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Dokumentenidentifikation DE69627370T2 05.02.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000864054
Titel ANZEIGEMITTEL IN EINEM BREMSZYLINDER FÜR EINE FAHRZEUGBREMSE
Anmelder Aktiebolaget Volvo, Göteborg/Gotenburg, SE
Erfinder ANGERFORS, Dan, S-448 31 Floda, SE
Vertreter PAe Reinhard, Skuhra, Weise & Partner GbR, 80801 München
DE-Aktenzeichen 69627370
Vertragsstaaten DE, FR, GB, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.11.1996
EP-Aktenzeichen 969412782
WO-Anmeldetag 29.11.1996
PCT-Aktenzeichen PCT/SE96/01572
WO-Veröffentlichungsnummer 0097020153
WO-Veröffentlichungsdatum 05.06.1997
EP-Offenlegungsdatum 16.09.1998
EP date of grant 09.04.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.02.2004
IPC-Hauptklasse F16D 66/00
IPC-Nebenklasse B60T 13/02   

Beschreibung[de]
BEREICH DER ERFINDUNG:

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Anzeigeeinrichtung in einem Bremszylinder für eine Fahrzeugbremse und insbesondere auf eine pneumatische Fahrzeugbremse für schwere Fahrzeuge mit einer durch eine Feder aktivierten Parkbremse, welche, wenn es notwendig ist, während der Wartung mechanisch gelöst werden kann.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG:

Bei Wartungs- und Reparaturarbeiten an schweren Fahrzeugen ist es möglich, die Parkbremse des Fahrzeug mechanisch zu lösen, wenn es notwendig ist. Schwere Fahrzeuge sind üblicherweise mit pneumatisch betätigten Bremssystemen ausgerüstet, bei denen die Bremsen somit beim Fahren mittels Druckluft betätigt werden. In herkömmlichen Bremssystemen wird die Parkbremse dadurch betätigt, dass die Druckluft aus dem System abgelassen wird, wodurch eine Druckfeder dazu veranlasst wird, einen Kolben in einem Bremszylinder zur Betätigung der Bremse in die Parkbremsstellung zu bewegen. Ohne Druckluft in. Bremssystem ist die Parkbremse somit gewöhnlich betätigt.

Bei einem früheren herkömmlichen Typ eines Bremszylinders ist es möglich, die Parkbremse des Fahrzeugs während Wartung und Reparatur des Fahrzeugs mechanisch zu lösen, indem eine Löseschraube in der hinteren Stirnwand des Bremszylinders herausgeschraubt wird. Diese Löseschraube führt mittels eines Kopfes an ihrem einen Ende den Kolben mit sich und komprimiert die Druckfeder so, dass die Parkbremse gelöst und außer Funktion gesetzt wird. Vom Gesichtspunkt der Sicherheit aus gesehen, ist es von äußerster Wichtigkeit, dass das Wartungs- und Reparaturpersonal eine Sichtkontrolle des Bremszylinders durchführen kann, um eindeutig festzustellen, ob die Parkbremse betätigt oder mechanisch gelöst wurde und somit nicht betätigt ist. In diesem Fall wird die Sichtkontrolle einfach dadurch ausgeführt, indem geprüft wird, ob die Löseschraube sich in ihrer herausgeschraubten Position befindet oder nicht, das heißt, wenn sie deutlich von der Stirnwand des Bremszylinders hervorsteht. Bei dieser Art von Bremszylinder wird somit eine klare Anzeige erhalten, ob die Parkbremse betätigt ist oder nicht.

Die oben beschriebene hervorstehende Löseschraube hat jedoch den Nachteil, dass sie einen relativ großen Freiraum benötigt, der sich an die Stirnwand des Bremszylinders anschließt, damit sie bis zu ihrer vollen Länge herausgeschraubt werden kann. Da der verfügbare Platz in dem Bereich um die Radaufhängung am Chassis von modernen Transportfahrzeugen äußerst begrenzt ist, wird oft eine andere bekannte Lösung verwendet, bei welcher die Löseschraube stattdessen axial im Bremszylinder festgelegt ist und der Kolben mittels einer verdrehsicheren beweglichen Mutter mitgenommen wird, die auf die Löseschraube aufgeschraubt worden ist. Der Vorteil dieser Lösung liegt darin, dass die Löseschraube im Bremszylinder verbleibt, und dass somit während des gesamten Lösevorgangs nur ein Schraubenkopf für die Handhabung der Löseschraube außerhalb des. Bremszylinders angeordnet ist. Bei einer solchen Lösung gibt es jedoch ein ernst zu nehmendes Sicherheitsproblem, nämlich dass keine externe und sichtbare beziehungsweise zu beobachtende Anzeige des Betätigungszustandes der Parkbremse (das heißt Funktion/keine Funktion) ermöglicht wird. Diese Tatsache kann zum Beispiel das Wartungspersonal dazu veranlassen, fälschlicherweise anzunehmen, dass die Parkbremse vollständig betätigt sei, wenn sie in Wirklichkeit nur teilweise betätigt sein könnte, und beim Vorgang des Loslassens, welcher zu unerwarteter und unerwünschter Bewegung des Fahrzeugs führen könnte, eine Gefahr von ernstzunehmenden Verletzungen des Personals und für das Umfeld bildet.

Eine bereits bekannte Fahrzeugbremse wird in DE 1 950 443 A1 offenbart. Die bekannte Einrichtung besitzt ein in zwei Richtungen bewegliches Betätigungselement zum Aktivieren und Deaktivieren beziehungsweise zum Feststellen und Lösen der Bremse.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung löst diese Probleme durch Schaffung einer Anzeigeeinrichtung in einem Bremszylinder für eine Fahrzeugbremse gemäß dem Patentanspruch 1.

Durch die Erfindung wird somit eine Anzeigeeinrichtung geschaffen, welche eine klare Anzeige des Betätigungszustandes der Parkbremse angibt, so dass die Gefahr von Unfällen bei Wartung und Reparatur von schweren Fahrzeugen minimiert werden kann.

Die weiteren Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden durch die folgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform deutlich.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung erläutert, wobei

1 einen Teil eines Querschnitts eines Bremszylinders mit einer Anzeigeeinrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt, wobei sich die Parkbremse in einem betätigten Zustand befindet und

2 die gleiche Ansicht darstellt, wobei sich jedoch die Parkbremse in einer teilweise gelösten Stellung und sich der Anzeigekörper in einer hervorstehenden Position befindet.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM:

In 1 bezeichnet das Bezugszeichen 1 eine Löseschraube für das mechanische Lösen der Parkbremse in einem Bremszylinder für eine Fahrzeugbremse mit einer federbetätigten Parkbremse. Die Löseschraube 1 ist mit einer Anzeigeeinrichtung gemäß der Erfindung versehen, welche eine externe Sichtkontrolle ermöglicht, ob die Parkbremse betätigt ist, oder ob sie mechanisch gelöst worden und somit deaktiviert ist.

Der Bremszylinder ist eine pneumatische Ausführung und wird in einer Schnittansicht gezeigt, in welcher beispielsweise die Anschlüsse für Druckluft nicht dargestellt worden sind. Der übrige Teil des Bremszylinders ist von gut bekannter Ausführung; aus diesem Grund wird er hier nicht weiter im Detail beschrieben. Aus 1 ist ersichtlich, dass der Bremszylinder ein Zylindergehäuse 3 mit einer Gehäusewand 22 und eine Stirnwand 23 umfasst. Ein drehfester, mit Mitteln 31 zur Betätigung der Bremse ausgerüsteter Kolben 4 läuft in dem Zylindergehäuse 3. Die Bremse ist nicht dargestellt, aber sie kann zum Beispiel eine bekannte Art von Scheibenbremse sein, mit Bremssattel und Bremsbelägen. Der Kolben ist gegenüber der Gehäusewand 22 des Zylindergehäuses 3 mittels einer Kolbendichtung 27 aus einem geeigneten elastischen Material abgedichtet.

Eine Druckfeder 5 in Spiralausführung, auch Parkfeder genannt, ist zwischen dem Kolben 4 und der Stirnwand 23 des Zylindergehäuses 3 zur Aktivierung der Parkbremse durch mechanische Beeinflussung des Kolbens 4 angeordnet.

Eine Löseschraube 1 für das mechanische Lösen der Parkbremse ist mit einem ersten Endabschnitt drehbar in dem Zylindergehäuse 3 mittels einer Buchse 2 montiert. Die Buchse 2 ist in dem Zylindergehäuse 3 durch Einpressen befestigt. Ein O-Ring bildet eine Dichtung zwischen der Löseschraube 1 und der Buchse 2 (und dadurch mit dem Zylindergehäuse 3), damit ein günstiger Schutz aller internen Teile des Federbremszylinders gegen Eindringen von Feuchtigkeit, Schmutz und damit verbundener Korrosion erlangt wird. Der O-Ring 10 ist in einer Nut 45 angeordnet, welche um die Löseschraube herum verläuft. Die Löseschraube 1 ist in axialer Richtung gegen eine Bewegung relativ zu der Stirnwand 23 des Zylindergehäuses 3 mittels eines umlaufenden Flansches 46 und eines Sicherungsringes 6 arretiert, welche verhindern, dass die Löseschraube 1 herausrutscht, wenn sie nicht unter Druck steht. Die Löseschraube 1 erstreckt sich an dem ersten Ende außerhalb des Zylindergehäuses 3, wo sie den Flansch 46 und einen Schraubenkopf 36 von beispielsweise sechseckiger Form zum Ansetzen eines geeigneten Verdrehwerkzeugs zum Verdrehen der Löseschraube 1 aufweist. Die Buchse 2 besitzt einen äußeren Flansch 48, welcher mit einer Nut 17 für eine Schnappbefestigung einer Schutzkappe 15 versehen ist, welche passend aus Kunststoff hergestellt ist und abnehmbar den Schraubenkopf 36 abdeckt und schützt, und natürlich auch einen zusätzlichen Schutz gegen das Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz in das Zylindergehäuse 3 bildet. Die Schutzkappe 15 bildet auch eine weitere Sicherheitsfunktion, die weiter unten in dieser Beschreibung erläutert wird. Die Löseschraube 1 erstreckt sich axial durch die Mittelachse der Spiraldruckfeder 5 und verläuft an einem zweiten Endabschnitt frei durch eine Durchgangsbohrung 32 in dem Kolben 4. Die Löseschraube 1 ist mit einem Außengewinde 50 versehen, welches sich entlang des Hauptabschnitts der Schraube erstreckt.

Eine Bewegungsmutter 7 ist auf die Löseschraube 1 aufgeschraubt. Die Mutter 7 besitzt ein Innengewinde, und ihr äußerer Umfang hat eine unrunde Form, wobei in dem gezeigten Beispiel dieses eine sechseckige Form ist, um die Löseschraube verdrehfest gegenüber dem Kolben 4 zu arretieren, indem im Kolben 4 eine korrespondierende Form eingebracht ist. In 1 wird die Mutter 7 in einer äußeren Einstellung in einer eingestellten Entfernung von der Stirnwand 23 des Zylindergehäuses gezeigt. Die Bewegungsmutter 7 ist so angeordnet, dass sie sich in Berührung mit dem Kolben 4 befindet und den Kolben mit sich in der axialen Richtung der Löseschraube mitführt, wenn die Löseschraube 1 mittels Handhabung des Schraubenkopfes 36 gedreht wird. Bei diesem Vorgang wird auch die Druckfeder 5 komprimiert, wie aus 2 entnommen werden kann.

Die Löseschraube 1 ist erfindungsgemäß mit einer Durchgangsbohrung 34 versehen, welche gemeinsam parallel mit der Symmetrieachse 51 der Schraube 1 verläuft. Eine Stange 11 erstreckt sich frei durch die Bohrung 34, in welcher sie axial verschiebbar gegenüber der Schraube 1 verläuft. Mit dem Begriff Stange wird hier beabsichtigt, dass sowohl Stangen aus Vollmaterial als auch Hohlrohre eingeschlossen sind. Die Stange 11 weist an einem ersten Ende 37, das innerhalb des Zylindergehäuses 3 angeordnet ist, einen Positionsfühlkörper auf, welcher in der gezeigten Ausführungsform aus einer Mutter 16, die mittels eines Gewindes 52 auf die Stange 11 aufgeschraubt ist, und einem sechseckigen Gehäuse 8, welches auf ein Außengewinde 53 der Mutter 16 aufgeschraubt ist, besteht. Der Positionsfühlkörper ist somit auf der Stange 11 befestigt. Das sechseckige Gehäuse 8, welches Bestandteil des Positionsfühlkörpers ist, weist eine umlaufende Kontaktfläche 40 zum Kontaktieren der Mutter 7 auf, wie deutlich aus der 1 ersichtlich ist. In einer alternativen nicht dargestellten Ausgestaltung können das sechseckige Gehäuse 8 und die Mutter 16 aus einem Stück hergestellt sein. Das sechseckige Gehäuse 8 ist in dem dargestellten Beispiel gegen Verdrehen relativ zu der Löseschraube 1 mittels einer Sechskantmutter 9 arretiert, welche auch als ein Endanschlag für die Bewegungsmutter 7 dient. Die Mutter 9 ist auf die Löseschraube über ein Gewinde 55 aufgeschraubt, welches von dem Gewinde 50 separat angeordnet ist. Für die grundlegende Funktion des Positionsfühlkörpers 8, 16 ist es nicht notwendig, dass er gegen Verdrehen relativ zu der Löseschraube 1 arretiert wird, wie weiter unten beschrieben wird.

Die Stange 11 ist an einem zweiten Ende mit einem Anzeigekörper in der Form eines Kolbens 12 versehen, welcher für ein sichtbares Vorstehen aus dem Schraubenkopf 36 der Löseschraube 1 für den Fall einer axialen Verlagerung der Stange 11 vorgesehen ist, die durch eine Verlagerung der Mutter 7 aus ihrer äußeren Einstellung und von der Kontaktfläche 40 des sechseckigen Gehäuses 8 verursacht wird, welche in Berührung mit der Mutter während der Drehung der Löseschraube 1 zur mechanischen Freigabe der Parkbremse steht.

In der bevorzugten und dargestellten Ausführungsform ist der Kolben 12 während normaler Betriebsfunktion des Bremszylinders vollständig innerhalb einer ihn umgebenden Ausnehmung 57 in dem Schraubenkopf 36 versenkt. Wenn die Mutter 7 ihre äußere Endstellung verlässt, wird der Kolben 12 sofort aus der Ausnehmung hervorragen. Der Kolben 12 ist vorzugsweise mit einer starken Warnfarbe versehen, vorzugsweise rot, so dass das Wartungspersonal ein deutliches sichtbares Warnsignal erhält, wenn die Parkbremse mechanisch gelöst worden ist. Der Kolben 12 ist mit einem O-Ring 13 gegenüber der Wandung der Ausnehmung 57 abgedichtet.

Die Kontaktfläche 40 der sechseckigen Gehäuses 8 wird hier in Bewegung mit der axialen Bewegung der Bewegungsmutter 7 durch Federdruck einer Spiralfeder 14 gebracht, welche mit ihrem einen Ende in Berührung mit einem Sitz 62 in dem Schraubenkopf 36 steht, und deren anderes Ende in Berührung mit dem Kolben 12 steht.

Die Stange 11 ist in einem Loch 64 in dem Kolben 12 mit einer Presspassung befestigt. Aus diesem Grund ist der Kolben 12 in dem gezeigten Beispiel gegen axiale Bewegung relativ zu der Stange 11 arretiert.

Es ist nicht möglich, die Schutzkappe 15 auf die Nut 17 der Buchse 2 in Schnappverbindung zu bringen, wenn sich der Kolben 12 in seiner vorstehenden Position befindet, wie in 2 gezeigt ist. Somit besitzt die Schutzkappe 15 auch eine wichtige Sicherheitsfunktion, so wie sie auch einen Schutz gegen Feuchtigkeit und Schmutz bildet, da es dem Wartungspersonal nicht ermöglicht wird, den warnenden Kolben 12 zu ignorieren, wenn die Schutzkappe wieder an ihrem Einbauort angebracht wird.

Aus 2 ist ersichtlich, dass das sechseckige Gehäuse 8 ebenfalls Kontaktflächen 68 für den Kontakt mit der Stirnfläche 69 der Löseschraube 1 aufweist. Auf diese Weise wird die axiale Bewegung der Stange 11 begrenzt, so dass der Anzeigekörper (der Kolben 12) nicht vollständig aus der Ausnehmung 57 in dem Schraubenkopf 36 herausgleiten kann.


Anspruch[de]
  1. Anzeigeeinrichtung in einem Bremszylinder für eine Fahrzeugbremse mit einer durch eine Feder aktivierte Parkbremse, wobei zu dem Bremszylinder gehören:

    ein Zylindergehäuse (3) mit einer Gehäusewand (22) und wenigstens einer Stirnwand (23);

    ein Kolben (4), der in dem Zylindergehäuse (3) zur Betätigung der Bremse läuft;

    eine Druckfeder (5), die zwischen dem Kolben (4) und der Stirnwand (23) des Zylindergehäuses zur Aktivierung der Parkbremse durch mechanische Beeinflussung des Kolbens (4) angeordnet ist;

    eine Löseschraube (1), die in axialer Richtung gegen eine Bewegung relativ zu der Stirnwand (23) für das mechanische Lösen der Parkbremse arretiert ist, welche mit einem ersten Endabschnitt drehbar in dem Zylindergehäuse (3) montiert ist und die einen Schraubenkopf (36) an der Außenseite des Hintergehäuses besitzt und die an einer zweiten Einstellung frei in einem Durchgangsloch (32) in dem Kolben (4) läuft;

    eine gegen Drehung arretierte Bewegungsmutter (7), die auf die Löseschraube (1) aufgeschraubt ist, wobei die Mutter eine äußere Einstellung in einer eingestellten Entfernung von der Stirnwand (23) besitzt und durch Kontakte gegen Kolben (4) diesen in axialer Richtung der Löseschraube (1) zu bringen vermag, wenn die Löseschraube durch Drehung des Schraubenkopfes (6) gedreht wird; und

    eine relativ zu der Löseschraube (1) axial verlagerbare Stange (11), die in einer Durchgangsbohrung (34) in der Löseschraube angeordnet ist;

    wobei die Stange (11) an einem ersten Ende (37), das innerhalb des Zylindergehäuses (3) angeordnet ist, einen Positionsfühlkörper (8, 16) aufweist, der axial in der Stange (11) befestigt und mit einer Kontaktfläche (40) zum Kontaktieren der Mutter (7) versehen ist; und wobei die Stange (11) an einem zweiten Ende einen Anzeigekörper (12) besitzt, der für ein sichtbares Vorstehen aus dem Schraubenkopf (36) der Löseschraube (1) für den Fall einer axialen Verlagerung der Stange (11) vorgesehen ist, die durch eine Verlagerung der Mutter (7) aus ihrer äußeren Einstellung und von der Kontaktfläche (40) des Positionsfühlkörpers (8, 16) verursacht wird, welche in Berührung mit der Mutter während der Drehung der Löseschraube (1) zur mechanischen Freigabe der Parkbremse ist.
  2. Anzeigeeinrichtung in einem Bremszylinder gemäß Anspruch 1, bei der der Anzeigekörper (12) in seiner Gesamtheit in eine Ausnehmung (57) in dem Schraubenkopf (36) der Löseschraube (1) versenkbar ist.
  3. Anzeigeeinrichtung in einem Bremszylinder nach Anspruch 2, bei der der Anzeigekörper (12) eine zylindrische Form mit einer Hüllfläche (60) aufweist, die eine starke Warnfarbe besitzt.
  4. Anzeigeeinrichtung in einem Bremszylinder nach Anspruch 1, bei der durch Federdruck die Axialverlagerung der sich bewegenden Mutter (7) durch die Kontaktfläche (40) des Positionsfühlkörper (8, 16) begleitbar ist. gebracht ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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