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Dokumentenidentifikation DE10139105C1 13.03.2003
Titel Zahlenrohrschloß zur Diebstahlsicherung für Tretkurbel angetriebene Fahrzeuge
Anmelder Dreetz, Hans Uwe, Dipl.-Ing., 50129 Bergheim, DE
DE-Anmeldedatum 09.08.2001
DE-Aktenzeichen 10139105
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.03.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.03.2003
IPC-Hauptklasse E05B 71/02
IPC-Nebenklasse B62H 5/10   
Zusammenfassung Die bekannten schlüsselbetätigten Verriegelungsmechanismen zur Verriegelung der Tretkurbelwelle von Fahrrädern zeigen den Schwachpunkt, daß die Fahrbereitschaft nach dem Diebstahl mittels Aufbohren und Ersetzen des alten Schließzylinders durch einen Neuen schnell wieder hergestellt werden kann. Das im unterteilten Rahmenrohr untergebrachte Zahlenschloß verhindert es, ein entwendetes Fahrzeug ohne erhebliche Beschädigungen am Rahmen oder des Tretlagergehäuses in Gang zu setzen.
Das Zahlenrohrschloß besteht aus einem Rohrbolzen (8), der über die Befestigungshülsen (9) und (11) im oberen und unteren Rahmenrohr (10) und (12) befestigt ist. Auf diesen Rohrbolzen (8) sind die Zahlenräder (34) und die verriegelungseinleitenden Bauteile wie Walze (26) und Stifttreiberhülse (27) angeordnet, die bei ihrer Betätigung den Druckstift (53) durch eine achsparallele Bohrung (14) der unteren Befestigungshülse (11) treiben und somit die Druckhülse (51) und die mit ihr verbundene Verriegelungsfeder (50) den Verriegelungsbolzen (3) in ein Verriegelungsloch (2) der Tretlagerwelle (1) drücken.
Das Schloß eignet sich zum Einbau in Fahrradrahmen und im Rahmenrohr von Tretbooten nahe der Tretlagerwelle (1).

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft das Gebiet der Zahlenschlösser und insbesondere ein im Rahmenrohr integriertes Zahlenschloß zur Blockierung der Tretkurbelwelle von Tretkurbel angetriebenen Fahrzeugen, hauptsächlich für Fahrräder zur Sicherung gegen Diebstahl und unbefugter Benutzung.

Die unverändert hohe Zahl weltweit entwendeter, meist moderner und teurer Fahrräder erfordert es, einen wirksamen Schutz gegen Diebstahl und unbefugten Gebrauch zu schaffen.

Das bekannte Speichenschloß, das am Rahmen angebracht ist und dessen Riegel in Verschlußstellung in die Speichen des Hinterrades eingreift, kann nicht als wirksame Diebstahlsicherung angesehen werden, da es mittels geeigneter Werkzeuge wie Zange, Hammer etc. leicht verbogen und deren Schließwirkung aufgehoben werden kann.

Seit Jahrzehnten sind auch Kabel-, Ketten- und Bügelschlösser im Gebrauch, die vornehmlich durch das Hinterrad und Rahmen gesteckt und verschlossen werden. So ist auch das in der Offenlegungsschrift DE 30 46 810 A1 im Sattelrohr integrierte Kabelschloß publik, dessen Kabel im Sattelstützrohr verborgen ist, bei Gebrauch aus einer Öffnung der Sattelstütze gezogen wird und das Zweirad an einem festen Gegenstand angeschlossen werden kann. Allen diesen Schlössern ist jedoch gemeinsam, daß sie wegen der großen Angriffsfläche ihrer Absperrelemente mittels eines Bolzenschneiders schnell und nahezu lautlos zu entfernen sind und daher nur eine begrenzte Sicherheit bieten.

Bekannt nach der Offenlegungsschrift DE 38 04 872 A1 sind ebenfalls zweiteilige aufklappbare Schlößkörper, in deren Inneren die Konturen einer Tretkurbel und der Tretkurbelwelle ausgespart sind. Dieses Schloß umgreift im abgeschlossenen Zustand außen die Tretkurbel und das Ende der Kurbelachse und blockiert somit die Tretkurbel. Dieser Schloßtyp ist wegen seiner leichten Zugänglichkeit für einen Dieb mittels einer Trennscheibe eines Winkelschleifers schnell zu entfernen, so daß das Fahrrad nach der Entwendung wieder voll funktionsfähig ist.

Eine andere Bauart ist auch die in der Offenlegungsschrift DE 43 06 562 A1 bekannte Konstruktion eines Schlosses zur Blockierung des Tretlagers, bei dem ein Zylinderschloß im Innern der Tretlagerwelle angeordnet ist und die Blockierung der Welle durch einen Schließriegel bewirkt wird, der aus der Tretlagerwelle herausfährt und in das Sattelstützrohr eingreift. Nachteilig an dieser Bauform ist, daß neben der Schlüsselbohrung auch der ausfahrbare Riegel die Tretlagerwelle schwächt und übermäßige Belastung zum Bruch derselben führen kann.

In der Offenlegungsschrift DE 40 19 199 A1 ist ferner eine Tretlagerblockierung dargestellt, bei der die Nase eines Schließzylinders in die Aussparung der Tretlagerwelle eingreift und diese blockiert. Das Gehäuse zur Unterbringung des Zylinders ist außen am Tretlagergehäuse angeschweißt und leicht zugänglich. Dieser Sperrzustand kann durch Ausbohren des Zylinders leicht aufgehoben werden und stellt für einen Entwender kein großes Hindernis dar.

Das Gebrauchsmuster DE 296 19 084 U1 zeigt ein Steckschloß, daß ebenfalls außen am Tretlagergehäuse angeordnet ist. Dieses Schloß ist jedoch für Damenfahrräder ungeeignet, wenn im Rahmen anstatt des oberen Rahmenrohres ein zweites unteres Rahmenrohr nahe dem Ersten angebracht ist und ein eingebautes Steckschloß mangels Platz für den Schlüssel nicht mehr zu öffnen ist.

In der Offenlegungsschrift DE 35 41 169 A1 und der Patentschrift DE 43 20 663 C2 sind im Sattelstützrohr integrierte schlüsselbetätigte Verriegelungssysteme bekannt, die mittels eines federbelasteten Bolzens in eine radiale Eingriffsöffnung der Tretkurbelwelle eingreifen und diese sperren. Allen den mit Zylinderschloß versehenen Verriegelungsmechanismen ist gemeinsam, daß die Schließzylinder von einen potentiellen Dieb relativ leicht auszubohren sind und die Sperrung der Tretkurbelwelle bei Schlüsselverlust selbst für den rechtmäßigen Nutzer nicht mehr aufgehoben werden kann.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, ein bedienungsfreundliches Zahlenrohrschloß für Tretlager angetriebene Fahrzeuge zu entwickeln, das im verriegelten Zustand die Tretkurbelwelle in ihrer Rotationsbewegung blockiert. Einem Dieb, dem der geheime Zahlencode des Schlosses unbekannt ist, ist es somit nicht möglich, den Verriegelungsbolzen in Verschlußstellung ohne erhebliche Beschädigungen des Rahmens und des Tretlagergehäuses zu entriegeln oder das Tretlager auszubauen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung ermöglicht es, alle Komponenten des Zahlenrohrschlosses in einfacher Weise zu einer Einheit zusammenzufügen. Es zeichnet sich durch seinen einfachen Aufbau, gute Bedienbarkeit und große Robustheit aus, die zudem zuverlässig, störungs- und wartungfrei funktioniert.

Die Montage des Zahlenrohrschlosses erfolgt vornehmlich im radial zur Tretlagerachse angeordneten Sattelstützrohr, kann jedoch wahlweise auch im unteren Rahmenrohr vorgemommen werden.

Eine mögliche Anwendung der Erfindung beschränkt sich natürlich nicht nur auf Fahrräder, sondern erstreckt sich auch auf Tretkurbel betriebene dreirädrige Fahrzeuge, Fahrräder mit Hilfsmotoren, deren Zündung durch die Tretkurbel eingeleitet wird, sowie auf Tretboote.

Die Erfindung wird in den folgenden Ausführungsbeispielen anhand der dargestellten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 Querschnitt durch die Mitte der Tretlagerwelle,

Fig. 2 Längsschnitt durch Tretlagerwelle und Tretlagergehäuse,

Fig. 3 Perspektivisch auseinandergezogene Darstellung des Zahlenrohrschlosses gemäß der Erfindung,

Fig. 4 Längsschnitt durch das Zahlenrohrschloß der Fig. 3 in Entriegelungsstellung,

Fig. 5 Längsschnitt durch das Zahlenrohrschloß der Fig. 3 in Verriegelungsstellung,

Fig. 6 Seitenansicht und Längsschnittansicht durch ein Zahlenrad,

Fig. 7 Querschnitt durch Rohrbolzen und Zahlenrad,

Fig. 8 Querschnitt durch Rohrbolzen und Zahlenrad einer alternativen Art der Federanordnung zur Ausführungsform der Fig. 7,

Fig. 9 Querschnitt durch Rohrbolzen und Zahlenrad und deren auseinandergezogene perspektivische Darstellung einer weiteren Anordnungsform der Federn,

Fig. 10 Querschnitt durch Rohrbolzen und Zahlenrad und deren auseinandergezogene perspektivische Darstellung einer alternativen Art der Federanordnung zur Ausführungsweise der Fig. 9,

Fig. 11 Perspektivisch auseinandergezogene Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Zahlenrohrschlosses,

Fig. 12 Längsschnitt durch die Ausführungsform der Fig. 11 in Entriegelungsstellung,

Fig. 13 Längsschnitt durch die Ausführungsform der Fig. 11 in Verriegelungsstellung,

Fig. 14 Schnitt durch das Zahlenrohrschloß in Entriegelungsstellung einer weiteren Ausführungsform und Anordnungsweise der Hülsen im Innern der Walze,

Fig. 15 Schnitt durch das Zahlenrohrschloß der Fig. 14 in Verriegelungsstellung,

Fig. 16 Schnitt durch das Zahlenrohrschloß in Entriegelungsstellung einer weiteren Ausführungsform der Hülsen,

Fig. 17 Schnitt durch die Bauform der Fig. 16 in Verriegelungsstellung,

Fig. 18 Schnitt durch das Zahlenrohrschloß in Entriegelungsstellung einer alternativen Ausführungsform der Hülsen zur Fig. 16,

Fig. 19 Schnitt in Verriegelungsstellung durch das Zahlenrohrschloß der Fig. 18,

Fig. 20 Schnitt in Entriegelungsstellung durch das Zahlenrohrschloß einer weiteren Ausführungsform,

Fig. 21 Schnitt in Verriegelungsstellung durch die Bauform der Ausführung der Fig. 20.

Wie Fig. 1 und Fig. 2 zeigen, wird die Blockierung der Tretlagerwelle 1 durch zwei radial um 180° versetzt angeordnete Verriegelungslöcher 2 ermöglicht. In eines dieser Löcher wird der Verriegelungsbolzen 3 beim Verriegeln zum formschlüssigen Eingriff gebracht. Dazu ist die Tretkurbelwelle 1, wie in Fig. 2 dargestellt, in ihrer Mitte unter Einhaltung eines kleinen Ringraumes 4 zur Innenfläche des Tretlagergehäuses 5 in ihren Durchmesser vergrößert. Die Vertiefungen in Form von Langlöchern verlaufen achsparallel, um das axiale Lagerspiel in der Tretlagerwelle 1 zu berücksichtigen und somit einen ungehinderten Eingriff des axial verschiebbaren Verriegelungsbolzens 3 zu gewährleisten. Die Tiefe dieser Verriegelungslöcher 2 ist so bemessen, daß sie den kleinsten Wellendurchmesser 6 nicht unterschreiten und eine Schwächung der Tretlagerwelle 1 vermieden wird. Die Anschläge 7 an beiden Enden der Löcher gewährleisten es, daß die Tretlagerwelle 1 im verriegelten Zustand nur mit hohen Aufwand und mit erheblicher Beschädigung des Rahmens und des Tretlagergehäuses demontierbar ist. Die Verriegelungslöcher 2 sind in der Tretlagerwelle 1 so positioniert, daß sich die Tretkurbeln bei eingerasteten Verriegelungsbolzen 3 in vertikaler Position befinden und ein potentieller Dieb wegen der für ihn ungünstigen Stellung der Tretkurbeln nur geringe Kraft auf die Tretkurbelwelle 1 ausüben kann.

Das Zahlenrohrschloß zur Verriegelung der Tretkurbelwelle 1 besteht, wie in Fig. 4 dargestellt, in seinen Grundelementen aus einem Rohrbolzen 8, der im gefeilten Rahmenrohr, vorzugsweise im unteren Bereich des Sattelstützrohres über eine obere Befestigungshülse 9 im oberen Stück des Rahmenrohres 10 und mittels der unteren Befestigungshülse 11 im unteren Teil des Rahmenrohres 12 befestigt ist. Die Befestigung beider Hülsen in den Rahmenrohren sowie das Verbinden des Rohrbolzens 8 mit der oberen Befestigungshülse 9 geschieht mittels Hartlöten, Verschweißen oder einer Preßverbindung. Die Verbindung des Rohrbolzens 8 mit der unteren Befestigungshülse 11 erfolgt ebenfalls durch eines der genannten Verbindungsverfahren, oder wie in den Darstellungen veranschaulicht, durch Verschraubung 13.

Wie Fig. 3 perspektivisch darstellt, besitzt die untere Befestigungshülse 11 im Gegensatz zur Oberen zusätzlich eine achsparallele Bohrung 14. An ihrer Stirnseite ist zudem ein kleines Sackloch 15, in dem ein Stift 16 steckt und eine Vertiefung 17 eingebracht. In diese ist eine gelochte Gummidichtung 18 eingelagert, deren Lochdurchmesser etwas kleiner bemessen ist als der der achsparallelen Bohrung 14 der unteren Befestigungshülse 11. Die Gummidichtung 18 wird durch eine Andrückscheibe 19, die am Absatz 20 des Rohrbolzens 8 anschlägt, in die Vertiefung 17 gedrückt. Beim Zusammenbau des Schlosses wird nach dem Aufstecken eines Satzes Zahlenräder 34 der Rohrbolzen 8 in die im unteren Teil des Rahmenrohres 12 befestigte Befestigungshülse 11 eingeschraubt. Der Druck, der dabei auf die Dichtung 18 erzeugt wird, drückt diese fest in die Vertiefung 17 und fixiert sie in ihrer Lage. Die Andrückscheibe 19 ist zudem mit zwei Lochungen versehen. In Loch 21 greift der Stift 16 formschlüssig ein, um ein Mitdrehen der Andrückscheibe 19 beim Einschrauben zu vermeiden. Loch 22 ist auf der Andrückscheibe 19 so positioniert, daß es mit der achsparallelen Bohrung 14 der unteren Befestigungshülse 11 und dem Loch 23 der Gummidichtung 18 auf einer Wirkungslinie liegt und sich somit mit diesen deckt.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist der Rohrbolzen 8 über nahezu seiner gesamten Länge mit einer Nut 24 versehen. Diese beginnt am Gewindeansatz 25 und erstreckt sich bis zur oberen Befestigungshülse 9.

Ebenfalls auf dem Rohrbolzen 8 aufgeschoben und im unteren Teil des Rahmenrohres 12 integriert befinden sich die Walze 26 und die in ihr liegende Stifttreiberhülse 27. Die Walze 26, die mit ihren Bund 28 an der Stirnseite des unteren Rahmenrohres 12 anschlägt, ist an ihren Innen- und die Stifttreiberhülse 27 an ihren Außendurchmesser mit einem Gewinde hoher Steigung, vorzugsweise einem Trapezgewinde, versehen. An beiden Enden der Stifttreiberhülse 27 sind am Innendurchmesser zudem die kurzen Innennuten 29 und 30 eingebracht, die auf einer Wirkungslinie liegen.

In der Längsnut 24 des Rohrbolzens 8 befindet sich ein schmaler Schiebestab 31, der vollständig in diesen eingelagert ist und nur dessen Nasen 32 aus dem Rohrbolzen 8 herausragen. Die Nasen am Ende des Schiebestabes 31 greifen in die Innennuten 29 und 30 der Stifttreiberhülse 27 formschlüssig ein und verhindern zudem eine ungewünschte Rotationsbewegung auf dem Rohrbolzen 8. Alle anderen Nasen des Schiebestabes 31 außerhalb der Stifttreiberhülse 27 kommen in gleichmäßigen Abständen in ringförmige Aussparungen 33 der Zahlenräder 34 zum Eingriff.

Wie Fig. 4 zeigt, befinden sich neben der Walze 26 und der in ihr liegenden Stifttreiberhülse 27 die Zahlenräder 34 auf dem Rohrbolzen 8, die alle miteinander und mit der Walze 26 plan aneinanderliegen.

Der Rohrbolzen 8, seine beiden Befestigungshülsen 9 und 11, die Walze 26, und die Zahlenräder 34 sind somit zugleich Bestandteil des Zahlenrohrschlosses und des Rahmenrohres.

Fig. 6 veranschaulicht die Seitenansicht und die Längsschnittansicht durch ein solches Zahlenrad 34. Dieses weist auf einer Stirnseite an seinem Innendurchmesser eine kurze ringförmige vergrößerte Aussparung 33 auf, in der eine Nase des schmalen Schiebestabes 31 zum Eingriff kommt. Am Umfang seines Innendurchmessers sind kleine gleichmäßig verteilte radial gerichtete bogenfömige Einrasttaschen 35 angeordnet, die im Zahlenrad 34 achsparallel verlaufen und sich über den gesamten Bereich des kleinsten Durchmessers erstrecken. Eine dieser Einrasttaschen 35 ist in ihrer Mitte mit einer Freigabenut 36 vertieft, die ein wenig schmaler ist als die Einrasttasche 35, ebenfalls achspallel verläuft und das Zahlenrad 34 in seiner gesamten Breite durchzieht.

In Fig. 7 ist der Querschnitt durch Rohrbolzen 8 und Zahlenrad 34 in Entriegelungsstellung dargestellt. Wie ersichtlich, ist der Rohrbolzen 8 mit einer Längsnut 24 und Vertiefungen 37 zur Unterbringung der Federbleche 38 versehen, deren Aufgabe es ist, die Zahlenräder 34 in ihrer Lage zu fixieren. Längsnut 24 und die Vertiefungen 37 sind im Winkel dermaßen zueinander angeordnet, daß sie der Teilung der Einrasttaschen 35 am Innendurchmesser der Zahlenräder 34 entsprechen. Die Vertiefungen 37 sind mit zusammengedrückten und vorgespannten Federblechen 38bestückt, deren erhabene und abgerundete Mittelteile 39 in die Einrasttaschen 35 drücken und die Zahlenräder 34 nach den Drehen von einer Zahl zur Anderen in ihren Positionen halten.

Fig. 8 veranschaulicht den Querschnitt einer weiteren Anordnungs- und Wirkungsweise der in Rohrbolzen angeordneten Federn. Bei dieser Ausführung ist der Rohrbolzen 8 mit radialen Sacklöchern 40 versehen, die mit vorgespannten Schraubendruckfedern 41 und Stahlkugeln 42 bestückt sind. Längsnut 24 und Sacklöcher 40 sind im Winkel dermaßen zueinander angeordnet, daß sie der Teilung der Einrasttaschen 35 am Innendurchmesser der Zahlenräder 34 entsprechen. Eine dieser Einrasttaschen ist in ihrer Mitte mit einer Freigabenut 36 versehen. Diese entspricht der Breite der Längsnut 24 im Rohrbolzen 8 und ist somit schmaler bemessen als der Kugeldurchmesser, so daß die einrastende Kugel 42 beim Drehen des Zahlenrades 34 nicht bis zum Grund der Freigabenut 36 durchgedrückt wird, sondern an ihren abgerundeten Kanten 43 zum Anliegen kommt.

Fig. 9 verdeutlicht eine weitere Anordnungsweise der in Fig. 7 dargestellten Federbleche 38. Bei dieser Ausführungsform ist nicht jedes Zahlenrad 34 am Innendurchmesser sondern der Rohrbolzen 8 neben der Längsnut 24 am Umfang zusätzlich mit gleichmäßig verteilten bogenförmigen und radial gerichteten Einrasttaschen 35 versehen, die den Rohrbolzen 8 im Bereich der aufgeschobenen Zahlenräder 34 durchziehen. Die Kanten der Längsnut 24 und die Einrasttaschen 35 sind der Kontur des Federbleches 38 angeglichen, so daß deren ungehindertes Hineindrücken in die Einrasttaschen 35 gewährleistet ist. Hier dient die Längsnut 24 zum Verschieben des Schiebestabes 31 und zugleich als Einrasttasche. Die unter Spannung stehenden Federbleche 38 sind dermaßen in Aussparungen 44 geschlitzter Federhülsen 45 eingelagert, daß deren erhabenen Mittelteile 39 aus dem Schlitzen 46 herausragen, in die Einrasttaschen 35 des Rohrbolzens 8 eingreifen und die Zahlenräder 34 in ihren Positionen haften. Die feste Verbindung der Federhülsen 45 in den Aussparungen 47 der Zahlenräder 34 erfolgt durch Einpressen, kann aber auch mittels Hartlöten oder Schweißung bewerkstelligt werden.

Fig. 10 zeigt eine weitere Anordnungsmöglichkeit der Federn in den Zahlenrädern. Hier sind vorgespannte Druckfedern 41 und ihre Stahlkugeln 42 in gebohrten Federnhülsen 45 untergebracht. Durch die Wirkung der vorgespannten Druckfedern 41 drücken die Kugeln 42 in die Einrasttaschen 35 des Rohrbolzens 8 und halten die Zahlenräder 34 nach dem Drehen in den Positionen der eingestellten Zahlen. Wahlweise können die Federnhülsen 45 auch bei dieser Ausführung in den Aussparungen 47 der Zahlenräder 34 eingepresst, eingelötet oder verschweißt sein.

Wie in Fig. 4 dargestellt, besitzt der in der unteren Befestigungshülse 11 eingeschraubte Rohrbolzen 8 einen im Durchmesser verringerten Fortsatz 48. Auf diesen ist der Verriegelungsbolzen 3 aufgesteckt, der an seinen anderen Ende in der Hülse 49 geführt wird. Auch hier erfolgt die Befestigung diese Hülse im unteren Rahmenrohr 12 durch Hartlöten, Verschweißung oder einer Preßverbindung.

Auf dem Verriegelungbolzen 8 befindet sich eine Verriegelungsfeder 50, die im Entriegelungsstellung spannungslos ist. Diese ist an ihrem Ende in die Bohrung der Druckhülse 51 stramm eingeführt, um ein Herausgleiten zu vermeiden. Die Druckhülse 51 ist zudem mit einer radialen Bohrung versehen durch die ein Stift 52 getrieben ist, der in die Windungen der Verriegelungsfeder 50 eingreift, die Oberfläche des Verriegelungsbolzens 3 aber nicht berührt. Somit ist die Druckhülse 51 mit der in ihr liegenden Verriegelungsfeder 50 fest verbunden und auf dem Verriegelungsbolzen 3 axial verschiebbar. Die Druckhülse 51 ist ihrerseits mit einem eingelöteten, eingepreßten oder angeschweißten Druckstift 53 versehen. Dieser steckt axial frei beweglich in den Bohrungen der unteren Befestigungshülse 11, Dichtung 18 und der Andrückscheibe 19 und stößt an der Stirnseite der Stifttreiberhülse 27 an oder kann wahlweise mit dieser durch Hartlöten, einer Preßverbindung oder Verschraubung fest verbunden sein.

An ihrem anderen Ende ist die Verriegelungsfeder 50 in die Bohrung der Andrückhülse 54 ebenfalls stramm eingeführt. Diese und den Verriegelungsbolzen 3 durchdringt eine geneigte Bohrung, die der Steigung der Federwindungen der Verriegelungsfeder 50 angepaßt ist. Durch die Bohrung ist ein Stift 55 getrieben, der die Andrückhülse 54 und die Verriegelungsfeder 50 fest mit dem Verriegelungsbolzen 3 verbindet.

Mit der Rückstellfeder 56 ist eine zweite und größere Schraubendruckfeder im unteren Teil des Rahmenrohres 12 angeordnet. Diese steht unter Vorspannung, liegt an der Führungshülse 49 an und drückt die Druckhülse 51 gegen die Stirnseite der unteren Befestigungshülse 11 und somit den in ihr steckenden Druckstift 53 durch die Bohrung 14, so daß dieser ein axiales Verschieben der Stifttreiberhülse 27 auf der anderen Seite der unteren Befestigungshülse 11 bewirkt.

Fig. 3 zeigt die Dichtung 18 an der unteren Befestigungshülse 11 in perspektivischer Darstellung. Das Loch 23 dieser Dichtung ist in seinem Durchmesser etwas kleiner bemessen als der Durchmesser des in ihm steckenden Druckstiftes 53. Dadurch wird eine gute Abdichtung erreicht, so daß keine Feuchtigkeit oder Schmutzpartikel durch die Bohrung 14 ins untere Rahmenrohr 12 gelangt.

Wie Fig. 4 darstellt wird nach dem Zusammenbau des Zahlenrohrschlosses und dem Einschrauben des Rohrbolzens 8 in die untere Befestigungshülse 11 die in ihr liegende Längsnut 24 mit einer Dichtmasse 57 ausgespritzt und somit das untere Rahmenrohr 12 weiter vor eindringender Nässe bewahrt.

Nach dem Zusammenbau des Schlosses erfolgt das Einstellen der erforderlichen Spaltbreite zwischen den Kontaktflächen der Zahlenräder 34, Walze 26 und dieser Elemente mit den Stirnseiten der Rahmenrohrteile 10 und 12. Das Hineinschrauben des Rohrbolzens 8 in die untere Befestigungshülse 11 führt zu einer Verkleinerung, ein Herauschrauben zur Vergrößerung der Spaltbreite. In das nach vollendeter Einstellung ins untere Rahmenrohr 12 gebohrte und bis in die Gewindegänge des Rohrbolzens 8 reichende Sackloch ist ein Zylinderstift 58 getrieben, der den Rohrbolzen 8 in der unteren Befestigungshülse 11 fixiert und eine Veränderung der eingestellten Spaltbreite ausschließt.

Eine Alternative zu den zuvor dargestellten Bauformen ist es den Rohrbolzen 8 durch Hartlöten, eine Preßverbindung oder Verschweißen fest in der unteren Befestigungshülse 11 zu befestigen und sein abgewandtes Ende mit einem Gewinde zu versehen. In diesen Fall wird das Einstellen der erforderlichen Spaltbreite zwischen den Zahlenrädern 34 und den Stirnseiten des oberen und unteren Rahmenohres 10 und 12 natürlich durch Hinein- bzw. Herausschrauben des Rohrbolzens 8 in die obere Befestigungshülse 9 reguliert. Eine Veränderung des eingestellten Spalts wird hierbei durch ein ins obere Rahmenrohr 10 und obere Befestigungshülse 9 gebohrtes und bis in die Gewindegänge des Rohrbolzens 8 reichendes Sackloch sichergestellt, in das ein Zylinderstift getrieben ist.

Zur Einleitung des Verriegelungsvorganges wird die geheime Zahlenkombination durch Drehen der Zahlenräder 34 auf dem Rohrbolzen 8 eingestellt, bis alle Freigabenuten 36 der Zahlenräder 34 der Längsnut 24 im Rohrbolzen 8 gegenüberstehen.

Die Fig. 7 bis 10 zeigen den Querschnitt durch Rohrbolzen 8 und Zahlenrad 34 verschiedener Federanordnungsweisen und bei korrekt eingestellten Zahlencode.

Nach vollendeter Einstellung wird, wie in Fig. 4 in Entriegelungsstellung dargestellt ist, die Walze 26 gedreht, so daß die Stifttreiberhülse 27 partiell aus der Walze 26 getrieben wird und zur Tretlagerwelle 1 hin ausfährt. Dabei zieht diese mittels der Nase 59 den in ihr liegenden Schiebestab 31 durch die Walze 26, so daß die Nase 32 außerhalb der Stifttreiberhülse 27 aus ihren Zahlenrad ausrückt und im benachbarten Zahlenrad zum Eingriff kommt. Die Stifttreiberhülse 27 treibt bei diesen Vorgang den an ihrer Stirnseite anstoßenden oder in ihr befestigten Druckstift 53 durch die Bohrungen der Andrückscheibe 19, Dichtung 18 und der unteren Befestigungshülse 11 und bewirkt somit eine axiale Verschiebung der mit ihm verbundenen Druckhülse 51 auf dem Verriegelungsbolzen 3.

Dabei wird die auf dem Verriegelungsbolzen 3 sitzende Verriegelungsfeder 50 zusammengedrückt, die ihrerseits die ansteigende Spannung sofort wieder abbauen möchte, indem sie den Verriegelungsbolzen 3 an die Tretlagerwelle 1 drückt. Da das radial angeordnete Verriegelungsloch 2 in der Tretkurbelwelle 1 bei Stillstand mit dem Verriegelungsbolzen 3 in den seltensten Fällen auf Anhieb auf einer Wirkungslinie liegt, schlägt der Verriegelungsbolzen 3 zunächst an die Außenfläche der im Durchmesser erweiterten Tretkubelwelle 1 an. Nachdem diese eine weitere Drehung erfahren hat, rastet der Bolzen 3 im Verriegelungsloch 2 ein. Die Verriegelungsfeder 50, die den Verriegelungsbolzen 3 in das Verriegelungsloch 2 getrieben hat, entspannt sich dabei etwas, behält jedoch noch einen Restwert an Vorspannung bei und hält somit dem Verriegelungsbolzen 3 im Verriegelungsloch 2. Die bereits vorgespannte Rückstellfeder 56 wird durch den Verriegelungsvorgang weiter zusammengedrückt. Wie in Fig. 5 dargestellt, ist die Tretlagerwelle 1 in dieser Stellung verriegelt.

Zum Entriegeln wird die Walze 26 nach richtig eingestellter Zahlenkombination in ihre Ausgangsposition zurückgedreht. Die Fig. 7 bis 10 veranschaulichen im Querschnitt, daß in dieser Stellung die Freigabenuten 36 aller Zahlenräder 34 der Längsnut 24 im Rohrbolzen 8 erneut gegenüberstehen und in dieser Stellung die Blockierung der Nasen des Schiebestabes 31 aufgehoben ist. Bei der Drehung bewirkt das Gewinde ein Einrücken der Stifttreiberhülse 27 in die Walze 26. Die Stifttreiberhülse 27 zieht dabei mittels der Nase 60 den in ihn liegenden Schiebestab 31 mit sich in Richtung der oberen Bolzenbefestigung 9, so daß die Nase 32 des Schiebstabes 31 außerhalb der Stifttreiberhülse 27 zurück in das benachbarte Zahlenrad wechselt, in das es sich in entriegelter Stellung befunden hat. Der Druckstift 53 folgt dabei, unterstützt durch die Federkraft der Rückstellfeder 56, der Bewegung der Stifttreiberhülse 27. Dabei setzt die Rückstellfeder 56 die in ihr gespeicherte Energie frei, so daß ihre Vorspannung auf den Anfangswert abfällt. Beim Zurückfahren in die Ausgangsposition wird ebenfalls die Verriegelungsfeder 50 entlastet, sie und der mit ihr verbundene Verriegelungsbolzen 3 aus dem Verriegelungsloch 2 der Tretlagerwelle 1 zurückgezogen und somit die Entriegelung bewirkt. Fig. 4 zeigt die Tretlgerwelle 1 nach Abschluß dieses Vorganges in Entriegelungsstellung.

Fig. 11 zeigt eine Variante des beschriebenen Zahlenrohrschlosses in perspektivischer auseinandergezogener Darstellung. Diese entspricht in wesentlichen der Ausführung der Fig. 3, jedoch ist bei dieser Bauform die Walze 26 und die in ihr liegende Treiberhülse 61, die genau der Form der Stifttreiberhülse 27 der Fig. 4 entspricht, nicht im unteren, sondern im oberen Teil des Rahmenrohres 10 angeordnet. Neben der Walze 26 auf dem Rohrbolzen 8 aufgeschoben befinden sich auch hier die Zahlenräder 34, die alle untereinander und mit der Walze 26 plan aneinanderliegen.

Wie Fig. 12 veranschaulicht, ist der Schiebestab 31 in der Längsnut 24 des Rohrbolzens 8 eingelagert und durchquert alle Zahlenräder 34, die Walze 26 und die Treiberhülse 61. Diese weist auch bei dieser Bauart an ihren beiden Enden die Innennuten 29 und 30 auf, in denen die Nasen des Schiebestabes 31 formschlüssig eingreifen und zudem eine Rotation der Treiberhülse 61 auf dem Rohrbolzen 8 unterbinden. An seinen anderen Ende kommen die Nasen in den Innennuten 62 und 63 der Stifttreiberhülse 64 zum Eingriff, deren Außendurchmesser geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser des unteren Teil des Rahmenrohres 12 und somit eine Berührung und Reibung der Teile miteinander vermieden wird. Natürlich kann der Schiebestab 31 und die Stifttreiberhülse 64 auch als ein Gesamtteil ausgeführt sein.

Alle anderen Bauteile dieser Variante entsprechen bezüglich ihrer Bauform und Funktionsweise der in Fig. 4 dargestellten Ausführung.

Zur Verriegelung ist der Schiebestab 31 bei richtig eingestellten Zahlencode in der Längsnut 24 des Rohrbolzens 8 axial verschiebbar. Dazu wird die Walze 26 gedreht, so daß die in ihr befindliche Treiberhülse 61, die an der oberen Befestigungshülse 9 anliegt, sich zu den Zahlenädern 34 bewegt und den in ihr liegenden Schiebestab 31 mit sich zieht. Die Nase 65 verschiebt dabei die Stifttreiberhülse 64, die ihrerseits den Druckstift 53 durch die Bohrungen der Andrückscheibe 19, Dichtung 18 und der unteren Befestigungshülse 11 treibt und dieser den Verriegelungsvorgang der Tretlagerwelle 1 einleiten kann, wie es bereits bei der Bauform der Fig. 4 beschrieben ist.

Fig. 13 zeigt das Zahlenrohrschloß dieser Variante in Verriegelungsstellung.

Zum Entriegeln wird bei korrekt eingestellten Zahlencode die Walze 26 in die Ausgangsstellung zurückgedreht. Die Freigabenuten 36 der Zahlenräder 34 stehen der Längsnut 24 im Rohrbolzen 8 erneut gegenüber, so daß in dieser Stellung die Nasen der einzelnen Zahlenräder 34 entriegelt sind. Dabei bewegt sich die Treiberhülse 61 wieder zur oberen Bolzenbefestigung 9 zurück. Die Nase 66 des Schiebestabes 31 bewegt dabei die Stifttreiberhülse 64 in ihre Ausgangspositionen zurück. Außerhalb der Treiberhülse 61 wechselt die Nase 32 zurück in das Zahlenrad, in das es sich in Entriegelungsstellung befunden hat. Der Druckstift 53 und die mit ihm verbundene Druckhülse 51 folgen, unterstützt durch die Federkraft der Rückstellfeder 56, der Rückstellbewegung der Stifttreiberhülse 64. Der Verriegelungbolzen 3 wird dabei über die mit ihm verbundene Verriegelungsfeder 50 aus dem Verriegelungsloch 2 gezogen und die Freigabe der Tretlagerwelle 1 bewirkt. Die Rückstellfeder 56 erfährt bei diesem Vorgang einen Spannungsabfall auf ihren Anfangswert.

Wie in Fig. 12 dargestellt ist in diesem Zustand die Entriegelung vollzogen.

Die Fig. 14 bis 21 zeigen im Längsschnitt weitere alternative Ausführungen der in der Walze 26 untergebrachten Hülsenanordnung und deren Ausbildung der zuvor beschriebenen Zahlenrohrschlösser.

Bei der Bauform der Fig. 14 ist auf dem Rohrbolzen 8 im Innern der Walze 26 neben einer Treiberhülse 67 zusätzlich eine Ausrückhülse 68 angeordnet. Die obere Abbildung zeigt das Zahlenrohrschloß in Entriegelungsstellung mit im unteren Rahmenrohr 12 integrierter Walze 26, die untere Darstellung das Schloß, wenn die Walze 26 im oberen Rahmenrohr 10 angeordnet ist. Zur besseren Darstellung sind in den folgenden Schnittansichten der Abbildungen der Fig. 14 bis 19 die Treiber- und Ausrückhülsen 67 und 68 nicht im Schnitt sondern in ihrer Draufsicht dargestellt. Die Fixierung der Treiberhülse 67 in der Walze 26 erfolgt mittels Hartlöten, Verschweißen oder einer Preßverbindung. Wahlweise können Walze 26 und Treiberhülse 67 auch aus einem einzigen Gußteil bestehen. Beide Hülsen sind mit einer schraubenförmigen schiefen Ebene 69 hoher Steigung versehen. Die Treiberhülse 67 besitzt zudem am Auslauf der schiefen Ebene 69 eine kurze Abflachung 70. Natürlich kann die Ausrückhülse 68 auch der Form der Treiberhülse 67 und die Treiberhülse 67der Form der Ausrückhülse 68 entsprechen. In Entriegelungsstellung greift die vorstehende schiefe Ebene der Treiberhülse 67 in die Lücke der Ausrückhülse 68 ein. Fig. 14 stellt beide Hülsen in perspektivischer Ansicht dar. In der Ausrückhülse 68 ist zu deren Verschiebung eine Bohrung 71 eingebracht, in der eine Nase des Schiebestabes 31 formschlüssig zum Eingriff kommt und zum anderen ein Mitdrehen auf dem Rohrbolzen 8 unterbindet. In Entriegelungsstellung liegen die schiefen Ebenen beider Hülsen aneinander an. Alle anderen hier nicht weiter erwähnten Bauteile entsprechen hinsichtlich ihrer Funktion und Bauweise den zuvor beschriebenen Ausführungsformen.

Zur Verriegelung wird die Walze 26 gedreht, bis wie in Fig. 15 veranschaulicht, sich nur noch die kurze Abflachung 70 von Treiberhülse 67 und die Stirnseite der Ausrückhülse 68 berühren. Die obere Darstellung zeigt die Stellung von Treiber- und Ausrückhülse 67 und 68 zueinander in Verriegelungsstellung bei im unteren Rahmenrohr 12 integrierter Walze 26, die untere dagegen die Stellung beider Hülsen, wenn die Walze 26 im oberen Teil des Rahmenrohres 10 untergebracht ist. Ausrückhülse 68 und die Stifttreiberhülse 64 haben in dieser Lage der beiden Hülsen ihren maximal möglichen Hub getätigt, den Druckstift 53 durch die Bohrung 14 der unteren Befestigungshülse 11 gedrückt und die Verriegelung der Tretlagerwelle 1 eingeleitet, wie es in der Ausführung der Fig. 4 beschrieben ist. Bei im unteren Rahmenrohr 12 integrierter Walze 26 rückt bei der Verriegelung die Nase 72 aus dem benachbarten Zahlenrad 34 in eine ringförmige Aussparung 73 am Stirnende der Treiberhülse 67 ein.

In Fig. 16 ist eine weitere Ausführungsweise des Schlosses dargestellt. Die obere Darstellung zeigt die Stellung von Treiber- und Ausrückhülse 67 und 68 in Entriegelungsstellung bei im unteren Rahmenrohr 12 integrierter Walze 26, die untere dagegen die Stellung beider Hülsen, wenn die Walze 26 im oberen Rahmenrohr 10 angeordnet ist. Die Ausführungsform und Arbeitsweise entspricht im wesentlichen der zuvor beschriebenen Bauform. Der Unterschied zur Fig. 14 besteht darin, daß bei dieser Ausführung die einander zugewandten Stirnseiten von Treiberhülse 67 sowie Ausrückhülse 68 mit wellenförmigen Nocken 74 versehen sind, die an ihren Nockenscheiteln auf einen kurzen Bereich kurze Abflachungen 70 besitzen. In Entriegelungsstellung greifen die Nocken der Treiberhülse 67 in die Lücken zwischen den Nocken der Ausrückhülse 68 ein.

Fig. 16 zeigt Treiber- und Ausrückhülse 67 und 68 in Entriegelungsstellung im Eingriff und zur besseren Veranschaulichung auch in auseinandergezogenem Zustand.

Zum Verriegeln wird die Walze 26 gedreht, um die in ihren Innern sitzende Ausrückhülse 68 an die Stirnseite der unteren Befestigungshülse 11 zu treiben. Dabei gleiten die Stirnflächen der Nocken von Treiberhülse 67 und der mit ihr zusammenwirkenden Ausrückhülse 68 aneinander entlang, bis sich nur noch die Abflachungen 70 an den Nockenscheiteln der beiden Hülsen berühren. Die Ausrückhülse 68 und die Stifttreiberhülse 64 haben in dieser Lage ihren maximal möglichen Hub zurückgelegt, den Druckstift 53 durch die Bohrungen der Andrückscheibe 19, Dichtung 18 und der unteren Befestigungshülse 11 gedrückt und die Verriegelung der Tretlagerwelle 1 bewirkt, wie es bereits in der Ausführung der Fig. 4 erläutert ist.

Fig. 17 veranschaulicht für die Hülsenausführung der Fig. 16 den Stand von Treiber- und Ausrückhülse 67 und 68 zueinander in Verriegelungsstellung. In der oberen Darstellung ist die Walze 26 und die in ihr sitzende Treiberhülse 67 im unteren Teil des Rahmenrohres 12 angeordnet. Die untere Darstellung zeigt die Stellung beider Hülsen bei im oberen Rahmenrohr 10 untergebrachter Walze 26.

Fig. 18 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schlosses. Hinsichtlich ihrer Bauform und Funkionsweise entspricht diese der vorangegangenen Variante. Die Abweichung zur Fig. 16 liegt darin, daß die einander zugewandten Stirnseiten von Treiber- und Ausrückhülse 67 und 68 mit einer schiefen Ebene 75 und kurzer Abflachung 70 versehen sind. Die obere Darstellung zeigt beide Hülsen zueinander mit im unteren Rahmenrohr 12 integrierter Walze 26, die untere dagegen die Stellung der Hülsen, wenn die Walze 26 im oberen Rahmenrohr 10 angeordnet ist. Die dauerhafte Verbindung der Treiberhülse 67 in der Walze 26 erfolgt hier ebenfalls durch Hartlöten, Verschweißen oder einer Preßverbindung. Natürlich kann auch bei dieser Ausführung die Walze 26 und die in ihr sitzende Treiberhülse 67 als Gußteil ausgeführt sein. Zur Herabsetzung der Reibung und einer damit verbundenen Schwergängigkeit können die Kontaktflächen der Schrägen von Treiberhülse 67 bzw. Gußstück und Ausrückhülse 68 mit Kunststoff beschichtet sein.

Zur Verriegelung wird die Walze 26 gedreht, so daß die Kante der schiefen Ebene der Treiberhülse 67 auf der schiefen Ebene der Ausrückhülse 68 entlanggleitet, bis sich, wie in Fig. 19 veranschaulicht, nach Abschluß des Verriegelungsvorganges nur noch die kurzen Abflachungen 70 beider Hülsen berühren. In der oberen Abbildung ist die Walze 26 im unteren Teil des Rahmenrohres 12 untergebracht, in der unteren Darstellung befindet sie sich im oberen Rahmenrohrteil 10.

Die Fig. 20 zeigt im Schnitt eine weitere Bauweise des Zahlenrohrschlosses in Entriegelungsstellung. Bei dieser Ausführungsform wird die Ver- und Entriegelung mittels eines mit der Hand direkt betätigbaren und auf dem Rohrbolzen 8 axial verschiebbaren Schiebers 76 eingeleitet. In der oberen Darstellung ist dieser im unteren Teil des Rahmenrohres 12 untergebracht. Durch die Wirkung der vorgespannten Rückstellfeder 56 stößt der Absatz des Schiebers 76 an der Stirnseite der Anschlaghülse 77 an. Bei der unteren Abbildung dagegen ist der Schieber 76 im oberen Teil des unterteilten Rahmenrohres 10 angeordnet. Hier wird der Schieber 76 durch die Einwirkung der Federkraft der Rückstellfeder 56 gegen die Stirnseite des oberen Teiles des Rahmenrohres 10 gedrückt.

In die Innennuten 78 und 79 an beiden Enden dieses Schiebers 76 greifen die Nasen des im Rohrbolzen 8 sitzenden Schiebestabes 31 formschlüssig ein. Die axiale Beweglichkeit des Schiebers 76 auf dem Rohrbolzen 8 ist somit in der oberen Darstellung durch die Stirnseite der Anschlaghülse 77 und des unteren Rahmenrohres 12 und die der unteren Abbildung durch das obere Rahmenrohr 10 und der Anschlaghülse 77 begrenzt. Die Befestigung der Anschlaghülse 77 auf dem Rohrbolzen 8 erfolgt wahlweise durch Hartlöten, Verschweißen oder eine Preßverbindung. Alte anderen nicht weiter erwähnten Bauteile entsprechen auch hier bezüglich ihrer Bauform und Funktionsweise der in Fig. 4 dargestellten Ausführung.

Zur Verriegelung wird der Schieber 76 gegen die Stirnseite der unteren Befestigungshülse 11 verschoben, so daß, wie in der oben dargestellten Bauform der Fig. 21 dargestellt, die Nase 72 des Schiebestabes 31 aus dem Zahlenrad 34 getrieben wird und in die Nut 80 der Anschlaghülse 77 einrückt. Diese Nut dient bei der Montage des Schlosses als Durchschub des Schiebestabes 31, um diesen durch die auf den Rohrbolzen 8 befestigte Anschlaghülse 77 hindurch in die aufgesteckten Zahlenräder 34 einzuführen. In der unteren Abbildung drückt der Schieber 76 bei der Verriegelung mittels der in der Nut 78 sitzenden Nase den Schiebestab 31 und die mit ihr verbundene Stifttreiberhülse 64 gegen die Stirnseite der unteren Befestigungshülse 11. Bei Erreichen dieser Endposition des Schiebestabes 31 wurde der Druckstift 53 durch die Bohrungen der Andrückscheibe 19, Dichtung 18 und der unteren Befestigungshüse 11 getrieben, der seinerseits, wie bereits in der Ausführung der Fig. 4 beschrieben, die Verriegelung der Tretlagerwelle 1 bewirkt.

Fig. 21 zeigt die Stellung des Schiebers 76 in Verriegelungsstellung. Bei der oberen Ausführung, bei der der Schieber im unteren Rahmenrohr 12 angeordnet ist, kommt dieser an der Stirnseite des unteren Rahmenrohres 12 zum Anschlag. Bei der unteren Darstellung, bei der der Schieber 76 im oberen Teil der Rahmenrohres 10 angeordnet ist, stößt die Stirnseite des Schiebers 76 an der Stirnseite der Anschlaghülse 77 an.

Die Überwindung und der Aufbruch des beschriebenen Zahlenrohrschlosses beim Diebstahl stellt für den Dieb ein großes Hinderniss dar, wenn ihm der geheime Zahlencode unbekannt ist. Nur durch sehr langes Ausprobieren und Erraten der Zahlenkombination oder durch Zerstörung des Rahmens läßt sich der Verriegelungsbolzen 8 aus der Tretlagerwelle 1 entriegeln. Für einen potentiellen Dieb ist jedoch das Fahrrad, wenn er es selber zerstören muß, uninteressant. Zudem ist die äußere Gewaltanwendung am Rahmen gut sichtbar und das Fahrrad als Diebesgut erkennbar.

Die Anwendung des erfindergemäßen Zahlenrohrschlosses im Fahrradrahmen kann als einziger Diebstahlschutz erfolgen oder auch zusätzlich in Verbindung mit den Gebrauch der handelsüblichen Speichen-, Kabel-, Ketten- und Bügelschlössern.


Anspruch[de]
  1. 1. Zahlenrohrschloß zur Blockierung der Rotationsbewegung der Tretlagerwelle (1) hauptsächlich von Fahrrädern zur Sicherung gegen Diebstahl und unbefugter Benutzung mittels eines zur Tretlagerwelle (1) gerichteten und axial verschiebbaren Verriegelungsbolzens (3), der in ein Verriegelungsloch (2) einer im Durchmesser erweiterten Tretlagerwelle (1) zum formschlüssigen Eingriff gebracht wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale

    ein Rohrbolzen (8) ist in unterteilten Rahmenrohren (10) und (12) an seinen beiden Enden mittels einer oberen Befestigungshülse (9) im oberen Teil des Rahmenrohres (10) und über eine untere Befestigungshülse (11) im unteren Rahmenrohr (12) befestigt, auf deren Rohrbolzen (8) zwischen dem Rahmenrohren (10) und (12) die Zahlenräder (34) angeordnet sind,

    die Befestigung der oberen und unteren Befestigungshülse (9) und (11) erfolgt in den Rahmenrohren (10) und (12) mittels Hartlötung, Schweißung oder einer Preßverbindung und die Verbindung des Rohrbolzens (8) in diesen Befestigungshülsen durch Hartlöten, Schweißen einer Preßverbindung oder Verschraubung,

    der obere Teil einer Verriegelungsfeder (50) sitzt axial beweglich auf dem Verriegelungsbolzen (3), die Verriegelungsfeder (50) steckt mit ihrem oberen Ende fest in der Bohrung einer Druckhülse (51), die ihrerseits fest mit einem achsparallelen Druckstift (53) versehen ist, der Verriegelungsbolzen (3) ist auf dem Fortsatz (48) des in der unteren Befestigungshülse (11) befindlichen Rohrbolzens (8) und die Druckhülse (51) mit der in ihr angeordneten Verriegelungsfeder (50) auf dem Verriegelungbolzen (3) axial verschiebbar,

    ein Herausgleiten der Verriegelungsfeder (50) aus der Druckhülse (51) wird zusätzlich mit einem oder mehreren radial in der Druckhülse (51) sitzenden und in die Windungen der Verriegelungsfeder (50) eingreifende Stifte (52) vermieden,

    die Verriegelungsfeder (50) ist an ihrem unteren Ende stramm in die Bohrung einer Andrückhülse (54) eingeführt und ein Herausgleiten der Verriegelungsfeder (50) wird mittels eines Stiftes (55), der in einer schrägen, der Andrückhülse (54) und den Verriegelungsbolzen (3) durchdringenden und der Steigung der Federwindungen angepaßten Bohrung sitzt, vermieden,

    der in der Druckhülse (51) befindliche Druckstift (53) steckt axial beweglich in einer achsparallelen Bohrung (14) der unteren Befestigungshülse (11) oder einer Längsnut am Außendurchmesser derselben und stößt am Kopfende einer Stifttreiberhülse (27) oder (64) oder eines Schiebers (76) an oder ist mit diesen mittels Hartlöten, einer Preßverbindung, Verschweißen oder Verschraubung fest verbunden,

    eine vorgespannte Druckfeder (56) drückt in Entriegelungsstellung die Druckhülse (51) gegen die Stirnseite der unteren Befestigungshülse (11),

    die Andrückscheibe (19) liegt am Absatz (20) des Rohrbolzens (8) an und ist mittels eines am oberen Ende der unteren Befestigungshülse (11) sitzendes Stiftes (16) gegen Verdrehen gesichert,

    das untere Rahmenrohr (12) ist im Inneren durch eine in der unteren Befestigungshülse (11) eingelagerten gelochten Gummidichtung (18) und durch Ausspritzen der Längsnut (24) des Rohrbolzens (8) innerhalb der unteren Befestigungshülse (11) mit einer Dichtmasse (51) vor eindringender Nässe geschützt,

    der Rohrbolzen (8) ist mit einer Längsnut (24) versehen, in der sich ein axial verschiebbarer Schiebestab (31) befindet und nur dessen Nasen (32) ragen aus dem Rohrbolzen (8) heraus, die ihrerseits in ringförmigen Aussparungen (33) an den Kopfenden der Zahlenräder (34) formschlüssig zum Eingriff kommen,
  2. 2. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen am Ende des Schiebestabes (31) in die Innennuten (29) und (30) der in einer Walze 26 befindlichen Stifttreiberhülse (27) formschlüssig eingreifen, die Walze (26) mit einem Innen- und die Stifttreiberhülse (27) mit einem Außengewinde versehen ist und die Walze (26) und Stifttreiberhülse (27) im unteren Teil des Rahmenrohres (12) angeordnet sind.
  3. 3. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen am Ende des Schiebestabes (31) in die Innennuten (29) und (30) einer in einer Walze (26) befindlichen Treiberhülse (61) formschlüssig eingreifen, der Schiebestab (31) an seinem abgewandten Ende mit seinen Nasen in den Innennuten (62) und (63) der Stifttreiberhülse (64) steckt, die Walze (26) mit einem Innen- und die Treiberhülse (61) mit einem Außengewinde versehen ist und die Walze (26) mit der in ihr sitzenden Treiberhülse (61) im oberen Teil des Rahmenrohres 10 angeordnet sind.
  4. 4. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß sich im Innern der Walze (26) auf dem Rohrbolzen (8) eine Treiberhülse (67) befindet, deren den Zahlenrädern (34) zugewandte Stirnseite am Innendurchmesser eine ringförmige Aussparung (73) aufweist und neben dieser Treiberhülse (67) eine Ausrückhülse (68) angeordnet ist, die ihrerseits mit einer Bohrung (71) versehen ist, in der eine Nase des Schiebestabes (31) formschlüssig zum Eingriff kommt.
  5. 5. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß die Treiberhülse (67) und die mit Ihr zusammenwirkende Ausrückhülse (68) mit einer schraubenförmigen schiefen Ebene (69) versehen sind, die Treiberhülse (67) am Auslauf der schiefen Ebene eine Abflachung (70) besitzt und die vorstehende schiefe Ebene der Treiberhülse (67) in Entriegelungsstellung in die Lücke der Ausrückhülse (68) eingreift.
  6. 6. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, daß die Form der Treiberhülse (67) der Form der Ausrückhülse (68) und die Form der Ausrückhülse (68) der Form der Treiberhülse (67) entspricht.
  7. 7. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß die Treiberhülse (67) und die mit ihr zusammenwirkende Ausrückhülse (68) an ihren berührenden Stirnseiten mit wellenförmigen Nocken (74) versehen sind, deren Nockenscheitel und deren Zwischenräume zwischen den Nocken (74) plane Abflachungen (70) aufweisen.
  8. 8. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, daß die Treiberhülse (67) und die mit ihr zusammenwirkende Ausrückhülse (68) an ihren berührenden Stirnseiten mit einer schiefen Ebene (69) und einer kurzen Abflachung (70) versehen sind.
  9. 9. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 4 bis 8 dadurch gekennzeichnet, daß Walze (26) und Treiberhülse (67) nicht als zwei Einzelteile, sondern als ein Gußstück ausgeführt ist.
  10. 10. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß zwei Nasen am Ende des Schiebestabes (31) in die Innennuten (78) und (79) eines Schiebers (76) formschlüssig eingreifen, der Schieber (76) am unteren Rahmenrohr (12) angeordnet ist und seine axiale Beweglichkeit durch die Stirnseiten des unteren Rahmenrohres (12) und einer Anschlaghülse (77) begrenzt ist.
  11. 11. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß zwei Nasen am Ende des Schiebestabes (31) in die Innennuten (78) und (79) eines Schiebers (76) formschlüssig eingreifen, der Schiebestab (31) an seinem abgewandten Ende durch die Nasen der Innennuten (62) und (63) mit der Stifttreiberhülse (64) verbunden ist, der Schieber (76) am oberen Rahmenrohr (10) angeordnet ist und seine axiale Beweglichkeit durch die Stirnseiten des oberen Rahmenrohres (10) und der Anschlaghülse (77) begrenzt ist.
  12. 12. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 3 oder 11 dadurch gekennzeichnet, daß Stifttreiberhülse (64) und Schiebestab (31) nicht als zwei Einzelteile, sondern als ein Gesamtteil ausgeführt sind.
  13. 13. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 bis 12 dadurch gekennzeichnet, daß die gelochte Gummidichtung (18) nicht in der unteren Befestigungshülse (11) eingelagert ist, sondern von der Andrückscheibe (19) an die Stirnseite der unteren Befestigungshülse (11) gepreßt wird und die gelochte Dichtung (18) als Ring ausgebildet ist.
  14. 14. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 bis 13 dadurch gekennzeichnet, daß Vertiefungen (37) zur Aufnahme von Federblechen (38) im Rohrbolzen (8) angeordnet sind.
  15. 15. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 bis 13 dadurch gekennzeichnet, daß radiale Sacklöcher (40) zur Aufnahme von Kugeln (42) und Druckfedern (41) im Rohrbolzen (8) angeordnet sind.
  16. 16. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 14 dadurch gekennzeichnet, daß die Federbleche (38) in Aussparungen (44) und Schlitze (45) von Federhülsen (45) eingelagert sind, deren erhabene und abgerundete Mittelteile (39) am Innendurchmesser der Federhülsen (45) geringfügig herausragen, die Federhülsen (45) verdrehfest in Aussparungen (47) an den Stirnseiten der Zahlenräder (34) untergebracht sind und der Rohrbolzen (8) im Bereich der aufgesteckten Zahlenräder (34) an seinem Umfang neben der Längsnut (24) in gleichen Abständen mit bogenförmigen Einrasttaschen (35) versehen ist.
  17. 17. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 15 dadurch gekennzeichnet, daß Druckfedern (41) und Kugeln (42) derart in Bohrungen von Federhülsen (45) eingelagert sind, daß die Kugeln (42) nur partiell am Innendurchmesser der Federhülsen (45) herausragen, die Federhülsen (45) verdrehfest in Aussparungen (47) an den Stirnseiten der Zahlenräder (34) angeordnet sind und der Rohrbolzen (8) im Bereich der aufgesteckten Zahlenräder (34) an seinem Umfang neben der Längsnut (24) in gleichen Abständen mit bogenförmigen Einrasttaschen (35) versehen ist.
  18. 18. Zahlenrohrschloß nach Anspruch 1 bis 17 dadurch gekennzeichnet, daß die eingestellte Spaltbreite zwischen den Zahlenrädern (34) untereinander und die Spaltbreite zwischen Zahlenrad (34) und Stirnseite des oberen oder unteren Rahmenrohres (10) und (12) durch ein ins obere oder untere Rahmenrohr (10) oder (12) gebohrtes und bis in die Gewindegänge des Rohrbolzens (8) reichendes Sackloch erreicht wird, in das ein Zylinderstift (58) getrieben ist und somit ein Verdrehen des verstifteten Rahmenrohres (10) oder (12) und eine Veränderung des eingestellten Spaltes ausgeschlossen ist.






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