PatentDe  


Dokumentenidentifikation EP1350637 13.11.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 1350637
Titel Weichminenspitzer, insbesondere Doppelspitzer, mit verschwenkbarem Fassonmesser
Anmelder EISEN GmbH, 91083 Baiersdorf, DE
Erfinder Eisen, Johann, 91096 Möhrendorf, DE;
Eisen, Reiner, 91083 Baiersdorf, DE;
Tauschek, Thomas, 91330 Eggolsheim, DE
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 16.05.2002
EP-Aktenzeichen 020108908
EP-Offenlegungsdatum 08.10.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.11.2003
IPC-Hauptklasse B43L 23/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer für Stifte mit weicher Mine mit einem Spitzergehäuse, das einen Spitzerkanal aufweist, mit einem am Spitzergehäuse befestigten Spitzermesser, das zum Spitzerkanal tangential angestellt ist und mit einem in den Spitzerkanal einschwenkbaren, mit einem Handbetätigungsglied versehenen Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide zum wahlweisen Fassonieren des vorderen Endabschnittes der Mine.

Bei einem derartigen, in der Patentschrift DE 37 37 863 C1 beschriebenen Spitzer ist das Fassonmesser an einem Stopfen gelagert, der von unten in eine Ausnehmung des Spitzergehäuses eindrückbar ist. Diese Ausbildung hat zum einen den Nachteil, dass durch diesen Stopfen die Öffnung nach unten, aus der ja normalerweise die Spitzerabfälle herausfallen sollen, großteils verschlossen ist. Insbesondere aber besteht dabei der Nachteil, dass das Spitzergehäuse eine komplexe Formgebung mit seitlichen Ausbuchtungen benötigt, um eine Lagerteil für den verschwenkbaren Träger des Fassonmessers zu bilden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spitzer der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass ein besonders einfacher Aufbau und eine einfache klare Formgebung des Spitzergehäuses möglich ist und dass sich das Fassonmesser ohne die Gefahr einer Verschmutzung der Hände leicht betätigen lässt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Fassonmesser um eine am vorderen Ende des Spitzerkanals angeordnete vertikale Achse seitlich aus der Spitzerkanalachse aus- und einschwenkbar ist, wobei bevorzugt eine im Spitzergehäuse gelagerte, das Fassonmesser tragende Welle mit einem Drehknopf versehen sein kann.

Die erfindungsgemäße Konstruktion eignet sich insbesondere für Doppelspitzer mit zwei gegeneinander gestellten Spitzerkanälen, zwischen denen an einer gemeinsamen Welle die beiden Fassonmesser befestigt sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:

Fig. 1
Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten Doppelspitzers für Weichminenstifte,
Fig. 2
eine Aufsicht auf den Doppelspitzer nach Fig. 1 in der Arbeitsstellung der Fassonmesser,
Fig. 3
eine Aufsicht entsprechend der Fig. 2 in der nach außen verschwenkten Nicht-Arbeitsstellung der Fassonmesser,
Fig. 4
einen vergrößerten Teilschnitt im Bereich der Lagerwelle mit den Fassonmessern,
Fig. 5
eine Ansicht des Drehknopfs mit einer Verrastung zur Endstellungsarretierung und
Fig. 6
einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 5.

Der in den Figuren gezeigte Doppelspitzer für Weichminenstifte umfasst ein Spitzergehäuse 1 mit zwei gegeneinander gestellten Spitzerkanälen 2 und 3 mit jeweils am Spitzergehäuse befestigten, tangential zum Spitzerkanal 2, 3 angestellten Spitzermessern 4, 5.

Zwischen den Spitzerkanälen 2 und 3 zum Einsetzen der in den Figuren 2 und 3 strichpunktiert angedeuteten Weichminenstifte 6 und 7 ist eine mit einem Drehknopf 8 versehene Welle 9 drehgelagert, an der um 180° gegeneinander versetzt zwei Fassonmesser 10 und 11 mit einer bogenförmigen Schneide 12 befestigt sind, die mithilfe des Drehknopfs 8 zwischen der in Fig. 2 gezeigten Arbeitsstellung, in der sie ein Fassonieren, also ein Abrunden der Spitze der Mine 13 bewirken und einer Nicht-Arbeitsstellung gemäß Fig. 3 verschwenkbar sind, in der die Mine 13 vorne eine Spitze bildet. Mit 14 ist die Drehachse der Welle 9 und mit 15 die Spitzerkanalachse bezeichnet.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Verrastung zur Endstellungsarretierung des Drehknopfs in Form einer Rastnocke 16, die in eine Rastvertiefung 17 des Drehknopfs 8 einrasten kann. Dabei sind selbstverständlich zwei derartiger Rastnocken 16 um den Schwenkwinkel des Fassonmessers versetzt vorgesehen.


Anspruch[de]
  1. Spitzer für Stifte mit weicher Mine, mit einem Spitzergehäuse, das einen Spitzerkanal aufweist, mit einem am Spitzergehäuse befestigten Spitzermesser, das zum Spitzerkanal tangential angestellt ist und mit einem in den Spitzerkanal einschwenkbaren, mit einem Handbetätigungsglied versehenen Fassonmesser mit einer bogenförmigen Schneide zum wahlweisen Fassonieren des vorderen Endabschnittes der Mine, dadurch gekennzeichnet, dass das Fassonmesser (10, 11) um eine am vorderen Ende des Spitzerkanals (2, 3) angeordnete vertikale Achse (14) seitlich aus der Spitzerkanalachse (15) aus- und einschwenkbar ist.
  2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Spitzergehäuse (1) gelagerte, das Fassonmesser (10, 11) tragende Welle (9) mit einem Drehknopf (8) versehen ist.
  3. Spitzer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Drehknopf Rasten angebracht sind, die jeweils das Fassonmesser in der Endstellung arretieren.
  4. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er als Doppelspitzer mit zwei gegeneinander gestellten Spitzerkanälen (2, 3) ausgebildet ist, zwischen denen an einer gemeinsamen Welle (9) die beiden Fassonmesser (10, 11) befestigt sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com