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Dokumentenidentifikation DE69813419T2 24.12.2003
EP-Veröffentlichungsnummer 0900864
Titel Reiniger für Luntenvorrichtung
Anmelder Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki, Kariya, Aichi, JP
Erfinder Ohoka, Masanori, Kariya-shi, Aichi-ken 448-8671, JP;
Nakane, Katsumi, Kariya-shi, Aichi-ken 448-8671, JP
Vertreter HOFFMANN · EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 69813419
Vertragsstaaten CH, DE, IT, LI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.09.1998
EP-Aktenzeichen 981168123
EP-Offenlegungsdatum 10.03.1999
EP date of grant 16.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.12.2003
IPC-Hauptklasse D01H 5/60
IPC-Nebenklasse D01H 11/00   

Beschreibung[de]
1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung und insbesondere auf eine Reinigungsvorrichtung für eine Roving- Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein Verfahren durchführt, bei dem Faserabfall und so weiter, der durch die Luftströmung in Richtung auf die Hinterseite eines Walzenständers transportiert wird, weiter zum Ende des Vorrichtungsrahmens gefördert wird, um zu verhindern, dass sich der Faserabfall und so weiter auf einer Flyerschiene und dem Walzenständer akkumuliert.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Im Allgemeinen werden zum Reinigen von Walzengruppen einer Verstreckungsvorrichtung in einer Roving-Vorrichtung ein oberes Reinigungstuch und ein unteres Reinigungstuch vorgesehen, die gedreht werden, solange sie jeweils in Kontakt mit einer oberen Walzengruppe und einer unteren Walzengruppe sind. Beide Reinigungstücher werden wiederum durch Schaber (Schabelemente) in Kontakt mit den Reinigungstüchern gereinigt, die die haftenden Fasern von den Reinigungstüchern schaben. Die Fasern (z. B. Baumwollstaub), die so von dem oberen Reinigungstuch geschabt sind, werden manuell durch einen Bediener oder durch einen Reiniger über ein Fenster entfernt, das auf einer Abdeckung vorgesehen ist, die sich über dem oberen Reinigungstuch befindet.

Andererseits fallen die so von dem Bodenreinigungstuch geschaffenen Fasern auf einen Walzenträger, der einen Walzenständer stützt. Die gefallenen Fasern werden dann durch Luftströmung transportiert, die in Richtung auf ein hinteres Ende des Walzenträgers von einer Ausblaseinrichtung bläst, die an einem vorderen Ende einer Flyerschiene vorgesehen ist, bis die Fasern eine Saugleitung oder einen Bandförderer erreichen, der hinter der Verstreckungsvorrichtung vorgesehen ist, mit dem Ergebnis, dass die Fasern von der Vorrichtung entfernt werden.

Die Vorrichtung, aus der die Fasern unter Verwendung der Saugleitung entfernt werden, leidet an den folgenden Problemen. Insbesondere verbraucht der Propellermotor viel elektrischen Strom, um einen negativen Druck in der Saugleitung zu erzeugen, der Faserabfall sammelt sich auf einem oberen Bereich der Saugleitung. Das Vorhandensein der Saugleitung behindert die Wartung um die Walzenteile (den Bodenspalt usw.) von einer hinteren Seite (Rückseite) des Rahmens der Roving-Vorrichtung.

Um diese Probleme zu lösen, beschreibt das offengelegte japanische Gebrauchsmuster Nr. 1-142474 eine Vorrichtung wie sie in Fig. 28 dargestellt ist, bei der sich ein Bandförderer 72 entlang einer Längsrichtung des Vorrichtungsrahmens hinter einem Walzenträger 71 erstreckt, und eine Abdeckung 73 gegenüber von dem Walzenträger 71 in Bezug auf den Bandförderer 72 angebracht ist, um das Transportieren des Faserabfalls darüber zu umgehen. Bei dieser Vorrichtung transportiert die Luftströmung, die aus einem Luftausblasrohr 77 bläst, das an einem vorderen Ende der Flyerschiene 76 angebracht ist, die von einem Bodenreinigertuch 74 geschabten Fasern und den in einer Verstreckungsvorrichtung 75 erzeugten Faserabfall, der sich auf einer oberen Fläche der Flyerschiene 76 oder einem Walzenträger 71 sammelt (untenstehend werden die Fasern und der Faserabfall einfach als Fasern bezeichnet, wo es zutrifft), so dass sich die Fasern und so weiter auf dem Bandförderer 72 sammeln. Dann werden die Fasern usw. durch den Förderer 72 zum Ende des Vorrichtungsrahmens transportiert, wo sie von dem Bandförderer 72 durch eine Entfernungseinrichtung (nicht gezeigt) am Ende des Vorrichtungsrahmens entfernt werden.

Andrerseits beschreibt das offengelegte japanische Patent Nr. 58-13727 eine andere Vorrichtung, wie sie in Fig. 29 gezeigt ist. Bei dieser Vorrichtung ist ein Paar von Scheiben (Riemenscheiben) 79 auf einem Vorrichtungsrahmen 78 vorgesehen, abgesenkt um eine Stufe von einem hinteren Ende eines Walzenständers 71, und ein Endlosband 80 ist zwischen den Rädern 79 gespannt. Ein Tuch (nicht gezeigt) ist an dem Band 80 angebracht. Die Drehung der Räder 79 bewirkt die Bewegung des Bands 80 entlang des Walzenträgers 71, und die Fasern usw. gelangen in Eingriff mit dem Tuch, das zusammen mit dem Band 80 läuft, so dass sie dadurch zum Ende des Vorrichtungsrahmens 78 transportiert werden, wo die Fasern usw. durch eine Saugleitung (nicht gezeigt) gesaugt werden, die am Ende des Vorrichtungsrahmens 78 vorgesehen ist.

Bei der im japanischen Gebrauchsmuster Nr. 1-142474 (siehe Fig. 28) beschriebenen Vorrichtung ist die obere Fläche des Bandförderers 72, auf der sich die Fasern und so weiter sammeln, so angeordnet, dass sie auf dem gleichen Niveau wie die obere Fläche des Walzenträgers 71 ist, und die Abdeckung 73, die verhindert, dass der Baumwollstaub darüber transportiert wird, ist angebracht, so dass sie nach oben von der oberen Fläche des Bandförderers 72 vorsteht. Folglich kann die stärkere Luftströmung, die aus der Luftblasleitung 77 strömt, die Fasern usw. durch Auftreffen auf die Abdeckung 73 hochblasen. Eine Justierung der geblasenen Luftströmung zum Vermeiden dieses Phänomens ist mühsam.

Die in dem japanischen offengelegten Patent Nr. 58-13727 (siehe Fig. 29) beschriebene Vorrichtung weist das erwähnte Problem, das in Verbindung mit der Luftströmung ist, die aus der Luftblasleitung 72 ausbläst, nicht auf. Dadurch, dass keine Wand gegenüber von dem Walzenträger 71 in Bezug auf den Vorrichtungsrahmen 78 vorhanden ist, die um eine Stufe von dem Walzenträger 71 abgesenkt ist, wird es jedoch wahrscheinlich, dass ein Teil der Fasern usw. aus dem Vorrichtungsrahmen 78 fällt, wenn die Fasern usw., die sich auf dem Vorrichtungsrahmen 78 sammeln, mit dem sich zusammen mit dem Band 80 bewegenden Tuch in Eingriff gelangen und dadurch transportiert werden. Ferner ist es wahrscheinlich, dass die Fasern usw. von dem Vorrichtungsrahmen 78 fallen, indem sie durch die Luftströmung getroffen werden, die aus einem sogenannten fahrenden Reiniger ausbläst, der ein Reinigen durchführt, indem er eine Luftströmung ausbläst, wobei er entlang eines Spinnmaschinenrahmens läuft. Da ferner die Vorrichtung so gestaltet ist, dass sie die Fasern usw. mit einem sehr weichen Material wie Tuch bewegt, ist es schwierig, wenn die Fasermenge usw. groß ist, die Fasern usw. gegen den Reibwiderstand zwischen den Fasern usw. und dem Vorrichtungsrahmen 78 oder dem Walzenträger 71 zu fördern.

Die vorliegende Erfindung wurde getätigt, um die beschriebenen Probleme zu überwinden, und es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Reiniger für eine Roving-Vorrichtung vorzusehen, der die Nachteile nicht aufweist, die durch die Luftströmung hervorgerufen werden, die entlang einer oberen Oberfläche eines Walzenträgers in Richtung auf die Hinterseite des Walzenträgers bläst, und der die Fasern, den Staub, das Lappenstück usw., das von einer Bodenwalze entfernt wurde, und den Faserabfall usw., der auf einer Flyerschiene und den Walzenträger zu sammeln ist (Fasern, Lappenstück, Faserabfall, usw. werden unten einfach als Fasern usw. nach Bedarf bezeichnet), zur Rückseite des Walzenträgers transportieren kann, und die Fasern zum einen Ende des Vorrichtungsrahmens fördern kann, wo die Fasern usw. gesammelt werden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Um die oben beschriebene Aufgabe zu erreichen, umfasst gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung, die eine Bodenwalzenreinigungseinrichtung zum Reinigen mindestens einer Bodenwalze einer Einzugsvorrichtung umfasst: eine Führungsschiene, die entlang einer Längsrichtung eines Vorrichtungsrahmens angeordnet ist und sich hinter einem Walzenträger befindet, der die Einzugsvorrichtung stützt, wobei die Führungsschiene umfasst: ein Bodenelement, das unter einer oberen Oberfläche des Walzenträgers angeordnet ist; und eine Wand, die gegenüber dem Walzenträger in Bezug auf das Bodenelement positioniert ist, um zu verhindern, dass Fasern herabfallen, eine Fördereinrichtung, um die Fasern, die zum Bodenteil der Führungsschiene geführt werden, zu einem Ende der Führungsschiene zu transportieren, wobei sich ein Eingriffsbereich entlang der Führungsschiene bewegt; und einen Sammelbereich, der an einem Ende des Vorrichtungsrahmens positioniert ist, um die Fasern zu sammeln, die durch die Fördereinrichtung zum Ende des Vorrichtungsrahmens transportiert werden.

Bei der oben dargestellten Anordnung wird das Reinigen für die Bodenwalze der Einzugsvorrichtung durch die Bodenwalzenreinigungseinrichtung durchgeführt. Die von der Bodenwalze durch die Bodenwalzenreinigungseinrichtung entfernten Fasern fallen nach unten von der Bodenwalze. Die gefallenen Fasern und der Faserabfall (Fasern usw.), die auf der oberen Fläche der Flyerschiene oder dem Walzenträger zusammen sind, werden durch die Wirkung der Luftströmung zu der Führungsschiene transportiert, die sich hinter dem Walzenträger befindet. Die Fasern usw., die zum Bodenteil der Führungsschiene geführt sind, werden zum Ende der Führungsschiene mit dem Eingriffsbereich gefördert, der sich entlang der Führungsschiene bewegt, und in dem Sammelbereich gesammelt, der am Ende des Vorrichtungsrahmens vorgesehen ist. Da der Bodenteil der Führungsschiene niedriger als die obere Oberfläche des Walzenträgers liegt, werden die Fasern usw., die zu dem Bodenteil der Führungsschiene geführt werden, nicht negativ durch die vorher erwähnte Luftströmung beeinflusst. Die Wand der Führungsschiene, die sich an der Seite gegenüber vom Walzenträger befindet, verhindert, dass die Fasern usw. von der Führungsschiene fallen.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein oberes Ende der Wand zum Verhindern des Fallens der Fasern niedriger als die obere Oberfläche des Walzenträgers. Die Wand zum Verhindern, dass die Fasern fallen, kann bei dieser Anordnung die negative Wirkung verhindern, die durch die Luftströmung hervorgerufen wird, die von einer fahrenden Reinigungsvorrichtung bläst. Daher wird verhindert, dass der sich auf dem Bodenteil der Führungsschiene akkumulierte Faserabfall teilweise hochgeblasen wird, so dass er zu dem darüber vorgesehenen Faserband fliegt.

Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung nimmt die Breite der Führungsschiene in Richtung auf den Bodenteil beim ersten oder zweiten Aspekt der Erfindung ab. Daher können die zu der Führungsschiene geführten Fasern usw. einfach zum mittleren Bereich der Führungsschiene gesammelt werden und zum Ende der Führungsschiene transportiert werden, selbst wenn die Breite des Schabelements klein ist.

Gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst die Fördereinrichtung bei einem des ersten bis dritten Aspekts der Erfindung: einen Endlosriemen, der sich über der Führungsschiene erstreckt und zwischen einer Antriebsriemenscheibe und einer angetriebenen Riemenscheibe aufgehängt ist, die jeweils an einem ersten und zweiten Ende eines Spinnmaschinenrahmens vorgesehen sind; und mindestens ein Schabelement, das eine größere Breite als der Endlosriemen aufweist und an dem Riemen befestigt ist, so dass es zusammen mit dem Riemen bewegt wird, um die Fasern, die sich an mindestens dem Bodenelement der Führungsschiene angehäuft haben, zum Ende der Führungsschiene zu fördern.

Durch diese Anordnung werden die Fasern usw., die sich zumindest am Bodenteil der Führungsschiene angesammelt haben, zum Ende der Führungsschiene durch das Schabelement gefördert, das an dem Endlosriemen angebracht ist. Daher kann die Breite des Riemens auf die Hälfte oder weniger im Vergleich zu dem Fall verringert werden, in dem ein Bandförderer zum Transportieren verwendet wird, und somit kann der Energieverbrauch verringert werden.

Gemäß einem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst bei dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung das mindestens eine Schabelement: ein Bodenelementreinigungs- Schabelement, um die Fasern, die sich auf dem Bodenteil der Führungsschiene gesammelt haben, in Richtung auf das Ende der Führungsschiene zu transportieren; und ein Wandreinigungs- Schabelement, um die Fasern, die sich auf der Wand der Führungsschiene angehäuft haben, in Richtung auf das Ende der Führungsschiene zu transportieren.

Durch diese Anordnung können die Fasern usw., die sich auf dem Bodenteil der Führungsschiene gesammelt haben, zum Ende der Führungsschiene durch das Bodenteilreinigungs- Schabelement gefördert werden. Die Fasern usw., die sich auf der Wand der Führungsschiene angesammelt haben, werden zum Ende der Führungsschiene durch das Wand-Schabelement gefördert.

Gemäß einem sechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist bei dem fünften Aspekt der Erfindung das Bandreinigungs- Schabelement aus flexiblem Material gefertigt und das Bodenteilreinigungs-Schabelement aus einem Material gefertigt, das eine größere Steifigkeit als das Material des Wandreinigungs-Schabelements aufweist.

Wenn daher die Schabelemente durch die Positionen gelangen, in denen sie in Wechselwirkung mit den Klammern gelangen, die die Antriebsriemenscheibe oder die angetriebene Riemenscheibe stützen, werden die Schabelemente einfach deformiert, so dass sie sich bewegen, wobei sie die Klammern umgehen. Nachdem die Schabelemente über die Wechselwirkungspositionen mit den Klammern gelangt sind, nehmen die Schabelemente wieder die ursprünglichen Gestalten an.

Gemäß einem siebten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die Antriebsriemenscheibe bei einem der vierten bis sechsten Aspekte der Erfindung durch einen Motor betrieben, der als Antriebsquelle für die Fördereinrichtung bestimmt ist. Daher ist die Anordnung einfach im Vergleich zu einer Anordnung, bei der die Antriebsriemenscheibe über Getriebemittel durch eine Antriebsquelle der Einzugsvorrichtung betrieben wird. Es besteht keine Möglichkeit, dass Faserabfall usw. auf die Getriebeeinrichtung gewickelt wird.

Gemäß einem achten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird bei einem der vierten bis siebten Aspekte der Erfindung jede der Stützwellen für die Antriebsriemenscheibe und die angetriebene Riemenscheibe horizontal vorgesehen.

Der Riemen läuft in einem Zustand, wenn er auf beiden Riemenscheiben befestigt ist, in dem die Breitenrichtung des Riemens parallel zur Vertikalrichtung ist. Wenn das Schabelement, das an dem Riemen angebracht ist, die Fasern usw. transportiert, die sich auf dem Bodenteil der Führungsschiene entlang der Führungsschiene gesammelt haben, kann das Schabelement gleichmäßig über die Gesamtbreite des Bodenteils bewegt werden, selbst wenn die Breite des Bodenteils groß ist.

Gemäß einem neunten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird bei einem der vierten bis siebten Aspekte der Erfindung jede der Stützwellen für die Antriebsriemenscheibe und die angetriebene Riemenscheibe vertikal vorgesehen.

Bei dieser Anordnung sammeln sich die Fasern usw. kaum auf dem Riemen, da der Riemen in einem Zustand läuft, während er durch die Riemenscheiben gestützt wird, in dem die Breitenrichtung des Riemens vertikal verläuft.

Gemäß einem zehnten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird bei einem der ersten bis neunten Aspekte der Erfindung eine Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung vorgesehen, die weiter umfasst: eine Führungsplatte, die sich unter der Bodenwalzenreinigungseinrichtung befindet und nach unten in Richtung auf die Führungsschiene geneigt ist, um die Fasern, die entfernt werden sollen und von den Bodenwalzen fallen, zu der Führungsschiene zu führen, wobei ein unteres Ende der Führungsplatte sich bis zu einer Position erstreckt, die einem hinteren Ende des Walzenträgers entspricht, und wobei das untere Ende der Führungsplatte und die obere Fläche des Walzenträgers einen Spalt definieren, um die Luftströmung zu glätten, die entlang der oberen Fläche des Walzenträgers in Richtung auf die Führungsschiene strömt.

Durch diese Anordnung werden die Fasern usw., die entfernt werden und von der Bodenwalze gefallen sind, zu der Faserfördereinrichtung geführt, unabhängig vom Vorhandensein oder dem Nichtvorhandensein der Luftströmung, die in Richtung auf die Rückseite des Walzenträgers bläst, da das untere Ende der Führungsplatte sich schräg nach unten zumindest bis zu der Position entsprechend dem hinteren Ende des Walzenträgers erstreckt. Der Spalt wird zwischen dem unteren Ende der Führungsplatte und der oberen Fläche des Walzenträgers definiert, der die Luftströmung glättet, die in Richtung auf die beschriebene Faserfördereinrichtung entlang der oberen Fläche des Walzenträgers strömt. Folglich kann sich der Faserabfall nicht auf dem Walzenträger sammeln, wenn die Luftströmung, die in Richtung auf die Rückseite des Walzenträgers bläst, vorhanden ist.

Gemäß einem elften Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst in dem zehnten Aspekt der Erfindung die Bodenwalzenreinigungseinrichtung ein Schabelement, das in einer Richtung senkrecht zu einer Axialrichtung von der mindestens einen Bodenwalzenantriebseinrichtung hin und her beweglich ist, und die Führungsplatte ist zusammen mit dem Schabelement bewegbar.

Da die Führungsplatte zusammen mit dem Schabelement bewegt wird, fallen die auf die Führungsplatte gefallenen Fasern entlang der Führungsschiene einfacher als in dem Fall, in dem die Führungsplatte stationär in einer vorbestimmten Position angebracht ist.

Gemäß einem zwölften Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst bei dem zehnten Aspekt der Erfindung die Bodenwalzenreinigungseinrichtung: ein Bodenreinigungstuch, das mit der mindestens einen Bodenwalze läuft und dabei in Kontakt bleibt; ein Schabelement, das in einer Laufrichtung hin und her beweglich ist, wobei es in Kontakt mit einem Außenrand des Bodenreinigungstuchs bleibt, um die Fasern zu schaben, die an dem Bodenreinigungstuch haften; und ein Kompressionselement, um die Fasern, die von dem Bodenreinigungstuch durch das Schabelement abgeschabt werden, zusammen mit mindestens einem des Schabelements und dem Bodenreinigungstuch zu komprimieren, wenn das Schabelement in Richtung auf eine vordere Endseite davon bewegt wird.

Durch diese Anordnung weist die Reinigungsvorrichtung das Problem nicht auf, auf das man in der herkömmlichen Einrichtung trifft, dass die geschabten Fasern nach unten in einer langen streifenartigen Form hängen, da die geschabten Fasern komprimiert werden. Die geschabten Fasern werden in eine verhältnismäßig kurze wurmartige Fasermasse durch die Kompressionswirkung geformt, fallen auf die Führungsplatte und werden entlang der oberen Fläche der Führungsplatte geführt, so dass sie eine Position erreichen, in der die Faserfördereinrichtung vorgesehen ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine schematische Seitenansicht, teilweise im Querschnitt, die eine allgemeine Struktur einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Fig. 2 ist eine schematische Seitenansicht, teilweise im Querschnitt, die die Fördereinrichtung zeigt.

Fig. 3 ist eine vergrößerte Teilseitenansicht, die einen strukturellen Bereich der Fördereinrichtung aus Fig. 1 zeigt.

Fig. 4 ist eine vergrößerte Ansicht, die Hauptstrukturbereiche einer Bodenwalzenreinigungseinrichtung zeigt, die sich aus einem Schabelement, einem Kompressionselement usw. zusammensetzt.

Fig. 5 ist eine Draufsicht, die eine Getriebeeinrichtung in der hinteren Endseite zeigt, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 6 ist eine Draufsicht, die die Fördereinrichtung in der äußeren Endseite zeigt, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht, die einen stützenden Zustand einer angetriebenen Riemenscheibe in der äußeren Endseite zeigt.

Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht, die Hauptkomponenten in der Getriebeendseite in einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Fig. 9 ist eine Draufsicht auf Fig. 8, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht, die Fördermittel in der äußeren Endseite zeigt.

Fig. 11 ist eine Draufsicht auf Fig. 10, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 12 ist eine Querschnittsansicht, die Hauptkomponenten in der Getriebeendseite in einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Fig. 13 ist eine Seitenansicht aus Fig. 12, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 14 ist eine Draufsicht auf Fig. 12, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 15 ist eine Querschnittsansicht, die eine allgemeine Struktur einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind, wobei Fig. 15A einen Zustand veranschaulicht, in dem ein Schabelement, das auf einem Riemen montiert ist, in Richtung auf die Getriebeendseite bewegt wird, und Fig. 15B einen Zustand veranschaulicht, in dem das Schabelement in Richtung auf die äußere Endseite bewegt wird.

Fig. 16 ist eine Teildraufsicht, die einen montierten Zustand des Schabelements auf dem Riemen darstellt.

Fig. 17 ist eine Teilquerschnittsseitenansicht aus Fig. 16.

Fig. 18 ist eine schematische Querschnittsseitenansicht, die ein Verhältnis zwischen einem Schabelement, dem Riemen und Schabern zeigt.

Fig. 19 ist eine Querschnittsansicht, die die Getriebeendseite einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving- Vorrichtung gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind.

Fig. 20 ist eine Teildraufsicht, die zeigt, wie ein Schabelement auf einem Riemen montiert ist.

Fig. 21 ist eine Teilquerschnittsseitenansicht, die eine allgemeine Struktur einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Fig. 22 ist eine strukturelle Ansicht, die hauptsächlich einen Hauptbereich einer Führungsplatte zeigt, die an einer unteren Seite einer Bodenwalzenreinigungseinrichtung montiert ist.

Fig. 23 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die die Struktur eines Schabelements, eines Kompressionselements und der Führungsplatte zeigt.

Fig. 24 ist eine Querschnittsansicht der äußeren Endseite in einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 25 ist eine schematische Seitenansicht eines Riemens in einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 26A ist eine Querschnittsansicht, die eine Konfiguration einer Führungsschiene in einer anderen Ausführungsform der Erfindung zeigt, und Fig. 26B ist eine Querschnittsansicht, die eine Konfiguration einer Führungsschiene in noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Fig. 27 ist eine strukturelle Ansicht, die einen Montagezustand einer Führungsplatte in einer anderen Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Fig. 28 ist eine Querschnittsseitenansicht, die eine allgemeine Struktur einer herkömmlichen Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung zeigt, die einen Bandförderer verwendet.

Fig. 29 ist eine schematische Teilansicht, die Hauptkomponenten einer herkömmlichen Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung zeigt, die Räder und ein Band verwendet.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, die gegenwärtig als bester Weg angesehen werden, werden im Einzelnen unter Verweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.

In der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen sind funktionell äquivalente Elemente mit den gleichen Referenzziffern bezeichnet. Relative Ausdrücke, wie "rechts", "links", "oben", "unten", und so weiter werden aus Einfachheitsgründen verwendet und sollen nicht als begrenzend angesehen werden.

AUSFÜHRUNGSFORM 1

Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun unter Verweis auf Fig. 1 bis 7 beschrieben. Fig. 1 ist eine Teilquerschnitts-Seitenansicht, die eine allgemeine Konstruktion einer Reinigungsvorrichtung für eine Roving- Vorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Wie es in Fig. 1 dargestellt ist, ist eine Einzugsvorrichtung 2 durch einen Walzenständer 3 auf einem Walzenträger 1 gestützt, der einen Rahmen einer Roving-Vorrichtung bildet. Ein Walzenteil der Einzugsvorrichtung 2 umfasst Bodenwalzen 4 und obere Walzen 5. Die oberen Walzen 5 werden durch einen (nicht dargestellten) Wartearm vorgespannt, so dass sie auf die Bodenwalzen 4 zu drücken sind. Ein weiteres Reinigungstuch 6 (Bodenreinigungstuch) und ein oberes Reinigungstuch 7 werden jeweils in Druckkontakt mit Oberflächen von Faser zurückhaltenden Bereichen der Bodenwalzen 4 und der oberen Walzen 5 gebracht und laufen um die Walzen in diesem Zustand.

Fig. 4 ist eine vergrößerte Ansicht eines Bereichs aus Fig. 1, in dem ein Schabelement und ein Kompressionselement angebracht sind. Wie es in Fig. 1 und 4 dargestellt ist, ist ein Träger 8 mit einem länglichen Loch 8a unter dem Bodenreinigungstuch 6 angebracht, und ein Stützelement 10 ist so angebracht, dass es entlang des länglichen Lochs 8a mit Hilfe eines Paars von Stützstücken 10a, die von dem Stützelement 10 vorstehen, und durch einen Stift 11, der in das längliche Loch 8a eingeführt ist, hin und her beweglich ist. Das Stützelement 10 stützt einen Schaber 9, der als ein Schabelement zum Schaben von Fasern dient, die an dem Bodenreinigungstuch 6 haften. Das Stützelement 10 wird durch einen Nocken/Verbindungsmechanismus 14 (beschrieben beispielsweise durch das japanische offengelegte Patent Nr. 9-95830) zusammen mit der Rotation eines exzentrischen Nockens 13, der zusammen mit einer Antriebswelle 12 gedreht wird, hin und her bewegt. Eine Riemenscheibe 15, auf der das Bodenreinigungstuch 6 drehbar gelagert ist, wird durch eine Drehwelle 16 gestützt, die intermittierend über eine Einwegekupplung (nicht dargestellt) mit dem Antrieb des erwähnten Nocken/Verbindungsmechanismus 14 gedreht wird. Das Bodenreinigungstuch 6, das auf der Riemenscheibe 15 aufgehängt ist, und das Führungselement 6a werden ebenfalls intermittierend in einer Richtung im Uhrzeigersinn in Fig. 1 gedreht. Der Schaber 9 bildet einen Reinigerteil für das Bodenreinigungstuch 6. Ein Bodenwalzenreiniger wird durch das Bodenreinigungstuch 6, den Schaber 9 usw. gebildet.

Das obere Reinigungstuch 7 wird zwischen einer Riemenscheibe 17 und einem Führungselement 18 so aufgehängt, dass sich eine hintere Hälfte (eine Rückseite bezüglich eines im Wesentlichen mittleren Teils) eines oberen Laufabschnitts im Wesentlichen horizontal erstreckt. Eine Abdeckung 19 zum Bedecken des oberen Reinigertuchs 7 ist über dem oberen Reinigertuch 7 vorgesehen, und ein Reinigungsteil 20 (der im japanischen offengelegten Patent Nr. 9-95830 beschrieben ist) für das obere Reinigertuch 7 ist in der Abdeckung 19 vorgesehen.

Wie es in Fig. 1 und 4 dargestellt ist, ist der Schaber 9 in einer Seitenansicht L-förmig gestaltet und an einem gebogen geformten Montagestück 10b auf einem vorderen Ende des Stützelements 10 befestigt. Ein Kompressionselement 21, das in dem Bodenwalzenreiniger eingeschlossen ist, ist an dem Schaber 9 befestigt, so dass es damit bewegt wird. Das Kompressionselement 21 ist an dem Schaber 9 so befestigt, dass ein Spalt von dem Bodenreinigungstuch 6 gebildet wird (in dieser Ausführungsform ist das Kompressionselement 21 in Kontakt mit der unteren Oberfläche des Schabers 9). Diese Anordnung ist gleich wie eine Vorrichtung, die im japanischen offengelegten Patent Nr. 9-95830 beschrieben ist.

Wie es in Fig. 1 dargestellt ist, ist die obere Oberfläche des Walzenträgers 1 zur oberen Oberfläche einer Abdeckung 22a ausgerichtet, die in einer Flyerschiene 22 enthalten ist. Ein Luftblasrohr 24 erstreckt sich entlang der Gesamtlänge der Flyerschiene 22 an dem vorderen oberen Ende der Abdeckung 22a (d. h. dem vorderen oberen Ende der Flyerschiene 22), wobei das Luftblasrohr 24 mit einer Luftblasleitung (nicht gezeigt) durch einen flexiblen Schlauch 23 in Verbindung steht. Eine große Zahl luftblasender Düsen 24a (nur eine ist in Fig. 1 dargestellt) ist in dem Luftblasrohr 24 geformt, so dass die Luftströmung daraus in Richtung auf die Rückseite des Walzenträgers 1 entlang der oberen Oberfläche der Flyerschiene 22 geblasen wird.

Fig. 3 ist eine vergrößerte Seitenansicht einer Fördereinrichtung in der in Fig. 1 gezeigten Roving- Vorrichtung. Wie es in Fig. 1 und 3 dargestellt ist, ist eine Führungsschiene 25 hinter dem Walzenträger 1 angebracht und erstreckt sich in einer Längsrichtung des Vorrichtungsrahmens (d. h. in einer Richtung senkrecht zur Papierfläche aus Fig. 1 oder 3). Die Führungsschiene 25 umfasst einen horizontalen Teil 25a (d. h. einen Bodenteil) in ihrem mittleren Bereich, Wände 25b (d. h. Seitenwände), die sich jeweils schräg nach oben von dem horizontalen Teil 25a auf jeder Seite des horizontalen Teils 25a erstrecken, und Montageteile 25c, die sich jeweils nach unten von einem oberen Ende jeder Wand 25b erstrecken. Diese Teile sind gebogen geformt und kontinuierlich zueinander, so dass die Führungsschiene 25 im Wesentlichen eine M-Form im Querschnitt aufweist. Die Führungsschiene 25 ist an dem Walzenträger 1 und einem Stützarm 26 durch die Montageteile 25c so befestigt, dass eine Nut mit im Wesentlichen trapezoidem Querschnitt hinter dem Walzenträger 1 definiert wird. Das heißt, die Führungsschiene 25 ist so angeordnet, dass der Bodenteil 25a niedriger als die obere Fläche des Walzenträgers 1 liegt und die Nutbreite in Richtung auf den Bodenteil 25a abnimmt. Die Wand 25b, die gegenüber von dem Walzenträger 1 in Bezug auf den Bodenteil 25a angeordnet ist, dient als eine Wand, die verhindert, dass Fasern usw. von der Führungsschiene 25 zur gegenüberliegenden Seite von dem Walzenträger 1 fallen.

Fig. 2 ist eine schematische Teilquerschnitts-Seitenansicht, die die Fördereinrichtung in der Reinigungsvorrichtung zeigt, und Fig. 5 ist eine schematische Draufsicht, die Energieübertragungsmittel auf einer Getriebeendseite zeigt, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind. Wie es in Fig. 1 bis 3 und 5 dargestellt ist, ist eine Stützwelle 27 drehbar auf einem ersten Ende des Vorrichtungsrahmens (d. h. der Getriebeendseite in dieser Ausführungsform und der linken Seite gemäß Fig. 2) über eine Lagereinheit 29, die an dem Arm 28 angebracht ist, gestützt. Die Stützwelle 27 erstreckt sich horizontal in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Vorrichtungsrahmens, d. h. in einer Richtung senkrecht zur Antriebswelle 12. Eine Riemenscheibe 30b ist an der Stützwelle 27 befestigt, so dass sie damit gedreht wird, und befindet sich in einer Position gegenüber der Antriebswelle 12. Eine Riemenscheibe 30a ist an der Antriebswelle 12 zur Drehung mit dieser befestigt. Eine Rundriemenscheibe wird für jede der Riemenscheiben 30a und 30b verwendet und ein Endlosrundriemen 31 wird zwischen den Riemenscheiben 30a und 30b gespannt. Die Wand 25b der Führungsschiene 25 ist mit einer (nicht dargestellten) Kerbe in einer Position entsprechend der Riemenscheibe 30b und der Stützwelle 27 geformt, so dass eine Wechselwirkung mit der Riemenscheibe 30b und der Stützwelle 27 vermieden wird. Eine Antriebsriemenscheibe 32 ist an der Stützwelle 27 so befestigt, dass sie zusammen damit gedreht wird. Die Antriebsriemenscheibe 32 ist so befestigt, dass sie dem Bodenteil 25a gegenüberliegt. Die Führungsschiene 25 ist dabei in der Darstellung gemäß Fig. 5 ausgelassen.

Fig. 6 ist eine schematische Draufsicht, die eine äußere Endseite der Fördereinrichtung zeigt, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind, und Fig. 7 ist eine Querschnittsansicht, die darstellt, wie eine angetriebene Riemenscheibe an der äußeren Endseite zu stützen ist. Wie es in Fig. 2, 6 und 7 dargestellt ist, wird eine Stützwelle 33 drehbar auf einem zweiten Ende des Vorrichtungsrahmens (einer äußeren Endseite in dieser Ausführungsform) über eine Lagereinheit 29 gestützt, die an einem Arm 34 angebracht ist. Der Arm 34 ist an einem Arm 36 befestigt, der an einem Rahmen 35 befestigt ist, so dass die Relativposition dazwischen justierbar ist, um eine Justierung in einer Position zu ermöglichen, in der die Klammer die Stützwelle 33 entlang der Längsrichtung des Vorrichtungsrahmens stützt. Die Klammer 34 ist mit einem Gewindeloch geformt, das in der Position einem länglichen Loch 36a entspricht, das durch den Träger 36 geformt ist. Der Arm 34 ist an dem Träger 36 über einem Bolzen 37 befestigt, der durch das längliche Loch 36a geführt ist und in das Gewindeloch geschraubt ist. Eine angetriebene Riemenscheibe 39 ist an der Stützwelle 33 in im Wesentlichen der Mitte davon befestigt, so dass sie damit drehbar ist. Die angetriebene Riemenscheibe 39 dient als Spannriemenscheibe.

Ein Endlosriemen 40 ist zwischen der Antriebsriemenscheibe 32 und der angetriebenen Riemenscheibe 39 aufgehängt. Der Riemen 40 ist in seiner Breite kleiner als das Bodenteil 25a.

Mehrere Schaber 41 sind an dem Außenrand des Riemens 40 befestigt, von denen jeder als Eingriffsbereich und als Schabelement dient. Jeder der Schaber 41 ist breiter als der Riemen 40. Wie es in Fig. 1 und 3 gezeigt ist, weist der Schaber 41 eine trapezoide Gestalt auf, deren distales Ende etwas kleiner in der Breite als das Bodenteil 25a ist. Der Schaber 41 hat eine solche Höhe, dass ein Spalt zum Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 geformt wird, wenn der Schaber 41 gegenüber dem Bodenteil 25a angeordnet ist. Die Riemenscheiben 32 und 39, der Riemen 40 und die Schaber 41 bilden entlang der Führungsschiene 25 zum Ende der Führungsschiene 25 zusammen die Fördereinrichtung zum Fördern der Fasern usw., die zum Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 geführt werden.

Die Anzahl der Schaber 41 ist nicht speziell begrenzt und sollte passend abhängig von der Menge und der Art des zu spinnenden Garns gewählt werden (beispielsweise 100% Baumwollspinnen, mixed Faserspinnen oder handgefertigtes Faserspinnen). Die Menge des Faserabfalls ist am größten im Fall des 100% Baumwollspinnens und am kleinsten im Fall des handgefertigten Faserspinnens, und mittel im Fall des mixed Faserspinnens. Wenn die Anzahl der Schaber 41 im Fall des mixed Faserspinnens als Referenz oder Standard angesehen wird, benötigt daher das 100% Baumwollspinnen mehr Schaber 41 und das handgefertigte Faserspinnen weniger Schaber 41.

Beispielsweise erfordert der Rahmen für 120 Spulen fünf Schaber 41 für den Standardtyp, sechs im Fall des 100% Baumwollspinnens und vier im Fall des handgefertigten Faserspinnens.

Wie es in Fig. 2 dargestellt ist, ist eine Kerbe 42 in dem äußeren Endseitenendbereich der Führungsschiene 25 geformt, so dass sie sich vom Bodenteil 25a zu jeder der Wände 25b erstreckt. Ein Entstauber 43 ist unter der Kerbe 42 angeordnet, so dass er als Sammelteil dient. Der Entstauber 43 weist die Gestalt einer Kiste auf, deren oberer Teil offen ist.

Die Arbeitsweise der so beschriebenen Vorrichtung wird beschrieben. Wenn die Roving-Vorrichtung den Betrieb beginnt, werden Faserbänder S der Einzugsvorrichtung 2 zugeführt und eingezogen und dann auf Spulen (nicht gezeigt) über Flyer 44 gewunden. Die Antriebswelle 12 wird in einer konstanten Richtung gedreht, so dass das Bodenreinigungstuch 6 mit Hilfe eines Nocken/Verbindungsmechanismus 14 zusammen mit der Drehwelle 16 und der Riemenscheibe 15 intermittierend in einer Richtung gedreht wird, die durch einen Pfeil in Fig. 1 bezeichnet ist. Das obere Reinigertuch 7 wird ebenfalls intermittierend in einer Richtung gedreht, die durch einen Pfeil in Fig. 1 angegeben ist. Wenn die Faserbänder S durch die Einzugsvorrichtung 2 eingezogen sind, haftet eine kleine Menge kurzer Fasern (untenstehend einfach nach Bedarf als Fasern bezeichnet) auf den Bodenwalzen 4 und den oberen Walzen 5. Die Fasern, die auf den Bodenwalzen 4 und den oberen Walzen 5 haften, verbinden sich mit dem Bodenreinigungstuch 6 und dem oberen Reinigungstuch 7, so dass sie jeweils von den Walzen 4 und 5 entfernt werden.

In Verbindung mit der Drehung des exzentrischen Nockens 13 wird der Schaber hin und her bewegt, wobei er in Kontakt mit dem Bodenreinigungstuch 6 gehalten wird, so dass die Fasern F, die sich an dem Bodenreinigungstuch 6 angesetzt haben, durch den Schaber 9 geschabt werden, wie es in Fig. 4 gezeigt ist. Die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabten Fasern werden zwischen dem Kompressionselement 71 und dem Bodenreinigungstuch 7 gesammelt. Die Rückwärtsbewegung (d. h. die Bewegung nach links in Fig. 1 und 4) des Schabers 9 ist synchron zur Bewegung des Bodenreinigungstuchs 6, wobei jedoch die Menge der Bewegung des Stützelements 10 größer als die Bewegungsmenge des Bodenreinigungstuchs 6 ist. Wenn die Fasern in einem bestimmten Maß angesammelt sind, werden folglich einige der Fasern, die zwischen dem Kompressionselement 21 und dem Bodenreinigungstuch 6 gehalten werden, komprimiert und teilweise gedreht, wenn der Schaber nach hinten bewegt wird, um dadurch eine Fasermasse zu bilden, die eine wurmartige Form aufweist. Die wurmartige Fasermasse gelangt aus dem vorderen Ende des Kompressionselements 21 und fällt nach unten auf den Walzenträger 1.

Die Luftströmung bläst stets in Richtung auf die hintere Seite des Walzenträgers 1 aus den Blasdüsen 24a aus, die am vorderen Ende der Flyerschiene 22 vorgesehen sind. Daher werden der Faserabfall und die Fasermasse F (oder die Fasern usw.), die auf die oberen Flächen der Flyerschiene 22 und den Walzenträger 1 fallen, durch die Luftströmung zur Führungsschiene 25 transportiert, so dass sie auf die Führungsschiene 25 fallen. Die Fasern usw. F, die auf die Führungsschiene 25 fallen, werden entlang der Wand 25b bewegt und in dem Bodenteil 25a angehäuft.

Andererseits bewirkt die Rotation der Antriebswelle 12 die Rotation der Stützwelle 27 und somit der Antriebsriemenscheibe 32 über die Riemenscheiben 30a und 30b und den Rundriemen 31, so dass die Schaber 41 zusammen mit dem Riemen 40 entlang der Längsrichtung des Walzenträgers 1 bewegt werden. Wenn die Schaber 41 bei der Bewegung von der Getriebeendseite des Vorrichtungsrahmens zu dessen äußerer Endseite, während sie dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 gegenüberliegen, mit den Fasern usw. F in Eingriff kommen, die sich in dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 angehäuft haben, werden die Fasern usw. F entlang der Führungsschiene 25 transportiert.

Das bedeutet, die Fasern usw. F, die in dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 angesammelt sind, gelangen in Eingriff mit den Schabern 41 und werden durch diese gefördert, die dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 während des Bewegungsablaufs der Schaber 41 entlang der Führungsschiene 25 gegenüberliegen, so dass die Fasern die äußere Endseite des Vorrichtungsrahmens erreichen. Wenn die Fasern usw. F in eine Position entsprechend der Position der Kerbe 42 der Führungsschiene 25 gefördert sind, werden die Fasern usw. F von den Schabern 41 gelöst, fallen in den Entstauber 43 und werden innerhalb des Entstaubers 43 gesammelt. Wenn sich die Fasern usw. F in dem Entstauber in einem bestimmten Maß angesammelt haben, werden sie durch einen Bediener entnommen.

Diese Ausführungsform sieht die folgenden Wirkungen vor:

(a) Die Fasern usw. F, die durch die Luftströmung zu der Führungsschiene 25 transportiert werden, sammeln sich in dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25, der niedriger als die obere Oberfläche des Walzenträgers 1 angeordnet ist, und werden dann durch den Schaber 41 zum Ende der Führungsschiene 25 transportiert. Folglich besteht keine nachteilige Wirkung durch die Luftströmung, die entlang der oberen Fläche des Walzenträgers 1 in Richtung auf die hintere Seite des Walzenträgers 1 bläst.

(b) Die Wand 25b ist in der Führungsschiene 25 vorgesehen, so dass Fasern usw. F daran gehindert werden, vom Walzenträger 1 zur gegenüberliegenden Seite zu fallen. Folglich werden die Fasern usw. F, wenn sie zum Ende der Führungsschiene 25 durch die Wirkung der Schaber 41 bewegt werden, stets an einem seitlichen Herabfallen von der Führungsschiene 25 gehindert.

(c) Da die Führungsschiene 25 eine solche Konfiguration aufweist, dass ihre Breite in Richtung auf den Bodenteil 25a abnimmt, sammeln sich die Fasern usw. F, die zu der Führungsschiene 25 geführt werden, einfach in dem mittleren Bereich der Führungsschiene 25, und selbst wenn die Breite des Schabers 41 klein ist, können die Fasern usw. F effizient zum Ende der Führungsschiene 25 gefördert werden.

(d) Die Fasern usw. F, die sich auf dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 angehäuft haben, werden durch den am Endlosriemen 40 angebrachten Schaber 41 zum Ende der Führungsschiene 25 gefördert. Daher kann die Breite des Riemens 40 auf weniger als die Hälfte im Vergleich zu einem Fall verringert werden, in dem der Bandförderer für das Transportieren verwendet wird, und somit kann der Stromverbrauch reduziert werden.

(e) Da der Riemen 40 läuft, wobei er zwischen den Riemenscheiben 32 und 39 gespannt ist, in einem Zustand, in dem seine Breitenrichtung horizontal ist, können die Schaber 41, die an dem Riemen 40 befestigt sind, gleichmäßig über die gesamte Breite des Bodenteils bewegt werden, selbst wenn das Bodenteil breit ist, wenn die Fasern usw. F, die sich in dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 angehäuft haben, entlang der Führungsschiene 25 gefördert werden.

(g) In Fällen, in denen die Fasern usw. durch einen Bandförderer gefördert werden, ist es wahrscheinlich, dass die Fasern usw. an der Oberfläche des Bandförderers haften, selbst nachdem der Bandförderer umgedreht ist, da die Fasern usw. F sich auf dem Bandförderer als dünne Schicht sammeln. Bei dieser Ausführungsform drückt der Schaber 41 die Fasern usw. F, die sich in dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 angehäuft haben, und sammelt sie, und fördert die somit gesammelten Fasern usw. F entlang der Führungsschiene 25. Folglich können die Fasern usw. F, die zu der Position entsprechend der Kerbe 42 transportiert werden, die in dem Ende der Führungsschiene 25 geformt ist, aufgrund des Eigengewichts in den Entstauber 23 einfach und gleichmäßig fallen.

(h) Da das obere Ende der Führungsschiene 25 nicht über das obere Ende des Walzenträgers vorsteht, kann die Wartung des Bodenreinigungstuch von der Rückseite des Vorrichtungsrahmens vereinfacht werden.

(i) Die Fasern werden von dem Bodenreinigungstuch 6 durch den Schaber 9 geschabt und durch die Wirkung des Kompressionselements 21 komprimiert, so dass eine dadurch gebildete wurmartige Fasermasse davon herabfällt. Die auf den Walzenträger 1 gefallene Fasermasse kann einfacher durch die Wirkung der Luftströmung zur Führungsschiene 25 als streifenartige geschnittene Fasern transportiert werden.

(j) Da die von dem Bodenreinigungstuch 6 durch den Schaber 9 geschabten Fasern durch die Wirkung des Kompressionselements 21 komprimiert werden, so dass eine wurmartige Fasermasse davon herabfällt, werden die von dem Bodenreinigertuch 6 geschabten Fasern nie in einer streifenartigen Form gehalten. Daher kann eine Kontrollplatte entfallen, was das Problem vermeidet, dass die gehaltenen Fasern negativ durch die Luftströmung beeinflusst werden, dass sie auf ein Antriebsteil im Bodenzwischenraum aufgewickelt werden.

(k) Die Antriebsriemenscheibe 32 wird durch Verwenden eines Rotationsdrehmoments der Antriebswelle 12 als Antriebsquelle betrieben, was eine Antriebsquelle für das Bodenreinigungstuch-Reinigungsteil ist. Daher kann im Vergleich zu einem Fall, in dem ein spezieller Motor vorgesehen wird, auf elektrische Verdrahtung für den speziellen Motor verzichtet und die Riemenscheibe automatisch angetrieben werden, wenn die Vorrichtung in Betrieb ist.

AUSFÜHRUNGSFORM 2

Eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Verweis auf Fig. 8 bis 11 beschrieben. Die Hauptunterschiede dieser Ausführungsform zu der vorher beschriebenen Ausführungsform sind, dass die Antriebsriemenscheibe durch einen speziellen Motor betrieben wird, der als Antriebsquelle von Fördermitteln dient, und dass Stützwellen für die Antriebsriemenscheibe und eine angetriebene Riemenscheibe senkrecht angeordnet sind. Ferner unterscheidet sich diese Ausführungsform von der vorher beschriebenen Ausführungsform dahingehend, dass eine Wand 25b einer Führungsschiene 25 zum Verhindern, dass die Fasern usw. F herabfallen, so angeordnet ist, dass ihr oberes Ende niedriger als das obere Ende einer Wand 25b liegt, die auf dem Walzenträger 1 positioniert ist. Funktional äquivalente Komponenten zwischen dieser Ausführungsform und der vorher beschriebenen Ausführungsform sind mit den gleichen Referenzziffern bezeichnet und eine detaillierte Beschreibung entfällt daher hier.

Fig. 8 ist eine Querschnittsansicht der Getriebeendseite zum Darstellen der Fördereinrichtung in der zweiten Ausführungsform. Fig. 9 ist eine Draufsicht auf Fig. 8, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind. Wie es in Fig. 8 und 9 dargestellt ist, ist ein Motor 45 über der Getriebeendseite der Führungsschiene 25 so angeordnet, dass sich seine Ausgangswelle 25a nach unten senkrecht erstreckt. Der Motor 45 ist so befestigt, dass er einen Träger 47 stützt, der an dem Rahmen 46 der Getriebeendseite angebracht ist. Die Riemenscheibe 32 ist an der Ausgangswelle 25a so befestigt, dass diese zusammen gedreht werden. In Fig. 9 ist die Führungsschiene 25 nicht dargestellt und der Ort eines Schabers 53 durch eine unterbrochene Linie bezeichnet.

Fig. 10 ist eine Querschnittsansicht der äußeren Endseite der Fördereinrichtung und Fig. 11 ist eine Draufsicht auf Fig. 10, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind. Wie es in Fig. 10 und 11 dargestellt ist, ist ein Bolzen 48 senkrecht in einer Position entsprechend der Kerbe 42 in der äußeren Endseite der Führungsschiene 25 angeordnet. Der Bolzen 48 dient als Stützwelle, die die angetriebene Riemenscheibe (d. h. eine Spannungsriemenscheibe) 39 stützt. Der Bolzen 48 wird durch die Stützarme 50a und 50b gelagert, die wiederum justierbar mit einem Arm 49 verbunden sind, der an dem Rahmen 35 der äußeren Endseite befestigt ist. Jeder der Stützarme 50a und 50b ist L-förmig, und sie sind durch einen Bolzen 51 in einer im Wesentlichen U-Gestalt zusammengefügt, um beide Enden des Bolzens 48 zu stützen. Der Bolzen 48 ist eine gestufte Stange und stützt drehbar die angetriebene Riemenscheibe 39 über ein Lager 52, das durch eine obere Endfläche seines großen Durchmesserbereichs positioniert ist.

Der Riemen 40 ist zwischen der Antriebsriemenscheibe 32 und der angetriebenen Riemenscheibe 39 so gespannt, dass sich seine Breitenrichtung vertikal erstreckt. Die Schaber 53 sind an dem Riemen 40 befestigt, von denen jeder als Eingriffsbereich und Schabelement dient. Wie es in Fig. 8 gezeigt ist, ist der Schaber 53 so gestaltet, dass er zu einer Nutgestalt der Führungsschiene 25 konform ist. Insbesondere passt der Schaber 53 im Wesentlichen in der Gestalt zur Hälfte des Bodenteils 25a in dem mittleren Bereich der Führungsschiene 25 und dem unteren Bereich der Wand 25b, der sich an der Seite des Walzenträgers 1 befindet.

Wie es in Fig. 8 gezeigt ist, sind die Wände 25b an beiden Seiten der Führungsschiene 25 hinsichtlich ihrer Gestalt bezüglich einander unterschiedlich, und die Wand 25b, die sich an der Seite gegenüber von dem Walzenträger 1 befindet, ist niedriger als die Wand 25b, die sich an der Seite des Walzenträgers 1 befindet. Ein Winkel θ1 zwischen dem horizontalen Teil 25a und der Wand 25b, die sich auf der Seite gegenüber des Walzenträgers 1 befindet, ist kleiner als ein Winkel θ2 zwischen dem horizontalen Teil 25a und der Wand 25b, die an der Seite des Walzenträgers 1 positioniert ist.

Bei der so konstruierten Fördereinrichtung wird der Schaber 53 entlang des Bodenteils 25a der Führungsschiene 25 zusammen mit dem Riemen 40 bewegt, wenn der Motor 45 betrieben wird. Der Schaber wird entlang des Bodenteils 25a der Führungsschiene 25 bewegt, unabhängig davon, ob der Schaber 53 von der Getriebeendseite zur äußeren Endseite oder von der äußeren Endseite zur Getriebeendseite bewegt wird. Daher werden die Fasern usw. F, die sich auf dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 sammeln, zunächst in Richtung auf die Getriebeendseite gefördert, an der Getriebeendseite einer U- Kehre unterworfen und dann in Richtung auf die äußere Endseite gefördert, wo sie in dem Entstauber 43 gesammelt werden.

Wenn der Schaber 53 an der äußeren Endseite einer U-Kehre unterworfen wird, tritt ein vorderes Ende des Schabers 53 in Wechselwirkung mit dem Bolzen 48 (wie es durch eine unterbrochene Linie in Fig. 10 angegeben ist) und wird in Gleitkontakt mit der äußeren Umfangsfläche des Bolzens 48 bewegt, wobei er gebogen wird, da der Schaber 53 flexibel ist. Nachdem die Fasern usw. F zur äußeren Endseite durch den Schaber 53 gefördert sind, die in dem Entstauber 43 zu sammeln sind, wird der Schaber 53 in Gleitkontakt mit dem Bolzen 48 gebracht.

Im Allgemeinen ist ein Spinnbetrieb mit einem sogenannten fahrenden Reiniger versehen, der eine Reinigung durch eine Luftströmung durchführt, wobei er entlang von Spinnmaschinenrahmen fährt. Die Luftströmung von dem fahrenden Reiniger trifft schräg in Richtung nach unten auf die Führungsschiene 25 auf, wie es durch die unterbrochene Linie X in Fig. 8 angegeben ist. Wenn die Wand 25b, die sich auf der Seite gegenüber bezüglich des Walzenträgers 1 befindet, hoch ist, wie es durch die unterbrochene Linie angegeben ist, wird die Luftströmung nach oben durch die Wand 25b gerichtet, wie es durch den Pfeil in unterbrochener Linie angegeben ist, so dass ein Teil des Faserabfalls, der sich in dem Bodenteil der Führungsschiene 25 gesammelt hat, teilweise zusammen mit der Luftströmung die Wände 25b hochgeblasen wird, und der Faserabfall sich eventuell in die Faserbahnen 5 winden kann, die sich darüber befinden. Im Gegensatz dazu, wenn die Wand 25b, die an der Seite gegenüber von dem Walzenträger 1 positioniert ist, niedrig ist, kann die Luftströmung gerichtet werden, so dass sie sich über das obere Ende der Wand 25b in Richtung auf die Rückseite des Vorrichtungsrahmens vorwärtsbewegt, wie es durch den durchgezogenen Pfeil Y angegeben ist.

Diese Ausführungsform sieht die folgenden Wirkungen zusätzlich zu den Wirkungen (a) bis (d) und (g) bis (j), die in Verbindung mit der ersten Ausführungsform beschrieben worden sind, vor:

(1) Da die Antriebsriemenscheibe 32 durch den speziellen Motor 45 betrieben wird, kann die Struktur einfach im Vergleich zur Anordnung gestaltet werden, bei der die Antriebsriemenscheibe 32 über Übersetzungseinrichtungen durch die Antriebsquelle der Einzugsvorrichtung 2 der Roving- Vorrichtung betrieben wird. Es besteht keine Möglichkeit, dass sich die Fasern usw. F in die Übersetzungseinrichtung winden, und somit ist die Reinigungsarbeit vereinfacht. Selbst wenn die Roving-Vorrichtung nicht in Betrieb ist, kann der Riemen 40 laufen, um die Fasern usw. F zu sammeln, und Wartungsarbeiten sind möglich.

(m) Da der Riemen 40 so läuft, dass sich seine Breitenrichtung vertikal erstreckt, sammeln sich die Fasern usw. F kaum auf dem Riemen 40.

(n) Die Anordnung des Motors 45, bei dem sich seine Ausgangswelle 45a horizontal erstreckt, erfordert das Ausbilden der Kerbe, um zu verhindern, dass eine Wechselwirkung zwischen der Führungsschiene 25 und dem Motor 45 auftritt und macht die Montage mühsam. Die Anordnung des Motors 45, bei der sich seine Ausgangswelle 45a vertikal erstreckt, eliminiert jedoch die Notwendigkeit für die Kerbe und vereinfacht das Montieren.

(o) Da das obere Ende der Wand 25b zum Verhindern, dass die Fasern usw. F herabfallen, niedriger ist als die obere Fläche des Walzenträgers 1, ist es möglich, den nachteiligen Effekt durch die Luftströmung von dem fahrenden Reiniger zu vermeiden, das heißt zu verhindern, dass der Faserabfall teilweise nach oben in eine Richtung geblasen wird, in der er in die Faserbänder S gewunden wird.

AUSFÜHRUNGSFORM 3

Eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Verweis auf Fig. 12 bis 14 beschrieben. Der Hauptunterschied dieser Ausführungsform zur ersten Ausführungsform ist, dass eine Antriebsriemenscheibe 32 durch einen speziellen Motor 45 betrieben wird, der als eine Antriebsquelle der Fördereinrichtung dient, und dass das obere Ende der Wand 25b zum Verhindern, dass die Fasern usw. F von der Führungsschiene 25 herabfallen, niedriger in der Höhe als die Wand 25b ist, die sich an der Seite des Walzenträgers 1 befindet. Die funktionell äquivalenten Komponenten zwischen dieser Ausführungsform und der ersten Ausführungsform sind mit den gleichen Referenzziffern bezeichnet, so dass eine detaillierte Beschreibung davon hier nicht nochmals gegeben wird.

Die Konfiguration der Führungsschiene 25 ist ähnlich zu derjenigen der zweiten Ausführungsform. Fig. 12 ist eine Querschnittsansicht der Getriebeendseite der Fördereinrichtung gemäß der dritten Ausführungsform. Wie es in Fig. 12 dargestellt ist, ist die Wand 25b, die sich auf der Seite gegenüber von dem Walzenträger 1 befindet, niedriger als die Wand 25b, die sich auf der Seite des Walzenträgers 1 befindet. Ein Winkel θ1 zwischen dem horizontalen Teil 25a und der Wand 25b, die sich an der Seite gegenüber von dem Walzenträger 1 befindet, ist kleiner als ein Winkel θ2 zwischen dem horizontalen Teil 25a und der Wand 25b, die sich auf der Seite des Walzenträgers 1 befindet.

Fig. 13 ist eine Seitenansicht der Getriebeendseite der dritten Ausführungsform, wobei Komponenten teilweise ausgelassen sind. Wie es in Fig. 12 und 13 dargestellt ist, ist ein Motor 45 in dem Getriebeendseitenendbereich der Führungsschiene 25 derart angeordnet, dass der Motor 45 durch eine Kerbe (nicht dargestellt) läuft, die in der Führungsschiene 25 geformt ist. Die Ausgangswelle 45a des Motors 45 erstreckt sich horizontal. Fig. 14 ist eine Draufsicht auf die Getriebeendseite, wobei Komponenten ähnlich zu Fig. 12 und 13 teilweise ausgelassen sind. Wie es in Fig. 14 gezeigt ist, wird der Motor 45 durch einen Stützträger 55 über einen Träger 54 gestützt, der an dem Rahmen 46 der Getriebeendseite befestigt ist. Der Stützträger 55 ist mit einem Loch 55a versehen, durch das der Motor eingeführt wird, und Gewindelöcher mit Bolzen 56 sind über Gewinde in Eingriff. Der Motor 45 ist an dem Stützträger 55 mit der Hilfe von vier Bolzen 56 befestigt. Die Antriebsriemenscheibe 32 ist an der Ausgangswelle 45a des Motors 45 befestigt. In der äußeren Endseite wird die angetriebene Riemenscheibe 39 drehbar über ein Lager durch eine Stützwelle gestützt, die sich horizontal erstreckt. Der Riemen 40 ist zwischen den Riemenscheiben 32 und 39 gespannt, und Schaber 41 sind auf dem Riemen 40 befestigt. In Fig. 12 und 13 ist die Darstellung für den Träger 54 und den Stützträger 55 ausgelassen.

Das Fördern der Fasern usw. F durch Wirkung des Schabers 41 ist bei dieser Ausführungsform gleich wie bei der ersten Ausführungsform. Daher kann diese Ausführungsform die Wirkungen (a) bis (j) liefern, die in Verbindung mit der ersten Ausführungsform beschrieben worden sind. Da die Konfiguration der Führungsschiene 25 gleich ist wie diejenige der zweiten Ausführungsform und die Antriebsriemenscheibe 32 durch den speziellen Motor betrieben wird, kann diese Ausführungsform die Wirkungen (l) bis (o) vorsehen, die in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform beschrieben sind.

AUSFÜHRUNGSFORM 4

Eine vierte Ausführungsform wird unter Verweis auf Fig. 15 bis 18 beschrieben. Der Hauptunterschied dieser Ausführungsform zu jeder der vorher beschriebenen Ausführungsformen ist, dass diese Ausführungsform das Entfernen der Fasern usw. ermöglicht, die sich auf der Wand 25b der Führungsschiene 25 ebenso wie einem Bereich des Walzenträgers 1 näher an der Führungsschiene 25 als der Walzenständer 3 sammeln. Insbesondere ist ein Schabelement 57 auf dem Riemen 40 montiert, so dass es mit der Wand 25b vollständig bis zum oberen Ende der Wand 25b in Kontakt zu bringen ist, was sich von der dritten Ausführungsform unterscheidet. Die funktionell äquivalenten Komponenten sind mit den gleichen Referenzziffern bezeichnet und eine detaillierte Beschreibung ist daher hier ausgelassen.

Fig. 15A ist eine Querschnittsansicht, bei der Komponenten teilweise ausgelassen sind, und zeigt einen Zustand, in dem das Schabelement 57, das auf dem Riemen 40 montiert ist, in Richtung auf die Getriebeendseite bewegt wird. Fig. 15B ist eine Querschnittsansicht, bei der Komponenten teilweise ausgelassen sind, und veranschaulicht einen Zustand, in dem das Schabelement 57 in Richtung auf die äußere Endseite bewegt wird. In jeder der Fig. 15A und 15B ist die Darstellung der angetriebenen Riemenscheibe 39, des Schabers 41, der Stützklammer 50a usw. ausgelassen. Das Riemenscheiben-Schabelement 57 ist auf der Oberflächenseite des Riemens 40 mit Hilfe einer Befestigung 58 montiert. Fig. 16 ist eine Draufsicht mit teilweise ausgelassenen Komponenten, die die Montage des Schabelements auf dem Riemen veranschaulicht, und Fig. 17 ist eine Querschnittsansicht davon, bei der Komponenten teilweise ausgelassen sind. Wie es in diesen Zeichnungen dargestellt ist, ist das Schabelement 57 in ein Passloch 59 eingeführt und darin eingepasst, das zwischen dem Riemen 40 und der Befestigung 58 geformt ist, die an dem Riemen 40 befestigt ist, so dass es sich senkrecht zum Riemen 40 erstreckt. Die gleiche Anzahl von Schabelementen 57 wie diejenige der Schabelemente 41 ist vorgesehen, so dass ein Schabelement 57 im Wesentlichen in der Mitte zwischen zwei benachbarten Schabern 41 positioniert ist. Da der Befestigungsabstand für den Schaber 41 etwa 6 mm beträgt, ermöglicht es die Lockerheit des Riemens 40, dass die Befestigung 58 mit dem horizontalen Teil 25a in Kontakt ist, wie es in Fig. 15B und 18 dargestellt ist, wenn das Schabelement 57 zusammen mit dem Bodenteil 25ä und in dessen Nähe bewegt wird, das heißt, wenn das Schabelement 57 in Richtung auf die äußere Endseite bewegt wird. Bei dieser Ausführungsform dient der Schaber 41 als ein Bodenteilreinigungsschabelement, wohingegen das Schabelement 57 als ein Wandreinigungsschabelement dient. Das Schabelement 57 kann auch als das Bodenteilreinigungsschabelement dienen.

Das Schabelement 57 ist aus flexiblem Material gebildet, so dass es derart deformierbar ist, dass das Schabelement 57 sich entlang des Bodenteils 25a und beiden Wänden 25b der Führungsschiene 25 erstreckt, wie es in Fig. 15B dargestellt ist, wenn das Schabelement 57 in Richtung auf die äußere Endseite bewegt wird, wohingegen das Schabelement 57 kontinuierlich zur oberen Fläche des Walzenträgers 1 ist, wie es in Fig. 15A dargestellt ist, wenn das Schabelement 57 in Richtung auf die Getriebeendseite bewegt ist. Bei dieser Ausführungsform ist das Schabelement 57 aus dem gleichen Material (beispielsweise Polyurethan) wie der Riemen 40 gefertigt. Das Schabelement 57 weist eine solche Flexibilität auf, dass es einfach bei der Wechselwirkung der Stützarme 55 usw., die die Antriebsriemenscheibe 32 und die angetriebene Riemenscheibe 39 stützen, deformiert wird, und einfach wieder die ursprüngliche Gestalt einnimmt, nachdem das Schabelement 57 über diese Komponenten gelangt ist. Eine passende Breite des Schabelements 57 hängt von Material und Dicke ab, und im Fall von Polyurethan und 1 bis 4 mm Dicke wird die Weite vorzugsweise auf 10 bis 20 mm gewählt. Bei dieser Ausführungsform weist das Schabelement 57 15 mm Breite auf und ist gleich wie der Riemen 40. Wie es in Fig. 15B gezeigt ist, weist das Schabelement 57 eine solche Länge auf, dass jedes Ende davon das obere Ende der entsprechenden Wand 25b erreicht, wenn das Schabelement 57 in Richtung auf die äußere Endseite bewegt wird.

Der Schaber 41 dieser Ausführungsform arbeitet ähnlich zu demjenigen der dritten Ausführungsform. Das Schabelement 57 wird in Richtung auf die äußere Endseite bewegt, während es in Kontakt mit beiden Wänden 25b ist, wie es in Fig. 15B dargestellt ist, so dass der Faserabfall, Staub, Lumpenabfall usw. geschabt wird, der sich auf den Wänden 25b sammelt. Während des Bewegungsablaufs des Schabelements 57 fallen einige Fasern usw. auf den Bodenteil 25a und die anderen werden zur äußeren Endseite gefördert, um in dem Entstauber 43 gesammelt zu werden.

Auf der anderen Seite, wie es in Fig. 15A gezeigt ist, wird das Schabelement 57 in Richtung auf die Getriebeendseite so bewegt, dass ein Ende davon in Kontakt mit der oberen Fläche des Bereichs des Walzenträgers 1 nahe an der Führungsschiene 25 gebracht wird, wohingegen das andere Ende davon in Kontakt mit dem Scheitel (dem oberen Ende) der Wand 25b gebracht wird, die sich auf der Seite gegenüber von dem Walzenträger 1 befindet. Die Luftströmung von den Luftblasdüsen 24a und die Luft, die aus dem fahrenden Reiniger bläst, verhindern im Allgemeinen, dass Fasern und so weiter sich auf der oberen Fläche des Walzenträgers 1 sammeln, wobei jedoch eine solche Luftströmung kaum den Bereich hinter dem Walzenständer 3 beeinflusst, und somit können sich die Fasern usw. in diesem Bereich sammeln. Bei dieser Ausführungsform fördert oder transferiert das Schabelement 57 die Fasern usw. von hinter dem Walzenständer 3 in das Gebiet, in der die vorher beschriebenen Luftströmungen wirken, wenn das Schabelement 57 in Richtung auf die Getriebeendseite bewegt wird. Daher fallen durch die Wirkung dieser Luftströmung die Fasern usw. herab auf die Führungsschiene 25.

Wenn die Bewegungsrichtung des Schabelements 57 an der Getriebeendseite oder der äußeren Endseite geändert wird, muss das Schabelement 57 über die Position gelangen, in der es mit den Stützträgern 55 usw. in Wechselwirkung tritt, die die Antriebsriemenscheibe 32 oder die angetriebene Riemenscheibe 39 stützen. Dabei wird das Schabelement 57 in eine Gestalt deformiert, die das Schabelement 57 durch einen schmalen räumlichen Spalt zwischen den Stützarmen 55 usw. und der Führungsschiene 25 gelangen lässt, und nimmt die ursprüngliche Gestalt nach dem Durchgang ein. Folglich wird der oben beschriebene Betrieb wiederholt.

Die Ausführungsform kann folgende zusätzliche Wirkungen zu den in Verbindung mit der dritten Ausführungsform beschriebenen Wirkungen vorsehen:

(p) Es ist möglich, nicht nur Fasern usw. zu reinigen, die sich auf dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 gesammelt haben, sondern auch Fasern usw., die sich auf den Wänden und Scheitelbereichen der Führungsschiene 25 und dem Bereich des Walzenträgers 1 hinter dem Walzenständer 3 gesammelt haben.

(q) Da das Schabelement 57 an dem Riemen 40 durch Einpassen des Schabelements 57 zwischen die Befestigung 58 und den Riemen 40 montiert werden kann, ist ein Austausch einfach durchzuführen.

AUSFÜHRUNGSFORM 5

Eine fünfte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Verweis auf Fig. 19 und 20 beschrieben. Der Hauptunterschied dieser Ausführungsform zur zweiten Ausführungsform ist, dass das Reinigen von Fasern usw., die sich auf der Wand 25b der Führungsschiene 25 gesammelt haben (haften), möglich ist. Insbesondere ist die fünfte Ausführungsform derart angeordnet, dass ein Schabelement 60 auf dem Riemen 40 entlang der höheren der Wände 25b montiert ist, so dass es mit deren oberen Ende in Kontakt bringbar ist, wodurch sich diese Ausführungsform von der zweiten Ausführungsform unterscheidet. Die funktionell äquivalenten Komponenten sind mit den gleichen Referenzziffern bezeichnet und eine detaillierte Beschreibung wird daher hier nicht wiederholt.

Das Schabelement 60 dieser Ausführungsform ist aus dem gleichen Material wie das Schabelement 57 der vierten Ausführungsform geformt. Fig. 19 ist eine Querschnittsansicht, die die Getriebeendseite der Fördereinrichtung gemäß der fünften Ausführungsform zeigt. Das Schabelement 60 ist auf dem Riemen 40 über eine Befestigung 61 montiert. Fig. 20 ist eine Teildraufsicht, die einen montierten Zustand des Schabelements auf dem Riemen darstellt. Wie es in Fig. 20 gezeigt ist, weist die Befestigung 61 eine solche Gestalt auf, dass sie ein Passloch 62 zwischen der Befestigung 61 und dem Riemen 40 definiert, und ist an dem Riemen 40 so befestigt, dass sich das Passloch 62 in der Breitenrichtung des Riemens 40 erstreckt. Das Passloch 62 ist schmaler als der Riemen 40. Das Schabelement 60 ist an seinem einen Ende mit einem Montagebereich 60a geformt, der zu der Befestigung 61 passt. Der Montagebereich 60a ist etwas schmaler als das Passloch 62 und das vordere Ende des Montagebereichs 60a ist als Entfernungshinderungsbereich 60b beformt, mit dem der Montagebereich 60a nicht aus dem Passloch 62 entfernt werden kann, soweit er nicht kraftvoll mit großer Kraft gezogen wird.

Die passende Breite des Schabelements 60 hängt von dem Material und der Dicke ab und bei dieser Ausführungsform wird eine Breite gewählt, die etwas größer als die Breite des Riemens 40 ist. Wie es in Fig. 19 gezeigt ist, ist das Schabelement 60 auf dem Riemen 40 so montiert, dass ein Bereich des Schabelements 60 nahe dem Montagebereich 60a gebogen ist. Das Schabelement 60 weist eine solche Länge auf, dass es sich bis zum oberen Ende der Wand 25b der Seite des Walzenständers 1 erstreckt, wenn sich das Schabelement 60 entlang dieser Wand 25b erstreckt. Bei dieser Ausführungsform dient der Schaber 53 als Bodenteilreinigungsschabelement, wohingegen der Schaber 60 als Wandreinigungsschabelement dient.

Der Schaber 53 dieser Ausführungsform arbeitet ähnlich zu demjenigen der zweiten Ausführungsform. Das Schabelement 60 wird in Richtung auf die äußere Endseite bewegt, wobei es entlang der Wand 5b der Seite des Walzenträgers 1 gleitet, wie es in Fig. 19 gezeigt ist, so dass das Schabelement 60 den Faserabfall, Staub, Lumpenstücke usw. (Fasern usw.) schabt, die sich auf der Wand 25b gesammelt haben. Während des Bewegungsverlaufs des Schabelements 60 fällt ein Teil der Fasern usw. von dem Bodenteil 25a und die anderen werden zur äußeren Endseite gefördert, wo sie in dem Entstauber 43 gesammelt werden.

Andererseits wird das Schabelement 60 in Richtung auf die Getriebeendseite bewegt, wobei es in Kontakt mit der Wand 25b ist, die sich auf der gegenüberliegenden Seite des Walzenständers 1 befindet, wie es durch eine gepunktete Linie in Fig. 19 gezeigt ist. Durch diese Bewegung des Schabelements 60 werden die Fasern usw. entlang der Wand 25b zur Getriebeendseite gefördert, wo sie auf das Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 aufgrund der Umkehr des Schabelements 60 fallen. Dann werden die Fasern usw. durch den Schaber 53 zur äußeren Endseite gefördert, so dass sie in dem Entstauber 43 gesammelt werden.

Diese Ausführungsform kann zusätzlich zu den Wirkungen, die im Zusammenhang mit der zweiten Ausführungsform beschrieben wurden, folgende Wirkungen vorsehen:

(r) Es ist möglich, nicht nur die Fasern usw. zu reinigen, die sich auf dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 gesammelt haben, sondern auch die Fasern usw., die sich auf den Wänden 25b der Führungsschiene 25 gesammelt haben.

(s) Das Schabelement 60 kann an dem Riemen 40 einfach durch das Einführen des Schabelements zwischen die Befestigung 61 und den Riemen 40 montiert werden. Somit ist ein Austausch einfach durchzuführen.

(t) Da das Schabelement 60 so lang ist, dass es in Kontakt mit den oberen und hinteren Oberflächen des Walzenträgers 1 ist, wenn das Schabelement 60 entlang der Seite des Walzenträgers 1 bewegt wird, ist es möglich, Fasern usw. zu reinigen, die sich auf dem Walzenträger 1 hinter dem Walzenständer 3 gesammelt haben.

AUSFÜHRUNGSFORM 6

Ein Reiniger für eine Roving-Vorrichtung gemäß einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Verweis auf Fig. 21 bis 23 beschrieben. Der Hauptunterschied dieser Ausführungsform zur ersten Ausführungsform ist, dass eine Führungsplatte 130 auf einem unteren Bereich der Bodenwalzenreinigungseinrichtung montiert ist, die durch das Bodenreinigungstuch 6, den Schaber 9 usw., die in Fig. 4 gezeigt sind, gebildet wird. Funktionell äquivalente Komponenten sind mit den gleichen Referenzziffern bezeichnet und eine detaillierte Beschreibung entfällt hier.

Fig. 21 ist eine Teilquerschnittsansicht, die eine allgemeine Anordnung der Roving-Vorrichtung zeigt, an der die Führungsplatte 130 auf dem unteren Bereich der Bodenwalzenreinigungseinrichtung montiert ist. Fig. 22 ist eine vergrößerte Ansicht, die hauptsächlich eine Anordnung der Führungsplatte 130 zeigt. Fig. 23 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Anordnung des Schabers, des Kompressionselements und der Führungsplatte zeigt.

Wie es in Fig. 21 dargestellt ist, ist die Führungsplatte 130 auf dem unteren Bereich der Einzugsvorrichtung 2 vorgesehen, um die Fasern, die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabt sind, zur Führungsschiene 25 zu führen. Die Führungsplatte 130 ist so gebogen, dass sich ihr oberer Bereich senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schabers 9 unter dem Schaber 9 erstreckt, wohingegen ihr unterer Bereich sich schräg nach unten in Richtung auf die Führungsschiene 25 erstreckt. Die Führungsplatte 130 ist so gebildet, dass ihr unteres Ende mindestens eine Position entsprechend dem hinteren Ende (dem rechten Ende in Fig. 21) des Walzenträgers 1 erreicht. Das untere Ende der Führungsplatte 130 und die obere Fläche des Walzenträgers 1 definieren zusammen einen Spalt ΔD, der die Luftströmung glättet, die entlang der oberen Fläche des Walzenträgers 1 zur Führungsschiene 25 bläst. Der Spalt ΔD ist auf einen Bereich von 10 bis 20 mm festgelegt, vorzugsweise einen Bereich von 20 bis 50 mm. Bei dieser Ausführungsform ist der Spalt ΔD etwa 30 mm groß.

Bei dieser Ausführungsform ist die Führungsplatte 130 so gestaltet, dass sie zusammen mit dem Schaber 9 bewegbar ist. Wie es in Fig. 23 gezeigt ist, ist die Führungsplatte 130 an ihrem oberen Ende mit Haken 131 geformt. Ein distales Ende jedes Hakens 131 ist unter einem rechten Winkel gebogen, um einen gebogenen Bereich vorzusehen, der entfernt von der Führungsplatte 130 positioniert ist, unter einem Abstand, der im Wesentlichen der Summe der Dicke des Schabers 9 und des Kompressionselements 21 entspricht. Die Haken 131 sind mit den passenden Löchern 9d und 21, die durch den Schaber 9 und das Kompressionselement 21 gebildet sind, verhakt und in Eingriff, um die Führungsplatte 130 unter einer vorbestimmten Neigung zu stützen und positionieren. Die Führungsplatte 130 ist lösbar derart angebracht, dass sich ihr unteres Ende in einer Position entsprechend dem hinteren Ende des Walzenträgers 1 bis zum Beenden der Rückwärtsbewegung (der Bewegung nach links in Fig. 21) des Schabers 9 befindet. Zusätzlich ist eine Kerbe 130a in einem oberen mittleren Bereich der Führungsplatte 130 geformt, um eine Wechselwirkung mit dem Stützelement 10 zu verhindern.

Wie oben beschrieben, werden die an dem Bodenreinigungstuch 6 haftenden Fasern durch den Schaber 9 weggeschabt und dann zwischen dem Bodenreinigungstuch und dem Kompressionselement 21 gesammelt. Die Relativbewegung zwischen dem Bodenreinigungstuch 6 und dem Stützelement 10 ermöglicht es, dass die derart geschabten Fasern in eine wurmartige Fasermasse komprimiert werden.

Die wurmartige Fasermasse tritt aus dem distalen Ende des Kompressionselements 21 aus, fällt auf die Führungsplatte 130 und wird dann entlang der Führungsplatte 130 in Richtung auf die Führungsschiene 25 bewegt und fällt auf die Führungsschiene 25. Die auf die Führungsschiene 25 gefallene Fasermasse wird entlang der Wand 25b bewegt und somit auf dem Bodenteil 25a gesammelt.

Das untere Ende der Führungsplatte 130 befindet sich in einer Position entsprechend dem hinteren Ende des Walzenträgers 1, wenn der Schaber in seiner hintersten Position ist, und das untere Ende der Führungsplatte 130 befindet sich über der Führungsschiene 25, wenn der Schaber 9 in seiner vordersten Position ist. Entsprechend kann jede Fasermasse nach unten durch die Führungsplatte 130 geführt werden, so dass sie auf die Führungsschiene 25 fällt.

Das Vorhandensein der Führungsplatte 130 ermöglicht es, dass die Luftströmung von dem vorderen Ende der Flyerschiene 22 zu der Hinterseite des Walzenträgers 1 strömt, ohne gestreut zu werden. Der Faserabfall, der durch die Einzugsvorrichtung 2 erzeugt wird und auf die oberen Flächen der Flyerschiene 22 und den Walzenträger 1 fällt, kann somit durch die Luftströmung zur Führungsschiene 25 gefördert werden, so dass er sich auf dem Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 sammelt.

Die sechste Ausführungsform kann die folgenden Wirkungen vorsehen:

(u) Da sich die Führungsplatte 130 in die Position entsprechend dem hinteren Ende des Walzenträgers 1 erstreckt, können die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabten Fasern sicher zum Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 geführt werden, das sich hinter dem Walzenträger 1 befindet, unabhängig vom Vorhandensein oder dem Nichtvorhandensein der Luftströmung, die in Richtung auf die Rückseite des Walzenträgers 1 bläst.

(v) Durch das Vorhandensein des Spalts ΔD, der zwischen dem unteren Ende der Führungsplatte 130 und der oberen Fläche des Walzenträgers 1 geformt ist, so dass die Luftströmung gleichmäßig entlang des Walzenträgers 1 zur Führungsschiene 25 strömen kann, kann die Luftströmung, die aus den Luftblasdüsen ausgeblasen wird, die Position entsprechend der Führungsschiene 25 ohne wesentliche Streuung erreichen und somit kann die Transportwirkung für die Fasern usw. F verbessert werden. Folglich kann der Faserabfall, der auf die oberen Flächen der Flyerschiene 22 und den Walzenträger 1 fällt, zur Führungsschiene 25 mit hoher Effizienz gefördert werden. Die gleiche Transportleistung kann mit einer reduzierten Strömung der Luftströmung von dem Luftblasdüsen erreicht werden.

(w) Wenn der Reinigerbereich für das Bodenreinigungstuch 6 so angeordnet ist, dass die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabten Fasern in einer streifenartigen Form anstatt in einer Anordnung, bei der die Fasern, die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabt sind, in eine wurmartige Fasermasse geformt werden, angeordnet werden, führt das Vorhandensein der Führungsplatte 130 dazu, dass das Problem, in dem die aufgehängten Fasern nach oben durch die Luftströmung geblasen werden, die aus den Luftblasdüsen ausbläst, vermieden werden kann.

(x) Da die Führungsplatte 130 sich zusammen mit dem Schaber 9 hin und her bewegt, erleichtert die Vibration, die durch die Hin- und Herbewegung der Führungsplatte 130 hervorgerufen wird, die Abwärtsbewegung der Fasern, die entlang der Führungsplatte 130 gefallen sind.

(y) Die von dem Bodenreinigungstuch 6 durch den Schaber 9 geschabten Fasern fallen herab, nachdem sie in eine wurmartige Fasermasse durch die Wirkung des Kompressionselements 21 komprimiert sind. Daher wird die Fasermasse F, die auf die Führungsschiene 130 fällt, einfacher entlang der Führungsplatte 130 im Vergleich zu den streifenartig geschnittenen Fasern nach unten bewegt.

Die vorher beschriebenen Ausführungsformen sollten nicht auf spezielle Strukturen, die oben beschrieben worden sind, begrenzt verstanden werden und können wie folgt modifiziert werden:

(i) Wie es in Fig. 24 gezeigt ist, kann eine Bürste 63, die mit dem Schaber 41 (53) in Eingriff sein kann, in einer Position entsprechend der Position angeordnet werden, in der die Kerbe 42 in der Führungsschiene 25 geformt ist. In diesem Fall gelangt der Schaber 41 durch den Bereich, in dem der Schaber 41 in Kontakt mit der Bürste 63 ist, nachdem der Schaber 41 die transportierten Fasern usw. F davon gelöst hat. Selbst wenn der Faserabfall teilweise an dem Schaber 41 haften bleibt, ermöglicht es daher der Kontakt mit der Bürste 63, den haftenden Faserabfall von dem Schaber 41 zu entfernen. Folglich ist es möglich, eine Zunahme im Reibungswiderstand zwischen dem Schaber 41 und der Führungsschiene 25 zu eliminieren, der durch den aufgewickelt bleibenden Faserabfall hervorgerufen sein kann, und somit ist es möglich, einen übermäßigen Stromverbrauch zu verhindern.

(ii) Anstatt einer Anordnung, in der der Schaber 41 an dem Riemen 40 befestigt ist, kann, wie es in Fig. 25 gezeigt ist, ein Endlosriemen 64 so verwendet werden, dass er mit Vorsprüngen 64a unter vorbestimmten Intervallen auf seinem äußeren Rand geformt ist. Bei dieser Anordnung wird jeder der Vorsprünge 64a als Schaber verwendet. Die Schritte zum Montieren des Schabers 41 auf dem Riemen 40 können entfallen, wodurch die Herstellungskosten verringert werden können. Bei der Verwendung dieses Riemens 64 kann das Schabelement 57 darauf unter vorbestimmten Intervallen (beispielsweise ein Meter) montiert sein.

(iii) Die Konfiguration der Führungsschiene ist nicht auf die Konfiguration begrenzt, bei der sie in Richtung auf das Bodenteil 25a kegelförmig ist und kann insoweit modifiziert werden, als die Führungsschiene 25 eine Wand 25b aufweist, die sich auf der gegenüberliegenden Seite von dem Walzenträger 1 befindet, um zu verhindern, dass Fasern usw. F herabfallen. Beispielsweise kann, wie es in Fig. 26A und 26B gezeigt ist, die Führungsschiene 25 einfach L-förmig gestaltet sein. Jede dieser Führungsschienen 25 kann mit einer verringerten Anzahl von Verarbeitungsschritten in Vergleich zur Führungsschiene 25 der ersten bis dritten Ausführungsform hergestellt werden, und somit können die Herstellungskosten verringert werden. Ferner kann der gleiche Vorteil für die L-förmige Führungsschiene 25 erzielt werden, bei der die Höhe der Wand 25b (um zu verhindern, dass die Fasern usw. F fallen) niedriger als die obere Fläche des Walzenträgers 1 gestaltet ist, wie es in Fig. 26B gezeigt ist, um den nachteiligen Effekt zu verhindern, der durch die Luftströmung von dem fahrenden Reiniger hervorgerufen wird. Die Führungsschiene 25 ist nicht auf eine solche Konfiguration dahingehend beschränkt, dass sie ein Bodenteil 25a aufweist, das horizontal ist, und kann auf V-förmig oder bogenförmig im Querschnitt modifiziert werden.

(iv) Anstatt einer Anordnung, bei der die Fasern usw. F, die sich in dem Entstauber 43 gesammelt haben, manuell durch einen Bediener eingesammelt werden, wie es in dem japanischen offengelegten Patent Nr. 1-266227 beschrieben ist, kann ein Boden des Entstaubers mit einer Saugleitung in Verbindung stehen, die an eine Baumwollsammelkiste angeschlossen ist, und ein Öffnungs-/Schließventil kann auf dem Weg zum Entstauber vorgesehen sein. Das Öffnungs-/Schließventil ist normal geschlossen, um zu verhindern, dass ein negativer Druck der Saugleitung auf die Fasern usw. innerhalb des Entstaubers wirkt, und das Öffnungs-/Schließventil wird nach Bedarf geöffnet, um den negativen Druck der Saugleitung auf die Fasern usw. innerhalb des Entstaubers aufzubringen. Bei dieser Anordnung wird, wenn ein bestimmtes Maß an Fasern usw. innerhalb des Entstaubers gesammelt ist, das Öffnungs-/ Schließventil während einer festgelegten Zeitdauer geöffnet, um die Vakuumwirkung der Saugleitung auf die Fasern usw. innerhalb des Entstaubers aufzubringen, wodurch die Fasern usw. automatisch aus dem Entstauber entnommen werden.

(v) Ohne Verwendung der Schaber 41 und 53 kann sich ein Bandförderer entlang des Bodenteils der Führungsschiene als Fördereinrichtung zum Transportieren der Fasern usw. F erstrecken, die zum Bodenteil 25a der Führungsschiene 25 entlang der Führungsschiene 25 bis zum Ende der Führungsschiene 25 gefördert werden. In diesem Fall kann die obere Fläche des Bandförderers als Boden der Führungsschiene dienen, die Wände 25b können sich entlang des Bandförderers erstrecken, ohne dass der horizontale Bodenteil der Führungsschiene 25 vorgesehen wird.

(vi) Eine Anordnung, wie sie in dem japanischen offengelegten Patent Nr. 9-95830 beschrieben ist, kann eingesetzt werden, um die von dem Bodenreinigungstuch 6 abgeschabten Fasern in eine wurmartige Fasermasse zu formen.

(vii) Bei der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine Bodenwalze (eine Rückbodenwalze) der Einzugsvorrichtung 2 als Antriebsquelle zum Betreiben der Antriebsriemenscheibe 32 verwendet werden, ohne Verwendung der Antriebsquelle (der Antriebswelle 12) des Reinigerteils für das Bodenreinigungstuch 6.

(viii) Als Bodenwalzenreinigungseinrichtung kann eine Kratzeinrichtung, die mit einem unteren Bereich jeder Bodenwalze in Kontakt zu bringen ist, durch eine Antriebsmaschine bewegt werden, wie bei einer Einrichtung, die in dem japanischen offengelegten Gebrauchsmuster Nr. 63- 106776 beschrieben ist, anstatt der Anordnung, bei der Fasern, die von den Bodenwalzen 4 durch das Bodenreinigungstuch 6 entfernt worden sind, von dem Bodenreinigungstuch 6 durch den Schaber 9 geschabt werden.

(ix) Anstatt des Walzenträgers 1, der einen ebenen Bereich hat, auf dem der Walzenständer 3 steht, kann sich der Walzenträger 1 aus mehreren (beispielsweise zwei) zylindrischen Röhren oder Stäben zusammensetzen und der Walzenständer 3 in einem Zustand montiert werden, in dem der Walzenträger 1 zwischen dem Walzenständer 3 und einem Klemmelement gehalten wird. In diesem Fall wird eine Führungsplatte zwischen der Flyerschiene 22 und der Führungsschiene 25 erforderlich.

(x) Bei der vierten oder fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung können die Schabelemente 57 oder 60 direkt mit Klebemittel befestigt werden oder mit Schrauben auf dem Gürtel 40 befestigt werden, ohne dass die Befestigungen 58 oder 61 verwendet werden. In diesem Fall sind die Herstellungskosten geringer im Verhältnis zu dem Fall, in dem die Befestigung verwendet wird.

(xi) Bei der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung müssen nur die Schabelemente 57 auf dem Riemen 40 ohne die Schaber 41 montiert werden. In diesem Fall kann die Vielfalt der erforderlichen Komponenten verringert werden und mühsame Montagearbeit entsprechend reduziert werden.

(xii) Ohne das Vorsehen der Luftblasdüsen 24 am vorderen Ende der Flyerschiene 22, aus denen eine Luftströmung zur Rückseite des Walzenträgers 1 entlang der oberen Fläche der Flyerschiene 22 bläst, kann die Luftströmung aus dem fahrenden Reiniger, der auf dem Spinnvorrichtungsrahmen montiert ist, verwendet werden, um die Fasern usw. zur Führungsschiene 25 zu transportieren.

(xiii) Bei der sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann die Führungsplatte 130 entfernbar in einer vorbestimmten Position anstatt einer Anordnung befestigt werden, bei der die Führungsplatte 130 zur integralen Bewegung mit dem Schaber 9 vorgesehen ist.

(xiv) Das Kompressionselement 21 kann in einer vorbestimmten Position befestigt sein, als Alternative dazu, dass es zusammen mit dem Schaber 9 bewegbar ist. Beispielsweise kann, wie es in Fig. 27 gezeigt ist, ein Stützstück 140a vorspringend auf einem Stützträger 140 vorgesehen sein, der das Führungselement 6a für das Bodenreinigungstuch 6 stützt, und ein ebenes Kompressionselement 21 an dem Stützstück 140a befestigt werden. Das Kompressionselement 21 ist vorzugsweise so befestigt, dass ein Spalt von dem Bodenreinigungstuch 6 enger ist als das Kompressionselement 21 von dem Schaber 9 entfernt liegt. Das Kompressionselement 21 ist aus einem flexiblen Material gebildet, beispielsweise einem Harz, wie Nylon, oder aus Federstahl. Auch in diesem Fall werden die Fasern verwunden, während sie durch die Wirkung des Schabers 9 komprimiert werden, so dass sie eine wurmartige Fasermasse F bilden, nachdem die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabten Fasern sich auf dem Kompressionselement 21 in einem bestimmten Maß angehäuft haben.

(xv) Das Stützelement 10, das den Schaber 9 stützt, wird über den Stift 11 an dem Träger 8, der das längliche Loch 8a aufweist, so gelagert, dass es vorwärts und rückwärts bewegbar ist. Anstatt dieser Anordnung kann eine Stützstange 142 an dem Stützträger 141 befestigt werden, der von dem Stützträger 140 vorsteht, wobei die vordere Endseite des Stützelements 9 nach vorne von dem befestigten Bereich des Schabers 9 verlängert sein kann und der längliche Bereich 10c auf der Stützstange 142 platziert werden kann. In diesem Fall wird beim Schwingen einer Verbindung 150 der längliche Bereich 10c des Stützelements 10 auf der Stützstange 142 geschoben.

(xvi) Ein Loch kann über einem Bereich der Führungsplatte 130 vorgesehen sein, die die Fasermasse F aufnimmt. In diesem Fall gelangt die von dem fahrenden Reiniger kommende Luftströmung, wenn der fahrende Reiniger, der entlang des Roving-Vorrichtungsrahmens bewegt wird, vorhanden ist, durch das Loch, so dass sie entlang der oberen Fläche der Führungsplatte 130 bläst. Folglich erleichtert die Luftströmung die Bewegung der Fasermasse F entlang der Führungsplatte 130, und selbst wenn die Fasermasse F auf der Führungsplatte 130 gehalten wird, drückt die Luftströmung die Fasermasse F, so dass sie deren Bewegung erleichtert, um damit die Fasermasse F zur Führungsschiene 25 gleichmäßiger zu führen.

(xvii) Anstatt der Anordnung, bei der die Führungsplatte 130 lösbar angebracht ist, um Wartungsarbeiten von der Rückseite des Vorrichtungsrahmens durch Entfernen der Führungsplatte 130 durchzuführen, kann die Führungsplatte 130 so angeordnet sein, dass sie zwischen einer drehbaren Position und einer nicht-drehbaren Position bewegbar ist. In diesem Fall ermöglicht es ein einfaches Drehen der Führungsplatte 130 ohne ihr Entfernen, die Wartungsarbeiten durchzuführen.

(xviii) Ohne die Verwendung des Kompressionselements 21, das die Fasermasse F formt, können die Fasern, die von dem Bodenreinigungstuch 6 geschabt sind, einfach in einer streifenartigen Form davon gezogen werden.

(xix) Der Schaber 9 kann in einer vorbestimmten Position befestigt sein, anstatt dass er vorwärts und rückwärts bewegbar ist.

(xx) Die Gestalt des Schabers 9 kann nach Bedarf angepasst werden. Beispielsweise kann ein Schabbereich des Schabers 9 als Sägegestalt oder ebene Klingengestalt geformt sein, oder der Schaber 9 selbst kann als ebene Platte gestaltet sein, so dass er auf der oberen Fläche des L-förmigen Kompressionselements 21 befestigt ist. Das Kompressionselement 21 kann direkt an der unteren Fläche des Schabers 9 befestigt sein.

Andere Aspekte der vorliegenden Erfindung, die von den vorher beschriebenen Ausführungsformen und ihren Modifikationen deutlich sind, werden in Verbindung mit Wirkungen beschrieben.

(1) Bei dem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung sind das Bodenteilreinigungsschabelement und das Wandreinigungsschabelement integral geformt. In diesem Fall können die Arten der erforderlichen Komponenten verringert werden und die mühsame Montagearbeit im Vergleich zu dem Fall verringert werden, in dem die Schabelemente getrennt vorgesehen werden.

(2) Bei einem der ersten bis neunten Aspekte der vorliegenden Erfindung umfasst das Bodenreinigungstuch- Reinigungsteil ein Schabelement, das in Laufrichtung des Bodenreinigungstuchs hin und her bewegt wird, und ein Kompressionselement zum Komprimieren der Fasern, die von dem Bodenreinigungstuch durch das Schabelement geschabt werden, zusammenwirkend mit dem Schabelement oder dem Bodenreinigungstuch. In diesem Fall werden die Fasern, die von dem Bodenreinigungstuch geschabt werden, in die wurmartige Fasermasse komprimiert und geformt, so dass sie fallen, ohne dass sie in einer langen streifenartigen Form aufgehängt werden. Die Form der Fasermasse vereinfacht die Bewegung von ihr entlang des Walzenträgers im Vergleich zu den streifenartig geschnittenen Fasern.

(3) Bei jeweils dem ersten bis vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Führungsplatte ein Loch auf, das sich über dem Faseraufnahmebereich befindet. In diesem Fall wird, wenn der fahrende Reiniger, der sich entlang des Rahmens der Roving-Vorrichtung bewegt, vorgesehen ist, die Luftströmung von dem fahrenden Reiniger teilweise durch das Loch geführt, um die Fasern auf der Führungsplatte in Richtung auf die Faserfördereinrichtung gleichmäßiger zu führen.

(4) Bei einem der ersten bis vierten Aspekte der vorliegenden Erfindung ist der Abstand zwischen dem unteren Ende der Führungsplatte und der oberen Fläche des Walzenträgers auf einen Bereich von 10 bis 50 mm festgelegt. In diesem Fall kann die Luftströmung, die von dem Luftblasbereich bläst, der in der Flyerschiene gebildet ist, in Richtung auf die Rückseite des Walzenträgers, effizient den Faserabfall zu der Faserfördereinrichtung transportieren, der dazu neigt, sich auf den oberen Flächen der Flyerschiene und des Walzenträgers zu sammeln.

Darüber hinaus ist der Ausdruck "Fasern usw.", wie er in dieser Beschreibung verwendet wird, ein generischer Ausdruck, der Faserabfall umfassen soll, jedoch nicht darauf beschränkt ist, der von einer Einzugsvorrichtung erzeugt wird, der sich auf einer Flyerschiene und einem Walzenträger sammelt, und Staub, Lumpenstücke und Fasern, die von einem Bodenreinigungstuch geschabt sind.

Wenn auch bevorzugte Ausführungsformen und Modifikationen davon, die gegenwärtig als bester Weg angesehen werden, im Einzelnen unter Verweis auf die Zeichnungen beschrieben worden sind, ist die Erfindung nicht auf die speziellen Formen dieser Ausführungsformen und Modifikationen zu begrenzen. Verschiedene zusätzliche Ausführungsformen und Modifikationen können offensichtlich durch einen Fachmann auf dem Gebiet realisiert werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.


Anspruch[de]

1. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung, umfassend eine Bodenwalzenreinigungseinrichtung (6, 9) zum Reinigen mindestens einer Bodenwalze (4) einer Einzugsvorrichtung (2), wobei die Reinigungsvorrichtung umfasst:

eine Führungsschiene (25), die entlang einer Längsrichtung eines Vorrichtungsrahmens angeordnet ist und sich hinter einem Walzenträger (11) befindet, der die Einzugsvorrichtung (2) stützt, wobei die Führungsschiene umfasst:

ein Bodenelement (25a), das sich unter einer oberen Oberfläche des Walzenträgers befindet; und

eine Wand (25b), die gegenüber dem Walzenträger in bezug auf das Bodenelement positioniert ist, um zu verhindern, dass Fasern (F) herabfallen,

eine Fördereinrichtung (32, 39-41), um die Fasern (F) die zum Bodenteil (25a) der Führungsschiene (25) geführt werden, zu einem Ende der Führungsschiene zu transportieren, wobei sich ein Eingriffsbereich entlang der Führungsschiene bewegt; und

einen Sammelbereich (43), der an einem Ende des Vorrichtungsrahmens positioniert ist, um die Fasern (F) zu sammeln, die durch die Fördereinrichtung zum Ende des Vorrichtungsrahmens transportiert werden.

2. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein oberes Ende der Wand (25b) zum Verhindern des Herabfallens von Fasern niedriger ist als die obere Fläche des Walzenträgers (1).

3. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Breite der Führungsschiene (25) in Richtung auf das Bodenelement (25a) abnimmt.

4. Reiniger für eine Roving-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Fördereinrichtung umfasst:

einen Endlosriemen (40), der sich zwischen der Führungsschiene (25) erstreckt und zwischen einer Antriebsriemenscheibe (32) und einer angetriebenen Riemenscheibe (39) aufgehängt ist, die jeweils an einem ersten und zweiten Ende eines Spinnmaschinenrahmens vorgesehen sind; und

mindestens ein Schabelement (41), das breiter ist als der Endlosriemen und an dem Riemen befestigt ist, so dass es zusammen mit dem Riemen bewegt wird, um die Fasern (F), die sich an mindestens dem Bodenelement (25a) der Führungsschiene (25) angehäuft haben, in Richtung auf das Ende der Führungsschiene, zu transportieren.

5. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei das mindestens eine Schabelement umfasst:

ein Bodenelementreinigungs-Schabelement (41, 53), um die Fasern (F), die sich auf dem Bodenteil (25a) der Führungsschiene (25) gesammelt haben, in Richtung auf das Ende der Führungsschiene (25) zu transportieren; und

ein Wandreinigungs-Schabelement (57, 60), um die Fasern (F), die sich auf der Wand (25b) der Führungsschiene (25) angehäuft haben, in Richtung auf das Ende der Führungsschiene (25) zu transportieren.

6. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei das Wandreinigungs-Schabelement (57, 60) aus flexiblem Material gefertigt ist und das Bodenteilreinigungs-Schabelement (41, 43) aus Material gefertigt ist, das steifer ist als das Material des Wandreinigungs-Schabelements.

7. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Antriebsriemenscheibe (32) durch einen Motor (45) angetrieben wird, der als Antriebsquelle für die Fördereinrichtung bestimmt ist.

8. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei jede der Stützwellen (27, 33) für die Antriebsriemenscheibe (32) und die angetriebene Riemenscheibe (39) horizontal angeordnet ist.

9. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, wobei jede der Stützwellen (45a) für die Antriebsriemenscheibe (32) und die angetriebene Riemenscheibe (39) vertikal vorgesehen ist.

10. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, weiter umfassend:

eine Führungsplatte (130), die unter der Bodenwalzen- Reinigungsvorrichtung (6, 9) angeordnet ist und nach unten in Richtung auf die Führungsschiene (25) geneigt ist, um die Fasern (F), die von den Bodenwalzen (4) entfernt werden und herunterfallen, zu der Führungsschiene (25) zu führen,

wobei ein unteres Ende der Führungsplatte (130) sich bis zu einer Position entsprechend einem hinteren Ende des Walzenträgers (1) erstreckt, und

wobei das untere Ende der Führungsplatte (130) und die obere Fläche des Walzenträgers (1) einen Spalt (ΔD) definieren, um eine Luftströmung zu glätten, die entlang der oberen Fläche des Walzenträgers in Richtung auf die Führungsschiene (25) bläst.

11. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Bodenwalzen-Reinigungsvorrichtung ein Schabelement (9) umfasst, das vorwärts und rückwärts in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung der mindestens einen Bodenwalze (4) durch eine Antriebseinrichtung (10, 13) bewegbar ist, und die Führungsplatte (130) zusammen mit dem Schabelement (9) bewegbar ist.

12. Reinigungsvorrichtung für eine Roving-Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei die Bodenwalzen-Reinigungsvorrichtung umfasst:

ein Bodenreinigungstuch (6), das mit der mindestens einen Bodenwalze (4) läuft und dabei in Kontakt bleibt;

ein Schabelement (9), das in einer Laufrichtung hin und her beweglich ist, wobei es in Kontakt mit einem Außenrand des Bodenreinigungstuchs (6) bleibt, um die Fasern (F) zu schaben, die an dem Bodenreinigungstuch haften; und

ein Kompressionselement (21), um die Fasern zu komprimieren, die von dem Bodenreinigungstuch durch das Schabelement abgeschabt sind, zusammen mit mindestens einem des Schabelements und dem Bodenreinigungstuch, wenn das Schabelement in Richtung auf eine vordere Endseite davon bewegt wird.







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