Airbag aufweist, wobei das Airbagmodul mittels wenigstens einem Haltemittel an einem Fahrzeugteil angeordnet ist und wobei der wenigstens eine Airbag im aktivierten Zustand des Airbagmoduls aus der zusammengefalteten Grundstellung heraus in Schussrichtung vom Airbagmodul weg aufblasbar ist.

Konkret ist die Sicherheitseinrichtung hier an einem Fahrzeugsitz ausgebildet, wobei das Airbagmodul über den Gasgenerator fest an einem Sitzlehnenrahmen als Fahrzeugteil angeordnet ist. Problematisch bei einem derartigen Aufbau ist jedoch, dass bei einem sich außerhalb einer normalen Sitzposition befindlichem Fahrzeuginsassen, d. h. einem sich out- of-position befindlichen Fahrzeuginsassen, dieser mit wenigstens einem Körperteilbereich unmittelbar im Bereich vor dem Airbagmodul bzw. vor einer diesem zugeordneten Öffnungsnaht im Fahrzeugsitz sitzt, so dass der Airbag mit relativ hoher Entfaltungsenergie direkt auf den Sitzbenutzer zu aufgeblasen wird, wodurch die Gefahr von Beeinträchtigungen gegeben ist. Mit einem solchen Aufbau der Sicherheitseinrichtung besteht somit bei einem sich out-of-position befindlichen Sitzbenutzer die Gefahr, dass die gesamte Entfaltungsenergie des Airbags direkt auf den Sitzbenutzer übertragen wird.

Dieselbe Problematik ist auch in Verbindung mit Airbagmodulen gegeben, die als Lenkradairbagmodul in einem Lenkrad oder als Kopfairbagmodul z. B. in einem seitlichen und/oder vorderen Dachholmbereich angeordnet sind.

Ferner ist aus der DE 44 39 576 A1 eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Airbagmodul bekannt, bei dem die Verletzungsgefahr bei einem Anschießen eines sich out-of-position befindlichen Fahrgastes ohne Verringerung der Entfaltungsenergie des Airbags als solches dadurch reduziert werden soll, dass für den Airbag ein leichteres Gewebe verwendet wird. Der Einsatz eines leichteren Gewebes ist möglich, da ein Gehäuse des Airbagmoduls, in dem ein Gasgenerator und ein Airbag aufgenommen sind, über als elastische oder plastisch verformbare Elemente ausgebildete Haltebuchsen an einem Trägerteil befestigt ist. Diese als elastische oder plastisch verformbare Elemente ausgebildeten Haltebuchsen lassen am Ende des Aufblasvorgangs des Airbags eine begrenzte Bewegung des Gehäuses in Schussrichtung zu, so dass der am Ende des Aufblasvorgangs auf den Airbag wirkende Druck sowie die am Ende des Aufblasvorgangs auf den Airbag wirkende Zugkraft gedämpft werden können, wodurch wiederum die Haltekräfte für den Luftsack geringer sind und daher ein leichteres Gewebe für den Luftsack verwendet werden kann. Die elastischen Elemente sind beispielsweise als Gummielemente ausgebildet. Ein ähnlicher Aufbau ist auch aus der DE 89 03 786.3 bekannt. Eine Reduzierung der anfänglichen Aufblasenergie und damit der anfänglichen Aggressivität des sich aufblasenden Airbags gegenüber einem sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen ist mit einem derartigen Aufbau einer Sicherheitseinrichtung allerdings nicht möglich, so dass dieser vom Airbag mit voller Aufblasenergie angeschossen wird. Es werden somit hier lediglich Maßnahmen zur Reduzierung der Zugkräfte am Ende des Aufblasvorgangs des Airbags vorgeschlagen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, zu schaffen, mit der die Gefahr von Beeinträchtigungen von Fahrzeuginsassen, insbesondere von sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen, zu Beginn einer Airbagentfaltung reduziert werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Gemäß Anspruch 1 ist das Airbagmodul bei einer Behinderung der Entfaltung des Airbags, insbesondere durch sich out-of-positon befindliche Fahrzeuginsassen, über die Haltemittel so am Fahrzeugteil angeordnet, dass das Airbagmodul von einer Airbagmodul-Grundstellung ausgehend im wesentlichen entgegen die Schussrichtung des Airbags in eine Airbagmodul- Ausweichposition verlagerbar ist.

Sollte sich bei einem derartigen Aufbau der Sicherheitseinrichtung ein Fahrzeuginsasse out- of-position und damit z. B. direkt vor dem Austrittsbereich des Airbags befinden, kann das Airbagmodul entgegen die Schussrichtung des Airbags z. B. nach hinten ausweichen, so dass zu Beginn des Aufblasvorgangs nicht die gesamte Entfaltungsenergie des Airbags auf den sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen übertragen wird. Die zu Beginn des Aufblasvorgangs in Schussrichtung wirkende Entfaltungsenergie und damit die anfängliche Airbagaggresivität wird in einem solchen Falle somit durch die Verlagerung des Airbagmoduls entgegen die Schussrichtung zum Teil umgeleitet und daher erheblich reduziert, so dass auch die Gefahr von Beeinträchtigungen der sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen erheblich reduziert werden kann. Die Verlagerung erfolgt dabei vorzugsweise direkt entgegengesetzt zur Schussrichtung, kann aber je nach gegebener konkreter Einbausituation auch davon abweichen, solange die Verlagerung sichergestellt ist.

Zudem gestattet ein derartiger erfindungsgemäßer Aufbau der Sicherheitseinrichtung eine einfache und kostengünstige Realisierung unter Beibehaltung der normalen Airbagauslegung und Airbagleistung, was insbesondere für den Fall von Vorteil ist, dass sich die Fahrzeuginsassen in keiner out-of-position befinden, da dann das Airbagmodul auf die gewohnte Art und Weise ohne Verlagerung des Airbagmoduls aktiviert werden kann. Damit wird eine optimale Schutzwirkung der Sicherheitseinrichtung in Verbindung mit einer hohen Funktionssicherheit gewährleistet.

Gemäß einer vorteilhaften ersten konkreten Ausführungsform kann die Behinderung des Airbags bei der Entfaltung durch sich z. B. out-of-position befindliche Fahrzeuginsassen mittels einer Sensoreinrichtung sensiert und erfasst werden, so dass das Airbagmodul dann bei Vorliegen eines derartigen positiven out-of-position-Signals im wesentlichen entgegen die Schussrichtung des Airbags verlagerbar wird. Mit einem derartigen Aufbau ist eine besonders vorteilhafte und gezielte Lösung der Haltemittel zur Freigabe der Verlagerung des Airbagmoduls in die Airbagmodul-Ausweichposition möglich.

Gemäß einer alternativen vorteilhaften Ausführungsform ist das Airbagmodul nach Überschreiten einer definierten, durch eine dem sich entfaltenden Airbag entgegenwirkende Kraft bedingten, voreinstellbaren Schwellkraft als Haltekraft der Haltemittel entgegen die Schussrichtung des Airbags verlagerbar. Das heißt die Schwellkraft als Haltekraft der Haltemittel ist diejenige Kraft, die durch den sich aufblasenden Airbag auf die Haltemittel wirkt. Durch die Behinderung der Entfaltung nimmt die auf die Haltemittel wirkende Kraft im Verlauf des Aufblasvorgangs zu, so dass bei Überschreiten des voreingestellten Schwellkraftwertes die Verlagerung des Airbagmoduls erfolgt. Ein derartiger Aufbau ist besonders einfach herzustellen, da die Entfaltungsenergie zu Beginn des Aufblasvorgangs des Airbags nach dem Auftreffen auf ein Hindernis, wie z. B. einem sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen, ohne zusätzliche Maßnahmen selbsttätig im wesentlichen zum Teil entgegen die Schussrichtung umgeleitet wird, um das Airbagmodul in die Airbagmodul-Ausweichposition zu verlagern, wodurch die Airbagaggressivität erheblich reduziert werden kann.

Grundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten der konkreten Ausbildung der Haltemittel, um mit diesen eine Verlagerung des Airbagmoduls durchzuführen. So kann im Falle einer mittels einer Sensoreinrichtung erfassten Behinderung der Airbagentfaltung durch einen sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen beispielsweise eine Verriegelung als Haltemittel des Airbagmoduls freigegeben werden, so dass dieses aus einer vorgespannten Position, die der Airbagmodul-Grundstellung entspricht, z. B. mittels eines Federelements in die Airbagmodul-Ausweichposition überführbar und verlagerbar ist. Vorteilhaft ist hierzu die Sensoreinrichtung mit der Verriegelungseinrichtung gekoppelt. Alternativ dazu kann die Verlagerung aber auch mittels einer pyrotechnisch aktivierbaren Zylinder-Kolben-Einheit als Haltemittel erfolgen, wobei entweder jeweils die Kolbenstange oder das Zylinderteil am Airbagmodul oder am Fahrzeugteil angeordnet ist. Auch hier ist dann wiederum vorteilhaft die Sensoreinrichtung zur pyrotechnischen Aktivierung mit der Zylinder-Kolben-Einheit verbunden.

Insbesondere in Verbindung mit einer Ausführungsform, bei der das Airbagmodul nach Überschreiten einer definierten, durch eine dem sich entfaltenden Airbag entgegenwirkende Kraft bedingten Schwellkraft als Haltekraft verlagerbar ist, können die Haltemittel vorteilhaft auch durch nach Überschreiten der Schwellkraft elastisch und/oder plastisch verformbare Elemente ausgebildet sein. Kombinationen zwischen elastisch und plastisch verformbaren Elementen sind dabei ebenfalls denkbar, z. B. dass ein erster Verlagerungsweg elastisch und ein zweiter Verlagerungsweg plastisch ausgebildet ist. Dadurch lässt sich beispielsweise eine vorteilhafte Kraft-Weg-Kennung bei der Verlagerung einstellen.

In einer konkreten Ausführungsform hierzu ist vorgesehen, dass als Haltemittel wenigstens ein Federelement vorgesehen ist, wobei die Schwellkraft durch die voreinstellbare Federkraft des wenigstens einen Federelements bestimmt ist dergestalt, dass das Airbagmodul nach Überschreiten der Schwellkraft in die Airbagmodul-Ausweichposition einfedert. Ein derartiger Aufbau ist besonders einfach und preiswert herzustellen und zeichnet sich zudem durch eine hohe Funktionssicherheit aus. Grundsätzlich kann dabei ein Federelement ausreichend sein, bevorzugt ist jedoch ein Aufbau mit zwei Anbindungsstellen des Airbagmoduls, denen jeweils ein Federelement zugeordnet ist.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform können als Haltemittel aber auch Scherbolzen vorgesehen sein, die nach Überschreiten der Schwellkraft als Scherkraft abscherbar sind.

Weiter kann alternativ als Haltemittel auch ein Schwenkelement vorgesehen sein, das in der Airbagmodul-Grundstellung in einer Anlageverbindung am Airbagmodul anliegt und dieses hält und das nach Überschreiten der Schwellkraft um ein Schwenklager verschwenkbar ist zur Freigabe der Verlagerung in Richtung Airbagmodul-Ausweichposition. Das Schwenkelement kann dabei in Richtung Airbagmodul federvorgespannt oder durch einen Kraft- und/oder Reibschluss im Bereich des Schwenklagers in der Anlageverbindung gehalten werden.

Grundsätzlich können die oben genannten unterschiedlichen Haltemittel auch jeweils miteinander kombiniert verwendet werden, insbesondere falls sich dies für eine bestimmte konkret gegebene Einbausituation als sinnvoll erweist, z. B. in Verbindung mit bestimmten vorgebbaren Schwellkraftwerten.

Um den Verlagerungsweg vorzugeben, kann die Verlagerung des Airbagmoduls in die Airbagmodul-Ausweichsposition durch z. B. wenigstens einen Anschlag begrenzt werden.

Eine besonders funktionssichere Verlagerung ist dann gegeben, wenn das Airbagmodul bei der Verlagerung in der Art eines Kolbens in einem ortsfesten Zylinderelement geführt ist. Ein derartiges Zylinderelement kann auch lediglich durch einzelne Führungs- und/oder Halteschienen, die das Airbagmodul bei der Verlagerung abstützen gegeben sein.

Die Einsatzmöglichkeiten einer derartigen Sicherheitseinrichtung sind vielfältig, insbesondere in denjenigen Bereichen, bei denen die Airbagentfaltung behindert werden kann, insbesondere durch sich out-of-position befindliche Fahrzeuginsassen. Besonders bevorzugt ist die Verwendung des Airbagmoduls als Seitenairbagmodul und/oder Kopfairbagmodul und/oder Lenkradairbagmodul. Im Falle der Ausbildung als Seitenairbagmodul kann das Seitenairbagmodul in einem seitlichen Lehnenbereich eines Fahrzeugsitzes integriert sein, wobei das Fahrzeugteil dann durch einen Sitzlehnenrahmen gebildet ist. Im Falle der Ausbildung des Airbagmoduls als Kopfairbagmodul kann dieses - falls genügend Einbauraum gegeben ist - z. B. in einem Säulen- und/oder Dachholmbereich eines Fahrzeugs, z. B. einem seitlichen Dachholmbereich, integriert sein, wobei das Fahrzeugteil dann durch eine Säule oder einen Dachholm gebildet ist. Die Verlagerung erfolgt hier dann z. B. nicht direkt entgegengesetzt zur Schussrichtung des Airbags, sondern im Verlauf der Säule und/oder des Dachholms, d. h. im wesentlichen entgegengesetzt zur Schussrichtung. Im Falle der Ausbildung als Lenkradairbagmodul kann das Lenkradairbagmodul in einem Lenkradnabenbereich integriert sein, wobei das Fahrzeugteil dann durch einen im Nabenbereich angeordneten Aufnahmetopf gebildet ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Airbagmodul ein Gehäuse umfassen, in dem der wenigstens eine Airbag im zusammengefalteten Zustand vorzugsweise zusammen mit dem wenigstens einen Gasgenerator angeordnet ist. Bei einem derartigen Aufbau ist dann das Gehäuse am Fahrzeugteil verlagerbar angeordnet.

Alternativ dazu kann aber auch das Airbagmodul über den Gasgenerator am Fahrzeugteil verlagerbar sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schnittansicht durch einen Fahrzeugsitz mit einem an einem Sitzlehnenrahmen verlagerbar angeordneten Airbagmodul in einer Airbagmodul- Grundstellung,

Fig. 2 eine schematische Schnittansicht entsprechend Fig. 1 mit in eine Airbagmodul- Ausweichposition entgegen die Schussrichtung des Airbags verlagertem Airbag und

Fig. 3 eine alternative Ausführungsform der Haltemittel für das Airbagmodul.

In der Fig. 1 ist schematisch und beispielhaft ein Querschnitt durch eine Sitzlehne 1 eines Vordersitzes 2 eines Kraftfahrzeugs dargestellt. Wie dies aus der Fig. 1 ersichtlich ist, ist an einem Sitzlehnenrahmen 3 der Sitzlehne 1 ein Airbagmodul 4 angeordnet, das hier lediglich äußerst schematisch und beispielhaft in einer Airbagmodul-Grundstellung 6 dargestellt ist. Das Airbagmodul 4 umfasst ein Gehäuse 5, in dem, was hier jedoch nicht im Detail dargestellt ist, ein Gasgenerator und ein Airbag 7 zusammengefaltet angeordnet ist.

Das Airbagmodul 4 ist über das Gehäuse 5 mittels Haltemittel am Sitzlehnenrahmen 3 angeordnet, wobei die Haltemittel hier durch zwei Federelemente 8, 9 gebildet sind, die das Airbagmodul 4 am Sitzlehnenrahmen 3 halten.

Die Federkraft der Federelemente 8, 9 ist dabei so gewählt, dass das Airbagmodul nur bei blockiertem Entfaltungsbereich des Airbags einfedert, wie dies beispielhaft und schematisch in der Fig. 2 dargestellt ist. In der Fig. 2 befindet sich ein Fahrzeuginsasse 10 außerhalb einer normalen Sitzposition, d. h. out-of-position, so dass sich der Fahrzeuginsasse 10 mit einem Körperseitenbereich unmittelbar vor einer Aufreißnaht 11 in der Sitzlehne 1 und damit in Schussrichtung 12 des Airbags 7 befindet. Bei einer Aktivierung des Airbagmoduls 4 in einer Unfallsituation und der damit verbundenen Aktivierung des Airbags 7 wird dieser aufgeblasen, wodurch er unter Aufreißen der Aufreißnaht 11 in Schussrichtung 12 aus der Sitzlehne 1 austritt und auf den sich out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen 10 auftrifft. Aufgrund der federnden Lagerung des Airbagmoduls 4 über die Federelemente 8, 9 kann das Airbagmodul 4 in einem solchen Fall entgegen die Schussrichtung 12 des Airbags 7 nach hinten entsprechend dem Pfeil 13 in eine Airbagmodul-Ausweichposition 15 verlagert werden, wodurch die Aggressivität des Airbags 7 zu Beginn des Aufblasvorgangs unter Reduzierung der Gefahr der Beeinträchtigung des Fahrzeuginsassen 10 erheblich verringert werden kann, da durch die Einfederungsmöglichkeit des Airbagmoduls 4 in die Verlagerungsrichtung 13 nicht die gesamte Entfaltungsenergie des Airbagmoduls auf den Fahrzeuginsassen wirkt, sondern ein Teil dieser Entfaltungsenergie zur Verlagerung des Airbagmoduls 4 umgeleitet wird.

Die Federkraft der Federelemente 8, 9 als Schwell- und Haltekraft ist dabei so gewählt, dass das Airbagmodul nur bei blockiertem Entfaltungsbereich des Airbags 7 einfedert, wie dies in der Fig. 2 dargestellt ist, nicht dagegen im Falle eines sich in einer normalen Sitzposition befindlichen Fahrzeuginsassen 14, wie dies schematisch in der Fig. 1 dargestellt ist.

Im Falle eines derartigen sich nicht out-of-position befindlichen Fahrzeuginsassen 14 kann dann bei einer Aktivierung des Airbagmoduls 4 der Airbag 7 ohne Verlagerung des Airbagmoduls 4 unter Aufreißen der Aufreißnaht 11, wie dies in der Fig. 1 schematisch und strichliert dargestellt ist, aus der Sitzlehne 1 des Vordersitzes 2 austreten.

In der Fig. 3 ist schematisch eine alternative Ausführungsform von Haltemitteln für das Airbagmodul 4 dargestellt. Als Haltemittel ist hier jeweils zu beiden Seiten des Airbagmoduls 4 ein Schwenkelement 16, 17 vorgesehen, das in der hier dargestellten Airbagmodul- Grundstellung in einer Anlageverbindung am Airbagmodul 4 anliegt und dieses hält. Die Schwenkelemente 16, 17 sind über jeweils ein Schwenklager 18, 19 am Sitzlehnenrahmen 3, insbesondere an einer dort wegragenden Halteplatte 20 angeordnet. Die Schwenkelemente 16, 17 können dabei in Richtung Airbagmodul 4 federvorgespannt sein oder aber auch durch einen Kraft- und/oder Reibschluss im Bereich des Schwenklagers 18, 19 in der in der Fig. 3 dargestellten Grundstellung in Anlageverbindung mit dem Airbagmodul 4 gehalten werden. Beim Überschreiten einer voreinstellbaren Schwellkraft als Haltekraft wird dann das Airbagmodul 4 in der Bildebene der Fig. 3 nach unten verlagert, wodurch die Schwenkelemente 16, 17 in entsprechend der Pfeile 21, 22 verschwenkt werden. BEZUGSZEICHENLISTE 1 Sitzlehne

2 Vordersitz

3 Sitzlehnenrahmen

4 Airbagmodul

5 Gehäuse

6 Airbagmodul-Grundstellung

7 Airbag

8 Federelement

9 Federelement

10 Fahrzeuginsasse

11 Aufreißnaht

12 Schussrichtung

13 Verlagerungsrichtung

14 Fahrzeuginsassen

15 Airbagmodul-Ausweichposition

16 Schwenkelement

17 Schwenkelement

18 Schwenklager

19 Schwenklager

20 Halteplatte

21 Pfeil

22 Pfeil


Anspruch[de]
  1. 1. Sicherheitseinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, mit einem Airbagmodul, das wenigstens einen Gasgenerator und wenigstens einen im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefalteten Airbag umfasst, wobei das Airbagmodul mittels wenigstens einem Haltemittel an einem Fahrzeugteil angeordnet ist und wobei der wenigstens eine Airbag im aktivierten Zustand des Airbagmoduls aus der zusammengefalteten Grundstellung heraus in Schussrichtung vom Airbagmodul weg aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (4) bei einer Behinderung der Entfaltung des Airbags (7), insbesondere durch sich out-of-position befindliche Fahrzeuginsassen (10), über die Haltemittel (8, 9) so am Fahrzeugteil (3) angeordnet ist, dass das Airbagmodul (4) von einer Airbagmodul-Grundstellung (6) ausgehend im wesentlichen entgegen die Schussrichtung des Airbags (7) in eine Airbagmodul-Ausweichposition (15) verlagerbar ist.
  2. 2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (4) mit einer Sensoreinrichtung gekoppelt ist und nach mittels der Sensoreinrichtung sensierten Behinderung der Airbagentfaltung im wesentlichen entgegen die Schussrichtung des Airbags (7) verlagerbar ist.
  3. 3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (4) nach Überschreiten einer definierten, durch eine dem sich entfaltenden Airbag (7) entgegenwirkende Kraft bedingten, voreinstellbaren Schwellkraft als Haltekraft der Haltemittel (8, 9) im wesentlichen entgegen die Schussrichtung des Airbags (7) verlagerbar ist.
  4. 4. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (8, 9) durch nach Überschreiten der Schwellkraft elastisch und/oder plastisch verformbare Elemente ausgebildet sind.
  5. 5. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

    dass als Haltemittel wenigstens ein Federelement (8, 9) vorgesehen ist, und

    dass die Schwellkraft durch die voreinstellbare Federkraft des wenigstens einen Federelements (8, 9) bestimmt ist dergestalt, dass das Airbagmodul (4) nach Überschreiten der Schwellkraft in die Airbagmodul-Ausweichposition (15) einfedert.
  6. 6. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (4) zwei Anbindungsstellen aufweist, denen jeweils ein Federelement (8, 9) zugeordnet ist.
  7. 7. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltemittel Scherbolzen vorgesehen sind, die nach Überschreiten der Schwellkraft als Scherkraft abscherbar sind.
  8. 8. Sicherheitseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Haltemittel wenigstens ein Schwenkelement (16, 17) vorgesehen ist, das in der Airbagmodul-Grundstellung in einer Anlageverbindung am Airbagmodul anliegt und dieses hält und das nach Überschreiten der Schwellkraft um ein Schwenklager verschwenkbar ist zur Freigabe der Verlagerung in Richtung Airbagmodul-Ausweichposition.
  9. 9. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement in Richtung Airbagmodul federvorgespannt oder durch einen Kraft- und/oder Reibschluss im Bereich des Schwenklagers in der Anlageverbindung gehalten ist.
  10. 10. Sicherheitseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlagerungsweg des Airbagmoduls (4) in die Airbagmodul-Ausweichposition (15) durch wenigstens einen Anschlag begrenzt ist.
  11. 11. Sicherheitseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul bei der Verlagerung in der Art eines Kolbens in einem ortsfesten Zylinderelement geführt ist.
  12. 12. Sicherheitseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul ein Seitenairbagmodul (4) und/oder ein Kopfairbagmodul und/oder ein Lenkradairbagmodul ist.
  13. 13. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,

    dass das Seitenairbagmodul (4) in einem seitlichen Lehnenbereich eines Fahrzeugsitzes (2) integriert ist, und

    dass das Fahrzeugteil durch einen Sitzlehnenrahmen (3) gebildet ist.
  14. 14. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,

    dass das Kopfairbagmodul in einen Säulen- oder Dachholmbereich eines Fahrzeugs integriert ist, und

    dass das Fahrzeugteil durch eine Säule oder einen Dachholm gebildet ist.
  15. 15. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,

    dass das Lenkradairbagmodul in einen Lenkradnabenbereich integriert ist, und

    dass das Fahrzeugteil durch einen im Nabenbereich angeordneten Aufnahmetopf gebildet ist.
  16. 16. Sicherheitseinrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

    dass das Airbagmodul (4) ein Gehäuse (5) umfasst, in dem der wenigstens eine Airbag (7) im zusammengefalteten Zustand vorzugsweise zusammen mit dem wenigstens einen Gasgenerator angeordnet ist, und

    dass das Gehäuse (5) am Fahrzeugteil (3) verlagerbar angeordnet ist.
  17. 17. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul über den Gasgenerator am Fahrzeugteil verlagerbar angeordnet ist.






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