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Dokumentenidentifikation DE69808209T2 31.07.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0903458
Titel Stopp- und Haltevorrichtung für Türen oder dergleichen
Anmelder Saint Genis, S.A., Cervello, Barcelona, ES
Erfinder Sangenis Linan, Albert, 08758 Cervell (Barcelona), ES;
Valles Asensi, Joan, 08758 Cervell (Barcelona), ES
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner GbR, 80801 München
DE-Aktenzeichen 69808209
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 08.09.1998
EP-Aktenzeichen 985002005
EP-Offenlegungsdatum 24.03.1999
EP date of grant 25.09.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 31.07.2003
IPC-Hauptklasse E05C 17/56

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen rückhaltenden Anschlag für Türen und dergleichen, welche die Funktion eines Anschlages ausführt und weiterhin ist gestattet, die Tür in der Offenposition zu halten.

Hintergrund der Erfindung

Bekannt sind Anschläge für Türen, die gegenüber dem Boden befestigt sind und mit einem elastischen Glied versehen sind, um die Tür daran zu hindern, gegen die Wand zu schlagen oder gegen einen Möbelgegenstand, wenn sie geöffnet ist; einige dieser Anschläge sind mit Einrichtungen kombiniert, um die Tür in der Offenposition zu halten, derart, dass sie eine doppelte Anschlag- bzw. Stoppfunktion und eine Rückhaltefunktion haben.

Einige dieser Rückhalteeinrichtungen bestehen z. B. in Form eines dünnen Streifens, schmal und länglich, am einem Ende befestigt am Anschlag selbst, welcher sich um den Anschlag herum bewegen kann und unter eine Türe gelangen kann. Der Streifen hat einen Vorsprung, der an seinem freien Ende angeordnet ist, derart, dass wenn das Rückhalteelement sich in seiner Außerbetriebsposition befindet, die Tür gegen den Anschlag geöffnet werden kann und dann der Streifen unter die Tür bewegt werden kann, bis er vor ihr platziert ist, derart, dass die Tür zwischen dem Anschlag und dem Vorsprung am Ende des Streifens zurückgehalten wird. Diese Anordnung hat offensichtliche Nachteile, insbesondere solche, die sich aus der Notwendigkeit zur manuellen Handhabung ergeben, um die betriebsbereite Präsens des Vorsprunges zurückzuziehen und die Tür freizugeben, damit sie geschlossen werden kann.

Eine andere Art einer Einrichtung, welche es ermöglicht die Tür im Offenzustand zu halten, ist in dem Gebrauchsmuster ES- U-260402 beschrieben auf den Namen des vorliegenden Anmelders und sieht die Anordnung einer Klemme am Türblatt vor, wobei die Klemme drehfähig zwischen einer nicht Betriebsposition und einer Rückhalteposition ist; in letzterer Position ergreift die Klemme den Anschlag, der am Boden befestigt ist und der durch ein zylindrisches Glied gebildet wird.

Andere rückhaltende Anschläge beinhalten einen Magneten, welcher einen Metallstreifen anzieht, der an der Tür befestigt ist; in manchen Fällen sind das Anschlagglied und der Magnet auf einander gegenüberliegenden Seiten einer drehfähigen Basis befestigt, wodurch eine Änderung von der Anschlagfunktion zur Rückhaltefunktion eine Drehung der Basis beinhaltet, um den Rückhaltemagneten der Tür gegenüberliegend einzustellen. Eine andere bekannte Anordnung besteht darin, einen drehfähigen bipolaren Magneten auf einer Basis zu platzieren, die am Boden befestigt ist, sowie einen einfachen Magneten an der Tür, derart, dass durch Drehung des bipolaren Magneten an der Basis es möglich ist, zu erreichen, dass die Magnaten, die einander gegenüberliegen, die gleiche Polarität haben, wodurch sie sich nicht gegenseitig anziehen (Stoppfunktion) oder dass die Magneten, die einander gegenüberliegen, entgegengesetzte Polarität haben, wodurch sie sich anziehen (Rückhaltefunktion).

In all den vorgenannten Fällen macht die Notwendigkeit, die Vorrichtung manuell zu betätigen, um die Funktion zu ändern, deren Gebrauch unkomfortabel.

Die US-A-3,578,370 beschreibt einen Türanschlag und eine Halteeinrichtung, welche alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 beinhaltet und ein magnetisch-suszeptibles Element beinhaltet, welches an einer Tür befestigt ist, eine festangeordnete Klammer, die so angeordnet ist, dass sie gegenüber dem magnetisch-suszeptiblen Element ausgerichtet wird, wenn die Tür in ihrer vollgeöffneten Position sich befindet, und ein Element, welches drehfähig auf der Klammer bzw. Lasche befestigt und geeignet ist, selektiv von einer ersten in eine zweite Betriebsposition bewegt zu werden, derart, dass wenn das Element sich in der ersten Betriebsposition befindet, eine federnde bzw. elastische Oberfläche im magnetisch-suszeptiblem Element geboten wird und wenn das Element sich in der zweiten Betriebsposition befindet, eine magnetische Oberfläche dem magnetisch-suszeptiblem Element offeriert wird.

Beschreibung der Erfindung

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen rückhaltenden Anschlag für Türen zu schaffen, der nicht die vorstehenden Nachteile aufweist, der an jeder Art von Tür befestigt werden kann und der komfortabel zu benutzen ist.

Gemäß dieser Aufgabe ist der rückhaltende Anschlag gemäß der Erfindung wie im Anspruch 1 angegeben.

Ein Verschieben des Magneten in die operative Position erfolgt nicht durch den einfachen Kontakt der Tür gegen den rückhaltenden Anschlag, auch wenn die Tür den Anschlag mit einer bestimmten Kraft trifft. Um die operative Position zu ändern, ist es notwendig, dass die Türe einen speziellen Druck auf den Anschlag ausübt, derart, dass der vordere elastische Abschnitt des Anschlages deformiert wird, der Metallstreifen der Tür sich somit dem Magneten annähert, welcher sich an der Rückseite des Anschlages befindet, bis der Magnet durch den Metallstreifen angezogen wird und daher sich vorschiebt bis er direkt den Metallstreifen kontaktiert, der an der Tür befestigt ist, wodurch letzterer positiv bzw. sicher zurückgehalten wird.

Um die Tür aus diesem Zurückhaltezustand freizugeben, ist es ausreichend, die Türe zu ziehen, wobei die Magnetkraft überstiegen wird, wodurch der Magnet automatisch in die inaktive Position zurückkehrt.

Mittels dieser Merkmale ist es nicht notwendig, die Einrichtung zum Verschieben von der einfachen. Stoppfunktion in die Rückhaltefunktion zu betätigen; es ist ausreichend, die Tür zu drücken, wobei das vordere elastische Element des Anschlages deformiert wird, bis der Metallstreifen der Türe in das Aktionsfeld des Magneten eintritt und ihn veranlasst, in die operative Position sich zu bewegen.

Dieser Mechanismus ist einfach und zuverlässig, da er nicht Fehlern unterliegt und sich mit der Zeit nicht verschleißt und fernerhin seine Anordnung bzw. Zusammenbau keine Schwierigkeiten hat.

Vorteilhafterweise ist der Magnet gleitfähig innerhalb eines Gehäuses aus einem nicht magnetischen Material angeordnet, wobei das elastische Anschlagglied an dem Vorderteil desselben in Eingriff steht.

Diese Anordnung gestattet es der Einrichtung, einen sanften und ästhetisch zufriedenstellenden äußeren Aspekt zu haben und schützt den Magneten gegenüber Staub, Schlägen usw.

Gemäß einem speziellen Aspekt der Erfindung ist das Metallglied, welches den Magneten zum Zurückziehen in die inoperative Position veranlasst, eine Platte, die unter rechten Winkeln an einem ihrer Enden gebogen ist, die so angeordnet ist, dass dieses gebogene Ende mit Spiel zwischen einer Seitenwand und einer Rückwand des Magnetgehäuses eingesetzt ist, wobei dass andere Ende frei verlagerbar ist, der Bewegung des Magneten folgend.

Diese Anordnung der beweglichen Platte, die einer winkelförmigen Verlagerung um ein Ende derselben unterliegen kann, gestattet es, ein Ende jeweils nahe dem Magneten zu halten, auch wenn letzterer sich vorwärts in Richtung seiner operativen Position bewegt hat und dies unterstützt die nachfolgende Anziehung des Magneten durch die Platte und die Rückkehr des Magneten in die inoperative Position, sobald die Tür freigegeben ist.

Vorzugsweise ist der Magnet zwischen zwei parallelen Metallplatten angeordnet, die auf einem Teil ihrer Länge mit seitlichen Vorsprüngen versehen sind, welche deren Bewegungsweg nach vorne begrenzen.

Ebenfalls vorzugsweise sind die Metallplatten bzw. dünne Metallplatten mit einem rückwärtigen Vorsprung in einem Abschnitt ihrer Breite versehen, welche die Metallplatte daran hindern, in direkten Kontakt mit der gesamten Breite des Magneten zu gelangen.

Die Seitenvorsprünge der beiden Metallplatten, welche den Magneten einfassen und in seine Bewegung führen, liegen gegen den Frontabschnitt des Innenbehälters bzw. Innengehäuses des Körpers der Einrichtung an und gleichzeitig verhindert der rückwärtige Vorsprung die Rückkehrplatte, in direkten Kontakt mit der gesamten Breite des Magneten zu gelangen. Das Vorhanden sein dieser Platten, die den Magneten einfassen, gestattet es letzterem, ein einfacher konventionell rechteckiger Block zu sein.

Ebenfalls vorzugsweise ist das Gesamtgehäuse durch eine Basis und einen Deckel gebildet, wobei innere Vorsprünge zum wechselseitigem Eingriff zwischen Basis und Deckel vorgesehen sind und zum Zurückhalten des vorderen elastischen Elementes wie auch zur Führung des Magneten.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Zum besseren Verständnis der vorstehenden Beschreibung ist ein Satz von Zeichnungen beigefügt, in welchem schematisch nur zur nichteinschränkenden Erläuterung in Form eines Beispiels eine praktische Ausführungsform gezeigt ist.

In den Zeichnungen ist

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des rückhaltenden Anschlags der Erfindung, im zusammengebauten Zustand,

Fig. 2 eine Querschnittsansicht entlang der vertikalen Ebene des Anschlages nach Fig. 1;

Fig. 3 zeigt ein elastischen Glied in Draufsicht und in Querschnittsansicht;

Fig. 4, 5 und 6 sind Draufsichten auf den rückhaltenden Anschlag der vorstehenden Figuren in dessen drei Betriebspositionen.

Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

Fig. 1 zeigt eine Außenansicht eines rückhaltenden Anschlages der Erfindung, der allgemein mit dem Bezugszeichen 1 versehen ist. Dieser Anschlag hat an seinem Frontteil ein elastisches Glied 2, dass aus einem Block aus elastomeren Material besteht, eine Basis 3 (die aus Fig. 2 ersichtlich ist) und einen Deckel 4, wobei diese Teile die Basiskonstruktion der Vorrichtung bilden. Das elastische Glied 2, welches in Draufsicht und Querschnittsansicht in Fig. 3 dargestellt ist, ist durch zwei seitliche Ansätze bzw. Nasen 2b in einem Spalt gekuppelt, der zwischen der Basis und dem Deckel 4 definiert ist.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, welche eine Querschnittsansicht der Vorrichtung entlang einer vertikalen Ebene darstellt, ist der Magnet 5 zwischen zwei Platten 6 eingesetzt, die an ihm angebracht sind. Innerhalb dieses Aufbaues ist zusätzlich zu dem beweglichen Magneten 5 eine Metallplatte 7 angeordnet, die zwischen der Rückseite des Magneten 5 und der Rückwand 3a der Basis vorgesehen ist. Die Form und Funktion dieser Platte 7 wird nachstehend beschrieben.

Der Magnet 5 kann sich in Richtung eines Pfeils A zwischen der Position nach Fig. 2, in welcher er komplett in Richtung auf die Rückseite des Gehäuses zurückgezogen ist, und einer Position sich bewegen, in welcher seine Frontseite geringfügig vom elastischen Glied vorsteht.

Die Basis 3 und der Deckel 4 haben längliche innere Vorsprünge 3b, die in Richtung der Verlagerung des Magneten angeordnet sind, um seine Bewegung zu erleichtern.

Im Folgenden wird die Operation des rückhaltenden Anschlages unter Bezugnahme auf die Fig. 4, 5 und 6 beschrieben, welche die Vorrichtung in drei unterschiedlichen Positionen zeigen. Diese Figuren sind Aufsichten von Oben, in welchem der Deckel 4 weggelassen wurde, um die Bewegung der inneren Teile 5 und 7 des rückhaltenden Anschlages zu zeigen.

Die Tür 10, die dem rückhaltendem Anschlag gegenüberliegt, ist mit einem Metallstreifen 11 versehen, der so angeordnet ist, dass er dem Magneten gegenüberliegt und mit dem Magneten 5 in Eingriff gelangt, wenn die Vorrichtung als Rückhalter wirkt.

In Fig. 4 sind der Magnet 5 und die Platte 7 in der gleichen Position, wie sie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist. In Fig. 4 ist dargestellt, dass die Basis die Form eines Abschnittes eines Kreises aufweist, von welchem sich ein rechteckiger Einschluss erhebt, der durch die Rückwand 3a und die zwei Seitenwände 3c gebildet wird. Zwischen dem Ende einer der Seitenwände 3c und der Rückwand 3a ist ein Spalt, durch welchen die Metallplatte 7 sich erstreckt und eingesetzt ist.

Die Platten 6, welche den Magneten 5 einfassen, haben die Form, wie sie in den Fig. 4, 5, 6 gezeigt ist, mit einem rückwärtigen Vorsprung 6a und einen paar von Seitenvorsprüngen 6b; der Magnet ist dagegen ein rechteckiges Element ohne Vorsprünge wie jene der Platten 6, um eine komplexe Herstellung zu vermeiden.

Die Seitenvorsprünge 6b führen den Magneten seitwärts und dienen gleichzeitig als Anschlag für seine Vorwärtsbewegung, wenn sie die vorderen Schultern 3d der Basis erfassen; der Vorsprung 6a hindert die Metallplatte 7 daran, direkt mit dem Magneten über seine gesamte Breite in Eingriff zu gelangen, um eine zu hohe Anziehungskraft zu verhindern.

In den Fig. 4, 5, 6 sind die Öffnungen 2a des elastischen Gliedes und der Abschnitt der Platten 6 (und Magnet 5), die innerhalb dieser Öffnung versteckt blieben, durch Phantomlinien ausgezogen, um deutlicher die Bewegungen des Magneten und seiner zugeordneten Platten 6 zu veranschaulichen.

Die Vorrichtung befindet sich normaler Weise in der Position nach Fig. 4, wobei der Magnet ins Innere seines Gehäuses zurückgezogen ist, der durch die Metallplatte 7 angezogen wird.

Wenn in diesem Zustand die Tür 10 das elastische Element kontaktiert, wird letzteres nur geringfügig deformiert, dämpft den Stoß und führt daher die Stoppfunktion aus.

Wenn der Benutzer es wünscht, dass die Vorrichtung die Tür in der Offenposition zurückhält, ist es für ihn ausreichend, auf die Tür in Richtung eines Pfeils B in Fig. 5 zu drücken gegen das elastische Element 2, welches sich deformiert, wodurch der Metallstreifen 11 der Tür sich weiter dem Magneten 5 annähern kann, bis er seine Vorwärtsbewegung in Richtung auf den Streifen 11 der Tür verursacht, sodass er in die Position nach Fig. 5 verschoben wird, in welcher der Magnet 5 in Kontakt über die gesamte Breite mit dem Streifen 11 verbleibt, sodass der Magnet daher all seine Kapazität ausübt, um die Tür zu halten.

Wenn der Benutzer nachfolgend die Tür freigibt, tendiert das elastische Element 2 dazu, seine Ursprungsform einzunehmen: Infolge der elastischen Kraft, die durch das elastische Element 2 ausgeübt wird und da der Magnet 5 eine größere Kontaktoberfläche mit dem Streifen 11 als mit der Platte 7 hat, wird er von letzterem freigegeben und bewegt sich nach vorne in Richtung auf die Position nach Fig. 5. Diese Verlagerung wird durch die Seitenvorsprünge 6b begrenzt.

Die Tür wird somit durch den Magneten 5 gehalten und das elastische Glied 2 bleibt nicht zusammengepresst.

Wenn die Tür freigegeben wurde, ist es genug, sie in die entegegengesetzte Richtung gegenüber dem Pfeil B zu ziehen, um den Streifen 11 gegenüber dem Magneten 5 zu separieren. Wenn der Magnet von seiner Anziehung des Streifens 11 der Tür freigegeben ist, übt die Platte 7, die an der Rückseite des Magnetgehäuses angeordnet ist, ihre Anziehungskraft ihm gegenüber aus, wodurch der Magnet veranlasst wird, in seine zurückgezogene Position nach Fig. 4 zurück sich zu bewegen, wobei die Vorrichtung damit automatisch vorbereitet wird, die Stoppfunktion wiederdurchzuführen oder die Rückhaltefunktion.

Es ist zu beachten, dass der Benutzer niemals direkt gegenüber dem rückhaltenden Anschlag agieren muss, da es, um eine Verstellung von der einfachen Stoppfunktion zur Rückhaltefunktion oder umgekehrt auszuführen, es ausreicht, einen Druck auf die Tür auszuüben oder die Türe anzuziehen und daher ist die Bequemlichkeit der Vorrichtung im Gebrauch ein Maximum.

Der rückhaltende Anschlag weist natürlich Mittel zu seiner Befestigung am Boden auf, wie beispielsweise eine selbstklebende Oberfläche an seiner unteren Seite; er kann auch Bohrungen 8 an der Basis 3 (Fig. 4) beinhalten, um ihm mittels Schrauben zu verankern, wenn es erwünscht ist, usw.

Obgleich in der vorliegenden Beschreibung eine spezielle Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung beschrieben und dargestellt ist, ist es offensichtlich, dass all diese Einzelheiten, die nicht wesentlich sind, durch andere technische Äquivalente ersetzt werden können, ohne dass vom Umfang des Schutzes, der durch die beidigen Ansprüche definiert ist, abgewichen wird.

Beispielsweise kann das Gehäuse, das elastische Element und der Magnet unterschiedlicher Formen gegenüber der dargestellten Art aufweisen und sie können auch aus mehreren Teilen bestehen.

Weiterhin kann die Metallplatte, die den Magneten anzieht, um ihn in seine zurückgezogene Position zurückzusteuern, durch ein unterschiedliches Metallglied ersetzt werden; die gleiche Funktion kann auch durch eine Feder ausgeführt werden, die in einem komprimierten Zustand vor dem Magneten angeordnet ist oder durch ein anderes Element, welches die Rückkehr des Magneten in seine zurückgezogene Position aufgrund des Fehlens des Vorhandenseins eines gegenüberliegenden Metallelementes gewährleistet.

Die vorliegende Beschreibung erfolgt unter Bezugnahme auf den Gebrauch der Erfindung als rückhaltender Anschlag für Türen, aber sie kann natürlich auch für Fensterflügel oder dergleichen verwendet werden, mit oder ohne Modifizierung der Details.


Anspruch[de]

1. Rückhalteanschlag für Türen und dergleichen von dem Typ aufweisend:

eine Einrichtung zur Befestigung bzw. Verankerung gegenüber dem Boden, ein vorderes elastisches Element (2), welches einen Anschlag gegenüber dem Öffnen der Tür (10) oder dergleichen bildet, und einen Magneten (5), der mit einem Metallstreifen (11) zusammenarbeiten kann, welcher der Tür oder dergleichen zugeordnet ist, um letztere in einer offenen Position zu halten, wobei der Magnet (5) befestigt ist und geführt ist, um zwischen einer inoperativen Position, in welcher er gegenüber dem Oberflächenkontakt zwischen dem elastischen Glied (2) und der Tür (10) oder dergleichen zurückgezogen ist, derart, daß er nicht durch den Metallstreifen angezogen wird, der auf der Tür angeordnet ist, wenn letztere den Anschlag kontaktiert, und einer operativen Position verlagerbar ist, in welcher der Magnet in maximalem Umfang in Richtung auf den Frontteil des elastischen Elementes (2) verschoben bzw. bewegt ist, angezogen durch den Metallstreifen, der an der Tür angeordnet ist, wenn letzterer ausreichend gedrückt wird, um den Metallstreifen der Tür nahe genug zum Magneten zu bringen, so daß die Verlagerung verursacht wird und der Magnet den Metallstreifen der Tür kontaktiert, um letztere zurückzuhalten, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Einrichtung (7) zur automatischen Verlagerung des Magneten von der operativen Position in die inoperative Position, in das Gehäuse zurückgezogen, aufweist, wenn die Tür von dem rückhaltenden Anschlag freigegeben ist,

wobei die Einrichtung zur automatischen Verlagerung des Magneten (5) von der operativen Position in die inoperative Position ein Metallglied (7) aufweist, welches in einer Position angeordnet ist, die zur Richtung der Verlagerung des Magneten 5 zur Kontaktierung der Tür (10) entgegengesetzt ist.

2. Rückhalteanschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (5) gleitfähig innerhalb eines Gehäuses (3, 4) aus nicht-magnetischem Material angeordnet ist, welches ein elastisches Anschlagglied (2) aufweist, das mit dem Frontteil desselben in Eingriff steht.

3. Rückhalteanschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallglied, welches den Magneten in die inoperative Position zurückziehen läßt, eine Platte (7) ist, die unter rechten Winkeln an einem ihrer Enden gebogen ist, die mit diesen gebogenen Erden mit Spiel zwischen eine Seitenwand (3c) und eine Rückwand (3a) des Magnetgehäuses mit Spiel eingesetzt ist und wobei das andere Ende frei verlagerbar ist folgend der Bewegung des Magneten.

4. Rückhalteanschlag nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet zwischen zwei parallelen Metallplatten (6) angeordnet ist, die auf einem Teil ihrer Länge mit Seitenvorsprüngen (6b) versehen sind, um deren Vorwärtsbewegung zu beschränken.

5. Rückhalteanschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallplatten weiterhin mit einem rückwärtigen Vorsprung (6a) über einen Teil ihrer Breite versehen sind, welche die Metallplatte (7) daran hindert, in direktem Kontakt mit der gesamten Breite des Magneten (5) zu gelangen.

6. Rückhalteanschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sein Gesamtgehäuse aus einer Basis (3) und einem Deckel (4) besteht, wobei innere Vorsprünge zum wechselseitigen Eingriff zwischen Basis und Deckel und zum Zurückhalten des vorderen elastischen Gliedes als auch zur Führung des Magneten vorgesehen sind.







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