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Dokumentenidentifikation DE69629895T2 19.05.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000776634
Titel Schlüsselloser Spannfutter für chirurgisches Blatt
Anmelder Linvatec Corp., Largo, Fla., US
Erfinder Trott, Frank A., Largo, Florida 34644, US
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Aktenzeichen 69629895
Vertragsstaaten CH, DE, FR, GB, IT, LI, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 31.10.1996
EP-Aktenzeichen 962030458
EP-Offenlegungsdatum 04.06.1997
EP date of grant 10.09.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.2004
IPC-Hauptklasse A61B 17/14
IPC-Nebenklasse B23D 51/10   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft Blattbefestigungsmechanismen für chirurgische Sägen. Insbesondere betrifft die Erfindung ein schlüsselloses Spannfutter oder eine schlüssellose -Spanneinrichtung, die eine chirurgische Vorrichtung, z. B. ein Sägeblatt, an einer Antriebseinrichtung ohne zusätzliche Werkzeuge festhalten kann.

Beschreibung des Standes der Technik

Es ist häufig notwendig, motorgetriebene Gewebeschneidwerkzeuge zu verwenden, um chirurgische Eingriffe durchzuführen. Solche Werkzeuge weisen im allgemeinen ein Handstück auf, das eine Gewebeschneidvorrichtung, z. B. ein Blatt oder einen Bohrer, in einer bestimmten Hub- oder Hin- und Herbewegung zyklisch bewegt. Das Handstück weist im allgemeinen einen pneumatischen oder elektrischen Antriebsmotor mit einer Abtriebswelle auf, an der die Schneidvorrichtung befestigt ist, wobei die Welle mit der Antriebsachse des Handstücks axial ausgerichtet ist. Der Begriff "Antriebsachse", wie er hier verwendet wird, bezeichnet die Achse der Motorabtriebswelle, über die vom Motor Kraft abgegeben wird. Das Handstück kann ein "bleistiftartiges" Handstück sein, bei dem der Körper langgestreckt ist und die Antriebsachse mit der Achse des Körpers ausgerichtet ist, oder ein pistolengriffartiges Handstück sein, bei dem die Antriebsachse in einer gewählten Richtung relativ zum Griff ausgerichtet ist.

Der Antriebsmotor des Handstücks erzeugt eine Antriebskraft, die die Abtriebswelle und die Schneidvorrichtung entweder in Längsrichtung, d. h. linear entlang der Antriebsachse (wie eine Stichsäge) oder bogenförmig in eine Ebene senkrecht zur Antriebsachse hin- und herbewegt. Handstücke, die den ersteren Typ von Bewegung verwenden, werden im allgemeinen als Sägen mit hin- und hergehender Schnittbewegung bezeichnet, während diejenigen, die die letztere Bewegung verwenden, als Pendel- bzw. Schwingsägen bezeichnet werden. In bestimmten Fällen kann eine Pendelsäge die Pendelantriebsbewegung so übertragen, daß sie innerhalb einer Ebene parallel zur Achse des langgestreckten Körpers des Handstücks zyklisch ist. Eine Sagittalsäge ist eine Art von Pendelsäge, bei der die zyklische Hubbewegung in einer Ebene erfolgt, die mit der Antriebsachse ausgerichtet ist.

In allen Fällen sind zahlreiche Gewebeschneidblätter oder -bohrer oder andere Vorrichtungen (alle insgesamt hier als "Blätter" bezeichnet) geeignet, am Handstück mittels eines Spannfutter- oder Spannzangenmechanismus fest angeordnet zu werden, der verwendet wird, um ein gewünschtes Blatt selektiv zu befestigen oder zu lösen. Eine Vielzahl verschiedener Schnitte kann mit einer einzelnen Säge in Abhängigkeit von der Form des Blattes durchgeführt werden. Bei Pendelsägen haben die Blätter häufig die Form eines flachen, langgestreckten Körpers mit einer Schneidkante (z. B. Zähne oder Abriebprofil usw.) an einem Ende und einem Schaft am anderen Ende, wobei der Schaft so geformt und geeignet ist, daß er in das bestimmte Spannfutter paßt. Solche flachen Blätter werden verwendet, um Schnitte in einer Ebene senkrecht zur Antriebsachse durchzuführen. Eine Pendelsäge kann auch zum Durchführen von Schnitten in einer Ebene parallel zur Handstückachse verwendet werden, wenn an einem flachen Blatt ein querliegender Schaft angebracht ist.

Viele Blattspannfutter verwenden einen Gewindezapfen, der sich axial von der Abtriebswelle erstreckt, und eine Mutter, die geeignet ist, mit dem Zapfen in Eingriff zu treten, um den Blattschaft im Handstück einzuspannen. Diese Futter erfordern im allgemeinen die Verwendung eines gesonderten Schlüssels, um die Spannmutter zu drehen. Das US-Patent 5 237 884 (Seto) zeigt eine Vielzahl verschiedener Spannmechanismen, die herkömmliche Werkzeuge erfordern, in Form einer Gewindewelle, die gedreht wird, um gegen eine Spannplatte und das Sägeblatt festgespannt zu werden. Da man Extrawerkzeuge bei chirurgischen Vorbereitungen vermeiden will, verzichten bestimmte Spannfutter auf die Notwendigkeit für ein gesondertes Werkzeug, indem sie eine Mutter (z. B. eine Flügelmutter) verwenden, die ohne Werkzeuge betätigt werden kann. Andere Spannfutterausführungen verwenden einen federbetätigten, in Längsrichtung beweglichen Spannkopf mit sich in Längsrichtung erstreckenden Verriegelungsstiften zum Eingriff mit entsprechenden Löchern im Blattschaft. Der Spannkopf ist bei diesen Ausführungen beweglich, um das Spannfutter zur Aufnahme eines Blattes in eine offene Stellung und zum Einspannen des Blattes zwischen den Kopf und eine Basisfläche in eine geschlossene Stellung zu versetzen. Solche Ausführungen werden hier als "schlüssellose" Ausführungen bezeichnet und werden im allgemeinen gegenüber anderen Spannfutter- oder Spannzangenmechanismen bevorzugt, die die Verwendung von gesonderten Werkzeugen erfordern. Die Begriffe "Spannfutter" und "Spannzange" werden hier austauschbar verwendet.

Noch eine weitere schlüssellose Spannfutterausführung verwendet eine federbetätigte Spannplatte, um mit einem chirurgischen Blatt in Reibeingriff zu treten. In vielen Fällen erstrecken sich vorstehende Verriegelungsstifte von einer Spannfläche, um einen formschlüssigen Eingriff mit Löchern im Blatt herzustellen. Die Blattspannbacke ist kurzzeitig beweglich durch manuellen Druck, der so gerichtet ist, daß die Feder zu einer offenen Stellung zur Aufnahme eines Blattes zusammengedrückt wird. Das Nachlassen des manuellen Drucks bewirkt, daß die Feder die Spanneinrichtung schließt. Solche Spannfutter sind schwer zu reinigen und zu sterilisieren, da die Feder in einer zusammengedrückten Stellung manuell gehalten werden muß, während das Blatt eingefügt oder herausgenommen wird oder wenn das Spannfutter gereinigt wird.

Das US-Patent 5 265 343 (Pascaloff), das auf den Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung übertragen ist, offenbart einen bistabilen Typ von schlüssellosem Spannfutter, der es ermöglicht, daß die Blattspannbacke in der offenen oder geschlossenen Stellung bleibt. Die Möglichkeit, ohne manuellen Druck offen zu bleiben, erleichtert das Einspannen, Reinigen und Sterilisieren der Vorrichtung. Diese Ausführung eignet sich jedoch nicht ohne weiteres für alle Typen von chirurgischen Sägen und für eine Miniaturisierung. Demzufolge besteht die Notwendigkeit für ein bistabiles schlüsselloses Spannfutter, das für kleine chirurgische Instrumente geeignet ist.

Im Falle von chirurgischen Pendel- oder Sagittalsägen, die mit herkömmlichen flachen Blättern verwendet werden, die in einer Ebene pendeln, die mit der Achse des bleistiftartigen Handstücks ausgerichtet oder mit dieser parallel ist, muß der Spannfuttermechanismus so beschaffen sein, daß eine Kraft auf den Blattschaft in einer Richtung senkrecht zur Handstückachse ausgeübt werden kann. Bei mikrochirurgischen Eingriffen, z. B. bei Mund/Oberkiefer-Gesichts-, Hals-Nasen-Ohren-(ENT-) und anderen Eingriffen in begrenzten Bereichen, muß die Größe des Spannfutters möglichst minimiert sein, um die Visualisierung des chirurgischen Ortes für den Chirurgen zu verbessern. Die Herausforderung besteht darin, ein möglichst kleines Spannfutter bereitzustellen, wobei gleichzeitig eine möglichst große Haltekraft geboten wird und gleichzeitig auch bewirkt wird, daß das Spannfutter zum Sterilisieren oder zum Einspannen offen bleiben kann.

Ein schlüsselloses Spannfutter in Form einer Drucktaste ist im US-Patent 5 383 785 (Brugger) als Teil eines zahnärztlichen Werkzeugs dargestellt. Das Spannfutter ist ein hohles zylindrisches Teil mit axialen Schlitzen, die entlang dem Körper des Teils so beabstandet sind, daß benachbarte Schlitze an gegenüberliegenden Enden des Teils abwechselnd offen sind. Die bogenförmigen Abschnitte des zylindrischen Teils zwischen den Schlitzen wirken als Spannelemente zum Halten eines Werkzeugs in axialer Ausrichtung mit dem hohlen Zylinder. Eine konische Steuerfläche wird durch die Drucktaste bewegt, um die Spannelemente radial zu bewegen. Diese Vorrichtung ist jedoch nicht nur zum Halten von Blättern senkrecht zur Spannfutterachse ungeeignet, sondern kann auch keine offene Stellung beibehalten, ohne daß ein Anwender ständig die Taste drücken und offen halten muß. Ein weiteres repräsentatives schlüsselloses Spannfutter ist in der britischen Patentanmeldung 2 195 274 dargestellt. Diese Vorrichtung verwendet mehrere um den Umfang angeordnete Verriegelungskugeln, die radial nach innen gegen die axial ausgerichtete Werkzeugwelle vorbelastet sind.

Bekannt ist die französische Patentanmeldung FR-A-2 361 189 (American Safety Equipment), die ein chirurgisches Instrument beschreibt, das ein Blatt mit einem Gehäuseteil und ein Kopfteil in dem Gehäuseteil zum Halten des Blattes hält. Das Kopfteil ist relativ zum Gehäuseteil beweglich und geeignet, eine Spannkraft auf das Blatt parallel zu seiner Achse auszuüben. Eine Kurvenfläche ist axial entweder in eine geschlossene Stellung, in der sie zum Blatt gedrückt wird, oder in eine offene Stellung beweglich.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Blattspannfutter bereitzustellen, das kein gesondertes Werkzeug für diesen Vorgang erfordert.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein schlüsselloses Spannfutter zum Befestigen einer chirurgischen Vorrichtung an einem Antriebsmechanismus bereitzustellen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein schlüsselloses Blattspannfutter zum Befestigen eines flachen chirurgischen Sägeblattes an einer Pendel- oder Sagittalsäge bereitzustellen.

Es ist eine noch weitere Aufgabe der Erfindung, ein schlüsselloses Blattspannfutter mit einer minimalen Größe bereitzustellen, um seine Verwendung bei mikrochirurgischen Vorrichtungen zu ermöglichen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Blattspannfutter bereitzustellen, das leicht betätigt und gereinigt werden kann.

Es ist außerdem eine Aufgabe der Erfindung, ein schlüsselloses Blattspannfutter bereitzustellen, das bistabil ist, d. h. das zwei Zustände hat, so daß das Spannfutter durch eine Drückbewegung entweder in eine offene Stellung oder in eine geschlossene Stellung versetzt und so verbleiben kann.

Es ist noch eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Spannfuttersystem bereitzustellen, das geeignet ist, eine Gewebeschneidvorrichtung an einer Pendelsäge fest anzuordnen.

Es ist außerdem eine Aufgabe der Erfindung, ein schlüsselloses und adapterloses System zur festen Anordnung eines chirurgischen Blattes an einem motorbetriebenen Handstück bereitzustellen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein System zum Anbringen von Gewebeschneidvorrichtungen an motorbetriebenen Handstücken ohne notwendige Hilfswerkzeuge bereitzustellen.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein schlüsselloses Spannfutter zum Halten einer Schneidvorrichtung mit einem Gehäuse und einer Spanneinrichtung in dem Gehäuse zum Halten der Schneidvorrichtung bereitgestellt. Die Spanneinrichtung ist relativ zum Gehäuse beweglich, hat eine Achse und ist geeignet, eine Spannkraft auf die Schneidvorrichtung parallel zur Achse auszuüben. Die Spanneinrichtung weist ferner eine erste, axial feststehende Spannfläche und eine zweite, axial bewegliche Spannfläche auf. Die zweite Spannfläche ist entweder in eine offene Stellung, in der sie von der ersten Spannfläche beabstandet ist, oder in eine geschlossene Stellung, in der sie gegen die erste Spannfläche gedrückt wird, beweglich.

Das Spannfutter ist durch eine bistabile Spannbackenhalteeinrichtung zum selektiven Halten der Spannbackeneinrichtung entweder in der offenen Stellung oder in der geschlossenen Stellung gekennzeichnet, mit:

einer Welle, die mit der zweiten, axial beweglichen Spannfläche verbunden ist, wobei die Welle ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste und das zweite Ende ein erstes bzw. zweites Wellenschiebeteile aufweisen;

einer Federvorspannungseinrichtung zum Ausüben einer Kraft;

einer Kraftübertragungseinrichtung zum selektiven Richten der Kraft der Federvorspannungseinrichtung entweder in einer ersten Richtung, um die zweite, axial bewegliche Spannfläche in einem Abstand von der ersten, axial stationären Spannfläche zu halten, oder in einer zweiten Richtung, um die zweite, axial bewegliche Spannfläche anliegend an der erste, axial stationären Spannfläche zu halten.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren zum selektiven Anbringen einer Schneidvorrichtung an ein chirurgisches Handstück bereitgestellt, mit den Schritten: Bereitstellen eines schlüssellosen Spannfutters mit einem ersten Spannflächenteil und einem zweiten Spannflächenteil, wobei die Teile relativ beweglich sind zwischen einer geschlossenen Stellung, in der sie so ausgerichtet sind, daß eine Schneidvorrichtung zwischen den Teilen gehalten werden kann, und einer offenen Stellung, in der sie beabstandet sind und eine Schneidvorrichtung eingefügt oder aus ihnen herausgenommen werden kann.

Das Verfahren ist gekennzeichnet durch:

Bereitstellen einer bistabilen Spannbackenhalteeinrichtung, um das schlüssellose Spannfutter entweder offen oder geschlossen zu halten;

Bereitstellen einer für den Anwender zugänglichen Einrichtung, die am ersten Spannflächenteil fest angeordnet ist, um das erste Spannflächenteil entweder gegen das zweite Spannflächenteil oder von diesem weg zu drücken;

selektives Öffnen des schlüssellosen Spannfutters durch Drücken der für den Anwender zugänglichen Einrichtung in einer ersten Richtung, um das erste Spannflächenteil axial in einer Richtung zu bewegen; und

selektives Schließen des schlüssellosen Spannfutters durch Drücken der für den Anwender zugänglichen Einrichtung in einer zweiten Richtung, um das erste Spannflächenteil axial in einer Richtung entgegen der einen Richtung zu bewegen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die bistabile Vorspanneinrichtung eine V-förmige Flachfeder in Form eines einheitlichen Teils mit einem mittigen Schlaufenabschnitt und einem Paar Federschenkeln auf, die sich von dem Schlaufenabschnitt nach außen erstrecken. Die Feder ist an der Welle befestigt, so daß die Federschenkel normalerweise eine vorbestimmte Breite haben, die größer ist als der Durchmesser der Welle. Der Schlaufenabschnitt ist an der Welle befestigt, so daß die Federschenkel im wesentlichen in einer Ebene parallel zu der Achse liegen. Die Welle und die Federschenkel gleiten in einer Bohrung, die so bemessen ist, daß ein Paar Federschenkel auf eine Breite zusammengedrückt werden können, die im wesentlichen gleich dem Durchmesser der Welle ist, wenn die Blattspanneinrichtung in der offenen Stellung ist. Eine Federschenkelexpansionseinrichtung ist vorgesehen, damit das Paar Federschenkel in seinen normalen, nicht vorgespannten Zustand zurückkehren kann, wenn die Blattspannbackeneinrichtung in der geschlossenen Stellung ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine geschnittene Seitenansicht des distalen Endes einer Sagittalsäge und zeigt eine Ausführungsform der Erfindung in einer geschlossenen Stellung.

2 ist eine Schnittansicht von 1, geschnitten entlang der Linie 2-2.

3 ist eine auseinandergezogene Ansicht eines Bestandteils der Ausführungsform der Erfindung, die in 1 gezeigt ist.

4 ist eine Draufsicht eines weiteren Bestandteils der Ausführungsform der Erfindung, die in 1 gezeigt ist.

5 ist eine Schnittansicht von 4, geschnitten entlang der Linie 5-5.

6 ist eine Ansicht von 1 und zeigt die Ausführungsform in einer offenen Stellung.

7 ist eine geschnittene schematische Ansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung.

8 ist eine Draufsicht eines Bestandteils von

7.

9 ist eine alternative Ausführungsform des in 8 gezeigten Teils.

10 ist eine weitere alternative Ausführungsform des in 8 gezeigten Teils.

11 ist eine geschnittene Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform der Erfindung in einer offenen Stellung.

12 ist eine Ansicht von 11 und zeigt die Ausführungsform in einer geschlossenen Stellung.

13 ist eine auseinandergezogene Ansicht von 11.

14 ist eine geschnittene Seitenansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung in einer geschlossenen Stellung.

15 ist eine Ansicht von 14 in einer offenen Stellung.

16 ist eine geschnittene schematische Ansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung in einer offenen Stellung.

17 ist eine Ansicht von 16 in einer geschlossenen Stellung.

18 ist eine geschnittene Seitenansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung in einer geschlossenen Stellung.

19 ist eine Ansicht der Ausführungsform von 18 in einer offenen Stellung.

20 ist eine Seitenansicht einer Komponente von 18.

21 ist eine alternative Ausführungsform einer Feder, die in der in 18 gezeigten Ausführungsform verwendet wird.

22 ist eine geschnittene Seitenansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung in einer offenen Stellung.

23 ist eine geschnittene Seitenansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung in einer offenen Stellung.

24 ist eine Schnittansicht von 23, geschnitten entlang der Linie 24-24.

25 ist eine Ansicht von 24 und zeigt die Erfindung in einer geschlossenen Stellung mit einem Blatt.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Wie in 1 bis 6 gezeigt, ist ein schlüsselloses Blattspannfutter 10, das nach den Prinzipien der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, am distalen Ende eines motorbetriebenen chirurgischen Handstücks 12, z. B. einer Pendelsäge oder einer Sagittalsäge, angeordnet. Das Spannfutter 10 ist zur Verwendung mit einem flachen chirurgischen Sägeblatt 14 bestimmt und geeignet, entweder in einer geschlossenen Stellung (am besten in 1 zu sehen), in der es das Blatt 14 so hält, daß es betriebsfähig von einem Handstück 12 (d. h. entweder in einem Sagittal- oder Pendelmodus) angetrieben werden kann, oder in einer offenen Stellung (am besten in 6 zu sehen) zu verbleiben, damit das Blatt mit dem Spannfutter zusammengefügt oder aus diesem herausgenommen werden kann oder damit das Spannfutter sterilisiert und gereinigt werden kann.

Das Spannfutter 10 weist auf: ein Gehäuse 20 mit einer Achse 21, eine Blattspannbacke 22 und einen bistabilen Spannbackenbetätigungs- oder -haltemechanismus 24, der in der ersten Ausführungsform, die in 1 bis 6 gezeigt ist, eine ringförmige Vorspannungssprungfeder 26 ist, die am besten in der Draufsicht in 4 zu sehen ist. Die bevorzugte Ausführungsform der Ringfeder 26 weist einen einzigen Draht auf, der sternförmig mit mehreren Keulen 70 geformt ist, deren Spitzen einen inneren kreisförmigen Umfang 72 und einen äußeren kreisförmigen Umfang 74 bilden. Je nach der gewählten Ausführung können beide kreisförmige Umfänge und der Federkörper konzentrisch und koplanar sein, wenn die Feder in ihrem neutralen Zustand ist, oder der Federkörper zwischen diesen Umfängen kann außerhalb dieser Ebene liegen (wie schematisch in 5 dargestellt). Dennoch ist die Feder dazu bestimmt, eine Kraft in jedem der beiden Zustände, d. h. geöffnet und geschlossen, auszuüben, und in jedem dieser Zustände behält das Spannfutter die eingestellte Stellung bei. Der Begriff bistabil wird verwendet, um anzuzeigen, daß die Feder das Spannfutter entweder offen oder geschlossen halten kann. Der Begriff soll nicht bedeuten, daß die Feder in irgendeiner Stellung ohne Zusammenwirken mit ihrem Gehäuse stabil ist. Wenn die Feder also in einem ihrer beiden vorgespannten Zustände ist und von der Seite betrachtet wird (wie in 1 gezeigt), befindet sich der innere Kreisumfang 72 in einer Ebene P1 senkrecht zur Achse 21, während sich der äußere Kreisumfang 74 in einer anderen, parallelen Ebene P2 befindet. Eine ähnliche, nur umgekehrte Anordnung ist in 6 gezeigt, wo die Feder in ihrem anderen vorgespannten Zustand ist.

Das Gehäuse 20 weist einen oberen und einen unteren Teil 20a bzw. 20b auf, die sich in einem Lager 27 am distalen Ende 28 des Handstücks 12 befinden, und ist (durch nicht dargestellte Einrichtungen) mit einer Antriebseinrichtung 29 verbunden, die das Gehäuse 20 (und dadurch das Blatt 14) in eine entsprechende Pendelantriebsbewegung um die Achse 21 versetzt. Wie am besten in 1 und 2 zu sehen ist, hat das Gehäuse 20 eine obere Spannfläche 30, die mit mehreren ringförmig angeordneten, vorstehenden Stiften 32 versehen ist, die dazu bestimmt sind, in entsprechenden Öffnungen 33 im Schaft oder im proximalen Ende des Blattes 14 aufgenommen zu werden. Die Stifte und Öffnungen können folgende Querschnitte haben: kreisförmig, wie gezeigt, konischen, geradlinig, wie im US-Patent Des. 362 065 gezeigt, das auf den Rechtsnachfolger der vorliegenden Anmeldung übertragen ist, oder sie können jeden anderen geeigneten Querschnitt haben.

Der bistabile Spanngbackenbetätigungsmechanismus 24 weist auf: eine Welle 40 mit Enden 44 und 48, wobei sich die Welle durch eine Bohrung 42 des Gehäuses 20 erstreckt, um ein Drückteil an jedem Ende bereitzustellen. Die Welle ist mit einem vergrößerten, querliegenden Spannkopf 43 am Ende 44 und mit einer vergrößerten, querliegenden Drucktaste 46 am anderen Ende 48 versehen. In der bevorzugten Ausführungsform ist der Kopf 43 immer parallel zur Oberfläche 30, obwohl verständlich ist, daß auch jede andere Beziehung (z. B. eine konische Grenzfläche, eine profilierte usw.) innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung verwendet werden kann. Wie nachstehend beschrieben wird, dienen der Spannkopf und die Drucktaste als Drückteile, um die Schubwelle 40 in der einen oder der anderen axialen Richtung zu verschieben. In der bevorzugten Ausführungsform ist der Spannkopf 43 relativ zur Wellenachse axial beweglich, während die Oberfläche 30 axial feststehend ist. Die Welle und die Bohrung können verkeilt oder mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt versehen sein, um zu verhindern, daß sich der Kopf 43 relativ zur Fläche 30 dreht. Da die Drucktaste 46 vergrößert und am Ende 48 angebracht ist, verhindert sie eine Bewegung der Welle 40 über einen vorbestimmten Punkt hinaus und erleichtert es dem Anwender, in einer Aktivierungsrichtung, die mit der Achse 21 ausgerichtet ist, auf die Welle 40 zu drücken, um die Blattspannbacke zu öffnen. Die großen Abmessungen des Spannkopfes und der Drucktaste erleichtern die Verwendung der Vorrichtung dadurch, daß eine tastbare Anzeige vorhanden ist, damit der Anwender nur auf die Welle an dem einen oder dem anderen Ende drückt.

Die Welle 40 ist mit einer inneren, ringförmigen, V-förmigen Vertiefung in Form einer Nut 60 versehen, die zwischen den Enden 44 und 48 angeordnet und dazu bestimmt ist, mit dem bistabilen Betriebsmechanismus 24 zu arbeiten, indem der innere Kreisumfang 72 der Ringfeder 26 aufgenommen wird. Wie in 3 gezeigt, besteht die bevorzugte Ausführungsform der Welle 40 aus zwei zylindrischen Verlängerungen 22a und 22b, die durch eine Schraube 50 zusammengefügt sind und die die Nut 60 an ihrer Fuge bilden. Ebenso ist das Gehäuse 20 mit einer äußeren ringförmigen Nut 62 versehen, die dazu bestimmt ist, den äußeren Kreisumfang 74 der Ringfeder 26 aufzunehmen. Der Innenraum 42 zwischen den Nuten 60 und 62 dient als eine Expansionskammer für die Feder, und seine Form ist geringfügig abhängig von der Charakteristik der Feder 26. Die Durchmesser der Nuten 60 und 62 sind so gewählt, daß die Feder 26 eine Vorspannkraft auf die Nut 60 und daher auf die Welle 40 beibehalten kann. Die Kraft muß so groß sein, daß die Welle 40 so vorbelastet wird, daß sie nach unten in eine geschlossene Stellung geht, wie in 1 gezeigt, um dadurch das Spannteil 43 gegen die Spannfläche 30 zu drücken, um dieses und das Blatt 14 dadurch anliegend an den Zapfen 32 und an der Oberfläche 30 festzuhalten. Wenn die Spannbacke geöffnet ist, muß die Kraft ebenfalls so groß sein, daß sie offen gehalten wird, wie in 6 gezeigt. Das Zusammenwirken zwischen der Feder und ihren zugehörigen Strukturen dient dazu, die Federkraft auf die Welle und letztlich auf die Spannflächen selektiv zu übertragen und zu richten. Es versteht sich, daß das querliegende Drucktastenende 46 mit Bezug auf 1 nach oben gedrückt wird in die Stellung, die in 6 gezeigt ist, die Kraft der Ringfeder 26 überwunden wird und sie wird über ihre entspannte "Mittelstellung" hinaus zusammengedrückt. An diesem Punkt wird die Federkraft umgelenkt, um die Feder in die Stellung zu versetzen, die in 6 gezeigt ist und in der sie die Welle 40 nach oben vorspannt, um die Spannfläche 43 von der Spannfläche 30 beabstandet zu halten, so daß die Blattspannbacke 22 in einer offenen Stellung gehalten wird.

Die Innenfläche 80 der Drucktaste 46 kann mit einer aufgerauhten Oberfläche, z. B. mit mehreren Vorsprüngen 82, versehen sein, die die Sterilisation des Spannfutters 10 in der offenen Stellung erleichtern. Die Vorsprünge sind nur als Beispiel in 1 dargestellt, während in 3 und 5 die Oberfläche 80 flach darstellt ist, obwohl von einer ringförmigen Lippe 84 zurückgesetzt, die sich radial erstreckende Kanäle (nicht dargestellt) haben kann.

Eine weitere vereinfachte Variante der vorherigen Ausführungsform ist in 7 als Spannfutter 90 dargestellt, das eine ringförmige Sprungfeder 92 mit zwei stabilen Zuständen verwendet, wie am besten gestrichelt in 7 zu sehen ist. Das Spannfutter 90 unterscheidet sich von dem Spannfutter 10 darin, daß es in einem einheitlichen Gehäuse untergebracht ist und die Verbindung zwischen der Welle und der Feder anders zusammengefügt ist. Die Feder 92 ist ein geformter Draht, der die gleiche Funktion hat wie die Feder 26 und ähnliche innere und äußere Kreisumfänge, aber ein anderes Profil in der Draufsicht aufweist, wie am besten in 8 zu sehen ist. Die radial nach außen gerichteten bogenförmigen Segmente 94 ermöglichen die Verwendung von komplementär geformten, beabstandeten, bogenförmigen Öffnungen (nicht dargestellt) in der Nut 96 in der Wand des Gehäuses 98 anstelle einer durchgehenden Nut wie die Nut 62 in 1. Eine alternative Ausführungsform der Feder 92, die in 9 als Feder 92a dargestellt ist, besteht aus einem einheitlichen Materialstück mit einer Mittelbohrung 99, die den Innenumfang bildet. 10 zeigt eine weitere Feder 92b, die aus einem mehrfach gewendelten Einzeldrahtstück besteht. Im Betrieb wird der Spannkopf 92 des Spannfutters 90 offen gehalten, wenn die Feder 92 in einem ihrer bistabilen Zustände A vorgespannt ist, und geschlossen gehalten, wenn die Feder in dem anderen ihrer bistabilen Zustände B ist. Beide Zustände sind gestrichelt dargestellt, während eine instabile Übergangsstellung der Feder 92 mit durchgezogenen Linien dargestellt ist. Die Form des Federkörpers in diesen Ansichten soll lediglich zeigen, daß sich die Federform ändert, während die Welle bewegt wird, und ist nicht dazu bestimmt, eine genaue Darstellung der Federform zu sein.

Wie in 11, 12 und 13 gezeigt, weist eine alternative Ausführungsform der Erfindung ein schlüsselloses Spannfutter 100 auf, das am distalen Ende eines chirurgischen Handstücks 110 mit einem Pendelantriebsteil 112 befestigt ist. Das Spannfutter 100 hat die gleiche Funktion wie das Spannfutter 10 und unterscheidet sich in der Ausführungsform der Erfindung dadurch, daß die Blattspannbacke entweder in der offenen oder in der geschlossenen Stellung gehalten wird.

Das Spannfutter 100 weist ein Gehäuse 120 mit einer Achse 121, eine bistabile Blattspannbacke 122 und einen doppelt wirkenden Wälzteilhaltemechanismus 124 auf. Das Gehäuse 120 hat einen oberen und einen unteren Abschnitt 120a bzw. 120b, von denen jeder sich in Längsrichtung erstreckende zylindrische Wände 130a bzw. 130b hat. Der obere Gehäuseteil 120a ist mit einem Flansch 150 versehen, und der untere Gehäuseteil 120b ist mit einem Flansch 152 versehen, wobei beide Flansche dazu dienen, eine Feder 154 zwischen sich zu halten. In der dargestellten Ausführungsform verwendet der Wälzteilhaltemechanismus 124 kugelförmige Teile anstelle zylindrischer Teile und weist einen zylindrischen Kugelträger 126 auf, der mit dem unteren Gehäuse 120b einstückig ausgebildet ist, der die Welle 140 umgibt und mehrere am Umfang beabstandete Verriegelungskugeln 128 hält. Die radiale Dicke der zylindrischen Wand 130a des Kugelträgers 126 entspricht im wesentlichen der Größe des ringförmigen Spalts zwischen der Welle 140 und der zylindrischen Wand 130b des oberen Gehäuseabschnitts 120a. Die Welle 140 hat eine erste ringförmige Nut 142, in die Kugeln teilweise aufgenommen werden, wenn die Blattspannbacke in ihrer geschlossenen Stellung ist (12), und die Wand 130b hat eine zweite ringförmige Nut 144, in die Kugeln 128 teilweise aufgenommen sind, wenn die Blattspannbacke in ihrer offenen Stellung ist (am besten in 11 zu sehen). Man beachte, daß die ringförmige Nut 142 zwei gegenüberliegende, axial beabstandete, abgeschrägte Seitenflächen hat, so daß eine Axialkraft, die die Kugeln 128 auf die abgeschrägten Flächen ausüben, die Welle axial bewegt. Die Nut 144 hat auch zwei gegenüberliegende abgeschrägte Seitenflächen, um die Kugeln 128 aufzunehmen und eine Druckkraft vom Gehäuse auf die Welle zu übertragen. Man beachte, daß sich der untere Gehäuseabschnitt 120b um eine vorbestimmte axiale Strecke zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung bewegt, um die Rollbewegung der Kugeln 128 zuzulassen. Der Durchmesser jeder dieser Verriegelungskugeln 128 entspricht im wesentlichen der Größe der Räume (oder ist geringfügig größer), in denen sich die Kugeln bewegen sollen. An einem äußersten Ende der Axialbewegung, wie in 12 gezeigt, entspricht also der Durchmesser der Verriegelungskugeln der Strecke zwischen der radial innersten Seite der Wand 130b und dem Boden der ringförmigen Nut 142. Wenn die untere abgeschrägte Fläche der Nut 142 die Kugel im Verlauf der Bewegung des Spannfutters 100 aus der geschlossenen Stellung in die offene Stellung nach oben drückt, die in 11 gezeigt ist, rollt die Kugel in dem Raum zwischen der radial innersten Seite der Wand 130b und dem Boden der ringförmigen Nut 142, bis sie die untere Ecke der ringförmigen Nut 144 freigibt. An diesem Punkt rollt die Kugel naturgemäß in die Nut, da sich die Welle weiter in die offene Stellung bewegt, bis die Verriegelungskugeln zwischen dem Boden der ringförmigen Nut 144 und der radial äußersten Fläche der Welle 140 eingefangen sind, wie in 11 gezeigt. Der Reibeingriff an diesem Punkt hält das Spannfutter in einer offenen Stellung.

Die Nuten 142 und 144 werden dann von einer oder mehreren koplanaren Vertiefungen (nicht dargestellt) wieder zurückgesetzt, die winklig um die Achse 121 angeordnet sind, um so ausgerichtet zu werden, um die Verriegelungskugel, die ihnen zugeordnet sind, aufgenommen werden.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in 14 und 15 als Spannfutter 200 gezeigt, das wie das Spannfutter 100 arbeitet, außer daß sich die Feder 254 an der Welle befindet. Die Welle 240 hat eine Mittelnut 242, die Kugeln 228 in der geschlossenen Stellung aufnimmt. Der Kugelträger 226 hält die Kugeln 228 und bewegt sich in dem Spalt zwischen der Welle 240 und dem Körper 212. Der letztere ist mit einer Nut 244 versehen, um in der offenen Stellung Kugeln 228 aufzunehmen.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in 16 als Spannfutter 300 gezeigt, das in einer Ausführungsform gezeigt ist, die geeignet ist, eine langgestreckte Welle 302, z. B. einen Bohrer oder ein anderes axial langgestrecktes Werkzeug, axial zu halten. Diese Ausführungsform arbeitet wie die in 14 und 15 gezeigte. Der Spannmechanismus des Spannfutters 300 übt eine Werkzeughaltekraft in einer Richtung senkrecht zur Achse 304 der Spannfutterwelle aus, um mit der Werkzeugwelle 302 in axialer Ausrichtung mit der Spannfutterwelle in Reibeingriff zu treten.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in 18 bis 21 als Spannfutter 400 mit einer Blattspannbacke 401, einer Welle 402 und einer Feder 404 gezeigt. Weitere Komponenten entsprechen den vorherigen Ausführungsformen und müssen hier nicht gesondert beschrieben werden. Die Welle 403 hat einen zylindrischen Körper 410, einen Spannkopf 406 an seinem einen Ende und eine Schraubenaufnahmebohrung 408 am anderen Ende. Das Ende der Welle 402 an der Bohrung 408 ist mit einem in Querrichtung verlaufenden axialen Schlitz 412 versehen, und das geschlossene Ende des Schlitzes ist mit einer Bohrung 414 senkrecht zum Schlitz versehen. Der Querschnitt des Körpers 410 ist so geformt und keilverzahnt, daß er in die Bohrung 418 paßt, in der sich die Welle bewegt, ohne sich zu drehen. Die Feder 404 weist ein flaches, vorgeformtes Federteil 420 mit einem mittigen Schlaufenabschnitt 422 auf, von dem sich Federschenkel 424 und 426 erstrecken. Die Federschenkel erstrecken sich im allgemeinen in der gleichen Richtung relativ zum Schlaufenabschnitt 422, so daß die Feder 404 eine allgemeine "V"-Form hat. Eine einfache, aber wirksame Feder 404 kann aus einer Drahtlänge ausgebildet sein, die so geformt ist, daß ein Schlaufenabschnitt 422 in Form einer einzigen Biegung oder mit einem oder mehreren Wickelschlaufen 430 entsteht, wie dargestellt. Die Federschenkel 424 und 426 können auf der gleichen Seite der Federachse 432 verbleiben, von der sie ausgehen (wie am besten in 18 zu sehen ist). Als Alternative könnte eine Ausführungsform, z. B. die Feder 404a so hergestellt sein, daß sich die Federschenkel 424a und 426a von einem Schlaufenabschnitt 422a erstrecken, und die Achse 432 überqueren, wie am besten in 21 zu sehen ist. Die Bohrung 414 ist geeignet, einen Stift 416 aufzunehmen, der die Feder 404 in dem in Querrichtung verlaufenden Schlitz 412 hält.

Die Federschenkel 424/426 und 424a/426a haben zwar normalerweise eine "V"-förmige Konfiguration, wie am besten in 18 und 19 zu sehen ist, die Krümmung der Schenkel kann jedoch auch von einer bestimmten Krümmung abweichen, wie in 18 zu sehen ist, um ziemlich gerade zu sein, wie in 21 zu sehen ist. Die Krümmung der Federschenkel beeinflußt den Grad der Verschiebbarkeit der Welle 402 und die Spannkraft. Ausgehend von der geschlossenen Stellung, die in 18 gezeigt ist, versteht es sich, daß, wenn das Drucktastenende der Welle 402 nach oben gedrückt wird, die Innenkanten 440 und 442 des Gehäuses (tatsächlich gegenüberliegende Seiten der unteren kreisförmigen Kante der Bohrung 418) die Federschenkel nach innen drücken, so daß, wenn die Drucktaste 443 am unteren Ende des Gehäuses anschlägt, die radial äußersten Flächen 444 und 446 der Federschenkel 424 und 426 die Innenwand der Bohrung 418 berühren, wie am besten in 19 zu sehen ist. Der Reibeingriff an diesen Punkten hält den Spannkopf 406 offen, und die Krümmung, die den Schenkeln 424/426 verliehen wird, trägt dazu bei, diese Kraft auszuüben. Wenn, ausgehend von einer offenen Stellung, der Spannkopf 406 nach unten gedrückt wird, geben die Kontaktpunkte 444 und 446 schließlich die Kanten 440 und 442 frei, und die natürliche Federkraft der Feder 404 trägt zu einer weiteren Abwärtsbewegung bei. Das Spannfutter erreicht seine geschlossene Stellung, bevor die Federschenkel ihren nicht vorgespannten Zustand erreichen können, so daß die Feder weiterhin eine Spannkraft ausüben kann. Die Krümmung der Schenkel zwischen den Punkten 444/446 und dem mittigen Schlaufenabschnitt beeinflussen die Geschwindigkeit der federgestützten Abwärtsbewegung sowie die maximale Spannkraft, wenn der Spannkopf geschlossen ist.

Verschiedene Kanäle und Aussparungen können vorgesehen sein, um das Reinigen und die Sterilisierung zu erleichtern. Beispielsweise kann ein axialer Kanal 450 im Spannkopf vorgesehen sein, um eine Verbindung zwischen dem Schlitz 412 und der Außenfläche des Spannkopfes 406 zu ermöglichen. Ebenso können sich mehrere ringförmig angeordnete Durchgangsbohrungen 452 im Spannkopf 406 über jeder Stellen befinden, wo ein Stift ist. Außerdem können radiale Aussparungen 454 vorgesehen sein, um Zugang ins Innere zu ermöglichen.

Eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung ist in 22 als Spannfutter 600 dargestellt, das eine modifizierte Welle 602 mit einem dazwischenliegenden Spannkopf 406 aufnimmt, der zwischen den Wellenenden 606 und 608 angeordnet ist. Die Welle 601 ist an einer Sagittalsäge 607 befestigt und geeignet, sich in der Bohrung 610 des Gehäuses 612 hin- und herzubewegen, obwohl diese beiden Elemente in einen obere und untere Abschnitte 610a/610b bzw. 612a/612b geteilt sind. Während vorherige Ausführungsformen einseitige, mit einem Lager versehene Ausführungen waren, ermöglicht es diese Anordnung, daß jeder Bohrungsabschnitt 610a und 610b mit seinem eigenen Lager 614 bzw. 616 versehen ist, um die Wärme effektiver abzuführen, wenn hohe zyklische Geschwindigkeiten erforderlich sind. Der Spannkopf 604 ist in 22 in einer offenen Stellung gezeigt, mit einem Abstand über der Spannfläche 620 und den Stiften 622 am Antriebselement 624. Die Feder 630 entspricht der Feder 404 und bewegt sich an einem gehärteten Druckring oder einer Buchse 632, die am Rand der Bohrung 610b nahe der Federschenkel fest angeordnet ist, um die Leistungsfähigkeit der Erfindung zu verbessern. Die Feder 630 funktioniert wie die bereits beschriebenen Federn gleicher Ausführung, und zwar versetzt sie den Spannkopf 604 in eine geschlossene Stellung und hält ihn in dieser (nicht dargestellt), um ein Blatt (nicht dargestellt) zwischen dem Kopf 604 und der Spannfläche 620 zu halten.

Eine Variante dieser Ausführungsform ist in 23 bis 25 Spannfutter 700 gezeigt, das an einer Sagittalsäge 702 befestigt ist. Die Struktur des Spannfutters 700 entspricht der des Spannfutters 600 mit geringfügigen Änderungen. Beispielweise handelt es bei dem Gehäuse, in dem das Spannfutter 700 angeordnet ist, um ein Paar einstückigen Verlängerungen des Sägenkörpers. Das Spannfutter 700 weist eine Welle 704 mit einem vergrößerten Ende 706 und einem kleineren anderen Ende 708 auf, um eine fühlbare Anzeige bereitzustellen, an welchem Ende zu drücken ist, um das Spannfutter zu öffnen oder zu schließen. In der gezeigten Ausführungsform wird durch Drücken des großen Endes das Spannfutter geöffnet, obwohl die Abmessungen der Enden auch umgekehrt sein könnten. Ähnliche fühlbare Anzeigen können natürlich bei allen anderen Ausführungsformen verwendet werden, die hier offenbart sind. Die Welle 704 ist zylindrisch mit einem im allgemeinen kreisförmigen Querschnitt, der zwei abgeflachte Seiten 710 und 712 hat, am besten in 24 zu sehen, die es ermöglichen, daß die Welle 702 in einer im allgemeinen rechteckigen Öffnung 714 in einem Mitnehmer 716 gleitet, ohne sich zu drehen. Eine Schulter 718 ist vorgesehen, um eine ähnliche rechteckige Öffnung 720 in einer Platte 722 aufzunehmen, und ein Gewindeverschluß 724 wird verwendet, um die Platte 722 an der Schulter 718 der Welle 704 fest anzuordnen. Die Platte 722 dient in dieser Ausführung als Spannkopf. Ein Paar Lager 726 und 728 ermöglichen es, daß sich die Welle 704 in ausgerichteten Öffnungen 730 und 732 am distalen Ende der Säge 702 hin- und herbewegt. Eine Gewindekappe 734 hält die Anordnung zusammen.

Wie in 24 gezeigt, ist die Feder 740 in einer Ebene quer zur Achse der Säge 702 ausgerichtet und wird von einem Federstift 742 in einem Schlitz 744 der Welle 704 gehalten. Eine Mittelbohrung 746 und eine Öffnung 748 im Halter erleichtern das Reinigen und die Sterilisieren der verschiedenen Komponenten. In der offenen Stellung, die in 24 gezeigt ist, ruhen die Federschenkel an der Buchse 750, die so geformt ist, daß Auflagepunkte für die Federschenkel bereitgestellt werden, wenn sich die Feder in die geschlossene Stellung bewegt, wie in 25 gezeigt. Ein Blatt 752 wird gehalten, wenn, wie dargestellt, das Spannfutter 700 in der geschlossenen Stellung ist.

Die relativen Ausrichtungen der Komponenten, die in den verschiedenen Ausführungsformen gezeigt sind, können sich innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Erfindung ändern. Beispielsweise kann die Feder in der Ausführungsform in 10 und 11 so versetzt sein, daß die Verriegelungskugeln zwischen der Feder und dem Spannkopf sind. Solche Änderungen könnten die spezifische Funktion bestimmter Komponenten verändern, würden jedoch nicht das offenbarte Grundkonzept ändern. Ferner können andere Anordnungen der Komponententeile weitere Ausführungsformen ergeben. Wenn beispielsweise irgendeine der Ausführungsformen mit einem Bewegungsübertragungsgetriebe verwendet wird, um zu bewirken, daß die Kraft des Spannkopfes senkrecht zur Achse der Welle gerichtet ist, kann ein Spannfutter bereitgestellt werden, bei dem die Aktivierungsbewegung axial mit der Welle ausgerichtet ist, während die Spannkraft senkrecht dazu wirkt, obwohl sie an einem Punkt ausgeübt wird, der von der Achse beabstandet, wodurch es möglich wird, daß der Sägeblattkörper axial mit dem Handstück ausgerichtet, aber von der Achse beabstandet ist.

Der Fachmann wird verstehen, daß zahlreiche Verbesserungen und Modifikationen an der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die hier offenbart ist, möglich sind, ohne ihren Schutzbereich zu verlassen.


Anspruch[de]
  1. Schlüsselloses Spannfutter (10, 100, 400) zum Halten einer Schneidvorrichtung (14) mit:

    einem Gehäuse (20, 120, 212); und

    einer Spannbackeneinrichtung (22, 122, 401) in dem Gehäuse zum Halten der Schneidvorrichtung, wobei die Spannbackeneinrichtung relativ zu dem Gehäuse beweglich ist, eine Achse (21, 121, 432) aufweist und geeignet ist, eine Spannkraft auf die Schneidvorrichtung parallel zu der Achse auszuüben, und ferner mit:

    einer ersten, axial stationären Spannfläche (30); und

    einer zweiten, axial beweglichen Spannfläche (43), wobei die zweite Spannfläche entweder in eine offene Stellung, wo sie von der ersten Spannfläche beabstandet ist, oder in eine geschlossene Stellung, wo sie gegen die Spannfläche gedrückt wird, beweglich ist;

    gekennzeichnet durch eine bistabile Spannbackenhalteeinrichtung (24, 122, 400) zum selektiven Halten der Spannbackeneinrichtung (22, 121, 401) entweder in der offenen Stellung oder in der geschlossenen Stellung, mit:

    einer Welle (40, 140, 402), die mit der zweiten, axial beweglichen Spannfläche (43, 406) verbunden ist, wobei die Welle ein erstes Ende (44) und ein zweites Ende (48) aufweist, wobei das erste und das zweite Ende ein erstes bzw. zweites Wellenschiebeteil umfassen;

    einer Federvorspanneinrichtung (26, 92, 92a, 92b, 154, 254, 404, 404a) zum Ausüben einer Kraft;

    einer Kraftübertragungseinrichtung (60, 124, 440, 442) zum selektiven Richten der Kraft der Federvorspannungseinrichtung entweder in einer ersten Richtung, um die zweite, axial bewegliche Spannfläche in einem Abstand von der ersten, axial stationären Spannfläche zu halten, oder in einer zweiten Richtung, um die zweite, axial bewegliche Spannfläche anliegend an der ersten, axial stationären Spannfläche zu halten.
  2. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 1, wobei die Schneidvorrichtung (14) ein flaches Blatt mit einem distalen Ende mit einer Schneide und einem proximalen Ende mit einer Nabe ist, die geeignet ist, von der Spannbackeneinrichtung festgehalten zu werden.
  3. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse (20, 120, 212) ferner eine sich in Längsrichtung durch dieses erstreckender Öffnung aufweist und die Welle (40, 140, 402) sich durch die Öffnung erstreckt, so daß das erste und das zweite Wellenschiebeteil, die an dem ersten bzw. zweiten Ende der Welle angeordnet sind, jeweils direkt manuell eingriffsfähig sind, so daß die Welle abwechselnd in entgegengesetzte Richtungen geschoben werden kann, um die Spannbackeneinrichtung abwechselnd zu öffnen und zu schließen.
  4. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 3, wobei das eine Ende, entweder das erste oder das zweite Ende, eine andere tastbare Kennzeichnung hat als das andere.
  5. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 4, wobei die tastbare Kennzeichnung so bemessen ist, daß ein Ende, nämlich das erste oder das zweite Ende, größer ist als das andere.
  6. Schlüsselloses Spannfutter (100) nach Anspruch 1, wobei die bistabile Spannbackenhalteeinrichtung (122) umfaßt:

    einen Wälzteilhaltemechanismus (124) mit mindestens einem Wälzteil (128) und einer Trägereinrichtung (126), die relativ zu der Welle (140) axial beweglich ist, zum drehbaren Halten des Wälzteils an der Welle;

    eine erste Vertiefung (142) in der Welle, die einem Abschnitt des Wälzteils zugeordnet ist und geeignet ist, diesen darin aufzunehmen, wobei die erste Vertiefung erste und zweite, axial beabstandete und entgegengesetzt gerichtete, abgeschrägte Seiten aufweist, zum Aufnehmen, von dem Wälzteil, einer axial gerichteten Kraft von der Federeinrichtung (154);

    eine Federkraftaufnahmeeinrichtung (150, 152), die zwischen der Federvorspanneinrichtung (154) und der Trägereinrichtung (126) angeordnet ist, zum axialen Drücken der Trägereinrichtung in der zweiten Richtung, um dadurch das Wälzteil in die erste Vertiefung und partiell axial gegen eine ihrer abgeschrägten Seiten zu drücken, um die Welle entweder in der offenen oder der geschlossenen Stellung zu halten;

    eine zweite Vertiefung (144) in dem Gehäuse, die einem Abschnitt des Wälzteils zugeordnet ist und geeignet ist, diesen darin aufzunehmen, wobei die zweite Vertiefung erste und zweite, entgegengesetzt gerichtete, abgeschrägte Seiten aufweist und geeignet ist, das Wälzteil aufzunehmen, wenn eine Axialbewegung der Welle bewirkt, daß das Wälzteil aus dem Eingriff mit der ersten Vertiefung herausrollt, wobei die zweite Vertiefung winklig neben der ersten Vertiefung angeordnet ist und sich in einem größeren radialen Abstand von der Achse (121) befindet als die erste Vertiefung, wobei die zweite Vertiefung dazu dient, die Wälzeinrichtung aufzunehmen, wenn die Welle um einen vorbestimmten Betrag axial bewegt wird, um das Wälzteil so weit zu rollen, daß es partiell in der zweiten Vertiefung plaziert wird, und das Wälzteil gegen die Welle zu drücken, um die Welle reibschlüssig in der anderen Stellung, nämlich der offenen oder der geschlossenen, zu halten.
  7. Schlüsselloses Blattspannfutter nach Anspruch 6, wobei das Wälzteil eine Zylinderrolle umfaßt.
  8. Schlüsselloses Blattspannfutter nach Anspruch 6, wobei das Wälzteil eine Kugelelement-Kugel (128) umfaßt.
  9. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 6, wobei die erste Vertiefung eine ringförmige Rille mit einem ersten vorbestimmten Durchmesser und die zweite Vertiefung eine ringförmige Rille mit einem zweiten vorbestimmten Durchmesser ist.
  10. Schlüsselloses Spannfutter (10) nach Anspruch 1, wobei die bistabile Spannbackenhalteeinrichtung (22) umfaßt:

    eine Ringfeder (26) mit einem Toroidkörper mit einer Achse und einem Innenkreisumfang (72) und einem Außenkreisumfang (74), wobei der Innenkreisumfang eine offene erste kreisförmige Fläche mit einem ersten vorbestimmten Durchmesser umschließt und der Außenkreisumfang einen zweiten vorbestimmten Durchmesser aufweist, wobei sich die Welle (40) axial durch die erste kreisförmige Fläche erstreckt und eine erste ringförmige Rilleneinrichtung (60) zum Aufnehmen des ersten Kreisumfangs umfaßt;

    eine Halteeinrichtung (62) in dem Gehäuse, um die Ringfeder zu halten, wobei das Gehäuse eine zweite ringförmige Rilleneinrichtung (62) zum Aufnehmen des Außenkreisumfangs der Feder aufweist; und

    eine Expansionskammereinrichtung (42) in dem Gehäuse, damit sich die Feder axial bewegen kann, wenn sich die Welle axial bewegt.
  11. Schlüsselloses Spannfutter (400) nach Anspruch 1, wobei die bistabile Spannbackenhalteeinrichtung (401) umfaßt:

    eine V-förmige Flachfeder (404, 404a) mit einem einheitlichen Teil mit einem mittigen Schlaufenabschnitt (422) und einem Paar Federschenkeln (424, 426), die sich von dem Schlaufenabschnitt nach außen erstrecken;

    eine Einrichtung (416) zum Befestigen der Flachfeder an der Welle, so daß die Federschenkel im wesentlichen in einer Ebene parallel zu der Achse der Welle liegen und in dieser Ebene zueinander zusammendrückbar und voneinander weg ausdehnbar und sind;

    eine Bohrungseinrichtung (418) in dem Gehäuse, die an den Federschenkeln anliegend koaxial um die Welle angeordnet ist, um eine radial zugewandte Oberfläche zu bieten, um die Federschenkel aneinander zu drücken, um mit der Welle in Reibeingriff zu treten, wenn die Spannbackeneinrichtung in der offenen Stellung ist;

    eine Axialkraftaufnahmeeinrichtung (440, 442), anliegend an der Bohrungseinrichtung, zum Aufnehmen einer axial gerichteten Kraft von dem Paar Federschenkeln, wenn sie sich voneinander weg ausdehnen, wenn die Spannbackeneinrichtung in der geschlossenen Stellung ist.
  12. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 11, wobei die Flachfeder mindestens eine Wickelschlaufe in dem Schlaufenabschnitt umfaßt.
  13. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 11, wobei die Flachfeder einen der Federschenkel umfaßt, der sich von derjenigen Seite des Schlaufenabschnitts erstreckt, der auf der gleichen Seite wie der eine der Federschenkel ist.
  14. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 11, wobei die Flachfeder einen der Federschenkel umfaßt, der sich von derjenigen Seite des Schlaufenabschnitts erstreckt, der auf der gegenüberliegenden Seite von dem einen der Federschenkel ist.
  15. Schlüsselloses Spannfutter nach Anspruch 11, wobei die Welle mit einem axial ausgerichteten durchgehenden Schlitz (412) angrenzend an das erste Ende der Welle versehen ist, zum Aufnehmen der Flachfeder in diesem, während die Federschenkel sich radial über den Schlitz hinaus erstrecken können.
  16. Verfahren zum selektiven Befestigen der Schneidvorrichtung (14) an einem chirurgischen Handstück mit den Schritten:

    Bereitstellen eines schlüssellosen Spannfutters (10, 100, 400) mit einem ersten Spannflächenteil (30) und einem zweiten Spannflächenteil (43), wobei die Teile relativ beweglich sind zwischen einer geschlossenen Stellung, wo sie so ausgerichtet sind, daß die Schneidvorrichtung zwischen den Teilen gehalten werden kann, und einer offenen Stellung, wo sie beabstandet sind und eine Schneidvorrichtung eingesetzt oder entnommen werden kann;

    gekennzeichnet durch die Schritte: Bereitstellen einer bistabilen Spannbackenhalteeinrichtung (24, 122, 400), um das schlüssellose Spannfutter entweder offen oder geschlossen zu halten;

    Bereitstellen einer für den Anwender zugänglichen Einrichtung (40), die an dem ersten Spannflächenteil fest angeordnet ist, um das erste Spannflächenteil entweder gegen das zweite Spannflächenteil oder von diesem weg zu drücken;

    selektives Öffnen des schlüssellosen Spannfutters durch Drücken der für den Anwender zugänglichen Einrichtung in einer ersten Richtung, um das erste Spannflächenteil axial in einer Richtung zu bewegen;

    selektives Schließen des schlüssellosen Spannfutters durch Drücken der für den Anwender zugänglichen Einrichtung in einer zweiten Richtung, um das erste Spannflächenteil axial in einer Richtung entgegen der einen Richtung zu bewegen.
  17. Verfahren nach Anspruch 16, wobei die für den Anwender zugängliche Einrichtung eine Welle mit gegenüberliegenden Enden ist, wobei die Welle an dem ersten Spannflächenteil fest angeordnet ist, ferner mit den Schritten: Aktivieren des für den Anwender zugänglichen Teils durch Drücken der Welle in die eine oder andere axiale Richtung.
  18. Verfahren nach Anspruch 17, wobei die Einrichtung zum Halten des schlüssellosen Spannfutters eine bistabile Federeinrichtung umfaßt, die dazu dient, in einem bistabilen Zustand eine axial gerichtete erste Kraft in einer ersten Richtung auszuüben, um das Spannfutter entweder offen oder geschlossen zu halten, und ferner mit dem Schritt: Ausüben einer axial gerichteten zweiten Kraft in einer zweiten Richtung, um die erste Kraft zu überwinden, um die Federeinrichtung in den anderen bistabilen Zustand zu versetzen.
Es folgen 17 Blatt Zeichnungen






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