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Dokumentenidentifikation DE10131159A1 23.01.2003
Titel Torsionseinrichtung eines exoprothetischen Systems
Anmelder Otto Bock HealthCare GmbH, 37115 Duderstadt, DE
Erfinder Skiera, Richard, Wien, AT
Vertreter GRAMM, LINS & PARTNER, 38122 Braunschweig
DE-Anmeldedatum 29.06.2001
DE-Aktenzeichen 10131159
Offenlegungstag 23.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.01.2003
IPC-Hauptklasse A61F 2/62
IPC-Nebenklasse F16F 1/14   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Torsionseinrichtung eines exoprothetischen Systems, mit einem proximalen Teil (1), das entgegen der Wirkung eines federelastischen Torsionselementes relativ gegenüber einem distalen Teil (2) in positiver und negativer Rotationsrichtung (5, 6) verdrehbar ist. Zur Vergrößerung des Funktionsbereiches wird vorgeschlagen, dass das Torsionselement (4) in positiver Rotationsrichtung (5) eine unterschiedliche Torsionscharakteristik gegenüber der in negativer Rotationsrichtung (6) aufweist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Torsionseinrichtung eines exoprothetischen Systems, mit einem proximalen Teil, das entgegen der Wirkung eines federelastischen Torsionselementes relativ gegenüber einem distalen Teil in positiver und negativer Rotationsrichtung verdrehbar ist.

Stoßdämpfer werden in der Exoprothetik zur Abfederung und Dämpfung der Bodenreaktionskräfte eingesetzt. Bodenreaktionskräfte wirken während des Gehens, Laufens oder Springens durch den Bodenkontakt über die Prothese und den Schaft auf den Stumpf und den übrigen Körper. Eine Abfederung und Dämpfung dieser Belastung des empfindlichen Stumpfes und Körpers kann helfen, Stumpfprobleme zu verringern, Überbelastungen des Muskel- und Skelettapparates zu vermeiden und den Komfort für den Patienten zu verbessern. Die Rotationsfähigkeit der Einrichtung gleicht bei Oberschenkelamputierten die fehlende Rotationsfähigkeit des Hüftgelenkes aufgrund der starren Stumpf-Schaft-Verbindung am Becken aus. Dabei kommt der Innenrotation des Fußes gegenüber dem Becken während der Standphase eines Gangzyklus eine besondere Bedeutung zu. Eine erhöhte Rotationssteifigkeit (Rast- oder Initialmoment) für kleine Auslenkungen des Stoßdämpfers werden vom Patienten in Feldversuchen als sehr angenehm und stabilisierend empfunden.

Die eingangs beschriebene Torsionseinrichtung lässt sich der US-PS 5,800,563 entnehmen. Offenbart ist in erster Linie ein Stoßdämpfer, an den unmittelbar ein Prothesenfuß angeschlossen werden kann. Zur Abdämpfung der axialen Stoßbelastung ist ein ringförmiger, aus einem kompressiblen Schaumstoff bestehender Axialfederkörper vorgesehen. Um auch eine Rotation zwischen den beiden Einrichtungsteilen dämpfen zu können, ist ein Elastomerfederring vorgesehen, der auch die Übertragung von Torsionsbelastungen auf den Stumpf des Prothesenträgers vermindern soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs beschriebene Torsionseinrichtung hinsichtlich ihrer Funktionalität zu verbessern.

Ausgehend von der eingangs beschriebenen Torsionseinrichtung wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Torsionselement in positiver Rotationsrichtung eine unterschiedliche Torsionscharakteristik gegenüber der in negativer Rotationsrichtung aufweist.

Dabei ist es in einer speziellen Ausführungsform zweckmäßig, wenn das Torsionselement zumindest zwei separate Torsionsfederelemente umfasst, die eine unterschiedliche Federcharakteristik aufweisen und von denen nur jeweils ein Torsionsfederelement in einer der beiden Rotationsrichtungen, nämlich nur in der positiven bzw. nur in der negativen Rotationsrichtung wirksam ist.

Bei dieser Definition der Erfindung sowie auch in der nachfolgenden Beschreibung könnte das proximale Teil auch ein distales Teil und das distale Teil ein proximales Teil darstellen.

Mit der Bezeichnung "federelastisch" sollen elastische und/oder viskoelastische und/oder reibungsbehaftete Federelemente sowie eine Viskoplastizität erfasst werden.

In einer speziellen Ausführungsform können die beiden Torsionsfederelemente durch zwei aus einem Elastomer bestehende Ringsegmente gebildet sein, die sich in Rotationsrichtung gesehen direkt oder indirekt jeweils an einem Mitnehmer des proximalen Teils sowie an einem ortsfest am distalen Teil festgelegten Widerlager abstützen.

Zur Erzielung einer kompakten Ausführungsform und einer sicheren Funktion ist es vorteilhaft, wenn die beiden Torsionsfederelemente mit ihrem jeweils ersten Ende an sich in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Seiten des Widerlagers und mit ihrem jeweils zweiten Ende an einem jeweils zweiten Widerlager abstützen, wobei diese zweiten Widerlager jeweils in Umfangsrichtung um zumindest einige Umfangsgrad gegen das an ihnen anliegende Torsionsfederelement verschiebbar an dem distalen Teil gelagert sind.

Dabei ist es zur Beeinflussung der Federcharakteristik zweckmäßig, wenn die Torsionsfederelemente unter Vorspannung zwischen die ihnen zugeordneten Widerlager eingesetzt sind. Dabei ist es zur Anpassung der Charakteristik an die Erfordernisse des Patienten zweckmäßig, wenn die Torsionsfederelemente austauschbar sind.

In einer weiteren Ausgestaltung ist es zweckmäßig, wenn die zweiten Widerlager so in Umfangsrichtung verschiebbar gelagert sind, dass jeweils nur eines dieser Widerlager gegen das sich an ihm abstützende Torsionsfederelement verschiebbar ist, während das andere zweite Widerlager durch ein weiteres Widerlager weiterhin unter Vorspannung gehalten bleibt. Diese Lösung führt zu einer ausgeprägten hohen Anfangssteifigkeit.

Erfindungsgemäß lassen sich somit die Rotationseigenschaften der Torsionseinrichtung z. B. bezüglich Innen- und Außenrotation differenziert und individuell anpassen.

Erfindungsgemäß kann die Torsionseinrichtung mit einem Stoßdämpfersystem kombiniert werden, das ein Axialfederelement aufweist, das sich mit seinem distalen Ende an dem distalen Teil und mit seinem proximalen Ende an dem proximalen, teleskopartig in den distalen Teil geführten Teil abstützt.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und werden in Verbindung mit weiteren Vorteilen der Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Torsionseinrichtung im Längsschnitt und

Fig. 2 die Torsionseinrichtung gemäß Fig. 1 im Querschnitt gemäß der Linie B-B in Fig. 1.

Die dargestellte Torsionseinrichtung umfasst ein proximales Teil 1, das teleskopförmig in einem distalen Teil 2 axial geführt ist. Die beiden Teile 1, 2 sind relativ gegeneinander entgegen der Wirkung eines federelastischen Torsionselementes in positiver und negativer Rotationsrichtung verdrehbar. Beim Einsatz dieser Torsionseinrichtung z. B. in einer Unterschenkelprothese kann das proximale Teil 1 mit dem Stumpf eines Prothesenträgers verbindbar sein, während das distale Teil 2 mit einem Prothesenfuß verbunden ist.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Torsionselement zwei separate Torsionsfederelemente 3, 4, die eine unterschiedliche Federcharakteristik aufweisen, und von denen nur jeweils ein Torsionsfederelement in eine der beiden Rotationsrichtungen, nämlich nur in der positiven Rotationsrichtung 5 bzw. nur in der negativen Rotationsrichtung 6 wirksam ist. Dabei sind die beiden Torsionsfederelemente 3, 4 durch zwei aus einem Elastomer bestehende Ringsegmente gebildet, die sich mit ihrem jeweils ersten Ende an sich in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Seiten 7a, 7b eines ortsfest am distalen Teil 2 festgelegten Widerlagers 7 abstützen, während sie sich mit ihrem jeweils zweiten Ende an einem jeweils zweiten Widerlager 8, 9 abstützen. Diese zweiten Widerlager 8, 9 sind jeweils in Umfangsrichtung um zumindest einige Umfangsgrad gegen das an ihnen anliegende Torsionsfederelement 3 bzw. 4 verschiebbar an dem distalen Teil 2 gelagert. Die beiden verschiebbaren zweiten Widerlager 8, 9 stützen sich an einem sie bei relativer Rotationsdrehung beaufschlagenden Mitnehmer 10 ab, der am proximalen Teil 1 befestigt ist.

Die Torsionsfederelemente 3, 4 sind unter Vorspannung auf sich gegenüberliegenden Umfangsseiten zwischen die ihnen zugeordneten Widerlager 7, 8 bzw. 7, 9 eingesetzt. Dabei können in einer speziellen Ausführungsform die zweiten Widerlager 8, 9 so in Umfangsrichtung verschiebbar gelagert sein, dass jeweils nur eines dieser Widerlager gegen das sich an ihm abstützende Torsionsfederelement 3 bzw. 4 verschiebbar ist, während das andere zweite Widerlager durch ein weiteres Widerlager 11 bzw. 12 weiterhin unter Vorspannung gehalten bleibt. Diese beiden weiteren Widerlager 11, 12 sind gemäß Fig. 2 jeweils als Stift ausgebildet, der fest im distalen Teil 2 angebracht ist und mit einem freien Ende nach innen in eine Verschiebenut 8a bzw. 9a des zweiten Widerlagers 8 bzw. 9 ragt.

Die Torsionsfederelemente 3, 4 sind austauschbar, so dass grundsätzlich auch die Möglichkeit besteht, eines dieser Torsionsfederelemente durch ein weitgehend starres Element zu ersetzen, das dann die Verdrehung der beiden Teile 1, 2 in einer der beiden Rotationsrichtungen 5, 6 quasi blockiert.

Die Torsionsfederelemente 3, 4 bestehen in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem weitgehend inkompressiblen Elastomer und beulen bei Torsionsbeaufschlagung durch den Mitnehmer 10 in einen konstruktiv hierfür vorgesehenen Freiraum 13 bzw. 14 aus, der so bemessen sein kann, dass der flache Anstieg der Federkennlinie der Torsionsfederelemente 3, 4 zum Ende der Torsionsdrehung in einen stark progressiven Anstieg übergeht.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass die beiden verschiebbaren Widerlager 8, 9 zugleich Lagerschalen für das proximale Teil 1 bilden, das mit einem rohrförmigen Stutzen in das distale Teil 2 eingeschoben ist.

Der Mitnehmer 10 ist exakt oder mit Übermaß zwischen die beiden verschiebbaren Widerlager 8, 9 eingeschoben.

Die dargestellte Torsionseinrichtung ist auch mit einem Stoßdämpfersystem ausgerüstet, das ein Axialfederelement 15 aufweist, das sich mit seinem distalen Ende auf dem Kopf einer in das proximale Teil 1 eingeschraubten Vorspannschraube 16 und mit seinem proximalen Ende an einer in das proximale Teil 1 eingeschraubten Verschlussschraube 17 abstützt. Durch die Vorspannschraube 16 ist eine Vorspannung stufenlos auf das Axialfederelement 15 aufbringbar. Die Verschlussschraube 17 dient zum Verschluss einer Öffnung, durch die ein Austausch des Axialfederelementes 15 möglich ist.

Das Axialfederelement 15 ist durch einen Elastomerstab gebildet, der aus einem weitgehend inkompressiblen Elastomer besteht und bei Axialbeaufschlagung in einen konstruktiv hierfür vorgesehenen Freiraum ausbeult, der so bemessen sein kann, dass der flache Anstieg der Federkennlinie des Elastomerstabes zum Ende der axialen Einfederung in einen stark progressiven Anstieg übergeht.

Die maximale axiale Einfederung ist durch ein nicht lineares Endanschlagsfederelement 19 begrenzt, das durch einen im distalen Teil 2 festgelegten Elastomerring gebildet ist. Bei axialkraftfreier Torsionseinrichtung liegt das proximale Teil 1 mit einer Ringschulter 1a an einem den Hub begrenzenden oberen Anschlagsfederelement 20 an. Vorgesehen ist ferner eine Schraubkappe 21, die auf das proximale Ende des distalen Teils 2 aufgeschraubt ist und einen Teil der Teleskopführung für das proximale Teil 1 bildet.


Anspruch[de]
  1. 1. Torsionseinrichtung eines exoprothetischen Systems, mit einem proximalen Teil (1), das entgegen der Wirkung eines federelastischen Torsionselementes relativ gegenüber einem distalen Teil (2) in positiver und negativer Rotationsrichtung (5, 6) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionselement (4) in positiver Rotationsrichtung (5) eine unterschiedliche Torsionscharakteristik gegenüber der in negativer Rotationsrichtung (6) aufweist.
  2. 2. Torsionseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionselement zumindest zwei separate Torsionsfederelemente (3, 4) umfasst, die eine unterschiedliche Federcharakteristik aufweisen und von denen nur jeweils ein Torsionsfederelement in einer der beiden Rotationsrichtungen (5 bzw. 6), nämlich nur in der positiven bzw. nur in der negativen Rotationsrichtung wirksam ist.
  3. 3. Torsionseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Torsionsfederelemente (3, 4) durch zwei aus einem Elastomer bestehende Ringsegmente gebildet sind, die sich in Rotationsrichtung gesehen direkt oder indirekt jeweils an einem Mitnehmer (10) des proximalen Teils (1) sowie an einem ortsfest am distalen Teil (2) festgelegten Widerlager (7) abstützen.
  4. 4. Torsionseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Torsionsfederelemente (3, 4) mit ihrem jeweils ersten Ende an sich in Umfangsrichtung gegenüberliegenden Seiten (7a, 7b) des Widerlagers (7) und mit ihrem jeweils zweiten Ende an einem jeweils zweiten Widerlager (8, 9) abstützen, wobei diese zweiten Widerlager (8, 9) jeweils in Umfangsrichtung um zumindest einige Umfangsgrad gegen das an ihnen anliegende Torsionsfederelement (3, 4) verschiebbar an dem distalen Teil (2) gelagert sind.
  5. 5. Torsionseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfederelemente (3, 4) unter Vorspannung zwischen die ihnen zugeordneten Widerlager (7, 8 bzw. 7, 9) eingesetzt sind.
  6. 6. Torsionseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Widerlager (8, 9) so in Umfangsrichtung verschiebbar gelagert sind, dass jeweils nur eines dieser Widerlager gegen das sich an ihm abstützende Torsionsfederelement (3, 4) verschiebbar ist, während das andere zweite Widerlager durch ein weiteres Widerlager (11, 12) weiterhin unter Vorspannung gehalten bleibt.
  7. 7. Torsionseinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfederelemente (3, 4) austauschbar sind.
  8. 8. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 4-7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Beaufschlagung der beiden verschiebbaren zweiten Widerlager (8, 9) ein am proximalen Teil (1) festgelegter Mitnehmer (10) vorgesehen ist.
  9. 9. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 2-8, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsfederelemente (3, 4) aus einem weitgehend inkompressiblen Elastomer bestehen und bei Torsionsbeaufschlagung durch den Mitnehmer (10) in einen konstruktiv hierfür vorgesehenen Freiraum (13, 14) ausbeulen.
  10. 10. Torsionseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Freiraum (13, 14) so bemessen ist, dass der flache Anstieg der Federkennlinie zum Ende der Torsionsdrehung in einen stark progressiven Anstieg übergeht.
  11. 11. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 4-10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden verschiebbaren Widerlager (8, 9) zugleich Lagerschalen für das proximale, mit einem rohrförmigen Stutzen in das distale Teil (2) eingeschobene Teil (1) bilden.
  12. 12. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 2-11, dadurch gekennzeichnet, dass für die beiden Torsionsfederelemente (3, 4) nur ein gemeinsames erstes Widerlager (7) vorgesehen ist.
  13. 13. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 9-12, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Mitnehmer (10) exakt oder mit Übermaß zwischen die beiden verschiebbaren Widerlager (8, 9) eingeschoben ist.
  14. 14. Torsionseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Stoßdämpfersystem, das ein Axialfederelement (15) aufweist, das sich mit seinem distalen Ende an dem distalen Teil (2) und mit seinem proximalen Ende an dem proximalen, teleskopartig in dem distalen Teil (2) geführten Teil (1) abstützt.
  15. 15. Torsionseinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialfederelement (15) austauschbar eingesetzt ist.
  16. 16. Torsionseinrichtung nach Anspruch 14 oder 15, gekennzeichnet durch eine Vorspannschraube (16), über die eine Vorspannung stufenlos auf das Axialfederelement (15) aufbringbar ist.
  17. 17. Torsionseinrichtung nach Anspruch 14, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das proximale Teil (1) eine über eine Verschlussschraube (17) verschließbare Öffnung für den Austausch des Axialfederelementes (15) aufweist.
  18. 18. Torsionseinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussschraube (17) zugleich eine Vorspannschraube bildet.
  19. 19. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 14-18, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale axiale Einfederung durch ein Endanschlagsfederelement (19) begrenzt ist.
  20. 20. Torsionseinrichtung nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch ein nichtlineares Endanschlagsfederelement (19).
  21. 21. Torsionseinrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Endanschlagsfederelement (19) durch einen im distalen Teil (2) festgelegten Elastomerring gebildet ist.
  22. 22. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 14-21, dadurch gekennzeichnet, dass bei axialkraftfreier Torsionseinrichtung das proximale Teil (1) mit einer Ringschulter (1a) an einem den Hub begrenzenden oberen Anschlagsfederelement (20) anliegt.
  23. 23. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 14-22, gekennzeichnet durch eine eine Teleskopführung für das proximale Teil (1) bildende Schraubkappe (21), die auf das proximale Ende des distalen Teils (2) aufgeschraubt ist.
  24. 24. Torsionseinrichtung nach einem der Ansprüche 14-23, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialfederelement (15) durch einen Elastomerstab gebildet ist.
  25. 25. Torsionseinrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Elastomerstab (15) aus einem weitgehend inkompressiblen Elastomer besteht und bei Axialbeaufschlagung in einen konstruktiv hierfür vorgesehenen Freiraum (18) ausbeult, der so bemessen ist, dass der flache Anstieg der Federkennlinie zum Ende der axialen Einfederung in einen stark progressiven Anstieg übergeht.






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