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Dokumentenidentifikation DE69810547T2 20.11.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0897877
Titel Verschlusskappe, insbesondere für einen Behälter,der für ein kosmetisches Produkt bestimmt ist.
Anmelder L'OREAL, Paris, FR
Erfinder Goyet, Daniel, 95470 Saint Witz, FR
Vertreter Schwabe, Sandmair, Marx, 81677 München
DE-Aktenzeichen 69810547
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 20.08.1998
EP-Aktenzeichen 984020859
EP-Offenlegungsdatum 24.02.1999
EP date of grant 08.01.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.11.2003
IPC-Hauptklasse B65D 47/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe insbesondere für einen Behälter, der dazu bestimmt ist, ein kosmetisches Produkt zu enthalten.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine Kappe aus zwei Teilen, das heißt die einerseits einen an dem Behälter zu befestigenden Körper, der mit einer Öffnung zur Abgabe des Produkts versehen ist, und andererseits einen Deckel aufweist, der sich zwischen einer Verschlussstellung, in der er diese Öffnung bedeckt, um sie zu verschließen, und einer vollen Öffnungsstellung verschwenken kann, die den Austritt des Produkts gestattet.

Das Patent US 4 887 747 beschreibt eine Kappe dieses Typs, bei der der Deckel an dem Körper der Kappe mit Hilfe eines Drehzapfens mit prismenförmigem Querschnitt angelenkt ist, der sich in Lagern dreht, die aus elastischen Zangen bestehen. Infolge der besonderen Form des Drehzapfens üben die Zangen auf den Deckel ein Drehmoment aus, das sich je nach der Winkelstellung ändert und bestrebt ist, ihn in die Stellung der vollen Öffnung oder in die Verschlussstellung zurückzuholen. Die Herstellung der Zangen ist relativ schwierig, und eine solche Kapsel stellt sich als komplex und teuer in der Herstellung heraus. Außerdem bleiben die Zangen gleichgültig, welches die Stellung des Deckels ist, sichtbar und bilden miteinander und mit dem Drehzapfen Zwischenräume, in denen sich Produktreste oder andere Verschmutzungen absetzen können, was in ästhetischer Hinsicht nicht wünschenswert ist.

Aus der französischen Patentanmeldung FR-A-2 460 850 kennt man eine Verschlusskappe, deren Deckel durch ein Folienscharnier mit einem mit dem Körper der Kappe fest verbundenen Verbindungsorgan verbunden ist.

Der Deckel reibt bei seiner Öffnungs- oder Schließbewegung an einem ebenen Bereich des Körpers der Kappe.

Es muss eine relativ große Kraft ausgeübt werden, um den Deckel in seine Öffnungsstellung zu bringen.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE-US 91 12 615 kennt man eine Verschlusskappe, die die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist. Diese Kappe erfordert die Verwendung eines speziellen Behälters und bei ihr treten außerdem Probleme der Abdichtung und der Zuverlässigkeit auf, wenn der Deckel über seinen nominalen Öffnungsweg hinaus bewegt wird.

Gegenstand der Erfindung ist eine neue Verschlusskappe, die die oben genannten Nachteile ganz oder teilweise beseitigt. Sie erreicht dies dadurch, dass der Körper der Kappe ein Relief aufweist und dass der Deckel ausgebildet ist, um dieses Relief durch elastische Verformung zu überschreiten, bevor er seine volle Öffnungsstellung erreicht.

Erfindungsgemäß kann das Ende des Verbindungsorgans mit dem Körper der Kappe durch jedes geeignete Mittel und insbesondere durch Einklinkung, Verklebung, Verschweißung fest verbunden sein.

Durch die dem Relief verliehene Form kann man auf die Kraft einwirken, die auf den Deckel auszuüben ist, um die Kappe zu öffnen und um sie zu schließen, und kann man ihn insbesondere die Rolle einer Rampe spielen lassen, die leichter in der einen Richtung als in der anderen zu überschreiten ist.

Der Deckel und der Körper der Kappe können bequem aus verschiedenen Werkstoffen und/oder gegebenenfalls mit verschiedenen Farben hergestellt werden.

Verglichen mit der in dem Patent US 4 887 747 beschriebenen Kappe stellt sich die Kappe außerdem infolge des Fehlens von Zwischenräumen im Gelenkbereich des Deckels als besonders ästhetisch heraus.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung kommt der Deckel bei dem Überschreiten des Reliefs mit seinem freien Rand mit dem Körper der Kappe in Kontakt.

Auf diese Weise ist es nicht erforderlich, an dem Deckel ein spezielles Organ wie eine elastische Zunge herzustellen, die dafür bestimmt wäre, mit diesem Relief in Kontakt zu kommen, was die Herstellung vereinfacht.

Die Erfindung gestattet die Wahl eines Deckels mit elliptischem oder kreisförmigem Umriss, der einen Ausschnitt aufweist, der die Aufnahme des Verbindungsorgans gestattet.

Das Verbindungsorgan besitzt vorzugsweise ein Ende, das ausgebildet ist, um sich durch Einklinken in einem Schlitz des Körpers der Kappe zu befestigen.

Bei einer besonderen Ausführungsform erstreckt sich dieser Schlitz parallel zur Schwenkachse des Deckels.

Die zu beiden Seiten des Folienscharniers gelegenen Bereiche des Deckels kommen während der Verschwenkung des Deckels aus seiner Verschlussstellung in seine volle Öffnungsstellung in Vertiefungen des Körpers der Kappe zur Auflage, bevor er diese Erhebung überschreitet.

Man kann auf diese Weise die Kraft, die bei der Öffnung der Kappe auf den Deckel auszuüben ist, um das Relief zu überschreiten, progressiver machen und dem Benutzer bei der Schließbewegung der Kappe den Eindruck vermitteln, dass die Bewegung des Deckels unterstützt wird.

Bei einer besonderen Ausführungsform überschreitet der Deckel das Relief durch elastische Verformung, wobei die elastische Verformung des Materials auf einem ersten Rotationsweg des Deckels vor dem Überschreiten des Reliefs stattfindet und das Material dann nachdem Überschreiten des Reliefs auf einem zweiten Rotationsweg des Deckels, der kürzer als der erste ist, seine Anfangskonfiguration wieder annimmt.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Behälter, der mit einer Verschlusskappe der oben definierten Art ausgerüstet ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung eines nicht begrenzenden Ausführungsbeispiels der Erfindung und aus der beiliegenden Zeichnung. In dieser zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch eine Verschlusskappe gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der Deckel in seiner Stellung der Verschließung der Abgabeöffnung ist,

Fig. 2 einen Fig. 1 entsprechenden Schnitt, der die Kappe darstellt, wenn der Deckel in der vollen Öffnungsstellung ist,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Körper der Kappe allein,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Schnittlinie IV-IV von Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht des Körpers der Verschlusskappe allein von unten gemäß Pfeil V von Fig. 4,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Schnittlinie VI-VI von Fig. 3,

Fig. 7 einen Schnitt nach der Schnittlinie VII-VII von Fig. 3,

Fig. 8 einen Schnitt nach der Schnittlinie XIII-XIII von Fig. 3,

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Deckel allein,

Fig. 10 einen Schnitt nach der Schnittlinie X-X von Fig. 9,

Fig. 11 einen Schnitt nach der Schnittlinie XI-XI von Fig. 9,

Fig. 12 eine Seitenansicht gemäß dem Pfeil XII von Fig. 11,

Fig. 13 eine Ansicht des Deckels allein von unten,

Fig. 14 eine vergrößerte Ansicht eines Ausführungsdetails des Deckels und

Fig. 15 einen Schnitt, der den Halt des Deckels in der vollen Öffnungsstellung veranschaulicht.

Fig. 1 zeigt eine Verschlusskappe 1 aus zwei Teilen gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Diese Kappe 1 besitzt einen Körper 2, der durch Einklinken an dem Hals eines nicht dargestellten Behälters zu befestigen ist.

Der Körper 2 dient als Querschnittsverringerungsorgan und besitzt eine rotationssymmetrische Abgabeöffnung 3 mit der Achse X für den Austritt des in dem Behälter enthaltenen Produkts.

Die Kappe 1 besitzt ferner einen verschwenkbaren Deckel, der zwischen einer Stellung, in der er auf den Körper 2 heruntergeklappt ist, um die Abgabeöffnung 3 zu verschließen, wie in Fig. 1 dargestellt ist, und einer vollen Öffnungsstellung beweglich ist, in der er sich schräg vom Körper 2 weg erstreckt, um die Abgabeöffnung 3 freizulegen, wie in Fig. 2 dargestellt ist.

Nun wird der Körper 2 unter Bezugnahme auf die Fig. 3 bis 8 genauer beschrieben.

Die Befestigung des Körpers 2 an dem Hals des Behälters geschieht mit Hilfe von zwei Montagelappen 5, die ausgebildet sind, um sich an die zylindrische Form des Halses anzuschmiegen, und innen an ihrem unteren Ende mit einem Wulst 6 versehen sind, der dazu bestimmt ist, an einem Relief des Halses einzuklinken. Diese Montagelappen 5 sind oben mit einer Wand 7 verbunden, die zu der Achse X senkrecht ist.

Die Wand 7 schließt an ihrem Umfang an einem Mantel 8 an, der dazu bestimmt ist, den Hals des Behälters abzudecken.

Fig. 3 zeigt, dass die Wand 7 in Draufsicht einen elliptischen Umriss besitzt, wobei die Achse X bezüglich des Mittelpunkts der Ellipse, deren große Achse in Fig. 5 mit Y bezeichnet ist, exzentrisch ist.

Die Abgabeöffnung 3 ist mit einer einspringenden Dichtungslippe 9 versehen, die durch eine konzentrische Dichtungslippe 10 verdoppelt wird, die dazu bestimmt ist, an der radial inneren Fläche des Halses des Behälters anzuliegen.

Man bemerkt, dass eine Vertiefung 11 auf der Außenfläche des Behälters 2 vorgesehen ist, um dem Benutzer zu gestatten, seinen Finger unter den Deckel 4 zu bringen, um die Kappe 1 zu öffnen, wie im Nachstehenden beschrieben wird.

Der Körper 2 besitzt auf der dieser Vertiefung entgegengesetzten Seite einen zur Achse Y parallelen Schlitz 12.

Dieser Schlitz 12 wird axial von zwei Vertiefungen 13 gesäumt, wie man in Fig. 3 sehen kann, deren Aufgabe im Nachstehenden erläutert wird.

Der Körper 2 besitzt ferner zwischen dem Schlitz 12 und der Abgabeöffnung 3 eine Erhebung 14 von lang gestreckter Form, die sich parallel zur Achse Y auf einer Länge erstreckt, die größer als die des Schlitzes 12 ist, so dass ihre axialen Enden über eine gewisse Strecke am Rand der Vertiefungen 13 entlanglaufen.

In ihren den Vertiefungen 13 benachbarten Endbereichen ist die Erhebung 14 so ausgebildet, dass ihre dem Schlitz 12 zugewandte Seitenfläche in die Verlängerung der Oberfläche der Vertiefungen 13 gelangt, wie in Fig. 8 dargestellt ist.

Nun wird unter Bezugnahme auf die Fig. 9 bis 14 der Deckel 4 beschrieben.

Dieser besitzt in Draufsicht eine Größe, die der der Wand 7 nahe kommt, und wie in Fig. 9 dargestellt ist, einen elliptischen Umriss.

Die große Achse der Ellipse ist mit Z bezeichnet.

Der Deckel 4 ist außerdem leicht nach außen gewölbt, wie man insbesondere in den Fig. 10 und 11 sehen kann.

Der Deckel 4 ist ferner an seinem Umfang mit einem im Wesentlichen rechteckigen Ausschnitt 18 versehen, der sich symmetrisch zu beiden Seiten einer zur Achse Z senkrechten Mittelebene erstreckt.

Eine ringförmige Dichtungslippe 19 ist auf der Innenseite des Deckels 4 vorgesehen, um in die Abgabeöffnung 3 in Kontakt mit der Dichtungslippe 9 einzutreten, wenn der Deckel 4 auf der Wand 7 heruntergeklappt wird.

Der Deckel 44 ist durch ein Folienscharnier 22 mit einem ersten Ende 21 eines Verbindungs- oder Verankerungsorgans 23 verbunden, das dazu bestimmt ist, mit seinem zweiten Ende 24 in den Schlitz 12 des Körpers 2 eingesteckt und eingeklinkt zu werden.

Das Folienscharnier 22 schließt in dem Boden des Ausschnitts 18 an den Deckel 4 an, wie in Fig. 9 dargestellt ist, und gestattet dem Deckel 44, um eine zur Achse Z und zur Achse Y parallele geometrische Drehachse zu verschwenken.

Das zweite Ende 24 des Verankerungsorgans 23 ist zugespitzt und bildet einen Absatz 25, der dazu bestimmt ist, durch elastische Verformung den Schlitz 12 zu überschreiten und daraufhin den Deckel 4 unabnehmbar zu machen.

Das Verankerungsorgan 23 ist vorteilhafterweise so ausgebildet, dass es sich in Draufsicht in den durchgängigen Umriss des Deckels 4 einschreibt, wie man in den Fig. 9 und 13 sehen kann.

Die Innenfläche des Deckels 4 ist in Nähe des Folienscharniers 22 ausgespart, um eine Aufnahme 26 zu bilden, die dazu bestimmt ist, die Erhebung 14 aufzunehmen, wenn der Deckel auf den Körper 2 heruntergeklappt ist, wie in Fig. 1 dargestellt ist.

Für den Zusammenbau des Deckels 4 und des Körpers 2 steckt man das Verankerungsorgan 23 ganz in den Schlitz 12 ein.

Wenn die Kappe 1 geschlossen ist, wie in Fig. 1 dargestellt ist, überragt der Rand 27 des Deckels 4, der auf der dem Verankerungsorgan 23 entgegengesetzten Seite gelegen ist, die Vertiefung 11 etwas, was dem Benutzer einen Griff bietet, der ihm gestattet, den Deckel 4 mit seinem Finger anzuheben.

Die Bereiche 28 des Deckels 4, die den Ausschnitt 18 und das Folienscharnier 22 säumen, verschwenken sich während der Drehung des Deckels in den Vertiefungen 13, wie sich aus Fig. 15 ergibt, wobei die Drehrichtung des Deckels auf seine volle Öffnungsstellung zu mit dem Pfeil R angegeben ist.

Der Weg des freien Randes 29 des Deckels 4 auf Höhe dieser Bereiche 28 beschreibt einen Kreis C, der die Oberfläche der Vertiefungen 13 bei etwa einem Drittel des Wegs des Deckels bei dem beschriebenen Beispiel schneidet, das heißt, wenn der Deckel 4 um etwa 45º verschwenkt wurde.

Während der Weiterführung der Drehbewegung des Deckels 4 bleibt der Rand 29 der Bereiche 28 an der Oberfläche der Vertiefungen 13 in Anlage, was sich in einer Komprimierung und einer elastischen Verformung des Materials äußert.

Diese Verformung wird bis zu dem Zeitpunkt immer stärker, zu dem die Bereiche 28 den Scheitel der Erhebung 14 überschreiten, das heißt, wenn der Deckel seine volle Öffnungsstellung erreicht, die in Fig. 2 und 15 dargestellt ist.

Das Material, das komprimiert war, nimmt nun dank seiner Elastizität seine Anfangsstellung wieder ein und der Deckel 4 wird durch Anlage der Bereiche 28 an dem Scheitel der Erhebung 14 in der vollen Öffnungsstellung blockiert.

Zum Schließen des Deckels 4 drückt der Benutzer mit seinem Finger auf die Rückseite des Deckels, um ihn in der dem Pfeil R entgegengesetzten Richtung zu verschwenken.

Wenn der auf den Deckel 4 ausgeübte Schub groß genug ist, überschreiten die Bereiche 28 die Erhebung 14 in entgegengesetzter Richtung durch elastische Verformung.

Bei der Öffnungsbewegung finden die elastische Verformung des Materials auf einem relativ großen Weg und die Rückkehr in seine Anfangskonfiguration auf einem relativ kleinen Weg nach Überschreiten der Erhebung 4 statt.

Bei der Schließbewegung finden die Verformung im Kontakt mit der Erhebung 14 auf einem relativ kurzen Weg und die Rückkehr in die Anfangskonfiguration nach Überschreiten der Erhebung 14 auf einem relativ großen Weg statt.

Auf diese Weise gibt das Material, das im Kontakt mit der Erhebung 14 elastisch komprimiert wurde, dem Benutzer durch allmähliche Wiederannahme seiner Anfangsform den Eindruck, dass die Schließung des Deckels unterstützt wird.

Das Überschreiten der Erhebung 14 bei der Schließbewegung des Deckels wird außerdem dadurch erreicht, dass der Rand 29 leicht abgeschrägt ist, wie in Fig. 15 dargestellt ist.

Man kann an der oben beschriebenen Kappe natürlich verschiedene Änderungen vornehmen, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Insbesondere kann man andere Mittel zum Befestigen der Kappe an dem Hals des Behälters vorschlagen und beispielsweise eine Verschraubung anstelle einer Verklinkung vorsehen.


Anspruch[de]

1. Verschlusskappe für Behälter, die einen an dem Behälter zu befestigenden Körper, der mit einer Abgabeöffnung versehen ist, und einen Deckel aufweist, der sich zwischen einer Verschlussstellung, in der er die Öffnung bedeckt, um sie zu verschließen, und einer vollen Öffnungsstellung verschwenken kann, in der er die Öffnung freilegt, um den Austritt des in dem Behälter enthaltenen Produkts zu gestatten, wobei der Deckel (4) durch ein Folienscharnier (22) mit einem mit dem Körper (2) der Kappe (1) fest verbundenen Verbindungsorgan (23) verbunden ist, wobei die Kappe dadurch gekennzeichnet ist, dass der Körper der Kappe ein Relief (14) aufweist, wobei der Deckel (4) ausgebildet ist, um dieses Relief (14) durch elastische Verformung zu überschreiten, bevor er seine volle Öffnungsstellung erreicht.

2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) bei Überschreiten dieses Reliefs (14) mit seinem freien Rand (29) mit dem Körper (2) der Kappe in Kontakt kommt.

3. Kappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsorgan (23) ein Ende (24) aufweist, das ausgebildet ist, um sich durch Einklinkung in einem Schlitz (12) des Körpers der Kappe zu befestigen.

4. Kappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (12) sich parallel zur geometrischen Schwenkachse des Deckels (4) erstreckt.

5. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) in Draufsicht einen im wesentlichen elliptischen oder kreisförmigen Umriss besitzt, der mit einem Ausschnitt (18) versehen ist, in dem das Verbindungsorgan (23) sitzt.

6. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Relief eine Erhebung (14) umfasst.

7. Kappe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (14) sich parallel zur geometrischen Schwenkachse des Deckels erstreckt.

8. Kappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (29) der zu beiden Seiten des Folienscharniers (22) gelegenen Bereiche (28) des Deckels während der Schwenkbewegung des Deckels aus seiner Verschlussstellung in seine volle Öffnungsstellung in Vertiefungen (13) des Körpers der Kappe und dann auf der Erhebung (14) zur Auflage kommen.

9. Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel dieses Relief durch elastische Verformung überschreitet, wobei die elastische Verformung des Materials auf einem ersten Rotationsweg des Deckels vor dem Überschreiten des Reliefs stattfindet und das Material dann nach dem Überschreiten des Reliefs auf einem zweiten Rotationsweg des Deckels, der kürzer als der erste ist, seine Anfangskonfiguration wieder annimmt.

10. Behälter, der mit einer Verschlusskappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgerüstet ist.







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