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Dokumentenidentifikation DE10117848A1 23.01.2003
Titel Tubenschiebeverschluss, d. h. Verschlussmechanismus zum Abdichten von Tuben beliebigen Inhalts durch eine über der Tubenöffnung verschiebbare Scheibe
Anmelder Schanz, Gunter, Dr., 72124 Pliezhausen, DE
Erfinder Schanz, Gunter, Dr., 72124 Pliezhausen, DE
DE-Anmeldedatum 30.03.2001
DE-Aktenzeichen 10117848
Offenlegungstag 23.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.01.2003
IPC-Hauptklasse B65D 35/44
Zusammenfassung Schiebverschluss für Tuben, das heißt Verschlussmechanismus zum Abdichten von Tuben durch eine über der Tubenöffnung in zwei Führungsschienen verschiebbare Scheibe.

Beschreibung[de]

Schiebeverschluss für Tuben, das heißt bewegliche Vorrichtung zum Verschließen von Tuben mittels einer über der Tubenöffnung verschiebaren Scheibe.

Der Inhalt von Tuben muss, je nach Bedarf des Benutzers der Tube, aus der Tube austreten können oder aber am Austreten gehindert werden.

Üblicherweise erfolgt die Unterbrechung des Austretens durch Aufsetzen einer Verschlusskappe mit Schraubgewinde auf die Tubenöffnung und durch Drehen dieses Verschlusses bis zum Abdichten der Tubenöffnung.

Leitende Gedanken der Erfindung sind:

Der neue Tubenverschluss soll das Abdichten der Tubenöffnung vereinfachen durch Anwendung eines Verschlussmechanismus, welcher möglichst wenig Material verwendet und einfacher als ein Schraubverschluss zu handhaben ist. Die Nachteile des herkömmlichen Schraubverschlusses - separates Verschlussteil, das verloren gehen kann, sowie fehlende Eignung für einhändige Benutzung - sollen durch den neuen Tubenverschluss vermieden werden.

Um die Tube zu verschließen, wird eine rechteckige oder runde Scheibe über die Tubenöffnung geschoben, und zwar so, dass diese Scheibe mittels zweier auf der Tubenoberseite angebrachter Schienen geführt und zwischen diesen Schienen bewegt wird, so dass die Verschlussscheibe, deren Ausmaße etwas größer als die der Tubenöffnung sind, die Tubenöffnung abdecken oder aber freigeben kann.

Der Tubenschiebeverschluss eignet sich für Tuben von beliebigem Inhalt und vor allem für Tuben von einer Größe, welche die Nutzung mit der Hand erlaubt. Die Vorteile des neuen Tubenverschlusses liegen in einem geringeren Materialaufwand und einer einfacheren Herstellung sowie in einer besseren (einhändigen) Handhabbarkeit, als sie bei dem herkömmlichen Schraubverschluss gegeben sind.


Anspruch[de]
  1. 1. Zu schützender Inhalt der Erfindung ist der Schiebeverschluss für Tuben, dergestalt dass auf der Tubenoberseite eine bewegliche Vorrichtung in Form einer verschiebbaren Scheibe angebracht wird, welche dazu dient, die Tube zu verschließen, indem die Tubenöffnung abgedichtet wird.
  2. 2. Kennzeichen des Tubenschiebeverschlusses sind:

    Um die Tube zu verschließen, wird eine rechteckige oder runde Scheibe über die Tubenöffnung geschoben, und zwar so, dass diese Scheibe mittels zweier auf der Tubenoberseite angebrachter Schienen geführt und zwischen diesen Schienen bewegt wird, so dass die Verschlussscheibe, deren Ausmaße etwas größer als die der Tubenöffnung sind, die Tubenöffnung abdecken oder aber freigeben kann.
  3. 3. Der Hauptanspruch des Patentantrags besteht in der Lösung der Aufgabe, eine Tube beliebigen Inhalts auf neuartige Weise zu verschließen und abzudichten,

    dergestalt, dass eine Verschlussscheibe von Hand über die Tubenöffnung geschoben und danach von der Tubenöffnung weg in die Ausgangslage geschoben wird, dergestalt, dass diese Verschlussscheibe in beweglicher Form mit der Tubenoberseite verbunden ist,

    dergestalt, dass diese Verschlussscheibe auf der Tubenoberseite zwischen fest auf der Tube angebrachten Schienen in beiden Richtungen geführt wird,

    dergestalt, dass diese Verschlussscheibe so geformt ist, dass sie die Tubenöffnung vollständig abdichtet und beim Schieben über die Tubenöffnung den Tubeninhalt in die Tubenöffnung drängt und keine Teile des Tubeninhalts aus der Öffnung verdrängt.






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