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Dokumentenidentifikation EP1150846 05.06.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1150846
Titel SELBSTFÄRBE-HANDSTEMPEL
Anmelder Colop Stempelerzeugung Skopek GmbH & Co. KG, Wels, AT
Erfinder FABER, Ernst, A-4600 Wels, AT
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 50001957
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 10.01.2000
EP-Aktenzeichen 009004433
WO-Anmeldetag 10.01.2000
PCT-Aktenzeichen PCT/AT00/00002
WO-Veröffentlichungsnummer 0000047420
WO-Veröffentlichungsdatum 17.08.2000
EP-Offenlegungsdatum 07.11.2001
EP date of grant 02.05.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.06.2003
IPC-Hauptklasse B41K 1/10
IPC-Nebenklasse B41K 1/40   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Selbstfärbe-Handstempel mit einem Stempelgehäuse, einem im Stempelgehäuse oben angeordneten Farbkissen, und einem Stempeltypen tragenden Stempelaggregat mit einem Wendemechanismus, mit dem die Stempeltypen aus einer am Farbkissen anliegenden Einfärbeposition in eine nach unten weisende Abdruckposition stellungsumkehrend schwenkend abwärts bewegbar sind, welcher Wendemechanismus mit einem händisch niederdrückbaren Betätigungsbügel verbunden ist und in zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Stempelgehäuses je einen von oben nach unten verlaufenden Führungsschlitz aufweist, in dem je ein am Stempelaggregat vorgesehener, die geometrische Schwenkachse des Stempelaggregates definierender und in den Betätigungsbügel eingreifender Achszapfen auf und ab beweglich geführt ist, wobei das Stempelaggregat mit einer Tragplatte für Stempeltypen versehen ist, die zumindest eine, beispielsweise in ihrem Mittenbereich liegende, Öffnung aufweist, in der weitere, von einer eigenen Abstützung getragene Stempeltypen platzierbar sind.

Selbstfärbe-Handstempel, bei denen zum Einfärben der Stempeltypen ein im Stempelgehäuse oben angeordnetes Farbkissen vorgesehen ist, an das die Stempeltypen im Ruhezustand des Stempels zum Einfärben eingedrückt sind und beim Betätigen des Stempels mit einem im Stempelgehäuse angeordneten Wendemechanismus um etwa 180° gewendet werden, um auf eine mit einem Stempelabdruck zu versehende Fläche gepresst zu werden, sind seit langem bekannt. Hierbei hat man derartige Selbstfärbe-Handstempel auch mit einer Tragplatte für Stempeltypen versehen, die eine in ihrem Mittenbereich liegende Öffnung aufweist, in der weitere von einer eigenen Abstützung getragene Stempeltypen platzierbar sind; solche Stempel hat man verbreitet dazu verwendet, um mit einer Druckbewegung einen stets gleich bleibenden Stempelabdruck mit einem weiteren Stempelabdruck, der einer häufigen Veränderung bedarf, wie z.B. eine fortlaufende Nummerierung oder eine Datumsangabe, zu kombinieren. Derartige bekannte Stempel, welche der eingangs angeführten Klassifizierung entsprechen, erfordern hinsichtlich der Herstellung der einzelnen Bauteile und auch hinsichtlich der Montagearbeiten einen verhältnismäßig großen Aufwand, wie z.B. der DE 634 393, welche einen der eingangs angeführten Klassifizierung entsprechenden Selbstfärbe-Handstempel beschreibt, entnommen werden kann. Es ist bei derartigen Stempeln auch zu berücksichtigen, dass sie in aller Regel intensiv benützt werden und demgemäß einen entsprechend stabilen Aufbau haben sollen.

Auch aus der AT 379 552 B und aus der DE 2 020 162 A sind Selbstfärbe-Handstempel bekannt, bei denen das von der Einfärbeposition zur Abdruckposition wendende Stempelaggregat eine zur Anbringung feststehender Stempeltypen dienende Tragplatte besitzt, welche beim Wendevorgang um eine geometrische Schwenkachse schwenkt, und welche eine mittige Öffnung aufweist, durch welche jeweils einzelne Stempeltypen eines Stempelbändereinsatzes ragen, der direkt an der Tragplatte befestigt ist. Es ergibt sich auch bei diesen bekannten Stempeln hinsichtlich der Bereitstellung der Bauteile und der Montagearbeiten ein verhältnismäßig großer Aufwand.

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Stempel eingangs erwähnter Art zu schaffen, der bei möglichst einfachem Aufbau eine gute, auch intensiver Benützung Rechnung tragende Stabilität besitzt und einfach montierbar ist und der weiter auch die Möglichkeit bietet, die Vorteile einer Großserienfertigung auch für kleinere Auftragsvolumina, die sich hinsichtlich der vorzusehenden Stempeltypen unterscheiden können, zu nützen.

Der erfindungsgemäße Selbstfärbe-Handstempel eingangs erwähnter Art ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung der weiteren Stempeltypen, welche in der in der Tragplatte vorgesehenen Öffnung platzierbar sind, im Stempelaggregat an der Rückseite der Tragplatte zumindest ein deren Öffnung freilassender Adapter angebracht ist und die weiteren Stempeltypen an einem in diesen Adapter eingefügten Einsatz vorgesehen sind. Durch diese Ausbildung kann der vorstehend angeführten Zielsetzung gut entsprochen werden. Bei der Montage des Stempels kann die Tragplatte im Rahmen der Montagevorgänge auf einfache Weise in das Stempelgehäuse eingesetzt und mit dem Betätigungsbügel des Stempels in Verbindung gebracht werden, sobald der Betätigungsbügel mit dem Stempelgehäuse und einer Rückführfeder zusammengefügt ist, wobei nach dem Einsetzen der Tragplatte und dem Anbringen des Farbkissens bereits ein hinsichtlich auf der Tragplatte anzuordnender Stempeltypen funktionsfähiger Stempelaufbau vorliegt. Da die Tragplatte mit einer verhältnismäßig geringen Dicke bzw. Bauhöhe ausgeführt werden kann, ist es möglich, die Tragplatte auch bei beidseitig angeformten Achszapfen durch leichtes Schrägstellen in die Führungsschlitze des Stempelgehäuses einzusetzen dahingehend, dass die Achszapfen durch die Führungsschlitze nach außen ragen und mit dem Betätigungsbügel in Verbindung kommen. Die solcherart vorgefertigten Selbstfärbe-Handstempel können dann auf sehr einfache Weise mit Einsätzen versehen werden, welche die weiteren Stempeltypen tragen, die in der Öffnung der Tragplatte angeordnet werden sollen, indem diese Einsätze in Adapter eingefügt werden, die ihrerseits an der Rückseite der Tragplatte im Bereich der Öffnung derselben angebracht werden. Man kann solcherart durch die erwähnte Vorfertigung die Vorteile einer Großserienfertigung nützen und darauf aufbauend mit sehr geringem Montageaufwand individuelle kleinere Serien komplettieren.

Für die erwähnte Vorfertigung und dabei insbesondere hinsichtlich des Einbaus der Tragplatte in das Stempelgehäuse ist es vorteilhaft, wenn der Wendemechanismus an der Innenseite der die Führungsschlitze aufweisenden Seitenwände des Stempelgehäuses neben diesen Führungsschlitzen angeordnete Wendeeinbuchtungen und an den diesen Seitenwänden zugewandten Rändern der Tragplatte Wendezapfen aufweist, wobei nach Einleiten einer Schwenkbewegung durch Hilfsanschläge an der Tragplatte und an den genannten Seitenwänden die Wendezapfen im Zuge der Aufwärtsbewegungen und der Abwärtsbewegungen des Stempelaggregates mit den Wendeeinbuchtungen in Eingriff kommen und die Verschwenkung des Stempelaggregates vervollständigen.

Hinsichtlich einer einfachen Fertigung des Adapters selbst und hinsichtlich des Sitzes desselben an der Rückseite der Tragplatte ist es vorteilhaft, wenn man vorsieht, dass der Adapter als U-förmiger Körper ausgebildet ist, dessen mittige Basis an der Tragplatte sitzt und mit einer Öffnung versehen ist, die mit der in der Tragplatte vorgesehenen Öffnung fluchtet. Weiter ist es im Interesse einer einfachen und raschen Durchführung des Einsetzens des Adapters in den vorgefertigten Stempel von Vorteil, wenn man vorsieht, dass der Adapter mit einer Rastverbindung an der Tragplatte fixiert ist.

Für ein leichtes, genaues und arbeitssparendes Einfügen des Einsatzes in den Adapter ist es günstig, wenn man vorsieht, dass der Adapter mit einer Führung versehen ist, in welche der mit den weiteren Stempeltypen versehene Einsatz eingeschoben ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die am Einsatz vorgesehenen weiteren Stempeltypen an mindesten einer in ihrer Umfangsrichtung verstellbar angeordneten Bandschleife vorgesehen sind. Die an einem solchen Einsatz vorgesehenen Stempeltypen können z.B. einzelne Verwaltungsvorgänge, wie "eingelangt", "zur Post gegeben" oder "abgelegt", charakterisieren oder auch auf mehreren Bandschleifen Stempeltypen für eine fortschreitende Nummerierung oder für Datumsangaben tragen.

Um auch bei unterschiedlichen Dicken von an der Tragplatte angeordneten Stempeltypen einerseits und in der Öffnung der Tragplatte am Einsatz angeordneten weiteren Stempeltypen andererseits ein durchgehend gleiches Niveau der Abdruckseite aller Stempeltypen sicherzustellen, um eine gleichmäßige Einfärbung und einen gleichmäßigen Abdruck aller Stempeltypen des Stempels zu erhalten, sieht man zweckmäßig eine Justiereinrichtung vor, welche ein Justieren des Einsatzes in Bezug auf die Tragplatte ermöglicht. Hierfür ist im vorliegenden Fall eine Ausführungsform günstig, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen dem Adapter und dem Einsatz eine Justiereinrichtung eingefügt ist, mit der das Niveau der Abdruckseite der am Einsatz vorgesehenen Stempeltypen in Bezug auf die Ebene der Tragplatte einstellbar ist. Dies ermöglicht eine leichte Montage und Vorjustierung des Einsatzes noch vor dem Einsetzen des Einsatzes mit dem Adapter in den Stempel, so dass beim Komplettieren individueller Stempelserien nur mehr geringe Nachjustierungen erforderlich sind. Es ergibt sich dabei eine konstruktiv und funktionell einfache Lösung, wenn man vorsieht, dass die Justiereinrichtung durch Einstellschrauben, welche in den Adapter einschraubbar sind und je mit einem Kopf oder Bund oder Nut mit dem Einsatz in Verbindung stehen, gebildet ist. Hierbei ist es weiters vorteilhaft, wenn der Adapter Führungshülsen, in welche die Einstellschrauben einschraubbar sind, aufweist. Solcherart ergibt sich ein guter Halt der Justierschrauben, auch wenn öfters ein Nachjustieren vorgenommen wird. Als baulich einfache und funktionell günstige Lösung zur Sicherung der Einstellschrauben gegen axiales Verschieben ist es vorteilhaft, wenn am Einsatz Halteklammern angeordnet sind, in denen die Einstellschrauben drehbar und gegen axiales Verschieben fixiert gehalten sind.

Für das Einsetzen der Adapter in die vorgefertigten Stempel ist es vorteilhaft, eine die gegenseitige Lage von Tragplatte und Adapter herstellende bzw. sicherende Positionierung vorzusehen, und eine diesbezügliche vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Tragplatte Positionierungselemente vorgesehen sind, die den Adapter beim Aufsetzen auf die Rückseite der Tragplatte führen und gegen seitliches Verschieben sichern. Hierbei ergibt sich eine baulich sehr einfache und für die Handhabung günstige Lösung, wenn man vorsieht, dass als Positionierungselemente an der Rückseite der Tragplatte Zapfen vorgesehen sind, welche in Öffnungen, die korrespondierend zu diesen Zapfen am Adapter angeordnet sind, eingreifen.

Die Erfindung wird nun nachstehend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die schematisch gehaltene Zeichnung weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen:

  • Fig.1 ein Beispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Selbstfärbe-Handstempels in einer Schrägansicht;
  • Fig.2 diesen Stempel im Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig.1;
  • Fig.3 diesen Stempel in einem Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig.2;
  • Fig.4 das aus Tragplatte, Adapter und einem Stempeltypen tragenden Einsatz zusammengefügte Stempelaggregat dieses Stempels in Schrägansicht;
  • Fig.5 den dabei vorgesehenen Adapter in Schrägansicht; und
  • Fig.6 die dabei vorgesehene Tragplatte des Selbstfärbe-Stempels, gleichfalls in Schrägansicht.

Der in der Zeichnung dargestellte Selbstfärbe-Handstempel 1 hat ein Stempelgehäuse 2, in welchem oben ein Farbkissen 3 angeordnet ist. Im Stempelgehäuse 2 ist ein Stempelaggregat 4 mit einer Tragplatte 5 angeordnet, deren Vorderseite 6 zur Anbringung von Stempeltypen 7 vorgesehen ist. Die Stempeltypen 7 sind strichliert eingezeichnet, weil solche Stempeltypen in der Praxis häufig Kundenwünschen entsprechend individuell hergestellt und erst beim Verkauf des Stempels an den einzelnen Kunden in den Stempel eingefügt werden. Die Tragplatte 5 hat eine Öffnung 8, die beim gezeigten Ausführungsbeispiel im Mittenbereich der Tragplatte 5 und in Längsausrichtung angeordnet ist; in dieser Öffnung 8 sind weitere von einer eigenen Abstützung getragene Stempeltypen 9 platzierbar. Im dargestellten Fall sind die weiteren Stempeltypen 9 an Bandschleifen 10 vorgesehen, welche zusammen mit entsprechenden Abstützungen und Führungen einen Einsatz 11 bilden, der wie üblich zur Bildung eines Datumaufdrucks ausgeführt sein kann. Durch entsprechende Ausführung der weiteren Stempeltypen 9 könnte der Einsatz auch zur Bildung einer fortlaufenden Nummerierung oder anderer wechselweise einzustellender Aufdrucke konzipiert sein. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Einsatz 11 vorzusehen, der eine in die Öffnung 8 ragende Stützplatte für feststehende Stempeltypen trägt. Die Öffnung 8 kann je nach der gewünschten Position der weiteren Stempeltypen 9 auch außermittig und/oder auch quer (z.B. im Fall von Tabellenstempeln) angeordnet sein. Weiters können mehrere solche Öffnungen 8 - und entsprechend mehrere Einsätze 11 mit weiteren Stempeltypen 9 - vorgesehen sein. Nachfolgend wird der Einfachheit halber jedoch eine Ausbildung mit einer einzelnen Öffnung 8 und mit einem einzelnen Einsatz 11 näher erläutert.

Zur Anbringung des Einsatzes 11 an der Rückseite 13 der Tragplatte 5 ist ein die Öffnung 8 der Tragplatte 5 frei lassender Adapter 12 vorgesehen, in den der Einsatz 11 eingefügt ist. Im Fall von mehreren Öffnungen 8 können entsprechend mehrere solche Adapter 12 vorgesehen werden.

In den Darstellungen der Fig.1, 2 und 3 befindet sich das Stempelaggregat 4 in der Einfärbeposition, in der die Stempeltypen 7, 9 nach oben gerichtet am Farbkissen 3 anliegen. Zur Bildung eines Abdrucks muss das Stempelaggregat 4 stellungsumkehrend schwenkend abwärts bewegt werden, bis die Stempeltypen 7,9 nach unten weisend in eine am unteren Rand 2a des Stempelgehäuses 2 liegende Abdruckposition gelangen. Hierfür ist im Stempel 1 ein Wendemechanismus vorgesehen, der mit einem haubenartigen Betätigungsbügel 14 betätigt wird. Der Betätigungsbügel 14 ist auf dem Stempelgehäuse 2 verschiebbar gelagert und wird von einer Feder 14a nach oben gedrückt, wodurch auch das über den Wendemechanismus mit dem Betätigungsbügel 14 verbundene Stempelaggregat 4 in seiner in der Zeichnung dargestellten Einfärbeposition gehalten wird. Durch Niederdrücken des Betätigungsbügels 14 erfährt das Stempelaggregat 4 eine stellungsumkehrende schwenkende Abwärtsbewegung im Sinne des Pfeils 16, bis die Stempeltypen 7,9 die am Niveau des Randes 2a des Stempelgehäuses 2 liegende Abdruckstellung erreicht haben; beim Loslassen des Betätigungsbügels 14 erfolgt eine Aufwärtsbewegung in umgekehrter Richtung entsprechend dem Pfeil 17.

Der Wendemechanismus weist in zwei einander gegenüber liegenden Seitenwänden 19 des Stempelgehäuses 2 je einen von oben nach unten verlaufenden Führungsschlitz 18 auf und es sind in diesen Führungsschlitzen 18 am Stempelaggregat 4 vorgesehene Achszapfen 15 auf und ab beweglich geführt; die Achszapfen 15 sind im dargestellten Beispiel an die Tragplatte 5 angeformt; die Achszapfen 15 definieren die geometrische Schwenkachse 20 des Stempelaggregats 4. Der Wendemechanismus weist weiter an der Innenseite der die Führungsschlitze 18 aufweisenden Seitenwände 19 des Stempelgehäuses 2 neben diesen Führungsschlitzen 18 U-förmige Ansätze 22 auf, welche Wendeeinbuchtungen 23 bilden, in welche im Zuge der Aufwärtsbewegungen und der Abwärtsbewegungen des Stempelaggregats 4 Wendezapfen 21 in Eingriff kommen, welche an den den Seitenwänden 19 zugewandten Rändern der Tragplatte 5 angeformt sind. Die äußeren Ränder 24 der U-förmigen Ansätze 22 bilden zusammen mit Rändern der Tragplatte 5 Hilfsanschläge, welche, sobald die Tragplatte 5 im Zuge einer Abwärtsbewegung oder einer Aufwärtsbewegung an die U-förmigen Ansätze 22 gelangt, eine Schwenkbewegung einleiten, wobei die Wendezapfen 21 mit den Wendeeinbuchtungen 23 in Eingriff kommen und dadurch die Verschwenkung des Stempelaggregates 4 vervollständigen.

Der Adapter 12 ist im dargestellten Beispiel als in Ansicht U-förmiger Körper ausgebildet, dessen mittige Basis 25 an der Tragplatte 5 sitzt und mit einer Öffnung 26 versehen ist, die mit der in der Tragplatte 5 vorgesehenen Öffnung 8 fluchtet. Der Adapter 12 ist mit einer Rastverbindung an der Tragplatte 5 fixiert, welche im dargestellten Beispiel durch am Adapter 12 vorgesehene Rastnasen 27 und an der Tragplatte 5 vorgesehene Rastbügel 28 realisiert ist. Beim Andrücken des Adapters 12 an die Tragplatte 5 schnappt diese Rastverbindung ein und hält solcherart den Adapter 12 an der Tragplatte 5 fest. Der Adapter 12 ist auch mit einer Führung 29 versehen, die in Form von Schiebenuten ausgebildet ist und ein Verstellen des in den Adapter 12 einzuführenden Einsatzes 11 in Schieberichtung zulässt.

Zwischen den Adapter 12 und den Einsatz 11 ist eine Justiereinrichtung eingefügt, mit der das Niveau 30 der Abdruckseite 31 der am Einsatz vorgesehenen Stempeltypen 9 in Bezug auf die Ebene 32 der Tragplatte 5 einstellbar ist. Diese Justiereinrichtung ist durch Einstellschrauben 33 gebildet, welche in den Adapter 12 einschraubbar sind und je mit einem Kopf 34 oder Bund oder Nut mit dem Einsatz 11 in Verbindung stehen. Es sind dabei am Adapter 12 Führungshülsen 35 vorgesehen, in welche die Einstellschrauben 33 einschraubbar sind. Am Einsatz 11 sind Halteklammern 36 angeordnet, in denen die Einstellschrauben 33 drehbar und durch Abstützung an ihrem Kopf 34 gegen axiales Verschieben fixiert gehalten sind.

An der Rückseite 13 der Tragplatte 5 sind Positionierungselemente 37, welche in Form von Zapfen ausgebildet sind, angeordnet. Diese Positionierungselemente bzw. Zapfen 37 greifen in Öffnungen 38 ein, die korrespondierend zu den Zapfen 37 am Adapter 12 angeordnet sind. Zwei dieser Öffnungen 38 befinden sich unter den Führungshülsen 35. Durch diese Positionierungselemente 37 wird der Adapter 12, in den bereits der Einsatz 11 eingefügt ist, beim Aufsetzen auf die Tragplatte 5 zentriert und nachfolgend in dieser zentrierten Lage mit der Rastverbindung 27, 28 festgehalten, so dass die Stempeltypen 9, welche am Einsatz 11 angeordnet sind, korrekt ihre vorgesehene Position in Bezug auf die Tragplatte 5 und die an dieser vorgesehenen Stempeltypen 7 einnehmen.

Wie bereits vorstehend angedeutet, kann die Öffnung 8, durch die die weiteren Stempeltypen 9 hindurch ihren Abdruck erzeugen, auch außermittig angeordnet sein, und sie kann insbesondere auch, verglichen mit der Darstellung etwa in Fig.6, in Querrichtung, beispielsweise benachbart dem einen Paar Zapfen-Positionierungselementen 37, vorgesehen werden. In entsprechender Weise sind dann der Adapter 12 mit einer quer verlaufenden Öffnung sowie der Einsatz 11 mit den entsprechenden weiteren Stempeltypen 9 auszubilden. Möglich ist es auch, zwei (oder mehr) Einsätze 11 mit jeweils zusätzlichen Stempeltypen 9, beispielsweise an verschiedenen Datum-Bandschleifen, um verschiedene Datumsaufdrucke erzeugen zu können, vorzusehen, wobei dann zweckmäßigerweise, im Hinblick auf die unabhängige Justierung wie beschrieben, zwei gesonderte Adapter 12 angebracht werden; an sich wäre es aber auch denkbar, an einem Adapter 12 die zwei Einsätze 11 nebeneinander, mit gesonderten Justiermechanismen, mit den Führungshülsen 35, vorzusehen.


Anspruch[de]
  1. Selbstfärbe-Handstempel mit einem Stempelgehäuse (2), einem im Stempelgehäuse (2) oben angeordneten Farbkissen (3), und einem Stempeltypen (7,9) tragenden Stempelaggregat (4) mit einem Wendemechanismus, mit dem die Stempeltypen (7,9) aus einer am Farbkissen (3) anliegenden Einfärbeposition in eine nach unten weisende Abdruckposition stellungsumkehrend schwenkend abwärts bewegbar sind, welcher Wendemechanismus mit einem händisch niederdrückbaren Betätigungsbügel (14) verbunden ist und in zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (19) des Stempelgehäuses (2) je einen von oben nach unten verlaufenden Führungsschlitz (18) aufweist, in dem je ein am Stempelaggregat (4) vorgesehener, die geometrische Schwenkachse (20) des Stempelaggregates (4) definierender und in den Betätigungsbügel (14) eingreifender Achszapfen (15) auf und ab beweglich geführt ist, wobei das Stempelaggregat (4) mit einer Tragplatte (5) für Stempeltypen (7) versehen ist, die zumindest eine Öffnung (8) aufweist, in der weitere, von einer eigenen Abstützung getragene Stempeltypen (9) platzierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung der weiteren Stempeltypen (9), welche in der in der Tragplatte (5) vorgesehenen Öffnung (8) platzierbar sind, im Stempelaggregat (4) an der Rückseite (13) der Tragplatte (5) zumindest ein deren Öffnung (8) freilassender Adapter (12) angebracht ist und die weiteren Stempeltypen (9) an einem in diesem Adapter (12) eingefügten Einsatz (11) vorgesehen sind.
  2. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Tragplatte (5) vorgesehene Öffnung (8) im Mittenbereich der Tragplatte (5) vorliegt.
  3. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (12) als U-förmiger Körper ausgebildet ist, dessen mittige Basis (25) an der Tragplatte (5) sitzt und mit einer Öffnung (26) versehen ist, die mit der in der Tragplatte (5) vorgesehenen Öffnung (8) fluchtet.
  4. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

    dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (12) mit einer Rastverbindung (27, 28) an der Tragplatte (5) fixiert ist.
  5. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (12) mit einer Führung (29) versehen ist, in welche der mit den weiteren Stempeltypen (9) versehene Einsatz (11) eingeschoben ist.
  6. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,dadurch gekennzeichnet, dass die am Einsatz (11) vorgesehenen weiteren Stempeltypen (9) an mindesten einer in ihrer Umfangsrichtung verstellbar angeordneten Bandschleife (10) vorgesehen sind.
  7. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Adapter (12) und den Einsatz (11) eine Justiereinrichtung eingefügt ist, mit der das Niveau (30) der Abdruckseite (31) der am Einsatz (11) vorgesehenen Stempeltypen (9) in Bezug auf die Ebene (32) der Tragplatte (5) einstellbar ist.
  8. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinrichtung durch Einstellschrauben (33), welche in den Adapter (12) einschraubbar sind und je mit einem Kopf (34) oder Bund oder Nut mit dem Einsatz (11) in Verbindung stehen, gebildet ist.
  9. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (12) Führungshülsen (35), in welche die Einstellschrauben (33) einschraubbar sind, aufweist.
  10. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Einsatz (11) Halteklammern (36) angeordnet sind, in denen die Einstellschrauben (33) drehbar und gegen axiales Verschieben fixiert gehalten sind.
  11. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (13) der Tragplatte (5) Positionierungselemente (37) vorgesehen sind, die den Adapter (12) beim Aufsetzen auf die Rückseite (13) der Tragplatte (5) führen und gegen seitliches Verschieben sichern.
  12. Selbstfärbe-Handstempel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass als Positionierungselemente an der Rückseite (13) der Tragplatte (5) Zapfen (37) vorgesehen sind, welche in Öffnungen (3, 8), die korrespondierend zu diesen Zapfen (37) am Adapter (12) angeordnet sind, eingreifen.
  13. Selbstfärbe-Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 12,dadurch gekennzeichnet, dass der Wendemechanismus an der Innenseite der die Führungsschlitze (18) aufweisenden Seitenwände (19) des Stempelgehäuses (2) neben diesen Führungsschlitzen (18) angeordnete Wendeeinbuchtungen (23) und an den diesen Seitenwänden (19) zugewandten Rändern der Tragplatte (5) Wendezapfen (21) aufweist, wobei nach Einleiten einer Schwenkbewegung durch Hilfsanschläge (24) an der Tragplatte (5) und an den genannten Seitenwänden (19) die Wendezapfen (21) im Zuge der Aufwärtsbewegungen und der Abwärtsbewegungen des Stempelaggregates (4) mit den Wendeeinbuchtungen (23) in Eingriff kommen und die Verschwenkung des Stempelaggregates (4) vervollständigen.
Anspruch[en]
  1. A self-inking hand stamp comprising a stamp casing (2), an ink pad (3) upwardly arranged in the stamp casing (2), and a stamp unit (4) carrying stamp characters (7, 9) and including a turning mechanism by which the stamp characters (7, 9) are position-invertingly pivotingly downwardly movable from an inking position contacting the ink pad (3) into a downwardly directed printing position, the turning mechanism being connected to an actuating bow (14) capable of being manually pressed downwards and including a guiding slot (18) extending from top to bottom in each one of two oppositely arranged side walls (19) of the stamp casing (2), each guiding slot guiding for upward and downward movement therein an axle pin (15) provided on the stamp unit (4) and defining the geometrical pivot axis (20) of the stamp unit (4) and engaging in the actuating bow (14), the stamp unit (4) being provided with a supporting plate (5) for stamp characters (7), which supporting plate has at least one aperture (8) into which further stamp characters (9) carried by a separate support can be placed, characterized in that for retaining the further stamp characters (9) capable of being placed into the aperture (8) provided in the supporting plate (5), at least one adapter (12) is attached in the stamp unit (4) at the rear side (13) of the supporting plate (5), leaving clear the aperture (8) thereof, and the further stamp characters (9) are provided on an insert (11) inserted in this adapter (12).
  2. A self-inking hand stamp according to claim 1, characterized in that the aperture (8) provided in the supporting plate (5) is located in the middle region of the supporting plate (5).
  3. A self-inking hand stamp according to claim 1 or 2, characterized in that the adapter (12) is designed as a U-shaped body whose central base (25) is seated on the supporting plate (5) and provided with an aperture (26) in alignment with the aperture (8) provided in the supporting plate (5).
  4. A self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the adapter (12) is fixed on the supporting plate (5) by means of a latch connection (27, 28).
  5. A self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the adapter (12) is provided with a guide (29) in which the insert (11) provided with the further stamp characters (9) is inserted.
  6. A self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the further stamp characters (9) provided on the insert (11) are provided on at least one loop-shaped band (10) which is displaceable in peripheral direction.
  7. A self-inking hand stamp according to claim 5 or 6, characterized in that an ajdustment device is inserted between the adapter (12) and the insert (11) by means of which the level (30) of the printing side (31) of the stamp characters (9) provided on the insert (11) is adjustable relative to the plane (32) of the supporting plate (5).
  8. A self-inking hand stamp according to claim 7, characterized in that the adjustment device is formed by adjustment screws (33) capable of being screwed into the adapter (12) and each being in connection with the insert (11) by means of a head (34) or collar or groove.
  9. A self-inking hand stamp according to claim 8, characterized in that the adapter (12) comprises guiding sleeves (35) into which the adjustment screws (33) can be screwed.
  10. A self-inking hand stamp according to claim 8, characterized in that holding clamps (36) are arranged on the insert (11) in which the adjustment screws (33) are rotatable and retained against axial displacement.
  11. A self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 10, characterized in that, on the rear side (13) of the supporting plate (5), positioning elements (37) are provided which guide the adapter (12) when it is placed onto the rear side (13) of the supporting plate (5) and secure it against lateral displacement.
  12. A self-inking hand stamp according to claim 11, characterized in that pins (37) are provided on the rear side (13) of the supporting plate (5) as positioning elements which engage in apertures (3, 8) provided on the adapter (12) corresponding to these pins (37).
  13. A self-inking hand stamp according to any one of claims 1 to 12, characterized in that the turning mechanism includes turning indentations (23) on the inner side of the side walls (19) of the stamp casing (2) which include the guiding slots (18), next to these guiding slots (18), and turning pins (21) on the rims of the supporting plate (5) facing these side walls (19), the turning pins (21), upon initiation of the pivoting movement by auxiliary abutments (24) on the supporting plate (5) and on the said side walls (19), getting into engagement with the turning indentations (23) in the course of the upward movements and downward movements of the stamp unit (4) and completing the pivoting movement of the stamp unit (4).
Anspruch[fr]
  1. Timbre à main auto-encreur comprenant un boîtier de timbre (2), un tampon encreur (3) disposé en haut dans le boîtier de timbre (2) et un groupe formant timbre (4) portant des caractères de timbres (7, 9) comportant un mécanisme de retournement au moyen duquel les caractères de timbres (7, 9) peuvent être déplacés vers le bas en inversant leur position et en les basculant depuis la position d'encrage où ils sont appliqués contre le tampon encreur (3) jusque dans une position d'impression où ils sont dirigés vers le bas, lequel mécanisme de retournement est relié à un étrier d'actionnement (14) qui peut être poussé vers le bas à la main et comporte, dans deux parois latérales (19) du boîtier de timbre (2) situées l'une en face de l'autre, chaque fois une rainure de guidage (18) s'étendant de haut en bas dans laquelle, un tenon axial (15) respectif qui est réalisé sur le groupe formant timbre (4), qui définit l'axe de pivotement géométrique (20) du groupe formant timbre (4), et qui s'engage dans l'étrier d'actionnement (14) est guidé de manière mobile montante et descendante, le groupe formant timbre (4) étant pourvu d'une plaque d'appui (5) pour caractères de timbres (7) qui comporte au moins une ouverture (8) dans laquelle d'autres caractères de timbres (9) portés par un support qui leur est propre peuvent être placés, caractérisé en ce que, pour maintenir les autres caractères de timbres (9) qui peuvent être placés dans l'ouverture (8) prévue dans la plaque d'appui (5), au moins un adaptateur (12) laissant libre l'ouverture (8) de cette dernière est installé dans le groupe formant timbre (4) sur la face arrière (13) de la plaque d'appui (5), et en ce que les autres caractères de timbres (9) sont prévus sur un insert (11) introduit dans cet adaptateur (12).
  2. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture (8) prévue dans la plaque d'appui (5) se trouve dans la zone centrale de la plaque d'appui (5).
  3. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'adaptateur (12) est réalisé sous forme de corps en U dont la base centrale (25) repose contre la plaque d'appui (5) et est pourvue d'une ouverture (26) qui est dans l'alignement de l'ouverture (8) prévue dans la plaque d'appui (5).
  4. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'adaptateur (12) est fixé à la plaque d'appui (5) au moyen d'une liaison à enclenchement (27, 28).
  5. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'adaptateur (12) est pourvu d'un guide (29) dans lequel on enfile l'insert (11) muni des autres caractères de timbres (9).
  6. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les autres caractères de timbres (9) prévus sur l'insert (11) sont réalisés sur au moins une bande en boucle sans fin (10) disposée de manière réglable dans sa direction circonférentielle.
  7. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce qu'un dispositif d'ajustement, avec lequel le niveau (30) de la face d'impression (31) des caractères de timbres (9) prévus sur l'insert (11) peut être réglé par rapport au plan (32) de la plaque d'appui (5), est introduit entre l'adaptateur (12) et l'insert (11).
  8. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif d'ajustement est formé par des vis de réglage (33), lesquelles peuvent être vissées dans l'adaptateur (12) et sont chacune reliées à l'insert (11) au moyen d'une tête (34), d'une collerette ou d'une rainure.
  9. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'adaptateur (12) comporte des manchons de guidage (35) dans lesquels les vis de réglage (33) peuvent être vissées.
  10. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 8, caractérisé en ce que des étriers de retenue (36), dans lesquels les vis de réglage (33) sont maintenues mobiles en rotation et fixes à l'encontre d'un déplacement axial, sont disposés sur l'insert (11).
  11. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur la face arrière (13) de la plaque d'appui (5), des éléments de positionnement (37) qui guident l'adaptateur (12) lors de sa mise en place sur la face arrière (13) de la plaque d'appui (5) et qui l'assurent à l'encontre de déplacements latéraux.
  12. Timbre à main auto-encreur selon la revendication 11, caractérisé en ce que, pour servir d'éléments de positionnement sur la face arrière (13) de la plaque d'appui (5), il est prévu des tenons (37) qui s'engagent dans des ouvertures (3, 8) ménagées sur l'adaptateur (12) en correspondance avec lesdits tenons (37).
  13. Timbre à main auto-encreur selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le mécanisme de retournement présente, sur la face interne des parois latérales (19) du boîtier de timbre (2) qui comportent les rainures de guidage (18), des échancrures de renversement (23) disposées à côté de ces rainures de guidage (18) et, sur les bords de la plaque d'appui (5) tournés vers ces parois latérales (19), des tenons de renversement (21), des tenons de renversement (21) qui, après déclenchement d'un mouvement de basculement par des butées auxiliaires (24) sur la plaque d'appui (5) et sur les parois latérales mentionnées (19), viennent en engagement dans les échancrures de renversement (23) au cours des mouvements de montée et des mouvements de descente du groupe formant timbre (4), et complètent le basculement du groupe formant timbre (4).






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