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Dokumentenidentifikation DE10123536C1 23.01.2003
Titel Bedieneinrichtung für einen elektrischen Schalter mit einem versenkbaren Bedienknopf
Anmelder Methode Electronics Inc., 65203 Wiesbaden, DE
Erfinder Ruegenberg, Roland, 55566 Bad Sobernheim, DE
Vertreter Haft, von Puttkamer, Berngruber, Czybulka, Karakatsanis, 81669 München
DE-Anmeldedatum 15.05.2001
DE-Aktenzeichen 10123536
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 23.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.01.2003
IPC-Hauptklasse H01H 13/14
IPC-Nebenklasse G05G 1/10   H01H 19/14   
Zusammenfassung Eine Bedieneinrichtung (1) ist mit einem rotatorischen Kulissenantrieb versehen, der durch wiederholtes Drücken und Loslassen eines Druckknopfes (4) betätigbar ist. Dabei wird der Druckknopf (4) abwechselnd in einer ausgeschobenen Bedienstellung und einer versenkten Riegelstellung fixiert. Ein drehbarer, axial federnd verschiebbarer Riegelring (9) und ein Gehäuse (8) der Bedieneinrichtung (1) weisen wechselseitig angeordnete, umlaufend verteilte Kulissenelemente (10, 11) auf, in denen der Bedienknopf (4) positionsgenau und sicher verriegelt werden kann.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Bedieneinrichtung für einen versenkbaren Bedienknopf mit einer Riegeleinrichtung zum axialen Ver- und Entriegeln des federnd ausschiebbaren Bedienknopfes mittels einer Kulissenführung insbesondere für einen Drehschalter eines Fahrzeugs. Eine solche Bedieneinrichtung ist aus der DE 199 38 692 C1 bekannt.

Es ist üblich, Drehknöpfe z. B. zur Einstellung der Helligkeit der von Leuchtinstrumente im Instrumentenboard zu versenken und durch einfachen Tastendruck aus ihrer Normalstellung zu lösen, um den Bedienknopf betätigen zu können. Danach wird der Knopf durch einfaches Eindrücken wieder versenkt und in dieser Stellung verriegelt, um eine ungewollte Betätigung und Verstellung zu erschweren.

Üblicher eise sind derartige Einrichtungen z. B. nach der DE 43 30 502 C1 mit einem stationären Kulissenteil versehen, in dessen Herzkurve ein mit dem federnd vorgespannten Bedienknopf verbundener, seitlich auslenkbarer Kulissenzapfen derart eingreift, daß die axiale Lage des Bedienknopfes durch einfaches Eindrücken zwischen zwei unterschiedlichen Hubstellungen zyklisch wechselt. Sämtliche Anschläge und Führungen sind hier am Gehäuse ausgebildet, das entsprechend komplex und stabil gestaltet sein muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Riegelsicherheit zu erhöhen und die Lagerung der beweglichen Teile der Bedieneinrichtung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Derartige rotatorische Kulissenantriebe sind an sich bei schrittweise zyklisch die Schaltstellung wechselnden Drucktastenschaltern bekannt, wobei die eigentliche Verstellung des Schalters unmittelbar durch ein- oder mehrfaches Eindrücken des Druckknopfes bewirkt wird. Dabei wird ein drehbares Kulissenteil schrittweise definiert verdreht. Dieses ist kinematisch mit aktiven Schaltelementen verbunden. In den verschiedenen Drehstellungen des Kulissenteils können so unterschiedliche Schaltstellungen realisiert werden.

Die Verwendungen eines solchen Antriebs für eine bloße Ver- und Entriegelung nach der Erfindung hat den Vorteil, daß entlang der Kreisbahn an den stationären Kulissenflächen eine Vielzahl von Abstützstellen geschaffen werden kann, an denen sich die multiplen, dem Druckknopf zugeordneten Kulissenelemente auf breiter Basis mit entsprechend hoher Vorspannung abstützen. Dadurch wird der Druckknopf in seiner Höhenlage und seiner axialen Winkellage sicher fixiert, ohne daß dafür eine genaue Führung im Gehäuse erforderlich ist. Seitliches Kippen des Druckknopfes wird zuverlässig vermieden. Die Knopfaußenseite kann ohne Seitenversatz genau in einer Öffnung des Instrumentenboards zentriert gehalten werden. Durch die großen Stütz- und Gleitflächen des Kulissenantriebs können Werkstoffe von geringerer Festigkeit und besseren Gleiteigenschaften eingesetzt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den in den Ansprüchen 2 bis 5 gekennzeichneten Merkmalen.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 2 wird der Druckkopf kippsicher fixiert.

Die Weiterbildungen nach den Ansprüchen 3 und 4 ergeben eine einfache, stabile und einfach erzeugbare Bauform, wobei ein inneres Formteil aus zwei quer zur Achsrichtung geteilten Formeinsetzen gebildet werden kann.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 5 kann sich der Druckknopf im ausgeschobenen Zustand unter Vorspannung in einer definierten Höhenlage am Instrumentenboard spielfrei abstützen, ohne daß dazu eine das Gehäuses am Instrumentenboard präzise fixiert sein muß. Dadurch vereinfacht sich die Gestaltung der Bedieneinrichtung und deren Montage im Instrumentenboard. Dieses Vorgehen wird dadurch begünstigt, daß der Druckknopf in seiner eingedrückten Stellung mit Hilfe der multiplen Kulissenelemente besonders sicher verankert werden kann, so daß die Gefahr einer unabsichtlichen Entriegelung mit auseinander schleudernden Einzelteilen vernachlässigbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Einen Längsschnitt durch eine Bedieneinrichtung mit zirkulär verteilten Kulissenelementen,

Fig. 2 schematisiert eine partielle Abwicklung der Kulissenelemente nach Fig. 1 in verschiedenen Stellungen eines Bewegungszyklus.

Nach Fig. 1 weist eine Bedieneinrichtung 1 eine zentralen, axial fixierten Rotor 2 zum Antreiben eines nicht dargestellten darunter liegenden Drehinstruments auf. Der Rotor ist mit äußeren Längsnuten 3 versehen, in die ein haubenartiger Druckknopf 4 mit zumindest einem nach innen ragenden Mitnehmer 5 axial verschiebbar und verdrehsicher eingreift. Auf der unteren Seite des Druckknopfes 4 ist ein Vielzahl von axial vorstehenden, zirkulär verteilten, nach außen weisenden Rasthaken 6 angebracht, auf denen ein Riegelring 7 axial fixiert und drehbar gelagert ist.

Der Rotor 2 ist in einem zylinderartigen Gehäuse 8 aufgenommen, an dessen Innenwand umlaufend verteilte Längsstege 9 ausgeformt sind, die in einem Mittelabschnitt als feste Kulissenelemente 10 eines rotatorischen Kulissenantriebs ausgebildet sind. Der Riegelring 7 weist in zirkulärer Verteilung nach außen abstehende nockenartige bewegliche Kulissenelemente 11 auf, die zwischen die festen Kulissenelemente 10 eingreifen und zusammen mit diesen den Kulissenantrieb bilden. Die Längsstege 9 sind im Mittelabschnitt unterbrochen und geben eine ringförmige Umlaufbahn 16 für die beweglichen Kulissenelemente 11 frei. An einem unteren Boden 12 des Gehäuses 8 ist eine umlaufende Kurvenbahn mit nach oben ragenden Nocken 13 ausgeformt. Der Rotor 2 ist in dieser Höhe verdrehsicher und axial verschiebbar von einem Rastring 14 mit nach unten ragenden Rastnocken 15 umgeben, die zwischen die Nocken 13 ratschenartig eingreifen. Zwischen dem unteren Rastring 14 und den oberen Rasthaken 6 ist eine Spiraldruckfeder 23 verspannt, die den Rastring 14 nach unten und den Druckknopf 4 nach oben mit einem kragenartigen Anschlag 20 gegen eine Anschlagschulter 21 eines strichpunktiert angedeuteten Instrumentenboards 22 drückt.

In der gezeigten Stellung ist der Druckknopf 4 aus der strichpunktiert angedeuteten versenkten Riegelstellung in eine Bedienstellung herausgeschoben, in der er von Hand erfasst und verdreht werden kann. Diese Verdrehung wird - unter dem Ratscheneffekt des Rastrings 14 - auf den Rotor 2 und von diesem z. B. auf ein nicht dargestelltes Drehpotentiometer zur Einstellung einer Leuchtstärke übertragen. Anschließend kann der Druckknopf 4 unter Mitnahme des zirkulär fixierten Riegelrings 7 in den Bereich der Umlaufbahn 16 verschoben werden.

Nach Fig. 2 weisen die einander zugewandten Stirnseiten der Längsstege 9 Auflaufschrägen 17 auf, die an entsprechende Gegenschrägen der trapezförmigen beweglichen Kulissenelemente 11 des Riegelrings 7 derart abgestimmt sind, daß diese beim Andrücken an die Auflaufschrägen 17 in die gleiche Richtung verschoben werden. Dabei sind die oberhalb der Umlaufbahn 16 angeordneten Längsstege 9 zu den unteren soweit versetzt und auf Lücke angeordnet, daß die beweglichen Riegelelemente 11 durch abwechselndes Drücken und Loslassen des Druckknopfes 4 sicher in den Eingriffsbereich des jeweils nächsten festen Riegelelements 10 weitergedreht werden.

Zwischen den oberen Längsstegen sind abwechselnd schmalere und breitere Kanäle 18 als die beweglichen Kulissenelemente 11 freigelassen, die in den breiteren in die obere Bedienstellung verschiebbar sind und die an den schmaleren in der Riegelstellung 19 verharren können. Dabei sind die verschiedenen Zwischenstellungen durch die strichpunktierten Kulissenelemente 11 markiert, deren Bewegungsbahn durch die Bewegungspfeile angedeutet ist. Bezugszeichen 1 Bedieneinrichtung

2 Rotor

3 Längsnut

4 Druckknopf

5 Mitnehmer

6 Rasthaken

7 Riegelring

8 Gehäuse

9 Längssteg

10 festes Kulissenelement

11 bewegliches Kulissenelement

12 Boden

13 Nocken

14 Rastring

15 Rastnocken

16 Umlaufbahn

17 Auflaufschräge

18 Kanal

19 Riegelstellung

20 Anschlag

21 Anschlagschulter

22 Instrumentenboard


Anspruch[de]
  1. 1. Bedieneinrichtung (1) für einen versenkbaren Bedienknopf (4) mit einer Riegeleinrichtung zum axialen Ver- und Entriegeln des federnd ausschiebbaren Bedienknopfes (4) mittels einer Kulissenführung insbesondere für einen Drehschalter eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenführung als vielzahniger umlaufender Kulissenantrieb ausgebildet ist, daß ein Gehäuse (8) der Bedieneinrichtung (1) und ein am Bedienknopf (4) axial fixierter und drehbar gelagerter Riegelring (7) wechselseitig angeordnete, umlaufend verteilte Kulissenelemente (10, 11) aufweisen, in denen der Bedienknopf (4) axial verriegelbar ist.
  2. 2. Bedieneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelring (7) zumindest drei der gleichmäßig an seinem Umfang verteilten beweglichen Kulissenelemente (11) aufweist, die sich in der Riegelstellung an den festen Kulissenelementen (10) des Gehäuses (8) abstützen.
  3. 3. Bedieneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Kulissenelemente (10) an einer im wesentlichen hohlzylindrischen Wand des Gehäuses (8) radial nach innen weisend angesetzt sind und daß die beweglichen Kulissenelemente (11) des Riegelrings (7) nach außen radial abstehen und in die festen Kulissenelemente (10) eingreifen.
  4. 4. Bedieneinrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Kulissenelemente (10) aus oberen Längsstegen (9) und zu diesen versetzten unteren Längsstegen (9) mit einander zugewandten stirnseitigen Auflaufschrägen (17) gebildet sind und daß die Breite der oberen Längsstege (9) jeweils der Breite von zwischen den unteren Längsstegen (9) ausgebildeten Kanälen (18) und umgekehrt entspricht.
  5. 5. Bedieneinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die festen Kulissenelemente (10) des Gehäuses (8) bis zu einem äußeren Gehäuserand der hohlzylindrischen Wand durchgehend verlaufen, daß die Bedieneinrichtung (1) im veriegelten Zustand in einen Montageplatz eines Instrumentenboards einsetzbar ist und daß der axial federnd gelagerte Drehknopf in der entriegelten Stellung mit einem kragenartigen Anschlag (20) gegen eine Anschlagschulter (21) des Instrumentenboards drückbar ist.






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