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Dokumentenidentifikation DE69911727T2 29.04.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001014827
Titel VERBESSERTE DREHHÜLSE
Anmelder Société Estee Lauder Companies Inc., New York, N.Y., US
Erfinder Demellier, Stephane, 74000 Annecy, FR;
Joulia, Pierre, 74410 Saint Jorioz, FR
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69911727
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 12.07.1999
EP-Aktenzeichen 999294762
WO-Anmeldetag 12.07.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/FR99/01701
WO-Veröffentlichungsnummer 0000003617
WO-Veröffentlichungsdatum 27.01.2000
EP-Offenlegungsdatum 05.07.2000
EP date of grant 01.10.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.04.2004
IPC-Hauptklasse A45D 40/04

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehhülse des für kosmetische Produkte verwendeten Typs, zum Beispiel für Lippenschminkstifte oder Lippenpflegestifte.

Aus dem Stand der Technik kennt man eine große Anzahl Drehhülsen wie zum Beispiel diejenige, die beschrieben wird in der französischen Patentanmeldung Nr. 97 10166 der Anmelderin. Das Prinzip dieser Drehhülsen besteht darin, die Axialverschiebung eines das Produkt tragenden Gleitkörpers mit Hilfe der auf diesen Gleitkörper bezogenen Rotation eines Drehgehäuses zu bewirken, das eine spiralförmige Innenrille aufweist, mit der ein Führungsfinger oder -ansatz zusammenwirkt, der in dieser Rille sitzt. Diese Art von Mechanismus erfordert in Bezug auf das Drehgehäuse Rotationsblockierungseinrichtungen des Gleitkörpers, um dessen Axialverschiebung zu erzwingen, wenn die spiralförmige Rille sich dreht, so dass der Führungsfinger oder -ansatz sie durchläuft.

Diese Blockierungseinrichtungen können durch ein unabhängiges drittes Teil gebildet werden, zum Beispiel durch einen Sockel, von dem zwei Teilstücke von länglicher Form ausgehen, dazu bestimmt, mit zwei peripheren Rillen außen am Gleitkörper zu kooperieren, um ihn beim Gleiten zu führen und in Bezug auf das Drehgehäuse gegen Drehung zu blockieren. Jedoch können diese Mechanismen ebenfalls nur zwei unabhängige Teile umfassen, nämlich ein klassisches Drehgehäuse und ein Hauptteil, das einen Sockel, einen Gleitkörper und angelenkte Schamierelemente umfasst, die sie verbinden und durch Auf- bzw. Zuklappen die Axialbewegung des einen in Bezug auf das andere ermöglichen, aber jede Rotation zwischen ihnen verhindern. Diese Art von Mechanismus wird zum Beispiel in dem Dokument US-A-3,771,881 beschrieben.

Solche Vorrichtungen, obwohl sie den Vorteil aufweisen, die Anzahl der für eine Drehhülse notwendigen Teile zu reduzieren, haben auch ihre Nachteile, verbunden mit der Empfindlichkeit der Gelenkverbindungen zwischen den Scharnierelementen und ihrem Platzbedarf, wenn sie in der zusammengeklappten Stellung sind. Die Lage der Schamierelemente über dem Sockel bilden ein Problem bei der Einhaltung der Größenbeschränkungen bei dieser Art von kosmetischen Produkten, insbesondere dann, wenn der gewählte Sockel aus ästhetischen Gründen ein langer Sockel ist.

Die vorliegende Erfindung hat also die Aufgabe, die oben genannten Nachteile mit Hilfe einfacher, zuverlässiger, kostengünstiger und leicht anwendbarer Mittel zu beseitigen.

Sie schlägt eine kosmetologische Drehhülse vor, die sehr solide und kleiner ist als die ähnlichen Produkte nach dem Stand der Technik.

Nach ihrer Hauptcharakteristik wird die erfindungsgemäße Drehhülse für kosmetische Produkte durch ein Drehgehäuse gebildet, drehbar auf ein Hauptteil montiert, gebildet durch einen Reiter bzw. Gleitkörper, einen Sockel und Scharnierelemente die den Sockel mit dem Gleitkörper verbinden, zwischen einem unteren Gelenkpunkt mit dem Sockel und einem oberen Gelenkpunkt mit dem Gleitkörper, wobei der Gleitkörper beweglich ist zwischen einer ausgefahrenen oder oberen Stellung und einer eingefahrenen oder unteren Stellung, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierelemente, wenn der in den Sockel eingefahrene Gleitkörper sich in der unteren Stellung befindet, sich wenigstens partiell unter der Horizontebene befinden, die den unteren Gelenkpunkt enthält.

Nach einer zusätzlichen Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse umfasst der Sockel einen Mantel, der sich unterhalb des unteren Gelenkpunkts erstreckt und in dem sich die Scharnierelemente wenigstens partiell befinden, wenn der Reiter sich in der unteren Stellung befindet.

Nach einer Ausführungsart der erfindungsgemäßen Drehhülse wird der Mantel durch eine Durchbohrung des Sockels gebildet.

Nach einer weiteren Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse befinden sich, wenn der Reiter in der unteren Stellung ist, alle Scharnierelemente unterhalb der Horizontebene.

Nach einer bevorzugten Ausführungsart der erfindungsgemäßen Drehhülse werden die Scharnierelemente durch zwei Elemente gebildet, ein unteres Element und ein oberes Element, die in einem Zwischengelenkpunkt gelenkig miteinander verbunden sind.

Außerdem, nach einer weiteren Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse, ist diese dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Gelenkpunkte zwischen dem Sockel und dem unteren und oberen Element, zwischen dem Gleitkörper und dem oberen Element, sich beiderseits einer longitudinalen Mittelebene befinden, wobei das untere und das obere Element fluchten, wenn sich der Gleitkörper in der oberen Stellung befindet.

Nach einer der Ausführungsvarianten der Drehhülse befindet sich wenigstens ein Teil des Gleitkörpers, wenn dieser die untere oder eingefahrene Stellung einnimmt, unterhalb der Horizontalebene, die den unteren Gelenkpunkt enthält.

Nach dieser Ausführungsvarianten umfasst der Gleitkörper in seinem unteren Teil einen Hohlraum, in dem sich eines der Scharnierelemente partiell positioniert, wenn der Mechanismus die untere oder eingefahrene Stellung einnimmt.

Nach einer zusätzlichen Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse befindet sich der obere Gelenkpunkt, wenn der Gleitkörper sich in der unteren oder eingefahrenen Stellung befindet, oberhalb der Horizontalebene, die den unteren Gelenkpunkt enthält.

Nach einer weiteren Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse ist diese dadurch gekennzeichnet, dass sie Arretierungseinrichtungen umfasst, gebildet durch Anschlagsflächen des Drehgehäuses und Stützflächen des Gleitkörpers des Hauptteils.

Nach einer Ausführungsart der Drehhülse sind die Stützflächen auf Führungsansätzen des Gleitkörpers vorgesehen und werden durch abgeschrägte Flächen der Ansätze gebildet.

Nach dieser Ausführungsart der Drehhülse sind die Anschlagflächen in Innenrillen des Drehgehäuses vorgesehen, an deren jeweiligen Enden.

Nach einer weiteren Charakteristik dieser Ausführungsart umfassen die Anetierungseinrichtungen Stütz- und Seitenanschlagsflächen, die die Drehung zwischen dem Gleitkörper und dem Drehgehäuse in den extremen Stellungen des eingefahrenen und ausgefahrenen Drehgehäuses verhindern, und Stütz- und Längsanschlagsflächen, die jede Längsbewegung des Gleitkörpers in dem Drehgehäuse verhindern, wenn dieser in der ausgefahrenen Stellung ist.

Nach einer zusätzlichen Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse ist diese dadurch gekennzeichnet, dass die Schamierelemente ein gerundetes oder leicht gewölbtes Querschnittsprofil haben.

Nach einer weiteren Charakteristik der erfindungsgemäßen Drehhülse ist der Hauptteil aus Kunststoff, ausgewählt unter den Polyolefinen und den Acetalen.

Weitere Charakteristika und Vorteile der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung hervor, die sich auf die beigefügten, erläuternden und nicht einschränkenden Zeichnungen bezieht.

Die 1a bis 14c zeigen die bevorzugte Ausführungsart der erfindungsgemäßen Drehhülse und eine ihrer Ausführungsvarianten.

Die 1a bis 7b zeigen eine erste bevorzugte Ausführungsart der erfindungsgemäßen Drehhülse.

Die 1a zeigt die Drehhülse als Längsschnitt in oberer oder ausgefahrenen Stellung.

Die 1b zeigt die Drehhülse als Draufsicht in ausgefahrener Stellung.

Die 2 zeigt – in einer der 1 a ähnlichen Ansicht – die Drehhülse in unterer oder eingefahrener Stellung.

Die 3 zeigt einen Längsschnitt des Hauptteils in ausgefahrener Stellung.

Die 4 zeigt – in einer der 3 ähnlichen Ansicht – das Hauptteil der Drehhülse in einer Zwischenstellung.

Die 5 zeigt als Längsschnitt das Hauptteil in eingefahrener Stellung.

Die 6 zeigt als Seitenansicht das Hauptteil in ausgefahrener Stellung.

Die 7a und 7b zeigen das Hauptteil im Querschnitt, jeweils gemäß AA und BB.

Die 8 bis 14c zeigen eine Ausführungsvariante der Drehhülse.

Die 8 zeigt die Drehhülse in einer der 2 ähnlichen Ansicht.

Die 9 zeigt als Längsschnitt die Drehhülse in einer Zwischenstellung.

Die 10a und 10b zeigen als Längsschnitt das Hauptteil der Drehhülse jeweils in der eingefahrenen Stellung und in der Zwischenstellung.

Die 11a und 11b zeigen die Schamierelemente des Hauptteils im Querschnitt, jeweils gemäß GG und CC.

Die 12a, 12b und 12c zeigen den Gleitkörper des Hauptteils und seine Führungsansätze jeweils als Vorderansicht, als Seitenansicht mit Partialschnitt gemäß EE und als Draufsicht.

Die 13 zeigt als Vorderansicht das Drehgehäuse der Drehhülse.

Die 14a, 14b und 14c zeigen die Gestaltung der Anschlagselemente des Drehgehäuses im Schnitt, jeweils gemäß DD, EE und FF.

Erfindungsgemäß umfasst die das allgemeine Bezugszeichen 1 tragende Drehhülse zwei Teile, nämlich ein Drehgehäuse 2 und ein Hauptteil 3. Das Hauptteil besteht aus einem Sockel 4, einem Gleitkörper 5 und angelenkten Schamierelementen 6, auch Rippen genannt, die sie verbinden und die Rotationsblockierungseinrichtungen bilden, die den Gleitkörper und den Sockel so miteinander verbinden, dass zwischen ihnen keine Verdrehung möglich ist.

Der Sockel 4 und der Gleitkörper 5 sind also durch die Schamierelemente gegenseitig rotationsblockiert, jedoch erlauben die Schamierelemente 6 dem Gleitkörper 5 eine Axialverschiebung längs der Drehachse ZZ' der Drehhülse 1 in Bezug auf den Sockel 4 auf an sich bekannte Weise.

Die Axialverschiebung des Gleitkörpers 5 in Bezug auf den Sockel 4 erhält man auf an sich bekannte Weise durch Drehung des Drehgehäuses 2 in Bezug auf das Hauptteil 3, die einem oder mehreren Führungsansätzen 7a, 7b des Gleitkörpers 5 während seiner Drehung ermöglichen, Innenrillen 8a, 8b zu durchlaufen, die jeweils in der Innenwand des Drehgehäuses 2 vorgesehen sind.

Diese Art von Drehhülse 1 kann vorteilhaft für Lippenstifte oder andere kosmetische oder pharmazeutische Produkte, etwa Lippenpflegestifte, verwendet werden. Jedoch könnten diese Drehhülsen eventuell auch auf anderen Gebieten eingesetzt werden, zum Beispiel für Klebstoffe oder Anderes.

Die Scharnierelemente 6 sind an ihrem oberen Ende an der Unterseite des Gleitkörpers 5 angelenkt und an ihrem unteren Ende an der Oberseite des Sockels 4, jeweils in oberen und unteren Gelenkpunkten (9a, 9b). Sie erlauben dem Gleitkörper 5, der Drehachse ZZ' entlang zu gleiten, im Innern des Drehgehäuses 2, zwischen einer eingefahrenen Stellung A oder unteren Stellung, dargestellt in der 2, und einer ausgefahrenen Stellung B oder oberen Stellung, dargestellt in den 1a und 3.

Erfindungsgemäß wird die Drehhülse 1 so realisiert, dass die Scharnierelemente 6 in der eingefahrenen Stellung A, auch untere Stellung genannt, sich wenigstens teilweise untefialb der Horizontalebene H befinden, die den unteren Gelenkpunkt 9b der genannten Scharniere 6 am Sockel 4 enthalten.

Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Drehhülse 1 befinden sich die Scharnierelemente 6, wenn sie sich in der eingefahrenen oder unteren Stellung befinden, vollständig unterhalb des unteren Gelenkpunkts 9b. Dazu ist der Sockel 4 an seinem unteren Ende mit einem Hohlraum oder Sitz 10 versehen, in dem sich die Scharnierelemente positionieren, wobei sich dieser Hohlraum unterhalb des unteren Gelenkpunkts 9b befindet. Diesen Hohlraum 10 erhält man vorteilhaft, indem man in dem Sockel 4 über seine ganze Länge eine Bohrung 11 vorsieht.

Nach der bevorzugten Ausführungsart der erfindungsgemäßen Drehhülse 1 umfasst das Hauptteil 1 zwei Scharnierelemente oder Rippen 6a, 6b, gelenkig miteinander verbunden in einem Zwischengelenkpunkt 9c. Das erste Element oder untere Element 9b ist oben am Sockel 4 angelenkt, im unteren Gelenkpunkt 9b, und das obere Element 9a ist an der Unterseite 13 des Bodens 5b des Gleitkörpers 5 angelenkt. Die verschiedenen Gelenke 9a, 9b, 9c erhält man vorteilhaft auf an sich bekannte Weise durch Verengung oder Einschnürung der entsprechenden Teile der die Scharnierelemente 6a, 6b bildenden Wand. Angemerkt sei, dass entsprechend der verschiedenen Realisierungsarten der erfindungsgemäßen Drehhülse die sie bildenden Teile vorteilhaft aus Kunststoff hergestellt werden, zum Beispiel mittels eines Spritzvertahrens.

Wie die 1b und 3 zeigen, verlängern sich die oberen und unteren Scharnierelemente gegenseitig, wenn die Drehhülse 1 in ihrer ausgefahrenen oder oberen Stellung B ist. Festzustellen ist, das der obere (9a) und der untere (9b) Gelenkpunkt sich vorteilhaft beiderseits einer die Drehachse ZZ' der Hülse enthaltenden longitudinalen Mittelebene befinden. Selbstverständlich könnten die Scharnierelemente anders gestaltet werden, ohne deswegen den Schutzbereich bzw. Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung befindet sich die Gesamtheit der Scharnierelemente 6a, 6b unterhalb des unteren Gelenkpunkts, wenn die Drehhülse sich in der unteren Stellung A befindet. Das untere Scharnierelement 6b positioniert sich vorzugsweise im Wesentlichen vertikal, parallel zu der Wand der Bohrung 11, senkrecht unter dem unteren Gelenkpunkt 9b, wenn die Drehhülse sich in ihrer unteren Stellung A befindet. Das obere Schamierelement 6b positioniert sich, wie die 5 zeigt, leicht schräg zwischen dem Zwischengelenkpunkt 9c und dem oberen Gelenkpunkt 9a, der sich etwas über dem Zwischengelenkpunkt 9c befindet.

Entsprechend der dargestellten Ausführungsart, wenn die Drehhülse in ihrer unteren oder eingefahrenen Stellung A ist, befindet sich der Teil des Gleitkörpers 5, der dazu bestimmt ist, das Produkt aufzunehmen in dem Hohlraum 10 des Sockels 4 vorteilhafterweise unterhalb der Horizontalebene H, die den unteren Gelenkpunkt 9b enthält. Es ist jedoch anzumerken, dass nach einer Ausführungsvariante sich der genannte untere Gelenkpunkt unterhalb der Oberseite des Sockels befinden könnte, im Innern des Sitzes bzw. Hohlraums des Sockels.

Der Gleitkörper 5 wird auf an sich bekannte Weise durch ein Rohrstück 5a gebildet, das an seinen unteren Ende durch eine kreisförmige Wand oder Bodenwand 5b verschlossen ist. Er hat vorzugsweise in seinem unteren Teil eine Aussparung 12, das heißt, dass ein Teil des Umfangs des Rohrstücks 5a und des Bodens 5b fehlt, wie dargestellt in der 4, wobei diese Aussparung dazu bestimmt ist, seine Positionierung im Innern der Bohrung 11 des Sockels 4 zu erleichtern.

Diese Aussparung 12 befindet sich nämlich in dem Gleitkörper 5 des Hauptteils 2 in dessen unterem Teil, so dass dieser Teil, wenn er sich in dem Hohlraum 10 des Sockels 4 positioniert, nicht durch das Vorhandensein des unteren Schamierelements 6b gestört wird, da dieses sich in die genannte Aussparung setzt, wie dargestellt in der 5.

Es ist wichtig festzustellen, dass – wenn die Drehhülse 1 in der unteren oder eingefahrenen Stellung ist -, sich der obere Gelenkpunkt 9a zwischen dem Gleitkörper 5 und den Scharnierelementen 6, 6a, 6b unterhalb des unteren Gelenkpunkts 9b befindet, zwischen den genannten Elementen und dem Sockel 4.

Zudem umfassen die Scharnierelemente 6, 6a, 6b der Drehhülse 1 vorteilhaft eine Füllöffnung 15, gebildet durch zwei Teile, einem Teil auf jedem der Scharnierelemente 6a, 6b, wie dargestellt in den 5 und 6. Diese Öffnung 15 sowie die Aussparung 12 des Bodens 5b des Gleitkörpers dienen der Einfühnang des Produkts in den Gleitkörper durch den Boden der Drehhülse, das heißt durch die Bohrung 11 des Sockels 4.

Entsprechend der dargestellten Ausführungsart ist das Drehgehäuse 2 dazu bestimmt, auf den Sockel 4 des Hauptteils geclipt bzw. gesteckt zu werden, wobei der Sockel an seinem oberen Ende einen Clip- bzw. Einrast-Wulst 14 umfasst. Dieser Wulst 14 ermöglicht, ein Drehgelenk zwischen dem Hauptteil 3 und dem Drehgehäuse 2 zu realisieren. Selbstverständlich könnte die Montage und das Drehgelenk zwischen dem Gleitkörper und dem Sockel auf andere Weise realisiert werden, zum Beispiel ohne den Einrast-Wulst, ohne deswegen den Schutzbereich bzw. Rahmen der Erfindung zu verlassen. Außerdem umfasst das Drehgehäuse 2 zwei spiralförmige Rillen 8a, 8b, die diametral entgegengesetzt in seiner Innenwand vorgesehen sind. Diese Rillen sind dazu bestimmt, mit zwei diametral entgegengesetzten Führungsansätzen 7a, 7b zu kooperieren, ausgebildet auf dem Teil des Rohrs 5a, welches das Gleitstück 5 bildet, im Wesentlichen in Höhe von dessen oberem Ende, wie zu sehen in der 7a. Selbstverständlich könnte die Gestaltung der Kooperationseinrichtungen zwischen den beiden komplementären Teilen, nämlich dem Hauptteil und dem Drehgehäuse, anders sein und zum Beispiel nur eine Rille und einen Ansatz aufweisen, ohne deswegen den Schutzbereich bzw. Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Nach einer Ausführungsvariante der oben beschriebenen ersten Ausführungsart, bei der funktional ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen tragen, hat die Drehhülse Arretierungseinrichtungen 20a, 20b, 20c, 21a, 21b, 21c, die dazu dienen, die Verschiebung des Gleitkörpers 5 über seine extremen Stellungen hinaus zu verhindern. Diese Arretierungseinrichtungen werden gebildet durch Anschlagflächen 20a, 20b, 20c des Drehgehäuses und Anschlagflächen 21a, 21b, 21c des Gleitkörpers 5 des Hauptteils 3.

Die Anschlagflächen 21a, 21b, 21c befinden sich vorteilhaft auf den Führungsansätzen 7a, 7b des Gleitkörpers, während die Anschlagflächen 20a, 20b, 20c sich an den jeweiligen Enden der spiralförmigen Innenrillen 8a, 8b des Drehgehäuses befinden. Nach dieser Ausführungsvariante umfassen die Arretierungseinrichtungen:

  • – Anschlagflächen und Seitenanschläge 20a, 20b, 21a, 21b, die dazu dienen, jede Relativdrehung zwischen dem Drehgehäuse 2 und dem Gleitkörper 5 zu verhindern;
  • – Anschlagflächen und Längsschläge 20, 21c, die dazu dienen, in ausgefahrener Stellung jede Relativverschiebung zwischen dem Drehgehäuse und dem Gleitkörper zu verhindern.

Die Anschlagflächen und Seitenanschläge 20a, 20b, 21a, 21b bilden vorteilhaft einen Nichtnull-Winkel E, F mit jeweils dem Radius des Drehgehäuses und des Gleitkörpers, wie die 12c, 14a und 14c zeigen. Die Anschlagflächen 20a, 20b werden vorteilhaft durch Seitenränder der Führungsansätze 7a, 7b gebildet, die abgeschrägt sind, um sich auf den Anschlagflächen 21a, 21b der Enden der Rillen 8a, 8b harpunenartig zu verriegeln, um zu verhindern, dass die Ansätze ihre Rillen verlassen, wenn das Drehgehäuse zwangsgedreht wird. Nach einer in den 12b und 14b dargestellten Variante bilden die Anschlagflächen und die Längsanschläge 20c, 21c einen Nichtnull-Winkel G mit der horizontalen Transversalebene. Selbstverständlich könnten die Anschlag- und Stützflächen anders gestaltet werden und sich nicht mehr auf den Führungsansätzen und in den Rillen befinden, ohne deswegen den Schutzbereich bzw. Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Erfindungsgemäß und um eine optimale Einrichtung der Scharnierelemente 6a, 6b in dem Hohlraum des Sockels 4 zu ermöglichen, wenn die Drehhülse sich in der eingefahrenen Stellung befindet, wie dargestellt in der 10a, hat das untere Scharnierelement 6b ein gerundetes oder gewölbtes Querschnittsprofil, so wie dargestellt in der 11b Nach der in den 10a bis 11b dargestellten Ausführungsvariante haben die beiden Scharnierelemente 6a, 6b ein gewölbtes Querschnittsprofil. Zudem kann man feststellen, wenn das obere Schamierelement 6a sich im Wesentlichen in einer horizontalen Transversalebene befindet, in eine Sitz 24, vorgesehen in der unteren Wand 5b des Gleitkörpers 5, während das untere Schamierelement 6b sich in einer vertikalen Stellung in die Aussparung 12 des Gleitkörpers setzt.

Das Scharnierelement 6b hat einen Außendurchmesser, der bis auf das Spiel dem Innendurchmesser der Bohrung 11 des Sockels entspricht, während das obere Schamierelement 6a einen Außendurchmesser und Dimensionen aufweist, die es ihm möglich machen, den Innendurchmesser des Sockelkragens zu passieren. Das gerundete oder gewölbte Profil der Scharnierelemente bildet eine Versteifungseinrichtung der Scharnierelemente, die diesen eine größere Torsionsfestigkeit verleiht.

Erfindungsgemäß ist das Hauptteil 3 vorzugsweise aus Kunststoff, wobei dieses Material ausgewählt wird unter den Polyolefinen, zum Beispiel dem Polypropylen oder dem Polyethylen und den Acetaten wie dem Polyformaldehyd. Selbstverständlich könnet man andere Materialien oder andere Kunststoffe verwenden, um die erfindungsgemäße Drehhülse zu realisieren.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht beschränkt auf die beispielartig beschriebenen und dargestellten Ausführungsarten, sondern umfasst auch alle technischen Entsprechungen im Rahmen der vorliegenden Ansprüche.


Anspruch[de]
  1. Drehhülse (1), insbesondere für kosmetische Produkte, mit einem Drehkörper (2), drehbar auf einen Hauptteil (3) montiert, das gebildet ist durch einen Reiter (5), einen Sockel (4) und Scharnierelemente (6, 6a, 6b), die den Sockel mit dem Reiter verbinden, zwischen einem unteren Gelenkpunkt (9b) mit dem Sockel und einem oberen Gelenkpunkt (9a) mit dem Reiter (5), wobei der Reiter beweglich ist zwischen einer ausgefahrenen oder oberen Stellung (B) und einer eingefahrenen oder unteren Stellung (A),

    dadurch gekennzeichnet,

    dass – wenn der Reiter (5) sich in der unteren Stellung (A) befindet – die Scharnierelemente (6, 6a, 6b) sich in den Sockel (4) eingefahren wenigstens partiell unter der Horizontalebene (H) befinden, die den unteren Gelenkpunkt (9b) enthält.
  2. Drehhülse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (4) einen Mantel (10) umfasst, der sich unterhalb des unteren Gelenkpunkts (9b) erstreckt und in dem sich die Scharnierelemente (6, 6a, 6b) wenigstens partiell befinden, wenn der Reiter sich in der unteren Stellung (A) befindet.
  3. Drehhülse (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (10) durch eine Bohrung (11) gebildet wird, die der Sockel (4) umfasst.
  4. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass – wenn der Reiter (5) in der unteren Stellung (A) ist -, alle Scharnierelemente (6, 6a, 6b) sich unterhalb der Horizontebene (H) befinden.
  5. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierelemente durch zwei Elemente gebildet werden, ein unteres Element (6b) und ein oberes Element (6a), die in einem Zwischengelenkpunkt (9c) gelenkig miteinander verbunden sind.
  6. Drehhülse (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Gelenkpunkt (9b) zwischen dem Sockel (4) und dem unteren Element (6b) und der obere Gelenkpunkt (9a) zwischen dem Reiter (5) und dem oberen Element (6a) sich beiderseits einer longitudinalen Mittelebene befinden, wobei das untere und das obere Element fluchten, wenn sich der Reiter in der oberen oder ausgefahrenen Stellung (B) befindet.
  7. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Reiters (5) sich unterhalb der Horizontalebene (H) befindet, wenn dieser die untere oder eingefahrene Stellung (A) einnimmt.
  8. Drehhülse (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Reiter (5) in seinem unteren Teil eine Aussparung (12) umfasst, in der sich eines der Scharnierelemente partiell positioniert, wenn der Mechanismus die untere oder eingefahrene Stellung (A) einnimmt.
  9. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass – wenn der Reiter (5) sich in der unteren oder eingefahrenen Stellung (A) befindet, der obere Gelenkpunkt (9a) sich oberhalb der Horizontalebene (H) befindet, die den unteren Gelenkpunkt (9b) enthält.
  10. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass – wenn der Reiter (5) sich in der unteren oder eingefahrenen Stellung (A) befindet-, alle Scharnierelemente (6a, 6b) sich unterhalb des unteren Gelenkpunkts (9b) befinden, wobei das untere Schamierelement (6b) sich im Wesentlichen vertikal positioniert, parallel zu der Wand der Bohrung (11), senkrecht unter dem unteren Gelenkpunkt (9b), und das Schamierelement (6a) leicht geneigt ist zwischen einem Zwischengelenkpunkt (9c) und dem oberen Gelenkpunkt (9a).
  11. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Arretierungseinrichtungen (20a, 20b, 20c, 21a, 21b, 21c) umfasst, gebildet durch Anschlagsflächen des Drehkörpers (2) und Stützflächen des Reiters (5) des Hauptteils (3).
  12. Drehhülse (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützflächen (20a, 20b, 20c) auf Führungsansätzen (7a, 7b) des Reiters (5) vorgesehen sind und durch abgeschrägte Flächen der Ansätze gebildet werden.
  13. Drehhülse (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (21a, 21b) in Innennuten bzw. -rillen (8a, 8b) des Drehkörpers (2) vorgesehen sind, an deren jeweiligen Enden.
  14. Drehhülse (1) nach Anspruch 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtungen Stütz- und Seitenanschlagsflächen (20a, 20b, 21a, 21b) umfassen, die die Drehung zwischen dem Reiter und dem Drehkörper in den extremen Stellungen des eingefahrenen und ausgefahrenen Reiters verhindern, und Stütz- und Längsanschlagsflächen (20c, 21c), die jede Längsbewegung des Reiters in dem Drehkörper verhindern, wenn er in der ausgefahrenen Stellung ist.
  15. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierelemente (6a, 6b) ein gerundetes oder leicht gewölbtes Querschnittsprofil haben.
  16. Drehhülse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptteil (3) aus einem Kunststoffmaterial ist, ausgewählt unter den Polyolefinen und den Acetaten.
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