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Dokumentenidentifikation DE20316722U1 18.03.2004
Titel Verstellbarer Schraubenschlüssel
Anmelder Hsien, Chih-Ching, Feng Yuan, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 20316722
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.03.2004
Registration date 12.02.2004
Application date from patent application 30.10.2003
IPC-Hauptklasse B25B 13/14
IPC-Nebenklasse B25B 23/12   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen verstellbaren Schraubenschlüssel gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik sind verstellbare Schraubenschlüssel bekannt. Diese weisen eine bewegliche Backe auf, die in einer Gleitrille eines Hauptkörpers verläuft. Die Bewegung der beweglichen Backe ist jedoch oftmals nicht glatt,

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen verstellbaren Schraubenschlüssel zu schaffen, dessen bewegliche Backe sich in der Gleitrille glatt bewegt.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch einen verstellbaren Schlüssel mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Schutzanspruchs 1 gelöst.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine perspektivische Explosionsansicht;

2 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht des zusammengesetzten Schraubenschlüssels aus 1;

3 eine perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Schraubenschlüssels aus 1;

4 eine perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Ausführungsform eines Schraubenschlüssels;

5 eine teilweise abgeschnittene Schnittansicht des Schraubenschlüssels aus 4;

6 eine perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Ausführungsform;

7 eine teilweise abgeschnitten Schnittansicht des zusammengesetzten Schraubenschlüssels aus 6;

8 eine perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Ausführungsform; und

9 eine teilweise abgeschnittene Schnittansicht des Schraubenschlüssels aus 8.

Mit Bezugnahme auf die 1 bis 3 weist ein verstellbarer erfindungsgemäßer Schraubenschlüssel einen Hauptkörper 10, der ein Ende, an dem eine feststehende Backe 11 ausgebildet ist, und eine transversale Gleitrille 12 hat, die sich neben der feststehenden Backe 11 befindet, eine Anpassungsschraube 30, die drehbar in dem Hauptkörper 10 angebracht ist, und eine bewegliche Backe 40 auf, die beweglich an dem Hauptkörper 10 angebracht ist und ein Ende hat, an dem ein Halsabschnitt 41 ausgebildet ist, der ein Ende hat, an dem sich eine Zahnstange 42 befindet, die gleitbar in der Gleitrille 12 angebracht und in die Anpassungsschraube 30 eingreift. Die Zahnstange 42 wird somit durch Drehung der Anpassungsschraube 30 bewegt, so daß sich die bewegliche Backe 40 relativ zu der feststehende Backe 11 bewegt.

Die Gleitrille 12 hat zwei gegenüberliegende Seitenwände 122. Der Halsabschnitt 41 ist gleitbar in der Gleitrille 12 angebracht und befindet sich zwischen den zwei Seitenwänden 122 der Gleitrille 12.

Der verstellbare Schraubenschlüssel weist außerdem zwei Magnetelemente 20 auf, die jeweils an einer der zwei Seitenwände 122 der Gleitrille 12 entweder verbunden oder nahe befestigt angebracht sind, wodurch das Ablösen der Magnetelemente 20 während der Betätigung des Schraubenschlüssels verhindert wird.

Die zwei Ende der zwei magnetischen Elemente 20, die die gleiche Polarität haben, befinden sich gegenüber, so daß, wenn die bewegliche Backe 40 in der Gleitrille 12 angebracht ist, die zwei Magnetelemente 20 eine abweisende Kraft auf die bewegliche Backe 4 ausüben. Somit ist die bewegliche Backe 40 in der Gleitrille 12 glatt und leicht beweglich.

Mit Bezugnahme auf die 4 und 5 hat der Halsabschnitt 41 zwei Seiten, an denen jeweils ein Aussparung 43 zur Befestigung eines entsprechenden Magnetelements 21 ausgebildet ist. Zusätzlich hat jedes der zwei Magnetelemente 21 eine kreisförmige Gestalt und die Aussparung 43 hat eine kreisförmige Gestalt.

Mit Bezugnahme auf die 6 und 7 hat jedes der zwei Magnetelemente 22 eine rechteckige Gestalt und die Aussparung 44 hat eine rechteckige Gestalt.

Mit Bezugnahme auf die 8 und 9 hat die bewegliche Backe zwei Seiten, an denen jeweils ein Ansatz 45 zur Anbringung eines entsprechenden Magnetelements 23 ausgebildet ist.

Entsprechend sind die zwei magnetischen Elemente 20 entweder an dem Hauptkörper 10 oder der beweglichen Backe 40 befestigt und die Enden der zwei Magnetelemente 23, die die gleiche Polarität haben, sind entgegengesetzt zueinander angeordnet. Dadurch wird die bewegliche Backe 40 in der Mitte der Gleitrille 12 durch die abstoßende Wirkung zwischen den zwei Magnetelementen 20 und der beweglichen Backe bzw. des Hauptkörpers 10 gehalten, ohne daß sich die Backe zu einer der zwei Seitenwände 122 der Gleitrille 12 neigt.


Anspruch[de]
  1. Verstellbarer Schraubenschlüssel mit einem Hauptkörper (10), der ein Ende, an dem eine feststehende Backe (11) ausgebildet ist, und eine Gleitrille (12) aufweist, einer Anpassungsschraube (30), die drehbar in dem Hauptkörper (10) angebracht ist, und einer beweglichen Backe (40), die beweglich an dem Hauptkörper (10) angebracht ist und einen Halsabschnitt (41) hat, an dem eine Zahnstange (42) ausgebildet ist, die gleitbar in der Gleitrille (12) angebracht ist und in die Anpassungsschraube (30) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Magnetelemente (20) zwischen der Gleitrille (12) und der beweglichen Backe (40) angebracht sind.
  2. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitrille (12) zwei Seitenwände (122) hat, an denen jeweils eins der Magnetelemente (20) angebracht ist.
  3. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Magnetelemente jeweils auf gegenüberliegenden Seiten an dem Halsabschnitt (41) der beweglichen Backe (40) befestigt sind.
  4. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Backe (40) zwei gegenüberliegende Seiten hat, an denen jeweils ein Ansatz (40) zur Befestigung eines entsprechenden Magnetelements ausgebildet ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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