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Dokumentenidentifikation DE10037586C2 18.06.2003
Titel Rückstellvorrichtung für einen Blinkerschalter in Kraftfahrzeugen
Anmelder Valeo Schalter und Sensoren GmbH, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Erfinder Papenfuß, Jürgen, 74343 Sachsenheim, DE;
Machalitzky, Otto, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE;
Hecht, Walter, 74321 Bietigheim-Bissingen, DE
Vertreter Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker, 70188 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 02.08.2000
DE-Aktenzeichen 10037586
Offenlegungstag 21.02.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 18.06.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.06.2003
IPC-Hauptklasse B60Q 1/42
IPC-Nebenklasse B60R 16/02   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückstellvorrichtung für einen Blinkerschalter in Kraftfahrzeugen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Eine derartige Rückstellvorrichtung ist z. B. aus der DE 25 53 009 A1 bekannt. Bei einem Einschalten des Blinkerschalters gibt das Schaltstück den Auslösefinger frei, so dass dieser aufgrund seiner Vorspannung nach radial innen zur Lenkspindel hin ausrückt und in eine Kreisbahn des mit der Lenkspindel verbundenen Nockens hineinragt. In der Einschalt- Stellung wird das Schaltstück dadurch gehalten, dass das vorgespannte Rastelement in eine Einsenkung des Rastprofils eingreift.

Wenn bei einer entsprechenden Drehbewegung des Lenkrades der mit der Lenkspindel verbundene Nocken am Auslösefinger vorbeibewegt wird, wird der Auslösefinger zur Seite verschwenkt. Dabei greifen an dem Auslösefinger vorhandene Mitnehmerflächen an einem Ansatz des Rastelementes an und ziehen dieses gegen seine Vorspannrichtung aus der Einsenkung des Rastprofils zurück. Auf diese Weise kann das Schaltstück und mit ihm der Blinkerschalter wieder in die neutrale Mittelstellung zurückschnappen.

Die bei der bekannten Rückstellvorrichtung zum Betätigen des Auslösefingers erforderlichen Kräfte sind relativ hoch. Dies ist aufgrund der sehr günstigen Hebelverhältnisse für den Benutzer, der das Lenkrad dreht, zwar nicht spürbar und insoweit unproblematisch. Die bei der Betätigung auftretenden hohen Kräfte führen jedoch an anderer Stelle zu einem Problem: Bei zahlreichen heutigen Kraftfahrzeugen ist im Bereich der Rückstellvorrichtung auch ein Lenkwinkelsensor angeordnet, der auf elektronische Art und Weise zur Bestimmung des Lenkwinkels der Lenkung verwendet wird. Die von dem Lenkwinkelsensor bereitgestellten Signale werden z. B. von einer elektronischen Stabilisierungseinrichtung für das Kraftfahrzeug verwendet. Die Zuverlässigkeit der von dem Lenkwinkelsensor bereitgestellten Signale ist daher von größter Wichtigkeit. Aus Platzgründen und um die Anzahl der notwendigen Teile zu reduzieren, sind die Rückstellvorrichtung für den Blinkerschalter und der Lenkwinkelsensor häufig an einem gemeinsamen Träger befestigt.

Aufgrund der besagten an der Rückstellvorrichtung bei deren Betätigung auftretenden hohen Kräfte kann es zu Verformungen des Trägers kommen, an dem die Rückstellvorrichtung und der Lenkwinkelsensor befestigt sind. Durch diese Verformungen werden die vom Lenkwinkelsensor bereitgestellten Signale verfälscht.

Die vorliegende Erfindung hat daher die Aufgabe, eine Rückstellvorrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass die bei der Betätigung des Auslösefingers auftretenden Kräfte geringer sind.

Diese Aufgabe wird mit einer Rückstellvorrichtung gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Zur selbsttätigen Rückstellung des Blinkerschalters wird bei der Erfindung also nicht das Rastelement entgegen der Vorspannkraft zurückgezogen, sondern statt dessen wird dem Rastelement "der Weg geebnet", den das Rastelement von der Einschaltstellung in die neutrale Mittelstellung zurücklegen muss. Die Kräfte, welche für die Bewegung des Sperrabschnittes erforderlich sind, sind viel geringer als jene beim Stand der Technik, die für die Bewegung des Rastelements entgegen der Federkraft aufgebracht werden müssen. Theoretisch muss nur die Reibungskraft zwischen dem Sperrabschnitt und dem Rastelement überwunden werden. Somit sind die Verformungen, denen die Rückstellvorrichtung und der mit ihr verbundene Träger bei einer Betätigung aus einer der beiden Einschaltstellungen in die neutrale Mittelstellung unterworfen sind, nur sehr gering, was die Messgenauigkeit eines an dem gleichen Träger angeordneten Lenkwinkelsensors erheblich verbessert.

Zur Übertragung der Betätigungsbewegung des Auslösefingers an den Sperrabschnitt ist erfindungsgemäß ein Umlenkelement vorgesehen. Durch ein solches Umlenkelement kann zum einen auf einfache Art und Weise die Bewegungsrichtung des Auslösefingers so umgewandelt werden, dass der Sperrabschnitt in beliebigen sich z. B. aus der Einbausituation ergebenden Richtungen bewegt werden kann. Zum anderen sind durch ein solches Umlenkelement entsprechende Hebelarme realisierbar, die eine Veränderung der Kräfte oder der Bewegungshübe ermöglichen.

Dabei weist das Umlenkelement in dem dem Sperrabschnitt zugewandten Bereich ein Langloch auf, dessen Längsachse gegenüber der Bewegungsrichtung des Sperrabschnitts angestellt ist, wobei der Sperrabschnitt mit einem Zapfen verbunden ist, der in das Langloch eingreift. Bei einem solchen Umlenkelement kann dessen Bewegung auf einfache Art und Weise in eine Bewegung des Sperrabschnitts übertragen werden.

Vorteilhaft ist der Sperrabschnitt in seiner Sperrstellung kinematisch verriegelt. Eine solche kinematische Verriegelung kommt ohne Federelement aus, dessen Beaufschlagungskraft bei der Bewegung des Sperrabschnittes überwunden werden müsste. Die Bewegung des Sperrabschnitts in eine Position, in der das Rastelement freigegeben ist, ist bei einer solchermaßen ausgebildeten Rückstellvorrichtung auf besonders kraftarme Art und Weise möglich.

Ein Beispiel für eine derartige kinematische Sperre des Sperrabschnittes besteht darin, dass die Längsachse des Langlochs geknickt ist und die Längsachse jenes Bereichs des Langlochs, in dem sich in der neutralen Mittelstellung der Zapfen des Sperrabschnitts befindet, im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu einer Radiuslinie steht, die die Drehachse des Umlenkelements und den besagten Bereich schneidet.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

Ein einfach zu realisierender Sperrabschnitt ist bei einer Weiterbildung der Erfindung an einem türartig verschwenkbaren Teil gebildet. Alternativ hierzu kann der Sperrabschnitt auch an einem linear verschieblichen Teil gebildet sein.

In der neutralen Mittelstellung des Blinkerschalters befindet sich der Sperrabschnitt in einer Position, durch die das Rastelement in seiner Mittelstellung verrastet. Durch die besagte geometrische Anordnung können in dieser neutralen Mittelstellung durch den Sperrabschnitt nur solche Kräfte an das Umlenkelement übertragen werden, deren Wirklinie durch die Drehachse des Umlenkelements geht. Der entsprechende Hebelarm ist aber gleich Null, so dass durch eine Beaufschlagung des Sperrabschnitts das Umlenkelement nicht bewegt werden kann und der Sperrabschnitt verriegelt bleibt. Erst durch eine Bewegung des Umlenkelements wird der Zapfen des Sperrabschnitts in den anderen Bereich des Langlochs gebracht, in dem die Verriegelung dann aufgehoben ist.

Eine Abwandlung zu dem angestellten Langloch ist bei jener Weiterbildung genannt, bei der das Umlenkelement in seinem dem Sperrabschnitt zugewandten Abschnitt eine gestufte Langöffnung aufweist, in die ein mit dem Sperrabschnitt verbundener Zapfen eingreift. Eine solche Ausbildung bietet sich insbesondere dann an, wenn der Sperrabschnitt an einem linear verschieblichen Teil gebildet ist.

Die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung kann mindestens ein Spannelement umfassen, welches das Umlenkelement in seine neutrale Mittelstellung beaufschlagt. Im Zusammenspiel mit einer rein kinematischen Verriegelung des Sperrabschnittes wird die für die Betätigung des Auslösefingers erforderliche Kraft im Wesentlichen durch die Spannkraft dieses Spannelementes vorgegeben. Da diese sehr gering sein kann, ist entsprechend auch nur eine geringe Betätigungskraft erforderlich.

Dabei kann das Spannelement eine Spiral-Druckfeder umfassen, deren eines Ende in einer Hülse mit einem geschlossenen Ende aufgenommen ist, welches abgerundet oder halbkugelförmig ausgebildet ist, wobei das geschlossene Ende der Hülse vorzugsweise in einer entsprechenden Einsenkung im Gehäuse aufgenommen ist. Bei dieser Weiterbildung kann sich die Spiral-Druckfeder entsprechend der Stellung des Umlenkelements ausrichten. Die Einsenkung ist dabei vorzugsweise ebenfalls abgerundet und so bemessen, dass eine entsprechende Schwenkbewegung der Hülse und hiermit der Spiral-Druckfeder möglich ist.

Um den Angriff des Spannelements am Umlenkelement zu verbessern, wird erfindungsgemäß ferner vorgeschlagen, dass an dem Umlenkelement ein zapfenartiger Ansatz, den das Spannelement an seinem freien Ende umgreift, oder eine Ausnehmung vorhanden ist, in die das Spannelement eingreift.

Zur Sicherung des Auslösefingers gegen ein Verkippen kann ferner mindestens ein Stützflügel am Auslösefinger vorgesehen sein, mit dem er sich am Umlenkelement abstützt.

In Weiterbildung der Erfindung umfasst das Gehäuse ein Wandelement, in dem ein sich parallel zur Längsachse des Auslösefingers erstreckender Führungsschlitz vorhanden ist, in den ein Führungszapfen des Auslösefingers eingreift und/oder mindestens ein Führungsschlitz vorhanden ist, in den ein Führungszapfen eingreift, der an einem Abschnitt des Umlenkelements angeordnet ist. Durch derartige Führungsschlitze werden der Auslösefinger und/oder das Umlenkelement geführt, so dass die Bewegung der entsprechenden Elemente mit noch größerer Genauigkeit erfolgt.

Dabei kann der Führungsschlitz einen Anschlag für den Bewegungsweg des Auslösefingers bzw. des Umlenkhebels umfassen. Mit einem solchen Anschlag kann z. B. die maximale lineare Bewegung des Auslösefingers, mit der dieser sich aus dem Gehäuse herausbewegt, begrenzt werden. In gleicher Weise können auch die Endstellungen des Umlenkhebels auf einfache Weise definiert werden.

Die Kräfte, die erforderlich sind, um das Schaltstück von seiner neutralen Mittelstellung in eine der Einschaltstellungen zu bewegen, können dann reduziert werden, wenn das Rastelement an seinem dem Rastprofil zugewandten Ende eine drehbare Walze aufweist. Es versteht sich, dass anstelle einer Walze auch eine Kugel oder ein ähnliches Element vorgesehen werden kann, welches bei der Bewegung des Rastelements längs des Rastprofils reibungsarm an diesem abrollt. Auch der Verschleiß einerseits am Rastprofil und andererseits am Rastelement im Bereich der Kontaktflächen wird durch diese Maßnahme verringert.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Rastprofil einen Rückstellabschnitt aufweist, in dem eine Stufe vorhanden ist, welche beim Betätigen in die Einschaltstellung vom Rastelement überwunden werden muss. Durch eine solche Stufe wird eine definierte Rastposition geschaffen, die beim Einrasten des Blinkerschalters vom Benutzer erfühlt werden kann.

Besonders bevorzugt ist jene Weiterbildung der Erfindung, bei der Sperrabschnitt eine abgerundete und/oder abgeflachte Sperrkante aufweist. Durch eine derartig ausgebildete Sperrkante wird in der Einschaltstellung des Blinkerschalters, wenn das Rastelement also vom Sperrabschnitt gesperrt ist, eine definierte Kontaktstelle zwischen dem Rastelement einerseits und dem Sperrabschnitt andererseits geschaffen.

Der Auslösefinger kann erfindungsgemäß auch an einem vorgespannten Zwischenstück anliegen und im Kontaktbereich einen Vorsprung aufweisen, der eine Ausnehmung im Zwischenstück mit Spiel hintergreift. Hierdurch kann das Zwischenstück am Auslösefinger vormontiert und vorgespannt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass es sich aufgrund der Vorspannung aus der Montagestellung herausdreht. Hierdurch wird die Montage der Rückstellvorrichtung erheblich erleichtert.

In eine ähnliche Richtung geht jene Weiterbildung, bei der der Sperrabschnitt mit einem pilzartigen Ansatz verbunden ist, der eine entsprechende Ausnehmung im Gehäuse mit etwas Spiel hintergreift. Auch dieser pilzartige Ansatz dient insoweit einer erleichterten Montage, als der Sperrabschnitt am Gehäuse vormontiert werden kann, ohne dass ein Herausfallen während der Montage der weiteren Teile zu befürchten ist.

Schließlich ist noch besonders bevorzugt, wenn der Auslösefinger einen Steuerkörper umfasst, der eine insgesamt im Wesentlichen rechteckige Außenkontur aufweist. Durch einen solchen Betätigungsabschnitt wird vor allem im Zusammenspiel mit einem Umlenkelement, auf das der Steuerkörper wirkt, ein maximaler Bewegungsweg des beaufschlagten Teiles ermöglicht.

Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung im Detail erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer Rückstellvorrichtung in ihrer neutralen Mittelstellung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Rückstellvorrichtung von Fig. 1 in einer ihrer Einschaltstellungen;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Rückstellvorrichtung von Fig. 1 während der selbsttätigen Rückstellung von der Einschaltstellung in die neutrale Mittelstellung;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung des Auslösefingers und eines Zwischenstücks der Rückstellvorrichtung von Fig. 1;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines Gehäuseteils mit einem Rastprofil und zweier Sperrabschnitte der Rückstellvorrichtung von Fig. 1;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einiger Komponenten der Rückstellvorrichtung von Fig. 1 im zusammengebauten Zustand;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines Schaltstücks der Rückstellvorrichtung von Fig. 1;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht von unten mehrerer Gehäuseteile der Rückstellvorrichtung von Fig. 1;

Fig. 9 eine Prinzipskizze eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Rückstellvorrichtung in deren neutraler Mittelstellung;

Fig. 10 die Rückstellvorrichtung von Fig. 9 während der selbsttätigen Rückstellung von einer Einschaltstellung in ihre neutrale Mittelstellung; und

Fig. 11 eine detaillierte Draufsicht auf die Rückstellvorrichtung von Fig. 9.

In Fig. 1 trägt eine Rückstellvorrichtung für einen Blinkerschalter in einem Kraftfahrzeug insgesamt das Bezugszeichen 10. Sie umfasst zunächst ein Gehäuseteil 12 mit einem Rastprofileinsatz 14, einen Auslösefinger 16, zwei Umlenkelemente 18 und 20, zwei Sperrtüren 22 und 24 und ein Schaltstück 26, von dem aus Gründen der besseren Darstellung jedoch nur Walzen 28 und 30 weiters nicht mehr dargestellter Rastelemente, ein dreieckiges Sperrteil 32 sowie ein Drehpunkt 34 dargestellt sind. Das Schaltstück 26 ist hier nur symbolisch durch strichpunktierte Linien angedeutet, mit denen die Walzen 28 und 30, das dreieckige Sperrteil 32 und der Drehpunkt 34 miteinander verbunden sind. Ein ebenfalls nur strichpunktiert angedeuteter Blinkerhebel trägt insgesamt das Bezugszeichen 36.

Das Gehäuseteil 12 umfasst einen in Fig. 1 transparent dargestellten Boden 38 und eine auf diesem senkrecht stehende Wand 40. Im Detail ist der Boden in Fig. 8 gezeigt. An die Wand 40 ist ferner ein Träger 42 angeformt, der in der Art einer Manschette koaxial zu einer Achse einer nur strichpunktiert dargestellten Lenkspindel ausgebildet ist (vergl. insbesondere Fig. 6 und 8).

Der Rastprofileinsatz 14 ist in das Gehäuseteil 12 innerhalb der Wand 40 eingesetzt. Seine genaue Ausbildung ist in Fig. 5 dargestellt. Die Sperrtüren 22 und 24 sind in einer Ausnehmung des Rastprofileinsatzes 14 angeordnet und über in der Zeichnung nicht sichtbare untere Scharnierzapfen in entsprechenden Ausnehmungen des Rastprofileinsatzes 14 um Achsen 45a und 45b schwenkbar gelagert. Die sichtbaren oberen Scharnierzapfen 47a und 47b greifen in entsprechende Ausnehmungen (ohne Bezugszeichen) im Boden 38. An einem Hebelarm 49a bzw. 49b trägt jede Sperrtüre 22 bzw. 24 einen Steuerzapfen 51a bzw. 51b, der mit dem Umlenkelement 18 bzw. 20 in noch zu erläuternder Art und Weise zusammenarbeitet. Um die Sperrtüren 22, 24 bei der Montage gegen Herausfallen zu sichern, ist an ihre Unterseite ein pilzartiger Ansatz 43a, 43b angeformt, der eine entsprechende längliche Ausnehmung 41a, 41b im Rastprofileinsatz 14 mit etwas Spiel hintergreift (vergl. Fig. 6).

In der in den Fig. 1 und 5 dargestellten Position der Sperrtüren 22 und 24 sind in dem Rastprofileinsatz 14 zwei obere Rast-Einsenkungen 46 und 48 bzw. zwei untere Rast- Einsenkungen 50 und 52 gebildet. Die Sperrtüren 22 und 24 tragen parallel zu ihrer jeweiligen Schwenkachse einen Sperrabschnitt 54 bzw. 56, durch den die entsprechenden Rast- Einsenkungen 46 und 48 bzw. 50 und 52 voneinander getrennt sind. Der Rastprofileinsatz umfasst weiters zwei Rückstellabschnitte 53a und 53b, in denen jeweils eine Stufe 55a, 55b vorhanden ist.

Auf der in Fig. 1 linken Seite zeigt das Gehäuseteil 12 eine Öffnung 58, durch die sich der Blinkerhebel 36 hindurch erstreckt. Während das Schaltstück 26 und die entsprechenden Rastelemente, in den Fig. 1 bis 3 nur symbolisch durch eine strichpunktierte Linie angedeutet sind, kann die genaue Ausgestaltung des Schaltstücks 26 aus Fig. 7 entnommen werden. In dieser sind auch Rastelemente 62 und 64dargestellt, die in dem Schaltstück 26 geführt sind. In der in Fig. 1 dargestellten neutralen Mittelstellung erstrecken sich die Rastelemente 62 und 64 von der Mitte nach unten bis in die Rast-Einsenkung 52 bzw. senkrecht nach oben in die Rast- Einsenkung 46. Die radial innen liegenden Abschnitte der beiden Rastelemente 62 und 64 sind hohl ausgeführt und in ihnen ist eine Spiral-Druckfeder (nicht dargestellt) angeordnet, durch die die beiden Walzen 28 und 30 der Rastelemente 62 und 64 gegen den Rastprofileinsatz 14 bzw. die Sperrtüren 22 und 24 beaufschlagt werden.

Der im Detail insbesondere in Fig. 4 dargestellte Auslösefinger 16 verfügt über einen in Einbaulage zur Achse 44 der Lenkspindel hin ausgerichteten Mitnehmer 66, der in der in Fig. 1 dargestellten Mittelstellung der Rückstellvorrichtung 10 in einer zurückgezogenen Position angeordnet ist. Der Mitnehmer 66 ist an einen Steuerkörper 68 angeformt, der in der Draufsicht eine im Wesentlichen längliche Form hat. An den Steuerkörper 68 sind seitliche Stützflügel 70 angeformt. An dem dem Mitnehmer 66 abgewandten Ende des Steuerkörpers 68 ist an dessen Oberseite ein Führungszapfen 72 und an dessen Unterseite ein Anschlagzapfen 74 angeformt. Der Führungszapfen 72 greift in einen Führungsschlitz 73 im Boden 38 des Gehäuses 12.

Das vom Mitnehmer 66 abgelegene Ende des Steuerkörpers 68 ist abgerundet ausgeführt und liegt an einer Stirnseite eines zylindrischen Zwischenstücks 76 an. Das vom Auslösefinger 16 abgewandte Ende des Zwischenstücks 76 ist offen. In dem Zwischenstück 76 ist eine Spiral-Druckfeder 78 geführt, die sich einerseits an dem dem Auslösefinger 16 zugewandten Ende des Zwischenstücks 76 und andererseits an einem in den Figuren nur symbolisch dargestellten, gehäusefesten Stützelement 80 abstützt. In der dem Auslösefinger 16 zugewandten Stirnwand des Zwischenstücks 76 ist eine Ausnehmung 82 vorhanden, die ein an den Steuerkörper 68 angeformter hakenförmiger Zapfen 84 mit einer Einführschräge mit Spiel hintergreift. Auf diese Weise kann das Zwischenstück 76 am Auslösefinger 16 vormontiert werden, was die Montage der Rückstellvorrichtung 10 erleichtert.

Die beiden Umlenkelemente 18 und 20 haben jeweils die Form eines flachen Kniehebels mit jeweils einem ersten Hebelabschnitt 98 bzw. 100 und einem zweiten Hebelabschnitt 99 bzw. 101. Durch einen Zapfen 86 bzw. 88 wird jeweils eine Schwenkachse 90 bzw. 92 vorgegeben. Die Schwenkzapfen 86 bzw. 88 sind in entsprechenden Ausnehmungen 94 bzw. 96 im Boden 38 des Gehäuseteils 12 aufgenommen (vergl. Fig. 8).

Am der jeweiligen Sperrtüre 22 bzw. 24 zugewandten Ende des zweiten Hebelabschnitts 99 bzw. 101 des Umlenkelements 18 bzw. 20 ist jeweils ein Langloch 102 bzw. 104 vorhanden, welches zwei in einem Winkel zueinander stehende Abschnitte aufweist. Die Längsachse jenes Bereichs des Langlochs 102 bzw. 104, in dem sich in der neutralen Mittelstellung der Rückstellvorrichtung 10 der Steuerzapfen der Sperrtüre 22 bzw. 24 befindet (dies ist in den Fig. 1 und 2 dargestellt), steht in einem rechten Winkel zu einer Radiuslinie, die die Drehachse 90 bzw. 92 des Umlenkelements 102 bzw. 104 und den besagten Bereich schneidet. Die entsprechenden Bezugszeichen sind in Fig. 1 nur für das obere Umlenkelement 18 angegeben. Der entsprechende Bereich des Langlochs 102 trägt das Bezugzeichen 106, seine Längsachse das Bezugszeichen 108 und die Radiuslinie das Bezugszeichen 110. Der andere Bereich des jeweiligen Langlochs 102 bzw. 104 ist so ausgebildet, dass seine Längsachse gegenüber der Bewegungsrichtung des jeweiligen Sperrabschnitts 54 bzw. 56 angestellt ist.

Die Längsachse des entsprechenden Bereichs des oberen Langlochs 102 trägt das Bezugszeichen 112. In den Langlöchern 102 bzw. 104 sind die Steuerzapfen 51a bzw. 51b der Sperrtüren 22 bzw. 24 gleitend aufgenommen. An dem dem Auslösefinger 16 zugewandten ersten Hebelabschnitt 98 bzw. 100 ist auf der vom Auslösefinger 16 abgewandten Seite jeweils ein Führungszapfen 114 bzw. 116 angeformt, der in entsprechende Führungsschlitze 117a, 117b im Boden 38 des Gehäuseteils 12 im Gleitspiel eingreift.

Zwischen dem ersten Hebelabschnitt 98 bzw. 100 des Umlenkelements 18 bzw. 20 und der oberen bzw. unteren Wand 40 des Gehäuseteils 12 ist eine Spiral-Druckfeder 118 gespannt.

Diese ist detailliert nur im oberen Bereich von Fig. 1 dargestellt und ansonsten nur durch eine strichpunktierte Linie angedeutet. Am einen Ende umgreift die Spiral-Druckfeder 118 einen an den Hebel 98 angeformten Ansatz 120. Am anderen Ende ist sie in einer Hülse 122 aufgenommen, deren geschlossenes Ende halbkugelförmig ausgebildet ist. Dieses geschlossene Ende ist wiederum in einer Einsenkung 124 in der Wand 40 des Gehäuseteils 12 aufgenommen.

Durch die Spiral-Druckfeder 118 wird der Hebelabschnitt 98 bzw. 100 zum Auslösefinger 16 hin beaufschlagt. Die Führungsschlitze 117a und 117b sind jedoch so bemessen und angeordnet, dass sie einen Anschlag bilden und in der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Situation jeweils ein Spalt zwischen Steuerkörper 68 des Auslösefingers 16 und den Umlenkhebeln 18 bzw. 20 verbleibt.

Die Funktion der Rückstellvorrichtung 10 wird nun insbesondere anhand der Fig. 1-3 erläutert:

In der in Fig. 1 dargestellten neutralen Mittelstellung liegen die Führungszapfen 114 bzw. 116 der Umlenkelemente 18 bzw. 20 an den inneren Enden der Führungsschlitze 117a bzw. 117b an. Somit befinden sich die zweiten Hebelabschnitte 99 bzw. 101 der Umlenkelemente 18 und 20 in einer der Wand 40 des Gehäuseteils 12 benachbarten Position. Die Steuerzapfen 51a bzw. 51b an den Vorsprüngen 49a bzw. 49b der Sperrtüren 22 und 24 liegen in den Sperrbereichen 106 der beiden Langlöcher 102 und 104. In dieser Position sind die beiden Sperrtüren 22 und 24 kinematisch verriegelt und so nach innen verschwenkt, dass die beiden Sperrabschnitte 54 und 56 der Sperrtüren 22 und 24 einen erhabenen Abschnitt innerhalb der Profilkontur des Rastprofileinsatzes 14 bilden.

Die beiden Walzen 28 und 30 der Rastelemente 62 und 64 liegen in den so gebildeten Rasteinsenkungen 48 bzw. 52. Hierdurch ist der Blinkerhebel 36 in der in Fig. 1 dargestellten horizontalen Position verriegelt. Das dreieckige Sperrteil 32, welches Bestandteil des Schaltstücks 26 ist, befindet sich in einer in vertikaler Richtung gesehenen Mittelstellung in etwa auf der Mittelachse der Öffnung 58.

An der Spitze des dreieckigen Sperrteils 32 liegt der Anschlagzapfen 74 des Auslösefingers 16 an. In diese Position wird der Auslösefinger 16 durch die Spiral-Druckfeder 78 und das Zwischenstück 76 gedrückt, welches am Auslösefinger 16 anliegt. Eine Bewegung des Auslösefingers 16 in Fig. 1 nach rechts, also zur Lenkspindel 44 hin, entsprechend der Beaufschlagungsrichtung durch die Spiral-Druckfeder 78, wird also durch das dreieckige Sperrteil 32 verhindert.

Wird nun vom Benutzer der Blinkerhebel 36 nach unten gedrückt, verschwenkt auch das Schaltstück 26 um den Drehpunkt 34. Die Walze 28 des Rastelements 62 wird dabei durch die ansteigende Sperrtüre 22 entgegen der Federkraft der nicht dargestellten Spiral-Druckfeder bewegt, die zwischen den beiden Rastelementen 62 und 64 angeordnet ist. Hat die Walze 28 des Rastelements 62 den Sperrabschnitt 54 der Sperrtüre 22 überwunden, wird es durch die Kraft dieser Spiral-Druckfeder in die Rasteinsenkung 46 gedrückt, welche auf der rechten Seite vom Sperrabschnitt 54 begrenzt ist. Diese Stellung des Schaltstücks 26 ist in Fig. 2 dargestellt.

Durch die Drehbewegung des Schaltstücks 26 bewegt sich auch das dreieckige Sperrteil 32 nach oben, so dass der Anschlagzapfen 74 des Auslösefingers 16 von der Spitze des dreieckigen Sperrteils 32 freikommt, an dessen Seitenfläche entlanggleitet und so der Auslösefinger 16 entsprechend der Beaufschlagungsrichtung durch die Spiral-Druckfeder 78 in Richtung des Pfeiles 126 ausrückt. Diese Ausrückbewegung endet dann, wenn der am Auslösefinger 16 vorhandene Führungszapfen 72 am in Fig. 2 rechten Ende des Führungsschlitzes 73 im Boden 38 des Gehäuseteils 12 anliegt. In dieser in Fig. 2 dargestellten Position steht der Mitnehmer 66 des Auslösefingers 16 deutlich in Richtung auf die Lenkspindel 44 vor.

Bei einer Drehung eines in der Figur nicht dargestellten Lenkrads wird auch die Lenkspindel 44 in eine entsprechende Drehung versetzt. Mit der Lenkspindel ist ein Nocken 128 verbunden. Aufgrund der Drehbewegung drückt der Nocken 128 den Mitnehmer 66 des Auslösefingers 16 in Richtung des Pfeiles 130 (vergl. Fig. 3). Hierdurch verschwenkt der Auslösefinger 16 insgesamt um eine Achse, die parallel zur Achse der Lenkspindel 44 verläuft und durch den Führungszapfen 72 vorgegeben ist. Aufgrund dieser Schwenkbewegung des Auslösefingers 16 drückt der Steuerkörper 68 gegen den ersten Hebelabschnitt 98 des Umlenkelements 18, wodurch dieser um die durch den Schwenkzapfen 86 vorgegebene Drehachse 90 in Richtung des Pfeiles 132 entgegen der Beaufschlagungsrichtung der Spiral-Druckfeder 118 verschwenkt.

Durch diese Schwenkbewegung verschwenkt auch der zweite Hebelabschnitt 99 des Umlenkelements 18 in Richtung des Pfeiles 134. Dies bewirkt wiederum, dass der Steuerzapfen 51a am Fortsatz 49a der Sperrtüre 22 aus dem Sperrbereich 106 des Langlochs 102 herausgleitet und sich bis zum in Fig. 3 oberen Ende des Langlochs 102 bewegt. Der maximale Schwenkwinkel des Umlenkelements 18 wird einerseits durch den Führungsschlitz 117a im Boden 38 des Gehäuseteils 12 und andererseits durch die Länge des Langlochs 102 begrenzt.

Durch die Gleitbewegung des Steuerzapfens 51a der Sperrtüre 22 im Langloch 102 wird die Sperrtüre 22 um die Schwenkachse 45a verschwenkt, bis diese in der in Fig. 3 dargestellten im Wesentlichen horizontalen Position zum Liegen kommt. In dieser Position ist der Sperrabschnitt 54 der Sperrtüre 22 vollständig zurückgezogen, so dass die beiden Rasteinsenkungen 46 und 48 nicht mehr vorhanden sind. Die Walze 28 des Rastelements 62 wird also nicht mehr durch den Sperrabschnitt 54 gesperrt.

Da die in Fig. 3 untere Walze 30 des unteren Rastelements 64 durch die Spiral-Druckfeder in einem schrägen Winkel gegen die Wand des Rastprofileinsatzes 14 gedrückt wird, verschwenkt das Schaltstück 26 in Richtung des Pfeiles 138 wieder in seine in Fig. 1 dargestellte Ausgangsstellung. Dabei wird der Anschlagzapfen 74 des Auslösefingers 16 durch die Seitenfläche des dreieckigen Sperrteils 32 wieder entgegen der Beaufschlagungsrichtung durch die Spiral-Druckfeder 78 in Fig. 3 nach links gedrückt, so dass der Mitnehmer 66 des Auslösefingers 16 wieder in seine zurückgezogene Position einrückt.

Sobald der Nocken 128 den Mitnehmer 66 des Auslösefingers 16 wieder freigibt, verschwenkt dieser aufgrund der Federbeaufschlagung durch die Spiral-Druckfeder 118, die über den ersten Hebelabschnitt 98 des Umlenkelements 18 übertragen wird, um die durch den Führungszapfen 72 vorgegebene Achse wieder in seine in Fig. 1 dargestellte neutrale Mittelstellung. Entsprechend verschwenkt auch der erste Hebelabschnitt 98 des Umlenkelements 18 und mit ihm der zweite Hebelabschnitt 99, in dem das Langloch 102 vorhanden ist, wodurch sich die Sperrtüre 22 und mit ihr der Sperrabschnitt 54 wieder in die in Fig. 1 dargestellte Stellung bewegen, in der links und rechts vom Sperrabschnitt 54 jeweils Rasteinsenkungen 46 und 48 gebildet sind.

Nun wird unter Bezugnahme auf die Fig. 9-11 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Rückstellvorrichtung 10 erläutert. Solche Teile, welche zum ersten Ausführungsbeispiel äquivalente Funktionen aufweisen, tragen die gleichen Bezugszeichen und sind evtl. nicht nochmals im Detail erläutert.

In den beiden rein schematischen Darstellungen der Fig. 9 und 10 ist im Umlenkelement 18 kein geknicktes, sondern ein stufenförmiges Langloch 102 vorhanden. Anstelle einer schwenkbaren Sperrtüre ist ein linear verschiebliches Sperrelement 22 vorgesehen, welches mit einem Steuerzapfen verbunden ist, der in dem stufenförmigen Langloch 102 gleitend aufgenommen ist. Wie aus Fig. 10 ersichtlich ist, verschiebt sich das Umlenkelement 18 bei einer Beaufschlagung des Mitnehmers 66 des Auslösefingers 16 nach links, wodurch der Führungszapfen des Sperrelements 22 in dem Langloch 102 von einer Sperrstufe 106 in eine Öffnungsstufe 140 gleitet. Dies hat zur Folge, dass sich das Sperrelement 22 in Richtung des Pfeiles 136 bewegt und hierdurch die Walze 28 des Rastelements 62 freigibt. Somit kann sich die Walze 28 in Richtung des Pfeiles 138 bewegen und der Blinkerhebel 36 in seine in Fig. 11 gezeigte neutrale Mittelstellung zurückkehren.


Anspruch[de]
  1. 1. Rückstellvorrichtung für einen Blinkerschalter in Kraftfahrzeugen, welche die selbsttätige Rückstellung des Blinkerschalters aus einer der beiden Einschaltstellungen in die neutrale Mittelstellung bewirkt, welche ein Gehäuse (12) mit mindestens einem Rastprofil (14) aufweist, welche einen beweglichen, vorgespannten Auslösefinger (16) aufweist, der in den Einschaltstellungen so angeordnet ist, dass er von einem mit einer Lenkspindel (44) verbundenen Nocken (128) betätigt werden kann, und welche ein Schaltstück (26) aufweist, das schwenkbar und mit mindestens einem in das Rastprofil (14) eingreifenden vorgespannten Rastelement (62, 64) ausgestattet ist, wobei das Rastprofil (14) mindestens einen beweglichen Sperrabschnitt (54, 56) aufweist und der Auslösefinger (16) mit dem beweglichen Sperrabschnitt (54, 56) derart verbunden ist, dass der Sperrabschnitt (54, 56) das Rastelement (62, 64) freigibt, wenn der Auslösefinger (16) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Umlenkelement (18, 20) umfasst, das die Betätigungsbewegung des Auslösefingers (16) an den Sperrabschnitt (54, 56) überträgt, und das Umlenkelement (18, 20) in dem dem Sperrabschnitt (54, 56) zugewandten Bereich ein Langloch (102, 104) aufweist, dessen Längsachse (112, 106) gegenüber der Bewegungsrichtung (136) des Sperrabschnitts (54, 56) angestellt ist, und der Sperrabschnitt (54, 56) mit einem Zapfen verbunden ist, der in das Langloch (102, 104) eingreift, wobei die Längsachse des Langlochs (102, 104) geknickt ist und die Längsachse (108) jenes Bereichs des Langlochs (102, 104), in dem sich in der neutralen Mittelstellung der Zapfen des Sperrabschnitts (54, 56) befindet, im wesentlichen in einem rechten Winkel zu einer Radiuslinie (110) steht, die die Drehachse (90, 92) des Umlenkelements (18, 20) und den besagten Bereich schneidet.
  2. 2. Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrabschnitt (54, 56) an einem türartig verschwenkbaren Teil (22, 24) oder an einem linear verschieblichen (22) Teil ausgebildet ist.
  3. 3. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrabschnitt (54, 56) in seiner Sperrstellung kinematisch verriegelt ist.
  4. 4. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement (18) in seinem dem Sperrabschnitt (54) zugewandten Abschnitt eine gestufte Langöffnung (102) aufweist, in die der mit dem Sperrabschnitt (54) verbundene Zapfen (51a, 51b) eingreift.
  5. 5. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Spannelement (118) umfasst, welches das Umlenkelement (18, 20) in seine neutrale Mittelstellung beaufschlagt.
  6. 6. Rückstellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement eine Spiral- Druckfeder (118) umfasst, deren eines Ende in einer Hülse (122) mit einem geschlossenen Ende aufgenommen ist, welches abgerundet oder halbkugelförmig ausgebildet ist, wobei das geschlossene Ende der Hülse (122) vorzugsweise in einer entsprechenden Einsenkung (124) im Gehäuse (12) aufgenommen ist.
  7. 7. Rückstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umlenkelement (18) ein zapfenartiger Ansatz (120), den das Spannelement (118) an seinem freien Ende umgreift, oder eine Ausnehmung vorhanden ist, in die das Spannelement eingreift.
  8. 8. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösefinger (16) mindestens einen Stützflügel (70) aufweist, mit dem er sich am Umlenkelement (18, 20) abstützt.
  9. 9. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Wandelement (38) umfasst, in dem ein sich parallel zur Längsachse des Auslösefingers (16) erstreckender Führungsschlitz (73) vorhanden ist, in den ein Führungszapfen (72) des Auslösefingers eingreift (16), und/oder mindestens ein Führungsschlitz (117a, 117b) vorhanden ist, in den ein Führungszapfen (114, 116) eingreift, der an einem Abschnitt (98, 100) des Umlenkelements (18, 20) angeordnet ist.
  10. 10. Rückstellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitz (73, 117a, 117b) einen Anschlag für den Bewegungsweg des Auslösefingers (16) bzw. des Umlenkhebels (18, 20) umfasst.
  11. 11. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (62, 64) an seinem dem Rastprofil (14) zugewandten Ende eine drehbare Walze (28, 30) aufweist.
  12. 12. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastprofil (14) einen Rückstellabschnitt aufweist, in dem eine Stufe vorhanden ist, welche beim Betätigen in die Einschaltstellung vom Rastelement (64) überwunden werden muss.
  13. 13. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrabschnitt (54, 56) eine abgerundete und/oder abgeflachte Sperrkante aufweist.
  14. 14. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösefinger (16) an einem vorgespannten Zwischenstück (76) anliegt und im Kontaktbereich einen Vorsprung (84) aufweist, der eine Ausnehmung (82) im Zwischenstück (76) mit Spiel hintergreift.
  15. 15. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrabschnitt (54, 56) mit einem pilzartigen Ansatz verbunden ist, der eine entsprechende Ausnehmung im Gehäuse (40) mit etwas Spiel hintergreift.
  16. 16. Rückstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösefinger (16) einen Steuerkörper (68) umfasst, der eine insgesamt im wesentlichen rechteckige Außenkontur aufweist.






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