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Dokumentenidentifikation DE69903847T2 11.09.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1121030
Titel EINE SOHLE FÜR SCHUHWERKE MIT PUMPWIRKUNG IM FERSENBEREICH
Anmelder Boncoraglio, Antonio, Rom/Roma, IT
Erfinder Boncoraglio, Antonio, 00166 Roma, IT
Vertreter Müller, Schupfner & Gauger, 80539 München
DE-Aktenzeichen 69903847
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 30.08.1999
EP-Aktenzeichen 999464241
WO-Anmeldetag 30.08.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/IT99/00276
WO-Veröffentlichungsnummer 0000021398
WO-Veröffentlichungsdatum 20.04.2000
EP-Offenlegungsdatum 08.08.2001
EP date of grant 06.11.2002
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.09.2003
IPC-Hauptklasse A43B 7/06

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung kann als Sohle für Schuhwerke benutzt werden, wobei Merkmale verwendet werden, die benötigt werden, um eine Luftzirkulation innerhalb des Schuhs zu erzeugen, die mittels einer zylindrischen Bewegung einer Feder in der Nähe des hinteren Teils des Schuhs technisch aktivierbar ist, mit Verbindungskanälen zum vorderen Ende des Schuhs, zum Weiterleiten von Luft von Luftlöchern in der Kompressionsphase und einer Atmungsphase der Luftrückkehr, wodurch eine automatische Luft Zirkulation erhalten wird.

In Patent Abstracts of Japan, Vol. 1996, Nº 02 und in JP-A-07 250703 wird eine "footgear ventilating insole" beschrieben, die Löcher zur Verhinderung des Rücklaufs von Luft aufweist und die mit Einlassöffnungen und Auslassöffnungen ausgestattet ist.

WO-A-89/10073 beschreibt einen "apparatus for ventilating footwear" mit einer Luftkammer, die als Teil der Sohle oder der inneren Sohle geformt ist und die mit einem Einlassloch und einem Auslassloch zur Regelung des Durchlasses von Luft in und aus der Luftkammer ausgerüstet ist.

WO-A-96/24267 beschreibt "shoes excellent in ventilation", die mit Lufteinlasslöchern und Luftdurchlasslöchern ausgerüstet sind.

US-A-4760651 beschreibt eine "air-ventilating shoe pad having shoe-lift effect", die eine Einpasssohle für Schuhe betrifft und die eine Luft-Blaskompressionskammer aufweist.

Es ist deshalb die spezielle Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schuhsohle anzugeben, die mit einer Vielzahl von Einlass- und/oder Auslasslöchern zum Einlassen und/oder Auslassen von Luft von dem oberen Bereich der Sohle ausgerüstet ist, mit einer Vielzahl von Kanälen, die ein die Locher untereinander verbindendes Netzwerk herstellen und durch die die Luft zirkuliert, einen Sitz in Verbindung mit der Ferse des Fußes, mit Gehäusepumpmittel, das mindestens mit einigen der Kanäle in Verbindung steht, wobei die Druckwirkung der Ferse auf die Pumpmittel die Luft dazu veranlaßt, durch die Löcher zu strömen, wobei die Pumpmittel nicht mit einer Öffnung für den Einlaß von Luft von außen ausgestattet sind.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung umfassen solche Gehäusepumpmittel stets eine Feder.

Entsprechend der vorliegenden Erfindung ist eine Polsterung oberhalb des Sitzes angeordnet.

Ferner besteht die Sohle nach der vorliegenden Erfindung aus einem porösen Materials, das wahlweise mit Leder abgedeckt ist.

Fig. 1

Fig. 2

(1.) Loch zum Durchlassen von Luft.

(2.) Luftdurchlaßkanäle.

(3.) Feder für Pumpzwecke.

(4.) Poröses Material, das mit Leder abgedeckt ist.

(5.) Steifer Teil der Sohle, der mit der Feder in Kontakt steht.

(6.) Eine Polsterung oberhalb der Feder.

Fig. 3

(7.) Sichtbare transparente Sohle.

Fig. 4

Fig. 5

(8.) Sohle in Normalposition.

(9.) Sohle in komprimierter Position.

Antonio Boncoraglio

I-00166 Roma

Italien EINE SOHLE FÜR SCHUHWERKE MIT PUMPWIRKUNG IM FERSENBEREICH


Anspruch[de]

1. Schuhsohle mit einer Mehrzahl an Einlass- und/oder Auslasslöchern (1) für das Einlassen und/oder das Auslassen von Luft vom oberen Bereich der Sohle, mit einer Mehrzahl von Kanälen (2), die ein Netzwerk bilden und die die Löcher (1) miteinander verbinden und durch welche Luft zirkuliert, ein Sitz, in Verbindung mit der Ferse des Fusses, für Gehäusepumpmittel (3), das mindestens mit einigen der Kanäle (2) in Verbindung steht, wobei die Druckwirkung der Ferse auf die Pumpmittel (3) die Luft dazu veranlasst, durch die Löcher (1) zu strömen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpmittel nicht mit einer Öffnung für den Einlass von Luft von aussen ausgestattet sind.

2. Schuhsohle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpmittel (3) aus einer Feder bestehen.

3. Schuhsohle nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Polsterung (6) oberhalb des Sitzes angeordnet ist.

4. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle aus einem porösen Material besteht.

5. Schuhsohle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Material mit Leder abgedeckt ist.







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