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Dokumentenidentifikation DE10246258A1 15.04.2004
Titel Klimaanlage
Anmelder Bas, Kemal, 33818 Leopoldshöhe, DE;
Bas, Ali, 33818 Leopoldshöhe, DE;
Bas, Mustafa, 33818 Leopoldshöhe, DE
Erfinder Bas, Ali, 33818 Leopoldshöhe, DE
Vertreter Musiol, Konrad & Rolf, 33602 Bielefeld
DE-Anmeldedatum 02.10.2002
DE-Aktenzeichen 10246258
Offenlegungstag 15.04.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.04.2004
IPC-Hauptklasse F28G 1/16
IPC-Nebenklasse B60H 1/32   F24F 5/00   
Zusammenfassung Es wird eine Klimaanlage zur Verfügung gestellt, mit einem in einem geschlossenen Kreislauf geförderten Kältemittel, einem Verdampfergehäuse mit einem Lufteintritt, einem Luftaustritt, einem Innenraum und einem darin angeordneten luftdurchströmten Verdampfer, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine in den Innenraum (3) gerichtete Einspritzvorrichtung (4, 5) am Verdampfergehäuse (1) angeordnet ist, die an eine Versorgungsleitung (6) angeschlossen ist und durch die Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel (13) in das Verdampfergehäuse (1) einspritzbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Klimaanlagen, insbesondere solche für Kraftfahrzeuge, mit einem in einem geschlossenen Kreislauf geförderten Kältemittel, einem Verdampfergehäuse mit einem Lufteintritt, einem Luftaustritt, einem Innenraum und einem darin angeordneten luftdurchströmten Verdampfer sind in vielen unterschiedlichen Bauformen bekannt.

Nachteilig an solchen Klimaanlagen ist, dass ihr oftmals stark zerklüfteter Innenraum, wenn überhaupt, nur sehr schwer zugänglich ist, dass sich aber insbesondere am Verdampfer und dem diesen umgebenden und sich in Strömungsrichtung dahinter anschließenden Lüftführungskanälen Mikroben oder Pilzkulturen ansiedeln, die dort ungehindert gedeihen können, wodurch sich das Innenraumklima in einem Fahrgastraum wesentlich verschlechtert bzw. sogar gesundheitsgefährdend wird, da Pilzsporen und andere Verunreinigungen von dem Kühlluftstrom unmittelbar in den Fahrgastraum befördert werden.

Um solche Verschmutzungen beseitigen zu können ist es in der Regel erforderlich, das Verdampfergehäuse einer Klimaanlage zu öffnen und mit einer Reinigungs- und/ oder Desinfektionsmittel zu reinigen, was jedoch sehr arbeitsaufwändig und deswegen teuer ist, sodass diese Wartungsarbeiten an einer Klimaanlage aus Kostengründen oftmals unterlassen werden, wodurch auch die einwandfreie Funktion der Klimaanlage leidet. Auf Grund des stark zerklüfteten Innenraumes kann eine solche Reinigung oftmals nicht sehr gründlich durchgeführt werden, wodurch sich das gesamte Reinigungsverfahren wenig effektiv gestaltet.

Aufgabe der Erfindung ist es eine Klimaanlage zur Verfügung zu stellen, die auf einfache und kostengünstige Art und Weise in einem optimalen Betriebszustand gehalten werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe wird in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebene technische Lehre vermittelt. Dadurch, dass mindestens eine in den Innenraum des Verdampfergehäuses gerichtete Einspritzvorrichtung an diesem angeordnet ist, die an einer Versorgungsleitung angeschlossen ist, durch die Reinigungs- und/ oder Desinfektionsmittel in das Verdampfergehäuse einspritzbar ist, wird erreicht, dass das Verdampfergehäuse für eine Reinigung der Klimaanlage nicht mehr zerlegt werden muss, wodurch sich eine enorme Arbeitserleichterung einstellt und dies schnell, effektiv und kostengünstig ausgeführt werden kann, was weiterhin den Vorteil mit sich bringt, dass die Reinigungsfrequenz der Klimaanlage deutlich erhöht werden kann, ohne dass die Reinigung einen wesentlichen Kostenfaktor bei der Wartung eines Kraftfahrzeuges darstellt.

Die Reinigung selbst erfolgt dabei wie üblich bei Motor- und Klimaanlagenstillstand, worauf nach Einspritzen des Reinigungs- und/ oder Desinfektionsmittels eine längere Einwirkzeit und Verdunstungszeit eingehalten werden muss, worauf die Klimaanlage sofort wieder in Betrieb genommen werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht die Einspritzvorrichtung aus einer Versorgungsleitung, die von außen in das Verdampfergehäuse geführt ist und die innerhalb dieses Verdampfergehäuses mit Austrittsöffnungen für das Reinigungsmittel versehen ist, welche beispielsweise aus einfachen in die Versorgungsleitung eingebrachten Einstichlöchern bestehen können. Eine solche Ausführungsform einer Einspritzvorrichtung ist extrem kostengünstig und auch deswegen von besonderem Vorteil, weil die mit den Austrittsöffnungen versehene Bereiche der Versorgungsleitung optimal der Kontur des Verdampfergehäuses angepasst werden kann. Weiterhin kann durch die Verwendung von T-Stücken oder anderen Verbindern eine Aufteilung der Versorgungsleitungen in zwei oder mehrere Einspritzvorrichtungen erfolgen.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung besteht die Einspritzvorrichtung aus separaten Düsen, die sich durch die Wandung des Verdampfergehäuses hindurch erstrecken und an eine gemeinsame Versorgungsleitung angeschlossen sind. Hierdurch wird es möglich Düsen mit definiertem Einspritzwinkel, vorher bestimmbarer Einspritzmenge und Einspritzqualität auszuwählen, sodass sich das Reinigungsergebnis gegebenenfalls bei minimiertem Einsatz von Reinigungs- oder Desinfektionsmitteln weiter verbessert.

Vorteilhaft ist es ebenfalls, wenn mehrere Einspritzvorrichtungen in einer Förderrichtung der Luft vor und auch hinter dem Verdampfer angeordnet sind, wobei sich eine Anordnung im oberen Bereich des Verdampfergehäuses anbietet, da die Reinigungsmittel dann schwerkraftbedingt und auf Grund seiner Adhäsion entlang der inneren Oberfläche des Verdampfergehäuses und des Verdampfers, ihre Reinigungswirkung entfachend, langsam nach unten laufen können und während dessen verdampfen, sodass ein weiter optimiertes Reinigungsergebnis erzielt werden kann.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Einspritzrichtung einiger Austrittsöffnungen oder Düsen so ausgerichtet, dass die Reinigungs- und Desinfektionsmittel parallel ro einer Strömungsrichtung der Luft durch den Verdampfer durch diesen hindurch befördert werden, wodurch sichergestellt werden kann, dass die gesamte große Oberfläche des Verdampfers wie auch die Innenwandungen des Verdampfergehäuses und der Kühlluftzuführungen von dem Reinigungsmittel benetzt werden.

Um sicherzustellen, dass auch Bereiche hinter dem Verdampfergehäuse eine ausreichende Reinigung enfahren, kann ein Teil der Einspritzvorrichtung im Bereich des Luftaustritts des Verdampfergehäuses in Strömungsrichtung der gekühlten Luft erfolgen, sodass dort befindliche Pilzkulturen ebenfalls abgetötet werden.

Von besonderem Vorteil ist weiterhin, dass an der Versorgungsleitung ein Kupplungsstück zum Anschluss einer Reinigungsmittelzuführung vorgesehen ist, sodass eine solche ohne größeren Aufwand an die Klimaanlage angeschlossen werden kann, ohne dass der Einsatz von Werkzeugen erforderlich wird.

Von besonderer Bedeutung ist weiterhin eine Ausführungsform der Klimaanlage, bei der ein Vorratsbehälter für ein Reinigungsmittel über ein ansteuerbares Schaltventil permanent an die Versorgungsleitung der Einspritzvorrichtung angeschlossen ist, wobei dieses Schaltventil manuell, halbautomatische oder vollautomatisch über eine elektronische Steuerung betätigbar ist, sodass eine Reinigung oder Desinfektion der Klimaanlage nicht notwendiger Weise nur bei einem Werkstattaufenthalt durchgeführt werden kann, sondern in regelmäßigen Zeitabständen oder in Abhängigkeit der tatsächlichen Betriebsstunden durchgeführt werden kann, wenn sichergestellt wird, dass das Fahrzeug nach der Durchführung der Reinigung für eine Mindestdauer nicht wieder in Betrieb genommen wird.

Vorteilhaft ist weiterhin die Ausgestaltung der Einspritzvorrichtung als Nachrüstsatz, sodass auch ältere Klimaanlagen damit ausgestattet werden können.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1 ein Verdampfergehäuse in geschnittener Seitenansicht,

2 das Verdampfergehäuse der 1 in einer teilweise geschnitten Ansicht von oben,

3 ein Verdampfergehäuse in Seitenansicht mit einer Variation der Einspritzvorrichtung,

4 eine Draufsicht auf das Verdampfergehäuse gem. 3 und

5 eine Draufsicht auf ein weiteres Verdampfergehäuse mit einer in einen Verdampfer integrierten Einspritzvorrichtung.

Eine Klimaanlage, insbesondere eine solche für Kraftfahrzeuge, wird in der Regel mit einem in einem Kreislauf umgewälzten Kältemittel betrieben, welches in einem als luftdurchströmter Verdampfter 2 ausgebildeten Wärmetauscher entspannt wird und unter Wärmeaufnahme aus der zugeführten Luft verdampft.

Das Verdampfergehäuse 1 weist einen freien Innenraum 3 auf, in dem der Verdampfer 2 so angeordnet ist, dass der Innenraum 3 in zwei separate Räume aufgeteilt wird. Weiterhin weist das Verdampfergehäuse 1 einen Lufteintritt 9 und einen Luftaustritt 10 auf, dem sich ein Kühlluftkanal 11 anschließt, durch den die abgekühlte Luft in den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges befördert wird.

Wie in den 1 und 2 dargestellt, ist im Innenraum 3 des Verdampfergehäuses 1 auf jeder Seite des Verdampfers 2 eine schlauchartige Einspritzvorrichtung 4 vorgesehen, die mit einfachen, als Löchern ausgebildeten Austrittsöffnungen 7 versehen ist, die in den Innenraum 3, bevorzugt aber gegen den Verdampfer 2 gerichtet sind, sodass die Reinigungs- und Desinfektionsmittel 13 die gesamte Oberfläche des lamellenförmig aufgebauten Verdampfers 2 benetzen kann, bevor sie verdunstet ist. Die Ausführung der Einspritzvorrichtung 4 als Schlauch oder dünnes Rohr ermöglicht es, sie an die oftmals sehr komplexe Kontur eines Verdampfergehäuses 1 anzupassen, sodass sie höchst wirksam, aber für den Luftstrom wenig hinderlich in dem Verdampfergehäuse 1 angeordnet werden kann.

Eine Ausführungsform, wie sie in den 3 und 4 dargestellt ist, weist eine Einspritzvorrichtung 5 auf, die separate Düsen 8 besitzt, die beispielsweise in der Wandung des Verdampfergehäuses 1 angeordnet sind und an eine gemeinsame Versorgungsleitung 6 angeschlossen sind. Die Anordnung der Düsen 8 muss nicht notwendiger Weise in der Wandung des Verdampfergehäuses 1 erfolgen, sondern kann an beliebiger Stelle innerhalb des Verdampfergehäuses 1, etwa an separaten Befestigungslaschen oder direkt am Verdampfer durchgeführt werden.

Die Ausführungsform der Einspritzvorrichtung 5 mit Düsen 8 erlaubt es, auch den Druck bzw. die Austrittsgeschwindigkeit des Reinigungs- und Desinfektionsmittels zur Verbesserung des Reinigungsergebnisses mit heranzuziehen. Weiterhin lassen sich einzelne Düsen 8 auch im Bereich des Luftaustritts 10 des Verdampfergehäuses 1 mit einer Ausströmrichtung in Richtung des Kühlluftkanals 11 oder auch unmittelbar in diesen einsetzen, sodass auch die Kühlluftkanäle 11, zumindest bis zu ihrer ersten Verzweigung, mit dem Reinigungs- und Desinfektionsmittel gereinigt werden können.

Wie in der 5 dargestellt ist, kann eine Einspritzvorrichtung (5) auch in einem Verdampfer (2) integriert sein, sodass eine optimale Reinigungswirkung erzielt werden kann.

An der Versorgungsleitung 6 ist ein Kupplungsstück 12 zum Anschluss einer Reinigungsmittelzuführung vorgesehen, wobei ein Vorratsbehälter 15 für das Reinigungsmittel 13 über ein ansteuerbares Schaltventil 14 permanent an die Versorgungsleitung 6 angeschlossen werden kann, wobei das Schaltventil 14 manuell, halbautomatisch oder vollautomatisch über eine elektronische Steuerung 16 betätigt werden kann, wobei diese beispielsweise auf eine maximale Betriebsdauer der Klimaanlage, einen maximalen Zeitablauf oder eine zurückgelegte Fahrstrecke als Impulsgeber für die Inbetriebsetzung der Einspritzvorrichtung 4,5 herangezogen werden kann.


Anspruch[de]
  1. Klimaanlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem in einem geschlossenen Kreislauf geförderten Kältemittel, einem Verdampfergehäuse mit einem Lufteintritt, einem Luftaustritt, einem Innenraum und einem darin angeordneten luftdurchströmten Verdampfer, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine in den Innenraum (3) gerichtete Einspritzvorrichtung (4,5) am Verdampfergehäuse (1) angeordnet ist, die an eine Versorgungsleitung (6) angeschlossen ist und durch die Reinigungs- und/ oder Desinfektionsmittel (13) in das Verdampfergehäuse (1) einspritzbar ist.
  2. Klimaanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzvorrichtung (4) aus einer Versorgungsleitung (6) besteht, die von außen in das Verdampfergehäuse (1) eingeführt ist und die innerhalb des Verdampfergehäuses (1) mit Austrittsöffnungen (7) für das Reinigungs- und/ oder Desinfektionsmittel (13) versehen ist.
  3. Klimaanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzvorrichtung (5) aus separaten Düsen (8) besteht, die an eine gemeinsame externe Versorgungsleitung (6) angeschlossen sind.
  4. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Einspritzvorrichtungen (4,5) in der Förderrichtung der Luft vor und hinter dem Verdampfer (2) angeordnet sind.
  5. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzvorrichtung (4,5) im oberen Bereich des Verdampfergehäuses (1) angeordnet ist.
  6. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzvorrichtung (4,5) im Verdampfer (2) integriert ist.
  7. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzrichtung einiger Austrittsöffnungen (7) oder Düsen (8) parallel zu einer Hauptströmungsrichtung der Luft durch den Verdampfer (1) ausgerichtet ist.
  8. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Austrittsöffnung (7) oder Düse (8) im Bereich des Luftaustritts (10) des Verdampfergehäuses (1) angeordnet ist, sodass Reinigungs- und/ oder Desinfektionsmittel (13) in Strömungsrichtung eines Kühlluftkanals (11) einspritzbar ist.
  9. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Versorgungsleitung (6) ein Kupplungsstück (12) zum Anschluss einer Reinigungsmittelzuführung vorgesehen ist.
  10. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratsbehälter (15) für ein Reinigungsmittel (13) über ein ansteuerbares Schaltventil (14) permanent an die Versorgungsleitung (6,7) angeschlossen ist.
  11. Klimaanlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltventil (14) manuell, halbautomatisch oder vollautomatisch über eine elektronische Steuerung (16) betätigbar ist.
  12. Klimaanlage nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzvorrichtung (4,5) als Nachrüstsatz zur Nachrüstung vorhandener Klimaanlagen ausgebildet ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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