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Dokumentenidentifikation DE202004000046U1 22.04.2004
Titel Verstellbarer Schraubenschlüssel
Anmelder Huang, Wen-Kuo, Tainan, TW
Vertreter Kador und Kollegen, 80469 München
DE-Aktenzeichen 202004000046
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 22.04.2004
Registration date 18.03.2004
Application date from patent application 05.01.2004
IPC-Hauptklasse B25B 13/14

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf einen verstellbareren Schraubenschlüssel und insbesondere auf einen, der bessere Verstellungs- und Positionierstabilität besitzt, indem dessen Öffnungsweite ganz schnell eingestellt wird.

Ein verstellbarer Schraubenschlüssel ist eigentlich einer der Werkzeugen, dessen Öffnungsweite schnell eingestellt werden kann, so dass er Schrauben mit verschiedenem Durchmesser anpassen kann. Wie in der 7 gezeigt, umfasst ein herkömmlicher verstellbarer Schraubenschlüssel hauptsächlich einen Handgriff 1', eine bewegliche Backe 2' und einen Drehknopf 3'. Der Handgriff 1' ist am Kopf mit einer befestigten Backe 11' versehen, der an einer Seite mit einer Leitrille 12' versehen ist; die bewegliche Backe 2' lässt ihr Unterende in die Leitrille 12' einlegen und ist im unteren Abschnitt mit Gewinde (nicht gezeigt in der Fig.) versehen; der Dreheknopf 3' ist durch Angelpunktverbindung am Handgriff 1' unter der beweglichen Backe 2' eingebaut und ist mit Gewinde für die Gewindeverbindung mit der beweglichen Backe 2' versehen, so dass der Benutzer den Drehknopf 3' drehen kann, um die bewegliche Backe 2' entlang der Leitrille 12' zu bewegen und zwar die Öffnungsweite 4' einzustellen.

Während der Verwendung hat jedoch diese Struktur folgende Nachteile:

  • 1. Man muss zuerst den Drehknopf 3' drehen, um die Öffnungsweite 4' einzustellen. Falls die Öffnungsweite 4' grösser als gewünscht ist, muss man wieder wie obenerwähnt wieder einstellen. Es ist daher zeitraubend und nicht günstig in der Einstellung.
  • 2. Weil der Verzahnungsabstand zwischen dem Gewinde des Drehknopfs 3' und dem der beweglichen Backe 2' grösser ist, wird die bewegliche Backe 2' nach der Einstellung wieder los und nicht stabil sein und kann das Ende des Einlegbolzen (nicht gezeigt in der Fig.) für den verstellbaren Schraubenschlüssel bei der Drehung verformt werden.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile der obenerwähnten herkömmlichen Strukturen zu beseitigen und einen neuen verstellbareren Schraubenschlüssel zu schaffen, der bequem und sicher zu bedienen ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch einen neuen verstellbareren Schraubenschlüssel, der die im Anspruch angegebenen Merkmale besitzt.

Die Struktur der vorliegenden Erfindung umfasst hauptsächlich einen Handgriff, ein Bewgungsteil, eine bewegliche Backe und eine Feder. Der Handgriff ist am Kopf mit einer befestigten Backe versehen, der an einer Seite mit einer Leitrille versehen ist, und unter der Leitrille ist sie mit einer Bewegungsteilaufnahme und einem Angelpunktverbindungsteil versehen; und das Bewegungsteil ist mit einem Angelpunktverbindungsteil versehen und dadurch in der Bewegungsteilaufnahme eingebaut, und es ist im Oberabschnitt mit einer Konkavstelle und einem Teil mit Zahngewinde mit Schrägzähnen versehen; das Bewegungsteil ist auch an einer Seite mit einem Stützteil versehen; unter der beweglichen Backe ist eine Einlegsäule vorhanden, während unter der Einlegsäule ist sie mit einem Teil mit Zahngewinde mit Schrägzähnen versehen; ein Ende der Feder ist mit dem Handgriff befestigt und das andere Ende von dem Bewegungsteil gestützt; dadurch ist es in der Einstellung und im Gebrauch sehr günstig und stabil.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

1 eine perspektivische Explosionsansicht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 eine perspektivische Zusammenfügungsansicht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

3 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die zeigt, wie sich die bewegliche Backe zu der befestigten Backe bewegt, so dass die Öffnung verkleinert werden kann;

4 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die zeigt, wie sich das Bewegungsteil bewegt, wenn sich die bewegliche Backe zu der befestigten Backe bewegt;

S eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die zeigt, wie die bewegliche Backe positioniert wird;

6 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die zeigt, wie das Teil mit Zahngewinde der beweglichen Backe aus dem Verzahnungszustand ausgeht und beginnt, sich zu bewegen;

7 eine perspektivische Ansicht der Struktur eines herkömmlichen verstellbaren Schraubenschlüssels.

Wie in den 1 und 2 gezeigt, besteht der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aus einem Handgriff (1), einem Bewegungsteil (2), einer beweglichen Backe (3) und einer Feder (4). Der Handgriff (1) ist im Kopfabschnitt mit einer befestigten Backe (11) versehen, der an einer Seite mit einer Leitrille (12) versehen ist; die Leitrille (12) ist im unteren Abschnitt mit einem Bewegungsteilaufnahme (13) und einem Angelpunktverbindungsteil (14) versehen, in der das Bewegungsteil (2 )eingebaut wird;

Das Bewegungsteil (2) ist mit einem Angelpunktverbindungsteil (21) versehen und wird mittels eines Angelpunktverbindungselements in der Bewegungsteilaufnahme (13) des Handgriffs (1) eingebaut; es ist auch an den Stellen, wo homolog und parallel zur Leitrille (12) des Handgriffs (1) sind, mit einer Kokavstelle (24) und einem Teil mit Zahngewinde (22) versehen; und das Teil mit Zahngewinde (22) ist in der Stelle, wo homolog zur Einleitungsrichtung der beweglichen Backe (3) ist, mit Schrägzähnen (221) versehen; das Bewegungsteil (2) ist an einer Seite mit einem Stützteil (23) versehen, das ein Ende der Feder (4) stützt; Die bewegliche Backe (3) ist im unteren Abschnitt mit einer Einlegsäule (31) versehen, die in die obenerwähnte Leitrille (12) eingelegt wird und im unteren Abschnitt mit einem Teil mit Zahngewinde (32) für die Verzahnung mit dem Bewegungsteil (2) versehen ist; das Teil mit Zahngewinde (32) ist an der Stelle, wo homolog zur Einleitungsrichtung der beweglichen Backe (3) ist, mit Schrägzähnen (321) versehen;

Ein Ende der Feder (4) lässt sich mit dem Handgriff (1) befestigen und das andere Ende durch das Bewegungsteil (2) stützen.

Wie in den 3 und 4 gezeigt, kann die Einlegsäule (31) der beweglichen Backe (3) in die Leitrille (12) des Handgriffs (1) eingelegt werden. Und mittels den Schrägzähnen (321) und (221) jeweils von der beweglichen Backe (3) und dem Bewegungsteil (2) kann sich die bewegliche Backe (3) in die Richtung nach der befestigten Backe (11) bewegen, wobei sich das Bewegungsteil (2) ablenken lässt, so dass die Kokavstelle (24) und das Teil mit Zahngewinde (32) der beweglichen Backe (3) die Öffnungsweite (5) ganz schnell einstellen bzw verkleinern kann, und wenn sich die bewegliche Backe (3) nach innen bewegt, lässt sich das Bewegungsteil (2) homolog ablenken.

Wie in der 5 gezeigt, nach der Einstellung kann sich das Bewegungsteil (2) durch die Federkrakft der Feder (4) ablenken lassen, so dass das Teil mit Zahngewinde (22) des Bewegungsteils (2) und das Teil mit Zahngewinde (32) der beweglichen Backe (3) verzahnt werden können, um die bewegliche Backe (3) und die Öffnungsweite (nicht gezeigt in der Fig.) stabil zu positionieren.

Wie in der 6 gezeigt, wenn der Benutzer das Bewegungsteil (2) drückt, wird es abgelenkt. Und wenn die Konkavstelle (24) bis zur Stelle abgelenkt wird, wo homolog zu dem Teil mit Zahngewinde (32) der beweglichen Backe (3) ist, wird die bewegliche Backe (3) nicht mehr im Verzahnungszustand sein und beginnt, sich ganz schnell zu bewegen, um die Öffnungsweite (nicht gezeigt in der Fig.) einzustellen.

Ausserdem, wenn die Teile mit Zahngewinde (22) und (32) jeweils von dem Bewegungsteils (2) und der beweglichen Backe (3) ohne Schrägzähne (nicht gezeigt in der Fig.) versehen sind, kann man auch das Bewegungsteil (2) drücken, um die bewegliche Backe (3) zu bewegen. Diese Abwandlung fällt auch in den Geist und Umfang der vorliegenden Erfindung und soll von den beigefügten Ansprüchen abgedeckt werden.

Wie aus der obigen Beschreibung deutlich wird, besitzt der verstellbare Schraubenschlüssel gemäß der vorliegenden Erfindung folgende Vorteile:

  • 1. Es ist bequem, leicht und schnell, die Öffnungsweite einzustellen.
  • 2. Nach der Einstellung wird die Struktur durch Verzahnung stabiler sein.

Anspruch[de]
  1. ein verstellbarer Schraubenschlüssel, der aus einem Handgriff (1), einem Bewegungsteil (2), einer beweglichen Backe (3) und einer Feder (4) besteht und dadurch gekennzeichnet ist: der Handgriff (1) ist im Kopfabschnitt mit einer befestigten Backe (11) versehen, der an einer Seite mit einer Leitrille (12) und einer Bewegungsteilaufnahme (13) für das Bewegungsteil (2) versehen; das Bewegungsteil (2) ist in der Bewegungsteilaufnahme (13) des Handgriffs (1) eingebaut und kann sich um den Handgriff homolog schwenken; es ist im oberen Abschnitt an den Stellen, wo homolog und parallel zur Leitrille (12) des Handgriffs (1) mit Konkavstelle (24) und Teil mit Zahngewinde (22) versehen; die bewegliche Backe (3) ist im unteren Abschnitt mit einer Einlegsäule (31) versehen, die in die obenerwähnte Leitrille (12) eingelegt werden kann und im unteren Abschnitt mit einem Teil mit Zahngewinde (32) versehen ist; ein Ende der Feder (4) wird mit dem Handgriff (1) befestigt und das andere Ende das Bewegungsteil (2) stützt; dadurch kann die Einlegsäule (31) der beweglichen Backe (3) in die Leitrille (12) des Handgriffs (1) eingelegt und durch die Federkraft der Feder (4) abgelenkt werden, damit das Teil mit Zahngewinde (22) des Bewegungsteils (2) das Teil mit Zahngewinde (32) der beweglichen Backe (3) verzahnt, so dass die bewegliche Backe (3) sowie die Öffnungsweite (5) stabil zu positionieren.
  2. Ein verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) mit einem Angelpunktverbindungsteil (14) versehen ist; das Bewegungsteil (2) auch mit einem Angelpunktverbindungsteil (21) versehen ist und durch Verbindungselement mit dem Angelpunktverbindungsteil (14) verbunden ist.
  3. Ein verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil mit Zahngewinde (22) des Bewegungsteils (2) an der Stelle, wo homolog zur Einleitungsrichtung der beweglichen Backe (3) ist, mit Schrägzähnen versehen ist; das Teil mit Zahngewinde (32) der beweglichen Backe (3) an der Stelle, wo homolog zur Einleitungsrichtung der beweglichen Backe (3) ist, mit Schrägzähnen versehen ist; dadurch kann die bewegliche Backe (3) bei seiner Bewegung zum befestigten Backen (11) das Bewegungsteil (2) bewegen und ablenken, um die Öffnungweite (5) ganz rasch einzustellen und zu verkleinern.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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