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Dokumentenidentifikation DE69904408T2 17.04.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0983411
Titel SCHLÜSSEL MIT BEWEGBAREM STIFT, SICHERHEITSDREHZYLINDER UND DAMIT AUSGERÜSTETES SCHLOSS
Anmelder Vachette, Paris, FR
Erfinder DARMANIN, Christian, F-10000 Troyes, FR;
HABERT, Herve, F-10000 Troyes, FR;
MANGIN, Robert, F-10300 Sainte Savine, FR;
MUTTER, Willy, F-10410 Saint Parres aux Tertres, FR
Vertreter v. Füner Ebbinghaus Finck Hano, 81541 München
DE-Aktenzeichen 69904408
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FR, GB, GR, IT, LI, LU, MC, NL, PT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 18.03.1999
EP-Aktenzeichen 999090350
WO-Anmeldetag 18.03.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/FR99/00623
WO-Veröffentlichungsnummer 0099049161
WO-Veröffentlichungsdatum 30.09.1999
EP-Offenlegungsdatum 08.03.2000
EP date of grant 11.12.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.04.2003
IPC-Hauptklasse E05B 35/00
IPC-Nebenklasse E05B 19/00   E05B 27/00   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel mit bewegbarem Drücker, einen Sicherheitsdrehzylinder für diesen Schlüssel und ein damit ausgerüstetes Schloss oder eine damit ausgerüstete Verriegelung.

In der französischen Patentschrift Nr. 2 492 872 ist ein Schlüssel beschrieben, in dessen flachem und länglichem Körper eine Aufnahme vorgesehen ist, innerhalb deren ein bewegbarer Drücker wie z. B. eine Kugel sich begrenzt verschieblich bewegen kann. Die Aufnahme des bewegbaren Drückers ist in der Dicke des Schlüsselkörpers senkrecht zur mittleren Ebene dieses Körpers angeordnet. Sie kann an beiden Enden eine Öffnung aufweisen und beidseitig in eine der beiden großen Flächen des Schlüsselkörpers münden. Der Durchmesser der als bewegbarer Drücker eingesetzten Kugel ist nahezu identisch mit oder leicht geringer als die Dicke des Schlüsselkörpers, in der sie untergebracht ist.

In der vorgenannten Schrift kann ein mit dem bewegbaren Drücker des Schlüsselkörpers zusammenwirkendes Positionierungsorgan als unbewegbarer Rotorstift ausgebildet sein, d. h. als Stift, welcher axial unverschiebbar vom Rotor getragen wird und in den Schlüsselkanal hineinragt. Wenn der Schlüssel mit bewegbarem Drücker in den Schlüsselkanal eingeführt wird, gelangt das vorspringende Ende des unbewegbaren Rotorstiftes in eine geradlinige Vertiefung auf dem Schlüsselkörper hinein, auf deren Boden eines der Enden der Drückeraufnahme mündet. Während der Schlüssel in die Aufnahme eingeführt wird, verschiebt sich der unbewegbare Rotorstift innerhalb der geradlinigen Vertiefung; sobald der Schlüssel bis zum Anschlag eingeführt wurde, gelangt der unbewegbare Rotorstift in die Drückeraufnahme hinein und verschiebt den bewegbaren Drücker, der dadurch aus seiner Aufnahme ragt und einen bewegbaren Rotorstift in eine Lage schiebt, in welcher der Rotor in Bezug auf den Stator drehbar ist.

Die Herstellung eines Doppels des mit dem bewegbaren Drücker ausgestatteten Schlüssels wird aufgrund dessen genau bestimmter Dimensionierung erschwert und ist sogar unmöglich, wenn der Handwerker über herkömmliche Maschinen zur Nachmachung von Schlüsselprofilen verfügt. Dadurch erhöht sich die Sicherheit für den Benutzer solcher Schlüssel. Von der Keilverbindung zwischen Rotor und Stator durch den oder die bewegbaren Schlüsseldrücker abgesehen, kommen auch viele andere bekannte Keilverbindungen in Frage, welche über Rotor- und Statorstiftpaare realisiert werden, die entweder mit den Auszackungen des profilierten Randes des Schlüssels oder mit den Vertiefungen der zwei großen Flächen des Schlüsselkörpers zusammenwirken.

Der Schlüssel mit bewegbarem Drücker gemäß der Beschreibung in der oben genannten französischen Patentschrift ist in der Regel befriedigend, hat jedoch einen dreifachen Nachteil. Erstens befindet sich der bewegbare Drücker in der Dicke des Schlüssels und sein Durchmesser ist insbesondere im Fall einer Kugel zwangsläufig gering, da er die Dicke des flachen Schlüssels nicht übersteigen darf. Sofern die Aufnahmen von Drückern und die Anschlagelemente aber exakt dimensioniert sein müssen, wird diese. Voraussetzung aufgrund der geringen Größe der Bauteile in der Praxis beträchtlich erschwert.

Zweitens kann der Drücker aufgrund der sehr geringen Länge der Drückeraufnahme nur einen sehr kurzen Weg zurücklegen, so dass er nur wenig aus seiner Aufnahme ragt, wenn er vom unbewegbaren Rotorstift geschoben wird. Wie aber in der französischen Patentschrift Nr. 2 492 872 erläutert wurde, ist die Tatsache, dass der bewegbare Rotorstift, der dem bewegbaren Drücker des Schlüsselkörpers zugeordnet ist, nicht in den Schlüsselkanal hineinragt, sondern vielmehr in Bezug auf die Wandung des Schlüsselkanals vertieft liegt, von besonderem Interesse. Das Öffnen des Schlossdrehzylinders mit Hilfe eines Sperrhakens wird nämlich dadurch wesentlich erschwert, wenn nicht gar unmöglich, dass keine bewegbaren Rotorstifte in den Schlüsselkanal hineinragen. Da aber der Weg des bewegbaren Drückers extrem verkürzt ist, muss der zugeordnete bewegbare Rotorstift mit der Oberfläche der Wandung des Schlüsselkanals auf einer Höhe sein oder zumindest sehr wenig vertieft in Bezug auf diesen Kanal liegen, wobei die erreichte Vertiefung keinesfalls so groß ist wie es wünschenswert wäre.

Drittens ist - wie vorgehend erläutert - auf einer der beiden großen flachen Flächen des Schlüsselkörpers eine geradlinige Vertiefung vorzusehen, um die Durchführung des unbewegbaren, in den Schlüsselkanal hineinragenden Rotorstiftes zu ermöglichen, wobei diese Vertiefung sich vom Ende des Schlüssels, von dem aus dieser eingeführt wird, bis zur Öffnung der Aufnahme des bewegbaren Drückers erstreckt. Durch diese Vertiefung wird es schwerer möglich, auf den zwei großen Flächen des Schlüsselkörpers Aussparungen anzubringen, und die Anzahl der möglichen Keilverbindungen zwischen Rotor und Drehzylinderstator verringert sich entsprechend.

In der französischen Patentschrift Nr. 2 521 201 befindet sich die Aufnahme des bewegbaren Drückers in der mittleren Ebene des Schlüsselkörpers und mündet vorzugsweise an beiden Enden in eine der längsseitigen Schlüsselschmalseiten des Schlüsselkörpers. Die zur Durchführung des unbewegbaren, in den Schlüsselkanal hineinragenden Rotorstiftes benötigte Vertiefung ist auf eine der längsseitigen Schmalseiten des Schlüsselkörpers ausgebildet. Sie befindet sich somit nicht mehr auf einer der beiden großen Flächen des Schlüsselkörpers, die nunmehr ganzflächig für Vertiefungen verfügbar sind. Außerdem entspricht die Länge der Drückeraufnahme und des Drückers weitestgehend der Breite des Schlüsselkörpers und ist nicht mehr mit der Dicke des Schlüsselkörpers identisch, wie gemäß der oben genannten französischen Patentschrift. Aufgrund der großzügigeren Dimensionierung dieser Bauteile sind die zulässigen Toleranzgrenzen leichter einzuhalten. Zudem kann der bewegbare Drücker in seiner Aufnahme einen längeren Weg zurücklegen, so dass der zugeordnete bewegbare Rotorstift deutlicher vertieft in Bezug auf die Wandung des Schlüsselkanals liegen kann als der entsprechende Rotorstift gemäß der französischen Patentschrift Nr. 2 492 872.

Der Ansatz gemäß der FR A 2 521 201 ist interessant und stellt eine zufrieden stellende Lösung dar. Hierbei sind die oben erwähnten Vertiefungen für die Durchführung des unbewegbaren Stiftes jedoch unbedingt erforderlich, wodurch die Herstellung des Schlüssels etwas aufwändiger wird und die Verwendungsmöglichkeiten dessen Schmalseiten eingeschränkt sind. Zudem kann der bewegbare Drücker quer zum transversalen Höchstmaß des Schlüssels vorspringen und der bewegbare Drücker kann dadurch beim Einführen des Schlüssels in die Rotoraufnahme an deren Begrenzungswänden hängen bleiben. Zweckmäßigerweise ist an diesem Eingang eine kegelstumpfartige Fläche vorzusehen, welche gewissermaßen als Rampe fungiert, die den bewegbaren Drücker in seine Aufnahme führt, falls er aus der Aufnahme ragen sollte. Eine derartige kegelstumpfartige Fläche auf dem Drehzylinder am Eingang des Schlüssels bedeutet aber einen axialen Platzbedarf und ist außerdem von außen sichtbar, woraus geschlossen werden kann, dass der Schlüssel zum Betätigen des Drehzylinders ein Schlüssel mit bewegbarem Drücker ist. Darin ist ein Nachteil zu sehen.

In der europäischen Patentschrift Nr. 154 755 ist ein Schlüssel für Sicherheitsdrehzylinder beschrieben, insbesondere zum Betätigen eines Schlosses oder einer Verriegelung, mit einem flachen und länglichen Schlüsselkörper, der in einen Schlüsselkanal des Rotors des Drehzylinders eingeführt wird, wobei der Schlüsselkörper kopfseitig einen höhenmäßig verengten Abschnitt aufweist, in dem mindestens eine durchgehende Aufnahme vorgesehen ist, welche sich quer zur Längsachse des Schlüssels erstreckt und weitestgehend parallel zur mittleren Ebene des Schlüsselkörpers verläuft, um in die entgegengesetzten Schmalseiten des verengten Abschnitts zu münden, wobei ferner die Aufnahme einen bewegbaren Drücker aufnimmt, welcher begrenzt verschieblich ist und an einem seiner beiden querseitigen Enden mit einem schlüsselexternen Positionierungsorgan zusammenwirken kann, das rechtswinklig zur längsseitigen Öffnung des Schlüsselkanals des Rotors derart vorgesehen ist, dass mit dem entgegengesetzten querseitigen Ende ein bewegbarer Rotorstift in eine Lage geschoben wird, in welcher der Rotor in Bezug auf den Stator des Drehzylinders drehbar ist. Dadurch bzw. durch den kopfseitig verengten Abschnitt des Schlüsselkörpers erübrigen sich sowohl die kegelstumpfartige Fläche am Eingang der Schlüsselaufnahme als auch die Vertiefungen für die Durchführung des Positionierungsorgans.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Schlüssel für Sicherheitsdrehzylinder anzugeben, bei dem der bewegbare Drücker das Nachmachen des damit ausgestatteten Schlüssels noch mehr erschwert und dem Benutzer dadurch eine erhöhte Sicherheit bietet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Schlüssel für Sicherheitsdrehzylinder gelöst, welcher insbesondere zum Betätigen eines Schlosses oder einer Verriegelung verwendet wird und einen flachen und länglichen Schlüsselkörper aufweist, der in einen Schlüsselkanal des Rotors des Drehzylinders eingeführt wird, wobei der Schlüsselkörper mindestens eine durchgehende Aufnahme aufweist, welche sich quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers und weitestgehend parallel zur mittleren Ebene des Schlüsselkörpers erstreckt, um in die entgegengesetzten Schlüsselschmalseiten zu münden, wobei ferner die Aufnahme mindestens einen bewegbaren Drücker aufnimmt, welcher sich entsprechend einer quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers begrenzten Bewegung verschieben kann und über eines seiner bezüglich der Verschieberichtung querseitigen Enden mit einem schlüsselexternen und rechtwinklig zum Schlüsselkanal des Rotors angeordneten Positionierungsorgan derart zusammenzuwirken vermag, dass der Drücker quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers verschoben werden kann, um einen bewegbaren Rotorstift in eine Lage zu schieben, in welcher der Rotor in Bezug auf den Stator des Drehzylinders drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Drücker auf mindestens einem Seitenrand seiner Profilschnitte durch zur Längsachse des Schlüsselkörpers senkrecht verlaufende Ebenen mindestens eine seitliche Ausformung aufweist, wobei die im Schnitt ausgeformten Ebenen und die Längsachse sich mindestens auf einem gemeinsamen Abschnitt des Abstandes zwischen den zwei äußersten Profilschnitt-Ebenen des Drückers überschneiden und der Schlüsselkörper auf mindestens einer seiner Seitenflächen mit mindestens einer in die Aufnahme des Drückers mündenden Öffnung versehen ist, wobei weiter die seitliche(n) Ausformung(en) des Drückers über die Öffnung(en) mit mindestens einem bewegbaren Rotorstift derart zusammenwirkt bzw. zusammenwirken, dass der bewegbare Rotorstift bzw. die bewegbaren Rotorstifte in eine Lage geschoben werden kann bzw. können, in welcher der Rotor in Bezug auf den Stator drehbar ist und die relative Anordnung der seitlichen Ausformung(en) des Drückers und des zugeordneten bewegbaren Stiftes bzw. der zugeordneten bewegbaren Stifte vom Positionierungsorgan bestimmt wird.

In einer ersten Ausführungsform der Erfindung weist der Schlüsselkörper kopfseitig einen höhenmäßig verengten Abschnitt auf, in dem die Aufnahme des bewegbaren Drückers vorgesehen ist.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Aufnahme des bewegbaren Drückers schlüsselkopfseitig vorgesehen ist und mündet an jedem querseitigen Ende in eine längliche Vertiefung der jeweiligen Schmalseiten des Schlüsselkörpers, wobei das Quermaß des Drückers und dessen Aufnahme weitestgehend der Höhe (H) des Schlüsselkörpers entspricht. Diese Ausführungsform entspricht dem allgemeinen Ansatz in der Patentschrift Nr. 2 521 201.

Vorteilhafterweise verschiebt sich der bewegbare Drücker entlang einer Achse, und mindestens ein Profilschnitt des bewegbaren Drückers durch eine zur Verschiebeachse senkrechte Ebene ist kein Rotationsprofilschnitt um die Verschiebeachse, so dass der Drücker sich nicht in seiner Aufnahme drehen kann. Der bewegbare Drücker ist beispielsweise insgesamt flach geformt und erstreckt sich entsprechend der mittleren Ebene des Schlüsselkörpers. In diesem Fall kann der Drücker an mindestens einer seiner zwei großen Seitenflächen mindestens einen Ausschnitt zur Bildung der vorgenannten seitlichen Ausformungen aufweisen, wobei im Schlüsselkörper weitestgehend rechtwinklig zum jeweiligen Ausschnitt eine Öffnung angeordnet ist.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist der Ausschnitt bzw. sind die Ausschnitte auf mindestens einer auf den großen Seitenflächen des Drückers erhabenen Rippe angeordnet, welche sich in einer senkrecht zur Längsachse des Schlüsselkörpers befindlichen Ebene erstreckt. Der Drücker weist vorteilhafterweise auf mindestens einer seiner zwei großen Flächen zwei parallel verlaufende und eingekerbte Rippen auf, rechtwinklig zu denen die im Schlüsselkörper zur Durchführung der bewegbaren Rotorstifte angebrachten Öffnungen münden.

Jeder Ausschnitt ist vorzugsweise insgesamt V-förmig und öffnet sich zu den Seitenflächen des Schlüssels hin derart, dass entlang eines abfallenden V- Schenkels mehrere mögliche Kontaktpunkte mit dem bewegbaren Rotorstift definiert werden, so dass die Position des bewegbaren Rotorstiftes, welcher die Drehung des Rotors in Bezug auf den Stator ermöglicht, variabel ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Aufnahme des Drückers ein in der Längsrichtung des Schlüsselkörpers angeordnetes Sackloch zur Aufnahme eines längsgerichteten Fortsatzes des Drückers auf, dessen Quermaß geringer ist als das Lochmaß, so dass die Querbewegung des Drückers in seiner Aufnahme begrenzt ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung hat der verengte Abschnitt dieselbe Dicke wie der restliche Schlüsselkörper.

Vorteilhafterweise sind die Quermaße des verengten Abschnitts derart vorgesehen und der bewegbare Drücker und dessen Aufnahme derart angeordnet, dass bei maximaler Ausfahrung aus seiner Aufnahme der Drücker quer zur Kontur des Profilschnittes des restlichen Schlüsselkörpers vorspringen kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung übersteigt das Quermaß des bewegbaren Drückers die Höhe des verengten Abschnitts und ist geringer als die Höhe des Schlüsselkörpers.

Der Schlüssel ist vorzugsweise umkehrbar und die seitlichen Ausformungen des Drückers sowie die Öffnungen des Schlüsselkörpers sind symmetrisch zur Längsachse des Schlüssels.

Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls einen Sicherheitsdrehzylinder mit einem Rotor und einem Stator, wobei der Rotor einen Schlüsselkanal mit weitestgehend rechteckigem Querschnitt aufweist und der Drehzylinder derart angeordnet ist, dass er mit einem Schlüssel mit bewegbarem Drücker gemäß der obigen Beschreibung betätigt werden kann, sowie mit einem Positionierungsorgan, welches rechtwinklig zum Schlüsselkanal zwecks Zusammenwirkung mit einem querseitigen Ende des bewegbaren Drückers angeordnet ist und mit mindestens einem bewegbaren Stift, welcher radial im Rotor eingesetzt ist und in den Schlüsselkanal mündet, um mit dem bewegbaren Drücker zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen bewegbaren seitlichen Stift aufweist, welcher radial im Rotor eingesetzt ist und auf eine Seitenfläche des Schlüsselkanals mündet, um über eine Öffnung des Schlüsselkörpers mit den seitlichen Ausformungen des bewegbaren Drückers zusammenzuwirken.

In einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das Positionierungsorgan durch die Innenfläche der Statorbohrung gebildet.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das Positionierungsorgan ein Füllstück, das in einer in der Längsöffnung des Schlüsselkanals vorgesehenen Vertiefung eingesetzt ist, wobei das Quermaß des Füllstücks rechtwinklig zum Schlüsselkanal maximal der Höhe des restlichen Raums zwischen der Innenfläche der Statorbohrung und der Schmalseite gegenüber einem verengten Abschnitt des Schlüsselkörpers entspricht. Der Rotor ist vorzugsweise derart gebildet, dass er austauschbare Füllstücke mit unterschiedlichen Quermaßen annehmen kann, so dass die Position der seitlichen Ausformungen des Drückers bezüglich der bewegbaren seitlichen Stifte eingestellt werden kann.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist der Rotor in zwei parallelen, senkrecht zur Längsrichtung des Schlüsselkanals verlaufenden Ebenen mindestens einen bewegbaren seitlichen Stift auf, welcher mit den seitlichen Ausformungen des bewegbaren Drückers zusammenwirkt.

Der Drehzylinder weist vorteilhafterweise mindestens einen bewegbaren Bodenstift auf, welcher im Rotor radial in der Querebene durch einen bewegbaren seitlichen Stift oder in deren Nähe eingebaut ist und im Boden des Schlüsselkanals mündet, um mit dem entgegengesetzten querseitigen Ende des bewegbaren Drückers zusammenzuwirken.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung befindet sich der bewegbare Bodenstift in der mittleren Ebene des Schlüsselkanals.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung bildet der bewegbare Bodenstift mit der mittleren Ebene des Schlüsselkanals einen spitzen Winkel.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung befindet sich der bewegbare seitliche Stift in Richtung des vom Eingang des Schlüsselkanals beabstandeten Endes des Rotors.

Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Schloss oder eine Verriegelung mit einem Drehzylinder gemäß der obigen Beschreibung.

Zur Erläuterung des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend mehrere Ausführungsformen als veranschaulichende und nicht abschließende Beispiele anhand der beigefügten Zeichnung dargestellt.

Es zeigen

- Fig. 1 eine Draufsicht bzw. Seitenansicht eines flachen erfindungsgemäßen Schlüssels, wobei die für eine Zusammenwirkung mit radialen bewegbaren Rotorstiften vorgesehenen Vertiefungen entlang dem Schlüsselkörper weggelassen wurden;

- Fig. 1A eine vergrößerte Teilansicht des in Fig. 1 von Kreis A definierten Bereichs;

- Fig. 1 B einen Querschnitt des verengten Abschnitts des Schlüssels entlang der Linie B von Fig. 1A;

- Fig. 2 eine Draufsicht des Schlüssels gemäß Fig. 1, auf der die obere Schmalseite des Schlüssels dargestellt ist;

- Fig. 3 eine Teilansicht des Schlüssels gemäß Fig. 1, welcher in einen erfindungsgemäßen, in einem Schnitt dargestellten Drehzylinder eingeführt ist, wobei der schlüsselkopfseitige verengte Abschnitt teilweise perspektivisch dargestellt ist;

- Fig. 4 ein mit Fig. 3 ähnliches Bild, in dem jedoch ein erfindungsgemäßer Doppeldrehzylinder dargestellt ist, bei dem nur der rechte Rotor nicht in einer Schnittdarstellung dargestellt ist;

- Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des beweglichen Drückers des Schlüssels gemäß Fig. 1;

- Fig. 6 eine Draufsicht des Drückers gemäß Fig. 5;

- Fig. 7 eine Seitenansicht des Drückers gemäß Fig. 5;

- Fig. 7A eine Schnittdarstellung des Drückers entlang der Linie A von Figur

- Fig. 8 ein mit Fig. 7 ähnliches Bild, wobei der bewegbare Drücker gemäß einer anderen Ausführungsform ausgebildet ist;

- Fig. 8A bis 8E Schnittdarstellungen des Drückers gemäß Fig. 8 entlang den Linien A bis E;

- Fig. 9 einen Querschnitt entlang der Linie IX von Fig. 3, in welchem der bewegbare Drücker des Schlüssels dargestellt ist, der an einem Ende mit einem auf Höhe des verengten Schlüsselabschnittes endenden Positionierungsfüllstück, am entgegengesetzten Ende mit einem bewegbaren, in der mittleren Ebene des Schlüsselkanals befindlichen Rotorstift sowie über seine seitlichen Ausformungen mit einem bewegbaren seitlichen Rotorstift zusammenwirkt.

- Fig. 10 ein mit Fig. 9 ähnliches Bild, wobei jedoch ein bewegbarer Rotorstift mit der mittleren Ebene des Schlüsselkanals einen spitzen Winkel bildet;

- Fig. 11 das Positionierungsfüllstück gemäß Fig. 9 einzeln dargestellt;

- Fig. 12 eine Schnittdarstellung des Füllstücks entlang der Linie XII von Fig. 11;

- Fig. 13 ein mit Fig. 9 ähnliches Bild, jedoch mit einem Positionierungsfüllstück, dessen Quermaß geringer ist;

- Fig. 14 ein mit Fig. 10 ähnliches Bild, jedoch mit einem Positionierungsfüllstück, dessen Quermaß geringer ist;

- Fig. 15 das Positionierungsfüllstück gemäß Fig. 13 einzeln dargestellt;

- Fig. 16 eine Schnittdarstellung des Füllstücks entlang der Linie XVI von Fig. 15;

- Fig. 17 ein mit Fig. 9 ähnliches Bild, jedoch mit dem erfindungsgemäßen Drehzylinder ohne Positionierungsfüllstück;

- Fig. 18 ein mit Fig. 10 ähnliches Bild, jedoch mit dem erfindungsgemäßen Drehzylinder ohne Positionierungsfüllstück;

- Fig. 19 ein mit Fig. 1A ähnliches Bild, auf dem eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlüssels dargestellt ist, wobei die in die Aufnahme des bewegbaren Drückers mündenden Öffnungen weggelassen wurden;

- Fig. 20 eine Draufsicht des Schlüssels gemäß Fig. 19;

- Fig. 21 eine perspektivische Darstellung des zum Schlüssel gemäß Fig. 19 passenden bewegbaren Drückers;

- Fig. 22 eine Seitenansicht des Drückers gemäß Fig. 21;

- Fig. 23 eine Draufsicht des Drückers gemäß Fig. 22;

- Fig. 24 eine Schnittansicht des Drückers entlang der Linie XXIV von Fig. 22;

- Fig. 25 ein mit Fig. 18 ähnliches Bild, auf dem der Drehzylinder mit dem Schlüssel gemäß der anderen Ausführungsform von Fig. 19 verbunden ist;

- Fig. 26 ein mit Fig. 25 ähnliches Bild, auf dem der bewegbare Drücker nach einer anderen Ausführungsform ausgebildet ist;

- Fig. 27 eine Schnittansicht des einzeln dargestellten beweglichen Drückers gemäß Fig. 26;

- Fig. 28 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform des bewegbaren Drückers für einen erfindungsgemäßen Schlüssel;

- Fig. 28A bis 28F Schnittansichten des Drückers gemäß Fig. 28 entlang den Linien A bis F und

- Fig. 29 eine Draufsicht des Drückers gemäß Fig. 28.

Anhand der Fig. 1 bis 18 wird nachfolgend eine erste Ausführungsform der Erfindung erläutert. In Fig. 1 ist ein Schlüssel 1 dargestellt, der auf herkömmliche Art eine Betätigungsplatte 2 zur Handhabung durch den Benutzer sowie einen insgesamt flach ausgebildeten Schlüsselkörper 3 aufweist. Mit anderen Worten ist der Querschnitt des Schlüsselkörpers 3 weitestgehend rechteckig, wobei dieser Körper zwei große flache parallel zueinander stehende Flächen 3a, 3b und zwei kleine Flächen 3c, 3d aufweist, welche die Schmalseiten des Schlüsselkörpers bilden, die wie in Fig. 1 dargestellt leicht vorspringend sein können. Wie in Fig. 2 dargestellt, weist die obere Schmalseite 3c des Schlüsselkörpers 3 eine längliche Vertiefung 3e in der mittleren Ebene des Schlüsselkörpers 3 auf.

Fig. 3 zeigt einen Drehzylinder 5 mit einer Statormantelfläche 6 und einem zylinderförmigen Stator 7 auf, dessen Querschnitt die Form eines kreisförmigen Hohlrads mit einer zylindrischen Bohrung 7a aufweist, in der ein Rotor 4 drehbar eingebaut ist. Der Rotor 4 weist die Form eines Rotationszylinders auf, der mit dem Stator 7 eine gemeinsame geometrische Achse hat. Wie in Fig. 17 und 18 dargestellt, weist der Rotor 4 einen Schlüsselkanal 8 auf, dessen Querschnitt rechteckig ist und denjenigen des Schlüsselkörpers 3 leicht übersteigt, so dass der Letztere in den Kanal 8 eingeführt werden kann. Der Schlüsselkanal 8 wird von einer durchgehenden Vertiefung gebildet, die sich über die gesamte Länge des Rotors 4 erstreckt und auf Höhe der zylindrischen Außenfläche des Rotors 4 an einer Längsöffnung 9 mündet. Die dieser Öffnung 9 entgegengesetzte Wandung des Schlüsselkanals 8 bildet den Boden 8a des Kanals, welcher mit der Außenfläche des Rotors 4 über zwei weitestgehend parallel verlaufende Seitenwände 8b verbunden ist. Am Eingang des Schlüsselkanals 8 weist der Rotor 4 ein als Vorsprung 10 ausgebildetes Unverwechselbarkeitselement, das in der Längsvertiefung 3e auf der oberen Schmalseite 3c des Schlüsselkörpers 3 verschiebbar ist (siehe Fig. 3).

Fig. 4 zeigt anschließend einen Doppeldrehzylinder mit identischen Bauteilen auf der rechten und auf der linken Seite. Die Bauteile des Doppeldrehzylinders, die den Bauteilen des einfachen Drehzylinders gemäß Fig. 3 entsprechen, sind mit denselben Bezugszeichen angegeben. Im vorliegenden Fall weist der Doppeldrehzylinder zwei Statoren 7 auf, welche über einen Längsbalken 11 verbunden sind, wobei jedem Stator 7 ein entsprechender Rotor 4 zugeordnet ist. Auf seinem äußeren Umfang weist jeder Rotor herkömmlicherweise eine Kehle (12 in Fig. 3) zur Aufnahme eines Arretierungsrings 13 zur Längsarretierung des jeweiligen Rotors innerhalb des zugeordneten Stators auf Zwischen den beiden Arretierungsringen 13 ist ein Schlüsselbart 14 zur Betätigung der Schlossbauteile angeordnet. Dieser Schlüsselbart 14 zeigt einen zylindrischen Kragen, der von den zwei jeweiligen axial internen Enden des Rotors 4 getragen wird und mit einer mittigen Trennung 15 versehen ist. Der Schlüsselbart 14 weist ferner einen radial zum Kragen angeordneten Betätigungslappen 16 auf. Durch einen nicht dargestellten Mitnehmer wird der Schlüsselbart 14 mit den Rotoren 4 gekoppelt bzw. davon gelöst, je nachdem, ob ein Schlüssel im zugeordneten Rotor steckt oder nicht. Mittig im Verbindungsbalken 11 ist eine Bohrung 17 zur Befestigung des Drehzylinders beispielsweise an einer Tür vorgesehen.

Zwischen jedem Rotor 4 und dem jeweils zugeordneten Stator 7 sind mehrere Keilverbindungen vorgesehen, so dass eine Kombination entsteht, bei der der Rotor 4 nur dann drehbar ist, wenn der passende Schlüssel 1 in den Schlüsselkanal 8 eingeführt worden ist. Diese Keilverbindungen sind durch bewegbare Rotorstifte wie die in Fig. 9 dargestellten Stifte 18 und 19 sichergestellt, die entsprechenden bewegbaren Statorstiften 20, 21 zugeordnet sind. Die bewegbaren Rotorstifte 18, 19 sind jeweils in einer zum Rotor 4 radial angeordneten Aufnahme 22, 23 verschiebbar eingesetzt, wobei jede Aufnahme zwei Abschnitte mit unterschiedlichem Durchmesser aufweist, die zwischeneinander einen ringförmigen Vorsprung 22a, 23a begrenzen. Jede Aufnahme 22, 23 mündet über den Abschnitt mit dem geringeren Durchmesser ins Innere des Schlüsselkanals 8 und über den Abschnitt mit dem größeren Durchmesser auf die zylindrische Außenfläche des Rotors 4. Jeder Stift 18, 19 hat ebenfalls zwei Abschnitte mit jeweils unterschiedlichem Durchmesser, wobei die unterschiedlichen Durchmesser den Abschnitten der Aufnahmen 22, 23 entsprechen, d. h., dass jeder Stift 18, 19 einen Abschnitt hat, welcher einen Schaft bildet und mit einem anderen Abschnitt verbunden ist, welcher einen Kopf mit einem größeren Durchmesser 18a, 19a bildet. Jeder Kopf 18a; 19a liegt am entsprechenden Statorstift 20, 21 an, der durch eine Art Hohlkappe gebildet wird, welche in einer jeweiligen radialen Aufnahme 24, 25 des Stators 7 verschiebbar eingesetzt ist. Jeder Statorstift 20, 21 wird von einer Feder 26 elastisch gegen den Kopf 18a, 19a des Rotorstiftes 18, 19 gedrückt. Bei einem in Fig. 9 dargestellten, vom Rotor 4 in Bezug auf den Stator 7 bestimmten Winkel befinden sich die Achsen der Aufnahmen 22, 24 und 23, 25 in einer Fluchtlinie.

Wenn der Schlüsselkörper 3 nicht in den Schlüsselkanal 8 eingeführt ist, drückt der jeweilige Statorstift 20, 21 den Kopf 18a, 19a des jeweiligen bewegbaren Rotorstifts gegen den Vorsprung 22a, 23a der entsprechenden Aufnahme 22, 23. Da die Tiefe desjenigen Abschnitts der Aufnahme 22, 23, welcher den größeren Durchmesser aufweist, die Dicke des Kopfes 18a, 19a übersteigt, gelangt der Statorstift 20, 21 in den Abschnitt der Aufnahme 22, 23 mit dem größeren Durchmesser hinein, wobei der Durchmesser der Aufnahme 24, 25 identisch ist mit dem Durchmesser des Abschnitts der Aufnahme 22, 23 mit dem größeren Durchmesser. Folglich verhindert der Statorstift 20, 21 jegliche Drehbewegung des Rotors 4 in Bezug auf den Stator 7. Fig. 4 zeigt mehrere Aufnahmen 23 für bewegbare Rotorstifte entlang dem Rotor 4.

Wenn der Schlüsselkörper 3 in den Schlüsselkanal 8 eingeführt ist, werden die bewegbaren Rotorstifte 18, 19 entgegen den Federn 26 zurückgedrückt - durch nicht dargestellte Vertiefungen, welche entlang dem Schlüsselkörper 3 auf dessen großen Seitenflächen vorgesehen sind, oder durch ebenfalls nicht dargestellte, auf den Schmalseiten des Schlüsselkörpers angebrachte Einschnitte. Ist der verwendete Schlüssel nicht der passende Schlüssel, ragt der Kopf 18a, 19a des bewegbaren Rotorstiftes 18, 19 in die Aufnahme 24, 25 des Stators 7 hinein und verhindert die relative Drehbewegung des Rotors 4 in Bezug auf den Stator 7. Die Auflagefläche zwischen den Köpfen der Rotorstiften und den Statorstiften befindet sich erst dann auf der zylindrischen Rotorfläche, wenn der Schlüssel 1 sich in der geeigneten Position befindet und alle bewegbaren Rotorstifte mit den zugeordneten Vertiefungen zusammenwirken. Unter diesen Umständen ist der Rotor in Bezug auf den Stator drehbar, wenn auf die Platte 2 des Schlüssels 1 eingewirkt wird. Derartige Vertiefungen sind in der Fig. 1 der europäischen Patentschrift Nr. 154 755, auf die im Rahmen der vorliegenden Beschreibung Bezug genommen wird und die insofern auch Bestandteil der vorliegenden Erfindung ist, mit Bezugszeichen c angegeben.

Nachfolgend wird der Kopf des Schlüssels 1, d. h. das von der Platte 2 am entferntesten befindliche Ende des Schlüsselkörpers 3, näher beschrieben. Der Kopf des Schlüssels 1 weist einen verengten Abschnitt 30 auf, in dem eine durchgehende Aufnahme 31 angeordnet ist, welche sich quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers erstreckt und sich weitestgehend in der mittleren Ebene des Schlüsselkörpers 3 befindet. Wie in Fig. 2 dargestellt, ist die Dicke e des verengten Abschnitts 30 dieselbe wie für den restlichen Schlüsselkörper 3 und die Höhe h (Fig. 1A) ist geringer als die Höhe H des restlichen Schlüsselkörpers 3. Die Aufnahme 31 mündet an beiden Enden auf die Schmalseiten des verengten Abschnitts 30.

In der Aufnahme 31 ist ein beweglicher Drücker 32 vorgesehen, welcher mit einem Positionierungsorgan 33 zusammenwirkt, das auf den Fig. 3, 4 und 9 aus einem in einer Aussparung der Öffnung 9 des Schlüsselkanals 8 des Rotors 4 eingesetzten Plättchen oder Füllstück besteht, wobei das Plättchen 33 in den Schlüsselkanal 8 radial hineinragt, und zwar über eine Rippe 33a, die in der mittleren Ebene des Schlüsselkanals 8 eine konvexe Fläche aufweist, deren Wölbung dem Boden 8a des Schlüsselkanals 8 derart zugewandt ist, dass der bewegbare Drücker 32 sich schrittweise nach oben bewegen kann, wenn der Schlüssel vollständig in den Drehzylinder eingeführt wurde. Die Außenfläche des Plättchens 33 passt sich an die zylindrische Außenfläche des Rotors 4 an; so dass die Drehbewegung des Rotors in Bezug auf den Stator nicht beeinträchtigt wird. Das Plättchen 33 ist mit einem beliebigen geeigneten Mittel am Rotor 4, insbesondere durch Einpressen in die Aussparung des Rotors befestigt.

Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, ist die axiale Arretierung des Rotors 4 in Bezug auf den Stator 7 zum einen durch einen an einem Ende des Rotors vorgesehenen und mit dem Stator 7 zusammenwirkenden Kragen 28 und zum anderen durch den elastischen geschlitzten Ring 13 sichergestellt, welcher an der Kehle 12 befestigt ist, die auf der Außenfläche des Rotors 4 an seinem vom Kragen 28 entfernten Ende vorgesehen ist, wobei der Ring 13 mit dem anderen Ende des Stators 7 zusammenwirkt.

Wie in Fig. 1, 1A und 1 B dargestellt, weist der verengte Abschnitt 30 auf jeder seiner großen Seitenflächen 30a, 30b mindestens eine Öffnung 34 auf, welche in die Queraufnahme 31 mündet. Die Öffnungen 34 sind deutlich nach außen hin erweitert und beispielsweise kegelstumpfartig ausgebildet, wobei deren Achse sich mit der Achse eines bewegbaren seitlichen Rotorstiftes wie beispielsweise Stift 19 in einer Fluchtlinie befindet, wenn der Schlüssel 1 in den Drehzylinder eingeführt ist.

Anhand der Fig. 5 und 7 wird nachstehend eine erste Ausführungsform des bewegbaren Drückers 32 näher erläutert. Der Drücker 32 besteht aus einer kleinen flachen Platte 35, die sich nahezu in der mittleren Ebene des Schlüsselkörpers 3 erstreckt, wobei die Platte 35 an beiden querseitigen Enden einen vorspringenden Rand 36a, 36b aufweist, welcher jeweils mit dem Positionierungsorgan 33 und mit einem bewegbaren Rotorstift wie beispielsweise dem Bodenstift 18 zusammenwirkt. Ferner weist die Platte 35 einen längsgerichteten Fortsatz 37 auf, dessen Quermaß I geringer ist als die Höhe h des verengten Abschnitts 30 und welcher von einem Sackloch der Aufnahme 31 aufgenommen wird, so dass die Verschiebebewegung des Drückers 32 begrenzt ist und der Drücker 32 nicht aus seiner Aufnahme 31 fallen kann. Aufgrund des Quermaßes des Fortsatzes 37 kann der Drücker 32 jedoch teilweise aus der Aufnahme 31 über die Schmalseiten des verengten Abschnitts 30 hinausragen und bei maximaler Ausfahrung aus seiner Aufnahme quer zur Kontur des Profilschnittes des restlichen Schlüsselkörpers 3 vorspringen.

Bei der Herstellung des Schlüssels 1 ist die Aufnahme 31 an beiden querseitigen Enden vollständig offen, so dass der bewegbare Drücker 32 eingeführt werden kann. Nach Einführung des Drückers wird der Fortsatz 37 des Drückers durch Materialstauchung vom Schlüsselende aus in die Aufnahme 31 eingesetzt, um das vorgenannte Sackloch zu bilden.

Das Quermaß des bewegbaren Drückers 32 übersteigt vorzugsweise deutlich die Höhe h des verengten Abschnitts 30 und ist geringer ist als die Höhe H des restlichen Schlüsselkörpers 3. Es könnte aber auch ein Drücker vorgesehen sein, dessen Quermaß der Höhe h des verengten Abschnitts 30 entspricht oder gar geringer ist als diese Höhe, wobei der bewegbare Rotorstift 18 dann teilweise in die Aufnahme 31 des Drückers hineingelangen kann.

Der Drücker 32 weist außerdem auf jeder großen Seitenfläche der Platte 35 eine erhabene Rippe 38, 39 auf, welche sich in einer weitestgehend senkrecht zur Längsrichtung des Schlüsselkörpers verlaufenden Ebene erstreckt. Jede Rippe 38, 39 hat einen Ausschnitt oder eine Einkerbung 40, 41, die insgesamt V-förmig ausgebildet ist, sich zu den Seitenwänden 30a, 30b des verengten Abschnitts 30 hin öffnet und sich quer zur Aufnahme 31 erstreckt. Die Ausschnitte 40 und 41 sind derart auf den Rippen 38 und 39 angeordnet, dass sie sich weitestgehend rechtwinklig zu den Öffnungen 34 befinden und über die Öffnungen 34 ein Kontakt zwischen den bewegbaren seitlichen Rotorstiften und dem abfallenden V-Schenkel ermöglicht wird. Wie nachfolgend dargestellt, werden durch die abfallenden Schenkel des V mehrere mögliche Kontaktpunkte mit den bewegbaren seitlichen Rotorstiften definiert.

Die auf jeder Fläche des Drückers 32 befindlichen Ausschnitte 40 und 41 sind auf unterschiedlichen Höhen in Querrichtung positionierbar und erstrecken sich auf mindestens einem Abschnitts des Abstandes zwischen den zwei äußersten Profilschnitt-Ebenen P1 und P2 des Drückers. Anders ausgedrückt, ist die Länge der Ausschnitte geringer als die in Bezug auf den Schlüsselkörper axiale Länge des Drückers.

Fig. 2 zeigt die Aufnahme 31 des verengten Abschnitts 30 des Schlüssels mit einer Profilausformung als Gegenstück zum Drücker 32.

Fig. 9 zeigt auch, dass sich der Drücker 32 in seiner maximal vorspringenden Stellung in Bezug auf den verengten Abschnitt 30 in Richtung des bewegbaren Rotorstiftes 18 befindet, welcher sich auf dem Boden 8a des Schlüsselkanals 8 und mit der Querrichtung des Drückers 32 in einer Fluchtlinie befindet. In dieser Position stützt sich der bewegbare Drücker 32 mit seinem unteren vorspringenden Rand 36a auf dem Scheitel der konvexen Rippe 33a des Positionierungsfüllstücks 33 sowie mit seinem entgegengesetzten vorspringenden Rand 36b auf dem kegelstumpfartigen Ende des bewegbaren Stiftes 18. Hier ragt der vorspringende Rand 36b ins Innere der Aufnahme 22 des Rotorstiftes. Der bewegbare seitliche Stift 19 des Rotors 4 durchquert eine Öffnung 34 des verengten Abschnitts 30 und kommt mit seinem abgerundeten Ende nahezu mittig im V des Ausschnitts 41 des Drückers 32 oder aber unten an einem abfallenden V-Schenkel zum Aufliegen: Auf der Figur ist die Aufnahme für einen weiteren bewegbaren seitlichen Rotorstift strichliert (123) angegeben.

In der Ausführungsform gemäß Fig. 10 wurde der Stift 18 gegen einen Stift 118 ausgetauscht, der mit der mittleren Ebene des Schlüsselkanals 8 einen spitzen Winkel bildet. Der Stift 118 mündet ebenfalls auf den Boden 8a des Schlüsselkanals 8, stützt sich aber auf eine Seite des vorspringenden Randes 36b des Drückers 32. Der Stift 118 weist im vorliegenden Beispiel ein abgerundetes Ende auf und dessen Länge übersteigt somit deutlich die Länge des Stiftes 18, weil das Ende des Stiftes 118 nicht auf den Scheitel des vorspringenden Randes 36b des Drückers 32 zum Aufliegen kommt.

In Fig. 13 ist das Positionierungsfüllstück 33 gegen ein anderes Positionierungsfüllstück 133 mit einer konvexen Rippe 133a niedrigerer Höhe ausgetauscht. Das obere vorspringende Ende 36b des Drückers 32 befindet sich somit auf einer anderen Höhe im Vergleich mit der Aufnahme 31 des verengten Abschnitts 30 des Schlüssels. Die Länge des in der mittigen Ebene des Schlüsselkanals 8 befindlichen bewegbaren Rotorstifts 218 übersteigt daher den Stift 18, so dass die Keilverbindung des Drehzylinders gelöst werden kann, wenn dessen kegelstumpfartiges Ende mit dem Rand 36b des Drückers 32 in Kontakt kommt.

Da sich der Drücker 32 in Bezug auf den verengten Abschnitt 30 nach unten verschoben hat, kommt ein seitlicher Stift 119 mit dem Ausschnitt 41 des Drückers 32 an einem anderen Punkt in Kontakt. In Fig. 13 ist der Kontaktpunkt des Stifts 119 nahezu auf halber Höhe des V-Schenkels des Ausschnitts 41. Die Länge des Stifts 119 muss daher geringer sein als der vorgenannte Stift 19.

Fig. 14 zeigt eine weitere Ausführungsform, gemäß welcher der Bodenstift 318 zur mittleren Ebene des Schlüsselkanals 8 geneigt ist und mit einer Seite des oberen Randes 36b des Drückers 32 ähnlich wie der Stift 118 in Fig. 10 in Kontakt kommt.

Die Positionierungsfüllstücke 33 und 133 weisen beidseitig der konvexen Rippe 33a, 133a Flügel 33b, 133b, die sich senkrecht zur mittigen Ebene des Schlüsselkanals 8 entgegengesetzt erstrecken und in eine zugeordnete Aufnahme des Rotors hineingelangen.

In. Fig. 17 entfallen die Positionierungsfüllstücke 33 und 133 und die zylindrische Innenfläche der Bohrung 7a des Stators 7 fungiert als Positionierungsorgan für das untere vorspringende Ende 36a des Drückers 32. Hierbei befindet sich der Drücker 32 in der maximalen vorspringenden Stellung nach unten und sein oberer abschließender Rand 36b befindet sich auf einer Höhe mit der oberen Schmalseite des verengten Abschnitt 30 des Schlüssels. In diesem Fall muss die Länge des in der mittigen Ebene des Schlüsselkanals 8 befindlichen Rotorstifts 418 den vorgenannten Stift 218 übersteigen.

Sofern sich der Drücker 32 vollständig nach unten verschoben hat, stützt sich ein seitlicher Rotorstift 219 auf den oberen Punkt eines Schenkels des V- Ausschnitts 41 des Drückers 32. Die Länge des Stifts 219 muss somit geringer sein als der vorgenannte Stift 119.

Fig. 9 bis 18 veranschaulichen insofern, dass die Länge der bewegbaren Rotorstifte im Bereich des verengten Abschnitts 30 des Schlüssels 1 von der Höhe des Positionierungsorgans abhängig mittels der Ausschnitte geändert werden kann, welche mehrere unterschiedliche Eindringtiefen der Stifte in den Schlüssel definieren. Die Länge der Rotor-Bodenstifte kann auch in Abhängigkeit der Neigung des Stiftes zum oberen Rand 36b des Drückers 32 variiert werden. Dadurch ist die Herstellung eines Doppels des Schlüssels durch eine unbefugte Person wesentlich erschwert, da diese über die Eindringtiefe der seitlichen Stifte im verengten Schlüsselabschnitt nicht informiert ist. Bei einem einzigen Drücker bieten sich demnach zahlreiche Positionen der seitlichen Stifte und der Rotor-Bodenstifte und je variabler die Höhe des Positionierungsorgans ist, desto größer ist die Anzahl dieser Positionen.

Fig. 8 zeigt eine weitere Ausführungsform des Drückers 132. Die Bauteile des Drückers 132, welche den Bauteilen des Drückers 32 entsprechen, werden mit denselben Bezugszeichen plus 100 angegeben. Der Drücker 132 unterscheidet sich vom Drücker 32 lediglich dadurch, dass die Ausschnitte 140 und 141 insgesamt V-förmig mit gekappter Basis oder C-förmig mit seitlichen sich auseinander erstreckenden Schenkeln ausgebildet sind. Die flache Basis des V ist hier in Bezug auf die Querrichtung des bewegbaren Drückers 132 leicht geneigt.

Anhand der Fig. 19 bis 24 wird nachfolgend eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlüssels erläutert. Die Bauteile, welche in diesen Figuren den Bauteilen gemäß Fig. 1 bis 7 entsprechen, werden mit denselben Bezugszeichen plus 200 angegeben. Der Drücker 232 weist auf jeder Seitenfläche der kleinen Platte 235 ein Paar paralleler Rippen 238, 258 und 239, 259 jeweils mit Ausschnitten 240, 260 und 241, 261 auf. Wie die Ausschnitte 40 und 41 des Drückers 32 sind die Ausschnitte des Drückers 232 insgesamt V-förmig, wobei einer der V-Schenkel in Bezug auf die mittlere Ebene des Drückers stärker geneigt ist als der andere. Die Rippen 238 und 239 beidseitig des Drückers 232 verlaufen vorzugsweise in ein und derselben zur Schlüssellängsachse senkrechten Ebene. Die Rippen 258 und 259 beidseitig des Drückers 232 verlaufen ähnlich in ein und derselben zur Schlüsselachse senkrechten Ebene. Bei den zwei auf ein und derselben Fläche des Drückers 232 befindlichen Rippen 238, 258 ist der jeweilige Ausschnitt 240, 260 vorzugsweise entgegengesetzt, d. h., dass der längere V-Schenkel des Ausschnitts 240 nach unten zeigt, während der längere V-Schenkel des Ausschnitts 260 nach oben zeigt.

Der verengte Abschnitt 230 des länglichen Körpers 203 des Schlüssels 1 weist eine Aufnahme 231 mit einer Profilausformung als Gegenstück zum Drücker 232 auf.

Im Drücker 232 entfallen die vorspringenden Ränder 36a und 36b der Platte 35 des Drückers 32. Die Rippen 238, 239, 258 und 259 erstrecken sich in Querrichtung über die Ränder der Platte 235 hinaus, um als Kontaktpunkte für die Rotor-Bodenstifte zu dienen. Aus einem Vergleich zwischen Fig. 24 und Fig. 7A ergibt sich folglich, dass die mittigen Vorsprünge 36a und 36b des Drückers 32 durch seitliche Verlängerungen 238a, 239a und 238b, 239b an den querseitigen Enden der Rippen des Drückers 232 ersetzt wurden. Die querseitigen Enden der Rippen definieren untereinander eine untere Längsrippe 262a und eine obere Längsrippe 262b.

Auf ein und derselben Fläche des Drückers 232 definiert jedes Rippenpaar zwischen den betreffenden Rippen eine quergerichtete Kehle 263a und 263b.

Fig. 25 zeigt, wie der Bodenstift 518 sich gegen das obere Ende 239b der Rippe 239 des Drückers 232 einerseits und der seitliche Stift 219 auf den höchsten Punkt des Ausschnitts 241 eben dieser Rippe 239 andererseits stützt. Die Position einer anderen Aufnahme für Rotor-Bodenstift ist strichliert (122) angegeben, wobei die Aufnahme 122 zur mittleren Ebene des Schlüsselkanals 8 auf der zur Aufnahme 22 entgegengesetzten Seite geneigt ist. Der in der Aufnahme 122 befindliche Rotorstift könnte mit dem oberen querseitigen Ende 258b der Rippe 258 zusammenwirken, welches sich in einer parallel zur Ebene der Rippe 239 verlaufenden Ebene befindet.

Obwohl nicht dargestellt, könnte der Drücker 232 genauso gut in Verbindung mit den anderen, in Fig. 9 bis 17 dargestellten Drehzylindern verwendet werden.

Die Öffnungen 234 des verengten Abschnitts 230 des Schlüssels sind in Fig. 19 zwar nicht dargestellt, aber in Fig. 25 zu erkennen.

Anhand der Fig. 26 und 27 wird nachstehend eine weitere Ausführungsform des Drückers gemäß Fig. 21 bis 25 näher erläutert. Die Bauteile des Drückers, welche in diesen Figuren den Bauteilen des Drückers 232 entsprechen, werden mit denselben Bezugszeichen plus 100 angegeben. Der Drücker 332 unterscheidet sich vom Drücker 232 dadurch, dass die Vertiefungen 262a und 262b des Drückers 232 durch eine konvexe Fläche 362a, 362b ersetzt werden, welche sich zwischen den jeweiligen querseitigen Enden der Rippen des Drückers 332 erstrecken. Wie in Fig. 26 dargestellt, kommt der Bodenstift 518 somit auf die konvexe Fläche 362b des Drückers 332 zum Aufliegen, während die untere konvexe Fläche 362a des Drückers 332 sich auf die zylindrische Innenfläche 7a des Stators 7 stützt.

Fig. 28 bis 29 zeigen eine weitere Ausführungsform des Drückers. Die Bauteile des Drückers, welche in diesen Figuren den Bauteilen des Drückers 232 entsprechen, werden mit denselben Bezugszeichen plus 200 angegeben. Die Rippen 438, 439 und 458, 459 des Drückers 432 haben insgesamt dieselbe Form wie die Rippen 138 und 139 des Drückers 132 in Fig. 8. Wie schon der Drücker 132 weist der Drücker 432 an beiden querseitigen Enden der Platte 435 vorspringende Ränder 436a und 436b auf, welche mit einem Positionierungsorgan und einem Rotor-Bodenstift zusammenwirken.

Nachfolgend wird die Funktionsweise eines Schlosses näher beschrieben, welches mit einem Drehzylinder ausgestattet ist, der mit einem Schlüssel gemäß Fig. 1 bis 3, 5 bis 7 und 7 bis 9 betätigt wird.

Wenn der Schlüsselkörper 3 aus dem Schlüsselkanal 8 des Rotors 4 herausgezogen ist, ist Letzterer nicht um seine Achse in Bezug auf den Stator 7 drehbar, weil die Statorstifte 20, 21 - wie oben beschrieben - teilweise in die Aufnahmen 22, 23 der zugeordneten Rotorstifte 18, 19 hineinragen. Die wie in Fig. 9 dargestellt vorzugsweise kegelstumpfartigen oder abgerundeten unteren Enden dieser Rotorstifte ragen in den Schlüsselkanal 8 hinein.

Durch das Einführen des Schlüsselkörpers 3 in den Schlüsselkanal 8, damit der Rotor 4 sich drehen und das Schloss betätigt werden kann, werden die Rotorstifte in die jeweiligen Aufnahmen zurückgeschoben.

Kurz bevor der Schlüsselkörper 3 vollständig in den Schlüsselkanal 8 eingeführt ist, wobei das Ende der Einführungsbewegung dadurch bestimmt wird, dass ein Anschlagbund 2a des Schlüsselkörpers 3 (Fig. 3) gegen die Frontseite des Rotors 4 zum Aufliegen kommt, kommt der bewegbare Drücker 32 über seinen unteren vorspringenden Rand 36a mit der konvexen Rippe 33a des Positionierungsfüllstücks 33 (Fig. 9) in Kontakt. Der Drücker 32 kommt dabei in die Position gemäß Fig. 9 und sein oberer vorspringender Rand 36b ragt aus der Aufnahme 31 des verengten Abschnitts 30, wobei der Bodenstift 18 des Rotors 4 auf eine gerade ausreichende Strecke zurückgeschoben wird, damit die Auflagefläche zwischen dem Statorstift 20 und dem Kopf 18a des Rotorstifts 18 sich an der Grenzfläche zwischen Rotor 4 und Stator 7 befindet. In dieser Position, in weicher der Schlüssel bis zum Anschlag eingeführt wurde, wirken alle anderen Rotorstifte entlang dem Rotor 4 mit den zugeordneten Vertiefungen des Schlüsselkörpers 3 derart zusammen, dass der Rotor 4 sich drehen kann. In diesem Fall wird der Rotor 4 durch ein Drehmoment mit Wirkung auf die Platte 2 des Schlüssels 1 mit Bezug auf den Stator 7 drehangetrieben, wodurch auch das Schloss betätigt wird.

Bei der Einführung des Schlüssels 1 in den Schlüsselkanal 8 kann der Drücker 32 über die Längsschmalseiten 3c und 3d des Schlüsselkörpers 3 hinausragen. Die Vorsprünge 36a und 36b haben abfallende Abschnitte x, welche die Positionierung zur Durchführung durch den Schlüsselkanal 8 ermöglichen.

Das Öffnen eines mit einem erfindungsgemäßen Drehzylinder ausgestatteten Schlosses mit Hilfe eines Sperrhakens ist aufgrund der zahlreichen radialen, in alle Richtungen weisenden Stifte sowie aufgrund des Systems mit bewegbarem Drücker am Ende des Schlüssels wesentlich erschwert.

Die Erfindung wurde in Bezug auf mehrere besondere Ausführungsformen beschrieben, auf die sie sich jedoch selbstverständlich nicht beschränkt. Die Erfindung erstreckt sich vielmehr auf alle technisch möglichen Entsprechungen der beschriebenen Mittel sowie auf alle möglichen Kombinationen derselben, sofern diese im Rahmen der vorliegenden Erfindung relevant sind.


Anspruch[de]

1. Schlüssel (1) für Sicherheitsdrehzylinder insbesondere zum Betätigen eines Schlosses bzw. einer Verriegelung, bestehend aus einem flachen und länglichen Schlüsselkörper (3, 203), welcher in einen Schlüsselkanal (8) des Rotors (4) des Drehzylinders eingeführt werden kann, wobei der Schlüsselkörper mindestens eine durchgehende Aufnahme (31, 231) aufweist, welche sich quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers und weitestgehend parallel zur mittleren Ebene des Schlüsselkörpers erstreckt um in die entgegengesetzten Schlüsselschmalseiten zu münden, und wobei die Aufnahme mindestens einen bewegbaren Drücker (32, 132, 232, 332, 432) aufnimmt, welcher sich entsprechend einer quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers begrenzten Bewegung verschieben kann und über eines seiner bezüglich der Verschieberichtung quergerichteten Enden (36a, 136a, 238a, 239a, 258a, 259a, 362a, 436a) mit einem schlüsselexternen und rechtwinklig zum Schlüsselkanal (8) des Rotors (4) angeordneten Positionierungsorgan (33, 133, 7a) derart zusammenwirkt, dass der Drücker quer zur Längsachse des Schlüsselkörpers verschoben werden kann, um einen bewegbaren Rotorstift (18, 118, 218, 318, 418, 518, 122) in eine Lage zu schieben, in welcher der Rotor in Bezug auf den Stator (7) des Drehzylinders drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Drücker auf mindestens einem Seitenrand seiner Profilschnitte durch zur Längsachse des Schlüsselkörpers senkrecht verlaufende Ebenen mindestens eine seitliche Ausformung (40, 41, 140, 141, 240, 241, 260, 261, 340, 341, 440, 441, 460, 461) aufweist, wobei die im Schnitt ausgeformten Ebenen und die Längsachse sich mindestens auf einem gemeinsamen Abschnitt (s) des Abstandes zwischen den zwei äußersten Profilschnitt-Ebenen des Drückers überschneiden und der Schlüsselkörper auf mindestens einer seiner Seitenflächen (30a, 30b, 230a, 230b) mit mindestens einer in die Aufnahme des Drückers mündenden Öffnung (34, 234) versehen ist, wobei weiter die seitliche(n) Ausformung(en) des Drückers über die Öffnung(en) mit mindestens einem bewegbaren Rotorstift (19, 119, 219, 123) derart zusammenwirkt bzw. zusammenwirken, dass der bewegbare Rotorstift bzw. die bewegbaren Rotorstifte in eine Lage geschoben werden kann bzw. können, in welcher der Rotor in Bezug auf den Stator drehbar ist und die relative Anordnung der seitlichen Ausformung(en) des Drückers und des zugeordneten bewegbaren Stiftes bzw. der zugeordneten bewegbaren Stifte vom Positionierungsorgan bestimmt wird.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselkörper (3, 203) kopfseitig einen höhenmäßig verengten Abschnitt (30, 230) aufweist, in dem die Aufnahme (31, 231) des bewegbaren Drückers vorgesehen ist.

3. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme des bewegbaren Drückers schlüsselkopfseitig vorgesehen ist und an jedem querseitigen Ende in eine längliche Vertiefung der jeweiligen Schmalseiten des Schlüsselkörpers mündet, wobei das Quermaß des Drückers und dessen Aufnahme weitestgehend der Höhe (H) des Schlüsselkörpers entspricht.

4. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Drücker (32, 132, 232, 332, 432) sich entlang einer Achse verschiebt und mindestens ein Profilschnitt des bewegbaren Drückers durch eine zur Verschiebeachse senkrechten Ebene kein Rotationsprofilschnitt um die Verschiebeachse ist, so dass der Drücker sich nicht in seiner Aufnahme (31, 231) drehen kann.

5. Schlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Drücker (32, 132, 232, 332, 432) insgesamt flach geformt ist und sich entsprechend der mittleren Ebene des Schlüsselkörpers (3, 203) erstreckt.

6. Schlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (32, 132, 232, 332, 432) an mindestens einer seiner zwei großen Seitenflächen mindestens einen Ausschnitt (40, 41, 140, 141, 240, 241, 260, 261, 340, 341, 440, 441, 460, 461) zur Bildung der vorgenannten seitlichen Ausformungen aufweist, wobei im Schlüsselkörper weitestgehend rechtwinklig zum jeweiligen Ausschnitt eine Öffnung (34, 234) angeordnet ist.

7. Schlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt bzw. die Ausschnitte (40, 41, 140, 141, 240, 241, 260, 261, 340, 341, 440, 441, 460, 461) auf mindestens einer auf den großen Seitenflächen des Drückers erhabenen Rippe (38, 39, 138, 139, 238, 239, 258, 259, 438, 439, 458, 459) angeordnet ist bzw. sind, welche sich in einer senkrecht zur Längsachse des Schlüsselkörpers befindlichen Ebene erstreckt.

8. Schlüssel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (232, 332, 432) auf mindestens einer seiner zwei großen Flächen zwei parallel verlaufende und eingekerbte Rippen (238, 239, 258, 259, 438, 439, 458, 459) aufweist, rechtwinklig zu denen die im Schlüsselkörper (203) zur Durchführung der bewegbaren Rotorstifte (19, 119, 219, 123) angebrachten Öffnungen (234) münden.

9. Schlüssel nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Ausschnitt grundsätzlich V-förmig ist und sich zu den Seitenflächen (30a, 30b, 230a, 230b) des Schlüssels (1) hin derart öffnet, dass entlang eines abfallenden V-Schenkels mehrere mögliche Kontaktpunkte mit dem bewegbaren Rotorstift (19, 119, 219, 123) definiert werden, so dass die Stellung des bewegbaren Rotorstiftes, welcher die Drehung des Rotors (4) in Bezug auf den Stator (7) ermöglicht, variabel ist.

10. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (31, 231) des Drückers ein in Längsrichtung zum Schlüsselkörper angeordnetes Sackloch zur Aufnahme eines Fortsatzes (37, 137, 237, 437) des Drückers in Längsrichtung aufweist, dessen Quermaß geringer ist als das Lochmaß, so dass die Querbewegung des Drückers in seiner Aufnahme begrenzt ist.

11. Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verengte Abschnitt (30, 230) dieselbe Dicke (e) hat wie der restliche Schlüsselkörper (3, 203).

12. Schlüssel nach einem der Ansprüche 2 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Quermaße des verengten Abschnitts (30, 230) derart vorgesehen sind und der bewegbare Drücker (32, 132, 232, 332, 432) und dessen Aufnahme (31, 231) derart angeordnet sind, dass bei maximaler Ausfahrung aus seiner Aufnahme der Drücker quer zur Kontur des Profilschnittes des restlichen Schlüsselkörpers (3, 203) hervorspringen kann.

13. Schlüssel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Quermaß des bewegbaren Drückers die Höhe (h) des verengten Abschnitts (30, 230) übersteigt und geringer ist als die Höhe (H) des Schlüsselkörpers (3, 203).

14. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüssel umkehrbar ist und die seitlichen Ausformungen des Drückers sowie die Öffnungen des Schlüsselkörpers symmetrisch zur Längsachse des Schlüssels sind.

15. Sicherheitsdrehzylinder mit einem Rotor (4) und einem Stator (7), wobei der Rotor einen Schlüsselkanal (8) mit weitestgehend rechteckigem Querschnitt aufweist und der Drehzylinder derart angeordnet ist, dass er mit einem Schlüssel mit bewegbarem Drücker (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüchen betätigt werden kann, sowie mit einem Positionierungsorgan (7a, 33, 133), welches rechtwinklig zum Schlüsselkanal zwecks Zusammenwirkung mit einem querseitigen Ende (36a, 136a, 238a, 239a, 258a, 259a, 362a, 436a) des bewegbaren Drückers (32, 132, 232, 332, 432) angeordnet ist und mit mindestens einem bewegbaren Stift (18, 118, 218, 318, 418, 518, 122, 19, 119, 219, 123), welcher radial im Rotor eingesetzt ist und in den Schlüsselkanal mündet, um mit dem bewegbaren Drücker zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen bewegbaren seitlichen Stift (19, 119, 219) aufweist, welcher radial im Rotor eingesetzt ist und auf eine Seitenfläche (8b) des Schlüsselkanals mündet, um über eine Öffnung (34, 234) des Schlüsselkörpers (3, 203) mit den seitlichen Ausformungen (40, 41, 140, 141, 240, 241, 260, 261, 340, 341, 440, 441, 460, 461) des bewegbaren Drückers zusammenzuwirken.

16. Drehzylinder nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungsorgan durch die Innenfläche (7a) der Statorbohrung (7) gebildet ist.

17. Drehzylinder nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierungsorgan ein Füllstück (33, 133) ist, das in einer in der Längsöffnung (9) des Schlüsselkanals (8) vorgesehenen Aussparung eingesetzt ist, wobei das Quermaß des Füllstücks rechtwinklig zum Schlüsselkanal maximal der Höhe des restlichen Raums zwischen der Innenfläche (7a) der Statorbohrung (7) und der Schmalseite gegenüber einem verengten Abschnitt (30, 230) des Schlüsselkörpers entspricht.

18. Drehzylinder nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (4) derart gebildet ist, dass er austauschbare Füllstücke (33, 133) mit unterschiedlichen Quermaßen annehmen kann, so dass die Position der seitlichen Ausformungen des Drückers bezüglich der bewegbaren seitlichen Stifte eingestellt werden kann.

19. Drehzylinder nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (4) in zwei parallelen, senkrecht zur Längsrichtung des Schlüsselkanals (8) verlaufenden Ebenen mindestens einen bewegbaren seitlichen Stift (19, 119, 219) aufweist, welcher mit den seitlichen Ausformungen des bewegbaren Drückers zusammenwirkt.

20. Drehzylinder nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens einen bewegbaren Bodenstift (18, 118, 218, 318, 418, 518, 122) aufweist, welcher im Rotor radial in der Querebene durch einen bewegbaren seitlichen Stift oder in deren Nähe eingebaut ist und im Boden (8a) des Schlüsselkanals mündet, um mit dem entgegengesetzten querseitigen Ende (36b, 136b, 238b, 239b, 258b, 259b, 362b, 436b) des bewegbaren Drückers zusammenzuwirken.

21. Drehzylinder nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Bodenstift (18, 218, 418) sich in der mittleren Ebene des Schlüsselkanals (8) befindet.

22. Drehzylinder nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare Bodenstift (118, 318, 518, 122) mit der mittleren Ebene des Schlüsselkanals (8) einen spitzen Winkel bildet.

23. Drehzylinder nach einem der Ansprüche 15 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegbare seitliche Stift sich in Richtung des vom Eingang des Schlüsselkanals (8) beabstandeten Endes des Rotors befindet.

24. Schloss oder Verriegelung mit einem Drehzylinder nach einem der Ansprüche 15 bis 22.







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