PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69909278T2 05.02.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001073560
Titel VORRICHTUNG ZUM AUFTRAGEN VON KORREKTURFLÜSSIGKEIT
Anmelder Berol Corp., Freeport, Ill., US
Erfinder PANDA, Aparajit, Shrewsbury, US;
BORELLY-SANBORN, Kimberly, South Weymouth, US
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 69909278
Vertragsstaaten DE, ES, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 20.04.1999
EP-Aktenzeichen 999176316
WO-Anmeldetag 20.04.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/US99/08610
WO-Veröffentlichungsnummer 0099054151
WO-Veröffentlichungsdatum 28.10.1999
EP-Offenlegungsdatum 07.02.2001
EP date of grant 02.07.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.02.2004
IPC-Hauptklasse B43L 19/00
IPC-Nebenklasse A45D 40/26   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Applikatoren für Korrekturflüssigkeiten.

Korrekturflüssigkeiten werden zum Korrigieren von handgeschriebenen, maschinengeschriebenen oder fotokopierten Markierungen auf Papier verwendet. Im allgemeinen werden Korrekturflüssigkeiten auf eine Papieroberfläche in flüssiger Form aufgebracht. Nach dem Auftrag härten die Flüssigkeiten zu einem Film aus, der fehlerhafte Markierungen auf der Oberfläche wirkungsvoll überdecken kann und eine korrigierte Markierung aufnehmen kann. Korrekturflüssigkeiten enthalten typischerweise ein Harz, das den flexiblen Film bereitstellt, und ein Deckpigment, üblicherweise Titandioxid, dispergiert in einer Flüssigkeit. Die Flüssigkeit kann Wasser oder ein organisches Lösungsmittel sein.

Korrekturflüssigkeiten werden oft in einem kleinen Behälter mit einer Applikatorbürste, die über einen Stiel an der Kappe befestigt ist, zur Verfügung gestellt. Ein Benutzer schraubt die Kappe vom Behälter ab und zieht die Bürste, beladen mit Korrekturflüssigkeit, heraus. Der Benutzer bringt dann die fehlerhafte Markierung mit der Bürste in Kontakt, und Korrekturflüssigkeit wird auf das Substrat überführt, um die Markierung zu überdecken.

WO 97/21554 zeigt einen Applikator zum Aufbringen von Flüssigkeit auf eine Oberfläche. Der Applikator schließt einen Stiel, ein Verbindungsteil und ein Applikationselement ein. Das Applikationselement besitzt die Form eines Formteils, Ansatzes oder Kissens aus offenzelligem Schaum.

Die Erfindung betrifft einen Applikator, der verwendet werden kann, um Korrekturflüssigkeit aufzubringen. Der Applikator schließt vorzugsweise einen Stiel, eine Applikatorspitze, die Schaum einschließt, und vorzugsweise ein flexibles Material, d. h. einen Flexor, innerhalb der Spitze ein. Der Applikator ist leicht zu verwenden und kann vorzugsweise in einen Korrekturflüssigkeitsbehälter in derselben allgemeinen Art und Weise wie Bürstenapplikatoren eingeführt werden. Der Applikator liefert eine gleichmäßige Abscheidung von Korrekturflüssigkeiten auf einem Substrat, was zu guter Korrekturqualität führt. Der Applikator besitzt gute Haltbarkeit und erleichtert genaue Korrektur.

In einem Aspekt betrifft die Erfindung einen Applikator, der einen Stiel und eine Applikatorspitze, die Schaum einschließt, mit einer Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), vorzugsweise wenigstens 5,184 mm Biegung pro Newton (0,002 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), einschließt.

Die Erfindung betrifft weiter Korrekturflüssigkeitsprodukte, wie definiert in Anspruch 1, die einen Behälter, der ein Reservoir definiert und eine Öffnung einschließt, einschließen. Das Reservoir enthält eine Korrekturflüssigkeit und der Applikator wird durch die Öffnung so eingeführt, daß das Teil in Kontakt mit der Korrekturflüssigkeit kommt. Vorzugsweise schließt das Produkt auch einen Einsatz durch die Öffnung hindurch ein, durch die der Applikator während des Gebrauchs hindurchgeht. Bevorzugte Einsätze schließen einen verengten Halsabschnitt ein, der überschüssige Korrekturflüssigkeit entfernt, wenn die Applikatorspitze aus dem Reservoir herausgezogen wird.

Die Erfindung betrifft weiter einen Applikator mit einer Applikatorspitze, die Schaum einschließt, ein Korrekturflüssigkeitsreservoir, das Korrekturflüssigkeit enthält, aus dem die Korrekturflüssigkeit zur Applikatorspitze zugeführt wird. Der Applikator besitzt eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch). Der Applikator kann auch einen abnehmbaren Verschluß (z. B. eine Kappe) für die Spitze einschließen.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen derselben und aus den Ansprüchen deutlich werden.

1 ist eine Explosionsansicht eines Korrekturflüssigkeitsbehälters, der Korrekturflüssigkeit enthält;

2 ist eine Seitenansicht des Endabschnittes (einschließlich der Applikatorspitze) des Schaumapplikators von 1;

3 ist eine Seitenansicht der Applikatorspitze, vom Applikator in 2 entfernt, wobei der Teil des Flexors innerhalb der Spitze in durchbrochenen Linien dargestellt ist;

4 ist eine Vorderansicht des Endabschnittes der Schaumapplikatorspitze in 3;

5 ist eine Seitenansicht eines zweiten Applikators, wobei der Flexor in durchbrochenen Linien dargestellt ist;

6 ist eine Seitenansicht des dritten Applikators, wobei der Flexor in durchbrochenen Linien dargestellt ist; und

7 ist eine Rückansicht des Applikators in 6.

Bezug nehmend auf 1–4 schließt ein Korrekturflüssigkeitsbehälter 10 eine Kappe 12, einen Applikator 14, einen Rumpf 16, der ein Korrekturflüssigkeitsreservoir einschließt, und einen Einsatz 18 ein.

Applikator 14 schließt einen Stiel 20 und eine Applikatorspitze 22 ein. Die Applikatorspitze schließt einen Schaumabschnitt 24 ein, die einen Flexor 26 umschließt. Der Applikator besitzt eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), vorzugsweise wenigstens 5,184 mm Biegung pro Newton (0,002 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen wie unten beschrieben. Die Flexibilität des Applikators hängt von einer Reihe von Faktoren ab, einschließlich der Steifheit des Stiels; der Zusammensetzung, Länge, Breite und Dicke des Flexors; und der chemischen Zusammensetzung und Dicke des Schaumabschnittes.

Die Steifheit des Stiels hängt von der Zusammensetzung, Länge und Durchmesser des Stiels ab. Im allgemeinen gilt, daß der Applikator um so flexibler ist, je weniger steif der Stiel ist. Stiele, die aus weicheren Materialien bestehen, sind weniger steif als Stiele, die aus härteren Materialien bestehen, und längere Stiele sind weniger steif als kürzere Stiele. Stiele können aus z. B. polymeren Materialien hergestellt sein, wie etwa low-density- und/oder high-density-Polyethylen oder -Polypropylen. Der Stiel kann eine Länge von z. B. zwischen 2 cm und 15 cm, und vorzugsweise zwischen 2 cm und 10 cm aufweisen. Er kann auch einen Durchmesser von zwischen z. B. 0,1 cm und 2 cm und vorzugsweise zwischen 0,2 cm und 0,8 cm aufweisen. Stiel 20 besitzt eine Länge von 4,1 cm und einen Durchmesser von 0,31 cm.

Flexor 26 schließt eine Fortsatz 28 ein, der in das hohle Ende von Stiel 20 hineinpaßt.

Im allgemeinen gilt, daß die Flexibilität des Schaumapplikators um so größer ist, je weicher der Schaum und je dünner die Applikatorspitze ist. Der Schaum kann z. B. ein offenzelliger Schaum mit einer Porengröße von z. B. 7 ppcm und 52 ppcm (20 ppi und 130 ppi), vorzugsweise zwischen 31 ppcm und 48 ppcm (80 ppi und 120 ppi) sein und kann z. B. ein Polyether/Polyurethan-, Polyester/Polyurethan-, Polyether- oder Polyesterschaum sein. Der Schaum kann eine Dichte im Bereich von z. B. 25,6 kg/m3 bis 240,3 kg/m3 (1,6 lb/ft3 bis 15,0 lb/ft3), eine Kompressionsbiegung (CLD) von 25% R (Radius) bei 345 Pa–34,5 kPa (0,05-5,0 psi) und eine CLD von 65 % bei 1,38 kPa–68,9 kPa (0,2–10 psi) aufweisen. Ein bevorzugter Schaum ist ein gequenchter Polyester-Polyurethan-Schaum mit einer Dichte von 29,6 kg/m3 (1,85 lb/ft3), einer Porengröße von 31 ppcm bis 48 ppcm (80 ppi bis 120 ppi), einer CLD von 25% R bei 1,72 kPa (0,25 psi) und einer CLD von 65% R bei 3,1 kPa (0,45 psi).

Der Schaumabschnitt (einschließlich des umschlossenen Flexors) kann eine Dicke (t1) von z. B. zwischen 0,16 cm und 1,27 cm, eine Länge (l) von zwischen 0,3 cm und 2,0 cm und eine Breite (w) zwischen 0,2 cm und 1,0 cm besitzen. Schaumabschnitt 24 besitzt eine Dicke (t1) (am Mittelpunkt) von etwa 0,44 cm und eine Länge (l) von etwa 0,9 cm. Schaumabschnitt 24 ist verjüngt und hat eine Dicke an seiner Basis von etwa 0,44 cm und eine Dicke zu seiner Spitze hin von etwa 0,34 cm.

Im allgemeinen gilt, daß die Flexibilität des Schaumapplikators um so größer ist, je weicher die Zusammensetzung des Flexors ist. Der Flexor kann z. B. aus einem Verbundwerkstoff aus linearem low-density-Polyethylen und einem thermoplastischen Olefin mit einer sehr hohen Weichheit und niedrigem Modul (z. B. Adflex KS-359P, erhältlich von Mobil), low-density-Polyethylen, high-density-Polyethylen, Polypropylen oder Nylon bestehen. Zusätzlich liefern, als eine allgemeine Regel, dünnere Flexoren flexiblere Schaumapplikatoren. Der Flexor kann z. B. eine Breite (w) von zwischen 0,02 cm und 0,15 cm und eine Dicke (t) von zwischen 0,1 cm und 1,0 cm bereitstellen. Flexor 26 besitzt eine Breite (w) von 0,06 cm. Flexor 26 ist verjüngt, hat aber eine Dicke von etwa 0,25 cm an seinem Mittelpunkt.

Schaumapplikator 14 besitzt eine abgewinkelte, meißelförmige Applikatorfläche 30, die eine Spitze 32 einschließt. Der Winkel (&agr; in der Figur) liegt vorzugsweise zwischen 15° und 60° (z. B. 30°). Die lange Applikatorseitenfläche kann verwendet werden, um Korrekturflüssigkeit über Worten aufzubringen; die Spitze oder die gerade Kante von 32 erlaubt einem Benutzer, Korrekturflüssigkeit leicht auf einzelne Buchstaben aufzubringen.

Einsatz 18 kann z. B. aus einem high-density-Polyethylen bestehen. Der Einsatz besitzt einen verengten Halsbereich 30, der einen Innendurchmesser von zwischen 3,0 mm und 5,0 mm (z. B. 3,8 mm) aufweisen kann und eine Länge von zwischen 5 mm und 40 mm (z. B. 25 mm) aufweisen kann. Wenn Teil 24 aus dem Korrekturflüssigkeitsreservoir für Gebrauch entfernt (abgewischt) wird, wird überschüssige Korrekturflüssigkeit durch den verengten Hals 34 entfernt. Wenn der Abschnitt 24 nach Gebrauch erneut in das Flüssigkeitsreservoir zurück eingeführt wird, wird jegliche überschüssige Korrekturflüssigkeit, die während des Wiedereinführens von Abschnitt 24 abgeht, im allgemeinen von dem Teil von Einsatz 18 oberhalb des verengten Halses aufgenommen, wodurch Verschnitten von Korrekturflüssigkeit vermieden wird.

Applikator 10 kann verwendet werden in Korrekturflüssigkeiten auf der Basis von organischem Lösungsmittel oder Wasser. Zusätzlich zum flüssigen Vehikel können Korrekturflüssigkeiten ein Deckmittel, wie etwa Titandioxid, ein filmbildendes Polymer und verschiedene andere Standardinhaltsstoffe einschließen. Korrekturflüssigkeiten können eine Viskosität von z. B. zwischen 10 cps und 2000 cps, vorzugsweise zwischen 30 cps und 1000 cps, bei 20 UPM unter Verwendung eines Brookfield-Viskometers besitzen. Bevorzugte Korrekturflüssigkeiten sind in z. B. den U.S.-Patenten Nrn. 5,199,976 und 5,306,755 offenbart, die durch Bezugnahme hierin einbezogen werden.

Bezug nehmend auf 5 hat ein Applikator 34 ein ähnliches Design wie Applikator 14. Applikator 34 hat, im Gegensatz zu Applikator 14, keinen sich verjüngenden Schaumabschnitt oder sich verjüngenden Flexor.

Bezug nehmend auf 6 und 7 hat ein alternativer Applikator 36 eine speerförmige Spitze und schließt einen Stiel 38, einen Flexor 40 und einen Schaumabschnitt 42 ein.

Die Flexibilität eines Applikators kann unter Verwendung eines Kompressionsmeßgerätes Instron Model 1122 gemessen werden. Das mit Kappe versehene Ende des Applikators wird an einem festen Gestell befestigt, das eine rotierende Aufhängung hat, um den Befestigungswinkel zu variieren. Der Winkel wird auf 40° eingestellt, so daß die Schaumspitze gerade unterhalb des vertikalen Zylinders (Sonde) des Testers mit einem Durchmesser von 15 cm liegt. Diese Sonde wird anschließend langsam mit einer gesteuerten Geschwindigkeit von 0,13 cm/min nach unten bewegt, während auf die Schaumspitze während ihrer Abwärtsbewegung Druck ausgeübt wird. Die von der Sonde erzeugte Kraft, um die Schaumspitze zu biegen, und die tatsächliche Biegung der Schaumspitze wurden kontinuierlich überwacht und einem Aufzeichnungsgerät zur Aufzeichnung eines X-Y-Diagramms übermittelt. Die Flexibilität (berechnet aus dem Diagramm) entspricht dem Verhältnis zu Biegungsabstand von angewendeter Kraft, d. h. im Diagramm mit der Steigung der Biegung gegen die aufgewendete Kraft. Die Messungen werden bei verschiedenen Biegungsabständen durchgeführt, z. B. 1,27 mm, 2,54 mm, 3,81 mm, 5,08 mm und 6,35 mm (0,05'', 0,1'', 0,15'', 0,20'' und 0,25'').

Die Flexibilität von 12 Applikatoren wurde unter Verwendung dieses Verfahrens gemessen. Die Ergebnisse sind in Tabellen 1 und 2 dargestellt. "Speer" ist der Applikator in den 6 und 7; "Meißel #1" ist der Applikator in den 1 bis 4; und "Meißel #2" ist der Applikator in 5.

Obgleich die Flexibilität der Beispiele in verschiedenen Biegungsabständen gemessen wurde, sollte "Flexibilität" (wie dieser Ausdruck in den Ansprüchen verwendet wird) in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05'') gemessen werden.


Anspruch[de]
  1. Korrekturflüssigkeitsprodukt, welches umfaßt:

    einen Körper, der ein Reservoir und eine Öffnung einschließt,

    eine Korrekturflüssigkeit im Reservoir und

    einen durch die Öffnung eingeführten Applikator, der einen Stiel und eine Applikatorspitze, die Schaum umfaßt, einschließt, wobei der Applikator eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft) besitzt, gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch).
  2. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stiel eine Länge zwischen 2 cm und 15 cm besitzt.
  3. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum einen gequenchten Schaum umfaßt.
  4. Produkt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum Polyurethan/Polyester umfaßt.
  5. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum ein Material umfaßt, das ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus Polyurethan/Polyester und Polyurethan/Polyether besteht.
  6. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaum gegenüber organischen Lösungsmitteln stabil ist.
  7. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikatorspitze eine abgewinkelte, meißelförmige Kante besitzt.
  8. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikatorspitze eine mittlere Dicke von zwischen 0,16 cm und 1,27 cm besitzt.
  9. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Applikatorspitze weiter einen Flexor im Schaum umfaßt.
  10. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Korrekturflüssigkeit organisches Lösungsmittel einschließt.
  11. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Korrekturflüssigkeit eine Viskosität von zwischen 10 mPa.s (10 cps) und 2.000 mPa.s (2.000 cps) besitzt.
  12. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumteil eine mittlere Porengröße von zwischen 7 ppcm (20 ppi) und 52 ppcm (130 ppi) besitzt.
  13. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß besagtes Produkt weiter einen Einsatz in der Öffnung umfaßt, durch den der Applikator während des Gebrauchs hindurchgeht, wobei der Einsatz einen verengten Halsabschnitt aufweist, der überschüssige Korrekturflüssigkeit von der Applikatorspitze entfernt, wenn die Applikatorspitze durch den Einsatz herausgezogen wird.
  14. Verfahren zum Aufbringen einer Korrekturflüssigkeit auf eine Oberfläche, um eine Markierung zu überdecken, unter Verwendung eines Applikators mit einer Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), und der einen Stiel und eine Applikatorspitze einschließt, die einen Schaum einschließt, welches die Beladung der Applikatorspitze mit Korrekturflüssigkeit und das Inkontaktbringen der Oberfläche mit der Applikatorspitze, um Korrekturflüssigkeit über der Markierung aufzubringen, umfaßt.
  15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator weiter einen Flexor im Schaum einschließt.
  16. Applikator zum Aufbringen einer Korrekturflüssigkeit auf ein Substrat, welcher

    eine Applikatorspitze, die einen Schaum einschließt, und

    ein Korrekturflüssigkeit enthaltendes Korrekturflüssigkeitsreservoir, aus dem Korrekturflüssigkeit zur Applikatorspitze zugeführt wird, umfaßt,

    wobei der Applikator eine Flexibilität von wenigstens 1,296 mm Biegung pro Newton (0,0005 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), besitzt.
  17. Applikator nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß er weiter eine abnehmbare Umhüllung für die Applikatorspitze umfaßt.
  18. Produkt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator eine Flexibilität von wenigstens 5,184 mm Biegung pro Newton (0,002 Inch Biegung pro Gramm Kraft), gemessen in einem Biegungsabstand von 1,27 mm (0,05 Inch), besitzt.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com