PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69721613T2 25.03.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000792675
Titel Drückentlastungs- und Filtereinrichtung
Anmelder Illinois Tool Works Inc., Glenview, Ill., US
Erfinder White, James, Nashville, Tennessee, US
Vertreter Patentanwälte Ostriga, Sonnet, Wirths & Roche, 42275 Wuppertal
DE-Aktenzeichen 69721613
Vertragsstaaten AT, CH, DE, FR, GB, IT, LI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.02.1997
EP-Aktenzeichen 973011950
EP-Offenlegungsdatum 03.09.1997
EP date of grant 07.05.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.03.2004
IPC-Hauptklasse B01D 35/14
IPC-Nebenklasse B29C 47/68   B29C 47/96   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen eine Filter- und Druckentlastungsanordnung, insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit einer Heißschmelzklebstoffzuführeinheit, so dass die Betriebssicherheit des Systems deutlich verbessert wie auch der sichere Austausch der Filterkomponenten erleichtert ist, wenn diese getauscht werden müssen.

Herkömmliche Filteranordnungen, die gegenwärtig in diesem Bereich verwendet werden, umfassen eine Filterkomponente, die üblicherweise innerhalb des Filterblocks durch einen Gewindebolzen, der gegen die Filterkomponente liegt, in Position gehalten wird. Wenn die. Filterkomponente nach einer vorbestimmten Verwendungsdauer getauscht werden muss, wird der Gewindebolzen von dem Filterblock entfernt, so dass ein Zugang zu und ein Entfernen der Filterkomponente von dem Filterblock möglich ist. Das Entfernen des Gewindebolzens und der Filterkomponente wird natürlich vorgenommen oder durchgeführt, nachdem der Betrieb der Systempumpen beendet wurde. Abhängig von der besonderen Struktur der besonderen Komponenten, die in dem System verwendet werden, ist dennoch häufig noch ein Restdruck in dem System vorhanden und wenn der Gewindebolzen von solchen herkömmlichen Filterblöcken entfernt wird, kann Heißschmelzklebstoff aus der Filterblockanordnung mit Druck ausgestoßen werden, was ein wesentliches Sicherheitsrisiko für die Bediener darstellt.

Die herkömmlichen Filteranordnungen umfassen üblicherweise auch nur einen einzigen Dichtungsmechanismus. Sollte ein solcher Dichtungsmechanismus versagen, entstehen folglich wesentliche Sicherheits- und Betriebsprobleme. Auf ähnliche Weise können während des Betriebs des Klebstoffauftragssystems Druckbedingungen innerhalb des Systems auf Pegel steigen, die deutlich höher sind als jene, die während eines normalen Betriebs der Auftragsvorrichtung auftreten. Wenn zum Beispiel der Klebstoffauftrag beendet wird, das heißt, während eines normalen EIN/AUS-Zyklusbetriebs des Systems, erfährt das System einen Druckanstieg. Wenn andererseits Teilchen in der Auftragsvorrichtung an sich oder innerhalb der Filterkomponente vorhanden sind, erfährt das System ebenso einen Druckanstieg. Wenn ferner das Temperaturniveau des Klebstoffes aus irgendeinem Grund nicht richtig aufrechterhalten wird, wie zum Beispiel aufgrund eines fehlerhaften Thermostats oder Wärmesensors, weist der Klebstoff keine geeigneten Fließparameter oder -eigenschaften auf, wodurch das System wiederum einen Anstieg im Betriebsdruck erfährt. Es müssen daher Mittel bereitgestellt werden, um solche erhöhten Druckbedingungen oder -werte aufzunehmen, um mögliche Sicherheitsrisiken sowohl für die Systemgerätschaft als auch für das Bedienungspersonal zu beseitigen.

Eine thermoplastische Auftragsvorrichtung, die ein entfernbares Filter enthält, ist in US3815788A offenbart, in welcher Heißschmelzklebstoff von einem Reservoir durch einen Einlass in einen Filterblock, durch das Filter, das innerhalb eines zylindrischen Hohlraum angeordnet ist, und dann durch einen Auslass zu einer Auftragspistole gepumpt wird. Das Filter ist an einer Verschlussschraube angebracht, die im Betrieb ein Ende des Hohlraumes abdichtet. Das von der Schraube entfernte Ende des Hohlraums ist durch eine Kombinationsabsperrventil- und Druckentlastungsventilanordnung verschlossen. Wenn der Druckpegel der Druckflüssigkeit innerhalb des Hohlraumes einen vorbestimmten Druck übersteigt, entleert sich das Druckentlastungsventil zurück in den Einlasskanal.

US3825121A offenbart ein Doppeleinheitswechselfilter, insbesondere zur Verwendung mit Heißschmelzkunststoffen. EP0171511A offenbart eine Vorrichtung zur Steuerung des Gasgehalts von abgegebenem thermoplastischem Heißschmelzklebstoffschaum. US4200207A offenbart eine Heißschmelzklebstoffschaumpumpe.

Es besteht daher ein Bedarf in der Technik von Heißschmelzklebstoff-Auftragsvorrichtungen an einem System, in dem verbesserte Sicherheitsmechanismen enthalten sind, um sowohl das System an sich wie auch das Bedienungspersonal vor Druckbedingungen zu schützen, welche den Betrieb der Klebstoffzuführeinheiten oder -systeme begleiten.

Gemäß dieser Erfindung umfasst eine Filter- und Druckentlastungsanordnung für ein Flüssigkeitsströmungssystem:

einen Filterblock mit einem darin definierten Hohlraum,

eine erste Flüssigkeitsleitung zum Verbinden einer Druckflüssigkeitsquelle mit dem Hohlraum des Filterblocks, so dass die Druckflüssigkeit von der Druckflüssigkeitsquelle zu dem Hohlraum des Filterblocks geleitet wird,

eine zweite Flüssigkeitsleitung zum Bereitstellen eines Auslasses für die Druckflüssigkeit aus dem Hohlraum des Filterblocks,

in dem Hohlraum des Filterblocks angeordnete Filtermittel zum Filtern der Druckflüssigkeit während die Druckflüssigkeit von der ersten Flüssigkeitsleitung durch das Filtermittel und durch die zweite Flüssigkeitsleitung strömt,

Druckentlastungsmittel, die den Rückfluss der Druckflüssigkeit zur Quelle ermöglichen, wenn der Druck der Druckflüssigkeit in dem Hohlraum höher als ein vorbestimmter Wert ist, und

einen Filterstopfen, der in dem Filterblock angeordnet ist, um das Filtermittel in dem Filterblock zu halten,

gekennzeichnet durch eine dritte Flüssigkeitsleitung, die den Hohlraum des Filterblocks mit der Druckflüssigkeitsquelle in Flüssigkeitsverbindung bringt, um Druckflüssigkeit zur Quelle zurückzuleiten, wenn der Druck der Druckflüssigkeit in dem Hohlraum des Filterblocks höher als der vorbestimmte Druckwert ist, und

wobei das Druckentlastungsmittel in dem Filterstop- fen bewegbar angeordnet ist zwischen einer ersten Position, in der das Druckentlastungsmittel den Flüssigkeitsstrom zwischen der ersten Flüssigkeitsleitung und der dritten Flüssigkeitsleitung blockiert, um die Druckflüssigkeit zu veranlassen, von der ersten Flüssigkeitsleitung durch das Filter zu der zweiten Flüssigkeitsleitung zu strömen, wenn der Druckpegel der Druckflüssigkeit geringer als der vorbestimmte Druckwert ist, und einer zweiten Position, in der das Druckentlastungsmittel einen Flüssigkeitsstrom zwischen der ersten Flüssigkeitsleitung und der dritten Flüssigkeitsleitung ermöglicht, um den Druckpegel der Druckflüssigkeit in dem System zu senken.

Vorzugsweise ist das Filtermittel entfernbar in dem Hohlraum des Filterblocks angeordnet, und der Filterstopfen ist in dem Hohlraum des Filterblocks zwischen einer ersten Position, in welcher der Filterstopfen den Hohlraum des Filterblocks verschließt, so dass ein Austreten von Flüssigkeit aus dem Filterblock verhindert wird, und in welcher der Filterstopfen die Flüssigkeitsverbindung zwischen der ersten und dritten Flüssigkeitsleitung blockiert, um einen Flüssigkeitsstrom zwischen diesen zu verhindern und dadurch den Druck der Druckflüssigkeit in dem Hohlraum bei dem vorbestimmten Druckwert zu halten, und einer zweiten Position bewegbar angeordnet, in der der Filterstopfen den Hohlraum des Filterblocks verschließt, so dass ein Austreten von Flüssigkeit aus dem Filterblock verhindert wird, und in der der Filterstopfen die Flüssigkeitsverbindung zwischen der ersten und dritten Flüssigkeitsleitung ermöglicht, so dass die Druckflüssigkeit, die durch die erste Flüssigkeitsleitung von der Druckflüssigkeitsquelle in den Hohlraum des Filterblocks eindringt, zu der Druckflüssigkeitsquelle zurückströmen kann, wodurch der Druck in dem Hohlraum des Filterblocks von dem vorbestimmten Druckwert auf einen Druckwert verringert wird, der geringer als der vorbestimmte Druckwert ist, in Vorbereitung des Entfernens des Filtermittels aus dem Hohlraum des Filterblocks, wodurch Druckflüssigkeit nicht aus dem Filterblock ausgepresst wird, wenn das Filtermittel vom Hohlraum des Filterblocks entfernt wird.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Filterblock fest auf einem Trichter der Klebstoffzuführeinheit montiert, in welchem ein Klebstoffvorrat aufbewahrt wird. Eine Pumpe befördert den Klebstoff von dem Vorratstrichter zu dem Filterblock, und zwei Filterkomponenten sind in unteren Endabschnitten von zwei Hohlräumen angeordnet, die in dem Filterblock definiert sind. Filterstopfen sind in oberen Endabschnitten der Hohlräume angeordnet, und ein federbelastetes Druckentlastungsventil sitzt in jedem Filterstopfen, so dass eine Druckentlastungsrezirkulation des Klebstoffs zurück zu dem Trichter bereitgestellt ist, wenn dies die Systembedingungen erfordern. Eine Ein- stellschraube ist in den oberen Endabschnitt jedes Filterstopfens geschraubt, um den Druckpegel, bei dem das Druckentlastungsventil betriebsbereit ist, einzustellen. Jeder Filterstopfen ist auch mit zwei vertikal beabstandeten O-Ringen versehen, die für eine redundante Dichtung im Falle eines Versagens einer der O-Ringe sorgen, und die Filterstopfen werden durch Gleitelemente oder -platten in dem Filterblock gehalten. Jedes Gleitelement bzw. jede Gleitplatte ist zwischen drei verschiedenen Positionen bewegbar, die im Prinzip einem vollständigen Halten der Filterstopfen und Filterkomponenten in dem Filterblock, einem teilweisen Halten der Filterstopfen und Filterkomponenten in dem Filterblock und einem Nichthalten oder einer Freigabe der Filterstopfen und Filterkomponenten von dem Filterblock entsprechen. Der untere oder primäre O-Ring jedes Filterstopfens steht mit einem ersten Umfangsabschnitt seines Filterblockhohlraumes in Eingriff, während der obere oder sekundäre O-Ring mit einem zweiten Umfangsabschnitt des Filterblockhohlraumes in Eingriff steht, wobei der zweite Umfangsabschnitt des Filterblockhohlraumes ein größeres diametrales Ausmaß aufweist als der erste Umfangsabschnitt des Filterblockhohlraumes.

Der Rezirkulationsströmungspfad von dem Filterblock zurück zu dem Vorratstrichter liegt zwischen dem primären und dem sekundären O-Ring, so dass jeder Rezirkulationsstrom von Klebstoff zurück zu dem Vorratstrichter während des Betriebs des Systems nur durch das Druckentlastungsventil geführt wird. Wenn jedoch einer der Filterstopfen oder eine der Filterkomponenten aus dem Filterblock entfernt werden soll, wird die entsprechende Gleitplatte aus ihrer vollständigen Halteposition in ihre teilweise Halteposition bewegt, so dass sich der entsprechende Filterstopfen ein vorbestimmtes, begrenztes Maß in dem Filterblockhohlraum nach oben bewegen kann. Auf diese Weise ist der untere primäre O-Ring eines solchen Filterstopfens nun innerhalb des größeren Durchmesserabschnittes des Filterblockhohlraumes angeordnet, so dass der Restdruck in dem System entlastet wird, der Rezirkulationsströmungsweg ist wenigstes teilweise freilegt und der Klebstoff in dem System kann zu dem Vorratstrichter unter den verringerten Druckbedingungen zurückgeleitet werden. Der obere sekundäre O-Ring des besonderen Filterstopfens befindet sich weiterhin in seinem Dichtungszustand in Bezug auf den oberen größeren Durchmesserabschnitt des Filterblockhohlraums, so dass heißer Klebstoff nicht aus dem Filterblock ausgepresst werden kann und daher kein Sicherheitsrisiko für das Bedienungspersonal darstellt.

Es ist somit erkennbar, dass die Filter- und Druckentlastungsanordnung der vorliegenden Erfindung verbesserte Sicherheitsmerkmale aufweist und zusätzlich, da die Gleitplattenanordnung das Entfernen des Filterstopfens und der Filterkomponenten ermöglicht oder erleichtert, keine speziellen Werkzeuge notwendig sind, um die Filterkomponenten in dem Filterblock auszutauschen.

Eine besondere Ausführungsform einer Vorrichtung gemäß dieser Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche oder entsprechende Teile in den einzelnen Ansichten bezeichnen. Es zeigen:

1 eine Seitenansicht der Filter- und Druckentlastungsanordnung,

2 eine Frontansicht der Filter- und Druckentlastungsanordnung,

3 eine Seitenansicht der Filterstopfenkomponente,

4 einen axialen Längsschnitt der Filterstopfenkomponente,

5 eine Draufsicht auf die Gleitplattenkomponente,

6 einen Querschnitt durch die Gleitplattenkomponente entlang der Linie 6–6 von 5,

7 eine Draufsicht auf die Filter- und Druckentlastungsanordnung von 1 und 2, die insbesondere die Anordnung der Gleitplattenkomponente von 5 und 6 in Bezug auf die Filter- und Druckentlastungsanordnung zeigt, und

8 eine Draufsicht auf eine Gleitrahmenkomponente, welche die Gleitplattenkomponente von 5 und 6 gleitfähig in der Filter- und Druckentlastungsanordnung hält.

Unter Bezugnahme nun auf die Zeichnungen und insbesondere auf 1 und 2 ist die Filter- und Druckentlastungsanordnung, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung zur Verwendung in Verbindung mit einer Klebstoffzuführeinheit konstruiert ist, in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Die Anordnung 10 ist fest auf einem Klebstoffvorratstrichter 12 durch mehrere Schrauben- oder Bolzenbefestigungsmittel 14 montiert, und die Anordnung 10 umfasst einen Filterblock 16, in dem ein Paar sich von im Wesentlichen vertikal erstreckenden Hohlräumen 18 definiert ist. Ein Filterkorb 20 ist innerhalb des unteren Teiles oder Endes jedes der Hohlräume 18 angeordnet, während ein Filterstopfen 22 innerhalb des oberen Teiles oder Endes jedes der Hohlräume 18 angeordnet ist.

Wie am besten durch zusätzliche Bezugnahme auf 3 und 4 erkennbar ist, ist jeder der Filterstopfen 22 mit einer ersten unteren horizontalen Durchgangsbohrung 24 und einer zweiten oberen horizontalen Durchgangsbohrung 26 versehen, und mit einem ersten unteren vertikalen Durchlass oder einer Bohrung 28, welche die erste untere horizontale Durchgangsbohrung 24 strömungstechnisch schneidet und mit dieser verbunden ist, und einem zweiten oberen vertikalen Durchlass oder einer Bohrung 30, welche die obere und untere horizontale Durchgangsbohrung 24 und 26 strömungstechnisch schneidet und verbindet. Der Filterblock 16 ist des Weiteren mit entsprechenden Einlassbohrungen oder Durchlässen 32 versehen, durch welche Klebstoff jeweils in die Hohlräume 18 mit Hilfe einer geeigneten, nicht dargestellten, Pumpe geleitet wird, die betriebsbereit in der Klebstoffzuführeinheit angeordnet ist, von welcher der Vorratstrichter 12 ein Bestandteil ist. Der Fluss des Klebstoffes von der nicht dargestellten Zuführpumpe wird in die Einlassbohrungen oder Durchlässe 32 mit Hilfe einer Zuführleitung 34 geleitet und sobald der Klebstoff strömungstechnisch in die jeweiligen Hohlräume 18 geleitet ist, tritt der Klebstoff in die erste untere horizontale Durchgangsbohrung 24 jedes Filterstopfens 22 ein und fließt unter normalen Betriebsbedingungen nach unten durch seinen entsprechenden ersten unteren vertikalen Durchlass oder die Bohrung 28 und in seinen zugehörigen Filterkorb 20. Der Filterblock 16 ist ferner mit einem ersten Paar von Schlauchauslässen 36 versehen, die an einer ihrer entsprechenden Seiten mit dem unteren Ende oder Teil jedes der Hohlräume 18 in Flüssigkeitsverbindung stehen, und an einer entsprechenden gegenüberliegenden Seite mit einem nicht dargestellten Auslassschlauch, der betriebsbereit einer ebenfalls nicht dargestellten Klebstoffauftragsvorrichtung zugeordnet und mit dieser verbunden ist.

Gemäß dem zuvor Gesagten fließt daher der Klebstoff von dem Vorratstrichter 12 durch die Zuführleitung 34, durch die Einlassbohrungen 32 des Filterblocks 16 in die Hohlräume 18, durch die ersten, unteren horizontalen Durchgangsbohrungen 24 der Filterstopfen 22 nach unten durch die ersten unteren vertikalen Durchlässe oder Bohrungen 28 der Filterstopfen 22, durch die Filterkörbe 20 und aus dem ersten Paar von Schlauchauslässen 36, die in dem Filterblock 16 definiert sind, so dass der Klebstoff in Übereinstimmung mit einem vorbestimmten Klebstoffauftrag mit Hilfe der Auslassschläuche und der Klebstoffauftragsvorrichtung, nicht dargestellt, abgegeben oder aufgetragen werden kann.

Unter weiterer Bezugnahme auf die 1 bis 4 ist der obere Teil jedes Filterstopfens 22 mit einer vergrößerten Bohrung 38 versehen, die mit dem zweiten oberen vertikalen Durchlass oder der Bohrung 30 wie auch mit der zweiten oberen horizontalen Durchgangsbohrung 26 strömungstechnisch verbunden ist. Die vergrößerte Bohrung 38 und die zweite obere vertikale Bohrung 30 haben einen ringförmigen Schulterabschnitt 40, der dazwischen definiert ist, und der radial innere Umfangsrandabschnitt des Schulterabschnittes 40 begrenzt einen Ventilsitz 42, auf dem normalerweise ein Ventilelement 44 sitzt. Das Ventilelement 44 ist üblicherweise in Richtung auf seinen Ventilsitz 42 mit Hilfe eines Federelementes 46 vorgespannt, das in der vergrößerten Bohrung 38 angeordnet ist. Der oberste Abschnitt mit offenem Ende der Bohrung 38 weist ein Innengewinde auf, so dass eine Gewindebuchse 48 definiert ist, und eine Einstellschraube 50 ist in die Buchse 48 geschraubt, so dass ein vorbestimmtes Maß an Kompression auf das Federelement 46 ausgeübt wird, wodurch sich das Ventilelement 44 aus dem Ventilsitz 42 mit Hilfe eines vorbestimmten Druckwertes innerhalb des Klebstoffströmungssystems löst, wie insbesondere durch den Druck des Klebstoffes innerhalb der vertikalen Bohrung 30 bestimmt ist, der variabel oder einstellbar mit Hilfe der Einstellschraube 50 bestimmt ist. Sobald der vorbestimmte Druckwert, bei dem sich das Ventilelement 44 aus seinem Ventilsitz 42 löst, bestimmt und eingestellt oder kalibriert ist, kann die Schraubposition oder axiale Position der Einstellschraube 50 in Bezug auf die Gewindebuchse 48 des Filterstopfens 22 mit Hilfe einer Sicherungsmutter 52 fixiert werden.

Der Filterblock 16 ist mit einem zweiten Paar von Rücklauföffnungen 54 versehen, die an einer entsprechenden Seite mit einem oberen Ende oder Teil jedes der Hohlräume 18 in Flüssigkeitsverbindung stehen und an einer gegenüberliegenden entsprechenden Seite mit einem Rücklaufschlauch oder einer Leitung 56, die ihrerseits an ihrem gegenüberliegenden Ende betriebsbereit mit dem Vorratstrichter 12 verbunden ist. Ein Absperrventil 58 ist in der Leitung 56 angeordnet, so dass ein Flüssigkeitsstrom des Klebstoffes in der Leitung 56 zurück zu dem Vorratstrichter 12 garantiert ist. Wenn die vorangehende Struktur in der Filter- und Druckentlastungsanordnung 10 der vorliegenden Erfindung eingebaut ist, ist des Weiteren offensichtlich, dass, wenn zum Beispiel Klebstoff nicht aus der Klebstoffauftragsvorrichtung, abgegeben wird (nicht dargestellt), das heißt, prinzipiell während des normalen AUS-Abschnittes des EIN/AUS-Zyklusbetriebs der Klebstoffauftragsvorrichtung, ein Druckaufbau innerhalb des Systems bewirkt, dass der Klebstoff der von dem Vorratstrichter 12 zugeführt wird, infolge seines Stroms durch die Zuführleitungen 34, die Einlassbohrungen oder Durchlässe 32 des Filterblocks 16, die horizontalen Durchgangsbohrungen 24 der Filterstopfen 22, die vertikalen Bohrungen oder Durchlässe 30 der Filterstopfen 22, über die Ventilelemente 44, durch die horizontalen Durchgangsbohrungen 26, durch die Rücklauföffnungen 54 und durch den Rücklaufschlauch oder die Leitung 56 effektiv zu dem Vorratstrichter 12 zurückgeführt wird. Somit führen die Ventilelemente 44 Druckentlastungsfunktionen innerhalb der Anordnung 10 unter einem normalen Zyklusbetrieb des Systems aus.

Zur Überwachung des Klebstoffstroms durch das System und insbesondere durch die Filterkörbe 20 sind Druckabgriffe an vorbestimmten Stellen sowohl stromaufwärts als auch stromabwärts der Filterkörbe 20 vorgesehen. Infolge solcher Druckabgriffe können Druckdaten erzeugt werden, so dass dem Bedienungspersonal zum Beispiel Anzeigen der richtigen Funktionsweise der Filter 20 des Systems oder deren falscher Funktionsweise aufgrund zum Beispiel einer Verstopfung mit Teilchen, die einen Austausch der Filter 20 verlangt, geliefert werden können. Die stromaufwärts liegenden Druckabgriffe sind bei 60 in betriebsbereiter Verbindung mit den Einlassbohrungen 32 dargestellt, während die stromabwärts liegenden Druckabgriffe bei 62 dargestellt sind. Somit kann die Bereitstellung solcher Druckabgriffe 60 und 62 zur Optimierung von Filterwechselintervallen verwendet werden. Selbst ohne die Druckabgriffe 60 und 62 kann das Bedienungspersonal zum Beispiel verstopfte Filterzustände oder eine falsche Temperatursteuerung des Kleb- stoffmaterials, die dem Klebstoffmaterial ungeeignete Viskositätseigenschaften verleihen, durch abnormale Strömungseigenschaften des Klebstoffmaterials durch die Klebstoffauftragsvorrichtung erkennen. In jedem Fall wäre wahrscheinlich ein Austausch der Filterkörbe 20 notwendig. Die vorliegende Erfindung betrifft daher auch die Bereitstellung eines Systems, durch welches die Filterkörbe 20 auf sichere Weise getauscht oder ausgewechselt werden können, ohne das Bedienungspersonal Betriebsrisiken auszusetzen.

Daher sind gemäß zusätzlichen Strukturmerkmalen der vorliegenden Erfindung, und insbesondere in Bezug auf die besonderen Strukturkomponenten des Systems der vorliegenden Erfindung, durch welche die Filterkörbe 20 und die Filterstopfen 22 in dem Filterblock 16 montiert sind, Federelemente 64, zum Beispiel in der Form von perforierten gewellten Federn, zwischen den oberen Enden der Filterkörbe 20 und den unteren Enden der Filterstopfen 22 eingesetzt, so dass im Prinzip die Filterkörbe 20 nach unten in die unteren Endabschnitte der Hohlräume 18 gespannt werden, während die Filterstopfen 22 nach oben in den oberen Endabschnitt C der Hohlräume 18 gespannt werden. Die gewellten Federelemente 64 sind natürlich perforiert, so dass das Klebstoffmaterial von den Filterstopfen 22 und in die Filterkörbe 20 hindurchströmen kann. Um die Anordnungen aus Filterstopfen und Filterkorb richtig in dem Filterblock 16 angeordnet oder montiert zu halten, insbesondere unter dem Einfluss der Spannkräfte der gewellten Federelemente 64 und des Klebstoffes in dem System, steht eine Gleitplatte 66, wie insbesondere in 5 und 6 dargestellt, betriebsbereit mit jedem der Filterstopfen 22 in Eingriff. Ein Gleitrahmen 68 ist an dem oberen Teil des Filterblocks 16 durch geeignete Schraub- oder Bolzenbefestigungsmittel 70 gesichert, so dass die Gleitplatten 66 gleitfähig auf dem Filterblock 16 aufgenommen sind. Wie in 3 erkennbar ist, umfasst der obere Abschnitt jedes Filterstopfens 22 einen ringförmigen Schulterabschnitt 72 und ein Paar von Abflachungen 74, die auf diametral gegenüberliegenden Seiten des Stopfens 22 angeordnet sind. In jeder Gleitplatte 66 ist ein schlüssellochförmiger Schlitz 76 definiert, wobei der schlüssellochförmige Schlitz 76 einen Durchgangsbohrurgsabschnitt 78 enthält, der einer ersten von drei gleitfähigen Positionen der Gleitplatte 66 in Bezug auf den Gleitrahmen 68 und den Filterblock 16 entspricht, an welcher der Durchgangsbohrungsabschnitt 78 der Gleitplatte 66 koaxial in Bezug auf seinen zugehörigen Filterstopfen 22 und Filterkorb 20 angeordnet ist, so dass ein Entfernen der letztge- nannten Komponenten von dem Filterblock 16 möglich ist. Die Gleitplatte 66 umfasst des Weiteren erste und zweite unterschnittene oder versenkte Abschnitte 80 und 82, die zweite und dritte gleitfähige Abschnitte der Gleitplatte 66 in Bezug auf den Gleitrahmen 68 und den Filterblock 16 definieren, an welchen der entsprechende Filterstopfen 22 in dem Filterblock 16 an seiner teilweise eingesetzten oder gehaltenen Position beziehungsweise an seiner vollständig eingesetzten oder gehaltenen Position angeordnet ist, wie in der Folge ausführlicher erklärt ist und verständlicher wird. Zu diesem Zeitpunkt ist klar, dass, wenn die Gleitplatte 66 an ihrer zweiten und dritten Position in Bezug auf den Gleitrahmen 68 angeordnet ist, so dass die versenkten Abschnitte 80 und 82 koaxial mit dem Filterstopfen 22 ausgerichtet sind, der Schulterabschnitt 72 des Filterstopfens 22 mit dem unterseitigen Abschnitt der Gleitplatte 66 in Eingriff steht, der den versenkten Abschnitt 80 oder 82 definiert, so dass der Filterstopfen 22 weiterhin in der Filterblockanordnung durch Mittel 10 der darüber liegenden Gleitplatte 66 gehalten wird. Gleichzeitig stehen die einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwände 84 der Gleitplatte 66, die Teile des schlüssellochförmigen Schlitzes 76 bilden, mit den gegenüberliegenden flachen Wandabschnitten 74 des Filterstopfens 22 in Eingriff. Diese interaktive Struktur erleichtert die Gleitbewegung der Gleitplatte 66 in Bezug auf den Filterstopfen 22, wenn die Gleitplatte 66 zwischen ihren drei verschiedenen Positionen bewegt wird, und verhindert zusätzlich die Drehung des Filterstopfens 22 in Bezug auf die Gleitplatte 66 und den Filterblock 16, wenn die Einstellschraube 50 mit der Innengewindebuchse 48 des Filterstopfens 22 verschraubt ist. Der Gleitrahmen 68 ist natürlich mit einem Paar von Durchgangsbohrungen 86 versehen, die dazu ausgebildet sind, koaxial mit dem Durchbohrungsabschnitt 78 der Gleitplatte 66 ausgerichtet zu werden, wenn diese an ihrer ersten Position in Bezug auf den Gleitrahmen 68 angeordnet ist, so dass die Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 von der Filteranordnung 16 entfernt werden können. Der Gleitrahmen 68 ist des Weiteren mit einem Paar von Schlitzen 88 in seinen im Wesentlichen mittleren Abschnitten versehen, wobei sich die Schlitze 88 von einem Seitenrandabschnitt 90 des Gleitrahmens 68 nach innen erstrecken.

Jede der Gleitplatten 66 ist mit einem Paar von Öffnungen 92 versehen, von denen nur eine in 1 dargestellt ist, und ein hochstehender Führungsstift 94 ist dazu ausgebildet, fest in einer der Öffnungen 92 jeder Platte 66 angeordnet zu werden, abhängig von der besonderen Anordnung der besonderen Platte 66 in Bezug auf den Gleitrahmen 68, wie am besten in 7 erkennbar ist.

Unter erneuter Bezugnahme auf die 1 bis 4 ist jeder der Filterstopfen 22 mit vertikal oder axial beabstandeten ringförmig oder peripher vertieften Abschnitten 96 und 98 versehen, die dazu ausgebildet sind, sekundäre und primäre O-Ring-Dichtungselemente 100 bzw. 102 aufzunehmen. Eine mittlere Region 104 jedes Filterblockhohlraumes 18 hat ein erstes vorbestimmtes diametrales Ausmaß, während eine obere Region 106 jedes Filterblockhohlraumes 18 ein zweites vorbestimmtes diametrales Ausmaß hat, das größer als das erste vorbestimmte diametrale Ausmaß der mittleren Region 104 ist. Wie aus 1 und 2 erkennbar ist, stehen die O-Ring elemente 102 bzw. 100 mit inneren Umfangswandabschnitten der mittleren und oberen Region 104 bzw. 106 in Eingriff, so dass für eine Dichtung der Filterstopfenanordnung 22 in Bezug auf die Hohlräume 18 der Filterblöcke 16 gesorgt ist. Die Bereitstellung der zwei O-Ringdichtungselemente 100 und 102 erfüllt zwei primäre Funktionen. Eine erste der zwei primären Funktionen umfasst eine zusätzliche Dichtung, so dass dem System ein Sicherheitsmerkmal oder -verfahren verliehen wird, sollte zum Beispiel das primäre O-Ring-Dichtungselement 102 versagen. In einem solchen Fall würde das sekundäre O-Ring-Dichtungselement 100 dennoch dem System Dichtungseigenschaften verleihen, wodurch zum Beispiel der Heißschmelzklebstoff nicht aus dem Filterblock 16 gepresst wird und dadurch ein Sicherheitsrisiko für das Bedienerpersonal darstellt, und zu dem Trichter 12 durch Öffnungen 54 zurückgeleitet wird.

Die zweite primäre Funktion der Bereitstellung der zwei Dichtungselemente 100 und 102 umfasst auch Sicherheitsverfahren in Verbindung mit der Filter- und Druckentlastungsanordnung 10 der vorliegenden Erfindung, insbesondere in Verbindung mit dem Wechsel oder Austausch der Filterkörbe 20, wenn sie tatsächlich gewechselt oder ausgetauscht werden müssen. Angesichts der Tatsache, dass Klebstoff zu den Filterblockhohlräumen 18 mit Hilfe der Einlasskanäle oder Öffnungen 32 geführt oder geleitet wird, die betriebsbereit mit der Klebstoffzuführleitung 34 verbunden sind, wird unter Druck stehender Klebstoff innerhalb der Hohlräume 18 bei erhöhten Pegeln eingebracht, die unterhalb des unteren peripheren vertieften Abschnittes 98 und des primären O-Ring-Dichtungselementes 102 liegen. Aufgrund einer solchen Druckbeaufschlagung des Systems werden die Filterstopfenanordnungen 22 konstant in eine Aufwärtsrichtung innerhalb der Filterblockhohlräume 18 gepresst, wobei jedoch die Filterstopfenanordnungen 22 natürlich mit Hilfe der Gleitplatten- 66 und der Gleitrahmenkomponenten 68, wie zuvor erwähnt, fest in dem Filterblock 16 gehalten werden, das heißt, wenn die Gleitplatte 66 in ihrer zweiten oder dritten Position 80 und 82 angeordnet ist, entsprechend der teilweisen oder vollständigen Halteposition der Filterstopfenanordnungen 22 in Bezug auf den Filterblock 16.

Wenn die Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 von dem Filterblock 16 entfernt werden sollen, so dass eine Wartungsarbeit an den Filterkörben 20 oder als Alternative ein Austausch der Filterkörbe 20 ausgeführt werden kann, muss die Gleitplatte 66 natürlich in ihre erste Position 78 bewegt werden, die der vollständig gelösten Position entspricht, in welcher die Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 tatsächlich von dem Filterblock 16 entfernt werden können. Bevor jedoch die Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 von dem Filterblock 16 entfernt werden können, muss zunächst der Druck in dem System entlastet werden, so dass heißer Klebstoff nicht unter Druck aus dem Filterblock 16 abgegeben oder ausgestoßen wird und dadurch ein Sicherheitsrisiko für das Bedienungspersonal besteht. Daher wird der Betrieb der nicht dargestellten Zuführpumpe beendet, so dass zunächst der Druck in dem System und den Filterblockhohlräumen 18 verringert wird. Jedoch wird, wie zuvor hier erwähnt wurde, der Druck in dem System und den Hohlräumen 18 nicht vollständig entlastet, indem einfach der Betrieb der Klebstoffzuführpumpe beendet wird, da ein deutlicher Restdruck in dem System vorhanden sein kann oder häufig vorhanden ist. Daher müssen die Ventile der nicht dargestellten Auftragsvorrichtung, die auf den Klebstoffspendern oder -auftragsvorrichtungen angeordnet sind, geöffnet werden. Diese Druckverminderung in dem System und den Hohlräumen 18 ermöglicht somit, dass die Filterstopfen 22 gegen den nach oben gerichteten Druck des unter Druck stehenden Klebstoffes in dem System nach unten gedrückt werden, wie auch gegen den nach oben gerichteten Druck der gewellten Federn 64. wenn die Zuführpumpe in Betrieb ist, verhindert normalerweise der Druck in dem System und in den Hohlräumen 18, dass die Filterstopfen 22 nach unten gedrückt werden. Dies ist auch ein Sicherheitsmerkmal des Systems der vorliegenden Erfindung, da, wenn die Stopfen 22 nicht nach unten gedrückt werden können, ein Eingriff der Schultern 72 der Filterstopfen 22 mit den versenkten Abschnitten 80 und 82 der Gleitplatten 66 verhindert, dass die Gleitplatten 66 aus ihrer zweiten oder dritten teilweisen oder vollständigen Einsetzposition 80 oder 82 in ihre erste vollständig gelöste Position 78 gleiten. Daher können die Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 nicht von dem Systemfilterblock 16 entfernt werden, wenn die nicht dargestellte Zuführpumpe in Betrieb ist.

Wenn die Filterstopfen 22 derart nach unten, gegen den Klebstoff-Restdruck in dem System und gegen die Spannkraft der gewellten Federelemente 64 gedrückt sind, können die Gleitplatten 66 aus ihrer dritten, vollständigen Halteposition 82 in ihre zweite teilweise gelöste Position 80 infolge des Freikommens der Schulterabschnitte 72 der Filterstopfen 22 in Bezug auf die versenkten Abschnitte 82 der Gleitplatte 66 gleiten. Bei Bewegung der Gleitplatten 66 in ihre zweite teilweise gelöste Position 80 und angesichts der besonderen Bereitstellung oder Anordnung der versenkten Strukturen oder hinterschnittenen Abschnitte 80 und 82, wie am besten in 6 erkennbar ist, steigen die Filterstopfen 22 in den Hohlräumen 18, wenn die Filterstopfen 22 aus ihren niedergedrückten Zuständen gelöst werden, bis die Schulterabschnitte 72 der Stopfen 22 mit den hinterschnittenen oder versenkten Abschnitten 80 der Gleitplatten 66 in Eingriff gelangen, wobei die Filterstopfen 22 unter dem Einfluss der gewellten Federelemente 64 steigen, die in ihre normalen, nicht niedergedrückten, Positionen zurückkehren, wie auch unter dem Einfluss des Klebstoff-Restdrucks in dem System. Infolge eines solchen Anstiegs der Filterstopfen 22 werden die unteren primären O-Ringelemente 102 nun in den oberen Regionen 106 mit vergrößertem Durchmesser der Filterblockhohlräume 18 angeordnet, und stehen daher nicht mehr in einem abdichtenden Verhältnis mit den mittleren Regionen 104 mit kleinerem Durchmesser der Filterblockhohlräume 18, und stehen aufgrund der Unterschiede im diametralen Ausmaß ebenso nicht mit den oberen Regionen 106 der Hohlräume 18 in abdichtendem Verhältnis. Folglich kann nun Klebstoff, der sich in den Hohlräumen 18 befindet und den zuvor erwähnten Restdruck aufweist, tatsächlich um die unteren primären O-Ringelemente 102 austreten, so dass er durch die Rücklauföffnungen 54 zu dem Vorratstrichter 12 zurückfließt. Wenn ein solcher Restdruck somit entlastet ist, können sich die Gleitplatten 66 aus ihrer zweiten teilweise gelösten Position 80 in ihre erste, vollständig gelöste Position 78 bewegen, nachdem die Filterstopfen 22 erneut niedergedrückt wurden, so dass die Schulterabschnitte 72 der Stopfen 22 die versenkten Abschnitte 80 der Gleitplatten 66 freigeben, wodurch der Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 sicher von dem Filterblock 16 entfernt werden können, ohne Gefahr, dass heißer Klebstoff unter Druck abgegeben oder aus dem Filterblock 16 ausgestoßen wird und dadurch andernfalls ein Sicherheitsrisiko für das Bedienungspersonal darstellt. Wie zuvor erwähnt wurde, ist offensichtlich, dass die Filterstopfen 22 und die Filterkörbe 20 von dem Systemfilterblock 16 infolge der besonderen interoperativen Struktur entfernt werden können, welche die Gleitplatten 66 und den Gleitrahmen 68 umfasst, ohne spezielle Werkzeuge zu benötigen oder zu erfordern.

Unter erneuter Bezugnahme auf 1 und 2 ist der Filterblock 16 dazu ausgebildet, auf ein Temperaturniveau von etwa 375°F (190°C) erwärmt zu werden, und daher ist eine geeignete Heizkomponente 108 in betriebsbereiter Verbindung mit einem unteren Abschnitt des Filterblocks 16 angeordnet, während ein Temperatursensor 110 in der Nähe der Komponente 108 angeordnet ist, um das Temperaturniveau des Blocks 16 und der Steuerkomponente 108 durch eine nicht dargestellte elektronische Temperatursteuerung zu erfassen oder zu bestimmen. Eine Klemmplatte 112 hält die Heizvorrichtung 108 und den Sensor 110 fest an einem unteren Abschnitt von Block 16. Die Heizvorrichtung 108 kann jede geeignete Art von Heizvorrichtung umfassen, z. B. eine elektrische Widerstandsheizung, eine Leitung für erwärmtes Wasser oder Verbrennungsgase und dergleichen. Ein Leistungs- oder rückstellbarer Schalter 114 ist auch auf dem Block 16 in der Nähe der Federringe 64 vorgesehen, um die Leistung zu der Heizvorrichtung 108 redundant zu beenden, wenn übermäßige Temperaturwerte von Temperatursensor 110 erfasst werden. Eine Wärmeisolierungsplatte 116 ist zwischen dem Filterblock 16 und dem Vorratstrichter 12 eingesetzt, und der Filterblock 16 weist einen Anschlusskasten 118 auf, der betriebsbereit angeschlossen oder darauf montiert ist, zur Aufnahme der verschiedenen Stromversorgungskomponenten, die für den Betrieb der verschiedenen Komponenten erforderlich sind, welche die Filter- und Druckentlastungsanordnung 10 der Erfindung umfasst.

Es ist somit offensichtlich, dass die vorliegende Erfindung wesentliche Sicherheitsmerkmale oder Strukturkomponenten in dem gesamten Filter- und Klebstoffzuführsystem enthält, um den Betrieb des Systems sicher und zuverlässig zu machen, und zusätzlich den sicheren und zuverlässigen Austausch der Filterkörbe und Module innerhalb des gesamten Systems zu erleichtern. Insbesondere ist angesichts des doppelten O-Ring-Dichtungssystems das gesamte System mit zusätzlichen Dichtungsmöglichkeiten während des Betriebs des Systems versehen. Zusätzlich sorgt das doppelte O-Ring-Dichtungssystem für eine gesteuerte Druckentlastung für das System, wenn die Filterkörbe oder Module gewartet, ausgetauscht oder gewechselt werden sollen. Der Austausch der Filterkörbe oder Module ist auch im Wesentlichen unmöglich durchzuführen, während das System unter normalen Betriebsbedingungen und Drücken betrieben wird, wodurch der Betrieb der Systemversorgungspumpen zunächst angehalten oder beendet werden muss. Der Austausch oder das Entfernen der Filterkörbe oder Module von dem System kann auch durchgeführt werden, ohne spezielle Werkzeuge verwenden zu müssen, und wenn sich Innendrücke in dem System auf Überdruckbedingungen aufbauen, enthält das System auch ein Druckentlastungsmittel, um unter Druck stehenden Klebstoff zu dem Klebstoffvorratstrichter zurückzuleiten.

Offensichtlich sind viele Modifizierungen und Variationen der vorliegenden Erfindung angesichts der vorangehenden Lehren möglich. Während zum Beispiel die beiden Filtermodule, welche die separaten Filterstopfen 22 und die separaten Filterkörbe 20 umfassen, im Prinzip, mit Ausnahme der Tatsache, dass sie mit einem gemeinsamen Auftragsschlauch verbunden sein können, der betriebsbereit mit den Auslässen oder Öffnungen 36 verbunden ist, unabhängig voneinander betriebsbereit dargestellt sind, kann ein Querkanal 120, der normalerweise durch einen Stopfen 122 geschlossen ist, der im Inneren des Kanals 120 angeordnet ist, durch Entfernen dieses Stopfens 122 geöffnet werden, wodurch betriebsbereite Druckbedingungen, zum Beispiel in den beiden Filtermodulen, welche insbesondere die Filterkörbe 20 umfassen, ausgeglichen werden. Am Ende der rechten Seite des Filterblocks 16 ist ein Zugangsstopfen 124 vorgesehen, so dass ein Zugang zu dem Querkanal 120 und dem Stopfen 122, der normalerweise darin angeordnet ist, bereitgestellt wird.


Anspruch[de]
  1. Filter- und Druckentlastungsanordnung (10) für ein Flüssigkeitsströmungssystem, umfassend:

    einen Filterblock (16) mit einem darin definierten Hohlraum (18);

    eine erste Flüssigkeitsleitung (32) zur Verbindung einer Druckflüssigkeitsquelle mit dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16), so dass die Druckflüssigkeit von der Druckflüssigkeitsquelle zu dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) geleitet wird;

    eine zweite Flüssigkeitsleitung (36) zum Bereitstellen eines Auslasses für die Druckflüssigkeit aus dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16);

    in dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) angeordnete Filtermittel (20) zum Filtern der Druckflüssigkeit, während die Druckflüssigkeit von der ersten Flüssigkeitsleitung (32) durch das Filtermittel (20) und durch die zweite Flüssigkeitsleitung (36) strömt;

    Druckentlastungsmittel, die den Rückfluss der Druckflüssigkeit zur Quelle ermöglichen, wenn der Druck der Druckflüssigkeit in dem Hohlraum höher als ein vorbestimmter Wert ist; und

    einen Filterstopfen (22), der in dem Filterblock (16) angeordnet ist, um das Filtermittel (70) in dem Filterblock (16) zu halten;

    gekennzeichnet durch eine dritte Flüssigkeitsleitung (54, 55), die den Hohlraum (18) des Filterblocks (16) mit der Druckflüssigkeitsquelle in Flüssigkeitsverbindung bringt, um Druckflüssigkeit zur Quelle zurückzuleiten, wenn der Druck der Druckflüssigkeit in dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) höher als der vorbestimmte Druckwert ist, und

    wobei das Druckentlastungsmittel (44) in dem Filterstopfen (22) bewegbar angeordnet ist zwischen einer ersten Position, in der das Druckentlastungsmittel (44) den Flüssigkeitsstrom zwischen der ersten Flüssigkeitsleitung (32) und der dritten Flüssigkeitsleitung (54, 56) blockiert, um die Druckflüssigkeit zu veranlassen, von der ersten Flüssigkeitsleitung (32) durch das Filter zu der zweiten Flüssigkeitsleitung (36) zu strömen, wenn der Druckpegel der Druckflüssigkeit geringer als der vorbestimmte Druckwert ist, und einer zweiten Position, in der das Druckentlastungsmittel (44) einen Flüssigkeitsstrom zwischen der ersten Flüssigkeitsleitung (32) und der dritten Flüssigkeitsleitung (54, 56) ermöglicht, um den Druckpegel der Druckflüssigkeit in dem System zu senken.
  2. Anordnung nach Anspruch 1, wobei:

    das Druckentlastungsmittel ein Druckentlastungsventilelement (44) umfasst;

    der Filterstopfen (22) einen Ventilsitz (42) aufweist, der in seinem Inneren definiert ist, um das Druckentlastungsventilelement (44) aufzunehmen; und

    Mittel (46, 50) einstellbar in dem Filtertopfen (22) angeordnet sind und mit dem Druckentlastungsventilelement (44) betriebsbereit in Eingriff stehen, um den vorbestimmten Druckwert einstellbar zu bestimmen, bei dem sich das Druckentlastungsventilelement (44) von dem Ventilsitz (42) löst, so dass der Flüssigkeitsstrom zwischen der ersten (32) und der dritten (54, 56) Flüssigkeitsleitung möglich ist.
  3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei:

    das Filtermittel (20) entfernbar in dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) angeordnet ist; und

    der Filterstopfen (22) in dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) zwischen einer ersten Position, in der der Filterstopfen (22) den Hohlraum des Filterblocks (16) verschließt, so dass ein Austreten von Flüssigkeit aus dem Filterblock (16) verhindert wird, und in der der Filterstopfen (22) die Flüssigkeitsverbindung zwischen der ersten (32) und der dritten (54, 56) Flüssigkeitsleitung blockiert, um einen Flüssigkeitsstrom zwischen diesen zu verhindern und dadurch den Druck der Druckflüssigkeit in dem Hohlraum (18) bei dem vorbestimmten Druckwert zu halten, und einer zweiten Position bewegbar angeordnet ist, in der der Filterstopfen (22) den Hohlraum (18) des Filterblocks (16) verschließt, so dass ein Austreten von Flüssigkeit aus dem Filterblock (16) verhindert wird, und in der der Filterstopfen (22) die Flüssigkeitsverbindung zwischen der ersten (32) und der dritten (54, 56) Flüssigkeitsleitung ermöglicht, so dass die Druckflüssigkeit, die durch die erste Flüssigkeitsleitung (32) von der Druckflüssigkeitsquelle in den Hohlraum (18) des Filterblocks (16) eintritt, zur Druckflüssigkeitsquelle zurückströmen kann, wodurch der Druck in dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) von dem vorbestimmten Druckwert auf einen Druckwert verringert wird, der geringer ist als der vorbestimmte Druckwert, in Vorbereitung des Entfernens des Filtermittels (20) aus dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16), wodurch Druckflüssigkeit nicht aus dem Filterblock ausgepresst wird, wenn das Filtermittel vom Hohlraum des Filterblocks entfernt wird.
  4. Anordnung nach Anspruch 3, wobei:

    der Hohlraum (18) des Filterblocks (16) eine erste Hohlraumregion (104) mit einem ersten diametralen Ausmaß, und eine zweite Hohlraumregion (106) mit einem zweiten diametralen Ausmaß umfasst, das größer als das erste diametrale Ausmaß ist, und wobei

    der Filterstopfen (22) ein erstes O-Ring-Dichtungsmittel (102) zum dichten Eingriff mit der zweiten Hohlraumregion (106), die das zweite größere diametrale Ausmaß hat, wenn der Filterstopfen (22) entweder in der ersten oder der zweiten Position angeordnet ist, und ein zweites O-Ring-Dichtungsmittel (102) zum dichten Eingriff mit der ersten Hohlraumregion (104) umfasst, wenn der Filterstopfen (22) in der ersten Position angeordnet ist, und zur dichten Trennung von der ersten (104) und zweiten (106) Hohlraumregion, wenn der Filterstopfen (22) in der zweiten Position angeordnet ist, so dass eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der ersten (32) und dritten (54, 56) Flüssigkeitsleitung möglich ist.
  5. Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, des Weiteren umfassend: ein Mittel (66), das gleitfähig auf dem Filterblock (16) angebracht ist zur Bewegung zwischen wenigstens zwei Positionen, um den Filterstopfen (22) an der ersten bzw. zweiten Position in dem Filterblock (16) zu halten.
  6. Anordnung nach Anspruch 5, wobei: das Mittel (66), das gleitfähig auf dem Filterblock (16) angeordnet ist, in eine dritte Position bewegbar ist, in der der Filterstopfen (22) und das Filtermittel (20) von dem Filterblock (16) entfernt werden können.
  7. Anordnung nach Anspruch 6, wobei: das Mittel, das gleitfähig auf dem Filterblock (16) angeordnet ist, ein Platte (66) umfasst mit einem ersten versenkten Abschnitt (82), der darin zum Eingriff mit dem Filterstopfen (22) definiert ist, wenn die Platte (66) gleitend in eine erste der beiden Positionen bewegt wird, um den Filterstopfen (22) an der ersten Position in dem Filterblock (16) zu halten, einem zweiten versenkten Abschnitt (80) der darin zum Eingriff mit dem Filterstopfen (22) definiert ist, wenn die Platte (66) gleitend in eine zweite der beiden Positionen bewegt wird, um den Filterstopfen (22) an der zweiten Position in dem Filterblock (16) zu halten, und einer Durchgangsbohrung (78), die es ermöglicht, dass der Filterstopfen (22) und das Filtermittel (20) durch die Platte (66) hindurchgehen, wenn die Platte (66) gleitend in die dritte Position bewegt wird, so dass der Filterstopfen (22) und das Filtermittel (20) von dem Filterblock entfernt werden können.
  8. Anordnung nach Anspruch 7, wobei: der Filterstopfen (22) einen ringförmigen Schulterabschnitt (72) für den Eingriff mit den versenkten Abschnitten (82, 80) der gleitfähigen Platte (66) umfasst.
  9. Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, des Weiteren umfassend: Federmittel, die zwischen dem Filterstopfen (22) und dem Filtermittel (20) eingesetzt sind zum Vorspannen des Filtermittels (20) in den Filterblockhohlraum (18) und zum Vorspannen des ringförmigen Schulterabschnittes (72) des Filterstopfens (22) in Eingriff mit wenigstens einem der versenkten Abschnitte (80, 82) der gleitfähigen Platte (66).
  10. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei:

    der Filterstopfen (22) in dem Hohlraum (18) des Filterblocks (16) in eine erste Richtung bewegbar ist, und

    das gleitfähig angeordnete Mittel (66) auf dem Filterblock (16) entlang einer zweiten Richtung bewegbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com