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KOMBINIERTE TREPPEN- UND AUFZUGSEINRICHTUNG - Dokument DE69721538T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69721538T2 19.02.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000912809
Titel KOMBINIERTE TREPPEN- UND AUFZUGSEINRICHTUNG
Anmelder Lyons, Charles Thomas;
Hydraulic Technical Services (Consultants) LTD, Colnbrook, GB
Erfinder Lyons, Charles Thomas;
Hydraulic Technical Services (Consultants) LTD, Colnbrook, GB
Vertreter Blumbach, Kramer & Partner GbR, 65187 Wiesbaden
DE-Aktenzeichen 69721538
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.07.1997
EP-Aktenzeichen 979319464
WO-Anmeldetag 14.07.1997
PCT-Aktenzeichen PCT/GB97/01931
WO-Veröffentlichungsnummer 0098002628
WO-Veröffentlichungsdatum 22.01.1998
EP-Offenlegungsdatum 06.05.1999
EP date of grant 02.05.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.02.2004
IPC-Hauptklasse E04F 11/04
IPC-Nebenklasse E04H 3/12   B66B 9/08   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation und einen zurückziehbaren Treppenaufgang.

US-A-4457402 offenbart einen Rollstuhllift, welcher eine Hebeplattform und eine Vielzahl von vertikal beweglichen Stufenelementen enthält. Wenn sich die Plattform in ihrer unteren Position befindet, bilden die Treppenelemente einen Treppenaufgang und, wenn die Plattform angehoben ist, werden die Treppenelemente nach oben bewegt, bis sie und die Plattform in einer Ebene mit der obersten Oberfläche liegen, zu welcher der Treppenaufgang führte. Diese Anordnung belegt Platz, welcher die kombinierte Plattformfläche der Liftplattform und die Treppe ist. In bestimmten Installationen ist der Raum beschränkt und ausreichender Raum kann nicht verfügbar sein.

Eine Aufgabe dieser Erfindung besteht in der Bereitstellung einer kombinierten Treppenaufgang- und Liftinstallation welche nicht so viel Bodenfläche am Fuß des Treppenaufgangs erfordert.

Gemäß einem Aspekt dieser Erfindung wird eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation nach Anspruch 1 bereitgestellt.

Bevorzugte Merkmale der kombinierten Treppenaufgang- und Liftinstallation, welche diese Erfindung verkörpert, sind in den Unteransprüchen 2 bis 10 beansprucht.

GB-A-2105398 offenbart eine ausfahrbare Leiter bzw. einen Kran, welcher zwei getrennte Seilsysteme besitzt. Ein erstes Seilsystem besteht aus einer Schleife auf jedem Zwischenleiterabschnitt und befestigt an den benachbarten Leiterabschnitten, um so eine Synchronität der Relativbewegung dieser Leiterabschnitte sicherzustellen.

Das zweite Seilsystem besteht aus einem sich zickzackförmig über den Leiterabschnitt erstreckendes Ausfahrseil, welches unterschiedlich in Bezug auf ein Rückzugsseil bewegt wird, welches sich direkt zu dem obersten Abschnitt hin erstreckt. Diese Anordnung würde unter der Schlaffheit des Seils in bestimmten Stadien des Betriebs des Systems leiden, wenn nur ein Seil für das Zweiseilsystem verwendet würde.

DE-A-2935440 offenbart eine bewegbare Plattformstufen aufweisende Teleskopplattform, welche von vorne nach hinten ansteigen, wobei jede Plattformstufe ein Gestell und einen Verbindungsweg aufweist. Die teleskopartige Plattform ist mit einem zusammenhängenden länglichen flexiblen Element in der Form einer Kette ausgestattet, welche mehrere Male in die entgegengesetzte Richtung um Führungsrollen herum zurückgeführt ist, welche paarweise auf jeder Plattformstufe befestigt sind. Ein Ausfahren und Zurückziehen der teleskopischen Plattform wird bewirkt, indem zwei von den Führungsrollen in entgegengesetztem Sinne angetrieben werden, wobei sich die zwei Rollen auf jeder Seite einer zentralen Schleife befinden, welche mit einer Spannvorrichtung zusammenwirkt. Dieser reversible Endlosantriebsmechanismus ist kompliziert. Er erfordert zwei Rollenpaare an allen außer der untersten Plattformstufe sowie die Einrichtung, welche für den Antrieb der zwei angetrieben Rollen im entgegengesetzten Sinne betreibbar ist.

Eine weitere Aufgabe dieser Erfindung besteht in der Ermöglichung einer Verwendung nur eines einzigen länglichen flexiblen Spannelements in einem Ausfahr/Rückzieh-System ohne, dass dessen Schlaffheit ein Problem darstellt.

Gemäß einem weiteren Aspekt dieser Erfindung wird ein einziehbarer Treppenaufgang gemäß Anspruch 11 bereitgestellt. Ein bevorzugtes Merkmal ist in Anspruch 12 beansprucht.

Zwei Formen einer kombinierten Treppenaufgang- und Liftinstallation, welche diese Erfindung verkörpert, und eine Modifikation von einer dieser Ausführungsformen werden nun im Rahmen eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in welchen.

1 eine schematische Darstellung von einer der Installationen ist, welche nur eine Antriebskette besitzt, wobei der Lift eingefahren und durch den Treppenaufgang abgedeckt ist;

2 eine Ansicht ähnlich der von 1 ist, jedoch den Treppenaufgang zurückgezogen darstellt, um den Lift freizugeben;

3 eine Ansicht ähnlich 2 ist, jedoch den Lift angehoben darstellt;

4 eine perspektivische Ansicht einer Form des obersten Stufenelements des Treppenaufgangs von 1 ist, wobei ein Teil des Stufenelements aufgeschnitten ist, um ein verborgenes Detail zu zeigen;

5 eine perspektivische Ansicht eines beweglichen Stufenelements zur Verwendung mit dem obersten Stufenelement, von 4 in dem Treppenaufgang von 1 ist;

6 eine Ansicht ähnlich der von Fig.-4 einer modifizierten Form des obersten Stufenelements zur Verwendung in dem Treppenaufgang von 1 ist;

7 eine Ansicht ähnlich der von 5 einer modifizierten Form eines beweglichen Stufenelements zur Verwendung mit dem obersten Stufenelement von 6 ist; und

8 eine Ansicht ähnlich der von 6 des obersten Stufenelements der anderen Installation ist, welche eine doppelte-Antriebskettenanordnung besitzt, die von einem gemeinsamen Motor angetrieben wird.

1 stellt eine Struktur (10) dar, welche eine horizontale Oberfläche (11) und eine senkrechte Wand (12) ausbildet. Die Struktur (10) kann Teil eines Gebäudes sein oder kann ein getrenntes Gehäuse für den Einbau in der Struktur eines Gebäudes sein.

Ein Treppenaufgang (13) führt von der Oberfläche (11) zu dem obersten Punkt der Wand (12) und weist einen Stapel von vier im allgemeinen rechteckigen Stufenelementen (14) auf. Das untere Stufenelement (14) besitzt Räder, wodurch es für eine Verschiebungsbewegung auf der horizontalen Oberfläche (11) angepasst ist. Das oberste Stufenelement (17) ist an dem obersten Punkt der Wand (12) befestigt, aus welcher es horizontal nach vorne ragt. Jedes von den anderen zwei Stufenelementen (15 und 16) wird, für eine horizontale Bewegung auf dem Stufenelement (14, 15) unmittelbar darunter geführt. Somit ist der Treppenaufgang (13) von einem ausgefahrenen Zustand gemäß Darstellung in 1 in einen zurückgezogenen Zustand gemäß Darstellung in 2 zurückziehbar.

Ein Scherenlift (18) ist in einem Hohlraum (19) in der Struktur (10) installiert, wobei der Hohlraum (19) in der horizontalen Oberfläche (11) so ausgebildet ist, dass er offen liegt, wenn der Treppenaufgang (13) gemäß Darstellung in 2 zurückgezogen ist, während er durch den Treppenaufgang (13) abgedeckt wird, wenn der letztere wie in 1 dargestellt ausgefahren ist. Der Lift (18) besitzt eine Lasttrageplattform (21), welche bündig mit der Oberfläche (11) ist, wenn der Lift (18) abgesenkt ist.

3 stellt den Lift (18) angehoben dar. Die Lasttrageplattform (21) ist bündig mit einer von der Oberseite des obersten Stufenelements (17) ausgebildeten Auftrittsfläche. Außerdem befindet sich die Plattform (21) nahe an dem obersten Stufenelement (17), so dass nur ein minimaler Spalt zwischen diesen vorhanden ist.

Ein beweglicher Anschlag (22) ist an dem von dem obersten Stufenelement (17) entfernten Ende der Plattform (21) angeordnet. Der Anschlag (22) wird ausgefahren, wenn der Lift (18) angehoben wird, wie es in 3 dargestellt ist, um so eine Barriere gegen ein von der angehobenen Plattform (21) rollendes Objekt zu bilden. Der Anschlag (22) ist eingezogen, wenn der Lift (18) abgesenkt ist.

4 stellt eine Form des obersten Stufenelements (17) dar, welches einen rechteckigen Rahmen, welcher eine im allgemeinen senkrechte Rückwand bildet, welche an der Wand (12) befestigt ist, zwei im allgemeinen senkrechte Seitenwände (23 und 24) und eine Vorderwand (25) aufweist, welche einen Stichabschnitt der Stufe ausbildet. Die. Oberseite des Rahmens ist durch eine Platte (26) geschlossen, welche die Auftrittsfläche der Stufe bildet. Die Auftrittsfläche ist bündig mit der Oberseite der Wand (12).

Jede Seitenwand (23, 24) ist aus dem Vollen gearbeitet. Sie weist eine längliche Aussparung (27) auf, die an ihrer unteren Kante zwischen sich unten erstrecken Endabschnitten (33 und 35) ausgebildet ist. Eine Nut (28) ist in ihrer Außenoberfläche so ausgebildet, dass sie sich horizontal von einem Ende zum anderen Ende dieser Seitenwand (23, 24) erstreckt. Vordere und hintere Anschlagselemente (29 und 31) sind in der Nut (28) eingesetzt.

l stellt ein Zahnrad (32) angrenzend an das untere Ende der Rückwand des obersten Stufenelements (17) dar. Ein (nicht dargestellter) Motor, welcher innerhalb des obersten Stufenelements (17) eingebaut ist, ist zum Antreiben mit dem Zahnrad (32) verbunden. Das letztere ist auf einer Spindellagerung gelagert, welche innerhalb dem obersten Stufenelement (17) auf dem sich nach unten erstreckenden Abschnitt (33) der Seitenwand (23) befestigt ist, der an dem Ende der länglichen Aussparung (27) ausgebildet ist, die näher an der Rückwand des Rahmens liegt. Eine Rolle (34) ist ähnlich innerhalb des obersten Stufenelements (17) auf dem sich nach unten erstreckenden Abschnitt (35) derselben Seitenwand (23) befestigt, d. h. an dem anderen Ende der länglichen Aussparung (27) angrenzend an die vordere Wand (25). Die Symmetrieachsen des Zahnrades (32) und der Rolle (34) sind parallel und liegen in einer im wesentlichen horizontalen Ebene. Die effektiven Durchmesser der Rolle (34) und des Zahnrades (32) sind im wesentlichen dieselben.

5 stellt das bewegliche Stufenelement (16) dar, welches ähnlich dem beweglichen Stufenelement (15) ist. Das Stufenelement (16) weist einen rechteckigen Rahmen mit einer nach oben stehenden vorderen Wand (36), welche den Stichabschnitt der Stufe bildet, zwei Seitenwände (37 und 38), welche im allgemeinen ähnlich den Seitenwänden (23 und 24) des obersten Stufenelements (17) sind, jedoch wie nachstehend beschrieben modifiziert sind, und eine horizontale Verstärkungsstange (39) an der Rückseite auf. Der Teil des rechteckigen Rahmens, welcher über die vordere Wand (25) des obersten Stufenelements (17) hinaussteht, wenn der Treppenaufgang gemäß Darstellung in 1 ausgefahren ist, wird von einer Platte (41) abgedeckt, welche den Auftrittabschnitt des entsprechenden Stufenelements (16) bildet. Der Rest der Oberseite des Stufenelements (16) ist, wie es aus 5 zu ersehen ist, offen.

Wie die Seitenwände (23 und 24) des obersten Stufenelements (17), sind die Seitenwände (37 und 38) des Stufenelements (76) aus dem Vollen gearbeitet. Die Unterschiede zwischen den Seitenwänden (37 und 38) und den. Seitenwänden (23 und 24) sind die, dass, um das Gewicht zu reduzieren, die nicht abgedeckten obersten Kanten der Seitenwände (37 und 38) zackenförmig ausgebildet sind, um vier beabstandete nach oben stehende Zacken auszubilden, welche als Befestigungsabschnitte (42) dienen.

Jedes von den Rollenpaaren (43 und 44) ist innerhalb des Stufenelements (16) auf einem entsprechenden von den sich nach unten erstreckenden Befestigungsabschnitten (45 und 46) befestigt, wovon einer an jedem Ende der länglichen Aussparung (47) innerhalb des unteren Randes der Seitenwand (37) des Stufenelements (16) ausgebildet ist. Wie bei dem Zahnrad (32) und der Rolle (34) des obersten Stufenelements (17) sind die Symmetrieachsen der Rollen (43 und 44) parallel und liegen in einer horizontalen Ebene. Auch deren Durchmesser sind im wesentlichen dieselben. Das mittlere Paar der vier Befestigungsabschnitte (42), die an der Oberseite dieser Seitenwand (37) ausgebildet sind, liegt über der entsprechenden Aussparung (47j und somit zwischen den zwei Rollen (43 und 44). Eine weitere Rolle (48, 49) ist innerhalb des Stufenelements (16) auf jedem von diesem mittleren Paar von Befestigungsabschnitten (42) befestigt. Wiederum sind die Symmetrieachsen dieser weiteren Rollen (48 und 49) parallel und liegen in einer horizontalen Ebene. Auch deren Durchmesser sind im wesentlichen dieselben.

Das äußere Paar von den vier Befestigungsabschnitten (42) auf der Seitenwand (37) ragt jeweils nach oben. Jeder von diesen nach oben ragenden Vorsprüngen (51, 52) besitzt eine entsprechende Befestigungsplatte (53, 54), welche Seite-an-Seite an ihrer Außenoberfläche befestigt ist. Jede Befestigungsplatte (53, 54) erstreckt sich über den entsprechenden obersten Vorsprung (51, 52) und trägt eine entsprechende Rolle (55, 56) über diesem Abschnitt (51, 52). Ein weiteres Paar von Rollen (57 und 58) ist in ähnlicher Weise an dem äußeren Paar der Zackenbefestigungsabschnitte (42), die durch den obersten Rand der Außenseitenwand (38) gebildet werden, befestigt. Der Durchmesser der Rollen (55 bis 58) ist derselbe und deren Achsen liegen in einer gemeinsamen horizontalen Ebene.

Die Rollenpaare (55 und 56, 57 und 58) auf jeder Seitenwand (37, 38) des Stufenelements (60) erstrecken sich in die Nut (28), die in der entsprechenden Seitenwand (23, 24) des obersten Stufenelements (17) zwischen den entsprechenden Anschlagselementen (29 und 31) ausgebildet ist. In gleicher Weise erstrecken sich die Rollen (55 und 56, 57 und 58) des ähnlichen Stufenelements (15) in die ähnliche Nut (59), die in den entsprechenden Seitenwänden (37, 38) des Stufenelements (16) ausgebildet sind, und welche ihre eigenen Anschlagelemente (61 und 62), eines an jedem Ende, besitzt.

Somit ist die horizontale Bewegung von jedem der Stufenelemente (15 und 16) in Bezug auf das Stufenelement (16, 17) darüber durch den Anschlag ihrer Rollen (55 bis 58) an den entsprechenden vorderen und hinteren Anschlagelementen (29 und 31, 61 und 62) bezüglich des jeweiligen Stufenelements (16, 17) darüber beschränkt.

Das unterste Stufenelement (14) ist ähnlich jedem von den beweglichen Stufenelementen (15 und 16), mit der Ausnahme, dass es keine unteren Rollen (43 und 44), keine unteren länglichen Aussparungen (47) besitzt, und mit (nicht dargestellten) Rädern ausgestattet ist, auf welchen es sich auf der horizontalen Oberfläche (11) bewegen kann. Wie. die anderen beweglichen Stufenelemente (15 und 16) trägt das unterste Stufenelement (14) Rollen, welche in den Nuten (59) verlaufen, die in den Außenoberflächen der Seitenwände (37 und 38) des beweglichen Stufenelements (15) ausgebildet sind.

Die vorderen und hinteren Anschlagelemente (29 und 31, 61 und 62) sind durch den Abstand beabstandet, über welchen die entsprechenden Stufenelemente (14 bis 16) aus dem in 1 dargestellten ausgefahrenen Zustand in den 2 dargestellten eingezogenen Zustand bewegt werden müssen, so dass die Stichabschnitte (25, 36) der Stufenelemente (14 bis 17) in dem letzteren Zustand bündig sind.

Die unteren und oberen Rollen (43, 44, 48 und 49) jedes beweglichen Stufenelements (15, 16) sind ähnlich in Bezug auf die Stufenelemente (15, 16) positioniert, auf welchen sie montiert sind, wobei die oberen Rollen (48 und 49) zwischen den unteren Rollen (43 und 44) eines gegebenen Stufenelements (15, 16) in einer Richtung entlang der Länge ihrer Seitenwand (37, 38) positioniert sind. Jede obere Rolle (48, 49) ist so befestigt, dass ihr höchster Punkt nahezu auf demselben Level wie der untere Punkt der unteren Rollen (43, 44) des Stufenelements (15, 16) darüber aus einem Grund liegt, welcher nachstehend erläutert wird.

Die Länge der Seitenwände (23, 24, 37, 38) von jedem Stufenelement (14 bis 17) ist im wesentlichen dieselbe.

1 bis 3 stellen dar, dass eine Kette (63) an jedem Ende (64, 65) in dem unteren Stufenelement (14) befestigt ist und in einer wellenförmigen Weise durch die Stufenelemente (14 bis 17) um die Rollen (43, 44, 48 und 49), die Rolle (34) und das Zahnrad (32), mit welcher sie in Eingriff steht, geführt ist. Beginnend mit dem Ende (65), welches das von der Wand (12) weiter entfernte ist, verläuft die Kette (63) abwechselnd gegen den Uhrzeigersinn um, die oberen Rollen (49), welche weiter von der Wand (12) entfernt sind, und im Uhrzeigersinn um die benachbarten unteren Rollen (44) in dem Stufenelement (15, 16) darüber, bis sie das oberste Stufenelement (17) erreicht, wo sie sich im Uhrzeigersinn um die Rolle (34) und im Uhrzeigersinn um das Zahnrad (32) wickelt. Von dort aus windet sich die Kette (63) die Stufenelemente (16 und 15) wiederum in einer wellenartigen Form herunter, abwechselnd gegen den Uhrzeigersinn um die anderen oberen Rollen (41) und im Uhrzeigersinn um die anderen unteren Rollen (43) zu der unteren Stufe (14), wo sie an ihrem anderen Ende (64) befestigt ist.

Die obersten Punkte der oberen Rollen (48, 49) in einem gegebenen Stufenelement (14 bis 16) sind nahezu auf demselben Level wie die unteren Punkte der unteren Rollen (43 und 44) oder der Rolle (34) und des Zahnrades (32) in dem Stufenelement (15 bis 17) darüber, wie es vorstehend beschrieben wurde, sodass das Paar der Abschnitte der Kette (63), das sich dazwischen erstreckt im wesentlichen horizontal ist. Demzufolge nimmt, wenn die bewegbaren Stufenelemente (14 bis 16) zwischen den in 1 und 2 dargestellten ausgefahrenen und zurückgezogenen Zuständen bewegt werden, die Länge von einer der horizontalen Kettenverläufe jedes ausgerichteten Paares um einen bestimmten Betrag zu, während sich die Länge des anderen sich um denselben Betrag verringert. Dieses führt dazu, dass die Kette (63) von dem Ende (64) bis zu dem Ende (65) über den Bewegungsbereich der beweglichen Stufenelemente (14 bis 16) gespannt wird, ohne dass ein Bedarf nachdem Einbau einer Spannvorrichtung in die Kette besteht.

Eine zurückziehbare Barriere (64a) ist optional an dem obersten Stufenelement (17) vorgesehen, um zu verhindern, dass Leute versuchenden Treppenaufgang hinab zu gehen, wenn sich die Stufen (14 bis 17) in einem zurückgezogenen Zustand befinden.

Ein Steuersystem ist vorgesehen, welches so betreibbar ist, dass es den Motor nach Bedarf ein- und ausschaltet, um die Bewegung der beweglichen Stufenelemente (14 bis 16) zu steuern. Das Steuersystem kann unter Verwendung von Bedienfeldern erfolgen, welche auf beiden Levels vorgesehen sind, zwischen welchen sich der Treppenaufgang (13) erstreckt.

Wenn die Stufenelemente (14 bis 17) ausgefahren sind, um den Treppenaufgang (13) gemäß Darstellung in 1 auszubilden, sind die oberen Rollen (48 und 49) jedes Stufenelements (14 bis 16) angenähert mittig zwischen den unteren Rollen (43 und 44) des Stufenelements (15, 16) darüber oder mittig zwischen den Rollen (34) und dem Zahnrad (32) des obersten Stufenelements positioniert. Auch die vorderen Rollen (56, 58) jeder bewegbaren Stufe (14 bis 17) stoßen an den vorderen Stufenelementen (29, 62) des Stufenelements (15 bis 17) darüber an.

Wenn der Treppenaufgang (13) aus dem in 1 dargestellten Zustand in den in 2 dargestellten Zustand zurückgezogen werden soll, wird der Motor so mit Energie versorgt, dass er das Zahnrad (32) gegen den Uhrzeigersinn dreht. Das ergibt eine Zugkraft über die Länge der Kette (63) zwischen dem Zahnrad (32) und dem Ende (64) der Kette (63). Demzufolge übt die Kette (63) einen Zug auf jedes von den beweglichen Stufenelementen (14 bis 16) über die entsprechende oberste Rolle (48) aus, über welche die Kette (63) gegen den Uhrzeigersinn gezogen wird, so dass diese Stufenelemente (14 bis 16) zu der Wand (12) hin gezogen werden. Dieses setzt sich fort, bis die beweglichen Stufen (14 bis 16) vollständig mit ihren hinteren Abschnitten an der Wand (12) anliegend zurückgezogen sind, und deren Stichabschnitte (36) mit dem (25) des obersten Stufenelements (17) bündig sind.

Wenn die Stufenelemente (14 bis 16) vollständig zurückgezogen sind, ist die Länge des Abschnittes der Kette (63), welcher sich zwischen dem Zahnrad (32) und dem Befestigungspunkt (64) erstreckt, kürzer als er ursprünglich war, und die Länge des Abschnittes der Kette (63), welcher sich zwischen dem Zahnrad (32) und dem Befestigungspunkt (65) erstreckt, entsprechend länger, wie es in den 2 und 3 dargestellt ist. Außerdem liegen die hinteren Rollen (55 und 57) jedes Stufenelements (14 bis 16) an den hinteren Anschlagelementen (31, 61) des Stufenelements (15 bis 17) darüber an.

Um die bewegbaren Stufen (14 bis 16) in ihre ausgefahrene Position zurück zu bewegen, wird die Motordrehrichtung umgekehrt, um das Zahnrad (32) in die entgegengesetzte Richtung zu drehen. Somit wird eine Zugkraft auf die Kette (63) in einer Richtung im Uhrzeigersinn ausgeübt. Demzufolge übt die Kette (63) einen Zug von der Wand (12) auf jede der bewegbaren Stufenelemente (14 bis 16) über die entsprechenden oberen Rollen (49), um welche die Kette (63) in einem Uhrzeigersinn verläuft, aus, so dass diese bewegbaren Stufenelemente (14 bis 16) von der Wand (12) weggezogen werden. Diese Bewegung setzt sich fort, bis die vorderenRollen (56 und 58) von jedem bewegbaren Stufenelement (14 bis 16) an den vorderen Anschlagelementen (69, 62) der Stufenelemente (15 bis 17) darüber anstoßen, wobei sich in diesem Stadium der Treppenaufgang (13) in seiner vollständig ausgefahrenen Position befindet.

Wenn eine Person in einem Rollstuhl sich vom Fuß der Treppe (13) nach oben bewegen möchte, wird die zurückziehbare Barriere (64) so betätigt, dass sie sich von der Oberseite des Treppenaufgangs (13) erstreckt, und dass der Treppenaufgang wie vorstehend beschrieben zurückgezogen wird. Dieses gibt die Plattform (21) des Lifts (18) frei, so dass sie von der Person auf dem Rollstuhl eingenommen werden kann. Der Lift (18) kann aktiviert werden, um die Person auf den obersten Level zu heben. Wenn sich der Lift (18) hebt, hebt sich der bewegliche Anschlag (22) in Bezug auf die Plattform (21), um zu verhindern, dass der Rollstuhl von dem Lift rollt. Wenn die Plattform (21) auf den obersten Level angehoben ist, wird die Barriere (64) abgesenkt und der Rollstuhlbenutzer kann sich auf den obersten Level bewegen. Wenn der Lift (18) nicht mehr benötigt wird, wird die Plattform (21) abgesenkt und der Treppenaufgang (13) dann wieder in seine ausgefahrene Position gemäß vorstehender Beschreibung zurückgebracht.

Obwohl eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben wurde, in welcher nur eine Kette (63) verwendet wird, können, falls notwendig, zwei derartige Ketten auf jeder Seite des Treppenaufganges (13) verwendet werden, wobei eine Kette und ihre zugeordneten Rollen und das Zahnrad auf den Seitenwänden (37J, wie es vorstehend für die Kette (63) beschrieben wurde, montiert ist, während die andere Kette und ihre zugeordneten Rollen und das Zahnrad in ähnlicher Weise auf der anderen Seitenwand (38) montiert werden. Wenn zwei derartige Ketten vorgesehen sind, können sie von nur einem Motor über eine gemeinsame Achse, auf welcher die entsprechenden Zahnräder montiert sind, angetrieben werden. In einer derartigen Anordnung kann der Motor so angeordnet sein, dass er die gemeinsame Achse über ein getrenntes Zahnrad und Antriebskette antreibt.

Das Fernsteuersystem kann unter Verwendung einer Fernsteuerungsvorrichtung aktiviert werden, welche in das Benutzerbedienungsfeld oder in ein Handgerät eingebaut sein könnte, oder mittels einer Tastenfeldvorrichtung, oder mittels irgendeiner anderen geeigneten derartigen Steuervorrichtung.

Es ist schwierig den gewünschten horizontalen Verlauf der Kette zwischen allen oberen Rollen (49) und den entsprechenden Rollen (34 oder 44) an dem vorderen Ende des Stufenelements (15 bis 17) darüber zu erzielen, ohne dass die Kette über die Auftrittsplatte (41) des entsprechenden Stufenelements (14 bis 16) gezogen wird, wenn der Treppenaufgang (13) ausgefahren oder zurückgezogen wird. Das wäre unerwünscht, da das Material, aus welchem die Auftrittsplatte (41) besteht, wahrscheinlich nach ästhetischen Gesichtspunkten ausgesucht wird, und dessen Erscheinungsbild durch eine Beschädigung, da die Kette darüber gezogen wird, ruiniert werden könnte. Ein weiteres Problem, welches sich aus der Anordnung der Rolle (44) an der Vorderseite jedes beweglichen Stufenelements (14 bis 16) ergibt, besteht darin, dass sie sich unterhalb der Auftrittsplatte (41) dieses Stufenelements (14 bis 16) befindet und somit schwierig für Servicezwecke zugänglich ist.

6 und 7 stellen weitere Konstruktionen des Stufenelements zur Verwendung in dem Treppenaufgang (30) dar, in welchen die Kette und die Rollen so angeordnet sind, dass die vorstehend diskutierten Probleme vermieden werden.

Elemente, die ähnlich zu entsprechenden Elementen in den in 4 und 5 dargestellten Stufenelementen sind, werden mit denselben Bezugszeichen mit einem Anhang A bezeichnet.

6 stellt ein oberstes Stufenelement (17A) dar, welches aus einem Metallblech hergestellt ist. Im wesentlichen weist es ein Metallblechpreßteil in der Form eines rechteckigen Rahmens mit hochstehenden Seiten, welche die Rückwand (66), die Seitenwände (23A und 24A) und die Vorderwand (25A) des obersten Stufenelements (17A) bilden, auf. Der Rahmen wird von einer Platte (26A) abgedeckt, welche weggeschnitten dargestellt ist, um das Innere zu zeigen und welche den Auftrittabschnitt ausbildet. Angewinkelte Flansche (67 und 68) welche an den Längsseiten der Seitenwände (23A bzw. 24A) an den oberen und unteren Bereichen dieser Seitenwände (23A und 24A) verlaufen, wirken zusammen, um einen Rollenschienenstrang (28A) auszubilden, welcher ähnlich der Nut (28) ist.

Ein Paar paralleler Wände (69, 71), welche im wesentlichen parallel zu den Seitenwänden (23A und 24A) sind, erstrecken sich über die gesamte Länge des Rahmens von der Rückwand (66) zu der Vorderwand (25A), angenähert in der Mitte zwischen den Seitenwänden (23A und 24A). Ein Motor (72) ist auf der Seite der Wand (71) entfernt von dem Raum zwischen den Wänden (69 und 71) befestigt. Dessen Antriebswelle (73) erstreckt sich durch die Wand (71) hindurch und trägt ein Zahnrad (32A) zwischen den zwei Wänden (69 und 71). Die Antriebswelle (73) ist näher an dem obersten Punkt der Wand (71) als an deren Boden. Eine Rolle (34A) ist auf einer Achse (74) gelagert, welche sich. zwischen den zwei Wänden (69 und 71) erstreckt, innerhalb welchen sie befestigt ist. Die Achsen der Antriebswelle (73) und der Achse (74) befinden sich in derselben horizontalen Ebene. Die Rolle (34A) ist näher an der Vorderwand (25A) als das Zahnrad (32A) und sie ist von der Vorderwand (25A) in einem Abstand beabstandet, welcher etwas größer als der Abstand zwischen der Vorderwand (25A) des obersten Stufenelements (17A) und der Vorderwand (36A) des bewegbaren Stufenelements (16A) unmittelbar darunter ist, wenn der Treppenaufgang (13) ausgefahren ist. Jedes von den anderen Rollenpaaren (75 und 76) ist auf einer entsprechenden Achse (17, 78) gelagert, welche sich zwischen den zwei Wänden (69 und 71), innerhalb welchen sie befestigt ist, erstreckt. Die Rollenpaare (75 und 76) befinden sich zwischen und unterhalb der Rolle (34A) und dem Zahnrad (32A) und die Achsen von deren Rollen (77 und 78) liegen in derselben horizontalen Ebene. Die Durchmesser der Rollen (75 und 78) sind dieselben.

7 stellt das bewegbare Stufenelement (16A) dar. Es ist ein Metallblechpreßteil, welches im allgemeinen ähnlich dem Preßteil ist, das das vorstehend unter Bezugnahme auf 6 beschriebene oberste Stufenelement (17A) bildet. Die Unterschiede sind die, dass die Platte (41A), welche den Auftrittabschnitt ausbildet und welche in 7 weggeschnitten dargestellt ist, nur den vorderen Abschnitt der Oberseite des Rahmens in derselben Weise abdeckt, wie es die Platte (41) des in 5 dargestellten Stufenelements (16) macht; und dass die Wände (69 und 71) und die nach oben stehenden Abschnitte der nach oben angewinkelten Flansche (67) zwischen der Rückwand (66) und dem Rückwandende der Platte (41A) nach oben ragen.

Wie das bewegbare Stufenelement (16) trägt das bewegbare Stufenelement (16A) vier Kettenführungsrollen (43A, 44A, 48A und 49A), wobei diese aber unterschiedlich angeordnet sind. Das Paar der oberen Rollen (48A, 49A) ist zwischen den oberen vorstehenden Abschnitten (79 und 81) der Wände (69 und 71) jeweils auf einer entsprechenden Achse (82, 83) befestigt; eine (48A) in der Nähe des Rückseite des Abschnittes (79 und 81) und die andere (49A) in der Nähe von dessen Vorderseite. Die obersten Punkte der Rollen (48A, 49A) befinden sich nahezu auf demselben horizontalen Level wie die unteren Punkte der unteren Rollen (75 und 76) des in 6 dargestellten obersten Stufenelements (17A), so dass die Kette (63A) einem im wesentlichen horizontalen Pfad dazwischen folgt. Die anderen Rollenpaare (43A und 44A) sind zwischen und unter den oberen Rollenpaaren (48A und 49A) auf entsprechenden Achsen (64 und 85) befestigt, die in und zwischen den Wänden (69 und 71) befestigt sind.

Wie bei der vorstehend unter Bezugnahme auf die 1 bis 5 beschriebenen Anordnung ist die Kette (63A) an jedem Ende in dem unteren Stufenelement befestigt und wird in einer wellenartigen Weise durch die Stufenelemente hindurch, um die Rollen und das Zahnrad (32a), mit dem es in Eingriff steht, herumgeführt. Beginnend mit dem Ende der Kette (63A), welches von der Wand (12) weiter weg ist, verläuft die Kette (63A) im Uhrzeigersinn um die obere Rolle (49A), die in jedem Stufenelement weiter von der Wand (12) entfernt ist, und gegen den Uhrzeigersinn um die angrenzende untere Rolle (44A, 76) in dem Stufenelement darüber, bis sie das oberste Stufenelement (17A) erreicht. Dadurch, dass sie gegen den Uhrzeigersinn um die untere Rolle (76) läuft, die die weiter entfernte von den unteren Rollen (75 und 76) von der Wand (12) ist, verläuft sie im Uhrzeigersinn um die Rollen (34A) und um das Zahnrad (32A) welche sie antreibt. Dann läuft die Kette (63A) gegen den Uhrzeigersinn um die anderen unteren Rollen und im Uhrzeigersinn um die anderen oberen Rollen der Stufenelemente unterhalb bis zu ihrer Verankerung an ihrem anderen Ende.

Jeder von den hochstehenden Abschnitten (86 und 87) von den oberen angewinkelten Flanschen (67) trägt ein Rollenpaar (55A und 56A, 57A und 58A) auf seiner Innenoberfläche. Diese Rollen (55A, 56A, 57A, 58A) verlaufen in dem entsprechenden Schienenstrang (28A) des obersten Stufenelements (17A) in einer Weise ähnlich der, die vorstehend für die beweglichen Stufenelemente (14 bis 16) der 1 bis 5 beschrieben wurde.

Daraus folgt, dass die Rollender Stufenelemente (16A und 17A) von oben zugänglich sind, wenn der Treppenaufgang zurückgezogen ist, und die oberste Platte (26A) entfernt ist.

8 stellt ein oberstes Stufenelement (17B) dar, welches sich von dem in 6 dargestellten dadurch unterscheidet, dass es eine Doppelkettenanordnung ist, wobei jede von den zwei Kettenanordnungen ähnlich den vorstehend unter Bezugnahme auf 6 und 7 beschriebenen ist.

Der Motor (72B) treibt das Zahnrad (32A) von einem der Kettenantriebssysteme über eine getrennte Antriebskette (86) an. Dieses Zahnrad (32A) und das Zahnrad (32B) des anderen Kettenantriebssystems sind auf einer gemeinsamen Achse (87) befestigt, mittels welcher der Antrieb auf das Zahnrad (32B) übertragen wird.


Anspruch[de]
  1. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation mit einer Struktur (10), die eine horizontale Oberfläche (11) mit einem in der horizontalen Oberfläche ausgebildeten Hohlraum ausbildet, einem Lift (18), der angepasst ist, in dem Hohlraum (19) installiert zu werden, und bewegbaren Stufenelementen (14-17, 14A-17A, 17B), die angeordnet sind, um einen Treppenaufgang (13), der von der horizontalen Oberfläche (11) auf einen anderen Level führt, wenn der Lift (18) in dem Hohlraum (19) installiert ist, und die in eine andere Konfiguration bewegbar sind, wenn der Lift (18) betrieben wird, um auf den anderen Level angehoben zu werden,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass der Treppenaufgang (13) über dem Lift (18) ausgebildet ist, wenn der Lift (18) in den Hohlraum (19) abgesenkt ist und die Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) horizontal in und aus deren anderen eingefahrenen Konfiguration bewegbar sind, in welcher sie auf einer Seite des Liftes (18) angeordnet sind, so dass er offen und frei ist, um angehoben zu werden.
  2. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß Anspruch 1, bei welcher jedes bewegbare Stufenelement (14-17, 14A- 17A, 17B) eine Front (25, 25A, 36, 36A) und einen hinteren Teil(66) besitzt und die Länge der Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) von deren Front (25, 25A, 36, 36A) zu deren hinteren Teil(66) die gleiche ist, so dass deren Frontteile (25, 25A, 36; 36A,) in dieser anderen Konfiguration bündig sind.
  3. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei welcher jedes bewegbare Stufenelement (14-17, 14A-17A, 17B) ein darin befestigtes Führungselement besitzt und ein längliches, flexibles Element (63, 63A) an beiden Enden (64, 65) in einem (14, 14A) der bewegbaren Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) verankert ist, wobei das flexible Element (63, 63A) von einer dieser Verankerungen (64, 65) aus der Reihe nach durch, jedes bewegbare Stufenelement (14-17, 14A-17A, 17B) geführt ist, zumindest um ein Führungselement (32, 32A, 34; 34A, 43, 43A, 44, 44A, 48, 48A, 49, 49A, 75, 76) an jedem Stufenelement (14-17, 14A-17A, 17B)herum gelenkt ist, und zwar abwechselnd im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn um jedes nachfolgende Führungselement (32, 32A; 34, 34A, 43, 43A, 44, 44A, 48, 48A, 49, 49A, 75, 76) herum, und anschließend durch jedes bewegbare Stufenelement (14-17, 19A-17A, 17B) zu der anderen Verankerung (64, 65) zurück geführt ist, zumindest um ein anderes Führungselement (32, 32A, 34, 34A, 43, 43A, 44, 44A, 48, 48A, 49, 49A, 75, 76) an jedem Stufenelement (14-17, 14A-17A, 17B) herum gelenkt ist, und zwar abwechselnd im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn um jedes nachfolgende andere Führüngselement (32, 32A, 34, 34A, 43, 43A, 44, 44A, 48, 48A, 49, 49A, 75, 76) herum, und bei welcher umkehrbare Antriebseinrichtungen (72, 72B) bereit gestellt sind, um einen Zug auf das längliche, flexible Element (63, 63A) in beide Richtungen auszuüben, wobei die Anordnung derart ist, dass, wenn die Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) den Treppenaufgang (13) ausbilden und das längliche, flexible Element (63, 63A) in eine Richtung angetrieben wird, die Stufenelemente (14-17, 14a-17a, 17b) in die andere Konfiguration bewegt werden, wohingegen, wenn die Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) in dieser anderen Konfiguration sind und das längliche, flexible Element (63, 63A) in die entgegengesetzte Richtung angetrieben wird, die Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) bewegt werden, um den Treppenaufgang (13) auszubilden.
  4. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß Anspruch 3, bei welcher die Führungselemente (32, 32A, 34, 34A, 43, 43A, 44, 44A, 48, 48A, 49, 49A, 75, 76), welche das längliche, flexible Element (63, 63A) führen, so angeordnet sind, dass es, wenn es aus einem der Stufenelemente (14-17, 14A-17A, 17B) hervortritt und in das benachbarte Stufenelement (14-17, 14A-17A, 17B) eintritt, im wesentlichen einem horizontalen Pfad dabei folgt.
  5. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß Anspruch 3 oder Anspruch 4, bei welcher jedes Stufenelement (14-16, 14A-16A) außer dem obersten Stufenelement (17, 17A, 17B) Front- (25, 25A, 36, 36A), Seiten- (23, 23A, 24, 24A, 37, 38) und rückwärtige (66) Wände besitzt, die ein Rechteck ausbilden, wobei die Frontwand (25, 25A, 36, 36A) als Anstiegsteil der jeweiligen Stufe dient, wenn der Treppenaufgang (13) ausgebildet ist, und ein Bereich des oberen Endes, das sich rückwärtig von der Front erstreckt, ist abgedeckt durch, ein Paneel (26, 26A, 41, 41A), das als Laufflächenteil der jeweiligen Stufe dient, wenn der Treppenaufgang (13) ausgebildet ist, der Rest des oberen Endes des Rechtecks, welches sich von dem Paneel (26, 26A, 36, 36A) zu der rückwärtigen Wand (66) erstreckt, offen ist und wobei jedes Führungselement (32, 32A, 34, 34A, 43, 43A, 44, 44A, 48, 49, 49A, 75, 76) in dem Stufenelement (14-17, 14A-17A, 17B) unterhalb des offenen Restes des oberen Endes befestigt ist.
  6. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß Anspruch 5, bei welcher die Führungselemente (43A, 44A, 48A, 49A), für das längliche, flexible Element (63A), die in jedem Stufenelement (15A-17A, 17B) außer dem untersten (14A) befestigt sind, zwei Paare umfassen, wobei ein Paar (48A und 49A) oberhalb des anderen (43A, 44A) angeordnet ist, wobei von oben her betrachtet das untere Paar (43A, 44A) zwischen dem oberen Paar (48A und 49A) ist.
  7. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß einem der Ansprüche 3 bis 6, bei welcher das längliche, flexible Element eines, von einem Paar derartiger länglicher, flexibler Elemente ist, wobei das andere längliche, flexible Element in ähnlicher Weise an beiden Enden verankert ist und in ähnlicher Weise geführt und durch jedes bewegbare Stufenelement (17B) gelenkt wird, wobei zusammen umschaltbare Antriebseinrichtungen (72) zum Ausüben eines Zuges an beiden länglichen, flexiblen Elementen in beide Richtungen bereitgestellt sind.
  8. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß einem der Ansprüche 3 bis 7, bei welcher die umschaltbare Antriebseinrichtung einen Motor (72, 72B) umfasst, das oder jedes längliche, flexible Element eine Kette (63, 63A) umfasst und eines der Führungselemente für die oder jede Kette (63, 63A) ein Zahnrad (32, 32A, 32B) umfasst, welches in Eingriff mit der jeweiligen Kette (63, 63A) steht, wobei der Motor (72, 72B) betreibbar ist, das oder jedes Zahnrad (32, 32A, 32B) anzutreiben.
  9. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß Anspruch 8, wenn rückbezogen auf Anspruch 7, bei welcher das Zahnrad (32A, 32B) für jede Kette (63, 63A) an einer gemeinsamen Achse befestigt ist, die mit dem Motor (72B) über einen separaten Treibriemen (86) antreibbar verbunden ist.
  10. Eine kombinierte Treppenaufgang- und Liftinstallation gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, bei welcher jedes Stufenelement (15-17, 15A-17A, 17B) parallele Seitenwände (23 und 24) besitzt, die horizontale Schienenstränge (28, 28A, 59) ausbilden, welche sich über einen bedeutenden Teil der Länge der entsprechenden Seite des Stufenelements (15-17, 15A-17A, 17B) erstrecken, wobei jeder Schienenstrang (28, 28A, 59) Führungselemente (55-58, 55A-58A) aufnimmt und führt, die auf nach oben gerichteten Teilen (51-54, 86, 87) des unmittelbar darunter befindlichen Stufenelements (14-16, 14A-16A) getragen werden, wobei eine horizontale Bewegung des letztgenannten durch die Schienenstränge (28, 28A, 59) des erstgenannten geführt wird.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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