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Bürste zum Anbringen von Kosmetika und insbesondere Mascara - Dokument DE69700017T3
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69700017T3 17.04.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0792603
Titel Bürste zum Anbringen von Kosmetika und insbesondere Mascara
Anmelder L'Oréal S.A., Paris, FR
Erfinder Gueret, Jean-Louis H., 75018 Paris, FR
Vertreter Beetz & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69700017
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 28.01.1997
EP-Aktenzeichen 974002008
EP-Offenlegungsdatum 03.09.1997
EP date of grant 19.08.1998
EPO date of publication of amended patent 28.08.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.04.2003
IPC-Hauptklasse A46B 9/02

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Bürste zum Auftragen von Kosmetika auf Keratinfasern, insbesondere zum Auftragen von Mascara auf die Wimpern oder zum Auftragen von Färbemitteln auf das Haar, sowie eine Vorrichtung zum Schminken, die diese Bürste umfaßt. Diese Bürsten weisen meistens eine längliche Seele auf, die aus zwei schraubenförmig verdrillten Schenkeln eines Metalldrahts gebildet wird, wobei Borsten radial in die Seele eingelassen und zwischen den gedrillten Schenkeln eingeklemmt sind, wobei die Bürste mindestens eine konkave Einkerbung aufweist, die das Produkt nach dem Abstreifen aufnimmt.

Die Druckschrift FR-A-2 605 505 beschreibt eine Bürste dieses Typs, mit der das aufzutragende Produkt einwandfrei aufgenommen werden kann, wobei sich das Produkt in einem Behälter befindet, dessen Öffnung, in die die Bürste eingeführt wird, mit einer Abstreifeinheit versehen ist, welche die Menge des durch die Borsten aufgenommenen Produkts begrenzen soll. Nach diesem älteren Dokument sind die die Einkerbung begrenzenden Kanten oder Ränder etwa geradlinig. Mit einer Bürste nach diesem Stand der Technik können nach dem eingesetzten Bürstenabschnitt und den verwendeten Kanten und in Abhängigkeit von der Bewegung der Bürste relativ unterschiedliche Make-ups erzielt werden. Beispielsweise kann die Anwenderin ein recht dickes Make-up erhalten, wenn sie die Bürste beim Auftragen nicht um sich selbst dreht, dann sind jedoch die Wimpern nicht vollständig voneinander getrennt. Ferner kann sie ein leichtes Make-up auftragen, wenn sie die Bürste um sich selbst dreht, wodurch die die Einkerbung begrenzenden Kanten eingesetzt werden. Bei allen Anwendungsarten sind die Wimpern am Rand des Lids und die Wimpern in der Mitte des Lids unterschiedlich geschminkt, wobei die Wimpern in der Mitte im Vergleich mit den Wimpern am Rand mehr Schminke aufweisen, mehr gebogen sind und/oder besser voneinander getrennt sind.

Die Druckschrift FR-2 715 038 beschreibt Bürsten mit Einkerbun- gen, die es einerseits ermöglichen, das Produkt an den Stellen zu verteilen, an denen es gewünscht ist, bezüglich des Abstreifens auf der Bürste deutliche Unterschiede zu erzielen und beim Schminken ergonomischer zu sein, und andererseits nur eine Art von Abstreifer und einen einzigen Stieldurchmesser zu verwenden, so dass die Möglichkeit besteht, die Produktmenge auf den Wimpern deutlich zu variieren, ohne grundlegend die Form der Bürste zu verändern. Dieses Ergebnis wird einerseits durch die allgemeine Form der Bürste erhalten, die aus zwei koaxialen Kegelstümpfen gebildet wird, die über ihre Grundfläche mit gleichem Durchmesser zusammengefügt sind, und andererseits dadurch, dass die die Kerben begrenzenden Kanten oder Ränder nicht geradlinig sind. Das mit dieser Bürstenart erhaltene Make-up ist üblicherweise dadurch gekennzeichnet, dass der Wimpernansatz eine große Produktmenge aufweist und die Wimpern nur wenig gebogen sind.

Obwohl die Bürsten nach dem Stand der Technik im allgemeinen zufriedenstellende Ergebnisse liefern, erscheint es dennoch wünschenswert, Bürsten anzugeben, mit denen ein Make-up mit stark gebogenen Wimpern ermöglicht wird, da die Wimpernenden gut getrennt sind und viel Schminkmittel aufweisen. Dies ist mit den Bürsten nach dem Stand der Technik nicht möglich.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Bürste anzugeben, deren Herstellung einfach und ökonomisch bleibt und die weiterhin praktisch zu verwenden ist, so wie es im Anspruch 1 definiert ist.

Die Erfindung hat eine Bürste zum Gegenstand, wie sie im Anspruch 1 definiert ist.

Folglich verfügt die Anwenderin über eine Bürste, die in den Einkerbungen kürzere Borsten aufweist, welche mehr Mascara aufnehmen. Der Schnitt der zylindrischen Hülle mit der Einkerbung beschreibt eine konkave Fläche, die sich im Gegensatz zu den Bürsten nach dem Stand der Technik der Form der gesamten Wimpern eines Lides anpaßt. Wenn die Anwenderin die Bürste auf der Höhe der Einkerbung auf die Wimpern anwendet, bringt sie über die ganze Breite des Lides am Wimpernansatz Mascara auf, worauf sie dann durch Drehen der Bürste um ihre Hauptachse das Mascara über die gesamte Länge jeder Wimper verteilt, wobei die Wimpern gekämmt und alle Wimpern über ihre gesamte Länge voneinander getrennt werden. Eine derartige Bürste ermöglicht es, ein kräftiges und gleichmäßiges Make-up zu erzielen, das die Wimpern verlängert und krümmt.

Diese Bürste ist voll und ganz zum Schminken der Wimpern geeignet; die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Schminken, die einen Behälter für Mascara und eine Auftrageeinheit für Mascara aufweist, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie diese Bürste enthält.

Die Seele wird vorzugsweise durch Verdrillen zweier Schenkel eines Metalldrahts gebildet, die Borsten sind zwischen den verdrillten Schenkeln der Seele eingeklemmt.

Vorzugsweise wird (werden) die Einkerbung(en) durch Scheren der Bürste erzeugt.

Die Achse des Zylinders, der die längeren Borsten umhüllt, ist als Hauptachse der Bürste definiert.

Der Umriß der Einkerbung umfaßt vorzugsweise mindestens einen im wesentlichen abgerundeten Rand, der vorzugsweise im wesentlichen parallel zur Hauptachse der Bürste verläuft.

Der Umriß der Einkerbung definiert eine Kante, die meistens spitz ist, die aber geschnitten werden kann, um sie abzurunden.

Die Einkerbung weist eine größte Tiefe (d) auf, die vorzugsweise so gewählt ist, dass sie kleiner oder gleich ihrer größten Breite (L) ist, und die im wesentlichen in der Mitte der Einkerbung angeordnet ist, um sich besser der Form des Lides anzupassen.

Die längste Achse (mit der Länge λ) liegt im wesentlichen parallel zur Bürstenachse.

Die breiteste Achse (L) der Einkerbung verläuft im wesentlichen senkrecht zur Bürstenachse, und (L) ist kleiner oder gleich der Länge der längsten Achse (λ), um sich besser der Form des Lides anzupassen.

Vorzugsweise ist die Einkerbung symmetrisch bezüglich der Ebene, die durch das Maximum (L) geht und sich senkrecht zur Hauptachse befindet.

Die Bürstenenden weisen eine beliebige Form auf. Sie können beispielsweise ein gerader Abschnitt, der senkrecht zur Hauptachse verläuft, eine runde Kalotte oder ein Kegelstumpf sein, dessen Achse mit der Hauptachse der Bürste übereinstimmt und dessen Grundfläche den gleichen Durchmesser aufweist wie die Grundfläche des umgebenden Zylinders.

Die Bürste kann mehrere Einkerbungen aufweisen, die auf verschiedenen Ebenen oder Oberflächen angeordnet sind, wobei benachbarte Einkerbungen durch ihre Umrisse mindestens einen Kammbereich variabler Breite festlegen (die Breite eines Kammbereichs wird senkrecht zur Hauptachse der Bürste bestimmt).

Ferner können die Borsten der erfindungsgemäßen Bürsten beliebiger Art sein: sie können an den Enden ausgefranst oder gabelförmig oder nadelkopfförmig sein oder sie können beliebigen, dem Fachmann bekannten Behandlungen unterzogen worden sein.

Weitere spezielle erfindungsgemäße Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung beinhaltet neben den vorher beschriebenen Vorrichtungen mehrere weitere Vorrichtungen, die im folgenden mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung in den Ausführungsbeispielen genauer beschrieben werden, die beispielhaft, aber nicht einschränkend zu verstehen sind.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine erfindungsgemäße Bürste in Seitenansicht. Die Fig. 2 zeigt die Bürste der Fig. 1 nach Drehung um etwa 90º um die Hauptachse I-I. In der Fig. 3 wurde die Bürste um weitere 90º um die gleiche Achse gedreht.

Die Fig. 4 bildet eine erfindungsgemäße Bürste im Querschnitt entlang der Ebene IV-IV der Fig. 1 ab, die senkrecht zur Achse I-I verläuft.

Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine erfindungsgemäße Bürste bei der Verwendung zum Auftragen von Mascara auf die Wimpern eines Lides.

Die Fig. 8 zeigt eine erfindungsgemäße Bürste, deren Borstendichte sich entlang der Seele verändert.

Die Fig. 9 stellt eine Vorrichtung zum Schminken der Augen im Längsschnitt dar.

In den Fig. 1 bis 4 ist eine Bürste 1 zum Auftragen eines kosmetischen Produkts und insbesondere zum Auftragen von Mascara auf die Wimpern zu sehen, die eine längliche Seele 2 aufweist, die durch Verdrillen zweier Schenkel eines Metalldrahtes 3 gebildet wird, der, bevor die Schenkel verdrillt werden, U-förmig gebogen wird. Die Seele 2 wird durch Einstecken an einem Ende eines Stiels t befestigt. Die Borsten 4 sind zwischen den Schenkeln des Drahtes 3 eingelassen. Wenn die Schenkel des Drahtes 3 verdrillt werden, werden die Borsten eingeklemmt und zwischen den Windungen der Seele 2 festgehalten. Die Seele 2 kann mittig angeordnet sein, d. h., dass die Achse der Seele 2 mit der Hauptachse der Bürste I-I übereinstimmt, wie in den Figuren zu sehen ist, die Seele kann jedoch ebenfalls außerhalb der Mitte angeordnet sein. Die Borsten 4 können aus natürlichen oder synthetischen Fasern bestehen oder eventuell geflockt sein; die Bürste 1 kann ein Gemisch verschiedener Borstentypen aufweisen (verschiedene Durchmesser, Formen, Querschnitte).

Die umgebende Oberfläche der Bürste ist ein Zylinder mit der Hauptachse I-I. Die Bürste 1 umfaßt ein flaches hinteres Ende 6, das senkrecht zur Achse I-I angeordnet ist, und ein vorderes Ende 5, das die Form eines Kegelstumpfes mit einer Achse I-I aufweist, wobei dessen Grundfläche mit dem Durchmesser des die Bürste umgebenden Zylinders an dem flachen zur Achse I-I senkrechten Querschnitt 10 des Zylinders angesetzt ist.

Die Bürste weist auf ihrem Umfang drei konkave Einkerbungen 7 auf, die durch ovale Umrisse 8 einer Tiefe d, einer Länge λ und einer größten Breite L mit λ > L > d begrenzt werden. Die Umrisse 8 der Einkerbungen umfassen zwei abgerundete Ränder 8a und 8b, die im wesentlichen parallel zur Achse I-I verlaufen. Die Umrisse der Einkerbungen definieren die Oberfläche des Kammes 9, wobei die Oberfläche zum umgebenden Zylinder der Bürste gehört.

Im dargestellten Beispiel ist der Umriß der Einkerbung oval, er kann jedoch ebenfalls elliptisch sein oder aus sich schneidenden Kreisen gebildet werden, wobei dessen Austiefungen sich gegenüberliegen.

Die Umrisse 8 der Einkerbungen 7 definieren mit den Oberflächen des Kammes 9 die spitzen Kanten 11.

Die Einkerbungen 7 werden durch Scheren der Bürste 1 erhalten, d. h. die Borsten 4 der Bürste werden mit einem Scherkopf abgeschnitten. Jede Einkerbung 7 befindet sich auf einer Seite der Bürste, sie werden daher nicht von der Seele 2 geschnitten.

In den Figuren erreichen die Umrisse 8 der Einkerbungen 7 nicht die Ebenen der Enden 6, 10 des Zylinders, aber in einer Ausführungsform könnte man vorsehen, dass die Einkerbungen die Ebenen der Enden berühren oder schneiden.

In den Fig. 5 bis 7, die die erfindungsgemäße Anwendung der Bürsten zeigen, werden die Elemente, die identisch zu den zuvor beschriebenen Elementen sind oder die ähnliche Aufgaben erfüllen, mit den gleichen Bezugszahlen bezeichnet. Sie werden nicht oder nur kurz beschrieben. Zur Vereinfachung weisen die Bürsten in den Figuren nur eine einzige Einkerbung auf, aber die Funktionsweise bliebe die gleiche, wenn die Bürste mehrere Einkerbungen aufwiese.

In Fig. 5 sind alle Wimpern des Lids C zu sehen, die von den kürzesten Borsten der Bürste aufgenommen wurden, die in der Vertiefung der konkaven Einbuchtung 7 angeordnet sind und viel Mascara aufgenommen haben. Beim Kontakt nimmt der Wimpernansatz C selbst viel Mascara auf. Wenn die Anwenderin die Bürste 1 dreht (Fig. 6), bleiben aufgrund der Form der Einkerbung die Wimpern über ihre gesamte Länge mit der Bürste in Kontakt und nehmen weiterhin Mascara auf, wobei sie sich krümmen. Die längeren Borsten der Kante 11 fangen an, die Wimpern zu kämmen. Wenn die Anwenderin die Bürste weiterdreht (Fig. 7), so werden die Wimpern durch die längsten Borsten des Kammbereichs 9 aufgenommen, deren Hülle zylindrisch ist und die das Produkt über die gesamte Länge jeder einzelnen Wimper verteilen, wobei sie gekämmt werden.

Weist die Bürste mehrere Einkerbungen auf, so werden die Arbeitsschritte des Auftragens und des Verteilens-Kämmens bei einer vollständigen Drehung der Bürste mehrmals wiederholt.

Jede Wimper ist über ihre gesamte Länge benetzt. Es gibt keinen Unterschied im Make-up zwischen den äußeren Wimpern des Lids und den Wimpern in der Mitte. Die Wimpern sind voneinander deutlich getrennt, sie sind verlängert und gebogen.

In der Fig. 8 ist eine Mascarabürste dargestellt, die sich von den in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Bürsten dadurch unterscheidet, dass die Dichte der Borsten variiert: die Einkerbungen 107 sind im Bereich niedriger Borstendichte angeordnet, wodurch sie individuell noch mehr Mascara aufnehmen können; die Endbereiche 112 und 113 der Bürste und ebenso der Kammbereich 109 weisen eine höhere Borstendichte auf, wodurch die Wimpern wirksamer gekämmt und getrennt werden können.

Um das Schminken zu verstärken, kann man nach einer weiteren Ausführungsform vorsehen, dass die Kammbereiche abwechselnd eine Reihe kurzer und eine Reihe längerer Borsten aufweisen.

Die Vorrichtung zum Schminken der Augen, die in Fig. 9 dargestellt ist, umfaßt einen zylindrischen Behälter 220, der einen Hals mit Gewinde 224 aufweist, auf dem eine Dichtung 226 vorgesehen ist, und der mit Mascara 215 gefüllt ist. Der Behälter 220 weist in seinem Hals einen Abstreifer 221 auf, wobei das Festhalten des Abstreifers im Hals durch eine Wulst 226 gewährleistet wird, die mit der Schulter zusammenwirkt, welche den Hals vom Behälter 220 trennt. Der Abstreifer 221 wird in bekannter Weise aus flexiblem und elastischem Material gebildet. Eine Auftrageeinheit ist dazu bestimmt, in den Behälter 220 zu gelangen. Diese Auftrageeinheit wird durch eine Greifvorrichtung 223 gebildet, die die Auftrageeinheit 230 trägt, welche einen Stiel 222 und eine Bürste 201 umfaßt, die mit den in den Fig. 1 bis 4 dargestellten identisch ist. Die Greifvorrichtung 223 hat die Form eines Deckels und weist ein Gewinde 223a auf, das mit dem Gewinde 224a des Halses des Behälters zusammenarbeitet. Das dichte Verschließen des Behälters 220 wird erzielt, indem die Greifvorrichtung 223 auf den Hals 224 des Behälters geschraubt wird, der mit einem Gewinde 226 versehen ist.

Wenn die Auftrageeinheit 230 aus dem Behälter genommen wird, dann geht die mit Mascara versehene Bürste durch den Abstreifer 221. Dieser streift die langen Borsten der Kammbereiche wesentlich mehr ab als die kurzen Borsten der Einkerbung. Danach kann die Auftrageeinheit erfindungsgemäß verwendet werden.


Anspruch[de]

1. Bürste (1, 201) zum Auftragen eines kosmetischen Produkts auf Keratinfasern, die eine längliche Seele (2, 202) aufweist, in die radial Borsten (4) eingelassen sind, wobei die Bürste mindestens eine konkave Einkerbung (7, 107, 207) einer Länge (λ) entlang der längsten Achse aufweist, wobei sich die Breite (1) der Einkerbung von einem Bürstenende zum anderen Bürstenende verändert und zwischen diesen Enden durch ein einziges Maximum (L) geh, wobei die Bürste Borsten größerer Abmessung aufweist, die mindestens einen Kammbereich (9) beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Kammbereiche einer zylindrischen Hülle mit einer Hauptachse (I-I) angehören, und dadurch, dass die Einkerbung in Längsrichtung der Bürste konkav ist.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seele (2) durch Verdrillen zweier Schenkel eines Metalldrahts (3) gebildet wird, und dass die Borsten (4) zwischen den verdrillten Schenkeln der Seele eingeklemmt werden.

3. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung (7, 107, 207) durch Scheren der Bürste (1) gebildet wird.

4. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung (7) eine größte Tiefe (d) aufweist, die kleiner als die oder gleich der größten Breite (L) und im wesentlichen in der Mitte der Einkerbung angeordnet ist.

5. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die längste Achse der Länge (λ) im wesentlichen parallel zur Bürstenachse (I-I) verläuft.

6. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seele (2) eine Achse definiert, die mit der Hauptachse der Bürste (I-I) übereinstimmt.

7. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse mit der größten Breite (L) der Einkerbung im wesentlichen senkrecht zur Bürstenachse (I-I) verläuft.

8. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Maximumwert (L) höchstens die größte Länge (λ) der Einkerbung beträgt.

9. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbung (7) symmetrisch zur Ebene (IV-IV), die durch (L) geht, und senkrecht zur Hauptachse (I-I) ist.

10. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Einkerbungen (7) aufweist.

11. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umriß (8) mindestens zwei abgerundete Ränder (8a, 8b) aufweist, die im wesentlichen parallel zur Hauptachse (I-I) verlaufen.

12. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umriß (8) der Einkerbung oval oder elliptisch ist oder durch zwei sich schneidende Kreise gebildet wird, wobei die Austiefungen gegenüberliegen.

13. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umriß (8) der Einkerbung (7) eine spitze Kante (11) definiert.

14. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (107) in einem Bereich mit niedriger Borstendichte angeordnet sind und die Endbereiche (112, 113) der Bürste und die Kammbereiche (109) eine höhere Borstendichte aufweisen.

15. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammbereiche Reihen mit abwechselnd langen und kurzen Borsten umfassen.

16. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten der Bürste Enden aufweisen, die aufgefranst, gabelförmig oder nadelkopfförmig sind.

17. Bürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen Stiel zum Greifen (t, 222) aufweist.

18. Vorrichtung mit einem Behälter (220) für Mascara (215) und einem Applikator (230) für Mascara, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (230) eine Bürste (201) nach einem der vorherigen Ansprüche aufweist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18 mit einem Deckel (223), um den Behälter (220) dicht zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (223) den Applikator (230) trägt.







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