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Dokumentenidentifikation DE69911089T2 01.04.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000942133
Titel Betätigungsstange für Türen
Anmelder Locher, Gebhard Heinrad, Sarentino, IT
Erfinder Locher, Gebhard Heinrad, Sarentino, IT
Vertreter Köchling und Kollegen, 58097 Hagen
DE-Aktenzeichen 69911089
Vertragsstaaten AT, CH, DE, ES, FR, GB, IT, LI, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.02.1999
EP-Aktenzeichen 991017211
EP-Offenlegungsdatum 15.09.1999
EP date of grant 10.09.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.04.2004
IPC-Hauptklasse E05B 65/10

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Griffstange für Türen im allgemeinen. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Griffstange für Fluchttüren und dergleichen.

Es ist bekannt, dass Griffstangen für Türen im allgemeinen und insbesondere für Fluchttüren und dergleichen vorgesehen sind, um das schnelle Öffnen der Fluchttür ohne Drehen irgendeines Griffs zu erlauben.

Die besagten Griffstangen weisen in der Tat eine Querstange auf, die nach Drücken durch den Körper einer Person die Notöffnung der Tür erlaubt, ohne dass die besagte Person zur Öffnung ihre Hände benutzen muss.

Wie erwähnt bestehen konventionelle Griffstangen für Fluchttüren und dergleichen aus einer Querstange, die auf verschiedene Weise mit der Tür verbunden werden kann. Insbesondere ist eine Art von Griffstange bekannt, die von der Tür, an der sie befestigt ist, auskragt, die aber den Nachteil hat, dass sie erheblich dick und auch nicht besonders ästhetisch ansprechend ist.

Eine weitere Art von Griffstange besteht aus einer Stange, die quer zur Tür angeordnet und damit durch Einschieben eines C-förmigen Profilelements mit gleicher Länge wie die Stange verbunden ist.

Auf diese Weise wird die Stange durch Drücken betätigt, da sie auf ihrer gesamten Länge innerhalb des C-förmigen Profilelements aufgenommen ist.

Der Nachteil dieser konventionellen Griffstange ist, dass kein Raum zwischen dem C-förmigen Profilelement und der darin aufgenommenen Stange ist, und der Benutzer die besagte Stange mit seinen Händen nicht fassen und entsprechend die Tür, an der die Griffstange befestigt ist, auf normale Weise nicht öffnen kann.

Weiterhin wird die Länge des Stangenelements der Griffstange durch die Länge des entsprechenden C-förmigen Profilelements bestimmt und muss daher vorher festgelegt werden.

Die US-2 320 298 offenbart eine Notöffnungsraste, die an Fluchttüren eingesetzt werden soll.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Griffstange für Türen im allgemeinen zu schaffen, bei der sich zwischen der Griffstange und der Oberfläche der Tür, an der die besagte Griffstange befestigt ist, ein Raum befindet, so dass die Griffstange ergriffen werden kann.

Innerhalb des Umfangs dieser Aufgabe ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Griffstange für Türen im allgemeinen zu schaffen, bei der die Griffstange durch Drücken und in einer Bewegung im rechten Winkel zur Tür, an der die besagte Griffstange befestigt ist, betätigt wird.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Griffstange für Türen im allgemeinen zu schaffen, bei der die Länge des Stangenelements zum Zeitpunkt der Montage entsprechend dem Abstand zwischen den Kupplungen der Griffstange einfach bestimmt werden kann.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Griffstange für Türen im allgemeinen zu schaffen, die auch ein ästhetisch ansprechendes Aussehen hat.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Griffstange für Türen im allgemeinen zu schaffen, die höchst zuverlässig, relativ einfach und zu konkurrenzfähigen Preisen herstellbar ist.

Diese Aufgabe und Ziele sowie weitere, die im folgenden deutlich werden, werden durch eine Griffstange für Türen im allgemeinen gelöst, wie sie in Anspruch 1 definiert ist.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten, jedoch nicht ausschließlichen Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Griffstange deutlich, dargestellt als nicht einschränkendes Beispiel in den Zeichnungen. Es zeigen:

1 eine Perspektivansicht der an einer Tür angebrachten erfindungsgemäßen Griffstange;

2 eine Explosionsdarstellung eines der beiden Enden der erfindungsgemäßen Griffstange;

3 eine Perspektivansicht des anderen Endes der erfindungsgemäßen Griffstange;

4 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Griffstange;

5 eine geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Griffstange;

6 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Griffstange;

7 eine geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Griffstange, gezeigt in betätigter Stellung; und

8 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Griffstange, wobei der Mechanismus zum Zusammenwirken mit dem Schlosszapfen der Tür, an der die Griffstange befestigt ist, dargestellt ist.

Unter Bezug auf die obigen Figuren wird die erfindungsgemäße Griffstange, allgemein mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet, durch ein Stangenelement 2 gebildet, das von Endkupplungen getragen wird, wie weiter unten genauer gezeigt, wobei Gehäuse 3 und 4 der Griffstange 1 ein ansprechendes Aussehen verleihen.

In 1 ist die Griffstange 1 an einer nur teilweise dargestellten Tür 5 befestigt gezeigt.

Die Endkupplungen, die die Befestigung des Stangenelements 2 an der Oberfläche der Tür 5 erlauben, werden nun unter Bezug auf 28 beschrieben.

Das Stangenelement 2 ist mit einem Durchgangsloch 6 versehen, in dem eine mit Gewinden an ihrem Enden versehene Stange 7 gleitet.

Die Stange 7 ist gerade ausgebildet und wirkt an einem Ende mit einem in einem ersten Block 8 vorgesehenen Gewindeloch zusammen, während ihr anderes Ende verschiebbar in einem Loch ausgebildet ist, das in einem am entgegengesetzten Ende des ersten Blocks 8 angeordneten zweiten Block 9 vorgesehen ist.

Das Stangenelement 2 mündet an beiden Enden in einem Paar von Schultern 10 und 11, jede mit einem Loch 12 versehen. Ein Vorsprung 44, der senkrecht vom Stangenelement 2 vorsteht, dient als Abdeckung für den Mechanismus zum Ankoppeln des Stangenelements 2 an die Tür 5.

Hebelmittel sind jeweils mit den Schultern 10 und 11 verbunden und bestehen zweckmäßigerweise aus Platten 13 und 14, die mit einem ersten Paar von Löchern 15 und 16, einem zweiten Paar von Löchern 17 und 18 und einem dritten Paar von Löchern 19 und 20 versehen sind.

Eine Druckvorrichtung, bezeichnet mit dem Bezugszeichen 25, ist als Teil der Kupplung des Stangenelements 2 mit der Tür 5 vorgesehen.

Das besagte Element 25 wiederum weist zwei Löcher 26 und zwei Löcher 27 auf, die an den Endteilen des Elements 25 angeordnet sind.

Die Löcher (entsprechend den Löchern 27) des Elements 25, die an dem Ende des Stangenelements 2 angeordnet sind, das entgegengesetzt zu dem Ende liegt, an dem sich das Türschloss befindet, sind oval, um so ein Paar von mit den Bezugsziffern 60 bezeichneten Schlitzen zu bilden.

Schließlich ist ein plattenförmiges Element mit hochgezogenen Wänden und einem C-förmigen Profil, bezeichnet mit der Bezugsziffer 30, zur Verbindung des Stangenelements 2 mit der Anordnung zur Kupplung an die Tür 5 vorgesehen. Insbesondere wird das Element 30 mittels der Löcher 31 an der Tür 5 befestigt, und die hochgezogenen Wände des Elements 30, die ihrerseits mit Löchern 32, 33 und 34 versehen sind, erlauben die Verbindung der anderen Elemente der Kupplung des Stangenelements 2.

Das plattenförmige Element mit hochgezogenen Wänden und einem C-förmigen Profil, bezeichnet mit der Bezugsziffer 30, ist an einem der beiden Enden des Stangenelements 2, das mit dem Schloss der Tür 5 zusammenwirken soll, mit einer Klinke 40 versehen, die ein im wesentliches quadratisches zentrales Loch 41 aufweist, das zum Zusammenwirken mit dem Schlosszapfen der Tür 5 ausgebildet ist.

Insbesondere ist das Element 30, das mit dem Zapfen der Tür 5 in Kontakt treten soll und entsprechend mit der Klinke 40 versehen ist, mit einer gelochten Platte 42 versehen, die als Anschlag für die Klinke 40 wirkt, welche in das Loch der Platte 42 eingreift.

Das am entgegengesetzten Ende angeordnete andere Element 30 ist daher weder mit der Klinke 40 noch mit der Platte 42 versehen.

Die Betätigung der Klinke 40 zum Öffnen der Tür 5 wird im folgenden näher beschrieben.

Die Verbindung der diversen Elemente, die Teil der Anordnung zum Kuppeln des Stangenelements 2 an die Tür 5 sind, wird nun unter besonderem Bezug auf 2 beschrieben, einer Explosionsansicht der besagten Elemente.

Der zweite Block oder das Befestigungselement 9 ist zwischen den Platten 13 und 14 aufgenommen und mittels eines Zapfens fixiert, der sich durch die Löcher 19 und 20 der Platten 13 und 14 erstreckt.

Die Gewindestange 7 tritt dann in das Loch des Befestigungselements 9 ein und wird darin entsprechend den Anforderungen des Benutzers fixiert, wie im folgenden näher beschrieben.

Die Platten 13 und 14 sind wiederum innerhalb der Schultern 10 und 11 aufgenommen, während die Druckvorrichtung 25 so angeordnet ist, dass sie die Schultern 10 und 11 umgibt, die entsprechend innerhalb deren vertikalen Wände ruhen.

Die Löcher 26 der Druckvorrichtung 25 fallen daher mit den Löchern 1516 und 1213 zusammen, so dass mittels eines Zapfens, der sich durch die besagten Löcher erstreckt, die Druckvorrichtung 25 und die Platten 13 und 14 fest mit den Schultern 10 und 11 verbunden sind, welche ihrerseits fest mit dem Stangenelement 2 verbunden sind.

Im nicht-betätigten Zustand liegen die am Stangenelement 2 montierten Platten 13 und 14 oberhalb der Bodenfläche der Druckvorrichtung 25. Die Platten 13 und 14 wiederum sind über die Löcher 17 und 18 mit den Löchern 32 des C-förmigen plattenförmigen Elements 30 verbunden.

Es sollte beachtet werden, dass die Löcher 15 und 16 der Platten 13 und 14 im wesentlichen elliptisch sind.

Die Löcher 27 der Druckvorrichtung 25 fallen dagegen mit den Löchern 34 des C-förmigen, plattenförmigen Elements zusammen und sind dort mit einem Zapfen 50 fixiert, um den herum eine Wickelfeder 51 angekoppelt ist, die entsprechend mit einem auf der Innenwand der Druckvorrichtung 25 angeordneten Positionierer 55 zusammenwirkt.

Die Feder 51 wirkt als Rückstellelement zum Rückstellen des Stangenelements 2 in die inaktive Stellung am Ende der Druckausübung, wie im folgenden näher beschrieben.

Wie oben erwähnt, weist der erste Block bzw. das Befestigungselement 8 ein Gewindeloch auf, in das die Gewindestange 7 eintritt und entsprechend einen festen Punkt für die besagte Stange 7 bildet. Umgekehrt weist der zweite Block bzw. das Befestigungselement 9 ein Loch auf, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Gewindestange 7 ist und entsprechend die Einstellung der Position der Gewindestange 7 darin erlaubt, indem sie entsprechend den Anforderungen des Benutzers befestigt wird.

In 7 ist die Feder 51 weggelassen, um so die Schlitze 60 näher darzustellen.

Unter Bezug auf die obigen Figuren erfolgt der Betrieb der erfindungsgemäßen Griffstange wie folgt.

Zunächst sollte beachtet werden, dass die erfindungsgemäße Griffstange die einfache Auswahl der Abmessungen des Stangenelements 2 erlaubt, indem es entsprechend der gewünschten Größe abgeschnitten wird, und dann die Gewindestange 7 darin eingeführt wird, um sie im Befestigungselement 8 und dann im Befestigungselement 9 zu fixieren.

Wenn der Benutzer auf das Stangenelement 2 drückt, veranlasst er die Betätigung des Kupplungsmechanismus, der das Stangenelement 2 mit der Oberfläche der Tür 5 verbindet.

Näher ausgeführt, wird durch Drücken des Stangenelements 2, wie in 7 gezeigt, das besagte Stangenelement 2 senkrecht zur Oberfläche der Tür 5 bewegt: genauer gesagt, eine senkrechte Translationsbewegung des Stangenelements 2 und daher der daran gekuppelten Schultern 10 und 11 wird ausgeführt, ebenso wie eine Drehung der Platten 13 und 14, was eine Translationsbewegung der Gewindestange 7 innerhalb des Lochs des Stangenelements 2 weg von einem Ende des besagten Stangenelements 2 zur Folge hat.

Das Drücken des Stangenelements 2 hat die Bewegung der Kupplung eines Endes des Stangenelements zur Folge, was zu einer umgekehrten Bewegung der Kupplung des anderen Endes des Stangenelements führt.

Der Druck des Stangenelements bewirkt weiterhin einer Translationsbewegung der innerhalb des plattenförmigen Elements 30 mit Wänden und einem C-förmigen Profil aufgenommenen Druckvorrichtung 25; wobei sich diese Druckvorrichtung in Druckeingriff mit der Klinke 40 bewegt, die sich dadurch gemäß ihrer Anordnung und natürlich gemäß der Seite der Tür 5, auf der die Griffstange 1 befestigt ist, in einer Richtung oder der anderen dreht.

Die Drehung der Klinke 40 bewirkt die Drehung des Schlosszapfens (in den Figuren nicht gezeigt), der somit das Öffnen der Tür 5 erlaubt.

Die Rückstellung der Klinke 40 wird durch die entgegengesetzte Drehung des Schlosszapfens erzeugt, wenn er bei Wegnahme des Drucks auf das Stangenelements 2 wieder zuschnappt.

Das plattenförmige Element mit senkrechten Wänden 30 ist weiterhin mit drei elastischen Vorsprüngen 70 versehen, die senkrecht zur Grundplatte des besagten Elements angeordnet sind und das Einstecken der Gehäuse 3 und 4 erlauben sol-len, um so die Verwendung von Befestigungsschrauben oder ähnlichen Mitteln zu vermeiden.

Die an jedem Ende des Stangenelements 2 angebrachten Kupplungen sind somit genau miteinander identisch außer, wie oben erwähnt, dem Vorhandensein der Klinke 40 und der ovalen Löcher 60 an einem Ende.

In der Praxis ist beobachtet worden, dass die erfindungsgemäße Griffstange die vorgesehene Aufgabe vollständig löst, da ein Raum zwischen der Oberfläche der Tür und dem Stangenelement vorgesehen ist, so dass ein Benutzer das Stangenelement leicht ergreifen kann, ohne dazu gezwungen zu sein, wie bei konventionellen Ausführungsformen, die Griffstange allein durch Anlehnen mit der Hand oder einem anderen Körperteil zu betätigen.

Die Beabstandung des Stangenelements von der Oberfläche der Tür erlaubt auch die Benutzung der Griffstange, wobei die Tür gezogen wird, beispielsweise um sie zu schließen; dies ist nicht erlaubt bei Griffstangen gemäß dem Stand der Technik, bei denen das Stangenelement in dem Profilelement zwecks Verbindung mit der Tür aufgenommen ist.

Weiterhin wird die Möglichkeit, die Länge des Stangenelements zu verändern, erheblich vereinfacht, da das besagte Stangenelement entsprechend den Anforderungen auf die gewählte Länge zugeschnitten und dann leicht mit seiner Gewindestange zwischen die Kupplungen eingeführt werden kann, die es an der Oberfläche der Tür befestigen sollen.

Die Konfiguration der erfindungsgemäß vorgesehenen Kupplungen erlaubt es, eine gleiche Griffstange für beide Seiten einer Tür zu benutzen: die einzige Änderung besteht tatsächlich in der Tatsache in der Orientierung der Klinke 40, die mit dem Schlosszapfen zusammenwirkt.

Dies führt natürlich zu Einsparungen bei den Produktionskosten, da nur ein Modell einer Griffstange benötigt wird.

Die so konzipierte Griffstange kann vielen Änderungen und Modifikationen unterworfen werden, welche alle innerhalb des Umfangs des erfinderischen Konzepts liegen; weiterhin können alle Einzelheiten durch andere technisch äquivalente Elemente ersetzt werden.

In der Praxis können die verwendeten Materialien, solange sie mit der speziellen Benutzung kompatibel sind, ebenso wie die Abmessungen irgendwelche sein gemäß den Anforderungen und dem Stand der Technik.

Die Offenbarungen in der italienischen Patentanmeldung Nr. MI98A000492, von der die vorliegende Anmeldung Priorität beansprucht, sind hierin als Bezug aufgenommen.

Wenn in irgendeinem Anspruch erwähnte technische Merkmale mit Bezugszeichen versehen sind, so sind die Bezugszeichen allein zu dem Zweck eingefügt worden, die Verständlichkeit der Ansprüche zu verbessern, und entsprechend haben derartige Bezugszeichen keinerlei einschränkende Wirkung auf die Interpretation jedes beispielhaft durch derartige Bezugszeichen gekennzeichneten Elements.


Anspruch[de]
  1. Griffstangeneinheit für Türen im allgemeinen mit einem Stangenelement (2), das sich zwischen seinem ersten und zweiten Ende entlang einer Ebene erstreckt, die senkrecht zu einer Oberfläche der Tür (5) verläuft, und mit Kupplungen an den Enden des Stangenelements zur Verbindung mit der Tür, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Gewindestange (7) aufweist, die innerhalb des besagten Stangenelements (2) und parallel zu diesem besagten Stangenelement (2) angeordnet ist, wobei jedes Ende des besagten Stangenelements mit Hebelmitteln (13, 14) verbunden ist, die wiederum an einem Ende an dem besagten Stangenelement (2) und am anderen Ende an einer Druckvorrichtung (25) schwenkbar angelenkt sind, deren Drehung auf Grund von auf das Stangenelement (2) ausgeübtem Druck die Drehung einer Klinke (40) bewirkt, die zum Zusammenwirken mit dem Schlosszapfen der besagten Tür (5) ausgebildet ist und ihn zwecks Öffnen dreht, wobei ein Freiraum zwischen dem besagten Stangenele-ment (2) und der Fläche der besagten Tür (5) vorgesehen ist, mit der das besagte Stangenele-ment (2) verbunden ist.
  2. Griffstange nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte, an jedem Ende des besagten Stangenelements vorgesehene Hebelmittel zwei zueinander parallele Platten (13, 14) aufweist, die an mit den Enden des besagten Stangenelements (2) fest verbundenen Schultern (10, 11) schwenkbar angelenkt sind, wobei Befestigungselemente (8, 9) vorgesehen sind, die zwischen den Platten (13, 14) angeordnet sind und das Einfügen und Verriegeln der besagten Gewindestange (7) erlauben.
  3. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein besagtes Befestigungselement (9) zum Befestigen wenigstens eines der Enden des besagten Stangenelements (2) ein Durchgangsloch für das Einführen der besagten Gewindestange (7) aufweist, wobei der Durchmesser des besagten Lochs größer ist als der Durchmesser der besagten Gewindestange (7).
  4. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Druckvorrichtung (25) an einem plattenförmigen Element (30) mit hochgezogenen Wänden drehbar angelenkt ist, das zum Anbringen auf der Fläche der besagten Tür (5) ausgebildet ist.
  5. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rückdruckfeder (51) aufweist, die mit dem besagten plattenförmigen Element (30) und der besagten Druckvorrichtung (25) verbunden ist, damit das besagte Stangenelement (2) nach einem Druckvorgang in die inaktive Stellung zurückkehrt.
  6. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des besagten Stangenelements (2) ein besagtes Befestigungselement (8) für die besagte Gewindestange (7) vorgesehen ist, die dort eingeschraubt wird.
  7. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte plattenförmige Element (30) mit hochgezogenen Wänden ein C-Profil hat.
  8. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Gehäuse (3, 4) für jede der besagten Kupplungen des Stangenelements versehen ist.
  9. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie für jedes Ende des besagten Stangenelements (2) mit einem Abdeckelement (44) versehen ist, welches senkrecht zu der Fläche der besagten Tür (5) und zu besagter Stange (2) angeordnet ist, um zusammen mit jedem der besagten Gehäuse (3, 4) die dem Ende des besagten Stangenelements (2) zugeordnete Kupplung abzudecken.
  10. Griffstange nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das besagte plattenförmige Element (30) mit hochgezogenen Wänden und einem C-Profil mit drei elastischen Vorsprüngen (70) versehen ist, die senkrecht zur Fläche des besagten plattenförmigen Elements (30) angeordnet sind, das zum Anbringen an der besagten Tür (5) und zum Erlauben einer druckfesten Verbindung der besagten Abdeckgehäuse (3, 4) vorgesehen ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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