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Dokumentenidentifikation DE10145475A1 17.04.2003
Titel Stützbein, insbesondere für einen Wechselbehälter
Anmelder KÖGEL KAMAG Transporttechnik GmbH & Co. KG, 89079 Ulm, DE
Erfinder Nothelfer, Harald, 88480 Achstetten, DE
Vertreter HOFFMANN · EITLE, 81925 München
DE-Anmeldedatum 14.09.2001
DE-Aktenzeichen 10145475
Offenlegungstag 17.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.04.2003
IPC-Hauptklasse B65D 90/14
Zusammenfassung Stützbein (2), insbesondere für einen Wechselbehälter, umfassend: einen im Wesentlichen horizontalen Auslegerabschnitt (4); einen sich im Wesentlichen rechtwinklig an den Auslegerabschnitt (4) anschließenden vertikalen Stützbeinabschnitt (10, 12), der zumindest einen langgestreckten Stützschenkel (10) und einen langgestreckten Stützfuß (12) aufweist, wobei der Stützschenkel (10) und der Stützfuß (12) teleskopartig ineinander schiebbar sind; mindestens eine Strebe (16), die mit ihrem einen Ende gelenkig an dem Stützschenkel (10) befestigt und mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungsbeschlag eines Wechselbehälterrahmens anbringbar ist; und eine in den Stützschenkel (10) und den Stützfuß (12) integrierte und mit einem Energiespeicher ausgestattete Stützfuß-Einzieheinrichtung (22, 24) zum selbsttätigen Einziehen des Stützfußes (12) in den Stützschenkel (10).

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stützbein, insbesondere für einen Wechselbehälter.

STAND DER TECHNIK

Wechselbehälter, z. B. Wechselbehälter der Klasse C gemäß der Norm EN 284, sind Behältnisse, die für den internationalen Warenverkehr und die Beförderung auf Straße und Schiene einschließlich des Wechsels zwischen diesen Transportarten verwendet werden. Wechselbehälter können sowohl als geschlossene Aufbauten, z. B. als Kofferaufbau, als auch als offene Aufbauten, z. B. Pritsche, ohne oder mit Verdeck (Plane oder Riegel) ausgeführt sein. Derartige Wechselbehälter sind in ihrer Bodengruppe mit einem Zentriertunnel ausgestattet, der über die ganze Länge der Bodengruppe reicht. Die seitliche Längsbegrenzung des Zentriertunnels wird üblicherweise durch ein Konstruktionsprofil gebildet, dessen Auflagefläche mit Aufstandsflächen von Befestigungsbeschlägen des Wechselbehälters eine Ebene bildet. Auf diesen Konstruktionsprofilen ruht bei Straßenfahrzeugen der Wechselbehälter mit einem Teil seines Gewichts. An ihrer vorderen Stirnwand sind Wechselbehälter üblicherweise mit einem Anschlag ausgerüstet. Ferner sind derartige Wechselbehälter üblicherweise mit vier aus- und einklappbaren Stützbeinen versehen. Die Stützbeine dienen dazu, dass der Wechselbehälter mit bordeigenen Mitteln von einem Trägerfahrzeug (z. B. ein Straßen- oder Schienenfahrzeug) abgesetzt und wieder aufgenommen werden kann.

Ein übliches Stützbein für einen Wechselbehälter umfasst: einen im Wesentlichen horizontalen Auslegerabschnitt; einen sich im Wesentlichen rechtwinklig an den Auslegerabschnitt anschließenden vertikalen Stützbeinabschnitt und mindestens eine Strebe, die mit ihrem einen Ende gelenkig an dem vertikalen Stützbeinabschnitt befestigt und mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungsbeschlag eines Wechselbehälterrahmens anbringbar ist. Derartige Stützbeine können in ihrer Länge verstellbar bzw. teleskopierbar ausgeführt sein. Ein derartiges Stützbein ist an seinem unteren Ende üblicherweise mit einer Bodenplatte vorbestimmter Größe ausgerüstet.

Ein jeweiliges Stützbein eines Wechselbehälters ist mit seinem horizontalen Auslegerabschnitt in einer am Wechselbehälter angebrachten Aufnahme gelagert und um eine durch den horizontalen Auslegerabschnitt verlaufende Achse um ca. 90° schwenkbar, d. h. von einer Betriebsstellung in eine Transportstellung und umgekehrt ein- und ausklappbar, um in der ausgeklappten Betriebsstellung ein Abstellen des Wechselbehälters auf den Stützbeinen zu ermöglichen, und um in der eingeklappten Transportstellung den Transport des Wechselbehälters mittels eines Trägerfahrzeugs oder einer Zugmaschine zu gestatten. Zur Erzielung einer Standard- Standbreite oder einer dieser gegenüber vergrößerten Standbreite ist ein jeweiliges Stützbein ferner in Längsrichtung des horizontalen Auslegerabschnitts um einen vorbestimmten Weg aus seiner Aufnahme im Wechselbehälterrahmen ausfahrbar bzw. wieder in diese einfahrbar.

Zur Sicherung des Stützbeines in seiner Betriebs- und Transportstellung sind normaler Weise zwei Transportsicherungen vorgesehen, wie sie beispielsweise in der EN 284 beschrieben und gezeigt sind. Die erste Transportsicherung ist üblicherweise im Bereich des horizontalen Auslegerabschnitts des Stützbeines angeordnet, während die zweite Transportsicherung im Bereich einer am Wechselbehälterrahmen angebrachten Stützbeinlagerung vorgesehen ist, in die in der Transportstellung ein unteres freies Ende des vertikalen Stützbeinabschnitts eingelegt wird. Die Transportsicherungen sind zweckmäßigerweise unverlierbar mit dem Stützbein verbunden.

Im Betriebszustand, d. h. wenn der Wechselbehälter auf seinen Stützbeinen abgestellt ist, befindet sich ein jeweiliges Stützbein in seiner Betriebsstellung, d. h. der horizontale Auslegerabschnitt ist entweder auf Standard-Standbreite eingefahren oder auf vergrößerte Standbreite ausgefahren, die Gewichtskraft des Wechselbehälters wird über den stehenden, vertikalen Stützbeinabschnitt auf eine Stellfläche übertragen, und die Strebe ist mit ihrem einen Ende an dem vertikalen Stützbeinabschnitt und mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungszapfen an dem Befestigungsbeschlag des Wechselbehälterrahmens fixiert.

Zum Aufnehmen eines abgestellten Wechselbehälters muss das Trägerfahrzeug bzw. die Zugmaschine zunächst in den Zentriertunnel des Wechselbehälters einfahren und diesen geringfügig anheben, so dass die Bodenplatten aller Stützbeine freikommen. Dann sind bei herkömmlichen Stützbeinkonstruktionen folgende Handgriffe durchzuführen, um ein jeweiliges Stützbein in die Transportstellung zu bringen:

Lösen (Herausziehen) der ersten Transportsicherung aus dem horizontalen Auslegerabschnitt;

Ausheben des freien Endes der Strebe aus dem Befestigungszapfen am Wechselbehälterrahmen;

Abklappen der Strebe nach unten parallel zum vertikalen Stützbeinabschnitt und Verriegeln der Strebe am vertikalen Stützbeinabschnitt;

Falls sich der horizontale Auslegerabschnitt in seiner ausgefahrenen Stellung befindet, Hochschwenken des vertikalen Stützbeinabschnittes mit Strebe;

Falls sich der horizontale Auslegerabschnitt in seiner eingefahrenen Stellung befindet, den horizontalen Auslegerabschnitt in seine ausgefahrene Stellung herausziehen und Hochschwenken des vertikalen Stützbeinabschnittes mit Strebe;

gemeinsames Einschieben des vertikalen Stützbeinabschnittes und der Strebe in die Stützbeinlagerung an dem Wechselbehälterrahmen; und

Verriegeln von Stützfuß und Strebe in der Stützbeinlagerung mittels der zweiten Transportsicherung.

Das Absetzen bzw. Aufstellen eines von der Zugmaschine transportierten Wechselbehälters und das Ausklappen der Stützbeine in die Betriebsstellung erfolgt im wesentlichen analog in umgekehrter Art und Weise.

Es ist ersichtlich, dass die für das Aufnehmen und Absetzen eines Wechselbehälters sowie das Ein- und Ausklappen erforderlichen manuellen Arbeitsgänge relativ aufwendig und für eine Bedienungsperson zudem recht anstrengend sind, da Stützbeine ein nicht unerhebliches Gewicht aufweisen. Zudem sind Stützbeine infolge eines langen Transportes oder einer längeren Abstelldauer des Wechselbehälters oftmals erheblich verschmutzt, was für eine Bedienungsperson unangenehm sein kann. Auch birgt die Handhabung der Stützbeine für die Bedienungsperson ein nicht zu vernachlässigendes Verletzungsrisiko.

Obwohl eine manuelle Handhabung von Stützbeinen bei einem gelegentlichen Bedienungserfordernis (zum Beispiel zu Beginn und am Ende eines Transportes) für die betreffende Bedienungsperson noch tolerierbar und ohne übermäßige Anstrengung durchführbar ist, steigt die körperliche Belastung der Bedienungsperson bei einem häufigeren Gebrauch der Stützbeine jedoch extrem an, wobei sich wiederum auch die Verletzungsgefahr in Verbindung mit Erschöpfungserscheinungen usw. erhöht.

Gerade im sog. inneren Ladeverkehr, z. B. auf Ladehöfen von Speditionen oder dergleichen, ist es aber erforderlich, Wechselbehälter häufig umzustellen bzw. für den Abtransport oder das Abstellen vorzubereiten. Hierzu sind konventionelle Stützbeine eines Wechselbehälters jeweils vollständig von der Betriebsstellung in die Transportstellung zu bringen (bzw. umgekehrt). Der Arbeitsaufwand und die Belastung für eine einzelne Bedienungsperson oder eine kleine Gruppe von Bedienungspersonen sind deshalb übermäßig hoch.

In Anbetracht dessen sind bereits Wechselbehälter entwickelt worden, bei denen die Stützbeine, z. B. über hydraulische Stellglieder und entsprechende Motor- und Steuerungsmittel, vollautomatisch ein- und ausgefahren werden können. Derartige Konstruktionen sind jedoch recht komplex, aufwendig, führen zu einer erheblichen Gewichtszunahme und sind dem entsprechend nachteilig und kostenintensiv. Bei Anwendern von Wechselbehältern konnte sich diese Lösung daher nicht durchsetzen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe beziehungsweise das technische Problem zugrunde, eine Stützbeinkonstruktion für einen Wechselbehälter zu schaffen, die auf vergleichsweise einfache, effektive und kostengünstige Art und Weise eine leichtere Bedienung und Handhabung von Stützbeinen, insbesondere bei einem häufigen Gebrauch derselben, wie es beispielsweise im sog. inneren Ladeverkehr erforderlich ist, ermöglicht.

Die vorher genannte Aufgabe wird gelöst durch ein erfindungsgemäßes Stützbein mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Dieses Stützbein für einen Wechselbehälter umfasst: einen im wesentlichen horizontalen Auslegerabschnitt; einen sich im Wesentlichen rechtwinklig an den Auslegerabschnitt anschließenden vertikalen Stützbeinabschnitt, der zumindest einen langgestreckten Stützschenkel und einen langgestreckten Stützfuß aufweist, wobei der Stützschenkel und der Stützfuß teleskopartig ineinander schiebbar sind; mindestens eine Strebe, die mit ihrem einen Ende gelenkig an dem Stützschenkel befestigt und mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungsbeschlag eines Wechselbehälterrahmens anbringbar ist; und eine in den Stützschenkel und den Stützfuß integrierte und mit einem Energiespeicher ausgestattete Stützfuß-Einzieheinrichtung zum selbsttätigen Einziehen des Stützfußes in den Stützschenkel.

Das erfindungsgemäße Stützbein besitzt diverse Vorteile.

Aufgrund der teleskopartigen Ausbildung des Stützschenkels und des Stützfußes ist das Stützbein längeneinstellbar. Deshalb sind mit dem erfindungsgemäßen Stützbein verschiedene Abstellhöhen realisierbar, und Bodenunebenheiten einer Stellfläche lassen sich ohne Weiteres ausgleichen.

Aufgrund der Stützfuß-Einzieheinrichtung kann der Stützfuß selbsttätig, d. h. nur mit Hilfe der durch den in den Stützfuß integrierten Energiespeicher zu Verfügung stehenden Energie- und Kraftreserven, in den Stützschenkel eingezogen werden; ein manuelles Einschieben oder dergleichen durch eine Bedienungsperson ist nicht erforderlich. Dies führt nicht nur zu einer erheblichen Erleichterung bei der Handhabung der Stütze, sondern führt auch zu nicht unerheblichen transporttechnischen Vorteilen bei einem häufigen Umstellen eines Wechselbehälters, wie es zum Beispiel im sog. internen Ladeverkehr der Fall ist.

So ist es bei einem mit erfindungsgemäßen Stützbeinen ausgerüsteten Wechselbehälter lediglich erforderlich, dass die Zugmaschine in den Zentriertunnel einfährt, den Wechselbehälter leicht anhebt, und eine Bedienungsperson die Stützfuß-Einzieheinrichtung betätigt, wodurch der Stützfuß selbsttätig in den Stützschenkel einfährt und der Wechselbehälter eine ausreichende Bodenfreiheit für einen Rangiervorgang erhält. Im internen Ladeverkehr beispielweise ist ein Transport und ein Umstellen des Wechselbehälters also möglich, ohne dass die Stützbeine jeweils vollständig hochgeklappt werden müssen, wie es bei konventionellen Stützbeinkonstruktionen der Fall ist.

Somit ergibt sich insbesondere im internen Ladeverkehr eine erheblich einfachere und sauberere Handhabung gegenüber konventionellen Stützbeinkonstruktionen (z. B. nach der Norm EN 284) und eine schnellere Bereitstellung und Umplatzierung des betreffenden Wechselbehälters. Und Bedienungspersonen, die für die Handhabung der Wechselbehälter und der Stützbeine verantwortlich sind, werden körperlich nicht mehr so stark und häufig belastet, wodurch letztendlich auch das Verletzungsrisiko sinkt.

Um ein erfindungsgemäßes Stützbein von der Betriebsstellung in die Transportstellung zu bringen, wie es beispielweise für einen längeren Transport des Wechselbehälters erforderlich ist, verfährt man ähnlich wie bei der o. g. Umstellung eines Wechselbehälters. Das heißt, die Zugmaschine fährt in den Zentriertunnel ein und hebt den Wechselbehälter leicht an. Dann betätigt die Bedienungsperson die Stützfuß- Einzieheinrichtung, wodurch der Stützfuß selbsttätig in den Stützschenkel einfährt. Die restlichen erforderlichen manuellen Handgriffe entsprechen im Wesentlichen denen, wie sie bei einer herkömmlichen Stützbeinkonstruktion (z. B. nach der Norm EN 284) notwendig sind.

Der Erfinder des vorliegenden Anmeldungsgegenstandes hat in diesem Zusammenhang erkannt, dass die für ein vollständiges Einklappen der Stützbeine in die Transportstellung (z. B. zum Zwecke eines längeren Transportes des Wechselbehälters) erforderlichen Bedienungsvorgänge nur vergleichsweise selten auftreten und deshalb ohne eine größere Belastung der Bedienungsperson weiterhin manuell ausgeführt werden können, während Handgriffe, die z. B. für ein reines Umplatzieren des Wechselbehälters notwendig sind, häufig auftreten und daher einer Bedienungserleichterung bedürfen. Für diese Bedienungserleichterung sind bei der erfindungsgemäßen Lösung jedoch keine vollautomatischen und entsprechend komplexen, teuren und wartungsintensiven Systeme wie beim Stand der Technik erforderlich.

Bei dem erfindungsgemäßen Stützbein lässt sich die in den Stützschenkel und den Stützfuß integrierte und mit einem Energiespeicher ausgestattete Stützfuß-Einzieheinrichtung zum selbsttätigen Einziehen des Stützfußes in den Stützschenkel vielmehr mit vergleichsweise einfachen, robusten und zuverlässigen Mitteln realisieren, wie nachfolgend noch detaillierter beschrieben wird. Die integrierte Anordnung ist zudem recht kompakt und führt weder zu einer nennenswerten Gewichtszunahme noch zu einer wesentlichen baulichen Veränderung des Stützbeins als solches. Die Konstruktion des erfindungsgemäßen Stützbeines ist daher relativ simpel, unaufwendig und dem entsprechend kostengünstig realisierbar.

Schließlich ist die erfindungsgemäße Konstruktion bei allen herkömmlichen, z. B. der Norm EN 284 entsprechenden Wechselbehältern einsetzbar, d. h. konventionelle Stützbeine können leicht und mit geringem Aufwand auf ein erfindungsgemäßes Stützbein umgerüstet werden.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale des erfindungsgemäßen Stützbeins sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen ist nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische, teilweise geschnittene Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Stützbeins in einer Betriebsstellung;

Fig. 2 eine schematische, teilweise geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stützbeins von Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf eine Strebe des erfindungsgemäßen Stützbeins von Fig. 1 und 2; und

Fig. 4 eine schematische, teilweise geschnittene Detailansicht der Einzelheit X aus Fig. 1.

DARSTELLUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

In der Fig. 1 ist eine schematische, teilweise geschnittene Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Stützbeins 2 für einen Wechselbehälter in einer Betriebsstellung dargestellt. Fig. 2 zeigt eine schematische, teilweise geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stützbeins 2 von Fig. 1. Dieses Stützbein 2 umfasst einen im wesentlichen horizontalen, rohrförmigen Auslegerabschnitt 4 mit zwei Bohrungen 6, 8 für eine erste Transportsicherung, einen sich im Wesentlichen rechtwinklig an den Auslegerabschnitt 4 anschließenden vertikalen Stützbeinabschnitt, der einen langgestreckten rohrförmigen Stützschenkel 10 und einen langgestreckten rohrförmigen Stützfuß 12 mit einer Fußplatte 14 aufweist, wobei der Stützschenkel 10 und der Stützfuß 12 teleskopartig ineinander schiebbar sind. Ferner umfasst das Stützbein 2 eine Strebe 16, die mit ihrem einen Ende gelenkig an dem Stützschenkel 10 befestigt und mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungsbeschlag 18 eines Wechselbehälterrahmens 20 (vgl. Fig. 2) anbringbar ist; und eine in den Stützschenkel 10 und den Stützfuß 12 integrierte und mit einem Energiespeicher ausgestattete Stützfuß-Einzieheinrichtung 22 zum selbsttätigen Einziehen des Stützfußes 12 in den Stützschenkel 10.

Der Energiespeicher der Stützfuß-Einzieheinrichtung 22 umfasst ein an dem Stützschenkel 10 und dem Stützfuß 12 angreifendes und innerhalb dieser Bauteile 10, 12 angeordnetes Federelement 24, gegen dessen Federkraft der Stützfuß 12 unter Erzeugung einer Vorspannkraft aus dem Stützschenkel 10 herausziehbar und mittels der erzeugten Vorspannkraft wieder selbsttätig in den Stützschenkel 10 einziehbar ist. Im vorliegenden Beispiel handelt es sich bei dem Federelement um ein langgestrecktes Gasfederelement 24, welches, wie in den Fig. 1 und 2 gut erkennbar, mit einem Endabschnitt an dem Stützschenkel 10 und mit dem anderen Endabschnitt an dem Stützfuß 12 angreift. Hierzu ist ein jeweiliger Endbeschlag des Gasfederelementes 24 zum Beispiel mit einem Querbolzen 26 oder einem anderen geeigneten Befestigungsmittel mit dem Rohr des Stützschenkels 10 und dem Rohr des Stützfußes 12 bzw. dessen Fußplatte 14 verbunden. Im Falle der Verwendung eines Federelementes speichert der Energiespeicher also Formänderungsenergie, Volumenänderungsenergie oder Druckenergie.

Die Federkonstante und der Federweg bzw. die Federkraft des (Gas-)Federelementes sind entsprechend dem Gewicht des einzuziehenden Stützfußes 12 und unter Berücksichtigung von Reibungsverlusten und dergleichen ausgelegt.

Es sei an dieser Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Energiespeicher des erfindungsgemäßen Stützbeines 2 nicht auf die vorher genannten Energiespeicherformen beschränkt ist, sondern grundsätzlich auch andere geeignete Energiespeicher, z. B. zum Speichern von elektrischer Energie oder dergleichen, Verwendung finden können, die in das Stützbein integriert sind. Allerdings haben sich die besagten Federelemente gut bewährt, da sie einfach und kostengünstig herzustellen, nahezu wartungsfrei und für den beabsichtigten Zweck gänzlich ausreichend sind.

In den Fig. 1 und 2 ist überdies erkennbar, dass sich die Stützfuß-Einzieheinrichtung 22, d. h. hier das Gasfederelement 24, im vorliegenden Ausführungsbeispiel außermittig durch den Stützschenkel 10 und den Stützfuß 12 erstreckt. Dadurch wird vermieden, dass das Gasfederelement 24 mit etwaigen bereits standardmäßig, z. B. nach EN 284 vorhandenen Beschlägen, z. B. der am Stützschenkel 10 befindlichen Gelenkanordnung für die Strebe 16, Durchschraubungen oder Durchbolzungen, Sicherungselementen, oder dergleichen kollidiert oder interferiert. Auf diese Weise lassen sich auch konventionelle Stützbeinkonstruktionen ohne wesentliche konstruktive Änderungen leichter auf ein erfindungsgemäßes Stützbein 2 umrüsten.

Das erfindungsgemäße Stützbein 2 umfasst außerdem eine funktional mit der Stützfuß-Einzieheinrichtung 22 bzw. deren Gasfederelement 24 gekoppelte Sicherungs- und Betätigungseinrichtung 28 zum Sichern des Stützfußes 12 in einer aus dem Stützschenkel 10 herausgezogenen Position und zum Betätigen der Stützfuß-Einzieheinrichtung 22, 24. Wie in der Fig. 2 veranschaulicht, ist ferner der Stützfuß 12 in seiner Längsrichtung mit einer Rastschiene und/oder einer rastschienenartigen Nut 30 mit einer Vielzahl von Ausbuchtungen 32 bzw. Vorsprüngen versehen. Diese Rastschiene bzw. diese rastschienenartige Nut 30 ist dazu ausgelegt, mit einem Eingriffselement der Sicherungs- und Betätigungseinrichtung 28 in Eingriff und außer Eingriff gebracht zu werden. Bei dem Eingriffselement kann es sich beispielsweise um eine am unteren Ende des Stützschenkels 10 unverlierbar und federnd angeordnete Steck- oder Rastsicherung in der Art eines Stiftes, Bolzens, einer Raste oder dergleichen handeln, welche mit den Ausbuchtungen 32 bzw. Vorsprüngen der Rastschiene bzw. der rastschienenartigen Nut 30 korrespondiert.

Befindet sich das Stützbein 2 in der in den Figuren gezeigten Betriebsposition, in welcher der Stützfuß 12 gegen die Federkraft des Gasfederelementes 24 aus dem Stützschenkel 10 herausgezogen ist, so steht das Eingriffselement der Sicherungs- und Betätigungseinrichtung 28 mit einer Ausbuchtung 32 in Eingriff und sichert den Stützfuß 12 in dieser Position und verhindert, dass der Stützfuß 12 durch das Gewicht des Wechselbehälters in den Stützschenkel 10 geschoben bzw. durch die Federkraft des gespannten Gasfederelementes 24 in den Stützschenkel 10 eingezogen wird. Wird das Eingriffselement dagegen außer Eingriff mit der Ausbuchtung 32, in der es zuvor eingerastet ist, gebracht (z. B. nachdem der Wechselbehälter von einer Zugmaschine aufgenommen und leicht angehoben wurde), so wird der Stützfuß 12 freigegeben und aufgrund der Vorspannung des Federelementes 24 in den Stützschenkel 10 eingezogen.

In der eingezogenen Position des Stützfußes 12 kann dieser durch erneutes Einrasten des Eingriffselementes erneut gesichert werden. Es ist ersichtlich, dass der Stützfuß 2 aufgrund der Vielzahl der an der Rastschiene bzw. Rastnut 30 vorhandenen Ausbuchtungen 32 bzw. Vorsprüngen auch eine Zwischenposition zwischen einem vollständig eingezogenen und einem vollständig herausgezogenen Zustand annehmen kann, je nachdem, in welcher Position das Eingriffselement eingerastet wird.

Um den vollständig oder nur teilweise in den Stützschenkel 10 eingezogenen Stützfuß 12 wieder in einen aus dem Stützschenkel 10 herausgezogenen Zustand zu bringen, muss das Eingriffselement der Sicherungs- und Betätigungseinrichtung 28 gelöst und der Stützfuß 12 gegen die Federkraft des Gasfederelementes 24 aus dem Stützschenkel 10 herausgezogen werden. Hierbei wird das Gasfederelement 24 vorgespannt bzw. eine Vorspannkraft erzeugt und Energie in der Gasfeder gespeichert. Diese Energie bzw. die Vorspannkraft steht dann später wieder für ein selbsttätiges Einziehen des Stützfußes 12 zur Verfügung. Ist die gewünschte herausgezogene Position des Stützfußes 12 erreicht, wird das Eingriffselement wieder eingerastet und der Stützfuß 12 ist gesichert. Der Stützfuß 12 ist nun wieder für einen späteren Einziehvorgang bereit.

Um das Herausziehen des Stützfußes 12 gegen die Federkraft des Gasfederelementes 24 zu erleichtern, ist an dem unteren Ende des Stützfußes ein stufenartiges Trittelement 34 vorgesehen. Dieses Trittelement 34 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine seitliche Verlängerung der Fußplatte 14 ausgebildet. Es kann natürlich auch ein von der Fußplatte 14 separates Trittelement 34 vorgesehen werden. Ist das Gasfederelement 24 so ausgelegt, dass es zum Einziehen des Stützfußes 12 dessen Gewichtskraft sowie stets auftretende Reibungsverluste usw. gerade überwindet, so ist für das Herausziehen des Stützfußes 12 und das Spannen des Gasfederelementes 24 keine große Kraft erforderlich. Und eine Bedienungsperson kann das Herausziehen und Spannen ohne nennenswerte körperliche Anstrengung durchführen, indem sie bei entsichertem Eingriffselement auf das Trittelement 34 tritt und den Stützfuß 12 niederdrückt.

In der Fig. 3 ist eine schematische Draufsicht auf eine Strebe 16 des erfindungsgemäßen Stützbeins von Fig. 1 und 2 dargestellt. Wie in dieser Zeichnung erkennbar, ist die Strebe 16 an ihrem dem Befestigungsbeschlag 18 des Wechselbehälterrahmens 20 zugeordneten Ende (vgl. auch Fig. 2) mit einem seitlich ausladenden Anschlussblech 36 versehen, welches drei Zapfenaufnahmebohrungen 38, 40, 42 aufweist. Diese Zapfenaufnahmebohrungen 38, 40, 42 können lösbar mit einem Befestigungszapfen 44 des Befestigungsbeschlags 18 (vgl. Fig. 2) in Eingriff gebracht werden. Die erste 38 der Zapfenaufnahmebohrungen 38, 40, 42 ist im wesentlichen auf einer Verlängerung der Längsachse der Strebe 16 angebracht. Die zweite 40 befindet sich seitlich neben der ersten Bohrung 38 in einem äußeren Randabschnitt des Anschlussbleches 36.

Diese beiden Bohrungen 38, 40 entsprechen im wesentlichen einer konventionellen Ausführung, wie sie beispielsweise aus der Norm EN 284 bekannt ist. Sie dienen dazu, eine unterschiedliche Distanz zwischen dem Befestigungszapfen 44 des Befestigungsbeschlags 18 des Wechselbehälterrahmens 20 und dem Schwenkpunkt der unteren Strebenbefestigung an dem Stützschenkel 10 auszugleichen, die auftritt, wenn der horizontale Auslegerabschnitt 4 zur Erzielung einer unterschiedlichen Standbreite des Wechselbehälters aus seiner Aufnahme im Wechselbehälterrahmen 20 ausgefahren oder eingefahren wird. Das heißt, für den ausgefahrenen und eingefahrenen Zustand des Auslegerabschnitts 4 muss eine konventionelle Strebe 16 stets an der ersten und zweiten Zapfenaufnahmebohrung 38, 40 umgesetzt werden.

Bei der erfindungsgemäßen Strebe ist dagegen noch die dritte Zapfenaufnahmebohrungen 42 zwischen der ersten 38 und der zweiten Bohrung 40 im Anschlussblech 36 angebracht, wie in der Fig. 3 deutlich erkennbar. Dies hat folgenden Grund:

Fig. 4 zeigt eine schematische, teilweise geschnittene Detailansicht der Einzelheit X aus Fig. 1. In dieser Detailansicht ist die gelenkige Befestigung der Strebe 16 an dem Stützschenkel 10 veranschaulicht. Bei dem erfindungsgemäßen Stützbein 2 ist die Strebe 16 an ihrem dem Stützschenkel 10 zugeordneten Ende durch eine mindestens zweiachsige Gelenklagerung gelenkig an dem Stützschenkel 10 befestigt. Bei konventionellen Lösungen dagegen ist die Strebe 16 nur um eine einzelne Achse (Achse A) schwenkbar montiert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die mindestens zweiachsige Gelenklagerung durch ein am unteren Ende der Strebe 16 angeordnetes Befestigungsauge 46 realisiert, das eine hyperboloidartig geformte Durchgangsbohrung 48 zur Aufnahme eines konventionellen zylindrischen Gelenkzapfens besitzt, der an dem Stützschenkel 10 fixiert ist. Dadurch kann die Strebe 16 nicht nur um die konventionelle Achse A, sondern auch seitlich dazu um mindestens eine weitere Achse B schwenken. Die Achse B kann bei der in Fig. 4 gezeigten Variante je nach Stellung der Strebe 16 geringfügig auswandern.

Ist das obere Ende der Strebe 16 nun mit der dritten Zapfenaufnahmebohrung 42 an dem Befestigungszapfen 44 des Befestigungsbeschlags 18 befestigt, so ist es in Verbindung mit der speziellen Gelenkanordnung 46, 48 und im Gegensatz zu bekannten Lösungen, z. B. nach der Norm EN 284, nicht erforderlich, dass die Strebe 16 beim horizontalen Ein- bzw. Ausfahren des Auslegerabschnitts 4 wie bisher an den Zapfenaufnahmebohrungen 38, 40 umgesetzt wird. Vielmehr wird die Befestigung über die dritte Zapfenaufnahmebohrungen 42 beibehalten. Die spezielle Gelenkanordnung und Befestigungsweise gleicht sowohl die jeweils unterschiedliche Stellung der Strebe 16 als auch die auftretende Längendifferenz zwischen den Befestigungspunkten der beiden Strebenenden aus.

Der Erfinder des vorliegenden Anmeldungsgegenstandes hat nämlich herausgefunden, dass bei einer Verstellung des Auslegerabschnitts 4 (eingefahren/ausgefahren) trotz unveränderter Länge zwischen der mehrachsigen Lagerung der Strebe 16 am Stützschenkel 10 und dem durch die dritte Zapfenaufnahmebohrung 42 vorgegebenen Befestigungspunkt am Wechselbehälterrahmen 20 der resultierende Neigungsunterschied des vertikalen Stützbeinabschnitts vernachlässigbar gering ist. Der Neigungsunterschied liegt erstaunlicherweise im Bereich der zulässigen Neigungstoleranzen für den vertikalen Stützbeinabschnitt, die sich per se durch übliche Fertigungstoleranzen an der Aufnahme und Fixierung des Auslegerabschnitts 4 ergeben.

Wird eine erfindungsgemäße Strebe 16 also mit der mehrachsigen Gelenklagerung 46, 48 für das untere, dem Stützschenkel 10 zugeordnete Strebenende versehen, so könnte grundsätzlich auf die erste und zweite Zapfenaufnahmebohrung 38, 40 gänzlich verzichtet und nur die dritte Zapfenaufnahmebohrung 42 vorgesehen werden. Die Fig. 3 veranschaulicht jedoch eine Variante, bei der alle drei Bohrungen 38, 40, 42 vorhanden sind, d. h. das konventionelle Anschlussblech 36 der Strebe 16 wurde mit der erfindungsgemäßen dritten Zapfenaufnahmebohrung 42 nachgerüstet.

Anstelle der oben beschriebenen hyperboloidartig geformten Durchgangsbohrung 48 kann eine mehrachsige Lagerung auch mit Hilfe eines anderen geeigneten Schwenklagers, zum Beispiel eines Kugelpfannenlager, eines Kugelgelenkes, oder dergleichen, realisiert werden.

Das erfindungsgemäße Stützbein 2 kann zudem weitere Standardbauelemente (insbesondere eine zweite Transportsicherung und eine Sicherung oder Verriegelung für die Strebe 16 am vertikalen Stützbeinabschnitt) aufweisen, wie sie beispielweise Gegenstand der Norm EN 284 sind, auf deren Offenbarung hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel, das lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient, beschränkt. Im Rahmen des Schutzumfangs kann das erfindungsgemäße Stützbein vielmehr auch eine andere als die oben konkret beschriebene Ausgestaltungsform annehmen. Das Stützbein kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den Merkmalen des Hauptanspruchs und allen oder nur bestimmten Einzelmerkmalen der zugehörigen Unteransprüche darstellen. Obwohl oben nur ein Stützbein mit einem Stützschenkel und einem Stützfuß beschrieben wurde, kann das erfindungsgemäße Stützbein durchaus auch mit mehreren teleskopartig in- oder übereinander schiebbaren Stützschenkelelementen und Stützfußelementen und mit mehreren Federelementen oder anderen Energiespeichern ausgestattet sein. Als Rastschiene sind auch Lochschienen oder dergleichen denkbar.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken. Bezugszeichenliste Es bezeichnen:

2 Stützbein

4 Horizontaler Auslegerabschnitt

6 Bohrung

8 Bohrung

10 Stützschenkel

12 Stützfuß

14 Fußplatte

16 Strebe

18 Befestigungsbeschlag von 20

20 Wechselbehälterrahmen

22 Stützfuß-Einzieheinrichtung

24 Federelement/Gasfederelement/Energiespeicher

26 Querbolzen

28 Sicherungs- und Betätigungseinrichtung für 22, 24

30 Rastschienenartige Nut

32 Ausbuchtungen von 30

34 Trittelement

36 Anschlussblech von 16

38 Erste Zapfenaufnahmebohrung in 36

40 Zweite Zapfenaufnahmebohrung in 36

42 Dritte Zapfenaufnahmebohrung in 36

44 Befestigungszapfen von 18

46 Befestigungsauge

48 Hyperboloidartig geformte Durchgangsbohrung in 46

A Konventionelle Schwenkachse

B Weitere Schwenkachse

X Einzelheit


Anspruch[de]
  1. 1. Stützbein (2), insbesondere für einen Wechselbehälter, umfassend:

    einen im wesentlichen horizontalen Auslegerabschnitt (4),

    einen sich im Wesentlichen rechtwinklig an den Auslegerabschnitt (4) anschließenden vertikalen Stützbeinabschnitt (10, 12), der zumindest einen langgestreckten Stützschenkel (10) und einen langgestreckten Stützfuß (12) aufweist, wobei der Stützschenkel (10) und der Stützfuß (12) teleskopartig ineinander schiebbar sind,

    mindestens eine Strebe (16), die mit ihrem einen Ende gelenkig an dem Stützschenkel (10) befestigt und mit ihrem anderen Ende an einem Befestigungsbeschlag (18) eines Wechselbehälterrahmens (20) anbringbar ist, und

    eine in den Stützschenkel (10) und den Stützfuß (12) integrierte und mit einem Energiespeicher ausgestattete Stützfuß-Einzieheinrichtung (22, 24) zum selbsttätigen Einziehen des Stützfußes (12) in den Stützschenkel (10).
  2. 2. Stützbein (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit einer funktional mit der Stützfuß- Einzieheinrichtung (22, 24) gekoppelten Sicherungs- und Betätigungseinrichtung (28) zum Sichern des Stützfußes (12) in einer aus dem Stützschenkel (10) herausgezogenen Position und zum Betätigen der Stützfuß- Einzieheinrichtung (22, 24) versehen ist.
  3. 3. Stützbein (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass, sich die Stützfuß-Einzieheinrichtung (22, 24) außermittig durch den Stützschenkel (10) und den Stützfuß (12) erstreckt.
  4. 4. Stützbein (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher mindestens ein an dem Stützschenkel (10) und dem Stützfuß (12) angreifendes Federelement (24) umfasst, gegen dessen Federkraft der Stützfuß (12) unter Erzeugung einer Vorspannkraft aus dem Stützschenkel (10) herausziehbar und mittels der erzeugten Vorspannkraft wieder selbsttätig in den Stützschenkel (10) einziehbar ist.
  5. 5. Stützbein (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement ein langgestrecktes Gasfederelement (24) ist, welches mit einem Endabschnitt an dem Stützschenkel (10) und mit dem anderen Endabschnitt an dem Stützfuß (12, 14) angreift.
  6. 6. Stützbein (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

    der Stützfuß (12) in seiner Längsrichtung mit einer Rastschiene und/oder einer rastschienenartigen Nut (30) versehen ist, und

    die Sicherungs- und Betätigungseinrichtung (28) ein an dem Stützschenkel (10) angeordnetes Eingriffselement umfasst, welches mit der Rastschiene und/oder der rastschienenartigen Nut (30) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist,

    so dass das Eingriffselement in einem in Eingriff befindlichen Zustand den Stützfuß (12) in einer aus dem Stützschenkel (10) herausgezogenen Position sichert und in einer außer Eingriff befindlichen Position den Stützfuß (12) für ein mittels der Stützfuß-Einzieheinrichtung (22, 24) erfolgendes Einziehen in den Stützschenkel (10) freigibt.
  7. 7. Stützbein (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Ende des Stützfußes (12) ein stufenartiges Trittelement (34) zum Herausziehen des Stützfußes (12) aus dem Stützschenkel (10) vorgesehen ist.
  8. 8. Stützbein (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (16) an ihrem dem Stützschenkel (10) zugeordneten Ende durch eine mindestens zweiachsige Gelenklagerung (46, 48) gelenkig an dem Stützschenkel (10) befestigt ist.
  9. 9. Stützbein (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zweiachsige Gelenklagerung ein Befestigungsauge (46) mit einer hyperboloidartig geformten Durchgangsbohrung (48) zur Aufnahme eines im Wesentlichen zylindrischen Gelenkzapfens aufweist.
  10. 10. Stützbein (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (16) an ihrem dem Befestigungsbeschlag (18) des Wechselbehälterrahmens (20) zugeordneten Ende mit einem seitlich ausladenden Anschlussblech (36) versehen ist, welches drei Zapfenaufnahmebohrungen (38, 40, 42) aufweist, von denen die erste (38) im wesentlichen auf einer Verlängerung der Längsachse der Strebe (16), die zweite (40) seitlich neben der ersten Bohrung (38) in einem äußeren Randabschnitt des Anschlussbleches (36) und die dritte (42) zwischen der ersten (38) und der zweiten (40) Bohrung im Anschlussblech (36) angebracht ist.






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