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Dokumentenidentifikation DE20317577U1 18.03.2004
Titel Verstellbarer Schraubenschlüssel
Anmelder Hsien, Chih-Ching, Feng Yuan, Taichung, TW
Vertreter Patentanwälte Reichel und Reichel, 60322 Frankfurt
DE-Aktenzeichen 20317577
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 18.03.2004
Registration date 12.02.2004
Application date from patent application 14.11.2003
IPC-Hauptklasse B25B 13/14
IPC-Nebenklasse B25B 23/00   B25B 13/00   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen verstellbaren Schraubenschlüssel gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Aus dem Stand der Technik bekannte Schraubenschlüssel weisen ein Antriebsteil auf, dessen zwei gegenüberliegende Seiten parallel zueinander sind.

Abhängig von der Lage einer Schraube, die mit Hilfe des Schraubenschlüssel festgezogen bzw. gelöst werden soll, kann ein derartig ausgebildetes Schraubenschlüssel schwer zu handhaben sein.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen verstellbaren Schraubenschlüssel zu schaffen, der leicht gehandhabt werden kann.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch einen Schraubenschlüssel mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Schutzanspruchs 1 gelöst.

Im folgenden wird die Erfindung näher mit Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

1 einen perspektivische Ansicht eines Schraubenschlüssels;

2 einen Ausschnitt aus 1;

3 eine Seitenansicht des Schraubenschlüssels aus 1;

4 eine Seitenansicht des Schraubenschlüssels aus 1;

5 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform;

6 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform;

7 eine schematische Ansicht eines Schraubenschlüssels aus 1 beim Einsatz;

8 eine schematische Ansicht eines Schraubenschlüssels aus 1 beim Einsatz; und

9 eine schematische Ansicht eines Schraubenschlüssels aus 1 beim Einsatz.

Mit Bezugnahme auf die 1 bis 4 umfaßt ein erfindungsgemäßer verstellbarer Schraubenschlüssel einen Hauptkörper 10, der ein Ende hat, an dem ein Antriebsteil 20 ausgebildet ist, das eine feststehende Backe 21 und eine Gleitrille 22 aufweist, eine Anpassungsschraube 23, die drehbar in dem Hauptkörper 10 angebracht ist, und eine bewegliche Backe 24, die beweglich an dem Antriebsteil 20 angebracht ist und an der unten eine Zahnstange 241 ausgebildet ist, die gleitbar in der Gleitrille 22 angebracht ist und in die Anpassungsschraube 23 eingreift. Die Zahnstange 241 wird durch Drehung der Anpassungsschraube 23 bewegt, so daß die bewegliche Backe 24 relativ zu der feststehenden Backe 21 bewegt wird.

Das Antriebsteil 20 hat eine erste Seite 201 und eine zweite Seite 202. Die erste Seite 201 des Antriebsteils 20 ist parallel zu dem Hauptkörper 10. An der zweiten Seite 202 des Antriebsteils 20 ist eine zu der ersten Seite 201 des Antriebsteils 20 geneigte Fläche ausgebildet, so daß ein zwischen der geneigten Fläche 2021 der zweiten Seite 202 des Antriebsteils 20 und der ersten Seite 201 des Antriebsteils 20 eingeschlossener Winkel ⊖ definiert ist. Vorzugsweise ist der eingeschlossene Winkel ⊖ ungefähr 10 bis 20 Grad.

Wie in den 3 und 4 gezeigt, erstreckt sich die geneigte Fläche 2021 von einem horizontalen Ansatz an Ende des Antriebsteils 20 entlang der feststehenden Backe 21, so daß die zweite Seite 202 des Antriebsteils 20 relativ zu der ersten Seite 201 des Antriebsteils 20 geneigt ist.

Mit Bezugnahme auf die 5 und 6 beginnt die geneigte Fläche 2201' an einem horizontalen Ansatz über der Zahnstange 241, so daß die zweite Seite 202 des Antriebsteils 20 relativ zu der ersten Seite 201 des Antriebsteils 20 geneigt ist.

Wie in 7 gezeigt wird ein verstellbarer Schraubenschlüssel verwendet, um eine Schraube 50 fest- bzw. loszuschrauben, die sich neben einem Werkstück 30 befindet. In diesem Fall ist die geneigte Fläche 2021 der Schraube 50 zugekehrt. Das Teil, in welches die Schraube 50 eingeschraubt ist, ist parallel zu der geneigten Fläche 2021. Der Hauptkörper 10 ist relativ zu dem Teil, in welches die Schraube 50 eingeschraubt ist, geneigt. Dadurch befindet sich zwischen dem Werkstück 30 und dem Hauptkörper ein Freiraum, so daß sich der verstellbare Schraubenschlüssel leicht handhaben läßt.

In 8 wird gezeigt, wie der verstellbare Schraubenschlüssel verwendet wird, um eine Schraube 52 fest- bzw. loszuschrauben, die sich in einer Vertiefung in einem Werkstück 40 befindet. In diesem Fall ist die geneigte Fläche 2021 parallel zu dem Teil, in das die Schraube 52 eingeschraubt ist, während der Hauptkörper 10 zu dem Werkstück 40 geneigt ist. Dies erlaubt ebenfalls eine leichte Handhabung des verstellbaren Schraubenschlüssels.

9 zeigt wie der Schraubenschlüssel verwendet wird, um eine Schrauben los- bzw. festzuschrauben, zu welcher der Zugang nicht behindert ist. In diesem Fall ist die erste Seite 201 des Antriebsteils 20 der Schraube 54 zugekehrt. Der Hauptkörper 10 ist ebenfalls parallel zu dem Teil, in welches die Schraube eingeschraubt ist. Der verstellbare Schraubenschlüssel ist daher leicht zu handhaben.


Anspruch[de]
  1. Verstellbarer Schraubenschlüssel mit einem Hauptkörper (10), der ein Ende aufweist, an dem ein Antriebsteil (20) ausgebildet ist, an dem eine feststehende Backe (21) und eine Gleitrille (22) ausgebildet ist, einer Anpassungsschraube (23), die drehbar an dem Hauptkörper (10) ausgebildet ist, und einer beweglichen Backe (24), die beweglich an dem Antriebsteil (20) angebracht ist und an deren Ende eine Zahnstange (241) ausgebildet ist, die gleitbar in der Gleitrille (22) angebracht ist und in die Anpassungsschraube (23) eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsteil (20) eine erste Seite (201) und eine zweite Seite (202) aufweist, und an der zweiten Seite (202) des Antriebsteils (20) eine geneigte Fläche (2021) ausgebildet ist, die zu der ersten Seite (201) des Antriebsteils (20) geneigt ist, so daß ein zwischen der geneigten Fläche (2021) und der ersten Seite (201) des Antriebsteils (20) eingeschlossener Winkel definiert wird.
  2. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Seite (201) des Antriebsteils (20) parallel zu dem Hauptkörper (10) ist.
  3. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eingeschlossene Winkel zwischen 10 und 20 Grad beträgt.
  4. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß sich die geneigte Fläche (2021) von einem horizontalen Ansatz am Ende des Antriebsteils (20) entlang der feststehenden Backe (21) erstreckt.
  5. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die geneigte Fläche (2021') an einem horizontalen Ansatz über der Zahnstange (241) beginnt.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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