PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10106824B4 04.03.2004
Titel Gargeräterahmen sowie Gargerät
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81669 München, DE
Erfinder Herold, Bernhard, Dipl.-Ing. (FH), 93059 Regensburg, DE;
Thaler, Martin, Dipl.-Ing. (FH), 83317 Teisendorf, DE;
Lintner, Kurt, 83365 Nußdorf, DE;
Schulte, Martin, Dr.-Ing., 83374 Traunwalchen, DE;
Horn, Katrin, Dipl.-oec.troph., 83301 Traunreut, DE
DE-Anmeldedatum 14.02.2001
DE-Aktenzeichen 10106824
Offenlegungstag 05.09.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 04.03.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.03.2004
IPC-Hauptklasse F24C 15/08

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Gargeräterahmen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Gargerät nach Anspruch 14.

Aus DE 35 15 447 A1 ist ein Gargeräterahmen bzw. eine äußere Abdeckung bekannt, die mit einer Gargerätemuffel bzw. einem Heizkammergrundgehäuse verbunden ist. Hierzu ist die Vorderseite der vorderen Abdeckung mit der vorderen Stirnseite des Heizkammergrundgehäuses mit Hilfe von Ansätzen verbunden, die durch entsprechende Durchgangsöffnungen hindurchgreifen, die sich im Flansch des Heizkammergrundgehäuses befinden.

Aus EP 0 803 638 A1 ist Gargerät mit einem Frontrahmen bekannt, an dem ein Gargerätegehäuse montiert ist.

Aus GB 2 346 438 A ist ein Geräterahmen mit Seitenwänden bekannt. An den Seitenwänden sind Stützflansche vorgesehen, in denen eine Gargerätemuffel gehaltert ist.

Bei Haushaltsgargeräten ist bekannt, an eine einen Garraum bildende Muffel einen Rahmen vorzusehen, anzuschrauben oder anzuschweißen. Auf dem Rahmen wird ein separater Einbaurahmen befestigt. Der Einbaurahmen dient zum frontseitigen Abschluss gegenüber einer Einbaunische in einer Küche bzw. gegenüber angrenzenden Einbaumöbeln. Ferner wird an einer Frontseite des Haushaltsgargeräts eine separate Schalterfront bzw. Schalterdose mit Bedienelementen montiert.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einem gattungsgemäßen Gargeräterahmen und einem gattungsgemäßen Gargerät den konstruktiven Aufwand und Montageaufwand zu reduzieren. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 und durch die Merkmale des Patentanspruchs 14 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einem Gargeräterahmen für ein Gargerät mit einem Befestigungsbereich zur Befestigung an einer einen Garraum bildenden Muffel.

Erfindungsgemäß ist ein erstes, zweites und drittes Befestigungselement bei der Herstellung des Gargeräterahmens an den Befestigungsbereich angeformt Zusätzliche Befestigungselemente können eingespart und die Montage kann vereinfacht werden, und zwar insbesondere indem zumindest ein Befestigungselement zur Herstellung einer Steckverbindung an den Befestigungsbereich angeformt ist. Das Gargerät kann schnell und einfach montiert werden, und zwar indem der Gargeräterahmen einfach auf die Muffel aufgesteckt und in einer vorteilhaften Position fixiert werden kann. Zusätzliche Haltevorrichtungen bei der Montage, die die Muffel und/oder den Gargeräterahmen während der Befestigung in einer entsprechenden Position halten, können vermieden werden.

Die Befestigungselemente können verschiedene, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Formen aufweisen, besonders vorteilhaft ist jedoch zumindest ein Befestigungselement von einem Aufnahmeschlitz gebildet, wodurch konstruktiv einfach ein vorteilhafter Formschluss in mehrere Richtungen erreicht werden kann.

Ferner ist erfindungsgemäß das zweite Befestigungselement zur Befestigung eines Gargerätegehäuses an den Befestigungsbereich angeformt. Das Befestigungselement für das Gargerätegehäuse kann wiederum in verschiedenen Formen ausgeführt sein, beispielsweise als Aufnahmeschlitz oder vorteilhaft als Aufnahmebund. Bei der Montage kann vorteilhaft zuerst der Gargeräterahmen auf die Muffel aufgesteckt und anschließend kann das Gargerätegehäuse über die Muffel geführt und einfach auf den Aufnahmebund aufgeschoben bzw. aufgesteckt werden. Mit zusätzlichen Befestigungselementen, beispielsweise mit Schrauben, kann anschließend das Gargerätegehäuse mit dem Gargeräterahmen verbunden und das Gargerätegehäuse und über das Gargerätegehäuse die Muffel am Gargeräterahmen gesichert werden.

Um bei der Montage ein ungewünschtes Lösen, insbesondere einer Steckverbindung zwischen dem Gargeräterahmen und der Muffel und/oder dem Gargerätegehäuse, sicher zu vermeiden, ist vorteilhaft zumindest ein Rastelement an den Gargeräterahmen angeformt, über das vorteilhaft zwischen dem Gargeräterahmen und der Muffel und/oder dem Gargerätegehäuse eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung hergestellt werden kann. Die Rastelemente können verschiedene, dem Fachmann als sinnvoll erscheinende Formen aufweisen, und beispielsweise von elastisch auslenkbaren Rasthaken oder von mit Rasthaken korrespondierenden Öffnungen gebildet sein usw. Möglich ist jedoch, auch Spannelemente an den Gargeräterahmen anzuformen, die eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Gargeräterahmen und der Muffel und/oder dem Gargerätegehäuse herstellen, beispielsweise könnten in den Aufnahmeschlitz verengte Bereiche angeformt sein, und/oder der Aufnahmebund könnte sich entgegen einer Aufsteckrichtung des Gargerätegehäuses verjüngen usw. Mit einem sich entgegen der Aufsteckrichtung verjüngenden Aufnahmebund kann ein exaktes Ankoppeln des Gargerätegehäuses an den Aufnahmebund vermieden, das Gargerätegehäuse kann einfach und schnell auf den Aufnahmebund aufgesteckt und zudem kann eine vorteilhafte kraftschlüssige Verbindung hergestellt werden.

Ferner können zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart werden, indem zumindest ein weiteres Befestigungselement für zumindest ein Antriebsteil und/oder für zumindest ein Heizungselement des Gargeräts an den Gargeräterahmen angeformt ist, und/oder zumindest ein Lüftungsschlitz und/oder zumindest ein Sichtschutzelement, insbesondere für den Lüftungsschlitz, usw. an den Gargeräterahmen angeformt ist. Zudem können auch vorteilhaft Aufnahmebereiche und/oder Befestigungselemente für Steuergeräte des Gargeräts und/oder für ein Kochfeld usw. an den Gargeräterahmen angeformt sein, beispielsweise ein Aufnahmeraum, in dem das Steuergerät geschützt vor äußeren Einwirkungen über Rastelemente oder über zusätzliche Befestigungselemente befestigt werden kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß zumindest ein Aufnahmebereich für wenigstens ein Bedienelement des Gargeräts an dem Gargeräterahmen angeformt ist. Zusätzliche Schalterdosen, Montageaufwand und Kosten können eingespart werden. Das Bedienelement kann in dem Aufnahmebereich über zusätzliche Befestigungselemente oder vorteilhaft mit an den Gargeräterahmen angeformten Befestigungselementen befestigt werden, beispielsweise mit Rastelementen. Insbesondere mit angeformten Rastelementen kann das Bedienelement einfach und schnell in den Aufnahmebereich eingesteckt und in diesem befestigt werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Einbaurahmen an den Gargeräterahmen angeformt ist, wodurch ein zusätzlicher Einbaurahmen und dessen Montage und damit verbundene Kosten vermieden werden können.

Das dritte Befestigungselement ist zur Befestigung eines Einbaurahmens bzw. eines Zusatzeinbaurahmens an den Gargeräterahmen angeformt, so dass entweder der Gargeräterahmen allein oder ein bereits an den Gargeräterahmen angeformter Einbaurahmen hinsichtlich seiner Farbe und/oder Form an eine Umgebung, insbesondere an angrenzende Möbel des Gargeräts, angepasst werden kann. Die Befestigungselemente werden dabei wiederum vorteilhaft von Rastelementen gebildet, beispielsweise von Rasthaken, wodurch eine schnelle und einfache Montage erreicht werden kann. Um eine zerstörungsfreie Demontage sicherzustellen, werden vorteilhaft Öffnungen am Einbaurahmen und/oder am Gargeräterahmen vorgesehen, durch die die Rastelemente betätigt und aus ihrer Raststellung ausgelenkt werden können.

Ist zumindest ein Befestigungselement zur Befestigung des Gargeräts in einer Montageöffnung an den Gargeräterahmen, insbesondere an einen angeformten Einbaurahmen, angeformt, kann ferner eine Montage des Gargeräts in einer Montageöffnung vereinfacht werden. Beispielsweise können vorteilhaft Rasthaken an einen angeformten Einbaurahmen angeformt sein, die in korrespondierende, an angrenzenden Möbeln befestigte Rastelemente beim Einschieben des Gargeräts in die Montageöffnung einrasten.

Der Gargeräterahmen kann aus verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Materialien hergestellt sein, wie beispielsweise aus einem Blech, wie insbesondere aus einem Aluminiumblech usw. Besonders vorteilhaft ist jedoch zumindest der Befestigungsbereich und vorzugsweise der gesamte Gargeräterahmen aus einem Kunststoff hergestellt, wodurch dieser konstruktiv einfach und kostengünstig in einem Spritzgußverfahren hergestellt werden kann, und die Befestigungselemente und andere Funktionselemente angeformt werden können. Dabei eignen sich besonders hitzebeständige Kunststoffe, wie Polyamid (PA), Polycarbonat (PC), Polyethylentherephthalat (PETP) usw.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 einen Haushaltsbackofen schräg von oben im montierten Zustand,

2 einen erfindungsgemäßen Backofenrahmen schräg von hinten bei der Montage auf einer Muffel,

3 den Backofenrahmen und die Muffel nach deren Montage,

4 den Backofenrahmen und ein Backofengehäuse bei deren Montage und

5 den Haushaltsbackofen aus 1 vor einer Montage von Bedienelementen und ohne Backwagen mit einer Frontglasscheibe.

1 zeigt einen Haushaltsbackofen mit einem Backofengehäuse 16 und einem Backofenrahmen 1 aus Kunststoff, und zwar aus einem hitzebeständigen Polyamid. Der Backofenrahmen 1 besitzt einen Befestigungsbereich 10, an den ein als Aufnahmeschlitz 14 ausgebildetes Befestigungselement und ein als Aufnahmebund 15 ausgebildetes Befestigungselement zur Herstellung von Steckverbindungen in einem Spritzgußverfahren angeformt sind (2, 3 und 4).

In einem ersten Montageschritt wird der Backofenrahmen 1 mit dem Aufnahmeschlitz 14 auf eine einen Garraum 11 bildende Muffel 12 aufgesteckt, und über, an den Backofenrahmen 1 angeformte und in den Aufnahmeschlitz 14 ragende, elastisch auslenkbare Rastelemente 30 an der Muffel 12 in korrespondierende Vertiefungen 31 kraft- und formschlüssig eingerastet (2 und 3). Um eine vorteilhafte Abdichtung zwischen dem Backofenrahmen 1 und der Muffel 12 zu erreichen, ist in den Aufnahmeschlitz 14 eine Rundschnurdichtung 32 eingelegt.

In einem nachfolgenden Montageschritt wird das Backofengehäuse 16 über die Muffel 12 geführt und auf den den Aufnahmeschlitz 14 umschließenden Aufnahmebund 15 aufgesteckt. Der Aufnahmebund 15 verjüngt sich entgegen einer Aufsteckrichtung 17 des Backofengehäuses 16. Das Backofengehäuse 16 kann einfach auf den Aufnahmebund 15 aufgesteckt und anschließend kraftschlüssig in seiner Position gesichert werden, bis das Backofengehäuse 16 mit nicht näher dargestellten Befestigungsschrauben mit dem Backofenrahmen 1 verschraubt wird. Die Befestigungsschrauben werden dabei durch in das Backofengehäuse 16 eingebrachte Bohrungen 22 und durch an den Backofenrahmen 1 angeformte Öffnungen 23 geschraubt. Mit der Verschraubung ist zudem die Muffel 12 über das Backofengehäuse 16 am Backofenrahmen 1 gesichert. Um eine vorteilhafte Stabilität des Backofenrahmens 1 zu erreichen, sind von dem Aufnahmeschlitz 14 sich nach außen zum Aufnahmebund 15 erstreckende Versteifungsrippen 24 an den Backofenrahmen 1 angeformt (2).

Neben den Befestigungselementen 14, 15 für die Muffel 12 und das Backofengehäuse 16 ist an den Backofenrahmen 1 ein Befestigungselement 13 für einen nicht näher dargestellten Antrieb des Haushaltsbackofens angeformt (2 und 3).

Nachdem das Backofengehäuse 16 am Backofenrahmen 1 festgeschraubt ist, werden in an den Backofenrahmen 1 angeformte, als Aufnahmebereiche ausgebildete Öffnungen 18, 19 Bedienelemente 20 befestigt, und zwar über an den Backofenrahmen 1 angeformte Rasthaken 33 in den Öffnungen 18, 19 (5 und 1). An einer Frontseite des Backofenrahmens 1 sind seitlich Einbuchtungen 25 angeformt, in die eine an einem Backwagen 34 befestigte Frontglasscheibe 26 bei eingefahrenem Backwagen 34 formschön versenkt ist. Der Backwagen 34 ist über Rollen 35 auf horizontalen Schienen 36 bewegbar gelagert und kann horizontal in die von einem Bediener abgewandte Richtung mit einem Teil in die Muffel 12 und in Richtung des Bedieners aus der Muffel 12 gerollt werden (1). Die Einbuchtungen 25 besitzen eine Tiefe, die einer Stärke der Frontglasscheibe 26 entspricht, so daß im eingefahrenen Zustand des Backwagens 34 die Frontglasscheibe 26 frontseitig plan mit dem restlichen Backofenrahmen 1 abschließt.

Ferner ist an den Backofenrahmen 1 ein Einbaurahmen 21 angeformt, der sich an den Aufnahmebund 15 nach außen anschließt (1 bis 4). Der Einbaurahmen 21 dient zum frontseitigen Abschluß gegenüber einer Einbaunische in einer Küche bzw. gegenüber angrenzenden Möbeln 37, die in 1 schematisch angedeutet sind. Der Einbaurahmen 21 besitzt eine eine Frontseite bildende erste Wand 38 und im rechten Winkel zur ersten Wand 38 angrenzende Seitenwände 39, die sich in Richtung Muffel 12 erstrecken (2 und 3). Zur Versteifung des Einbaurahmens 21 sind von dem Aufnahmebund 15 sich nach außen erstreckende Versteifungsrippen 27 angeformt, die stoffschlüssig mit den Wänden 38, 39 des Einbaurahmens 21 verbunden sind.

An den Einbaurahmen 21, und zwar an einer Innenseite der Wand 38 des Einbaurahmens 21, sind Rasthaken 40 angeformt, die sich in Richtung der Muffel 12 erstrecken und im wesentlichen parallel zu den Seitenwänden 39 des Einbaurahmens 21 ausgerichtet sind (2 und 3). Wird der Haushaltsbackofen in die Einbaunische eingeschoben, rasten die Rasthaken 40 an korrespondierenden, an den Möbeln 37 montierten, nicht näher dargestellten Rastelementen ein.

Ferner sind an der Wand 38 des Einbaurahmens 21 als Befestigungselemente ausgebildete Öffnungen 28 zur Befestigung eines Zusatzeinbaurahmens 29 angeformt, der in 1 schematisch angedeutet ist. Mit dem Zusatzeinbaurahmen 29 kann der angeformte Einbaurahmen 21 hinsichtlich seiner Farbe und/oder Form an seine Umgebung angepaßt werden, wie insbesondere an die angrenzenden Möbel 37 als auch an verschiedene Backwagen.


Anspruch[de]
  1. Gargeräterahmen (1) für ein Gargerät mit einem rückseitigen Befestigungsbereich (10) mit einem ersten Befestigungselement (13) zur Befestigung an einer einen Garraum (11) bildenden Muffel (12), welches Befestigungselement (13) bei der Herstellung an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Befestigungselement (15) zur Befestigung eines Gargerätegehäuses (16) an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist, und dass ein drittes Befestigungselement (28) zur Befestigung eines Einbaurahmens (29) an den Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
  2. Gargeräterahmen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Befestigungselement (14, 15) zur Herstellung einer Steckverbindung an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist.
  3. Gargeräterahmen (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Befestigungselement (14) von einem Aufnahmeschlitz gebildet ist.
  4. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Befestigungselement (15) von einem sich entgegen einer Aufsteckrichtung (17) verjüngenden Aufnahmebund gebildet ist.
  5. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Rastelement (30) an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist.
  6. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Befestigungselement (13) für zumindest ein Antriebsteil an den Befestigungsbereich (10) angeformt ist.
  7. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Lüftungsschlitz an dem Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
  8. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Sichtschutzelement an dem Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
  9. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Aufnahmebereich (18, 19) für wenigstens ein Bedienelement (20) des Gargeräts an dem Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
  10. Gargeräterahmen (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Befestigungselement (33) für das Bedienelement (20) an den Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
  11. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Einbaurahmen (21) an dem Gargeräterahmen (1) angeformt ist.
  12. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Befestigungselement (40) zur Befestigung des Gargeräts in einer Montageöffnung mit dem Gargeräterahmen (1) stoffschlüssig verbunden ist.
  13. Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der Befestigungsbereich (10) aus Kunststoff ist.
  14. Gargerät mit einem Gargeräterahmen (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com