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Dokumentenidentifikation DE69818132T2 06.05.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000869075
Titel Abgabedichtung
Anmelder Dart Industries, Inc., Orlando, Fla., US
Erfinder DeCoster, Peter K.J., 9300 Aalst, BE;
Daenen, Robert H.C.M., 1790 Essene, BE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 69818132
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 02.04.1998
EP-Aktenzeichen 983025859
EP-Offenlegungsdatum 07.10.1998
EP date of grant 17.09.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.05.2004
IPC-Hauptklasse B65D 47/08

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die Erfindung beschäftigt sich breit gesprochen mit Behältern für Lebensmittel, insbesondere Behältern für die Haushaltslagerung von schüttfähigen Materialien, wie etwa Gewürzen, Cerealien, Nudeln und tatsächlich jedem fließfähigen Material, das normalerweise aus dem Behälter gegossen oder geschöpft werden würde.

Die praktischsten Arten derartiger Behälter, und diejenigen, die beträchtliche Akzeptanz im Markt gefunden haben, sind sowohl große als auch kleine ovale Behälter sowie die standardmäßigeren runden Behälter, die alle leicht in Küchenschränken oder Kühlschränken gelagert werden können und die normalerweise zum Stapeln ausgelegt sind. Dieses Stapelmerkmal wird begünstigt durch die Ausbildung der Dichtung mit einer mittigen Vertiefung, die so ausgelegt ist, daß sie den Boden eines darüber gestellten Behälters aufnimmt.

Um die Praktikabilität solcher Behälter zu erhöhen, ist vorgeschlagen worden, die Dichtungsanordnung mit zwei Abgabedeckeln zu versehen, wobei jeder Deckel den selektiven Zugang zu einer speziell konfigurierten Abgabeöffnung ermöglicht. Ein Beispiel einer solchen Dichtungsanordnung ist zu sehen in DeCoster, US-A-4,723,693. Der Oberbegriff von Anspruch 1 beruht auf diesem Stand der Technik.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Abgabedichtung für fließfähiges Material zur Verfügung gestellt, welche umfaßt: einen Grundkörper, der eine planare Grundplatte mit einer Ober- und einer Unterseite und einen Umfangsflansch einschließt, der relativ zu besagter Oberseite besagter Grundplatte nach oben vorsteht, wobei besagter Flansch eine Innenwandfläche aufweist; wenigstens zwei Abgabeöffnungen, die durch besagte Grundplatte hindurch definiert sind; und eine Verschlußkappe, die besagte Oberseite der Grundplatte überdeckt und sich im wesentlichen zusammen mit dieser erstreckt, wobei besagte Kappe wenigstens zwei Verschlußdeckel einschließt, die jeder eine von besagten Abgabeöffnungen überdecken und selektiv bewegbar sind zwischen einer geschlossenen Position, die eine entsprechende besagte Abgabeöffnung abdichtet, und einer offenen Position, die entfernt ist von besagter entsprechenden Abgabeöffnung, um Abgabe dort hindurch zu ermöglichen, wobei besagte Deckel, wenn sie sich in besagten geschlossenen Positionen befinden, coplanar mit besagter Verschlußkappe sind und eine eingelassene Oberseite relativ zu besagtem Umfangsflansch besagten Grundkörpers aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß:

ein Teil des Umfangs von jeder besagten Abgabeöffnung einen Gießpunkt definiert, der sich zusammen mit besagtem Umfangsflansch erstreckt, wobei der Rest besagten Umfangs von jeder besagten Abgabeöffnung mit Abstand von besagtem Umfangsflansch angeordnet ist; und jeder besagte Deckel einen Richtungsflansch darauf aufweist, der in Eingriff gebracht werden kann mit einer entsprechenden Abgabeöffnung und diese abdichtet, wenn er in besagter geschlossener Position ist, wobei besagter Dichtungsflansch sowohl gegen besagte Innenwandfläche des Flansches an besagtem Gießpunkt als auch gegen besagte Grundplatte am Rest besagten Umfangs besagter entsprechenden Abgabeöffnung abdichtet.

Vorzugsweise besitzen besagte Deckel im wesentlichen parallele, mit Abstand angeordnete Anlenkungen, wobei besagte Anlenkungen durch eine Befestigungsplatte beabstandet sind, die lösbar an besagter Grundplatte befestigt ist.

Vorteilhafterweise schließt die Abdichtungsanordnung weiter wenigstens einen Positionierungsansatz integral mit jedem besagten Deckel ein, wobei jeder besagte Positionierungsansatz sich von dem entsprechenden Deckel über die entsprechende Anlenkung hinaus und auf besagte Befestigungsplatte zu erstreckt, wobei jeder von besagten Ansätzen besagten assoziierten Deckel in sowohl der offenen als auch der geschlossenen Position desselben hält, während physische Bewegung zwischen besagten Positionen ermöglicht ist.

Geeigneterweise schließt die Dichtungsanordnung weiter Befestigungsöffnungen ein, die durch besagte Grundplatte hindurch definiert sind, und Befestigungsnasen integral mit und abstehend von besagter Befestigungsplatte besagter Kappe und eingerastet in besagten Öffnungen, wobei besagte Kappe an besagter Grundplatte befestigt ist.

Vorzugsweise schließt die Dichtungsanordnung weiter ein Paar beabstandete, parallele Haltevorsprünge ein, die sich von einer Unterseite von einem von besagten Deckeln erstrecken, wobei jeder besagte Haltevorsprung einen Kantenfortsatz einschließt, der sich zu dem anderen besagten Haltevorsprung hin erstreckt, und ein Gerät, das einen Griff aufweist, lösbar befestigt ist zwischen besagten Haltevorsprüngen und zwischen besagtem einen von besagten Deckeln und besagten Kantenfortsätzen.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher speziell mit einer verbesserten Dichtung oder Dichtungsanordnung, die zwei unabhängig manipulierbare Verschlußdeckel bereitstellt, was selektiven Zugang zum Inneren des Behälters zur Abgabe des Inhalts gemäß der Natur des Inhalts ermöglicht. Wenn der Inhalt zum Beispiel ziemlich große Komponenten umfaßt, wie etwa Nudeln, trockene Cerealien und dergleichen, die in relativ großen Volumina abgegeben werden sollen, wird die entsprechende Abgabeöffnung eine große Öffnung umfassen. Die andere Öffnung kann üblicherweise eine oder mehrere kleiner Öffnungen aufweisen, was alternative Verwendung desselben Behälters für Materialien ermöglicht, die in kleineren Inkrementen abgegeben werden sollen, wie etwa Gewürze oder Würzmittel.

Ungeachtet der Bereitstellung von zwei Verschlußdeckeln zeigt die Dichtung vorzugsweise eine planare eingelassene Oberseite, die die gewünschte Stapelfähigkeit für die Behälter erhält und leicht gereinigt werden kann.

Weitere signifikante Merkmale der bevorzugten Anordnung schließen die Bereitstellung speziell konfigurierter Gießkanten für die Öffnungen ein, die so ausgeformt sind, daß sie den Durchfluß des Inhalts durch die Dichtung für eine ungehinderte Abgabe derselben lenkt und in einer Weise, die jeglichen abgefangenen oder zurückgehaltenen Rest an der Gießkante vermeidet. Dies ist besonders signifikant im Hinblick auf solche Lebensmittel wie Zucker, fein vermahlene Brotkrumen und dergleichen.

Vorkehrungen können auch getroffen werden, um jeden Deckel in seiner offenen oder Gießposition zu halten, ohne kontinuierlichen manuellen Kontakt damit zu erfordern. Mit anderen Worten werden die Deckel, bei einer manuellen Öffnung der Deckel in die vollständig offene Position derselben, offen bleiben, bis sie physisch geschlossen werden. Die tatsächlichen Mittel, durch die die Deckel in der offenen oder Gießposition gehalten werden, umfassen eine oder mehrere Fortsätze an jedem Deckel, coplanar mit dem entsprechenden Deckel und von diesem über die Schwenklinie oder Anlenkung des Deckels hinaus vorstehend. Bei einer physischen Öffnung des Deckels und einer Bewegung des Deckels auf eine übermittige Position zu über die Ebene der Anlenkung hinaus wird (werden) der Fortsatz oder die Fortsätze, durch Eingriff mit einer darunter liegenden Oberfläche der Dichtungsanordnungsgrundplatte, sich aus der Ebene des entsprechenden Deckels herausbiegen, um sie zur gegenüberliegenden Seite der Anlenkung zu bewegen, wobei an diesem Punkt der Fortsatz oder die Fortsätze in eine Position coplanar mit dem Deckel zurückkehren und, durch eine direkte Abstützung auf der darunter liegenden Grundplattenoberfläche, eine Rückkehr des Deckels in die geschlossene Position ohne positive manuelle Kraft ausschließen wird (werden). Die Flexibilität des Fortsatzes oder der Fortsätze resultiert aus der inhärenten flexiblen Elastizität des Kunstharzmaterials des Deckels. Obgleich eine positive Rückhaltung des offenen Deckels erreicht wird, wird der tatsächliche Druck, der für eine Schwenkbewegung des Deckel in die und aus der geschlossenen Position erforderlich ist, so sein, daß für die durchschnittliche Hausfrau keine Unbequemlichkeit oder Schwierigkeit entsteht.

Die Dichtungsanordnung kann einen mit Flansch versehenen Grundkörper einschließen, der so konfiguriert ist, daß er in den Rand des geeigneten Behälters einrastet und eine eingelassene planare Grundplatte mit Abgabeöffnungen benachbart zu den gegenüberliegenden Enden derselben aufweist. Zusätzlich zu den gegenüberliegenden Abgabeöffnungen kann die Grundplatte üblicherweise versehen sein mit einer Mehrzahl von Befestigungsöffnungen, die Befestigungsnasen aufnehmen, die von der im wesentlichen planaren darüber liegenden Kappe abstehen.

Die darüberliegende Kappe, die im wesentlichen planare Ober- und Unterseiten aufweist, schließt vorzugsweise ein Paar Verschlußdeckel an den gegenüberliegenden Enden derselben ein, die selektiv in den Abgabeöffnungen bei einer Befestigung der Kappe über dem mit Flansch versehenen Grundkörper mit den Nasen in den Öffnungen aufgenommen werden können. Die Deckel schließen abstehende Dichtungsflansche ein, die so ausgelegt sind, daß sie in die entsprechenden Abgabeöffnungen für eine Umfangsabdichtung derselben eingreifen. Zusätzlich kann jeder Deckel einen sich nach oben und außen erstreckenden integralen Griff zur leichten Handhabung desselben einschließen. Die befestigte Kappe, mit den geschlossenen Deckeln, hat ihre planare Oberseite unterhalb der Oberkante des Umfangflansches auf dem Grundkörper, um die gewünschte Stapelbarkeit beizubehalten, ungeachtet der Bereitstellung von zwei Deckeln.

Andere Merkmale, Vorteile und Aufgaben der Erfindung werden aus der detaillierteren Beschreibung der Erfindung, die im weiteren folgt, deutlich werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht des oberen Teils eines Behälters mit der darauf befestigten Dichtungsanordnung der Erfindung;

2 ist eine umgedrehte perspektivische Ansicht der Dichtungsanordnung;

3 ist eine perspektivische Ansicht von oben mit einem der Verschlußdeckel in seiner fixierten offenen Position;

4 ist eine perspektivische Ansicht von oben der Dichtungsanordnung mit dem zweiten Verschlußdeckel in seiner fixierten offenen Position;

5 ist eine perspektivische Explosionsansicht des mit Flansch versehenen Grundkörpers und der Kappe, die die Dichtungsanordnung umfassen;

6 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, im wesentlichen in einer Ebene, die entlang Linie 6-6 in 1 verläuft;

7 ist eine vergrößerte Längsquerschnittsansicht, im wesentlichen in einer Ebene, die entlang Linie 7-7 in 6 verläuft;

8 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, im wesentlichen in einer Ebene, die entlang der Linie 8-8 in 1 verläuft;

9 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, im wesentlichen in einer Ebene, die entlang Linie 9-9 in 1 verläuft, und das eine Befestigungsnase veranschaulicht;

10 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, im wesentlichen in einer Linie, die entlang der Linie 10-10 in 5 verläuft, und das eine typische Anlenkungskonstruktion veranschaulicht;

11 ist eine perspektivische Ansicht von oben einer kleineren zweiten Ausführungsform einer Dichtungsanordnung;

12 ist eine perspektivische Explosionsansicht des mit Flansch versehenen Grundkörpers und der Kappe der Dichtungsanordnung von 11;

13 ist eine vergrößerte Querschnittsansicht, im wesentlichen in einer Ebene, die entlang der Linie 13-13 in 11 verläuft;

14 ist eine perspektivische Ansicht von oben einer runden Dichtungsanordnung, die eine weitere Ausführungsform der Erfindung umfaßt;

15 ist eine perspektivische Ansicht von unten der Dichtungsanordnung von 14;

16 ist eine perspektivische Explosionsansicht des mit Flansch versehenen Grundkörpers und der Kappe der runden Dichtungsanordnung;

17 ist eine perspektivische Ansicht von oben der runden Dichtungsanordnung mit einem der Verschlußdeckel in seiner fixierten offenen Position; und

18 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, im wesentlichen in einer Ebene, die entlang Linie 18-18 in 14 verläuft.

BESCHREIBUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Nunmehr genauer bezugnehmend auf die Zeichnungen und insbesondere die 1 bis 10 ist die Dichtung oder Dichtungsanordnung 20, die darin veranschaulicht ist, dazu gedacht, auf einem typischen Stapelbehälter 22 des Typs, der normalerweise als ein "ovaler" Behälter bezeichnet wird, befestigt zu werden. Aus praktischen Gründen können solche Behälter, und damit die Dichtungsanordnung 20, genauer als länglich beschrieben werden.

Die Dichtungsanordnung 20 schließt, wenn man 5 betrachtet, einen unteren, mit Flansch versehenen Grundkörper 24 und eine obere Verschlußkappe 26 ein. Der Grundkörper 24 schließt eine planare Grundplatte 28 mit einer Ober- und einer Unterseite und einem integralen, sich nach oben erstreckenden kontinuierlichen Umfangsflansch 30 darum herum ein. Der Flansch 30 definiert, zwischen einer Außen- und einer Innenwand 31 und 32 desselben, eine nach unten gerichtete Umfangsnut 33, die einen oberen Rand (nicht dargestellt) auf dem Behälter 22 in einer herkömmlichen Art und Weise aufnimmt und damit einrastet. Der mit Nut versehene Flansch 30 wird vorzugsweise eine fluiddichte Abdichtung für den Behälter bereitstellen. Nach Wunsch können geeignete Hebefortsätze 34 integral mit der Außenwand des Flansches 30 an oder entlang den gegenüberliegenden Enden des Grundkörpers 24 vorgesehen sein, um das selektive Entfernen des Grundkörpers zu erleichtern, entweder mit oder ohne die darauf befestigte Verschlußkappe 26.

Der Grundkörper 24 besitzt ein Paar Abgabeöffnungen oder Austrittsöffnungnen 36 und 38, die durch die Grundplatte 28 hindurch an den gegenüberliegenden bogenförmigen oder halbkreisförmigen Endabschnitten derselben definiert sind. Die Öffnung 36 ist kleiner als die Öffnung 38, wobei die Größe der Öffnungen dazu gedacht ist, die Abgabe eines relativ breiten Bereichs von Produkten zu gewährleisten, entweder durch ein direktes Hindurchgießen oder durch die Verwendung eines Schöpflöffels oder anderen geeigneten Gerätschaften.

Von besonderer Bedeutung ist die Konfiguration und Art und Weise, in der jede Öffnung in und durch die Grundplatte 28 und die Innenwand 32 des Flansches 30 definiert ist. Insbesondere, und bei Betrachtung der kleineren Öffnung 36, erstreckt sich die Platte 28 vom breiten Innenrand 40 der Öffnung entlang der gegenüberliegenden Seiten der Öffnung 36, wie bei 42, und verjüngt oder verengt sich zunehmend bis zu einem Gießpunkt oder kleinen Bereich 44, wo die Öffnung 36 nur durch die Innenseite der Innenwand 32 des Flansches 30 definiert ist. Wenn man 8 betrachtet, hat die Innenwand 32, an einem Punkt oder in einer Zone, die mit Bezugszeichen 44 bezeichnet ist, dort keinen nach innen vorstehenden Bereich der Grundplatte 28, und somit kann ein freier und ungehinderter Durchfluß von Material aus dem Behälter 12 erreicht werden. Wenn der Behälter zum Ausgießen in der normalen Art und Weise gekippt wird, wird das Material, geführt durch die sich verjüngenden oder verengenden Abschnitte 42 der Platte 28 zu den gegenüberliegenden Seiten der Öffnung 36, nach unten zum ungehinderten Gießpunkt 44 fließen, wo das Material frei aus dem Behälter fließen kann, ohne ein "Hängenbleiben" des Materials an irgendeiner überhängenden Lippe oder dergleichen und ohne einen Aufbau von Rückstand am Gießpunkt.

Die Abgabeöffnung 38 ist, obgleich wesentlich länger als die Öffnung 36, in gleicher Weise ausgebildet, wobei sich die Grundplatte 28 entlang der gegenüberliegenden Seiten derselben erstreckt, wie bei 46, und sich zunehmend verjüngt, entweder entlang der vollständigen Länge derselben oder zum bogenförmigen Ende der Öffnung 38 hin, zu einem Gießpunkt oder kleinen Fläche 48, wo die Basisplatte 28 verschwindet. Die Basisplatte 28, oder genauer die Seitenabschnitte 46 derselben, enden tatsächlich unmittelbar benachbart zu dem Punkt oder der Zone 48, um eine ungehinderte Fläche bereitzustellen, die nur durch die Innenfläche der Innenwand 32 des Flansches 30 definiert ist.

8 ist, obgleich sie als ein Querschnittsdetail entlang Linie 8-8 in 1 bezeichnet ist, tatsächlich auch ein Detail am in ähnlicher Weise ausgebildeten Bereich in Gießzone 48. Wie man bemerken wird, ist die Flanschinnenwand 32 von einem leichten Unterschnitt 50 an der unteren inneren Ecke derselben nach oben und außen abgeschrägt. Die Grundplattenabschnitte 46 entlang der gegenüberliegenden Seiten der Öffnung 38 wirken, ebenso wie die Seitenabschnitte 42, als eine wirksame Führung für das Material, wenn es gegossen wird, wobei das Material zur Abgabezone 48 hin geführt wird, für einen ungehinderten Durchfluß des Materials ohne irgendwelche Lippen oder anderen Hindernisse in der Zone 48, wie sie den Abgabefluß unterbrechen oder Rückstand ansammeln könnten.

Der mit Flansch versehene Grundkörper 24 nimmt auch, zusätzlich dazu, daß er speziell konfigurierte und verbesserte Abgabeöffnungen 36 und 38 bereitstellt, direkt die darüber liegende Verschlußkappe 26 durch Vorsehen von mehreren, vier in der dargestellten Ausführungsform, Befestigungsöffnungen 52 durch die planare Grundplatte 28 hindurch auf.

Die Kappe 26 ist für enganliegende Aufnahme auf der Grundplatte 28 innerhalb des Umfangsflansches 30 konfiguriert. Die Kappe 26 umfaßt eine planare mittige Befestigungsplatte 54 mit vier Befestigungsnasen 56, die davon abstehen und so ausgelegt sind, daß sie in und durch die Grundplattenöffnungen 52 einrasten, wobei die Befestigungsplatte 54 abgestützt über Grundplatte 28 zwischen den Grundplattenöffnungen 36 und 38 liegt.

Integral mit der mittigen Befestigungsplatte 54 der Kappe 26 und sich in Längsrichtung über die gegenüberliegenden Enden derselben hinaus erstreckend findet sich ein Paar von Verschlußdeckeln 58 und 60. Die Deckel 58 und 60 entsprechen den Öffnungen 36 und 38 und überdecken diese, wobei jeder Deckel durch eine lebende Anlenkung 62 bzw. 64 schwenkbar integral mit der mittigen Befestigungsplatte 54 ausgebildet ist. Diese Anlenkungen erstrecken sich quer zur Kappe 26 über einen mittigen Bereich derselben zwischen den gegenüberliegenden Seitenkanten der Kappe, die definiert sind durch die fluchtenden Seitenkanten der mittigen Befestigungsplatte 54 und der Deckel 58 und 60.

Jeder der Deckel 58 und 60 schließt ein Paar integrale, coplanare Positionierungsfortsätze oder -ansätze an den gegenüberliegenden Enden der linearen Anlenkungen 62 und 64 ein. Die mit dem Deckel 58 assoziierten Ansätze sind durch Bezugszeichen 66 bezeichnet, während die mit dem Deckel 60 assoziierten Ansätze mit dem Bezugszeichen 68 bezeichnet sind. Jeder Satz von Ansätzen 66 und 68 erstreckt sich über die entsprechende lineare Anlenkung 62 bzw. 64 hinaus bis zur gegenüberliegenden Seite derselben vom entsprechenden Hauptkörper des Deckels und endet in jedem Falle in leicht bogenförmigen, freien Außenkanten. Die Ansätze 66 und 68 sind dazu gedacht, die entsprechenden Deckel in sowohl einer geschlossenen Abdichtungsposition als auch einer offenen Abgabeposition nach manueller Bewegung der Deckel in eine der Positionen zu halten. Grundsätzlich und wie angedeutet in den 3 und 4, werden die entsprechenden Ansätze 66, 68, wenn einer der Deckel 58 oder 60 in eine offene Position bewegt wird, sich in genügender Weise verbiegen, um eine gleitende Bewegung entlang der darunter liegenden Grundplatte 28 des Grundkörpers 24 zu ermöglichen, bis zu dem Zeitpunkt, wenn die Ansätze in eine coplanare Beziehung mit dem entsprechenden Deckel zurückschnappen. Der Deckel wird, an diesem Punkt, übermittig relativ zur entsprechenden Anlenkung und in einem spitzen Winkel zum darunter liegenden Grundkörper 24 von der Abgabeöffnung 36 oder 38 weg angeordnet sein. In dieser Position werden die Ansätze den Deckel offen halten, um eine freie Abgabe des Inhalts des Behälters 22 zu ermöglichen, bis zu dem Zeitpunkt, wenn der Deckel physisch gegen die Vorspannkraft der entsprechenden Ansätze in eine geschlossene Position bewegt wird. Die Ansätze ihrerseits werden wieder entlang der darunter liegenden Grundplatte 28 gleiten und in eine Position coplanar mit dem entsprechenden Deckel zurückkehren, wenn der Deckel geschlossen wird.

Die elastische Flexibilität der Ansätze resultiert aus den inhärenten Eigenschaften der Kunstharzmaterialien, die bei der Ausbildung der Kappe 26 und insbesondere der Deckel 58 und 60 verwendet werden. Die notwendige Federbiegung der Ansätze wird erleichtert durch Verlängerung der effektiven Länge der Ansätze in den Körper des entsprechenden Deckels hinein relativ zur entsprechenden Anlenkungslinie 62 mittels einer Schnittlinie 70 entlang der Innenkante jedes Ansatzes 66, 68, wie am besten in 5 zu sehen ist. Auf diese Art und Weise ausgebildet ist jeder der Ansätze 66, 68 integral mit dem entsprechenden Deckel entlang einer imaginären Falzlinie nach innen von der entsprechenden Anlenkung, um eine geeignete elastische Biegung der Ansätze sicherzustellen, wenn sich der Deckel zwischen den zwei Positionen desselben bewegt.

Um die Abgabeöffnungen 36 und 38 in den geschlossenen Positionen der Deckel 58 und 60 wirksam abzudichten, schließt jeder Deckel, auf der Unterseite desselben, einen abstehenden Dichtungsflansch 72 ein. Jeder dieser Deckeldichtungsflansche 72 ist so konfiguriert, daß er mit dem Umfang der entsprechenden Öffnung übereinstimmt und in abdichtenden Eingriff mit der Umfangskante desselben vollständig darum herum einrastet. Wenn man die 6, 7 und 8 betrachtet, wird man sehen, daß der Deckeldichtungsflansch 72, umlaufend um die Außenfläche desselben, einen Dichtungsvorsprung oder eine Dichtungsrippe 74 einschließt, der (die) in einer abdichtenden An und Weise unmittelbar unterhalb derjenigen Abschnitte der Kanten der Grundplatte 28 einrastet, die die Öffnungen 36 und 38 definieren, einschließlich der abgeschrägten Seitenverlängerungen 42 und 46, die die Seitenkanten der Öffnungen bilden. Wenn man insbesondere die 7 und 8 betrachtet, wird man auch sehen, daß die Deckelabdichtungsflanschrippe 74 auch mit der Innenwand 32 des Grundkörperflansches 30 in der Gießzone oder dem Gießbereich 44, 48 einrastet, über die (den) die Grundplatte 28 sich nicht fortsetzt, wobei die Rippe 74 mit dem abgeschrägten unteren Kantenabschnitt 50 der Innenwand 32 des Flansches 30 zusammenpaßt und gegen diesen abdichtet. Man wird auch bemerken, daß jeder der Deckeldichtungsflansche 72 sich leicht nach außen neigt oder erweitert, da er vom darüberliegenden Deckel 58, 60 absteht, um einen richtigen Eingriff mit dem Umfang der entsprechenden Abgabeöffnung 36, 38 zu erleichtern.

Insofern als die Oberfläche der Verschlußkappe 26 flach oder planar ist, wobei die Oberseiten der Deckel 58 und 60 coplanar mit der Oberfläche der mittigen Befestigungsplatte 58 sind, können geschlossene Behälter ohne weiteres gestapelt werden, ungeachtet der vielfältigen Abgabefähigkeit, die durch die duale Deckeldichtungsanordnung der Erfindung bereitgestellt wird. Um die selektive Öffnung der Deckel 58 und 60 zu erleichtern, ist jeder Deckel, im äußeren bogenförmigen Abschnitt des Umfanges desselben, mit einem relativ kurzen, bogenförmigen, sich nach oben und außen erstreckenden Hebegriff 76 versehen, der sich für leichten Zugriff darauf vorzugsweise über dem umlaufenden Grundkörperflansch 30 hinaus erstreckt.

Wie dargestellt, ist die Abgabeöffnung 38 relativ groß und kann verwendet werden, um durch die Verwendung eines mit Griff versehenen Schöpflöffels 78, siehe 4, den Inhalt zu entnehmen. Da es wünschenswert sein wird, einen solchen Schöpflöffel leicht verfügbar zu machen, kann die Unterseite des größeren Deckels 60 ein Paar integrale, abstehende, parallele Haltevorsprünge 80 mit sich nach innen erstreckenden Außenkantenfortsätzen 82 einschließen, die den Griff des Schöpflöffels 78 dazwischen durch Reibung aufnehmen und halten. Die Größe und Positionierung des Schöpflöffels 78 wird natürlich so sein, daß ein vollständiges Verschließen des entsprechenden Deckels 60 ermöglicht wird, wobei der gehaltene Schöpflöffel 78 geschützt im Behälter eingeschlossen ist.

Die 11, 12 und 13 offenbaren eine Dichtung oder Dichtungsanordnung 86, die kleiner als die Dichtungsanordnung 26 und insbesondere zur Anbringung auf kleineren "ovalen" Behältern angepaßt ist. Die Dichtungsanordnung 86 unterscheidet sich von der Dichtungsanordnung 26 insofern, als sie kleinere Abgabeöffnungen 88 und 90 im mit Flansch versehenen Grundkörper 92 bereitstellt, wobei die planare Grundplatte 94 dazwischen relativ schmal ist und zwei Befestigungsöffnungen 96 einschließt, die zwei damit zusammenwirkende Nasen 97, die von der entsprechend schmalen mittigen Befestigungsplatte 98 der darüber liegenden Verschlußkappe 102 abstehen, aufnehmen und zurückhalten.

Die Öffnungen 88 und 90 sind, ähnlich zu den Öffnungen 36 und 38, um die Innen- und Seitenkanten derselben von der Grundplatte 94 gebildet, wobei die Grundplatte 94 sich entlang der gegenüberliegenden Seiten jeder der Öffnungen verjüngt oder allmählich dünner wird, bis sie an einem kleinen Gießpunkt oder einer kleinen Gießzone 100 verschmilzt oder dort vollständig verschwindet, wodurch jegliche überhängende Lippe eliminiert wird, die Rückstand zurückhalten oder den Abgabefluß stören könnte. Die sich verjüngenden Seitenabschnitte der Platte, die die Öffnungen definieren, neigen im Hinblick auf die zuvor beschriebenen Öffnungen dazu, das Material auf den Abgabepunkt oder die Abgabezone 100 hinzuführen, um den Durchfluß daraus zu steuern.

Die darüber liegende Verschlußkappe 102 schließt ein Paar Verschlußdeckel 104 und 106 ein, die, abgesehen von der Größe derselben, die zuvor beschriebenen Deckel 58 und 60 duplizieren und somit abstehende Umfangsdichtungsflansche 108 einschließen, die im Querschnitt die Dichtungsflansche 72 duplizieren und in ähnlicher Weise mit dem Umfang der Öffnungen 88 und 90 in abdichtender Art und Weise in Eingriff kommen, beide entlang der Länge des Umfanges, definiert durch die Grundplatte 94 und an dem Punkt oder kleinen Bereich 100, definiert durch die Innenwand des Grundkörperflansch selbst. Dies ist am besten zu sehen in 13.

Jeder der Deckel ist auch integral mit der mittigen Befestigungsplatte 98 entlang linearer Anlenkungslinien 110 und schließt die zuvor beschriebenen Positionierungsfortsätze oder -ansätze 112 ein. Diese Ansätze 112 werden dazu neigen, die Deckel zu den geschlossenen Positionen derselben vorzuspannen, bis die Deckel übermittig zur offenen Position derselben verschwenkt werden, siehe 3 und 4 der vorherigen Ausführungsform.

Wie bei der Dichtungsanordnung 26 weist die Dichtungsanordnung 86, wenn die Deckel geschlossen sind, eine planare eingelassene Oberseite auf, die insbesondere angepasst ist zum Stapeln von Behältern.

Die 1418 veranschaulichen eine leicht unterschiedliche Ausführungsform, in der die Dichtung oder Dichtungsanordnung 116 rund und so angepaßt ist, daß sie auf einen zylindrischen Behälter paßt.

Der mit Flansch versehene Grundkörper 118 der Anordnung 116 schließt eine planare Grundplatte 120 ein, die zu einer Seite eine imaginäre Linie quer darüber eine vergrößerte Abgabeöffnung 122 aufweist, die dort hindurch definiert ist, und zur andere Seite derselben eine Öffnung aufweist, die eine Reihe von kleine Öffnungen 124 für ein Streuen oder Schütteln des Inhalts aus dem assoziierten Behälter umfaßt. Die Austrittsöffnungen 124 sind innerhalb der Grenzen der Platte 120 definiert. Die Öffnung 122 ist am Extrempunkt oder in Zone 126 von der Innenkante 128 derselben durch die Innenwand 130 des hochstehenden Umfangskantenflansches 132 definiert. Die gegenüberliegenden Seiten der großen Abgabeöffnung 122 sind durch sich verjüngende oder sich zunehmend verengende Seitenabschnitte 134 der Platte 120 definiert, die wie die zuvor beschriebenen Ausgießöffnungen das Material wirkungsvoll zum ungehinderten Abgabepunkt oder zur Abgabezone 126 führen, der (die) frei von irgendwelchen überhängenden lippenähnlichen Abschnitten ist, die, Rückstand ansammeln könnten.

Wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsformen wird der umlaufende Flansch 132 eine nach unten gerichtete Nut darumherum zur Befestigung an einem darunter liegenden Behälter definieren und kann, integral mit der Außenwand des Flansches, einen abstehenden Hebefortsatz 136 aufweisen, der gegen die Außenseite des Behälters anliegen wird.

Die Verschlußkappe 138 ist definiert durch zwei bogenförmige oder im allgemeinen halbkreisförmige Deckel 140 und 142, die entlang einer mittig angeordneten lebenden Anlenkung 144 integral verbunden sind. Der Deckel 140, geringfügig größer als der Deckel 142, schließt einen abstehenden integralen Dichtungsflansch 146 ein, der in der Öffnung 122 umlaufend darum herum eingreift. Dieser Flansch 146 ist in der Art und Weise der zuvor beschriebenen Flansche 72 und 108 ausgebildet und schließt in ähnlicher Weise eine nach außen vorstehende Umfangsrippe 148 ein, die in einer abdichtenden An und Weise mit der Kante der Öffnung 122 einrastet, die sowohl durch die Grundplatte 120 als auch durch die Innenwand 130 des Flansches 132 am Punkt oder im Bereich 126 definiert ist.

Der Deckel 142 schließt eine Mehrzahl von abstehenden Stopfen 150 ein, die in der Anzahl den Streuaustrittsöffnungen 124 entsprechen und darin und dort hindurch eingreifen. Diese Stopfen 150 schließen vergrößerte, sich leicht erweiternde Köpfe ein, am besten zu sehen in 18, die durch umlaufende Rippen darauf nach erzwungener Aufnahme durch die Öffnungen 124 hindurch in der Grundplatte 120 einrasten.

So konstruiert wirkt jeder der Deckel 140 und 142 als eine Befestigungsplatte zur Befestigung der Kappe 138 am Grundkörper 118, während der andere Deckel zwischen der geschlossenen und der offenen Position manipuliert wird. Um jeden der Deckel in sowohl seiner offenen als auch geschlossenen Position vorzuspannen und zurückzuhalten, ist jeder Deckel mit einem einzelnen Positionierungsvorsprung oder -ansatz 152 versehen, integral und coplanar mit dem entsprechenden Deckel. Die Ansätze sind an den gegenüberliegenden Enden der mittigen Anlenkung 144 angeordnet und erstrecken sich vom Deckel integral damit in einen den Ansatz definierenden Rücksprung im gegenüberliegenden Deckel hinein zur gegenüberliegenden Seite der Anlenkung 144. Jeder dieser Positionierungsansätze ist durch die innere Kantenschnittlinie 154 teilweise auch von dem Deckel definiert, von dem aus er sich erstreckt, um verbesserte Biegung zur Erleichterung der Bewegung des entsprechenden Deckels in die zwei zurückgehaltenen Positionen desselben bereitzustellen. Jeder Ansatz, siehe 17, liegt über dem mittigen Abschnitt der Grundplatte 120 zwischen den mehreren Austrittsöffnungen 124 und der einzelnen vergrößerten Öffnung 122, wodurch eine positive Oberfläche bereitgestellt wird, gegen die die Ansätze 152 sich biegen und vorspannen können.

Um die Manipulation der Deckel 140 und 142 zu erleichtern kann, jeder mit einem integralen Griff 156 versehen werden, der sich teilweise entlang der Außenkante desselben bis zu einem Punkt oberhalb des Umfangsflansches 132 des Grundkörpers 118 erstreckt. Die Oberseiten der Deckel 140 und 142 sind coplanar und springen unter die Unterkante des Grundkörperflansches 132 zurück, um eine Stapeloberfläche für einen darüber gestellten Behälter bereitzustellen.

Das Vorstehende ist für die Prinzipien der Erfindung veranschaulichend. Obgleich mehrere Ausführungsformen im Detail offenbart und diskutiert worden sind, soll anerkannt werden, daß andere Ausführungsformen, die in die Parameter der folgenden Ansprüche fallen, ebenfalls als innerhalb des Schutzumfanges der Erfindung liegend angesehen werden sollen.


Anspruch[de]
  1. Abgabedichtung (20) für fließfähiges Material, welche umfaßt: einen Grundkörper (24), der eine Planare Grundplatte (28) mit einer Ober- und einer Unterseite und einen Umfangsflansch (30) einschließt, der relativ zu besagter Oberseite besagter Grundplatte (28) nach oben vorsteht, wobei besagter Flansch (30) eine Innenwandfläche (31) aufweist; wenigstens zwei Abgabeöffnungen (36, 38), die durch besagte Grundplatte (28) hindurch definiert sind; und eine Verschlußkappe (26), die besagte Oberseite der Grundplatte (28) überdeckt und sich im wesentlichen zusammen mit dieser erstreckt, wobei besagte Kappe (26) wenigstens zwei Verschlußdeckel (58, 60) einschließt, die jeder eine von besagten Abgabeöffnungen (36, 38) überdecken und selektiv bewegbar sind zwischen einer geschlossenen Position, die eine entsprechende besagte Abgabeöffnung (36, 38) abdichtet, und einer offenen Position, die entfernt ist von besagter entsprechenden Abgabeöffnung (36, 38), um Abgabe dort hindurch zu ermöglichen, wobei besagte Deckel (58, 60), wenn sie sich in besagten geschlossenen Positionen befinden, coplanar mit besagter Verschlußkappe (26) sind und eine eingelassene Oberseite relativ zu besagtem Umfangsflansch (30) besagten Grundkörpers (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß:

    ein Teil des Umfangs von jeder besagten Abgabeöffnung (36, 38) einen Gießpunkt (44, 48) definiert, der sich zusammen mit besagtem Umfangsflansch (30) erstreckt, wobei der Rest besagten Umfangs von jeder besagten Abgabeöffnung (36, 38) mit Abstand von besagtem Umfangsflansch (30) angeordnet ist; und jeder besagte Deckel (58, 60) einen Dichtungsflansch darauf aufweist, der in Eingriff gebracht werden kann mit einer entsprechenden Abgabeöffnung (36, 38) und diese abdichtet, wenn er in besagter geschlossenen Position ist, wobei besagter Dichtungsflansch (72) sowohl gegen besagte Innenwandfläche des Flansches (30) an besagtem Gießpunkt (44, 48) als auch gegen besagte Grundplatte (28) am Rest besagten Umfangs besagter entsprechenden Abgabeöffnung (36, 38) abdichtet.
  2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß besagte Deckel (58, 60) im wesentlichen parallele, mit Abstand angeordnete Anlenkungen (62, 64) aufweisen, wobei besagte Anlenkungen (62, 64) beabstandet sind durch eine Befestigungsplatte (54), die lösbar an besagter Grundplatte (28) befestigt ist.
  3. Dichtungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiter wenigstens einen Positionierungsansatz (64, 68), integral ausgebildet mit jedem besagten Deckel (58, 60), einschließt, wobei jeder besagte Positionierungsansatz (66, 68) sich von dem entsprechenden Deckel (58, 60) über die entsprechende Anlenkung (62, 64) hinaus und auf besagte Befestigungsplatte (54) zu erstreckt, wobei jeder von besagten Ansätzen (66, 68) besagten assoziierten Deckel (58, 60) in sowohl der offenen als auch der geschlossenen Position desselben hält, während physische Bewegung zwischen besagten Positionen ermöglicht ist.
  4. Dichtungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiter Befestigungsöffnungen (52) einschließt, die durch besagte Grundplatte hindurch definiert sind, und Befestigungsnasen (56) integral mit und abstehend von besagter Befestigungsplatte (54) besagter Kappe und eingerastet in besagten Öffnungen, wobei besagte Kappe an besagter Grundplatte befestigt ist.
  5. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie weiter ein Paar beabstandete, parallele Haltevorsprünge (80) einschließt, die sich von einer Unterseite von einem von besagten Deckeln erstrecken, wobei jeder besagte Haltevorsprung (80) einen Kantenfortsatz (82) einschließt, der sich zu dem anderen besagten Haltevorsprung (80) hin erstreckt, und eine Gerätschaft (78), die einen Griff aufweist, zwischen besagten Haltevorsprüngen (80) und zwischen besagtem einen von besagten Deckeln und besagten Kantenfortsätzen (82) lösbar befestigt ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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