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Abfallsammler mit Montageträger - Dokument DE10225002A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10225002A1 11.12.2003
Titel Abfallsammler mit Montageträger
Anmelder Westermann KG, 59759 Arnsberg, DE
Erfinder Neuhaus, Egbert, 59759 Arnsberg, DE
Vertreter H.-J. Rieder und Partner, 42329 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 06.06.2002
DE-Aktenzeichen 10225002
Offenlegungstag 11.12.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.12.2003
IPC-Hauptklasse B65F 1/00
IPC-Nebenklasse B65F 1/14   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft und schlägt in Lösung der Aufgabe, eine vorteilhafte Montage zu ermöglichen, einen im Inneren eines Montageträgers (1) eingesetzen Abfallsammler (2) vor, der mittels Teleskopschienen (10), umfassend eine Festschiene (11), eine Verfahrschiene (12) und gegebenenfalls eine Zwischenschiene, relativ zu dem Montageträger (2) in eine Ausfahrstellung verfahrbar ist, wobei der Montageträger (2) quer zur Verfahrrichtung (x) verlaufende, vertikal ausgerichtete Flansche (19) aufweist, die an vertikalen Stirnwänden (20) eines Schrankmöbels (3) von außen befestigbar sind, wobei weiter die Flansche (19) gegenüber einer Vertikalebene (E-E) durch die Befestigungsstellen (21) des Abfallsammlers (2) in dem Montageträger (1) nach seitlich außen auskragen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen im Inneren eines Montageträgers eingesetzten Abfallsammler.

Aus der DE-OS 26 14 906 ist ein frontal vorschwenkbarer Montageträger bekannt. Dessen auslenkendes Schwenkgestänge lagert an Tragschienen. Die sind auf dem Boden eines Schrankmöbels befestigt. Der deckenseitige Angriff des Schwenkgestänges geschieht an einem Abfallsammler-Tragrahmen des Montageträgers, welcher Tragrahmen frontal eine als Betätigungshandhabe des Montageträgers fungierende oder diese aufweisende Möbelblende besitzt.

Aus der DE-PS 35 16 547 existiert der Vorschlag, den Abfallsammler mittels horizontaler Teleskopschienen in die frontale Vorstandsstellung zu bringen. Die paarig angeordneten Festschienen der Teleskopschienen sitzen am Montageträger, wobei die Verfahrschienen einem Tragrahmen des Abfallsammlers zugeordnet sind. Der Montageträger besteht aus U-förmigen Bügelstücken, deren Schenkel über die Festschienen verbunden sind. Die dem Boden eines Schrankmöbels zugewandten Stege der U-förmigen Bügelstücke sind zur Befestigung genutzt. Dazu dienen in dem quer zur Verfahrrichtung des Abfallsammlers verlaufenden Steg des U-förmigen Bügelstückes ausgebildete Schraubbefestigungslöcher. Die liegen mittig und haltern so den im Grunde schemelartig gestalteten Montageträger.

Allgemein ist es sodann gängige Praxis, Montageeinheiten, wie einen Montageträger, unter Zuhilfenahme mitgelieferter Schablonen zu fixieren.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Zuordnung des mit dem Abfallsammler bestückten Montageträgers, respektive auch nachträgliche Ausrüstung von Schrankmöbeln, zu vereinfachen.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Es handelt sich dabei um einen im Inneren eines Montageträgers eingesetzten Abfallsammler, der mittels Teleskopschienen, umfassend eine Festschiene, eine Verfahrschiene und gegebenenfalls eine Zwischenschiene, relativ zu dem Montageträger in eine Ausfahrstellung verfahrbar ist, wobei der Montageträger quer zur Verfahrrichtung verlaufende, vertikal ausgerichtete Flansche aufweist, die an vertikalen Stirnwänden eines Schrankmöbels von außen befestigbar sind, wobei weiter die Flansche gegenüber einer Vertikalebene durch die Befestigungsstellen des Abfallsammlers in dem Montageträger nach seitlich außen auskragen.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein im Handumdrehen dem Schrankmöbel zuordbarer Montageträger mit eingesetztem Abfallsammler erzielt. Die werksseitig vorgefertigte Montageeinheit bietet dabei nicht nur dem Endausrüster Vorteile, sondern bringt aufgrund der gefundenen einfachen Lösungsform zugleich einen Anreiz für den technischen Laien. Der kann die entsprechende Nachrüstung demgemäß selbst mit einfachen Mitteln vornehmen. Die Montageeinheit wird in die Höhlung des Schrankmöbels geschoben. Dies geschieht anschlagdefiniert. Hierzu sind möbelseitig vorhandene Elemente genutzt, nämlich die vertikalen Stirnflächen des Schrankmöbels. Die montageträgerseitige Entsprechung ist einfach über Flansche realisiert. Über diese geschieht dann die Befestigung. Hierbei ist es nicht einmal nötig, die Teleskopschienen außer Eingriff zu bringen. Unter Vorziehen des Abfallsammlers in seine frontale Endstellung liegt nämlich genügend Freiraum vor, um bspw. ein Werkzeug, wie einen Schraubendreher, anzusetzen und zu betätigen. Der die Montage Ausübende braucht nicht einmal in das Schrankinnere hineinzulangen; die Montage geschieht bequem außen.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein. So ist weiter so vorgegangen, dass der Montageträger einen Aufsetzboden aufweist, über den er montagegerecht in das Schrankmöbel einsetzbar ist. Indem der Montageträger schwerkraftabhängig auf dem Boden des Schrankmöbels aufsetzt/ruht, ergibt sich eine exakte Höhenpositionierung auch in der Vertikalen. Dabei ist "Boden" nicht zwingend im Sinne eines Vollbodens zu verstehen; selbstredend kann der Montageträger den Boden durch Füße bilden. Es reicht sogar schon ein Stellrand. Weiter wird vorgeschlagen, dass Seitenwände des Montageträgers unmittelbar Träger der Festschienen sind. Das erlaubt eine werkseitig einwandfreie, lagegerechte Positionierung dieser führenden Elemente der Teleskopschienen. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, dass die Flansche sich über abgewinkelt daran ansetzende Seitenwände in gegenläufiger Abwinklung in eine diese verbindende Rückwand fortsetzen. Die entsprechende Polydirektionalität erlaubt es dabei, dünnwandig zu arbeiten. Bevorzugt kommt Metallblech zur Anwendung. Der Montageträger weist Hutprofil auf. Das kann unterbrechungsfrei gestaltet sein und so die Vertikalwände der Möbelhöhlung auskleiden. Bevorzugt ist eine satte Anlage, so dass gleichsam ein Formschluss zwischen dem Äußeren des Montageträgers und dem Inneren der Möbelhöhlung besteht. Hinsichtlich der Möbelhöhlung kann dabei sogar das sonst gegebenenfalls angewandte Finish unterbleiben. Die befestigungstechnischen Mittel beschränken sich darauf, dass in den Flanschen Schraubbefestigungslöcher vorgesehen sind. Die lassen sich beim Ausstanzen entsprechender Blechzuschnitte gleich mit erstellen. Günstig ist es weiter, wenn ein Schraubbefestigungsloch in der Vertikalen mittig zwischen zwei Teleskopschienen liegt. Zwei solcher Teleskopschienen eignen sich besonders für Lösungen, bei denen die Tür des Schrankmöbels als fest mit dem Montageträger verbundene Blende realisiert ist. Schließlich besteht eine abgewandelte Lösungsform durch im Endbereich der Flansche angeordnete Schraubbefestigungslöcher. Besonders vorteilhaft ist, dass eine entsprechende Abfallsammler-Anordnung, d. h. der Montageträger mit Abfallsammler, in einfacher Weise (hinsichtlich der Abmessungen) so ausgebildet werden kann, dass sie in jeden Standard-Backofenschrank eingesetzt und entsprechend stirnseitig befestigt werden kann.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung den einbaugerecht einem Schrankmöbel zugeordneten Montageträger, bei ausgefahrenem Abfallsammler,

Fig. 2 eine Herausvergrößerung II der Befestigungsstelle,

Fig. 3 das Schrankmöbel bei geschlossener Tür, in schaubildlicher Wiedergabe,

Fig. 4 in Explosionsdarstellung die Tür, die Einheit Abfallsammler/Montageträger sowie das zu bestückende Schrankmöbel, alles in Perspektive,

Fig. 5 den Montageträger in schaubildlicher Einzeldarstellung,

Fig. 6 denselben in Frontansicht,

Fig. 7 eine Seitenansicht dazu,

Fig. 8 eine Variante des Montageträgers, perspektivisch,

Fig. 9 eine weitere Variante des Montageträgers in Darstellungsweise wie Fig. 8,

Fig. 10 eine letzte Variante, im oberen Teil aus Platzgründen weggeschnitten.

Der Montageträger ist in seiner Ganzheit mit 1 bezeichnet. Letzterer stellt die betriebsgerechte Verbindung zwischen einem in ihm aufgenommenen Abfallsammler 2 und einem umgebenden Schrankmöbel 3.

Das in Normgröße ausgeführte Schrankmöbel 3 kann bezüglich seiner Schrankhöhlung 4 weitestgehend vollständig ausgenutzt werden.

Schrankhöhlungsbegrenzend sind zwei Seitenwände 5, eine Rückwand 6, ein Boden 7. Letzterer ruht auf einem frontal zurückspringenden Sockel 8 des Schrankmöbels 3.

Deckenseitig schließt das Schrankmöbel 3 durch eine nicht dargestellte Arbeitsplatte ab. Die kann zugleich benachbarte Schrankmöbel, Küchengeräte etc. des sogenannten Anbausystems überfangen.

Frontal schließt das Schrankmöbel 3 durch eine Tür 9 ab. Die ist dem ausfahrbaren Abfallsammler 2 im Wege der Blendenbefestigung zugeordnet.

Die Verfahrrichtung des Abfallsammlers 2 ist durch Doppelpfeil x dargestellt. Sie ist frontal orientiert und streng horizontal. Hierzu dienen Teleskopschienen 10.

Die Teleskopschienen 10 bestehen aus einer Festschiene 11 und einer Verfahrschiene 12. Gegebenenfalls ist auch noch eine nicht dargestellte Zwischenschiene verwendet, dies je nach erstrebtem Ausziehkomfort, bspw. um die im Abfallsammler 2 hängend aufgenommenen Abfallgefäße 13 in eine maximale Vorstandslage bringen zu können.

Die Teleskopschienen 10 sind in gemeinsamer Horizontalebene paarig vorgesehen.

Wie der zeichnerischen Darstellung entnehmbar, können außer oben angeordneten Teleskopschienen 10 auch noch darunterliegend vorgesehene Teleskopschienen 10 zum Einsatz kommen. Das führt zu einer stabilen Zuordnung der Tür 9 in zwei vertikal beabstandeten Bereichen. Zum Ansetzen der Tür 9 dienen Traversen 14. Diese quer zur Verfahrrichtung x horizontal verlaufenden Traversen 14 stehen mit den auswärts weisenden Stirnenden der Verfahrschienen 12 in Verbindung. Das "Hinterland" kann in einen horizontalen Tragrahmen 15 weitergehen. Der weist Öffnungen auf. In die sind die Abfallsammler 13 randgetragen eingehängt. Vorkehrungen in Form geruchdämmender Deckel können getroffen sein und sind, da notorisch bekannt, nicht dargestellt.

Zum Ausheben weisen die Abfallgefäße 13 bspw. Griffbügel 16 auf. Die lassen sich aus einer raumsparenden Abklappstellung in die Gebrauchsstellung aufwärts schwenken. Die Tür 9 ist in geeigneter Höhe mit einem greifgünstig erreichbaren Ziehgriff 17 bestückt.

Die Tür 9 kann werkseitig bereits mit den Traversen 14 verbunden sein und jederzeit auch erwerberseitig, bspw. im Zuge einer Umrüstung auf einen anderen/neuen Dekor. Mit dem Montageträger 1 sind die Festschienen 11 werkseitig unmittelbar bestückt. Sie sitzen an Seitenwänden 18 des Montageträgers 1. Ihre Zuordnung an den Innenflächen der Seitenwände 18 kann schweißtechnischer Art sein. Die Profilierung der Festschiene 11 führt zu einer versteifend wirkenden Belegung der relativ dünnwandig gehaltenen Seitenwand 18.

Die beiden flächenidentischen Seitenwände 18 bilden im Frontbereich des Montageträgers 1 je einen Flansch 19 aus. Die Flansche 19 sind bevorzugt über die ganze Höhe der Seitenwände 18 verlaufend realisiert und quer zur Verfahrrichtung x verlaufend vertikal ausgerichtet.

Die Flansche 19 übergreifen zu Anschlag- und Befestigungszwecken gleichfalls vertikal ausgerichtete Stirnflächen 20 der Seitenwände 5 des Schrankmöbels 3.

Die Flansche 19 erstrecken sich dazu nach seitlich außen auskragend. Die durch entsprechendes Abwinkeln erzielten Flansche 19 sind dabei hinsichtlich der Befestigungsstellen 21 so gelegt, dass sie richtungsmäßig in einer durch die Befestigungsstellen 21 gelegten Vertikalebene E-E verlaufen. Die besagte Ebene ergibt sich aus Fig. 4 und ist dort aus Gründen der Deutlichkeit allerdings versetzt freistehend eingezeichnet. Man braucht sich diese durch ein perspektivisches Rechteck umrissene Vertikalebene E-E also bloß seitlich parallel versetzt zu denken. Angedeutet ist das in Fig. 2.

Erkennbar liegt eine außen vorgenommene Befestigung der Montageeinheit Montageträger/Montagesammler 1/2 vor.

Die Zuordnung der Montageeinheit 1/2 ist so nicht bloß horizontal definiert, sondern auch vertikal, indem die Seitenwände 18 des Montageträgers 1 auf dem Boden 7 des Schrankmöbels 3 aufsetzen können. Das ist entsprechend genutzt. Der Aufsetzboden des Montageträgers 1 kann von einem ihm gegebenen Festboden gestellt sein oder aber, wie beim Ausführungsbeispiel bevorzugt, vom unteren Schmalrand der Seitenwände 18. Selbstredend können die auch zu Füßen gestaltet sein, in welchem Falle ebenfalls der Montageträger 1 montagegerecht in das Schrankmöbel 3 einsetzbar ist. Ein solcher Aufsetzboden in Form eines Festbodens ergibt sich aus Fig. 9. Erkennbar ist dieser ein den U-Raum des Montageträgers 1 nach unten hin schließender Plattenkörper a.

Gemäß Variante Fig. 10 reduziert sich der Festboden auf eine relativ schmale, frontseitig gelegene Querplatte b.

Sowohl der Plattenkörper a als auch die Querplatte b hintergreifen durch Aufrichtungen die Seitenwände 18. Die Aufrichtungen können als Verbindungslaschen genutzt werden. Es kann sich um eine Nietverbindung handeln. Auch Punktschweißung ist denkbar.

Die eingezogenen Festböden stabilisieren das Hut-Profil. Bezüglich der Teile kann auf dünnwandiges Material zurückgegriffen werden.

Die entsprechende Stellfläche des Schrankmöbels 3 ist jedoch auch noch weitergehend genutzt, indem eine die Seitenwände 18 verbindende, unten höhengleich zu 18 fluchtende Rückwand 22 ausgebildet ist.

Der Montageträger 1 weist, im Querschnitt gesehen, ein Hutprofil auf, indem die Flansche 19 sich über die abgewinkelt daran ansetzenden, parallelen Seitenwände 18 in gegenläufiger Abwinklung noch in die diese verbindende Rückwand 22 fortsetzen. Die Abwinklungen sind rechtwinklig.

Der Montageträger 1, respektive der U-förmige Part desselben, kann - wie eingangs schon angedeutet - von solcher Höhe sein, dass auch die Gesamthöhe der Schrankhöhlung 4 ausgenutzt wird. In diesem Falle tritt dann der obere Schmalrand des Montageträgers 1 im Frontalbereich gegen die Unterseite einer horizontalen Kopfleiste 23, welche die beiden Seitenwände 5 des Schrankkorpus' dort verbindet. Im Bereich der Rückwand 6 des Schrankmöbels 3 befindet sich eine weitere horizontale Leiste 24. Die kann dickenmäßig so ausgelegt sein, dass der eingeschobene Montageträger 1, d. h. sein Hutprofil, dort gegen Abkippen zum Zeitpunkt des Verschraubens lagekorrekt gesichert ist, da frontal aufgrund des in die Ausfahrstellung gebrachten Abfallsammlers 2 ein zur Kippbewegung um den frontalen Rand des Bodens 7 neigendes Übergewicht entsteht.

In fertig montiertem Zustand deckt der Rand der Tür 9 die Befestigungsstellen 21 sauber, d. h. der Sicht entzogen ab.

Bezüglich der Befestigungsstellen 21 an den Flanschen 19 handelt es sich realiter um Schraubbefestigungslöcher 25, bevorzugt mit einer Senkkopfvertiefung für die entsprechend gestaltete Befestigungsschraube 26.

Wie bspw. Fig. 1 entnehmbar, liegt das Schraubbefestigungsloch 25 in der Vertikalen mittig zwischen zwei Teleskopschienen 10.

Fig. 8 zeigt eine Variante dergestalt, dass die Befestigungsstellen 21 außerhalb der besagten Mitte positioniert sind, konkret in Form von Schraubbefestigungslöchern 25 näher den Endbereichen der Flansche 19.

Wie den Fig. 9 und 10 entnehmbar, lassen sich auch die Seitenwände 18 des Montageträgers 1 befestigungstechnisch nutzen. Das gilt auch bezüglich der Festböden, also des Plattenkörpers a und der Querplatte b. Die daran ausgebildeten Befestigungsstellen tragen Bezugssymbole, wie sie auch im Hinblick auf die frontalen Flansche 19 verwendet sind. Demgemäß sind Schraubbefestigungslöcher 25 mit Senkkopfvertiefungen für die entsprechend gestalteten Befestigungsschrauben 26 versehen. Letztere dringen in die korrespondierenden Innenflächen des Schrankmöbels 3 ein oder in sonstige ein Gegenlager stellende Lagen.

Die im Grunde etwa kubische Gestalt des Hutprofils kann in vorteilhafter Weise zur Aussteifung einer die Montageeinheit Montageträger/Abfallsammler 1/2 umfassenden Verpackung sein.

Über das dargestellte Ausführungsbeispiel hinausgehend, kann die Ausstellmechanik für den Abfallsammler 2 auch anderer Art sein, bspw. realisiert als Schwenkgestänge, als Deckenschienenführung oder Bodenschienenführung; in all diesen Fällen fungiert dann das Hutprofil als leicht anschlagbarer Adapter zum jeweiligen Schrankkorpus, d. h. Schrankmöbel 3, nutzend dann - oder in Kombination - gegebenenfalls sogar einen entsprechend decken- und bodenseitigen Flansch 19, welcher z. B. gegen die Stirnfläche der Kopfleiste 23 und die des Bodens 7 geschraubt wird.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. 1. Im Inneren eines Montageträgers (1) eingesetzter Abfallsammler (2), der mittels Teleskopschienen (10), umfassend eine Festschiene (11), eine Verfahrschiene (12) und gegebenenfalls eine Zwischenschiene, relativ zu dem Montageträger (2) in eine Ausfahrstellung verfahrbar ist, wobei der Montageträger (2) quer zur Verfahrrichtung (x) verlaufende, vertikal ausgerichtete Flansche (19) aufweist, die an vertikalen Stirnwänden (20) eines Schrankmöbels (3) von außen befestigbar sind, wobei weiter die Flansche (19) gegenüber einer Vertikalebene (E-E) durch die Befestigungsstellen (21) des Abfallsammlers (2) in dem Montageträger (1) nach seitlich außen auskragen.
  2. 2. Abfallsammler nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (1) einen Aufsetzboden aufweist, über den er montagegerecht in das Schrankmöbel (3) einsetzbar ist.
  3. 3. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (18) des Montageträgers (1) unmittelbar Träger der Festschienen (11) sind.
  4. 4. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (19) sich über abgewinkelt daran ansetzende Seitenwände (18) in gegenläufiger Abwinklung in eine diese verbindende Rückwand (22) fortsetzen.
  5. 5. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (1) ein Hutprofil aufweist.
  6. 6. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass in den Flanschen (19) Schraubbefestigungslöcher (25) vorgesehen sind.
  7. 7. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schraubbefestigungsloch (25) in der Vertikalen mittig zwischen zwei Teleskopschienen (10) liegt.
  8. 8. Abfallsammler nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch im Endbereich der Flansche (19) angeordnete Schraubbefestigungslöcher (25).






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