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Dokumentenidentifikation DE69815655T2 25.03.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000942127
Titel Drucktastenschloss
Anmelder Kabushiki Kaisha Nagasawa Seisakusho, Saitama, JP
Erfinder Nakajima, Susumu, Ranzan-cho, Saitama-ken, JP;
Takahashi, Koichi, Ranzan-cho, Saitama-ken, JP
Vertreter Tiedtke, Bühling, Kinne & Partner GbR, 80336 München
DE-Aktenzeichen 69815655
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 04.08.1998
EP-Aktenzeichen 981146699
EP-Offenlegungsdatum 15.09.1999
EP date of grant 18.06.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 25.03.2004
IPC-Hauptklasse E05B 37/16
IPC-Nebenklasse E05B 3/04   E05B 63/04   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die offenbarte Technik bezieht sich auf ein technisches Gebiet einer Struktur eines schlüssellosen Tastenschlosses, mit dem eine Haustür oder eine andere Tür verriegelt oder entriegelt werden kann durch Betätigen einer Taste.

Beschreibung der einschlägigen Technik

Wie bekannt ist, gibt es viele Schlösser für die Verwendung in einer Gebäudetür oder dergleichen, aber die meisten Schlösser sind sogenannte Riegel von sogenannten Zylinderschlössern, die durch Schlüssel betätigt werden. Um eine Lagertür oder dergleichen auf und zuzusperren, dessen Erscheinung nicht viel ist von einem sogenannten Zahlenschloss, einfach verwendet wird, aber gewöhnlich als eine allgemeine eingebettete Art eines Riegels, ein schlüsselbetätigtes System wird häufig verwendet nicht nur für Gebäude, sondern auch zu Geschäftszwecken.

Bei dem schlüsselbetätigten System des Riegels oder einem anderen Schloss ist jedoch eine vorgegebene Kombination eines Schlosses und eines Schlüssels einschließlich eines sogenannten Masterschlüssels geeignet um wirklich als eine Einheit zu dienen. Sobald der Schlüssel verloren geht, ist somit eine eigentümliche Funktion auf nachteilige Weise verloren. Darüber hinaus zeigen Statistiken, dass es viele Fälle gibt, bei denen ein Auf- und Absperren unmöglich ist, da der Schlüssel vergessen wird, um betätigt zu werden. Diese Nachteile sind ebenfalls nicht wünschenswert für eine Verbrechensverhinderung.

Natürlich ist es möglich, grundsätzlich ein sogenanntes Zahlen- oder Wählschloss anzubringen für die Verwendung an einem Safe an einer Tür oder dergleichen. Es ist nahezu nachteilig oder unmöglich, das Zahlenschloss an eine gewöhnliche Tür tatsächlich anzubringen aufgrund von Strukturbegrenzungen sowohl der Tür als auch des Schlosses, Gestaltungszuständen, Gestaltungsproblemen und dergleichen.

Um das Problem zu lösen, wird wie beispielsweise in der Offenlegungsschrift der japanischen Patentanmeldung Nr. 71968/1982 (Veröffentlichungsnummer 4951/1987), der Offenlegungsschrift der japanischen Patentanmeldung Nr. 66055/1994 und dergleichen und wie in 21 und 22 gezeigt wird, eine sogenannte Nockendrückart eines Tastenschlosses 1 vorgeschlagen und praktisch verwendet, bei dem ein Schloss an einer Türoberfläche oder dergleichen fixiert ist und eine vorgegebene Anzahl an Tastenkörper gedrückt wird in Übereinstimmung mit einem Passwort, das eine vorgegebene Sperr-(Entsperr-)Kombination anzeigt, um ein Zylinderschloss zu betätigen und demgemäß einen Riegel vor- und zurück zu bewegen zum Auf und Zusperren. Das Tastenschloss 1 hat einen Gehäuserahmen 2, der an einer Außenfläche einer (nicht gezeigten) Tür montiert ist, eine Druckplatte 4, die über Brückenstifte bezüglich dem Gehäuserahmen 2 an der Rückseite der Tür vorgesehen ist, und einen bekannten Riegel 6, mit einem Riegelbolzen 5.

Darüber hinaus ist der Riegel 6 sperrbar und entsperrbar mit einer quadratischen Spindel 8 verbunden, die zwischengesetzt ist zwischen einen Griff 7 des Gehäuserahmens 2 und einen Griff 7 der Rückplatte 4 zum Sperren und Entsperren des Riegels 6.

Ein Tastenkörper, das heißt ein Plattennocken 11 der in 22 gezeigt ist, befindet sich im Eingriff mit einem Satz einer Anzahl Verkleidungstasten 10, die an einer Verkleidungsplatte 9 angebracht sind, die an dem Gehäuse 2 in einer vorgegebenen Weise vorgesehen ist. Ein Mittelabschnitt von jedem Nocken ist eingekerbt, um eine Schlitzkerbe 12 zu bilden, die in einem gesperrten oder entsperrten Zustand eingerichtet werden kann mittels einer (nicht gezeigten) Keilplatte, und ein oberer und unterer Abschnitt bildet Hakeneinkerbungen 13 für den Eingriff mit einer Sperrfeder, die an einer (nicht gezeigten) Rücksetzplatte vorgesehen ist, um den Nocken 11 in einen gedrückten Zustand zu versetzen.

Deshalb kann bei dem Tastenschloss 1 ein Betreiber wie gewünscht wahlweise die Nummer einrichten, die an der Verkleidungsplatte 9 angedeutet ist auf eine derartige Weise, dass die Anordnung der Tasten in Übereinstimmung mit der Bestimmung eines Passworts gespeichert wird. Wenn der Nocken 11 anfangs an der Tür angebracht wird, wird der Nocken 11 in einen Speicherzustand (hervorstehender Zustand) oder in den gespeicherten Zustand versetzt, der Nocken muss wahlweise in einen nicht gespeicherten (zurückgezogenen) Zustand versetzt werden. Wenn die Anordnung der Tasten bei dem gespeicherten Zustand unerwartet geändert wird aus gewissen Gründen durch anbringen des Gehäuserahmens 2 von der Tür und Trennen eines mechanischen Abschnitts, muss der hervorstehende oder zurückgezogene Zustand des Nocken 11 wahlweise geändert werden. Die Betätigung des Schaltens des hervorstehenden beziehungsweise zurückgezogenen Zustands des Nocken 11 ist somit beschwerlich. Wenn der hervorstehende beziehungsweise zurückgezogene Zustand häufig geändert wird, verformt sich der Nocken 11 auf nachteilige Weise, um seine Funktion zu verlieren.

Um das Problem zu lösen, wurde wie in der japanischen Patentanmeldung Nr. 80074/1983 beschrieben ist, und in 23 gezeigt ist, ein Tastenschloss mit einer Drehtaste als eine verbesserte Erfindung entwickelt, so dass der Markt ausreichend befriedigt wird.

Bei dem Tastenschloss mit der Drehtaste hat, wie in 23 gezeigt ist, ein Tastenkörper einen zylindrischen Kopf 74, Gleitkerben beziehungsweise Gleitaussparungen 13', die in der Umfangsrichtungsphase unterschiedlich voneinander sind um 90°, sind an dem unteren Abschnitt des Kopfes ausgebildet, eine flache Oberfläche 15 ist ausgebildet zwischen der oberen und unteren Gleitaussparungen 13' die mit der Umfangsrichtungsphasendifferenz von 90° ausgebildet ist, die Dicke zwischen der Gleitaussparung 13' ist bestimmt durch Relativgleiten einer Gleitaussparung 17, die in einer Keilplatte 16 ausgebildet ist, und die Längen der Tastengleitaussparungen 13' sind länger eingerichtet als die Breite der Gleitaussparung 17. Deshalb kann die Keilplatte 16 bei der in 23 gezeigten Lage nicht relativ zu der Taste gleiten, um einen gesperrten Zustand zu verwirklichen. Wenn andererseits die Taste 90° gedreht wird über eine sogenannte Minusaussparung 19, die an einem spitzen Ende eines Schafts des Tastenkörpers ausgebildet ist und gedrückt wird über eine Verkleidungstaste 10, dann tritt die obere Gleitaussparung 13' in Eingriff mit der Gleitaussparung 17 der Keilplatte 16. Deshalb kann die Keilplatte 16 relativ zu der Taste gleiten. Dadurch kann der Griff 7 nach rechts oder links gedreht werden (in die Richtungen R oder L), um den Riegel 6 zu betätigen über die quadratische Spindel 8 und den Riegel 5 zum Sperren beziehungsweise Entsperren relativ zu bewegen.

Wie in 23 gezeigt ist, wenn die untere Gleitaussparung 13' der Taste der Gleitaussparung 17 der Keilplatte 16 gegenüberliegt und die Gleitaussparung 17 sich mit einem Schulterabschnitt 20 stört, wird deshalb der nicht gespeicherte Zustand eingerichtet, bei dem die Keilplatte 16 nicht gleitet. Andererseits durch Drehen der Taste 90° über die Minusaussparung 19 in dem spitzen Ende des Schafts, wodurch die Taste gegen eine Feder 21 gedrückt wird und eine Hakenfeder 24 in einer unteren Rücksetzplattengleitaussparung 32 in einer ringförmigen Aussparung 25 in Eingriff gebracht wird, die in einem oberen Abschnitt der Minusaussparung 19 des Schafts ausgebildet ist, dann wird ein gespeicherter Zustand aufrechterhalten. Da bei dem gespeicherten Zustand die obere Gleitaussparung 13' in Eingriff gebracht wird mit der Gleitaussparung 17 der Keilplatte 16, kann die Keilplatte 16 gleiten und der Griff 7 kann gedreht werden, um den Riegel 6 zu entsperren über eine quadratische Spindel 8, so dass der Riegel 5 zurückgezogen werden kann.

In 23 bezeichnet ein Bezugszeichen 26 eine Druckplatte der Keilplatte 16, 27 bezeichnet eine Rückplatte der Druckplatte 26, 28 bezeichnet einen Sprengring, der gegen die Keilplatte 16 gedrückt wird über die Druckplatte 26 und die Rückplatte 27, 29 bezeichnet eine Rückplatte, 30 bezeichnet eine Rückplatte und 31 bezeichnet elastische Federn zum Aufbringen von Rückholkräften.

Bei einem Tastenschloss gemäß der japanischen Patentanmeldung Nr. 80074/1983 kann der gesperrte beziehungsweise entsperrte Zustand einer Keilplatte (28) eingerichtet werden durch Drehen eines Tastenkörpers (20) um 90°. Bei dem entsperrten Zustand der Keilplatte (28) kann diese relativ zu den Tastenkörpern gleiten mittels eines Eingriffs zwischen einer Gleitaussparung (31) der Keilplatte (28) und einer Gleitaussparung (25) der Tastenkörper (20). Bei dem gesperrten Zustand wird die Gleitbewegung der Keilplatte (28) gehemmt durch Anlegen eines Schulterabschnitts (32) der Keilplatte (28) an der Gleitaussparung (25) des Tastenkörpers (20), der um 90° gedreht ist.

Aufgrund einer häufigen Verwendung und Reibung zwischen der Gleitaussparung (31) und der Keilplatte (28) und der Gleitaussparung (25) des Tastenkörpers (20) ist dieser Schulterabschnitt (32) einem abtragenden Verschleiß ausgesetzt. Dies führt dazu, dass ein gespeicherter oder nicht gespeicherter Zustand nicht auf sichere Weise verwirklicht werden kann.

Darüber hinaus aufgrund der rechtwinkligen Form der Gleitaussparungen ist der Zusammenbau und die Wartung des Tastenschlosses sehr beschwerlich.

Das Dokument US 4 748 833 zeigt ein Tastenschloss mit einer Keilplatte und einer Vielzahl an plattenförmigen Keilen, wobei die Keile eine Gleitbewegung der Keilplatte ermöglichen oder hemmen. Bei diesem Tastenschloss kann der gespeicherte oder nicht gespeicherte Zustand eingerichtet werden durch Drehen der Lage der Keile in dem Tastenschloss. Dadurch kann eine Positionsbeziehung zwischen dem jeweiligen Keil und der Keilplatte geändert werden.

Des Weiteren zeigt das Dokument EP 0 785 322 A ein Tastenschloss mit einer Gleitplatte 21, einer Vielzahl an Entsperrnocken 15A und einer Vielzahl an entsperrfreien Nocken 15B. Die Gleitplatte 21 kann sich bewegen von dem entsperrten zu dem gesperrten Zustand des Tastenschlosses und umgekehrt nur dann, wenn die Entsperrnocken 15A niedergedrückt werden und die entsperrfreien Nocken 15B nicht niedergedrückt werden.

Darüber hinaus offenbart das Dokument FR 2 530 717 ein Tastenschloss mit einer Gleitplatte, die durch eine Feder 10 und eine Vielzahl an Rotoren 5 gedrängt wird. Die Rotoren 5 können in einem gesperrten Zustand oder einem entsperrten Zustand positioniert werden über Tasten 2.

Schließlich offenbart das Dokument EP 0 380 869 A eine Türsperranordnung mit einem Antriebselement 55, einem Klinkenbetätigungselement 57 und einem Versetzungssperrrücksetzelement 49. Das Antriebselement 55 ist wirkverbunden mit einem Türknopf oder einen Hebelgriff. Das Klinkenbetätigungselement 57 kann einen Riegel der Türsperranordnung betätigen, während es durch das Antriebselement 55 betätigt wird, wenn eine korrekte Kombination in das Versetzungsschloss eingegeben wird. Wenn eine falsche Kombination eingegeben wird, treibt das Antriebselement 55 das Versetzungssperrrücksetzelement 49 an, um das Versetzungsschloss zurückzusetzen.

Zusammenfassung der Erfindung

Deshalb wird bei dem Tastenschloss mit der Drehtaste, das in 22 gezeigt ist, der gesperrte Zustand der Keilplatte 16 bezüglich der Taste eingerichtet durch den Schulterabschnitt 20 der Gleitaussparung 17. Wenn bei der Keilplatte 16 aus Zink der Schulterabschnitt 20 mit einer großen Häufigkeit an den Gleitaussparungen 13' anliegt, wodurch Reibung verursacht wird, kann der gesperrte Zustand nicht gewährleistet werden. Wenn der gesperrte oder entsperrte Zustand verwirklicht wird durch Drehen der Taste um 90° über die Minusaussparung 19 in dem spitzen Ende des Schafts, ist ein Begrenzungswinkel gleich 90°. Da die Schulterabschnitte der oberen und unteren Gleitaussparung 13' schlecht verschlissen sind, besteht ein Problem darin, dass der gespeicherte oder nicht gespeicherte Zustand nicht sicher verwirklicht werden kann.

Deshalb muss bei dem in 22 und 23 gezeigten Tastenschloss eine Einrichtung für die Verwendung auf der rechten oder linken Seite bezüglich der Tür betrachtet werden. Wie in 24 gezeigt ist, wird wahlweise ein rechtshändiger Betätigungsstift 48 oder ein linkshändiger Betätigungsstift 48', der an der Keilplatte 16 eines Drehnocken 47' anliegt im Zusammenwirken mit dem Griff 7 zum Gleiten der Keilplatte 16, hinein gedrückt und in Eingriff gebracht für die Verwendung. Das Anbringen des Tastenschlosses an dem Riegel 5 für die rechte oder linke Betätigung oder eine andere Arbeit ist relativ beschwerlich. Darüber hinaus ist die Wartung oder die Handhabung der Komponenten der Betätigungsstifte 48 und 48' auf nachteilige Weise kompliziert.

Da darüber hinaus bei dem Stand der Technik der Griff 7 an dem äußeren Gehäuserahmen 2 der Tür unmittelbar mit einem Bolzen fixiert ist, wird der Griff durch Beseitigen des Bolzens abgenommen durch einen Räuber oder eine andere beabsichtigte unerlaubte Handlung. Ein derartiger Missbrauch tritt häufig auf und das Tastenschloss kann seine eigentliche Funktion nicht erfüllen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Tastenschlosses mit einer verbesserten Betätigung, Montage und Wartung.

Diese Aufgabe wird erzielt durch ein erfindungsgemäßes Tastenschloss mit Tastenkörpern mit einer nicht rechtwinkligen Form. Durch Drehen der Tastenkörper um 180° (anstelle von 90° bei dem Stand der Technik), um den gespeicherten oder nicht gespeicherten Zustand einzurichten, ist die Gestaltungsfreiheit der Tastenkörper und der zugehörigen Gleitaussparung der Keilplatte verbessert, so dass ein Verschleißabtrag der Anlagenabschnitte die Betätigung des Tastenschlosses nicht beeinflusst.

Beispielsweise setzt das gezeigte Ausführungsbeispiel Tastenkörper mit fächerförmigen Anschlagflanschen (60, 60') und eine Keilplatte (40) mit einer Hakenaussparung ein. Wenn ein Verschleißabtrag auftritt, führt dies nur dazu, dass die Keilplatte weiter gleiten kann, beeinflusst aber nicht die sichere Betätigung des Tastenschlosses.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine perspektivische Ansicht auf schematische Weise eines gesamten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.

2 zeigt eine Teilexplosionsperspektivenansicht eines geschichteten Zustands der mechanischen Abschnitte bei einem Gehäuserahmen auf der Seite einer Türfläche.

3 zeigt eine Ansicht der Erscheinung einer Löschtaste: (a) zeigt eine Draufsicht; (b) zeigt eine perspektivische Ansicht; (c) zeigt eine Bodenansicht; (d) zeigt eine Seitenansicht; und (e) zeigt eine Rückansicht.

4 zeigt eine Ansicht der Erscheinung eines Tastenkörpers: (f) zeigt eine Draufsicht; (g) zeigt eine weitere Draufsicht; (h) zeigt eine Bodenansicht; (i) zeigt eine Seitenansicht von einer Richtung; und (j) zeigt eine andere Ansicht von der anderen Richtung.

5 zeigt eine Ansicht der Erscheinung einer Taste: (k) zeigt eine Explosionsperspektivenansicht einer Verkleidungstaste und des Tastenkörpers; und (l) zeigt eine Explosionsperspektivenansicht der Verkleidungstaste und der Löschtaste.

6 zeigt eine Schnittansicht einer Aktion der Löschtaste bezüglich einer Rücksetzplatte.

7 zeigt eine Schnittansicht eines gespeicherten oder nicht gespeicherten Zustands des Tastenkörpers bezüglich einer Keilplatte.

8 zeigt eine Funktionsansicht eines Anschlagflansches des Tastenkörpers und einer Gleitaussparung der Keilplatte: (m) zeigt eine Draufsicht eines nicht eingedrückten Zustands des Tastenkörpers bei dem gespeicherten Zustand; (n) zeigt eine Bodenansicht des eingedrückten Zustands; (o) zeigt eine Funktionsansicht des Tastenkörpers und die Gleitaussparung der Keilplatte bei dem nicht gespeicherten Zustand; und (p) zeigt eine Bodenansicht eines Eingriffszustands.

9 zeigt eine Sperrfunktionsansicht des Tastenkörpers: (q) zeigt eine perspektivische Ansicht einer Hakenaussparung der Keilplatte und einer Hakenaussparung einer Tastendruckplatte für den Eingriff miteinander; (r) zeigt eine perspektivische Ansicht der Hakenaussparung und der beiden Anschlagflansche des Tastenkörpers bei dem nicht eingedrückten Zustand; und (s) zeigt eine perspektivische Ansicht des Eingriffs des eingedrückten Zustands.

10 zeigt eine Oberflächenansicht einer Verkleidungsplatte.

11 zeigt eine Rückansicht der Selben.

12 zeigt eine Oberflächenansicht der Tastendruckplatte.

13 zeigt eine Rückansicht der Selben.

14 zeigt eine Oberflächenansicht der Keilplatte.

15 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Gleitaussparung in der Keilplatte.

16 zeigt eine Draufsicht der Rücksetzplatte.

17 zeigt eine vertikale Schnittansicht einer Mitte der Rücksetzplatte.

18 zeigt eine Draufsicht einer Rücksetzplattendruckplatte.

19 zeigt eine Teilansicht eines äußeren Hebelgriffs: (t) zeigt eine Explosionsperspektivenansicht; und (u) zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht dessen Drehwelle.

20 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Eingriffs eines inneren Hebelgriffs.

21 zeigt eine Explosionsperspektivenansicht eines Tastenschlosses nach dem Stand der Technik.

22 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Nocken als ein Tastenkörper.

23 zeigt eine Explosionsperspektivenansicht eines Tastenschlosses nach dem Stand der Technik.

24 zeigt eine Draufsicht eines rechtshändigen oder linkshändigen Betätigungsschaltmechanismuses.

Beschreibung der Bezugszeichen 2' Gehäuserahmen 9' Verkleidungsplatte 10' Verkleidungstaste 54 Tastenkörper 5 Riegel 40 Keilplatte 7'' Hebelgriff 8' quadratische Spindel 6 Riegel 1' Tastenschloss 37 Gleitaussparung 60, 60' Anschlagflansch 56 Minusaussparung 43 Rücksetzplatte 47 Drehnocken 85' Fixierschraube 48 Löschtaste 71, 71' Vorsprung 36 Tastendruckplatte 66' Sperrfeder 42' Nockenseite 64 (elastische) Feder 81 Grifffixierscheibe 72 Basis 85 Schraubbolzen 63 Tastenanschlagscheibe 64 Feder 81 Sprengring 69, 69 Sperraussparung Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Eine Art zum Praktizieren der vorliegenden Erfindung wird als ein Ausführungsbeispiel auf der Grundlage der 1 bis 20 beschrieben.

Außerdem werden die selben Abschnitte wie bei der in und nach den 21 gezeigten Art mit den selben Bezugszeichen beschrieben.

Ein gezeigtes Ausführungsbeispiel ist an einer Tür montiert, die gedreht oder geöffnet wird auf eine Doppelgelenkweise. Bei dem Ausführungsbeispiel bezeichnet das Bezugszeichen 1' ein Tastenschloss in einem Umfang der vorliegenden Erfindung, wobei der Riegel 5 des Schlossriegels 6, der in einer vorgegebenen Position der (nicht gezeigten) Doppelgelenktür eingebettet ist, vor und zurückgezogen wird, um ein Schloss auf die selbe Weise wie bei der herkömmliche in 21 gezeigten Art zu bilden. Wie in 21 gezeigt ist, hat das Tastenschloss einen Gehäuserahmen 2' eines mechanischen Abschnitts der an der Außenfläche der Tür und einer Nebenrückplatte 4' montiert ist, die über Brückenstifte 3 mit dem Gehäuserahmen 2' des mechanischen Abschnitts an der Rückseite der Tür verbunden ist. Ein Hebelgriff 7'' als ein Griff zum Sperren oder Entsperren des Schlossriegels 6 an dem Oberflächengehäuserahmen 2' und ein Hebelgriff 7'' gegenüber dem Hebelgriff 7'' in der hinteren Nebenpackplatte 4' sind vorgesehen über eine quadratische Spindel 8', die durch den Schlossriegel 6 hindurchtritt.

Wie in 2 gezeigt ist, ist in dem Gehäuserahmen 2' der den an der Oberfläche der Tür montierten mechanischen Abschnitt bildet an der Seite des Hebelgriffes 7'' eine Verkleidungsplatte 9' mit Öffnungen 33' vorgesehen, in die Verkleidungstasten 10' eingerichtet sind und auf denen Zeichen von 1 bis 0 und Buchstaben A, B angedeutet sind. Infolge der Verkleidungsplatte 9', wie in 12 gezeigt ist, ist eine Druckplatte 36 vorgesehen, die zwölf Tastenöffnungen 34 hat zum Hindurchtreten der Tastenkörper und eine Tastenöffnung 35 auf der Oberseite zum Hindurchtreten der Löschtaste. Darüber hinaus ist oberhalb der Druckplatte in der Figur eine Keilplatte 40 geschichtet, in der zwölf Schlitzaussparungen 37 als später beschriebene Tastenöffnungen ausgebildet sind, um ausgerichtet zu sein mit Tastenöffnungen 34, Flansche 38 zum Aufnehmen von Rückholfedern, die später beschrieben werden, sind auf beiden Seiten der Oberseite ausgebildet und eine Löschtastenöffnung 39 für die Ausrichtung mit der Tastenöffnung 35 ist zwischen den Aufnahmeflanschen 38 ausgebildet. Darüber hinaus ist oberhalb der Keilplatte 40 eine Rücksetzplatte 43 geschichtet, in der eine nicht gezeigte Rücksetzdruckplatte starr überlagert ist, zwölf Schlitzaussparungen 41 sind ausgebildet um ausgerichtet zu werden mit Tastenöffnungen 37 und Tastenkörper 54 treten hindurch. Die Rücksetzplatte gleitet um eine vorgegebene Spanne und die später beschriebenen Tastenkörper treten durch die Schlitzaussparungen 34, 37 und 41 hindurch. In dem Gehäuserahmen 2' ist des Weiteren mit (nicht gezeigten) Schrauben eine Rückplatte 46 fixiert und dergleichen in einem geschichteten Zustand, wobei ein Buchstabe C angedeutet ist neben einer Löschtastenöffnung 45 und Zeichen 1 bis 0 und Buchstaben A und B sind neben Tastenkörperöffnungen 44 angedeutet, um ein Passwort deutlich zu zeigen.

Die Nebenrückplatte 4' ist einstückig verbunden über den Brückenstift 3 der Rückplatte 46 auf der Rückseite der Tür.

Außerdem sind Aussparungen 32 und 32' in Richtung auf Enden des Hebelgriffs 7'' des Gehäuserahmens 2' und des Hebelgriffs 7''' der Nebenrückplatte 4' ausgebildet zum Hindurchtreten eines Hauptschlüssels für die Verwendung, wenn ein unerwarteter Fehler auftritt.

Jeder der mechanischen Abschnitte, die in mehreren Schichten des Gehäuserahmens 2' eingerichtet sind, wird detailliert beschrieben.

Zunächst ist in 3 eine Löschtaste 48 gezeigt, bei der die Verkleidungstaste 10' sich auf der Rückseite befindet, ein Schaft 49 mit einer vorgegebenen Größe und einem kurzen zylindrischen Querschnitt mit einem vorgegebenen Durchmesser ist an der Seite der Nebenrückplatte 4' ausgebildet, eine flach Oberfläche 51 ist an dem unteren Bogen unterhalb des Schafts 49 ausgebildet und ein Nockenflansch 52 mit einer konischen Fläche in Richtung auf die Verkleidungstaste 10' ist an dem oberen Bogen ausgebildet. Ein Nebenflansch 53, der an der unteren Fläche des Nockenflansches 52 ausgebildet ist, ist breiter als der Schaft 49 mit dem kreisförmigen Querschnitt und hat flache Flächen 51' an seinen beiden Seiten, ein Schaft 49' mit einer vorgegebenen Länge, der sich von dem Nebenflansch 53 erstreckt, hat flache Flächen 50, die an seinen beiden Seiten ausgebildet sind, und die flache Fläche 51' des Schafts 49' und die flache Fläche 51' des Nebenflansches 53 sind auf der selben Ebene ausgebildet, wie in den 3(b) und 3(d) gezeigt ist.

Außerdem ist die flache Fläche 51 an dem unteren Bogen des Nockenflansches 52 mit einer kleinen Abstufung von den flachen Flächen 51' des Schafts und des Nebenflansches 53 ausgebildet, und die in den 3(a) bis (e) gezeigte Konfiguration ist vorgesehen, um die Störung für ein sanftes Gleiten der Rücksetzplatte 53 zu vermindern durch die vorgegebene Spanne und um die Wirkung eines wirkungslosen Absperrvorgangs zu ermöglichen.

Wie in 17 gezeigt ist, führt deshalb die konische Fläche des Nockenflansches 52 eine Nockenwirkung an einer Nockenfläche 42' durch, die an einem quadratischen Nockenrahmen 42 der Rücksetzplatte 43 ausgebildet ist, und gleitet um eine vorgegebene Spanne mit der Rücksetzplatte 43.

Jeder der in den 4 gezeigten spangenförmigen Tastenkörper 54 und auch in 4 ein Schaft 55' für den Eingriff mit der Verkleidungstaste 10 ist an der Unterseite gezeigt und ein Schaft 55 für den Eingriff mit der Nebenrückplatte 4' ist an der Oberseite gezeigt. Das obere des Schafts 55 mit einem zylindrischen Querschnitt in Gegenüberlage zu der Tastenöffnung 44 in der Körperdruckplatte 46 ist mit einer Minusaussparung 56 versehen, die ausgebildet oder geschlitzt ist zum Drehen des Tastenkörpers 54 in dem gespeicherten oder nicht gespeicherten Zustand, um das Passwort einzurichten. Ein ringförmiger oder konischer Anschlagflansch 57, der sich in Richtung auf den Tastenkörper 10 erstreckt, ist einstückig ausgebildet an dem unteren Abschnitt des Schafts 55 und ein Schlitz 58 ist ausgebildet in der Nachbarschaft des Anschlagflansches 57 zum Halten des gespeicherten Zustands des Tastenkörpers 54, der in dem gespeicherten Zustand gedrückt wurde in Übereinstimmung mit dem Passwort. Wie in 16 und 17 gezeigt ist, kreuzen Torsionsfedern 66' als Sperrfedern auf schräge Weise Schlitzaussparungen 41 und 41' als Tastenöffnungen in der Rücksetzplatte 43 und einer Rücksetzplattendruckplatte 43' über Anschlagstifte 66 zwischen der Rücksetzplatte 43 und der Rücksetzplattendruckplatte 43', die nahe eingerichtet sind an der Rücksetzplatte 43 und der Schlitz 58 befindet sich in Eingriff mit jeder Torsionsfeder 66', die sich quer erstreckt über den Anschlagstift 66. Zwei Anschlagflansche 60 und 60' sind axial angeordnet unterhalb des Schlitzes 58 an der Seite der Verkleidungstaste 10 und sind einstückig ausgebildet an einem Schaft 62 mit einem quadratischen Querschnitt, der eine diagonale Länge gleich dem Durchmesser des Schafts 55 hat.

Die Anschlagflansche 60 und 60' haben eine obere Bogenfläche 59 parallel und flächensymmetrisch bezüglich der Minusaussparung 56 und flache Flächen 58, die sich erstrecken von der oberen Bogenfläche 59, und sind ausgebildet in einer Flügelkonfiguration flächensymmetrisch, wie in 4(f), (h), (i) und (j) gezeigt ist. Wie in 13, 14 und 15 gezeigt ist, befinden sich stumpfwinklige Schulterabschnitte 58' in Eingriff mit einem Winkelvorsprung 71', der in der Mitte einer Tiefenrichtung der Tastenöffnungen oder Schlitzaussparungen 34 der Tastendruckplatte 36 ausgebildet ist, und Winkelvorsprüngen 71', die an Endflächen der Tastendurchtrittsöffnungen oder Schlitzaussparungen 37 der Keilplatte 40 ausgebildet sind, wie in 14 und 15 gezeigt ist, durch gedrückt werden von der oberen, unteren, vorderen und hinteren Fläche der Tastendruckplatte 46 und der Keilplatte 40. Auf diese Weise wird eine unerwartete übermäßige Drehung verhindert und es wird verhindert, dass die Tastenkörper 54 übermäßig beschädigt werden durch die Tastendruckplatte 36 aus Zink und die Keilplatte 40.

Außerdem ist die Breite der Fläche des Schafts 62 mit einem quadratischen Querschnitt, der sich einstückig von dem oberen und unteren Anschlagflansch 60 und 60' in Richtung auf den Tastenkörper 10 erstreckt, vertikal an die Größe der Schlitzaussparung 37 der Keilplatte 40 angepasst, um ein relatives Gleiten des Schafts und der Aussparung zu ermöglichen. Darüber hinaus ist ein Boden 37' in einer Konfiguration ausgebildet, die an die obere Bogenfläche 59, wie in 15 gezeigt ist, auf eine derartige Weise angepasst ist, dass, wenn der Tastenkörper 54 in dem gespeicherten Zustand gedreht wird mit der Minusaussparung 56, der obere Bogen des oberen Anschlagflansches 60 des eingedrückten Tastenkörpers 54 gleitet und dann anhält, wie in 8(n) gezeigt ist.

In 8 zeigt ein Zeichen x, das durch einen Aufwärtspfeil angedeutet ist, einen Zustand an, bei dem die Keilplatte 40 nicht gleiten kann, während ein Kreiszeichen, das durch den Aufwärtspfeil angedeutet ist, einen Zustand anzeigt, bei dem die Keilplatte gleiten kann.

Außerdem deuten die 8(m) und (n) einen Zustand an, dass der Tastenkörper 54 zu dem gespeicherten Zustand gedreht wird: (m) zeigt eine Lage, bei der der Tastenkörper 54 nicht eingedrückt wird, und (n) zeigt eine Lage, bei der der Tastenkörper 54 eingedrückt ist. Darüber hinaus zeigt (o) einen Zustand, bei dem der Tastenkörper 54 bei dem nicht gespeicherten Zustand nicht eingedrückt ist, während (p) einen Zustand zeigt, bei dem der Tastenkörper 54 bei dem nicht gespeicherten Zustand eingedrückt ist (kann nicht eingedrückt werden). Bei jedem Zustand (o) oder (p) sind für die Tastenöffnung oder die Gleitaussparung 37 der Keilplatte 40 die stumpfwinkligen Schulterabschnitte 58' des oberen und unteren Anschlagflansches 60 und 60' in Eingriff mit dem Schulterabschnitt an dem Endabschnitt der Gleitaussparung 37 und auch in Eingriff mit dem dreieckigen Vorsprung 71, der an dem Boden des Zentralabschnitts einer Fläche einer ringförmigen Nebenaussparung 34' auf der Rückseite der Tastendruckplatte 46 ausgebildet ist, und mit dem Winkelvorsprung 71', der an den Endabschnitt der Schlitzaussparung 37 der Keilplatte 40 ausgebildet ist, wie in den 9(q), (r) und (s) gezeigt ist. Auf diese Weise wird das relative Gleiten des Tastenkörpers 54 und der Keilplatte 40 gehemmt und die Verschlechterung der Funktion wird gehemmt durch übermäßigen Verschleiß der Schulterabschnitte und der Vorsprünge 71 und 71'.

Wie in 13 gezeigt ist, sind an der Rückseite der Tastendruckplatte 36 gegenüberliegende quadratische Sperraussparungen 69' ausgebildet an gegenüberliegenden Seiten der Tastendurchgriffsöffnung oder der Gleitaussparung 34 und die quadratische Sperraussparung 69' ist auch an gegenüberliegenden Seiten der Gleitaussparung 37 der Keilplatte 40 ausgebildet. Wie in 5(k) gezeigt ist, wenn der Tastenkörper 54 eingesetzt ist durch die Tastenöffnungen oder Gleitaussparungen 34 und 37 der Tastendruckplatten 64 und der Keilplatte 40 hindurch für die Montage, werden gegenüberliegende Gabelabschnitte einer gabelförmigen Tastendruckscheibe 63 in der Verkleidungstaste 10 in die Sperraussparungen 69 und 69' eingesetzt. Dies hemmt ein Drehen des Hebelgriffs 7'' von der Außenseiten mit einer kriminellen Absicht, so dass die Keilplatte 40 leicht gleiten kann über den Drehnocken 47, wie in 2 gezeigt ist, im Zusammenwirken mit einer Drehwelle 77 (19) des Hebelgriffs 7'' und das Passwort gesucht wird unter Verwendung des Spalts zum Aufsperren. Insbesondere wird die Keilplatte 40 gehemmt vom leichten Gleiten mit einer kriminellen Absicht.

Deshalb ist in der Tastendruckplatte 36, wie in 12 gezeigt ist, die ringförmige Nebenaussparung 34' benachbart und um die Tastenöffnung 34 herum ausgebildet in der vorgegebenen Tiefe und der dreieckige Vorsprung 71 mit der halben Tiefe mit der Nebenaussparung 34' von der Oberfläche ist an dem Boden der Nebenaussparung 34' ausgebildet, wie vorstehend erwähnt ist und wie in 9(q) gezeigt ist. Wie in 9(r) gezeigt ist, werden bei dem gespeicherten Zustand des Tastenkörpers 54 die Schulterabschnitte 58' des oberen und unteren Anschlagflansches 60 und 60' bei dem gespeicherten Zustand in Eingriff gebracht mit sowohl dem dreieckigen Vorsprung 71 der Tastendruckplatte 36 als auch dem Winkelvorsprung 71' der Keilplatte 40 von der oberen und unteren Seite und der Vorder- und Rückseite, so dass die Keilplatte 40 nicht relativ zu den Tastenkörpern 54 gleitet.

Wie in 9(s) gezeigt ist, für das Passwort zum Drücken des Tastenkörpers 54 in den gespeicherten Zustand gegen die elastische Feder 46 tritt der Anschlagflansch 60' an der Gleitaussparung 37' der Keilplatte 40 vorbei, während der andere Anschlagflansch 60 an der Gleitaussparung 37 vorbeitritt, wodurch ein relatives Gleiten der Keilplatte 40 gegenüber dem Tastenkörper 54 ermöglicht wird.

Außerdem sind in den 9(r) und (s) die Schäfte 62 und 55 für eine vereinfachte Darstellung weggelassen.

Wenn der Tastenkörper 54 montiert oder eingerichtet wird, wie in 5(k) gezeigt ist, wird zunächst die Tastenscheibe 63 in den Tastenkörper 10 eingesetzt, dann wird die gerade elastische Feder 64 eingesetzt und eine Scheibe 65 wird mit Fett in die ringförmige Nebenaussparung 34' der Tastendruckplatte 36 plaziert, um ein Abfallen zu verhindern. Anschließend wird der Schaft 62 des Tastenkörpers 54 in eine quadratische Öffnung 65' in der Scheibe 65 eingesetzt und der obere und untere Anschlagflansch 60 und 60' werden in die Gleitaussparung 37 der Keilplatte 40 eingesetzt und in Eingriff gebracht mit dem Winkelvorsprung 71' und auch mit dem dreieckigen Vorsprung 71 der Tastenöffnung 34 der Tastendruckplatte 36. Anschließend wird der Tastenkörper 54 eingerichtet zwischen der Rücksetzplatte 43 und der Rücksetzplattendruckplatte 43' und fixiert über die Sperrfeder 66' der Torsionsfeder, die sich über den Stift 66 erstreckt. Schließlich wird durch Einrichten der Tastenkörperdruckplatte 46 über die konische Feder 67 der Tastenkörper 54 eingerichtet und montiert.

Um die Löschtaste 48 zu montieren, wie in 5(l) geigt ist, wird die gerade Feder 64 montiert über einen Schutzdeckel 68 in die Verkleidungstaste 10' hinein, der Schaftabschnitt 50 wird durch die Öffnung des Nockenrahmens 42 der Rücksetzplatte 43 eingesetzt, die konische Fläche des Nockenflansches 52 wird in Eingriff gebracht mit der Nockenfläche 42' des Nockenrahmens 42 und schließlich wird die konische Feder 67 zwischen die Rücksetzplatte und die Druckplatte 46 zwischengesetzt, um eine elastische Kraft aufzubringen, wodurch die Montage abgeschlossen wird.

Um ein unerwartetes Herausziehen des äußeren Hebelgriffs 7'' mit böser Absicht oder dergleichen zu verhindern und optional die rechte und linke Betätigung einzurichten, wie in 19(t) und (u) gezeigt ist, wird die gabelförmige Drehwelle 77 mit einer Aussparung 73 bei ihrer Seite in eine Hebebasis 72 des Hebelgriffs 7'' eingesetzt, eine Hebelanschlagscheibe 80 wird in eine ringförmige Aussparung 74 eingesetzt, die im Wesentlichen bei dem Mittelabschnitt der Drehwelle 72 bezüglich der Drehwelle 77' ausgebildet ist, und ein Hebelanschlagsprengring 81 wird in eine Aussparung 75 in der Nachbarschaft der ringförmigen Aussparung 74 eingesetzt. Darüber hinaus wird eine Hebewelle 83 in die Drehwelle 77 eingesetzt und eine quadratische Öffnung 79 der Hebelanschlagscheibe 80, eine Schraube 85 für eine sechseckige Spanneinrichtung wird eingeschraubt über eine Scheibe 84 und die gesamte Komponente wird einstückig an der Basis 72 des Hebelgriffs 7'' fixiert mit einer sechseckigen Spanneinrichtung 86. Für die Aussparung 73 der Drehwelle 72 wird eine Schraube 85' in eine Schraubenöffnung 82' eingesetzt, die in der Hebelbasis 72 ausgebildet ist über eine sechseckige Spanneinrichtung 86' und wahlweise in die Aussparungen 73, die in der Gabelform entgegengesetzt zueinander in einer Phase von 180° ausgebildet sind und befestigt. Der Hebelgriff 7'' ist somit drehbar vorgesehen bezüglich der Drehwelle 77 und wird bei dem rechten oder linken Betätigungszustand befestigt und fixiert oder sicher davon abgehalten, abzufallen durch eine axiale Reaktionskraft, die ausgeübt wird durch eine Hebelanschlagscheibe 80 und den Sprengring 81, der an der Drehwelle 77 angebracht ist. Deshalb kann das Herausziehen des Hebelgriffs 7'' mit Absicht oder mit krimineller Absicht gehemmt werden und der Hebelgriff kann optional für eine Rechts oder Linksbetätigung eingerichtet werden.

Wie in 20 gezeigt ist, wird auch verhindert, dass der Hebelgriff 7'' der Nebenrückplatte 4' an der Rückseite der Tür herausgezogen wird über den Sprengring 81, der an der Drehwelle 77' bezüglich der Basis 72' angebracht ist oder drehbar vorgesehen ist auf die selbe wie vorstehend erwähnte Weise.

Der Zustand, bei dem die Löschtaste 84 somit montiert ist, ist in 6 gezeigt, während der Zustand, bei dem jeder Tastenkörper 54 montiert ist, in 7 gezeigt ist, und die linke Hälfte von jeder Figur ist eine Schnittansicht des nicht gespeicherten Zustands, während die rechte Hälfte eine Schnittansicht des gespeicherten Zustands ist.

Durch Drehen um 180° mit einem Minustreiber beziehungsweise Schraubenzieher oder dergleichen der Minusaussparung 56 des Schafts 55 des Tastenkörpers 54 in Gegenüberlage zu der Verkleidungstaste 10, die sichtbar ist in der Tastenöffnung 44 mit dem Passwort 1 bis 0, A oder B, die auf der Seite der Tastenöffnung 44 der Körperdruckplatte 46 plaziert sind, die als eine Rückplatte bei dem gespeicherten Zustand dient, kann das Passwort des gespeicherten Zustands eingerichtet werden. Es kann visuell bestätigt werden, ob der Tastenkörper 54 des Passworts sich bei dem gespeicherten Zustand oder dem nicht gespeicherten Zustand befindet durch Plazieren einer roten, schwarzen oder anderen Markierung auf einer Seite oder der anderen Seite der Minusaussparung 56 des in 4(f) gezeigten Schafts 55. Insbesondere, wenn die rechte Hälfte farbig ist in Schwarz oder dergleichen, kann visuell bestätigt werden, dass das Passwort sich bei dem gespeicherten Zustand befindet.

Außerdem bezeichnet in 14 und 16 ein Bezugszeichen 62 Rückholvorspannfedern der Keilplatte 40 und der Rücksetzplatte 46.

Bei der vorstehend erwähnten Ausbildung bei der anfänglichen Montage in Übereinstimmung mit einem Passwort, das durch einen Verkäufer bestellt wurde, dreht ein Monteur die Minusaussparung 56 des Schafts 55 um 180° in Gegenüberlage zu der Verkleidungstaste 10 des Tastenkörpers 54, der sichtbar ist in der Öffnung 44 der Körperdruckplatte 46 des Tastenkörpers 54, um den vorgegebenen gespeicherten Zustand einzurichten.

Dabei haben relativ zu der Keilplatte 40 in den Gehäuserahmen 2' der obere und untere Anschlagflansch 60 und 60' des Tastenkörpers 54 bei dem gespeicherten Zustand den in den 8(n) und 9(r) gezeigten Zustand, während der obere und untere Anschlagflansch 60 und 60' des Tastenkörpers 54 bei dem nicht gespeicherten Zustand den in 8(o) gezeigten Zustand haben. Eine der Anschlagflansche 60 oder 60' befindet sind in Eingriff mit dem Winkelvorsprung 71 der Gleitaussparung 37 der Keilplatte 40, während der andere Anschlagflansch 60' sich in Eingriff befindet mit dem Dreiecksvorsprung 70, der in der Mitte der Tiefe der Gleitaussparung 34 der Tastendruckplatte 36 ausgebildet ist und dessen Drehung gehemmt ist. Selbst wenn bei diesem Zustand der Hebelgriff 7'' zu einer Entsperrrichtung (nach rechts R bei der Rechtsbetätigung und links L bei der Linksbetätigung) gedreht wird, kann deshalb der Drehnocken 47 nicht die Keilplatte 40 gleiten lassen. Deshalb wird die quadratische Spindel 8' nicht gedreht, der Riegel des Schlossriegels 6 wird nicht zurückgezogen und der Schlossriegel 6 kann nicht aufgesperrt werden.

Selbst wenn das Passwort des gespeicherten Zustands gesucht wird zum Entsperren durch Drehen mit einer Kraft des Hebelgriffs 7'' mit einer kriminellen Absicht oder beabsichtigt, um die Keilplatte 40 Stück für Stück gleiten zu lassen, kann außerdem das Passwort des gespeicherten Zustands nicht gefunden werden, da der Gabelabschnitt der Tastenanschlagscheibe 63 sich in Eingriff befindet mit den Sperraussparungen 69 und 69' der Tastendruckplatte 36 und der Keilplatte 40, so dass der Hebelgriff und die Keilplatte in einem fixen Zustand gehalten werden.

Wenn ein Anwender selbst die Tür aufsperrt und öffnet durch Drücken der Verkleidungstasten 10 der Verkleidungsplatte 9' in Übereinstimmung mit dem Passwort des gespeicherten Zustands, ändern der obere und untere Anschlagflansch 60 und 60' des Tastenkörpers 54 den Zustand von 18(m) nach 18(n) und 9(s). Die Anschlagflansche werden außer Eingriff gebracht von dem Winkelvorsprung 71' der Gleitaussparung 37 in der Keilplatte 40 und dem Dreieckvorsprung 71 der Druckplatte 36 und werden in Eingriff gebracht mit der Gleitaussparung 37. Für den Tastenkörper 54 bei dem nicht gespeicherten Zustand durch Drehen des Hebelgriffs 7'' in der vorgegebenen Richtung, während die Anschlagflansche 60 und 60' sich nicht in Eingriff mit der Gleitaussparung 37 befinden, gleitet die Keilplatte 40 über den Drehnocken 47 um die vorgegebene Strecke gegen die Feder 64 ohne Störung mit jedem Tastenkörper 54. Deshalb wird der Drehnocken 47 gedreht, das Riegelschloss wird aufgesperrt, der Riegel 5 wird zurückgezogen und die Tür kann geöffnet werden.

Während diesem Vorgang durch Drücken des Tastenkörpers 54 des Passworts des gespeicherten Zustands über die Verkleidungstaste 10 hat der Tastenkörper 54, der in Übereinstimmung mit dem Passwort des gespeicherten Zustands gedrückt ist, den in 5(k) gezeigten Zustand und die Sperrfeder 66 wird in Eingriff gebracht mit der Sperraussparung 58, um den gesperrten Zustand zu verwirklichen. Der eingedrückte Tastenkörper 54 wird bei dem gesperrten Zustand gehalten ohne gedreht zu werden.

Um den gespeicherten Tastenkörper 54 zu dem nicht gespeicherten Zustand zurückzubringen durch Drücken der Löschtaste 48 über die Verkleidungstaste 10', wie in den 16 bis 18 gezeigt ist, wird der Sperrflansch 52 in Eingriff gebracht mit der Nockenfläche 42' des Sperrrahmens 42 der Rücksetzplatte 43, wie in 6 gezeigt ist. Durch Gleiten der Rücksetzplatte 43 wird die Sperrfeder 66' außer Eingriff gebracht von dem Sperrflansch 57 von jedem Tastenkörper 54. Deshalb wird jeder Tastenkörper 54 zu seiner Anfangslage zurückgebracht durch die elastische Kraft der Feder 64.

Da außerdem der Tastenkörper 54 bei dem nicht gespeicherten Zustand gedrückt wird, wie in der linken Hälfte von 7 gezeigt ist, befindet sich der Tastenkörper 54 bei dem Rücksetzzustand, selbst wenn die Rücksetztaste 48 gedrückt wird. Dabei haben alle Tastenkörper 54 die Rücksetzlagen bei dem nicht gespeicherten Zustand.

Wenn die Tür abgesperrt und wieder geschlossen wird, drückt der Anwender die Verkleidungstaste 10 der Verkleidungsplatte 9 mit dem Passwortzahlen in Übereinstimmung mit dem gespeicherten Passwort, so dass jede Sperraussparung 58 des Rücksetzflansches 57 in Eingriff gebracht wird mit der Sperrfeder 66' und der eingedrückte Sperrzustand aufrechterhalten wird. Wenn der Hebelgriff 7'' dabei in der Sperrichtung gedreht wird, gleitet die Keilplatte 40 bei dem Eingriffszustand um die vorgegebene Strecke ohne Störung mit dem Tastenkörper 54 auf die selbe Weise wie bei dem Sperrzustand. Der Schlossriegel 6 wird gedreht in der Sperrrichtung über die quadratische Spindel 8, der Riegel 5 wird vorwärts bewegt und seine eigentümliche Sperr- beziehungsweise Entsperrfunktion wird abgeschlossen.

Wenn das Tastenschloss 1' in einer unerwarteten Situation nicht versperrt beziehungsweise aufgesperrt werden kann, kann der Riegel auf- und abgesperrt werden durch Einführen eines (nicht gezeigten) Masterschlüssels über Masterschlüsselöffnungen 32 und 32'.

Wenn das Passwort bei dem unerwarteten Zustand auf Wunsch des Anwenders geändert wird durch Drehen um 180° in Richtung auf den gespeicherten Zustand der Minusaussparung 56 von jedem Tastenkörper 54, was visuell bestätigt werden kann unter Verwendung von Passwortzahlen- und Buchstaben, die neben den Öffnungen 44 der Körperdruckplatte 46 angeordnet sind auf der Rückseite des Gehäuserahmens 2', der an der Oberfläche des Riegels vorgesehenen ist, kann das Passwort des gespeicherten Zustands optional geändert werden. Außerdem ist es natürlich, dass die Art der Praktizierung der vorliegenden Erfindung nicht auf das vorstehend erwähnte Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Der Griff ist beispielsweise nicht auf den Hebelgriff beschränkt, sondern kann beispielsweise ein Knauf oder Daumendrehgriff sein. Bezüglich einer Gestaltungsänderung kann natürlich die Flügelform des Anschlagflansches des Tastenkörpers geeignet verändert werden.

Außerdem ist die Gestaltung des Tastenkörpers oder der Verkleidungstaste aus Hartgummi oder Kunstharz oder dergleichen in dem Bereich der Gestaltungsänderung.

Darüber hinaus ist die Tür, auf die die Erfindung angewandt wird, nicht auf die Doppelgelenkart beschränkt und die Erfindung kann natürlich auf eine Gleittür oder Schiebetür angewandt werden.

Wie vorstehend erwähnt ist, kann erfindungsgemäß der Riegel des Riegelschlosses grundsätzlich in der Tür eingebettet werden und optional vor- und zurückgezogen werden und durch Drücken der Tasten in Übereinstimmung mit dem vorher vorgegebenen Passwort kann der Riegel gesperrt und entsperrt werden. Deshalb ist eine beschwerliche Schlüsselbetätigung unnötig und es wird kein Problem verursacht beim Auf- und Zusperren durch Vergessen des Schlüssels. Das Auf- und Zusperren kann einfach durchgeführt werden und das Riegelschloss ist auf vorteilhafte Weise zuverlässig bezüglich der Verhinderung von Verbrechen.

Beim Zusperren ist die Schlüsselbetätigung unnötig, eine Tastenbetätigung ist auch unnötig und eine sogenannte Befestigungseinrichtung ist auf vorteilhafte Weise vorgesehen.

Außerdem können der Tastenkörper, die Verkleidungstaste, die Sperrfeder und dergleichen aus der selben Größe für die Vereinfachung der Montage produziert werden. Die Massenproduktivität wird verbessert, die Kosten können vermindert werden und die Komponenten können gemeinsam verwendet werden. Durch einfaches Farbmarkieren einer Seite der Minusaussparung des Tastenkörpers oder auf andere Weise kann das Passwort des gespeicherten Tastenzustands optional gewählt werden.

Bei der vorliegenden Erfindung kann durch Wählen der Kombination des Passworts des Tastenkörperspeicherzustands im Voraus das Tastenkennwort des gespeicherten oder nicht gespeicherten Zustands wahlweise bestimmt werden oder nicht bestimmt werden. Wie vorstehend erwähnt ist, ist die Massenproduktivität verbessert und die Kosten können vermindert werden. Darüber hinaus kann der Freiheitsgrad vorgesehen werden zum Erleichtern der Wahlkombination des Passworts. Insbesondere kann die selbe Kombinationszahl des Passworts verwendet werden für die Montage über die Herstellung und Verkaufsprozesse und der Anwender kann einfach die Kombination des Passworts wie erforderlich ändern. Der Freiheitsgrad für die Montage oder Verwendung ist somit auf vorteilhafte Weise verbessert.

Der Schaft des Tastenkörpers ist in einer Stangenform ausgebildet und zwei Anschlagflansche, die an dem Schaft ausgebildet sind, befinden sich in Eingriff mit der Gleitaussparung der Keilplatte auf eine derartige Weise, dass der Tastenkörper sich lösbar in Eingriff befindet. Nur wenn der Tastenkörper mit der Keilplatte in Eingriff ist und diese schneidet, kann die Keilplatte relativ zu dem Tastenkörper gleiten. Selbst wenn der Tastenkörper sich in Eingriff befindet mit der Keilplatte, kann die Keilplatte nur gleiten, während der obere und untere Anschlagflansch des Tastenkörpers sich in Eingriff befindet mit dem Winkelvorsprung, der an einem Ende der Gleitaussparung der Keilplatte ausgebildet ist, und dem Dreiecksvorsprung, der an dem anderen Ende der Tastenöffnung der Tastendruckplatte ausgebildet ist, die relativ zu der Keilplatte gleitet. Auf diese Weise wird die Drehung des Tastenkörpers absolut doppelt verhindert und der Tastenkörper wird davon abgehalten, durch Drücken des Tastenkörpers gedreht zu werden auf unerwartete Weise, mit Absicht oder mit einer kriminellen Absicht. Selbst wenn die Keilplatte zum Gleiten gezwungen wird mittels der Drehung des Griffs, hemmt der Doppeleingriff der beiden Anschlagflansche mit den Hakenaussparungen die relative Gleitbewegung der Keilplatte und des Tastenkörpers. Deshalb werden die Eingriffsabschnitte nicht verschlissen, selbst wenn die Keilplatte aus Zink hergestellt ist. Folglich ist die Haltbarkeit auf vorteilhafte Weise verbessert.

Da darüber hinaus die Keilplatte gleitfähig eingesetzt ist zwischen die Tastendruckplatte und die Rücksetzplatte, die relativ zu der Keilplatte gleitet, und die elastische Feder zwischengesetzt ist, kann die Keilplatte nicht frei gleiten selbst durch freies Drehen des Griffs auf eine unerwartete Weise. Deshalb kann die Keilplatte gleiten durch Drehen des Griffs nur für die Betätigung.

Da der Sprengring an der Drehwelle des Griffs angebracht ist, kann der Griff nicht einfach herausgezogen werden. Deshalb kann der Griff nicht beseitigt werden und beabsichtigt oder mit einer kriminellen Absicht weggenommen werden, was eine wirksame Sicherheitsmaßnahme darstellt zum Verhindern von Verbrechen. Da die Drehwelle des Griffs mit der Schraube angebracht ist, wird ein Herausziehen des Griffs mit Absicht oder mit einer kriminellen Absicht wie vorstehend erwähnt verhindert. Außerdem kann wahlweise die Rechts- oder Linksbetätigung des Griffs durchgeführt werden nur durch Versetzen und Anziehen der Schraube.

Da die Tastenscheibe eingesetzt ist über die Feder zwischen der Keilplatte und der Tastendruckplatte, kann das Passwort und die Taste bei dem gespeicherten Zustand nicht nacheinander gesucht werden durch leichtes Bewegen der Keilplatte über den Griff mit einer bösen oder kriminellen Absicht. Diesbezüglich können Verbrechen auf vorteilhafte Weise verhindert werden und die Sicherheit ist relativ hoch.

Darüber hinaus durch Einteilen einer Seite der Minusaussparung zum Drehen der Taste mit Farbe und Drehen der Minusaussparung der Taste mit dem Schraubenzieher um 180° von der Rückplattenseite, kann das Passwort des gespeicherten Zustands einfach geändert oder eingerichtet werden.

Außerdem kann eine der Tasten vorgesehen sein als die Löschtaste zum Freigeben der Tasten. Wenn die Tasten auf falsche Weise eingedrückt werden gegen das Passwort durch den Zustand. Einfach durch Drehen des Tastenkörpers über die Minusaussparung kann der gespeicherte oder nicht gespeicherte Zustand erfasst werden, was beim Betrieb vorteilhaft ist. Außerdem durch Drehen des Tastenkörpers über die Minusaussparung 180° in Übereinstimmung mit dem Paßwort, kann der gespeicherte oder nicht gespeicherte Zustand geschaltet werden. Auf die selbe Weise wie bei der herkömmlichen Drehtaste ist der Schaltwinkel größer als 90°. Deshalb besteht ein großer Freiheitsgrad bei dem Eingriff der Keilplatte mit zweistufigen Anschlagflanschen des Tastenkörpers. Die Eingriffsabschnitte werden kaum verschlissen in dem Gleitzustand, außer wenn der Tastenkörper zerstört wird oder wenn die Keilplatte relativ gleitet. Selbst wenn Zinkmaterialien verwendet werden, die im Massen produziert werden können, kann folglich eine hervorragende Haltbarkeit auf vorteilhafte Weise gewährleistet bleiben.

Bei einem Tastenschloss zum Sperren und Entsperren eines Riegelschlosses, das in einer Tür montiert ist, wird ein gespeicherter Zustand oder ein nicht gespeicherter Zustand gewählt in einem Drehsystem, während Tastenkörper in einem Gehäuserahmen eingesetzt sind, ein Griff kann nicht einfach herausgezogen werden beabsichtigt oder mit einer kriminellen Absicht und eine Rechts- oder Linksbetätigung kann optional gewählt werden.

Ein Schraubenzieher 56 wird in ein Ende eines Tastenkörpers 54 eingeführt zum optionalen Wählen des gespeicherten oder nicht gespeicherten Zustands; ein Sperrflansch 54 ist ausgebildet zum Verwirklichen eines gesperrten Zustands beim Niederdrücken; ein oberer und unterer fächerförmiger Anschlagflansch 60 und 60' ist ausgebildet an dem unteren Abschnitt des Sperrflansches 54 mit unterschiedlichen Phasen in einer 180° Umfangsrichtung; ein Schaft 55' mit einem quadratischen Querschnitt ist einstückig ausgebildet zum Relativgleiten zu einer Gleitaussparung 37 einer Keilplatte 40; ein Hebelgriff 7'' kann mit einer Schraube 85' fixiert werden relativ zu einer Drehwelle 77 auf optionale Weise für eine Rechts- oder Linksbetätigung; und der Hebelgriff kann gedreht werden relativ zu der Drehwelle 77 über einen Sprengring 84 und das Herausziehen kann verhindert werden.

Der gespeicherte oder nicht gespeicherte Zustand kann optional gewählt werden in Übereinstimmung mit dem Tastenpasswort mittels einer 180° Drehung. Darüber hinaus ist ein Bereich eines Drehwinkels eines Eingriffsabschnitts zum Zulassen des Gleitens der Keilplatte breit, wodurch ein Verschleiß jeder Zinkkomponente vermindert wird. Die Haltbarkeit ist verbessert, die Montage kann einfach durchgeführt werden, das Herausziehen des Griffs kann auf sichere Weise verhindert werden mit Absicht oder mit krimineller Absicht und die Rechts- oder Linksbetätigung kann optional gewählt werden.


Anspruch[de]
  1. Tastenschloss, das mit mehreren Tastenkörpern (54) versehen ist, die mit Tastenverkleidungen der selben Konfiguration und der selben Größe bedeckt sind, wobei die Tastenkörper einer Verkleidungsplatte (9') eines Gehäuserahmens (2') an einer Oberfläche einer Außentür ausgesetzt sind, optional in einer Anordnung eingerichtet werden in Übereinstimmung mit einem Kennwort zum Entsperren eines Riegelbolzens eines Riegels und in lösbarem Eingriff mit einer Keilplatte (40), die in dem Gehäuserahmen gleiten kann, einem Griff (7''), der mit der Keilplatte zusammenwirkt, die sich in Eingriff befindet mit einem quadratischen Kern (8') mit dem Riegel, wobei der Tastenkörper in einer Stangenform ausgebildet ist und einstückig obere und untere Anschlagflansche (60, 60') hat, wobei eine vorgegebene Zahl an Schlitzausschnitten (37) der selben Konfiguration und der selben Größe, in denen die Tastenkörper (54) lösbar eingesetzt sind, in vorgegebenen Positionen in der Keilplatte (40) ausgebildet sind, die gleitfähig geschichtet ist auf eine Tastendruckplatte (36) in dem Gehäuserahmen (2'), wobei jeder Tastenkörper (54) lose in den Schlitzausschnitt (37) der Keilplatte (40) eingesetzt ist und vorwärts und zurück sich bewegen kann senkrecht zu dem Gehäuserahmen, wobei eine Minusaussparung (56) in einem Spitzenende des Tastenkörpers (54) auf eine derartige Weise ausgebildet ist, dass die Anschlagflansche (60, 60') eine Wahllage des Tastenkörpers in einer Position ermöglichen, in der eine gedrehte Lage des Tastenkörpers sich mit der Keilplatte schneidet, um eine Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung der Keilplatte zu hemmen, während in einer anderen gedrehten Lage der Keilplatte die Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung ermöglicht wird, wobei jeder Tastenkörper lösbar in Eingriff treten kann mit einer Tastenrücksetzplatte (43), wobei der Griff mit dem Riegel zusammenwirkt und in Eingriff gebracht werden kann über einen Drehnocken mit der Keilplatte und der Rücksetzplatte, wobei eine Befestigungsschraube vorgesehen ist zum wahlweisen fixieren des Griffs bezüglich der Drehwelle des Drehnockens für eine rechtshändige oder linkshändige Betätigung, und wobei eine Sperraufhebetaste der Keilplatte an der Verkleidungsplatte des Gehäuserahmens vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastenkörper (54) und die Keilplatte (40) derart gestaltet sind, dass die Tastenkörper im Wesentlichen um 180° gedreht werden können, um den Speicherzustand einzurichten.
  2. Tastenschloss nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Flügelgestalt der Anschlagflansche (60, 60').
  3. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hakenaussparung in der Keilplatte (40) ausgebildet ist und in Eingriff gebracht werden kann mit den Anschlagflanschen (60, 60') des Tastenkörpers (54).
  4. Tastenschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenaussparung in einer Winkelform ausgebildet ist.
  5. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilplatte (40) gleitfähig zwischengesetzt ist zwischen die Tastendruckplatte (36) und die Tastenrücksetzplatte (43).
  6. Tastenschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastenrücksetzplatte (43) mit einer Sperrfeder (66) versehen ist für einen Eingriff mit einem Hakenschlitz des Tastenkörpers (54).
  7. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Löschtaste eine Nockenseite hat, die daran ausgebildet ist, die den Sperrzustand von jedem Tastenkörper (54) in der Tastenrücksetzplatte (43) lösen kann.
  8. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Feder zwischengesetzt ist entlang des Tastenkörpers (54) zwischen die Keilplatte (40) und die Tastenrücksetzplatte (43).
  9. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwelle mit einem Sprengring versehen ist zum Verhindern des Ablösens des Griffs.
  10. Tastenschloss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe zum Fixieren des Griffs zwischengesetzt ist zwischen den Sprengring und die Drehwelle.
  11. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwelle über einen Schraubenbolzen an eine Basis des Griffs angebracht ist.
  12. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine linke oder rechte Seite der Minusaussparung des Tastenkörpers (54) farbig ist und/oder eingeteilt ist.
  13. Tastenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tastenscheibe entlang des Tastenkörpers (54) angebracht ist über eine Feder, um Aussparungen der Keilplatte (40) und der Tastendruckplatte (36) zu sperren.
Es folgen 14 Blatt Zeichnungen






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A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
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