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Dokumentenidentifikation DE69811775T2 02.10.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0881436
Titel Ölbrenner zur Verbrennung von langzeitgelagertem Heizöl
Anmelder Toyotomi Co., Ltd., Nagoya, Aichi, JP
Erfinder Nakamura, Kenji, Ama-gun, Aichi-ken, JP;
Tsuchimatsu, Yasuyuki, Ichinomiya-shi, Aichi-ken, JP;
Niwa, Osamu, Nisshin-shi, Aichi-ken, JP
Vertreter Matschkur Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte, 90402 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 69811775
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 01.06.1998
EP-Aktenzeichen 983042953
EP-Offenlegungsdatum 02.12.1998
EP date of grant 05.03.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.10.2003
IPC-Hauptklasse F23N 1/02
IPC-Nebenklasse F23N 5/20   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Ölbrenner für Heizöl, das für einen langen Zeitraum gelagert wurde (im Folgenden bezeichnet als "langzeitgelagertes Heizöl"), insbesondere betrifft die Erfindung einen Ölbrenner zum Sicherstellen einer normalen Verbrennung qualitativ verschlechterten Heizöls, sowie solchem Heizöl, dessen makromolekulare Struktur verändert ist oder das hochgradig polymerisiert ist (im Folgenden bezeichnet als "makromolekulares Heizöl" oder "hochgradig polymerisiertes Heizöl"), bedingt durch eine lange Lagerzeit, sowie Heizöl mit verschlechterter Qualität ähnlich wie das makromolekulare Heizöl oder dergleichen.

Ein Ölbrenner des Typs, der die Brennstoffverbrennungsmenge automatisch steuert, der im herkömmlichen Stand der Technik bekannt ist, umfasst einen Brennerkörper zum Verbrennen eines Ölbrennstoffs wie Heizöl, eine Brennstoffpumpe zur Zuführung des Brennstoffs zu dem Brennerkörper, einen Luftventilator zum Zuführen von Luft zu dem Brennerkörper, und eine Verbrennungssteuereinheit zur Steuerung der Brennstoffpumpe und des Luftventilators zur Steuerung der Verbrennungsmenge in dem Brennerkörper. Heizöl, das als Brennstoff in einem derartigen Ölbrenner benutzt wird, besteht aus einer Kombination von Ölsorten innerhalb eines festgelegten Bereichs, die durch Destillation erzeugt wurden, was dazu führt, dass die Moleküle des Heizöls sich innerhalb eines weiten Bereichs wesentlich unterscheiden. Sogenanntes überlagertes Heizöl, das im vorigen Jahr gekauft wurde und bis zum nächsten Jahr liegengelassen wurde, sowie Heizöl, das in starkem Maße mit Luftsauerstoff in Berührung gekommen ist, z. B. wenn die Kappe des Öltanks nicht verschlossen war, oder Heizöl, das einer erhöhten Temperatur ausgesetzt war, wird hinsichtlich der makromolekularen Struktur verändert oder hochgradig polymerisiert, bedingt durch die Oxidation des Heizöls, durch eine Qualitätsänderung oder durch die Änderung von Eigenschaften, oder dergleichen. Darüber hinaus ist das Molekulargewicht von Heizöl in Abhängigkeit von dem jeweiligen Land unterschiedlich. Das heißt es gibt sogar Länder, in denen oft Heizöl verkauft wird, dessen Qualität ähnlich zu der von überlagertem Heizöl oder von Heizöl mit verschlechterter Qualität in so einem Grad ist, der ausreicht, bei der Verbrennung Teer zu erzeugen, bedingt durch den Gehalt an Erdöl. Unglücklicherweise sind herkömmliche Ölbrenner nicht in der Lage, die Verbrennung im Hinblick auf die Qualität des benutzen Heizöls zu steuern.

Daher führt es bei dem herkömmlichen Ölbrenner, wenn Heizöl mit verschlechterter Qualität als Brennstoff benutzt wird, sowie überlagertes Heizöl, dessen Qualität verschlechtert ist, bedingt durch die hohe Polymerisation, dazu, das Heizöl, das sich in dem Verdampfungsabschnitt des Brennerkörpers angesammelt hat, teilweise in Teer umgewandelt wird. Unglücklicherweise führt der derart gebildete Teer zu einer nicht normalen Verbrennung oder er verhindert eine zufriedenstellende Verbrennung, z. B. eine unvollständige Verbrennung. Ein Ölbrenner, der zum Zeitpunkt des Erlöschens der Verbrennung Teer automatisch entfernt, ist aus der Druckschrift JP-A-04 020 710 bekannt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf die genannten Nachteile des Standes der Technik gemacht.

Dementsprechend ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Ölbrenner anzugeben, der in der Lage ist, qualitativ verschlechtertes Heizöl normal zu verbrennen.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Ölbrenner anzugeben, der in der Lage ist, einen Verbrennungsmodus wahlfrei oder wie gewünscht auszuwählen, der es erlaubt, dass die normale Verbrennung von qualitätsverschlechtertem Heizöl aufrecht erhalten wird.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Ölbrenner anzugeben, der in der Lage ist, einen Verbrennungsmodus automatisch auszuwählen, der die normale Verbrennung von qualitätsverschlechtertem Heizöl sicherstellt.

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird ein Ölbrenner zum Sicherstellen der normalen Verbrennung von qualitativ verschlechtertem Heizöl, das als Brennstoff benutzt wird, geschaffen. Der Ölbrenner umfasst einen Brennerkörper zum Verbrennen des Brennstoffs, der eine Verdampfungssektion zum Ver dampfen des Brennstoffs umfasst, eine Brennstoffpumpe zum Zuführen des Brennstoffs zu dem Brennerkörper, einen Luftventilator zum Zuführen von Luft zum Brennerkörper, und eine Verbrennungssteuereinheit zum Steuern der Brennstoffpumpe und des Luftventilators, um die Verbrennungsmenge in dem Brennerkörper zu steuern. Die Verbrennungssteuereinheit ist so konstruiert, dass sie die Verbrennungsmenge bis zu einem Verbrennungsniveau anhebt, das ausreichend ist, um in dem Brennerkörper angesammelten Teer in einem festgelegten Zeitintervall zu verbrennen und um die Verbrennungsmenge auf dem Verbrennungsniveau für einen festgelegten Zeitraum erhöht zu halten, der es ermöglicht, dass in dem Brennerkörper angesammelter Teer vor einer Erhöhung der Brennstoffmenge auf das Verbrennungsniveau im Wesentlichen abgebaut wird. Die Verbrennungssteuerung, die die Verbrennungsmenge auf das Verbrennungsniveau anhebt, wird als "Reinigungsverbrennungssteuerung" bezeichnet, in Abgrenzung zur normalen oder Dauerzustandsverbrennungssteuerung.

In der vorliegenden Erfindung erlaubt die Reinigungsverbrennungssteuerung eine wirksame Verbrennung von Heizöl von dem wenigstens ein Teil in Teer umgewandelt wurde in der Verdampfungssektion des Brennerkörpers, wobei eine normale Verbrennung in dem Ölbrenner sichergestellt wird. Die Reinigungsverbrennungssteuerung wird nur innerhalb eines festgelegten Zeitraums ausgeführt, um auf diese Weise eine wesentliche Veränderung der Temperatur in dem Raum oder der Umgebung zu vermeiden, in dem bzw. in der der Ölbrenner aufgestellt ist. Insbesondere, wenn die Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie eine Dauerzustandsverbrennungssteuerung ausführt, bei der die Verbrennungsmenge gesteuert wird, so dass es möglich ist die Temperatur der Umgebung, in der der Ölbrenner aufgestellt ist, bei einer eingestellten Temperatur zu halten. Wenn die Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie keine Dauerzustandssteuerung während des festgelegten Zeitraums bei jedem festgelegten Zeitintervall ausführt, dann verhindert die Dauerzustandsverbrennungssteuerung aktiv eine wesentliche Veränderung der Raumtemperatur.

Der Begriff "festgelegter Zeitraum", der hier benutzt wird zur Erhöhung der Verbrennungsmenge in der Reinigungsverbrennungssteuerung bezeichnet entwe der "einen fest eingestellten Zeitraum" oder "einen veränderlichen Zeitraum", wobei die Wahl getroffen wird in Abhängigkeit von der Kapazität des Ölbrenners, der Art der Steuerung der Verbrennungssteuereinheit und der Qualität des benutzten Heizöls. Der Begriff "festgelegter Zeitraum" oder "festgelegte Zeit" zum Aufrechterhalten der Verbrennungsmenge auf dem Verbrennungsniveau bezeichnet entweder "einen festgelegten Zeitraum" oder "einen veränderlichen Zeitraum", was gleichermaßen in Abhängigkeit von der Kapazität des Ölbrenners, der Art der Steuerung der Verbrennungssteuereinheit und der Qualität des verwendeten Heizöls ausgewählt wird.

Der Grad, bis zu dem die Verbrennungsmenge in der Reinigungsverbrennungssteuerung erhöht wird, gibt den Grad an, der ausreicht, um die Verbrennung des in dem Brennerkörper gesammelten Teers sicherzustellen. Um den Zeitraum für die Reinigungsverbrennungssteuerung auf das Äußerste zu reduzieren, kann die Menge der Verbrennung, die die Aufheizung der Verdampfungssektion auf maximale Temperaturniveaus erlaubt, jedoch so festgelegt werden, dass die Verbrennungsmenge bis auf das Verbrennungsniveau erhöht wird. Eine solche Verbrennungsmenge kann experimentell festgelegt werden. Die Menge der Verbrennung, die es erlaubt, dass die Verdampfungssektion auf ein maximales Temperaturniveau aufgeheizt wird, ist jedoch unterschiedlich in Abhängigkeit von der Umgebung. Um das Problem zu vermeiden, kann ein Temperaturerkennungsmittel vorgesehen sein zum Erkennen der Temperatur der Verdampfungssektion des Brennerkörpers und zum Ausgeben an ein Speichermittel, und zum Ausgeben eines Kommandos, das es dem Speichermittel erlaubt, eine assoziierte Beziehung zum Sicherstellen der Verbrennung zu speichern, die erhalten wird, wenn die erfasste Temperatur der Verdampfersektion sich auf dem maximalen Temperaturniveau befindet, wobei die Verbrennungsmenge gemäß der assoziierten Beziehung erhöht wird. Alternativ kann das maximale Verbrennungsniveau in, dem Brennerkörper so definiert werden, dass es der Verbrennungsmenge, angehoben auf das Verbrennungsniveau entspricht.

Im Allgemeinen ist es für den Benutzer eines Ölbrenners schwierig, die Qualität des benutzten Heizöls zu beurteilen, daher wird die Reinigungsverbrennungssteu erung periodisch oder in Abständen ausgeführt, ungeachtet der Qualität des benutzten Heizöls. Wenn überlagertes Heizöl als Brennstoff benutzt wird, wäre ein Benutzer in der Lage, die Qualität des Heizöls anhand der Umstände der Lagerung zu beurteilen. In diesem Fall kann ein Mittel zum Erzeugen eines Brennstoffabweichungssignals gebildet werden durch einen manuellen Umschaltschalter, derart angeordnet, dass er von der Außenseite des Ölbrenners betätigbar ist und in einem Umschaltzustand ist, wenn er manuell umgeschaltet wird, wobei das Brennstoffveränderungssignal ausgegeben wird, wenn der manuelle Umschaltschalter in einem bestimmten Umschaltzustand gehalten wird. Eine derartige Konstruktion verhindert die Verschwendung von Brennstoff.

Wenn das Mittel zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals gebildet wird durch den oben beschriebenen manuellen Umschaltschalter, besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass ein Versagen des Betriebs des Schalters auftritt. Um dieses Problem zu vermeiden, kann das Mittel zum Erzeugen des Brennstoffabweichungssignals gebildet werden durch ein elektrisches Isolierbauteil, angeordnet in einem Durchgang, der den Durchfluss von Teer enthaltendem Gas erlaubt, ein Widerstandserfassungsschaltkreis zum Erfassen einer Abweichung des elektrischen Widerstands zwischen festgelegten Abschnitten des elektrischen Isolationsbauteils und einem Diskriminatorschaltkreis zum Ausgeben des Brennstoffabweichungssignals, wenn der erfasste Widerstand auf einem vorgegebenen Niveau oder darunter ist. Eine derartige Konstruktion erlaubt es, dass die Reinigungsverbrennungssteuerung automatisch ausgeführt wird, so dass die Verschwendung von Brennstoff auf diese Weise vollkommen vermieden wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Diese und weitere Ziele und viele der folgenden Vorteile der vorliegenden Erfindung werden erläutert unter Bezugnahme auf die nachfolgende Figurenbeschreibung zusammen mit den Zeichnungen; in denen:

Fig. 1 ist eine schematische Schnittzeichnung und zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Ölbrenners;

Fig. 2 ist ein Blockdiagramm und zeigt die Verbrennungssteuersektion des Ölbrenners von Fig. 1;

Fig. 3 ist ein Flussdiagramm und zeigt den Betrieb des Ölbrenners von Fig. 1;

Fig. 4 ist eine schematische Schnittzeichnung und zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbrenners, bei dem ein manueller Umschaltschalter, der als Mittel zur Erzeugung eines Brennstoffabweichungssignals dient, verwendet wird;

Fig. 5 ist ein Blockdiagramm und zeigt die Verbrennungssteuersektion, die bei dem Ölbrenner von Fig. 4 verwendet wird;

Fig. 6 ist ein Flussdiagramm und zeigt den Betrieb des Ölbrenners von Fig. 4;

Fig. 7 ist ein Blockdiagramm und zeigt eine Verbrennungssteuereinheit, die bei einem weiteren Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ölbrenners verwendet wird; und

Fig. 8 ist ein Schaltplan und zeigt beispielhaft ein Mittel zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele

Im Folgenden wird ein erfindungsgemäßer Ölbrenner unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben.

Es wird zuerst auf Fig. 1 Bezug genommen, die ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbrenners darstellt. Ein Ölbrenner des dargestellten Ausführungsbeispiels, der allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet wird, wird all gemein als Ventilatorheizer bezeichnet und umfasst ein Gehäuse 3. Das Gehäuse 3 umfasst eine Vorderwand 3a, die mit einer Ausblasöffnung 5 für heiße Luft und einer Rückwand 3b mit einem Konvektionslüfter 7 versehen ist. Das Gehäuse 3 ist im Inneren mit Trennwänden 3c und 3d ausgebildet. Darüber hinaus umfasst das Gehäuse 3 eine obere Platte 3e, die mit der Trennwand 3c zusammenwirkt, so dass sie dazwischen einen oberen Aufnahmeraum 4a zur Aufnahme einer Steuerung 9 bildet. Zwischen den Trennwänden 3c und 3d befindet sich ein Luftdurchgang 4b. Das Gehäuse umfasst ferner eine Bodenplatte 3f, die mit der Trennwand 3d zusammenwirkt, um dazwischen einen unteren Aufnahmeraum 4c zu bilden, um eine Verbrennungsstruktur darin aufzunehmen.

Die in dem unteren Aufnahmeraum 4d aufgenommene Verbrennungsstruktur umfasst einen Brennerkörper 11 vom Topftyp, umfassend einen Topf 13 in einem unteren Abschnitt mit einer Verdampfungssektion 13a, einem Luftventilator 15 zum Zuführen von Verbrennungsluft zu dem Topf 13 des Brennerkörpers 11, einen Brennstofftank 17, eine B renn Stoff pumpe 23 zum Zuführen von Brennstoff oder Heizöl zu dem Topf 13 des Brennerkörpers 11 von dem Brennstofftank 17 durch eine Düse 19 und eine Brennstoffleitung 21, und einen Zündheizer 25, der auf dem Topf 13 befestigt ist, um sowohl das Vorheizen als auch die Entzündung des Brennstoffs in dem Topf 13 auszuführen. Der Brennerkörper 11 umfasst einen Brennraum 12, der in dem Luftdurchgang 4b angeordnet ist. Diese Verbrennungsstruktur kann in einer solchen Weise konstruiert sein, wie in den US-Patenten Nr. 4,770,627, 4,767,316 oder 4,614,493 offenbart ist.

Die obere Platte 3e des Gehäuses 3 ist mit Schaltern 27 und 29 ausgebildet, die beide dazu dienen, der Steuerung 9 ein Steuersignal zuzuführen. Genauer gesagt dient der Schalter 27 als Betätigungsschalter, um ein Zündsignal zur Zündung des Ölbrenners und ein Löschsignal zum Löschen der Flamme des Ölbrenners zur Verfügung zu stellen. Der Schalter 29 bildet ein Mittel zum Bestimmen einer Temperatur zum Einstellen der Temperatur der Umgebungsatmosphäre, in der der Ölbrenner aufgestellt ist. Die Rückwand 3b des Gehäuses 3 ist mit einem Temperatursensor 31 zum Erfassen der Temperatur der Umgebung, in der der Ölbrenner aufgestellt ist, ausgerüstet.

Der Verbrennungsmechanismus des Ölbrenners 1 des dargestellten Ausführungsbeispiels kann in einer solchen Weise wie in Fig. 2 gezeigt ist, aufgebaut sein. In Fig. 2 bezeichnet Bezugszeichen 10 eine Verbrennungssteuereinheit, die im Wesentlichen gebildet wird durch einen Mikrocomputer und einen Speicher, die beide in der Steuerung 9 aufgenommen sind und im Wesentlichen dazu dient, die Benzinpumpe 23, den Luftventilator 15 und den Zündheizer 25 zu steuern, um die Verbrennungsmenge in dem Brennerkörper 11 zu steuern. Die Steuerung 9 umfasst ein Vergleichsmittel 9a, ein Speichermittel 9b, ein Steuerungsausführungsmittel 9c, ein Löschmittel 9d und ein Reinigungskommandomittel 9e.

Das Vergleichsmittel 9A dient dazu, eine Differenz ΔT zu berechnen zwischen einer erfassten Temperatur Td, gemessen durch den Temperatursensor 31 und einer festgesetzten Temperatur Ts, festgelegt durch ein Temperaturfestlegemittel 29', gebildet durch den Schalter 29 (Ts - Td = ΔT). Anschließend wird das Speichermittel 9B darin mit der assoziierten Beziehung zwischen der Entladungsrate Vo des Brennstoffs von der Brennstoffpumpe 23 und der Luftzuführungsrate Va, mit welcher Luft von dem Luftventilator 15, der die normale Verbrennung frei von der Erzeugung von irgendwelchem unvollständigen Verbrennungsgas in Abhängigkeit von der Verbrennungsmenge sicherstellt, gespeichert. Die assoziierte Beziehung ist ein Luft/Brennstoff-Verhältnis und experimentell oder theoretisch festgelegt. Im Allgemeinen gibt es eine Tendenz, dass eine Erhöhung der Differenz ΔT sowohl zu einem Ansteigen der Brennstoffentladungsrate von Vo als auch der Luftzuführungsrate Va führt, wo hingegen eine Verringerung der Differenz ΔT ein Absinken der Brennstoffentladungsrate Vo und der Luftzuführungsrate Va verursacht. Die in dem Speichermittel 9B gespeicherte assoziierte Beziehung kann aus mehreren Schritten bestehen. Stattdessen kann sie auch linear oder kontinuierlich sein.

Die Steuerdurchführungseinrichtung 9C ist so aufgebaut, dass sie die Brennstoffpumpe 23 und den Luftventilator 15 gemäß der assoziierten Beziehung steuert, die aus dem Speichermittel 9B ausgelesen wurde. Zuerst liest die Steuerungs durchführungseinrichtung 9C die assoziierte Beziehung aus dem Speichermittel 9B aus, das ein erhöhtes Verbrennungsniveau liefert, wenn die Differenz ΔT null ist oder bis sie einen Wert hat, der gegen null geht, um dadurch die Brennstoffpumpe 23 und den Luftventilator 15 zu steuern. Im Allgemeinen ist ein erhöhtes Verbrennungsniveau eine maximale Verbrennungsmenge. Dann verringert die Steuerungsdurchführungseinrichtung 9C die Verbrennungsmenge, wenn die Differenz ΔT einen gegen null gehenden Wert besitzt. Genauer gesagt liest die Steuerungsdurchführungseinrichtung die assoziierte Beziehung aus den Speichermitteln 9B aus, die die Menge des Brennstoffs liefert, der erforderlich ist, um die Temperatur der Umgebungsatmosphäre, in der der Ölbrenner 1 aufgestellt ist, auf der eingestellten Temperatur zu halten, was dazu führt, dass die Brennstoffpumpe 23 und der Luftventilator 15 in Abhängigkeit von der auf diese Weise ausgelesenen assoziierten Beziehung gesteuert werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Steuerungsdurchführungseinrichtung 9C darüber hinaus so aufgebaut, dass sie den Zündheizer 25 in Abhängigkeit von der Betätigung des Betätigungsschalters 27 (Fig. 1) steuert.

Genauer gesagt, wenn der Betätigungsschalter 27 eingeschaltet wird, liest die Steuerungsdurchführungseinrichtung 9C die assoziierte Beziehung aus dem Speichermittel 9B aus, die die maximale Verbrennungsmenge liefert, um dadurch einem Antriebsschaltkreis für die Brennstoffpumpe 23 und den Luftventilator 15 ein Antriebssignal zuzuführen und dem Zündheizer 25 ein Einschaltsignal zuzuführen. Die Verbrennungssteuerung in einem Dauerzustand oder die normale oder Dauerzustandsverbrennungssteuerung wird in einer solchen Weise ausgeführt, dass die Brennstoffpumpe 23 und der Luftventilator 15 gemäß der assoziierten Beziehung gesteuert werden, die die maximale Verbrennungsmenge liefert, bis die Differenz ΔT, die von dem Vergleichmittel 9A ausgegeben wird, den Wert null von irgendeinem positiven Wert her annähert oder wenn sie einen Wert besitzt, der gegen null geht. Wenn die Differenz ΔT negativ ist, wird die aktuelle Verbrennungsmenge schrittweise oder kontinuierlich verringert, bis die Differenz null ist. Dann, wenn die Differenz ΔT positiv ist, wird die aktuelle Verbrennungsmenge schrittweise oder kontinuierlich angehoben. Ein derartiger Betrieb wird passend wiederholt, so dass die Differenz schließlich null wird, was dazu führt, dass die Temperatur der Umgebung, in der der Ölbrenner 1 aufgestellt ist, die eingestellte Temperatur erreicht. In diesem Zustand ist die Verbrennungsmenge auf einem Niveau, das unterhalb der maximalen Verbrennungsmenge liegt und die Brennstoffpumpe 23 und der Luftventilator 15 werden durch die assoziierte Beziehung gesteuert, die die Verbrennungsmenge auf dem verringerten Niveau hält.

Das Löschmittel 9D umfasst ein erstes Zeitgebermittel, um die Zeitgeberzeit wiederholt zu zählen, entsprechend zu einem festgelegten Zeitintervall t1 und es ist so aufgebaut, dass es ein Ausgangssignal des Vergleichsmittels 9A während eines Zeitraums löscht, währenddessen das erste Zeitgebermittel einen festgelegten Zeitraum 12 lang zählt, nachdem das Zeitgebermittel die Zeitgeberzeit 2 zählt. Das Reinigungskommandomittel 9E ist so aufgebaut, dass es die festgelegte Zeit t2 mittels eines eingebauten Zeitgebermittels zählt, während das Löschmittel 9D das Ausgangssignal des Vergleichsmittels 9A löscht, wodurch dem Steuerungsdurchführungsmittel 9C die assoziierte Beziehung zugeführt wird, die eine solche Verbrennungsmenge liefert, die ausreicht, um die Verbrennung des in dem Brennerkörper 11 angesammelten Teer während der festgelegten Zeit sicherzustellen. Die assoziierte Beziehung kann zuvor in der Reinigungssteuereinrichtung 9E gespeichert werden. Alternativ kann sie aus dem Speichermittel 9B ausgelesen und dann der Steuerungsdurchführungseinrichtung 9C zugeführt werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Reinigungssteuereinrichtung 9E so aufgebaut, dass sie der Steuerungsdurchführungseinrichtung 9C die assoziierte Beziehung zwischen der Brennstoffpumpe 23 und dem Luftventilator 15 zuführt, die die maximale Verbrennungsmenge während eines Zeitraums liefert, währenddem das Löschmittel 9D das Ausgangssignal des Vergleichsmittels 9A löscht.

Eine solche Konstruktion erlaubt es der Verbrennungssteuereinheit 10 sowohl eine Reinigungsverbrennungssteuerung als auch eine reguläre oder normale Temperatursteuerung auszuführen. Die Reinigungsverbrennungssteuerung funktioniert so, dass sie es erlaubt, die Verbrennungsmenge zu erhöhen bis zu einem Verbrennungsniveau, das ausreicht, den in dem Brennerkörper angesammelten Teer zum festgelegten Zeitintervall t1 zu verbrennen und die Verbrennungsmenge, die auf das Verbrennungsniveau angehoben wurde, während des festgelegten Zeitraums t2 zu halten, was ein vollständiges Verbrennen des in dem Brennerkörper 11 angesammelten Teer ermöglicht, vor einem Anstieg der Verbrennungsmenge auf das Verbrennungsniveau, wie oben beschrieben.

Angenommen, dass derartiges Heizöl mit verschlechterter Qualität wegen zu langer Lagerung, wie es häufig in einigen Orten der Vereinigten Staaten oder in Europa verkauft wird, als Brennstoff für den Ölbrenner benutzt wird, wird das Zeitintervall t1 so eingestellt, dass es zwischen 1,5 Stunden und 3 Stunden beträgt, wenn die maximale Verbrennungsmenge als Verbrennungsmenge auf dem erhöhten Verbrennungsniveau gewählt wird. Wenn solches Heizöl, das in Europa verkauft wird, als Brennstoff benutzt wird, wäre das Zeitintervall t1 vorzugsweise etwa 2 Stunden. Die festgelegte Zeit t2, um die Verbrennungsmenge auf dem erhöhten Verbrennungsniveau zu halten, wird zwischen 1 und 8 Minuten eingestellt und vorzugsweise auf etwa 1 bis 2 Minuten.

Der Betrieb des Ölbrenners 1, der wie in den Fig. 1 und 2 aufgebaut ist, ist in Fig. 3 beispielhaft gezeigt, wobei das Zeitintervall t1 und die festgelegte Zeit t2 auf 2 Stunden bzw. 1 Minute festgelegt sind. Zunächst, wenn der Betätigungsschalter 27 eingeschaltet wird, führt das Steuerungsdurchführungsmittel 9C dem Zündheizer 25 ein Einschaltsignal in dem Schritt ST1 zu, so dass der Zündheizer 25 den Brennerkörper 11 vorheizt, was dazu führt, dass die Verdampfungssektion 13a des Brennerkörpers 11 bis zu einer erhöhten Temperatur aufgeheizt wird. Nach dem Aufheizen der Verdampfersektion 13a wird der Betrieb der Brennstoffpumpe 23 und des Luftventilators 15 gestartet. Genauer gesagt wird Heizöl in der Form von Tröpfchen zu der Verdampfersektion 13a des Topfes 13 des Brennerkörpers 11 von der Düse 19 zugeführt, die sich oberhalb der Verdampfersektion 13a des Topfes 13 erstreckt und Luft wird von dem Luftventilator 15 in den Topf 13 des Brennerkörpers 11 zugeführt. Die Luft wird geleitet, wie durch die Pfeile in Fig. 1 angedeutet ist. Der Topf 13 ist in seinem oberen Abschnitt mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern ausgebildet, durch die Luft in den Topf 13 geführt wird. Das derart geförderte Heizöl wird in der Verdampfersektion 13a verdampft, bis zu einer erhöhten Temperatur aufgeheizt und durch den Zündheizer 25 entzündet. Das derart entzündete Heizöl wird in der Brennkammer 12 verbrannt. Der Konvektionslüfter 7 wird währenddessen betrieben oder anschließend nach dem Starten der Verbrennung des Heizöls. Dieses führt dazu, dass Verbrennungsgas, das bei einer erhöhten Temperatur aus der Brennkammer 12 austritt, von fließender Luft durch die Luftführung 4b mitgenommen und anschließend durch die Heißluftausblasöffnung 5 das Gehäuse 3 nach außen verlässt.

Wenn die Verbrennung in dem Brennkörper 11 wie oben beschrieben gestartet wird, wird die normale oder Dauerzustandsverbrennungssteuerung in dem Schritt ST2 gestartet. In dem Dauerzustand oder der Dauerzustandsverbrennungssteuerung gibt das Vergleichsmittel 9A die Differenz ΔT zwischen der Erfassungstemperatur Td, die durch den Temperatursensor 31 erfasst wurde und der eingestellten Temperatur Ts aus, die durch das Temperatureinstellmittel 29' eingestellt wurde, die durch den Schalter 29 gebildet wird (Ts - Td = ΔT). Anschließend liest das Steuerungsdurchführungsmittel 9C die assoziierte Beziehung zwischen der Brennstoffpumpe 23 und dem Luftventilator 15 aus den Speichermitteln 9B aus, die anfangs die maximale Verbrennungsmenge liefert, so dass dadurch die Brennstoffpumpe 23 und der Luftventilator 15 gemäß der derart ausgelesenen assoziierten Beziehung gesteuert werden. Dadurch wird die Verbrennungsmenge aufrecht erhalten, bis die Differenz (Ts - Td = ΔT) den Wert null von irgendeinem positiven Wert her annähert oder bis sie einen Wert hat, der sich null nähert. Anschließend, wenn die Erfassungstemperatur Td oder die Raumtemperatur das Niveau der eingestellten Temperatur Ts oder höher erreicht, wird die Verbrennungsmenge des Brennerkörpers 11 verringert. Mit der Zeit wird die aktuelle Verbrennungsmenge verringert, wenn die Differenz ΔT negativ gehalten wird. Wenn die Differenz ΔT positiv ist, wird die assoziierte Beziehung, die die aktuelle Verbrennungsmenge erhöht, aus den Speichermitteln 9B ausgelesen. Anschließend, wenn die Differenz ΔT konstant bei null gehalten wird, wird die Verbrennungsmenge aufrecht erhalten. Zu diesem Zeitpunkt erhält die Verdampfersektion 13a des Topfes 13 von dem Brennerkörper 11 zurückgeführte Hitze, wodurch sie auf einem konstanten Temperaturniveau gehalten wird.

Gleichzeitig mit dem Starten des Betriebs beginnt das in dem Löschmittel 9D enthaltene Zeitgebermittel damit, das Zeitintervall t1 von 2 Stunden zu zählen, währenddem die Dauerzustandsverbrennungssteuerung fortgeführt wird, bis die Zählung abgeschlossen ist.

Anschließend wird die Zählung des Zeitintervalls t1 in dem Schritt ST3 abgeschlossen, die Dauerzustandsverbrennungskontrolle wird in einem Schritt ST4 unterbrochen. Die Löschmittel 9D löschen das Ausgangssignal des Vergleichsmittels 9A für den festgelegten Zeitraum t2, was zu einer Unterbrechung oder dem Abbruch der durchgeführten Temperatursteuerung führt. Wenn die Dauerzustandsverbrennungssteuerung derart in dem Schritt ST4 gestoppt wird, wird eine Erhöhung der Verbrennungsmenge in dem Schritt ST4 gestartet, was dazu führt, dass die Reinigungsverbrennungssteuerung gestartet wird. Genauer gesagt führt die Reinigungssteuereinrichtung 9E der Steuerungsdurchführeinrichtung 9C die assoziierte Beziehung zwischen der Brennstoffpumpe 23 und dem Luftventilator 15 zu, die die Verbrennung von Teer sicherstellt, der sich in dem Brennerkörper 11 während des festgelegten Zeitraums t2 angesammelt hat, für den das Löschmittel 9D die Ausgabe des Vergleichsmittels 9A löscht In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Zeit t2 auf 1 Minute gesetzt und die Verbrennungsmenge ist auf das maximale Verbrennungsniveau gesetzt. Die Steuerungsdurchführeinrichtung 9C führt die Steuerung der Brennstoffpumpe 23 und des Luftventilators 15 gemäß der assoziierten Beziehung durch. Die Verbrennung auf dem maximalen Verbrennungsniveau wird 1 Minute lang fortgesetzt. Wenn 1 Minute in dem Schritt ST6 vergangen ist, wird die Signalausgabe von der Reinigungssteuereinrichtung 9E beendet, was dazu führt, dass die Erhöhung der Verbrennungsmenge in dem Schritt ST7 gestoppt wird.

Die Reinigungsverbrennungssteuerung ermöglicht es, Heizöl mit verschlechterter Qualität als Brennstoff für den Ölbrenner zu benutzen. Die Verwendung von Heizöl mit verschlechterter Qualität als Brennstoff verursacht die unzureichende Rückführung von Hitze zu der Verdampfersektion 13a des Brennerkörpers, was zu einer Verringerung der Temperatur der Verdampfersektion 13a führt, was dazu führt, dass Heizöl in der Form von Tröpfchen, das der Verdampfersektion 13a zugeführt wird, teilweise in Teer umgewandelt wird. Der auf diese Weise produzierte Teer deckt die Verdampfersektionen 13a ab und führt zu einer nicht normalen Verbrennung oder zu einem Versagen der Verbrennung. Das wie oben beschrieben aufgebaute Ausführungsbeispiel stellt die wirksame Verdampfung und Verbrennung von Heizöl mit verschlechterter Qualität, das teilweise in Teer umgewandelt ist, durch die Reinigungsverbrennungssteuerung sicher.

Wenn die Zunahme der Verbrennungsmenge in dem Schritt ST7 gestoppt wird, läuft der Betrieb zum Schritt ST8 weiter, so dass der Betrieb zu dem Schritt ST2 zurückgeht, wenn nicht das Flammenlöschsignal erzeugt wird, das ausgegeben wird, wenn der Betriebsschalter 27 ausgeschaltet wird. Dieses führt dazu, dass die oben beschriebene Abfolge von dem Schritt ST2 zu dem Schritt ST8 wiederholt wird. Wenn das Flammenlöschsignal während der Steuerung ausgegeben wird, geht der Betrieb von dem Schritt ST8 zum Schritt ST9 weiter, so dass ein Flammenlöschvorgang durchgeführt wird, wie ein Abstellen der Brennstoffpumpe und/oder des Luftventilators oder dergleichen.

Das dargestellte Ausführungsbeispiel ist so aufgebaut, dass die Reinigungsverbrennungssteuerung periodisch oder unterbrochen ausgeführt wird, ungeachtet der Qualität des benutzten Heizöls, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Benutzer des Ölbrenners normalerweise nicht in der Lage ist, die Qualität des benutzten Heizöls zu beurteilen.

Alternativ kann die vorliegende Erfindung so aufgebaut sein, dass ein Mittel zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals angeordnet ist, um ein Brennstoffabweichungssignal zu erzeugen, das Heizöl mit verschlechterter Qualität anzeigt, was dazu führt, dass die Reinigungsverbrennungssteuerung lediglich in dem Zeitraum ausgeführt wird, wenn das Brennstoffabweichungssignal erzeugt ist. Die Fig. 4 und 5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbrenners. Ein Ölbrenner des dargestellten Ausführungsbeispiels, der im Allgemeinen mit dem Bezugszeichen 1' bezeichnet wird, ist so aufgebaut, dass ein manueller Umschaltschalter 33 als ein solches Mittel zur Erzeugung eines Brennstoffabweichungssignals benutzt wird, wie oben beschrieben wurde. Das darge stellte Ausführungsbeispiel kann im Wesentlichen auf die gleiche Weise wie das Ausführungsbeispiel von Fig. 1 aufgebaut sein, abgesehen davon, dass der manuelle Umschaltschalter 33, der in dem umgeschalteten Zustand gehalten wird, wenn er einmal manuell umgelegt wird, auf der oberen Abdeckung 3e des Gehäuses angeordnet ist. Eine Steuerung 9' ist im Wesentlichen auf die gleiche Weise wie die in Fig. 2 gezeigte Steuerung 9 aufgebaut, abgesehen davon, dass ein Löschmittel 9'D nur betätigbar ist, wenn der Schalter 33 eingeschaltet ist und es kann nicht betätigt werden, wenn der Schalter 33 eingeschaltet ist.

Das dargestellte Ausführungsbeispiel basiert auf der Annahme, dass solange wie die Umstände der Lagerung des Heizöls bekannt sind, der Benutzer des Ölbrenners in der Lage ist, die Qualität des Heizöls auf der Basis der Umstände der Lagerung zu beurteilen. Demnach wird in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Reinigungsverbrennungssteuerung lediglich dann ausgeführt, wenn der manuelle Umschaltschalter 33, der als das Mittel zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals dient, eingeschaltet gelassen wird. Eine derartige Konstruktion ermöglicht es, die Reinigungsverbrennungssteuerung wie gewünscht auszuführen, so dass dadurch die Verschwendung von Heizöl bedingt durch eine unnötige Reinigungsverbrennungssteuerung vermieden wird.

Der in den Fig. 4 und 5 gezeigte Ölbrenner kann in einer solchen Weise wie in Fig. 6 gezeigt betrieben werden. In Fig. 6 ist ein Schritt ST10 zwischen dem Schritt ST2 und dem Schritt ST3 eingeschoben. In dem Schritt ST10 wird geprüft, ob der manuelle Umschaltschalter 33 eingeschaltet ist, was dazu führt, dass ein Brennstoffabweichungssignal an das Löschmittel 9'D gegeben wird. Als Ergebnis werden die Schritte ST3 bis ST7 nur ausgeführt, wenn dem Löschmittel 9'D das Brennstoffabweichungssignal zugeführt wird. Der verbleibende Teil in Fig. 6 kann im Wesentlichen in der gleichen Weise wie in Fig. 2 aufgebaut sein. Somit führt die Verbrennungssteuerungseinheit 10' die Reinigungsverbrennungssteuerung lediglich während des Zeitraums durch, in dem sie das Brennstoffveränderungssignal erhält.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel verursacht die Verwendung von Heizöl mit erhöhter Qualität, wenn der Schalter 33 eingeschaltet gelassen wird, kein wesentliches Problem wie in dem ersten Ausführungsbeispiel, das in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, da die Reinigungsverbrennungssteuerung lediglich während eines kurzen Zeitraums ausgeführt wird. Insbesondere, wenn die Temperatursteuerung bei einer normalen oder Dauerzustandsverbrennungssteuerung stattfindet, entspricht die Temperatur der Umgebung, in der der Ölbrenner aufgestellt ist, derjenigen der Dauerzustandsverbrennungssteuerung, so dass die Reinigungsverbrennungssteuerung keine Änderung der Temperatur der Umgebung verursacht.

Es wird nun auf Fig. 7 Bezug genommen, in der ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbrenners dargestellt ist, wobei das Mittel zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals durch einen Schaltkreis gebildet wird. Der Ölbrenner des dargestellten Ausführungsbeispiels ist auf eine andere Weise als das in Fig. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel aufgebaut, da sämtliche Schalter, die dem manuellen Umschaltschalter 33 entsprechen, weggelassen wurden. Ein Topf 13 ist auf der Außenseite seines Bodens mit einem Temperatursensor (Fig. 4) versehen. Eine Steuerung 9" ist im Wesentlichen in der gleichen Weise wie die Steuerung 9" aufgebaut, die in Fig. 5 gezeigt ist. Somit ermöglicht es die Steuerung 9" einem Löschmittel 9"D, lediglich während des Zeitraums betätigbar zu sein, in dem das Mittel 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals ein Brennstoffabweichungssignal ausgibt und der Betrieb wird verhindert während des Zeitraums, in dem das Mittel 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals davon abgehalten wird, das Brennstoffabweichungssignal zu erzeugen.

Das Mittel 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals umfasst ein elektrisches Isolierbauteil 37, angeordnet in einem Durchgang, durch den Teer enthaltendes Gas geführt wird, einen Widerstandserkennungsschaltkreis 39B zum Erkennen einer Abweichung des elektrischen Widerstands zwischen festgelegten Abschnitten des Isolierbauteils 37, und einen Diskriminatorschaltkreis 39 zum Ausgeben des Brennstoffabweichungssignals, wenn der gemessene Widerstand gleich oder geringer als ein festgesetztes Niveau ist. Das Mittel 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals kann auf eine solche Weise aufgebaut sein, wie in Fig. 8 gezeigt ist, wobei R1 bis R9 jeweils einen Widerstand bezeichnen, C1 bis C3 sind jeweils Kondensatoren, ZD1 und ZD2 sind jeweils Zenerdioden, und OP ist ein Komparator. Das elektrische Isolierbauteil 37 umfasst eine Buchse 37a hergestellt aus einem isolierenden Material und eingepasst in die Grundfläche einer Düse 19, angeordnet an dem freien Ende einer Brennstoffleitung 21 und einem Sitz 37b, der aus einem Isoliermaterial hergestellt ist. Das elektrische Isolierbauteil 37 ist zwischen dem Topf 13 des Brennerkörpers 11 und einem Außenrahmen 14, der aus Metall hergestellt ist, angeordnet. Die Brennstoffleitung 21 hat eine daran elektrisch angeschlossene Steckerleiste 41, an die eine Wechselspannung angelegt ist. Der Außenrahmen 14, dessen Spannungsniveau mit dem des Topfes 13 identisch ist, hat einen Erdungsanschluss 42, der daran elektrisch angeschlossen ist. Zwischen dem Topf 13 und dem Außenrahmen 14 wird ein Teil der Luft geleitet, die von dem Luftventilator zugeführt wird sowie Verbrennungsgas, das aus dem Topf 13 herauskommt. In diesem Fall führt die Benutzung von Heizöl mit verschlechterter Qualität dazu, dass Teer auf dem Boden des Topfes 13 gesammelt wird, was zu einem Versagen der normalen Verbrennung und dem Einschluss von Teer in dem Verbrennungsgas führt, was dazu führt, dass ein Teil des Verbrennungsgases, das den Teer enthält, in den Raum zwischen den Topf 13 und dem Außenrahmen 14 gelangt. Das heißt Teer, der eine große Menge von Kohlenstoff enthält, haftet im Laufe der Zeit auf der Oberfläche der Buchse 37a, was zu einem Rückgang des elektrischen Widerstands der Oberfläche der Buchse 37 oder zu deren Isolation führt. Eine Wechselspannung mit der üblichen Frequenz wird zwischen den Anschlüssen 41 und 42 angelegt. Somit führt eine Verringerung des elektrischen Widerstands oder eine Isolation der Oberfläche der Buchse 37 zu einer Verringerung der Spannung der Halbwelle der an die Zenerdiode ZD1 angelegten Wechselspannung. Dieses resultiert zu einer Änderung der Spannung in einem Verhältnis, das umgekehrt proportional zu dem Widerstand der Oberfläche der Buchse 37a ist, die Spannung wird an einen nicht invertierenden Einganganschluss oder an einen positiven Anschluss des Komparators OP gegeben, der durch einen Operationsverstärker gebildet wird. Die zugeführte Spannung wird nach und nach mit dem Rückgang des elektrischen Widerstands der Oberfläche der Buchse 37 reduziert. Der Komparator OP gibt ein Brennstoff abweichungssignal durch seinen Ausgangsanschluss aus, wenn die zugeführte Spannung verringert ist, im Vergleich mit einer Referenzspannung, die an einen invertierenden Einganganschluss des Komparators OP eingegeben wird.

Wenn das Mittel 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals somit das Brennstoffabweichungssignal ausgibt, wird das Löschmittel 9"D der Steuerung 9" betriebsfähig gemacht, so dass die Reinigungsverbrennungssteuerung gestartet wird gemäß den Verfahren, die in den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen erläutert wurden. Ein Anstieg der Temperatur in dem Topf 13 des Brennerkörpers 11 führt ebenso zu einem Anstieg der Temperatur in dem Raum zwischen dem Topf 13 und dem Außenrahmen. Ein derartiger Anstieg der Temperatur in dem Zwischenraum ermöglicht es, dass Teer, der auf der Oberfläche der Buchse 37a anhaftet, entfernt oder eliminiert wird, was zu einem Anstieg des Widerstands der Oberfläche der Buchse 37 führt, was zu einem Abstellen des Mittels 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals beim Ausgeben des Brennstoffabweichungssignals führt.

Im Ergebnis wird das Löschmittel 9"D außer Betrieb gesetzt, was zur Ausführung der Dauerzustandstemperatursteuerung und somit zur normalen Temperatursteuerung führt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird eine Temperatur, die erfasst wurde, durch den Temperatursensor 35, der angeordnet ist auf der äußeren Fläche des Bodens des Topfes 13, in einem Temperaturerfassungsmittel 9"F verarbeitet. Das Temperaturerfassungsmittel 9"F dient dazu, die Temperatur der Verdampfersektion 13a des Brennerkörpers 11 zu erfassen. Wenn die erfasste Temperatur auf dem maximalen Niveau ist, dient das Temperaturerfassungsmittel 9"F auch dazu, dem Speichermittel 9"B zu erlauben, die Verbrennungsbedingungen (assoziiertes Verhältnis) zu speichern, die die Temperatur auf dem maximalen Niveau schaffen. Die Verbrennungsbedingungen (assoziiertes Verhältnis) werden bei den Verbrennungsbedingungen (assoziiertes Verhältnis) gespeichert, die zu der Zeit benutzt werden, wenn die Verbrennungsmenge erhöht ist. Somit erhöht die Reinigungsverbrennungssteuerung die Verbrennungsmenge gemäß den Verbrennungsbe dingungen, die in dem Speichermittel 9"B gespeichert sind. Ein solcher Aufbau des dargestellten Ausführungsbeispiels, bei dem die durch die Reinigungsverbrennungssteuerung erhöhte Verbrennungsmenge in der Lage ist, ein maximales Verbrennungsniveau zu erreichen, das durch eine Verbrennungssteuereinheit 10" gesetzt wurde, erhöht die Temperatur der Verdampfersektion 13a des Brennerkörpers bis auf das maximale Niveau, so dass Teer, der sich in der Verdampfersektion des Brennerkörpers 11 angesammelt hat, sicher und schnell entfernt wird. Die Reinigungsverbrennungssteuerung würde häufig zu einer instabilen Temperatur führen. Um dieses Problem zu vermeiden, können die Verbrennungsbedingungen unverändert gehalten werden, indem eine Temperatur, die von dem Temperatursensor 35 während der Reinigungsverbrennungssteuerung gemessen wird, gehalten wird. Die Verwendung des Temperaturerfassungsmittels 9"F kann ebenso bei den in den Fig. 1 bis 6 gezeigten Ausführungsbeispielen angewendet werden. Ebenso kann das Mittel 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals bei dem in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Ausführungsbeispiel angewendet werden. In diesem Fall können die Ausgabesignale des Schalters 33 und des Mittels 39 zur Erzeugung des Brennstoffabweichungssignals durch den OR-Schaltkreis zu dem Löschmittel 9'E geleitet werden.

Bei dem Normalbetrieb des Ölbrenners wird die Zuführung der elektrischen Leistung an den Zündheizer 25 unterbrochen nach der Zündung in dem Brennerkörper. Alternativ wird der Zündheizer 25 auch nach der Zündung mit elektrischer Leistung versorgt, um einen Temperaturanstieg der Verdampfersektion 13a mittels der Wärme des Zündheizers 25 sicherzustellen.

Obwohl bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit einem gewissen Grad von Genauigkeit unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben wurden, sind offensichtliche Veränderungen und Abweichungen im Lichte der obigen Lehre möglich. Es ist daher klar, dass die Erfindung innerhalb des Schutzbereichs der Patentansprüche anders als konkret beschrieben ausgeführt werden kann.


Anspruch[de]

1. Ölbrenner zum Sicherstellen einer normalen Verbrennung qualitativ verschlechterten Kerosins, das als Brennstoff verwendet wird, umfassend:

einen Brennerkörper (11) zum Verbrennen des Brennstoffs, der eine Verdampfungssektion (13a) zum Verdampfen des Brennstoffs enthält,

eine Brennstoffpumpe (23) zur Zuführung des Brennstoffs zum Brennerkörper,

einen Luftventilator (15) zum Zuführen von Luft zum Brennerkörper, und

eine Verbrennungssteuereinheit (10) zur Steuerung der Brennstoffpumpe und des Luftventilators zur Steuerung einer Verbrennungsmenge in dem genannten Brennerkörper, dadurch gekennzeichnet, dass:

die genannte Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie die Verbrennungsmenge auf ein Verbrennungsniveau anhebt, das ausreicht, dass Teer, der sich im genannten Brennerkörper gesammelt hat, in einem bestimmten Zeitintervall verbrannt wird, wobei die genannte Verbrennungsmenge während einer vorbestimmten Zeitdauer auf dem genannten Verbrennungsniveau erhöht gehalten wird, die es erlaubt, dass Teer, der sich im genannten Brennerkörper vor der Anhebung der Verbrennungsmenge auf das genannte Verbrennungsniveau angesammelt hat, vollständig abgebaut wird.

2. Ölbrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie eine Dauerzustandsverbrennungssteuerung bewirkt, bei welcher die Verbrennungsmenge so gesteuert wird, dass eine Atmosphärentemperatur, in der der Ölbrenner platziert ist, auf einer vorgegebenen Temperatur gehalten wird und dass diese Dauerzustandsverbrennungssteuerung während der vorbestimmten Zeitperioden jedes der vorbestimmten Zeitintervalle nicht durchgeführt wird.

3. Ölbrenner nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungssteuerungseinheit so konstruiert ist, dass sie eine Dauerzustandsverbrennungssteuerung bewirkt, in welcher die Verbrennungsmenge so gesteuert ist, dass die Verbrennung bei einem erhöhten Verbrennungsniveau gestartet wird und die Verbrennungsmenge so variiert wird, dass die Temperatur der genannten Atmosphäre bei der genannten Einstelltemperatur gehalten wird, wenn die Temperatur der genannten Atmosphäre sich dieser genannten Einstelltemperatur annähert, und dass die Verbrennungsmenge, welche es der genannten Verdampferstation des genannten Brennerkörpers erlaubt, auf ein maximales Temperaturniveau aufgeheizt zu werden, definiert ist als die genannte Verbrennungsmenge, die auf das genannte Verbrennungsniveau erhöht isl.

4. Ölbrenner nach Anspruch 2 oder, 3, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Verbrennungssteuereinheit (10") eine Temperaturfühleinrichtung (9"F) zur Bestimmung der Temperatur der genannten Verdampfersektion des genannten Brennerkörpers umfasst und für eine Speichereinrichtung (9"B) ein Kommando abgibt, welches der genannten Speichereinrichtung erlaubt, eine assoziierte Beziehung zur Schaffung einer Verbrennung zu speichern, die erhalten wird, wenn die gemessene Temperatur der genannten Verdampfersektion sich im Maximum (1) der gemessenen Temperaturniveaus befindet, wobei die Verbrennungsmenge entsprechend der assoziierten Beziehung angehoben wird.

5. Ölbrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie eine Dauerzustandskontrolle ausführt, bei welcher die Verbrennungsmenge in der Weise gesteuert wird, dass die Verbrennung bei einem erhöhten Verbrennungsniveau gestartet wird und dass die Verbrennungsmenge so variiert wird, dass die Temperatur der genannten Atmosphäre bei der genannten Einstelltemperatur gehalten wird, nachdem die Temperatur dieser Atmosphäre sich der Einstelltemperatur angenähert hat, und wobei die maximale Verbrennungsmenge im genannten Brennerkörper so definiert ist, dass sie gleich der Verbrennungsmenge ist, die auf das genannte Verbrennungsniveau erhöht worden ist.

6. Ölbrenner nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Verbrennungssteuereinheit umfasst:

einen Temperatureinstellvorrichtung (29') zum Einstellen einer vorbestimmten Temperatur,

einen Temperatursensor (31) zum Feststellen einer Temperatur in einer Atmosphäre, in der der Ölbrenner angeordnet ist,

eine Vergleichseinrichtung (9A) zum Bilden einer Differenz zwischen der von dem genannten Temperaturfühler gemessenen Temperatur und der vorbestimmten Temperatur, die durch die Temperatureinstelleinrichtung eingestellt worden ist,

eine Speichereinrichtung (9B) zum Speichern einer assoziierten Beziehung zwischen einer Brennstoffabgaberate und einer Luftzuführrate, mit der Luft vom genannten Luftventilator zugeführt wird, welche eine Verbrennung sicherstellt, frei von jeder Erzeugung von unvollständigem Verbrennungsgas in Abhängigkeit von der Brennstoffmenge,

eine Steuerdurchführeinrichtung (9C) zum Steuern der genannten Brennstoffpumpe und des Luftventilators entsprechend der genannten assoziierten Beziehung, die aus der Speichereinrichtung ausgelesen wird, um dadurch die Verbrennungsquantität auf ein erhöhtes Verbrennungsniveau anzuheben, bis die genannte Differenz sich von positiven Werten her dem Wert Null annähert und um die Verbrennungsmenge zu senken, nachdem diese Differenz Null oder Negativ geworden ist und um dann die Verbrennungsmenge zu erhöhen, wenn die Differenz positiv ist, derart, dass die Temperatur der genannten Atmosphäre bei der genannten Einstelltemperatur gehalten wird,

eine Löscheinrichtung umfassend eine Zeitgliedeinrichtung zum wiederholten Zählen einer Taktzeit entsprechend dem genannten vorbestimmten Zeitintervall, das so konstruiert ist, dass es einen Ausgang der genannten Vergleichseinheit löscht, wenn die genannte Zeitgliedeinrichtung die Taktzeit misst, und

eine Reinigungssteuereinrichtung (9E), um der genannten Steuerdurchführvorrichtung die genannte assoziierte Beziehung während einer Zeitdauer zuzuführen, für welche die Löscheinrichtung den Ausgang der Vergleichseinrichtung löscht, wobei die genannte assoziierte Beziehung die genannte Verbrennungsmenge auf das genannte Verbrennungsniveau anhebt.

7. Ölbrenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Taktzeit zwischen 1,5 Stunden und 3 Stunden liegt und dass die genannte vorbestimmte Zeitdauer zwischen 1 Minute und 8 Minuten liegt.

8. Ölbrenner zum Sicherstellen einer normalen Verbrennung qualitativ verschlechterten Kerosins, das als Brennstoff verwendet wird, umfassend:

einen Brennerkörper (11) zum Verbrennen des Brennstoffs, der eine Verdampfersektion zum Verdampfen des Brennstoffs enthält,

eine Brennstoffpumpe (23) zum Zuführen des Brennstoffs zum Brennerkörper und

einen Luftventilator (15) zum Zuführen von Luft zum genannten Brennerkörper und

eine Verbrennungssteuereinheit (10') zum Steuern der genannten Brennstoffpumpe und des Luftventilators zur Steuerung der Verbrennungsmenge im genannten Brennerkörper, dadurch gekennzeichnet, dass:

eine Signalerzeugungseinrichtung für Brennstoffveränderungen (33) vorgesehen ist, um ein Brennstoffveränderungssignal zu erzeugen, welches anzeigt, dass der Brennstoff in der Qualität verschlechtertes Kerosin ist, und

dass die genannte Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie die Verbrennungsmenge auf ein Verbrennungsniveau anhebt, das ausreicht, dass Teer, der sich im genannten Brennerkörper angesammelt hat, zu einem bestimmten Zeitintervall verbrannt wird, wobei die genannte Verbrennungsmenge über eine vorbestimmte Zeitdauer auf dem genannten Verbrennungsniveau gehalten wird, die es erlaubt, dass Teer, der sich im genannten Brenner vor dem Anheben der Verbrennungsmenge auf das genannte Verbrennungsniveau angesammelt hat, vollständig verbrannt wird, während die genannte Verbrennungssteuereinheit das genannte Brennstoffveränderungssignal empfängt.

9. Ölbrenner nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Verbrennungssteuereinheit so konstruiert ist, dass sie eine Dauerzustandssteuerung durchführt, bei welcher die genannte Verbrennungsmenge so gesteuert ist, dass die Verbrennung bei einem angehobenen Verbrennungsniveau startet und das die genannte Verbrennungsmenge so verändert wird, dass die Temperatur der genannten Atmosphäre bei der genannten Einstelltemperatur gehalten wird, nachdem die Temperatur der genannten Atmosphäre sich der genannten Einstelltemperatur angenähert hat, und die Verbrennungsmenge, die es erlaubt, die genannte Verdampfungssektion auf ein maximales Temperaturniveau zu heizen, definiert ist als die genannte Verbrennungsmenge, die auf das genannte Verbrennungsniveau angehoben ist.

10. Ölbrenner nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Signalerzeugungseinrichtung für Brennstoffveränderungen einen Umschalt- Handschalter (33) umfasst, der in der Weise angeordnet ist, dass er von außerhalb des Ölbrenners betätigbar ist und in einem Umschaltzustand gehalten wird, wenn er manuell umgeschaltet worden ist, und dass das genannte Brennstoffveränderungssignal abgegeben wird, wenn der genannte Umschalt-Handschalter in einem bestimmten Umschaltzustand gehalten ist.

11. Ölbrenner nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Signalerzeugungseinrichtung für Brennstoffveränderung ein elektrisches Isolierglied (37) umfasst, welches in einem Durchlass angeordnet ist, der Teer enthaltendes Gas passieren lässt, einen Widerstandsfeststellkreis (39B) zum Feststellen einer Veränderung im elektrischen Widerstand zwischen vorbestimmten Abschnitten des genannten elektrischen Isolierteils und einen Diskriminierkreis (39A) zum Erzeugen eines Brennstoffveränderungssignals, wenn der gemessene Widerstand bei oder über einem vorbestimmten Niveau liegt.







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