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Dokumentenidentifikation DE10210555A1 02.10.2003
Titel Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Anmelder KEIPER GmbH & Co. KG, 67657 Kaiserslautern, DE
Erfinder Flick, Joachim, 42499 Hückeswagen, DE;
Jähner, Falko, 42653 Solingen, DE
DE-Anmeldedatum 09.03.2002
DE-Aktenzeichen 10210555
Offenlegungstag 02.10.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.10.2003
IPC-Hauptklasse B60N 2/07
IPC-Nebenklasse B60N 2/075   
Zusammenfassung Bei einem Längseinsteller (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (5) und einer zweiten Sitzschiene (8), welche einander wechselseitig umkrallen, im Normalfall lösbar miteinander verriegelt sind und zur Einstellung der Sitzlängsposition relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar sind, wobei den Sitzschienen (5, 8) zugeordnete Mittel (11, 14) vorgesehen sind, welche im Crashfall eine zusätzliche Verbindung der beiden Sitzschienen (5, 8) schaffen, sind die Mittel als Anschlagmittel (11, 14) ausgebildet, welche im Crashfall in berührende Anlage aneinander gelangen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Aus der EP 0 878 343 B1 ist ein Längseinsteller dieser Art bekannt, an dessen erster Sitzschiene ein Anhängteil angebracht ist, welches mit spitzen, harten Zähnen versehen ist. Im Crashfall graben sich diese spitzen Zähne in das Material der zweiten Sitzschiene ein, wodurch ein verbesserter Schutz gegen ein Aufschälen erreicht wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Längseinsteller mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß die Mittel als Anschlagmittel ausgebildet sind, welche im Crashfall in berührende Anlage aneinander gelangen, können die über die Anschlagmittel übertragenen Kräfte so ausgerichtet werden, daß eine auseinander gerichtete Bewegung der Sitzschienen quer zu deren Längsrichtung umgelenkt oder unterbunden werden kann. Insbesondere können diese Crashkräfte wenigstens teilweise entgegen ihrer ursprünglichen Richtung von der einen Sitzschiene in die andere Sitzschiene eingeleitet werden. Unter "Berühren" soll vorzugsweise ein Formschluß verstanden werden, d. h. eine Flächenberührung. Es sind aber auch Linienberührungen oder Punktberührungen möglich. Durch die erfindungsgemäßen Anschlagmittel wird die Profilverkrallung unterstützt.

Die Anschlagmittel können für eine gleichmäßigere Kraftübertragung an den ihnen zugeordneten Sitzschienen angeformt und/oder für eine einfachere Herstellung gesondert ausgebildet und mit den ihnen zugeordneten Sitzschienen fest verbunden sein. Das angeformte Anschlagmittel ist vorzugsweise aus dem Material der zugeordneten Sitzschiene ausgestellt. Die Berührflächen können beispielsweise an Anschlagnasen oder Anschlagbereichen ausgebildet sein. Ein pilzförmiges Anschlagmittel bietet den Vorteil einer symmetrischen Krafteinleitung.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Querschnitt durch das Ausführungsbeispiel im hinteren Bereich eines Sitzschienenpaares im Normalfall, wobei der Querschnitt entlang der Linien I-I bzw. der Pfeile I in den Fig. 3 bis 6 erfolgt,

Fig. 2 einen Fig. 1 entsprechenden Querschnitt im Crashfall,

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Endbereich einer Unterschiene in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 5,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Endbreich einer Unterschiene entlang der Linie V-V in Fig. 4, und

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Stützblechs.

Ein Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist zur Einstellung seiner Sitzlängsposition einen Längseinsteller 3 mit je einem Sitzschienenpaar auf den beiden Seiten des Fahrzeugsitzes 1 auf. Jedes Sitzschienenpaar besteht aus einer fahrzeugstrukturfesten Unterschiene 5 als einer ersten Sitzschiene und eitler sitzstrukturfesten Oberschiene 8 als einer zweiten Sitzschiene. Die im wesentlichen U-förmig profilierte, nach oben geöffnete, mit nach unten gebogenen Randbereichen versehene Unterschiene 5 und die im wesentlichen ebenfalls U-förmig profilierte, nach unten geöffnete, mit nach oben gebogenen Randbereichen versehene Oberschiene 8 umgreifen einander wechselseitig, wobei die Oberschiene 8 als Laufschiene unter Zwischenlage von nicht dargestellten Kugeln von der Unterschiene 5 als Führungsschiene in Längsrichtung gleitend verschiebbar geführt ist. Die Unterschiene 5 und die Oberschiene 8 sind durch eine nicht dargestellte Verriegelung lösbar miteinander verriegelt.

Im Endbereich der Unterschiene 5 ist aus dem Bodenbereich 5' ein pilzförmiges Anschlagmittel, im folgenden als Pilz 11 bezeichnet, an drei Seiten durch Stanzen vom Bodenbereich 5' abgetrennt und als Lasche senkrecht zum Bodenbereich 5' nach oben aufgestellt. Der Pilz 11 ist nach diesem Umformen weiterhin einstückig mit der Unterschiene 5. Die seitlichen Randbereiche des Pilzes 11 sind als nach unten weisende Anschlagnasen 11' ausgebildet.

Im Endbereich der Oberschiene 8 ist ein Stützblech 14 innerhalb des durch die Oberschiene 8 definierten Bauraumes angeordnet und mit der Oberschiene 8 vernietet. Das Stützblech 14 weist - außer einem Verbindungsbereich zur Oberschiene 8 auf der Oberseite - im wesentlichen zwei nach unten verlaufende Schenkel auf, deren Längsränder als leicht nach oben gekrümmte Anschlagbereiche 14' ausgebildet sind.

Im Normalfall sind der Pilz 11 und das Stützblech 14 relativ zueinander auf Abstand gehalten. Insbesondere sind die Anschlagbereiche 14' unterhalb der Anschlagnasen 11' angeordnet. Im Crashfall wirken kurzfristig sehr hohe Kräfte auf den Fahrzeugsitz 1 ein. Dabei kann es sein, daß die Oberschiene 8 so sehr gegenüber der Unterschiene 5 quer zur Längsrichtung nach oben gezogen wird, daß die einander umgreifenden Bereiche geringfügig aufgebogen werden, so daß die Oberschiene 8 relativ zur Unterschiene 5 ein Stück weit nach oben gezogen wird.

Die Anschlagbereiche 14' gelangen nun in berührende Anlage an die Anschlagnasen 11', und zwar weitgehend unter Bildung eines Formschlusses, wodurch die Oberschiene 8 und die Unterschiene 5 über das Stützblech 14 und den Pilz 11 miteinander verbunden sind. Die Berührflächen der Anschlagnasen 11' und der Anschlagbereiche 14' sind jeweils der eigenen Sitzschiene 5 bzw. 8 zugewandt, womit die von der Oberschiene 8 über die Berührflächen übertragenen Kräfte entgegen ihrer ursprünglichen Richtung in die Unterschiene 5 eingeleitet werden. Die Gefahr einer weiteren Bewegung und eines weiteren Verformens der Randbereiche der Oberschiene 8 und Unterschiene 5 und damit eines Aufschälens des Sitzschienenpaares ist damit unterbunden. Bezugszeichenliste 1 Fahrzeugsitz

3 Längseinsteller

5 Unterschiene, erste Sitzschiene

5' Bodenbereich

8 Oberschiene, zweite Sitzschiene

11 Pilz, pilzförmiges Anschlagmittel

11' Anschlagnase

14 Stützblech

14' Anschlagbereich


Anspruch[de]
  1. 1. Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (5) und einer zweiten Sitzschiene (8), welche einander wechselseitig umkrallen, im Normalfall lösbar miteinander verriegelt sind und zur Einstellung der Sitzlängsposition relativ zueinander in Längsrichtung verschiebbar sind, wobei den Sitzschienen (5, 8) zugeordnete Mittel (11, 14) vorgesehen sind, welche im Crashfall eine zusätzliche Verbindung der beiden Sitzschienen (5, 8) schaffen, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel als Anschlagmittel (11, 14) ausgebildet sind, welche im Crashfall in berührende Anlage aneinander gelangen.
  2. 2. Längseinsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagmittel (11, 14) wenigstens teilweise formschlüssig in Anlage aneinander gelangen.
  3. 3. Längseinsteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Anschlagmittel (11) an der ihm zugeordneten Sitzschiene (5) angeformt ist.
  4. 4. Längseinsteller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das angeformte Anschlagmittel (11) aus dem Material der ersten Sitzschiene (5) ausgestellt ist.
  5. 5. Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Sitzschiene (5) ein pilzförmiges Anschlagmittel (11) aufweist.
  6. 6. Längseinsteller nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das pilzförmige Anschlagmittel (11) der ersten Sitzschiene (5) zugewandte Anschlagnasen (11') aufweist.
  7. 7. Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Sitzschiene (8) als Anschlagmittel ein gesondert ausgebildetes und fest mit der zweiten Sitzschiene (8) verbundenes Stützblech (14) aufweist.
  8. 8. Längseinsteller nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützblech (14) in Längsrichtung verlaufende Randbereiche aufweist, welche als Anschlagbereiche (14') ausgebildet sind.
  9. 9. Längseinsteller nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagbereiche (14) wenigstens teilweise zur zweiten Sitzschiene (8) hin gebogen sind.
  10. 10. Längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1) mit einem Längseinsteller (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.






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