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Dokumentenidentifikation DE69720888T2 29.01.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000826928
Titel Elektrischer Kochherd mit schwenkbarem Widerstand und ein Verfahren zur Befestigung des Widerstandes
Anmelder SEB S.A., Ecully, FR
Erfinder Mange, Jean-Christophe, 14000 Caen, FR;
Monnier, Francis, 14880 Colleville Montgomery, FR;
Boivin, Philippe, 14460 Colombelles, FR
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Aktenzeichen 69720888
Vertragsstaaten DE, ES, GB, IT, NL
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 18.08.1997
EP-Aktenzeichen 974019457
EP-Offenlegungsdatum 04.03.1998
EP date of grant 16.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.01.2004
IPC-Hauptklasse F24C 7/06
IPC-Nebenklasse F24C 15/00   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Kochherd mit einem Gehäusekasten, der einen Kochraum umschließt, der begrenzt ist durch eine Rückwand, eine Deckenwand, eine Bodenwand und zwei Seitenwände, und einen elektrischen Widerstand mit einem rohrförmigen Mantel aufweist, der in einer Ebene gemäß einer gewundenen Strecke ausgebildet ist und zwei freien Enden aufweist, die jedes in einem Loch montiert sind, das in jeder der zwei Seitenwände ausgebildet ist, wobei der Widerstand um eine durch diese Löcher gehende Schwenkachse schwenkbar montiert ist.

Es ist bekannt, wie im Dokument EP-A-O 609 138 beschrieben, einen Grillwiderstand vorzusehen, der im Kochraum eines Herds zwischen einer Betriebsstellung zum Grillen von Nahrungsmitteln und einer geschwenkten Stellung schwenkbar montiert ist, welche dem Benutzer einen leichteren Zugang zur Deckenwand bei der Reinigung des Raums ermöglicht.

Ein solcher bekannter Herd schlägt zum Halten der Enden des Widerstandes an den Seitenwänden des Raums Vorrichtungen vor, welche eine große Anzahl von Teilen benutzen, was die Montage des Widerstandes bei der Herstellung des Herdes langwierig und kompliziert macht.

Außerdem verwenden diese bekannten Haltevorrichtungen im allgemeinen Teile, die man starr, beispielsweise durch Schweißen, an den Enden des Widerstandes vor der Montage derselben im Herdraum befestigt, wobei die Teile anschließend an den Wänden des Raums frei drehbar montiert sind. Doch sind im Fall, daß man einen Widerstand vom ummantelten Typ verwendet, die Verfahren der Befestigung der Teile an einem solchen Widerstand kompliziert und teuer.

Die Erfindung hat zur Aufgabe, einen neuen Herd vorzuschlagen, der einfache und billige Mittel benutzt, um diesen Widerstand im Inneren des Herdraums zu halten und dabei dennoch sein Schwenken zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß trägt jedes Loch ein durch das Loch fest montiertes Lager, in dem ein Teil des Mantels des entsprechenden freien Endes des Widerstandes frei drehbar montiert ist, um das Schwenken des Widerstandes zu ermöglichen.

Die Erfindung hat auch zur Aufgabe, ein Verfahren zur Montage eines Widerstandes in einem elektrischen Kochherd wie oben definiert mit den folgenden Stufen:

  • – Man schiebt auf jedes freie Ende des Widerstandes ein Lager;
  • – Man führt durch das Innere des Raums ein erstes Ende des Widerstandes in das entsprechende Loch einer der zwei Seitenwände ein, so daß das erste Ende aus dem Raum über eine genügende Strecke heraussteht, um die völlige Einführung des Widerstandes in den Raum zu ermöglichen;
  • – Man richtet das andere Ende des Widerstandes auf das entsprechende Loch der anderen Seitenwand aus;
  • – Man führt das andere Ende in das entsprechende Loch durch eine Verschiebungsbewegung der Gesamtheit des Widerstandes ein;
  • – Man befestigt jedes Lager in seiner Stellung in den Löchern.

Die Erfindung sowie die mit ihr erreichten Vorteile werden erläutert durch die folgende Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Figuren, worin:

1 zeigt eine schematische Vorderansicht im vertikalen Schnitt eines Gehäuses eines elektrischen Kochherds mit einem schwenkbaren Widerstand gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, worin eine Verschiebungs-Stoppvorrichtung des Widerstandes vorgesehen ist;

2 und 3 zeigen im größeren Maßstab die Verschiebungs-Stoppvorrichtung der 1, wenn der Widerstand sich jeweils in der Betriebsstellung und in der geschwenkten Stellung befindet;

4 zeigt im größeren Maßstab teilweise die Außenseite der rechten Seitenwand des Herdes der 1 mit einer Explosionsansicht der wesentlichen Elemente, welche die Stoppvorrichtung bilden.

Mit Bezug auf 1 weist ein elektrischer Kochherd gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung einen Kasten oder Gehäuse 1 auf, das einem Kochraum 2 umschließt. Der Kochraum 2 ist im wesentlichen quaderförmig und begrenzt durch eine Rückwand 20, eine Deckenwand 21, eine Bodenwand 22 und zwei Seitenwände 23, 24.

Ein Widerstand 3 ist schwenkbar im oberen Teil des Kochraums montiert. Der elektrische Widerstand 3 ist vorzugsweise vom Typ ummantelter Widerstand und weist eine rohrförmige Hülle auf, die in einer Ebene gemäß einem gewundenen Verlauf entwickelt ist, der schematisch strichpunktiert für den geschwenkten Widerstand gezeigt ist. Der Mantel des Widerstandes weist zwei freie Enden 30, 31 auf, die jedes in einem Loch 4, 5 montiert sind, das in jeder der Seitenwände 23 bzw. 24 ausgebildet ist. Der Widerstand 3 ist so montiert, daß er um eine Schwenkachse XX' schwenkbar ist, welche durch die Löcher 4, 5 geht. Beim Betrieb des Widerstandes 3 zum Grillen von Nahrungsmitteln ist der Widerstand in einer Ebene angeordnet, die im wesentlichen parallel zur Deckenwand 21 verläuft, wie in 1 mit Vollstrich gezeigt. Wenn er nicht in Betrieb ist, kann ein Benutzer den Widerstand 3 um die Achse XX' nach unten bis in die in 1 schematisch strichpunktiert dargestellte Stellung schwenken, um die Reinigung zu erleichtern. Um die Gesamtheit des Widerstandes 3 zu versteifen, hat man vorgesehen, eine Stange 32 parallel zur Schwenkachse XX' zu befestigen.

Erfindungsgemäß trägt jedes Loch 4, 5 ein durch das Loch fest montiertes Lager 6, 6' und in diesem sind die Enden 30 bzw. 31 des Widerstandes frei drehbar montiert. Genauer gesagt durchsetzt jedes Ende 30, 31 das Lager 6, 6' so, daß ein Abschnitt des Mantels des entsprechenden freien Endes von einer Länge gleich der Länge des Lagers im Inneren des Lagers beim Schwenken des Widerstandes drehen kann. Jedes Lager 6, 6' weist im Inneren des Raums 2 einen Befestigungsring 60, 60' auf, der gegen die entsprechende Seitenwand 23 oder 24 des Kochraums anliegt, und außerhalb des Raumes einen Gewindeschaft 61, 61', der eine Mutter 7 bzw. 8 aufnimmt, um das entsprechende Lager in seiner Position zu halten.

Gemäß einem zusätzlichen, besonders vorteilhaften Merkmal der Erfindung trägt wenigstens eines der freien Enden des Mantels eine Stoppvorrichtung zur Verhinderung der Verschiebung des Widerstandes bezüglich des benachbarten Lagers, wobei die Vorrichtung im übrigen das Schwenken des Widerstandes um die Achse XX' zulassen muß.

In dem in den Figuren dargestellten Beispiel ist nur das freie Ende 31 der rechten Seite des Kochraums 2 mit einer solchen Stoppvorrichtung versehen. Für die folgende Beschreibung eines bevorzugten Beispiels der erfindungsgemäßen Stoppvorrichtung wird auf die Gesamtheit der Figuren verwiesen.

Wie die Figuren zeigen, weist die Stoppvorrichtung eine Umfangsnut 9 auf, die mit dem Lager 6` fest verbunden ist, und eine Schelle 10, die drehfest mit dem Mantel und auf diesem unverschiebbar befestigt ist. Die Schelle 10 weist im übrigen einen Zapfen 11 auf, der in Eingriff mit der Nut 9 kommt, um jede Verschiebungsbewegung der aus dem Widerstand 3 und der Schelle 10 gebildeten Anordnung zu verhindern. Die Umfangsnut 9 ist vorteilhafterweise direkt in der Seitenwand der Mutter 8 ausgebildet.

In dem in den verschiedenen Figuren dargestellten nicht begrenzenden Beispiel ist die Schelle 10 aus zwei Teilen gebildet: einem ersten Teil 12, der sogenannten Brücke, die die allgemeine Form einer U-förmigen Klammer aufweist, deren Seitenabschnitte 12a, 12b je von einer Öffnung 13 (s. 4) durchbohrt sind, welche das freie Ende 31 des Mantels mit Spiel aufnimmt.

Ein zweites Klemmteil 14 ist durch irgendein bekanntes Mittel 25, beispielsweise mittels einer Schraube und Mutter an der Brücke 12 befestigt und weist mindestens einen Keil 15 auf, der in einer zu einer der Öffnungen 13 der Brücke parallelen Ebene quer zum Mantel 31 ausgebildet ist, so daß er den Mantel in der Öffnung 13 einklemmt. Die Schelle 10 ist auf diese Weise unverschiebbar auf dem Mantel gehalten.

Die Befestigung 25 durch Schraube und Mutter ermöglicht ein wirksames Festklemmen mit einer Dosierung der auf den Mantel ausgeübten Spannung. Sie ermöglicht unter anderem die Höheneinstellung des Klemmteils 14 bezüglich der Brücke 12, um die Verwendung von Widerständen mit Mänteln von verschiedenen Durchmessern zu ermöglichen.

In dem in den Figuren gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Klemmteil 14 ebenfalls die Form einer U-förmigen Klammer auf, welche über der Brücke 12 sitzt und deren Seitenflächen 15 und 16, die zu den Seitenabschnitten 12a, 12b der Brücke 12 parallel sind, jede einen Keil für jede der Öffnungen 13 der Brücke bilden. Um eine wirksame Verkeilung zu erhalten ist im Keil ein V-förmiger Ausschnitt ausgebildet.

Wie man aus den 2 und 3 ersieht, welche die Positionen der Stoppvorrichtung zeigen, wenn sich der Widerstand jeweils in der Betriebsstellung, d. h. in einer Ebene parallel zur Deckenwand 21 befindet, und in einer für die Reinigung der Deckenwand geschwenkten Stellung befindet, ist diese Stoppvorrichtung drehfest mit dem Widerstand, da der Zapfen 11 (4) der Nut 9 folgt.

Um eine automatische Rückkehr des Widerstandes in seine Betriebsstellung zu ermöglichen, weist der Herd vorteilhafterweise elastische Mittel auf, beispielsweise eine Zugfeder 17 (s. 2 und 3), die zwischen der Schelle 10 und einem Bereich 18 des Gehäuses 1 außerhalb des Kochraums angeordnet ist und die Rückholung des Widerstandes in seine Betriebsebene ermöglicht.

Ein Ende dieser Feder kann beispielsweise an der Brücke 12 der Schelle befestigt sein. Ein Anschlag 19 (1, 3 und 4) der Schelle, der beispielsweise einen Teil der Brücke 12 bildet, ermöglicht es, die Drehung des Widerstandes 3 zu begrenzen und ihn in seiner Betriebsebene zu halten.

Die Montage des Wiederstandes im elektrischen Kocherd gemäß der Erfindung geschieht mit einfachen Maßnahmen:

Man beginnt damit, auf jedes freie Ende 30, 31 des Widerstandes ein Lager 6, 6` aufzuschieben. Anschließend führt man vom Inneren des Kochraums her ein erstes Ende, beispielsweise 30, des Widerstandes in das entsprechende Loch 4 der Seitenwand 23 ein. Während dieser Maßnahme läßt man das Ende 30 aus dem Kochraum über eine genügende Strecke heraustreten, um die Einführung des gesamten Widerstandes in den Kochraum zu ermöglichen. Man richtet das andere Ende 31 des Widerstandes auf das entsprechende Loch 5 aus und führt es durch eine einfache Verschiebungsbewegung des gesamten Widerstandes in dieses Loch ein. Dann befestigt man jedes Lager 6, 6` in seiner Position in den Löchern. Nachdem die Muttern 7 und 8 an ihrem Platz sind, schiebt man die Brücke 12 auf das freie Ende 31 des Widerstandes (s. 4) und positioniert dann das Klemmteil. Für das andere Ende 30 des Widerstandes genügt eine einfache Mutter 7.

Dank dieser Konstruktion verwendet man einen Widerstand wie er von seiner Herstellung kommt, ohne Modifizierung oder einschränkende Bedingung hinsichtlich der Geometrie seines Mantels, was besonders im Fall eines ummantelten Widerstandes eine Beschädigung des Magnesiumoxids und des Heizdrahtes vermeidet. Andererseits kann der Widerstand im Fall des Durchbrennens leicht ausgebaut werden, wobei man die anderen Teile zurückbehält, und durch einen anderen Widerstand ersetzt werden.

Abgesehen von der leichten Montage und Demontage des Widerstandes im Kochraum kann der erfindungsgemäße Kochherd leicht mit einer zusätzlichen Art der Erhitzung des Kochraums durch Mikrowellen vereinbar gemacht werden. Bekanntlich ist es bei diesem Typ von Kochherd erforderlich, den Austritt von Wellen aus dem Kochraum zu verhindern. Erfindungsgemäß genügt es, die in den Löchern der Seitenwände montierten Lager 6, 6' so zu bemessen, daß sie Wellenfallen bilden. Wegen der engen Abmessungen der in der Wand ausgebildeten Löcher 4, 5 und in Abhängigkeit vom Durchmesser des Mantels und des Lagers sind im übrigen die Risiken von Mikrowellenlecks verringert.


Anspruch[de]
  1. Elektrischer Kochherd mit einem Gehäuse (1), das einem Kochraum (2) umschließt, der begrenzt ist durch eine Rückwand (20), eine Deckenwand (21), eine Bodenwand (22) und zwei Seitenwände (23, 24), und mit einem elektrischen Widerstand (3) mit einem rohrförmigen Mantel, der in einer Ebene gemäß einer gewundenen Strecke verläuft, und zwei freien Enden (30, 31), die jedes in einem Loch (4, 5) montiert sind, das in jeder der zwei Seitenwände (23, 24) ausgebildet ist, wobei der Widerstand um eine durch die Löcher gehende Schwenkachse (XX') schwenkbar montiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Loch (4, 5) ein Lager (6, 6') trägt, das durch das Loch fest montiert ist und in dem frei drehbar ein Abschnitt des Mantels des entsprechenden freien Endes (30, 31) des Widerstandes (3) montiert ist, um das Schwenken des Widerstandes zu ermöglichen.
  2. Elektrischer Kochherd nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens das eine (31) der zwei freien Enden des Mantels eine Vorrichtung (9, 10) zum Stoppen der Verschiebungsbewegung des Widerstandes bezüglich des benachbarten Lagers (6') trägt, welche das Schwenken des Widerstandes (3) um die Schwenkachse (XX') zuläßt.
  3. Elektrischer Kochherd nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stoppvorrichtung eine Umfangsnut (9) aufweist, die mit dem benachbarten Lager fest verbunden ist, und eine Schelle (10) aufweist, die drehfest mit dem Mantel verbunden und auf dem Mantel unverschiebbar gehalten ist, wobei die Schelle (10) einen Zapfen (11) trägt, der in Eingriff mit der Nut kommt, um jede Verschiebungsbewegung der aus dem Widerstand und der Schelle bestehenden Anordnung zu verhindern.
  4. Elektrischer Kochherd nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das der Stoppvorrichtung (9, 10) benachbarte Lager im Inneren des Raums einen Befestigungsring (60`) aufweist, der gegen die entsprechende Seitenwand (24) anliegt, und außerhalb des Raums einen Schaft (61') aufweist, der eine Mutter (8) aufnimmt, deren Seitenwand die Umfangsnut (9) aufweist.
  5. Elektrischer Kochherd nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß er elastische Vorrichtungen (17) aufweist, die zwischen der Schelle (10) und einem außerhalb des Raums liegenden Bereich (18) des Gehäuses eingeschaltet sind und den Widerstand in eine zur Deckenwand (21) im wesentlichen parallele Ebene zurückholen, und daß die Schelle einen Anschlag (19) aufweist, der die Drehung des Widerstandes begrenzt und dazu dient, den Widerstand in dieser Ebene zu halten.
  6. Elektrischer Kochherd nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schelle (10) aus zwei Teilen gebildet ist, einem als Brücke (12) bezeichneten Teil, das die Form einer U-förmigen Klammer hat, deren Seitenabschnitte (12a, 12b) jede von einer Öffnung (13) durchbohrt sind, welche das freie Ende (31) des Mantels mit Spiel aufnimmt, und einem Klemmteil (14), das an der Brücke befestigt ist und mindestens einen Keil (15, 16) aufweist, der in einer zu einer der Öffnungen der Brücke parallelen Ebene quer zum Mantel ausgebildet ist, um den Mantel in der Öffnung einzuklemmen.
  7. Elektrischer Kochherd nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (14) die Form einer U-Klammer hat, welche die Brücke (12) übergreift und deren Seitenflächen (15, 16), die parallel zu den Seitenabschnitten (12a, 12b) der Brücke sind, jede einen Keil für jede der Öffnungen (13) bilden.
  8. Elektrischer Kochherd nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (14) den Zapfen (11) trägt.
  9. Elektrischer Kochherd nach einem der vorangehenden Ansprüche, worin das Innere des Kochraums durch Mikrowellen erhitzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die in den zwei Seitenwänden (23, 24) montierten Lager (6, 6`) so bemessen sind, daß sie Wellenfallen bilden.
  10. Verfahren zum Montieren eines Widerstandes in einem elektrischen Kochherd nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es die folgenden Stufen aufweist:

    – man schiebt auf jedes freie Ende des Widerstandes (3) ein Lager (6, 6`);

    – man führt durch das Innere des Kochraums ein erstes Ende (30) des Widerstandes in das entsprechende Loch (4) einer der zwei Seitenwände (23) ein, so daß das erste Ende aus dem Kochraum über eine genügende Strecke austritt, um die Gesamteinführung des Widerstandes in dem Kochraum zu ermöglichen; – man richtet das andere Ende (31) des Widerstandes auf das entsprechende Loch (5) der anderen Seitenwand (24) aus;

    – man führt das andere Ende (31) in das entsprechende Loch (5) durch eine Verschiebungsbewegung der Gesamtheit des Widerstandes ein;

    – man befestigt jedes Lager (6, 6`) in seiner Position in den Löchern.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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