PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69816250T2 27.05.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000923902
Titel Reinigungsprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
Anmelder Uni-Charm Corp., Kawanoe, Ehime, JP
Erfinder Abe, Kouzou, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP;
Kenmochi, Yasihiko, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP;
Fujiwara, Masatoshi, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69816250
Vertragsstaaten BE, DE, ES, FR, GB, GR, IE, IT, NL, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.12.1998
EP-Aktenzeichen 983102500
EP-Offenlegungsdatum 23.06.1999
EP date of grant 09.07.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.05.2004
IPC-Hauptklasse A47L 13/20
IPC-Nebenklasse D04H 13/00   A47L 13/16   D04H 1/08   D04H 3/04   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsprodukt und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Diese Erfindung betrifft insbesondere ein Reinigungsprodukt, das eine ausgezeichnete Staubaufnahmefähigkeit aufweist und für. ein wegwerfbares Produkt geeignet ist, und ein Verfahren zu seiner Herstellung.

Als ein Reinigungsprodukt wurden aus Fasern hergestellte Bahnen verwendet. Unter diesen waren wegwerfbare Produkte, die aus Vliesen bestehen und an einem Reinigungswerkzeug in der Art eines Reinigungsmops angebracht verwendet werden, allgemein auf dem Markt, weil sie einfach und zweckmäßig verwendet werden können.

In dem offengelegten japanischen Patent H9-149873 (und EP-A-777 997) ist ein Verfahren zum Herstellen eines wegwerfbaren Wischers mit Bürstabschnitten offenbart. Bei diesem Wischer sind eine Trägerbahn und in einer Richtung orientierte Faserwerge übereinandergelegt (Fadenschicht), wobei die Trägerbahn und die Fadenschicht an mehreren Bindelinien miteinander verbunden sind, die sich senkrecht zur vorstehend beschriebenen Richtung über die gesamte Länge der Bahn erstrecken, und es ist weiterhin nur die Fadenschicht durchgehend und linear über die gesamte Länge der Bahn zwischen benachbarten Bindelinien eingeschnitten, um die Bürstabschnitte aus der Fadenschicht zu bilden. Der Wischer mit den Bürstabschnitten weist eine ausgezeichnete Staubaufnahmewirkung auf und kann verschiedene Staubarten, die von feinen Stäuben bis zu verhältnismäßig großen Krümeln reichen, aufnehmen. Weiterhin kann der Wischer kostengünstig hergestellt werden, weil die Werge verwendet werden.

Wenn die Bürstabschnitte jedoch durch Schneiden der Fadenschicht gebildet werden, ist es tatsächlich schwierig, nur die Fadenschicht zu schneiden, während die Trägerbahn unverändert gehalten wird. Falls die Schnittgröße nicht genau ist, wird die Trägerbahn zusammen mit der Fadenschicht geschnitten, wodurch der Wischer zerstückelt wird. Dementsprechend ist der Herstellungsschritt sehr störungsanfällig. Weiterhin ist die Gesamtlänge des Wischers nicht ausreichend.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Reinigungsprodukt mit einer ausgezeichneten Staubaufnahmewirkung bereitzustellen, das einfach und kostengünstig hergestellt werden kann.

Die vorstehende Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann durch ein Reinigungsprodukt gemäß Anspruch 1 gelöst werden. Bevorzugte Ausführungsformen des Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2–27.

Weiterhin kann das Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung durch ein Verfahren zum Herstellen eines Reinigungsprodukts mit den im unabhängigen Anspruch 28 dargelegten Schritten erhalten werden.

Bevorzugte Ausführungsformen des Verfahrens gemäß der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 29–41.

Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die anliegende Zeichnung beschrieben, in der:

1(A) eine perspektivische Ansicht eines Beispiels eines Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung ist und 1(B) eine vergrößerte Ansicht eines Abschnitts des in 1(A) dargestellten Reinigungsprodukts ist,

2 eine perspektivische Ansicht eines Beispiels eines Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung ist, das an einem Reinigungswerkzeug angebracht ist,

3 eine Ansicht eines Beispiels von Schritten zur Herstellung eines Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung ist,

4(A) eine vergrößerte Teilschnittansicht von Bürstabschnitten eines Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung ist und 4(B) eine vergrößerte Teilschnittansicht von Bürstabschnitten eines Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung in einem aufgeflaumten Zustand ist,

die 5(A), 5(B) und 5(C) Draufsichten sind, in denen andere Modifikationen der Bindelinien und der Schneidabschnitte in dem Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt sind,

6 eine Draufsicht ist, in der eine weitere Modifikation der Bindelinien und der Schneidabschnitte in dem Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, und

7 eine Draufsicht eines weiteren Beispiels des Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung ist.

Die vorliegende Erfindung wird mit Bezug auf die Zeichnung erklärt.

1(A) ist eine perspektivische Ansicht eines Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung, und 1(B) ist eine vergrößerte Ansicht eines Abschnitts des in 1(A) dargestellten Reinigungsprodukts.

Bei einem in 1(A) dargestellten Reinigungsprodukt 1 werden Schichten 3, die jeweils Fäden oder zerlegte Garne aufweisen, die in eine Richtung orientiert sind, sowohl auf der vorderen als auch auf der hinteren Fläche einer Trägerbahn 2 gestapelt angeordnet. Die Fäden oder die zerlegten Garne, welche die Schicht 3 bilden, werden in einer Richtung orientiert, so daß sie sich in einer "x"-Richtung erstrecken. Daraufhin werden Bindelinien 4, die sich jeweils durchgehend in einer "y"-Richtung senkrecht zur "x"-Richtung erstrecken, angeordnet, welche in der "x"-Richtung einen vorbestimmten Abstand "d" zueinander aufweisen. Die Trägerbahn 2 und die Schichten 3 werden an den Bindelinien 4 integriert miteinander verbunden. Daraufhin werden die Trägerbahn 2 und die Schichten 3 an mehreren Schneidabschnitten 5, die intermittierend in "y"-Richtung ausgerichtet sind, geschnitten, so daß sich in "y"-Richtung erstreckende intermittierende Schnittlinien ergeben, wie in 1(A) dargestellt ist. Die Schnittlinien werden in mehreren Zeilen angeordnet, und jede Zeile wird zwischen zwei benachbarten Bindelinien 4 und 4 angeordnet: An den Abschnitten, an denen die Schichten 3 geschnitten werden, werden Bürstabschnitte 6 gebildet, wie in 1(B) dargestellt ist.

Wie vorstehend beschrieben wurde, weist das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung, weil es die Bürstabschnitte 6 aufweist, eine ausgezeichnete Staubaufnahmewirkung auf, und es ist in der Lage, verschiedene Staubarten, die von feinen Stäuben bis zu verhältnismäßig großen Krümeln reichen, zu entfernen.

Wie in 1(B) dargestellt ist, verbleibt bei dem Reinigungsprodukt 1 zwischen benachbarten Schichten 3a und 3a, die jeweils geschnittene Fäden oder zerlegte Garne aufweisen, welche die Bürstabschnitte 6 bilden, eine Schicht 3b, die ungeschnittene Fäden oder zerlegte Garne aufweist. Daher wird die Schicht 3b als ein ungeschnittener Abschnitt bezeichnet. Die Stärke des Reinigungsprodukts 1 wird durch das Vorhandensein der ungeschnittenen Abschnitte aufrechterhalten.

Im Grenzbereich zwischen dem Bürstabschnitt 6 und dem ungeschnittenen Abschnitt liegt der Querschnittsabschnitt 16 der Schicht 3 frei. Weiterhin ist zwischen dem ungeschnittenen Abschnitt und der Trägerbahn 2 vorzugsweise ein Spalt mit einem Eingang ausgebildet.

Wenn bei einer solchen Struktur eine zu reinigende Oberfläche gewischt wird, wirkt der Spalt wie eine Tasche und fängt Staub ein. Wenn die zu reinigende Oberfläche insbesondere gewischt wird, wird Staub von dem Querschnittsabschnitt 16 eingefangen und gelangt in den Spalt zwischen dem ungeschnittenen Abschnitt und der Trägerbahn 2. Insbesondere kann sogar verhältnismäßig großer Staub, der sich durch das herkömmliche Reinigungsprodukt schwer einfangen läßt, in dem Spalt eingefangen werden. Der eingefangene Staub wird zwischen den Fäden oder zerlegten Garnen, welche den ungeschnittenen Abschnitt bilden, festgehalten, und es ist daher kaum möglich, daß Staub während des Wischvorgangs zerstreut wird. Weil weiterhin Schmutz oder Staub in den Spalt gelangt, wird der Schmutz an der Innenseite der Schicht 3b (der Abschnitt in der Nähe der Trägerbahn 2) angelagert. Das heißt, daß nicht nur die Fäden oder zerlegten Garne, die an der Oberfläche des Reinigungsprodukts 1 freiliegen, durch Einfangen von Staub schmutzig werden, sondern daß auch die Fäden oder zerlegten Garne innerhalb der Schicht 3b schmutzig werden. Demgemäß nimmt eine Vielzahl der die Schicht 3b bildenden Fäden oder zerlegten Garne am Vorgang des Wischens von Staub teil, so daß die Menge des vom gesamten Reinigungsprodukt 1 aufgenommenen Staubs vergrößert werden kann. Weiterhin kann Schmutz von dem Querschnittsabschnitt 16 wirksam abgeschabt werden.

Weil das Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung Staub daher nicht nur mit den Bürstabschnitten 6 sondern auch mit den ungeschnittenen Abschnitten einfangen und festhalten kann, kann eine ausgezeichnete Staubaufnahmewirkung erhalten werden.

Weil, wie vorstehend beschrieben wurde, die Bürstabschnitte 6 nicht über die gesamte Oberfläche des Reinigungsprodukts 1 ausgebildet sind, sondern nur an den Abschnitten ausgebildet sind, an denen sich die Schneidabschnitte 5 befinden, kann der Bereich zur Bildung der Bürstabschnitte 6, abhängig von der Anzahl und der Position der Bindelinien 4 und der Schneidabschnitte 5, in geeigneter Weise gesteuert werden. Das heißt, daß der Bereich zur Bildung der Bürstabschnitte 6, abhängig vom Bedarf, in geeigneter Weise gesteuert werden kann. Es sei bemerkt, daß das Reinigungsprodukt 1, wenngleich die Trägerbahn 2 und die Schichten 3 gemeinsam geschnitten werden, nicht zu Teilen zerlegt wird, weil das Schneiden intermittierend in "y"-Richtung, also teilweise, erfolgt. Zum Verbessern der Staubaufnahmewirkung ist es erwünscht, daß die Abmessung eines Schneidabschnitts 5 in "y"-Richtung größer ist als der Abstand zwischen den in "y"-Richtung benachbarten Schneidabschnitten 5 und 5 (der Abstand, in dem der Schneidabschnitt 5 nicht vorhanden ist). Hierdurch ist der die Bürstabschnitte 6 bildende Bereich vergrößert.

Beliebige der Materialien können für die Trägerbahn 2 verwendet werden, wie ein durch ein Spunbond-Verfahren gebildetes Vlies, ein Harzfilm, ein Kunstfasern enthaltender Stoff oder dergleichen, solange das Material eine für die Anwendung ausreichende Stärke aufweist.

Die Schicht 3, die die Fäden oder die zerlegten Garne aufweist, wird aus einer großen Anzahl von Fäden oder zerlegten Garnen gebildet, indem sie in einer Richtung orientiert werden und gebündelt werden. Die Schicht 3 kann nur mit den Fäden oder den zerlegten Garnen gebildet werden, oder sie kann sowohl mit den Fäden als auch mit den zerlegten Garnen gebildet werden.

Die Fäden können zu einem allgemein als ein Werg bezeichneten Material geformt werden, das beispielsweise für die Schicht 3 zu verwenden ist. Das Werg bezeichnet ein Bündel, das eine Anzahl orientierter Fäden aufweist. Die Fäden werden beispielsweise aus Polyethylen, Polypropylen, Nylon, Polyester und Rayon hergestellt. Dabei werden vorzugsweise Verbundfasern, die Polyester als eine Kernkomponente und Polyethylen als eine Hüllenkomponente aufweisen, verwendet.

Die zerlegten Garne werden aus einem bahnförmigen Material in der Art eines Vlieses oder eines Films hergestellt, indem sie zu einer rechteckigen Form mit einer sehr geringen Breite geschnitten werden. So erhaltene rechteckige Materialien, also zerlegte Garne, werden weiter gebündelt und für die Schicht 3 verwendet. Es können wohlbekannte Vliese oder Filme verwendet werden. Das rechteckige Material weist vorzugsweise eine Form mit einer geeigneten Dicke und Breite auf, um Stäube einzufangen.

Die Längsgröße des Fadens oder des zerlegten Garns kann in geeigneter Weise gesteuert werden, solange die Größe den Abstand zwischen benachbarten Bindelinien 4, 4 übersteigt. Weiterhin können die Fäden nach Bedarf gekräuselt werden.

Die Trägerbahn 2 und die Schicht 3 enthalten vorzugsweise ein thermoplastisches Harz. In diesem Fall können die Schicht 3 und die Trägerbahn 2 durch Verschweißen, beispielsweise durch Heißverschweißen, unter Verwendung einer Heißprägewalze, oder durch Ultraschallverschweißen verbunden werden. Bei diesem Verfahren werden das in der Trägerbahn 2 und der Schicht 3 enthaltene thermoplastische Harz zur Bildung der Bindelinien 4 miteinander verschweißt. Alternativ können die Bindelinien 4 mit Klebstoffen gebildet werden.

Die Länge der Borsten der Bürstabschnitte 6 wird abhängig vom Abstand zwischen der Bindelinie 4 und dem Schneidabschnitt 5 festgelegt, und die Länge beträgt vorzugsweise 3 mm oder mehr. Falls die Länge der Borsten der Bürstabschnitte 6 größer ist als die vorstehend beschriebene Untergrenze, wird die Wirkung des Einfangens haariger Stäube verbessert.

Zum leichten Adsorbieren der Stäube wird in das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung vorzugsweise ein öliges Mittel aufgenommen. Das ölige Mittel umfaßt Mineralöle, wie Paraffin, künstliche Öle, wie Polyolefin, und Silikonöl. Zusätzlich zu dem vorstehend beschriebenen öligen Mittel können in das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung beispielsweise auch solche Materialien, wie Deodorantien, Befeuchtungsmittel, Desinfektionsmittel und Reinigungschemikalien in der Art eines oberflächenaktiven Mittels, aufgenommen werden.

2 zeigt ein Beispiel für die Verwendung des Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung.

Wie in 2 dargestellt ist, kann das Reinigungsprodukt 1 an einem Reinigungsmop 10 befestigt verwendet werden. Beim Reinigungsmop 10 ist ein Schaft 12 an einer Reinigungsplatte 11 angebracht. Das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung wird so aufgebracht, daß die Bürstabschnitte 6 so an der unteren Fläche der Reinigungsplatte 11 angeordnet werden, daß sie einem zu reinigenden Objekt in der Art eines Fußbodens zugewandt sind, und beide Seiten des Reinigungsprodukts 1 werden auf die obere Fläche der Reinigungsplatte 11 gewendet und durch Halteklemmen 13, 13 an der Reinigungsplatte 11 festgehalten. Wenn das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung in diesem Zustand verwendet wird, ist es nicht erforderlich, die Bürstabschnitte 6 auf beiden Seiten auszubilden, weil beide Seiten des Reinigungsprodukts 1, die auf die obere Fläche der Reinigungsplatte 11 gewendet sind, dem zu reinigenden Objekt nicht zugewandt sind. Weiterhin kann entweder in "x"-Richtung oder in "y"-Richtung gewischt werden, wenn unter Verwendung des Reinigungsmops 10, an dem das Reinigungsprodukt 1 angebracht ist, gereinigt wird.

3 zeigt ein Beispiel von Herstellungsschritten für das in den 1(A) und 1(B) dargestellte Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung.

Wie in 3 dargestellt ist, wird zuerst eine aufgerollte Trägerbahn 2 von einer Zufuhrrolle 21 abgewickelt und zugeführt. Auf halbem Wege einer Transportlinie der zugeführten Trägerbahn 2 werden Schichten 3, die in einer Richtung orientierte Fäden oder zerlegte Garne aufweisen, jeweils beispielsweise in einem aufgerollten Zustand angeordnet, und die von den Rollen zugeführten Schichten 3 werden durch Aufweitungsrollen 22 zu einer vorgegebenen Breite aufgeweitet und auf beiden Seiten der Trägerbahn 2 so übereinandergelegt, daß die Trägerbahn 2 zwischen den Schichten 3 angeordnet wird. Daraufhin werden durch eine Bindemaschine 23 Bindelinien 4 zum Verbinden der Trägerbahn 2 und der Schichten 3 gebildet, um ein Bahnmaterial zu erhalten, das die Trägerbahn 2 und die Schichten 3 im miteinander zusammengeführtem Zustand enthält.

Die Bindemaschine 23 weist eine Heißprägewalze auf. Die Trägerbahn 2 und die Schichten 3 werden unter Erwärmung durch die Heißprägewalze gepreßt, und die Bindelinien 4 werden durch Schweißen des darin enthaltenen thermoplastischen Harzes gebildet. Die Bindelinien 4 werden zu mehreren gebildet, die jeweils in dem Abstand "d" in "x"-Richtung angeordnet sind, wie in 1(A) dargestellt ist. An Stelle der Heißprägewalze können Ultraschallwellen verwendet werden. Sie können unter Verwendung eines Klebstoffs statt durch Schweißen miteinander verbunden werden. Das Heißverschweißen ist jedoch zweckmäßig und bevorzugt.

Schneidabschnitte 5 werden durch eine Trennvorrichtung 24 gebildet, so daß die Trägerbahn 2 und die Schichten 3, die zusammengeführt sind, also das Bahnmaterial, in "y"-Richtung intermittierend (also teilweise) geschnitten werden, während sie in "x"-Richtung in einem vorbestimmten Abstand gehalten werden, wie in 1(A) dargestellt ist, so daß das Bahnmaterial durchdrungen wird. Die Trennvorrichtung 24 weist mehrere intermittierend ausgerichtete Zähne auf. Alternativ können die Schneidabschnitte 5 durch Schmelzschneiden des Bahnmaterials unter Verwendung von Wärme oder Ultraschallwellen an Stelle der Trennvorrichtung 24 gebildet werden.

Nach dem Bilden der Schneidabschnitte 5 wird das Bahnmaterial durch eine zweite Trennvorrichtung 25 zu einer vorbestimmten Länge zerlegt, um ein Reinigungsprodukt 1 zu erhalten.

4(A) ist eine vergrößerte Teilschnittansicht eines Teils der Trägerbahn 2 und der Schichten 3, die durch die Bindemaschine 23 zusammengeführt wurden und in dem Schritt aus 3 teilweise durch die Trennvorrichtung 24 geschnitten wurden.

Der Bürstabschnitt 6 wird aus der Schicht 3a gebildet, die die Fäden oder zerlegten Garne aufweist, die durch den Schneidabschnitt 5 geschnitten werden, während sie an der Bindelinie 4 mit einem Teil der Trägerbahn 2 verbunden werden, wie in 4(A) dargestellt ist. Es sei bemerkt, daß die Fäden oder die zerlegten Garne, welche die Schicht 3b bilden (hier nicht dargestellt) ungeschnitten bleiben.

Weiterhin können die Fäden oder die zerlegten Garne, welche die Bürstabschnitte 6 bilden, mit Flaum versehen werden. Als ein Schritt zur Flaumbildung kann ein Verfahren zum Blasen von Luft aus einer Luftdüse 26 gegen das Bahnmaterial vor dem Schritt des Trennens zu einem Reinigungsprodukt 1 verwendet werden, wie in 3 dargestellt ist. Die Bürstabschnitte 6 können durch Luft aufgeflaumt werden. Wenn die Bürstabschnitte 6 auf beiden Seiten des Reinigungsprodukts 1 gebildet werden, wird Luft sowohl von der oberen als auch von der unteren Seite aufgeblasen. Alternativ kann auf beide Seiten des Bahnmaterials eine mechanische Kraft ausgeübt werden, um das Aufflaumen nach dem von der in 3 dargestellten Trennvorrichtung 24 ausgeführten Trennschritt zu bewirken. 4(B) zeigt den aufgeflaumten Zustand der Bürstabschnitte 6. Die aufgeflaumten Bürstabschnitte 6 können die Staubaufnahmewirkung verbessern. Es sei bemerkt, daß die Bürstabschnitte 6 selbst dann, wenn das Reinigungsprodukt 1 für einen Wischvorgang verwendet wird, wobei sich die Bürstabschnitte 6 nicht in einem aufgeflaumten Zustand befinden, wie in 4(A) dargestellt ist, allmählich bei der Verwendung aufgeflaumt werden. Es ist daher nicht erforderlich, die Bürstabschnitte 6 vorab aufzuflaumen. Falls das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung jedoch als fertige Ware auf den Markt gebracht wird, kann die Staubaufnahmewirkung sofort bei der Verwendung erreicht werden, und es ergibt sich ein feines Aussehen, wenn die Bürstabschnitte 6 vor der Verwendung aufgeflaumt werden.

Wie vorstehend beschrieben wurde, kann gemäß der vorliegenden Erfindung ein Reinigungsprodukt mit einer ausgezeichneten Staubaufnahmewirkung einfach und zweckmäßig hergestellt werden. Weil die Schneidabschnitte zum Bilden der die Fäden und dergleichen aufweisenden Schicht zu Bürstabschnitten insbesondere durch Schneiden der Trägerbahn zusammen mit der Schicht gebildet werden können, ist beim Schneideschritt keine komplizierte Steuerung erforderlich, wodurch der Herstellungsprozeß des Reinigungsprodukts erleichtert werden kann. Weil die Schneidabschnitte weiterhin nur teilweise ausgebildet werden, kann über das gesamte Reinigungsprodukt eine hohe Stärke beibehalten werden. Wenn die Schicht 3 mit dem Werg gebildet wird, kann das Reinigungsprodukt weiterhin zu geringen Kosten hergestellt werden.

Die 5(A), 5(B) und 5(C) sind Draufsichten, in denen andere Modifikationen der Bindelinien und der Schneidabschnitte in dem Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt sind.

In jeder der 5(A), 5(B) und 5(C) erstrecken sich die Fäden oder die zerlegten Garne in "x"-Richtung. In 5(A) sind die Bindelinien 4 nicht linear, sondern gewellt. Die Schneidabschnitte 5 sind intermittierend ausgebildet, während sie die gewellten Bindelinien 4 schneiden.

Weiterhin sind in 5(B) die Bindelinien 4 schräg zu der Richtung angeordnet, entlang derer sich die Fäden oder die zerlegten Garne erstrecken ("x"-Richtung). Aus der schrägen Anordnung der Bindelinien 4 ergibt sich der Vorteil, daß die Bindelinien 4 beim Herstellungsprozeß leicht gebildet werden können. Das Reinigungsprodukt mit den in 5(A) dargestellten gewellten Bindelinien 4 oder den in 5(B) dargestellten schrägen Bindelinien 4 kann bei der Verwendung leicht Staub in allen Richtungen aufnehmen.

Weiterhin sind die Bindelinien 4 nicht notwendigerweise durchgehende Linien, sondern sie können, wie in 5(C) dargestellt ist, intermittierend ausgebildet sein. Es ist in diesem Fall bevorzugt, daß die Schneidabschnitte 5 stets in Bereichen zwischen den Bindelinien 4 gebildet werden, die in "x"-Richtung benachbart sind, so daß die Fäden oder zerlegten Garne nicht vom Hauptkörper des Reinigungsprodukts abgelöst werden. Das heißt, daß es bevorzugt ist, daß die Schneidabschnitte 5 nicht in den Bereichen 7 gebildet werden, in denen die Bindelinien 4 nicht vorhanden sind, wie in 5(C) dargestellt ist. Weiterhin können die Bindelinien zickzackförmig ausgebildet sein.

6 ist eine Draufsicht einer weiteren Modifikation der Bindelinien und der Schneidabschnitte des Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung.

Wie in 6 dargestellt ist, sind die in "x"-Richtung voneinander getrennten zwei Schneidlinien zwischen den benachbarten Bindelinien 4 und 4 angeordnet, wobei die zwei Schneidlinien bildenden Schneidabschnitte 5 so angeordnet sind, daß sie einander in "y"-Richtung nicht überlappen.

Weiterhin können die Schneidabschnitte eine beliebige Form aufweisen, solange die Fäden oder zerlegten Garne nicht durch Schneiden zwischen den benachbarten Bindelinien vom Hauptkörper des Reinigungsprodukts abgelöst werden. Beispielsweise kann der Schneidabschnitt 5 intermittierend gebildet werden, um eine perforierte Linie oder eine gepunktete Linie zu bilden, oder es können kurze Schneidabschnitte 5 zufällig gebildet werden. Weiterhin kann die Stärke des Reinigungsprodukts durch Steuern des Orts, an dem die Schneidabschnitte ausgebildet sind, eingestellt werden. Die Anzahl der zwischen benachbarten Bindelinien gebildeten Schnittlinien kann beliebig sein.

Wenn die Schicht 3 weiterhin mit dem Werg gebildet wird, kann die Schicht durch Übereinanderlegen von zwei oder drei Schichten von Fäden verschiedener Durchmesser (Denierwerte) gebildet werden. Weiterhin können eine Fäden eines vorbestimmten Denierwerts aufweisende Schicht und eine zerlegte Garne eines anderen Denierwerts aufweisende Schicht zur Bildung der Schicht übereinandergelegt werden. Es ist in diesen Fällen möglich, durch die Bürstabschnitte 6 wirksam Stäube verschiedener Größen einzufangen.

7 ist eine Draufsicht eines weiteren Beispiels des Reinigungsprodukts gemäß der vorliegenden Erfindung. In 7 weist das Reinigungsprodukt ein symmetrisches Muster in 5(B) dargestellter Bindelinien und Schneidabschnitte um die in "y"-Richtung durch die Mitte des Reinigungsprodukts 1 laufende Mittellinie 20 auf. Wenn das Reinigungsprodukt 1 gemäß der vorliegenden Erfindung an einem Reinigungsmop 10 angebracht verwendet wird, weist es selbst dann eine ausgezeichnete Staubaufnahmewirkung auf, wenn das Wischen in "x"-Richtung, in "y"-Richtung oder in anderen Richtungen ausgeführt wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung beträgt der Abstand zwischen den Bindelinien, insbesondere ein vorbestimmter Abstand "d" zwischen den in "x"-Richtung benachbarten Bindelinien 4, vorzugsweise 5–50 mm. Falls er kleiner als 5 mm ist, ist die Länge des Bürstabschnitts 6 so gering, daß es schwierig ist, Staub aufzunehmen. Falls er größer als 50 mm ist, ist es schwierig, den Bürstabschnitt 6 aufzuflaumen, und das Reinigungsprodukt 1 sieht dann nicht gut aus. Der vorbestimmte Abstand "d" beträgt bevorzugter etwa 20 mm. Eine bevorzugte Länge 5d des Schneidabschnitts 5 beträgt etwa 4 mm. Ein bevorzugter Abstand 5p zwischen den Schneidabschnitten 5 beträgt etwa 1 mm.

Gemäß der vorliegenden Erfindung können weiterhin Verbundfasern als Fäden verwendet werden, die (1) Polyethylenterephthalat als Kernkomponente und Polyethylen als Hüllenkomponente, (2) Polyethylenterephthalat als Kernkomponente und als Hüllenkomponente, (3) Polyethylenterephthalat als Kernkomponente und. Polypropylen als Hüllenkomponente, (4) Polypropylen als Kernkomponente und als Hüllenkomponente oder (5) Polypropylen als Kernkomponente und Polyethylen als Hüllenkomponente aufweisen. Ein Denierwert der Verbundfaser beträgt vorzugsweise 1–50 d/f, bevorzugter 2–10 d/f.

Es ist in Hinblick auf die Stärke bevorzugt, daß die Trägerbahn 2 ein Spunbond-Vlies aus Verbundfasern ist, die Polyethylenterephthalat als Kernkomponente und Polyethylen als Hüllenkomponente aufweisen.

Wie vorstehend erwähnt wurde, kann das Reinigungsprodukt gemäß der vorliegenden Erfindung durch die Bürstabschnitte wirksam Staub und Haare aufnehmen. Weiterhin können verhältnismäßig große Krümel eingefangen und innerhalb der Schicht festgehalten werden, in der ungeschnittene Fäden oder zerlegte Garne verbleiben. Demgemäß fallen die verhältnismäßig großen Krümel kaum vom Reinigungsprodukt herunter. Weiterhin wird der Boden kaum beschädigt, weil die innerhalb der Schicht eingefangenen verhältnismäßig großen Krümel nicht an der Oberfläche des Reinigungsprodukts erscheinen, während der Boden gewischt wird. Weiterhin können die Bürstabschnitte des Reinigungsprodukts selbst dann wirksam Staub aufnehmen, wenn das Reinigungsprodukt zum Wischen einer unebenen Oberfläche verwendet wird.


Anspruch[de]
  1. Reinigungsprodukt bestehend aus einer Trägerbahn (2) und wenigstens einer Schicht (3), die aus Fasern und/oder rechteckigen in einer Richtung orientierten Bahnen besteht, wobei besagte Schicht (3) auf eine Seite oder beide Seiten besagter Trägerbahn (2) platziert und an einer Vielheit von Bindelinien (4), die sich mit besagter einen Richtung schneiden, darauf verklebt wird, besagte Trägerbahn (2) teilweise zusammen (5) mit besagter Schicht zwischen besagten Bindelinien (4) geschnitten wird, um eine Vielheit von Schnittteilen (5) so zu bilden, dass eine Vielheit von Bürstteilen (6) an den Schnittteilen (5) geformt werden und ungeschnittene Teile besagter Schicht (3) in anderen Teilen als besagten Schnitteilen (5) geformt werden.
  2. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin Teile besagter Schicht, die sich ab besagten Bindelinien zu besagten Schnittteilen in besagter einen Richtung erstrecken, ab der Oberfläche der besagten Trägerbahn angehoben werden, um die Bürstteile zu bilden.
  3. Reinigungsprodukt nach Anspruch 2, worin besagte Schnittteile parallel zu den Bindelinien ausgerichtet sind, um eine intermittierende Linie zu formen.
  4. Reinigungsprodukt nach Anspruch 3, worin sich besagte Bindelinien und besagte intermittierende Linien der Schnittteile in Bezug auf besagte eine Richtung schräg erstrecken.
  5. Reinigungsprodukt nach Anspruch 4, worin besagte Bindelinien um eine Mittellinie des Reinigungsprodukts symmetrisch sind.
  6. Reinigungsprodukt nach Anspruch 5, worin besagte Bindelinien "V"-förmige Bindelinien sind.
  7. Reinigungsprodukt nach Anspruch 6, worin besagte "V"-förmigen Bindelinien und besagte Schnittteile in einem mittigen Bereich der Reinigungsbahn in einer Längsrichtung so geformt sind, dass besagte Bindelinie und Schnittteile von seitlichen Bereichen der Reinigungsbahn in der Längsrichtung abwesend sind.
  8. Reinigungsprodukt nach Anspruch 7, worin eine Länge jedes der Schnittteile länger als ein Intervall zwischen Schnittteilen ist, die einander in jeder der intermittierenden Linien benachbart sind.
  9. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin besagte Schnittteile parallel zu den Bindelinien ausgerichtet sind, um eine intermittierende Linie zu formen.
  10. Reinigungsprodukt nach Anspruch 9, worin sich besagte Bindelinien und besagte intermittierende Linien der Schnittteile in Bezug auf besagte eine Richtung schräg erstrecken.
  11. Reinigungsprodukt nach Anspruch 10, worin besagte Bindelinien um eine Mittellinie des Reinigungsprodukts symmetrisch sind.
  12. Reinigungsprodukt nach Anspruch 11, worin besagte Bindelinien "V"-förmige Bindelinien sind.
  13. Reinigungsprodukt nach Anspruch 12, worin besagte "V"-förmigen Bindelinien und besagte Schnittteile in einem mittigen Bereich der Reinigungsbahn in einer Längsrichtung so geformt sind, dass besagte Bindelinie und Schnittteile von seitlichen Bereichen der Reinigungsbahn in der Längsrichtung abwesend sind.
  14. Reinigungsprodukt nach Anspruch 13, worin eine Länge jedes der Schnittteile länger als ein Intervall zwischen Schnittteilen ist, die einander in jeder der intermittierenden Linien benachbart sind.
  15. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin Schnittteile zwischen zwei Bindelinien näher an einer von besagten zwei Bindelinien als einer weiteren von besagten zwei Bindelinien positioniert sind.
  16. Reinigungsprodukt nach Anspruch 2, worin Schnittteile zwischen zwei Bindelinien näher an einer von besagten zwei Bindelinien als einer weiteren von besagten zwei Bindelinien positioniert sind.
  17. Reinigungsprodukt nach Anspruch 9, worin Schnittteile zwischen zwei Bindelinien näher an einer von besagten zwei Bindelinien als einer weiteren von besagten zwei Bindelinien positioniert sind.
  18. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin jede der Bindelinien kontinuierliche Linien sind.
  19. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin jede von besagter Vielheit von Bindelinien eine intermittierende Linie ist.
  20. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin jede der Bindelinien gewellt sind.
  21. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin besagte Trägerbahn und besagte Schicht thermoplastisches Harz enthalten und die Bindelinien eurch Verschweißen besagter Trägerbahn und besagter Schicht geformt werden.
  22. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin besagte Fasern gekräuselt sind.
  23. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin ein Abstand zwischen benachbarten Bindelinien von 5 bis 50 Millimeter beträgt.
  24. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin eine Länge von Teilen besagter Schicht, die sich ab besagten Bindelinien zu besagten Schnittteilen in besagter einen Richtung erstreckt, wenigstens 3 Millimeter beträgt.
  25. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin besagte Schicht Fasern enthält, die verschiedene Denierwerte haben.
  26. Reinigungsprodukt nach Anspruch 1, worin besagte Schicht ein öliges Mittel enthält.
  27. Reinigungsprodukt nach Anspruch 26, worin besagtes ölige Mittel Staub absorbiert.
  28. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts, das folgende Schritte umfasst:

    Speisen einer Trägerbahn (2) und wenigstens einer Schicht (3), die Fasern und/oder rechteckige Bahnen umfasst, die in einer Richtung orientiert sind, und Platzieren besagter Schicht (3) auf wenigstens eine Seite besagter Trägerbahn (2);

    Verbinden besagter Trägerbahn (2) und besagter Schicht (3) an einer Vielheit von Bindelinien (4), die besagte eine Richtung schneiden, um ein Bahnmaterial zu erhalten;

    teilweises Schneiden besagten Bahnmaterials zwischen den Bindelinien (4), um eine Vielheit von Schnittteilen (5) zu bilden, dadurch eine Vielheit von Bürstteilen (6) an den Schnittteilen (5) zu formen, während die anderen Teile des Bahnmaterials ungeschnitten wie sie sind bleiben, und

    Trennen des besagten Bahnmaterials, um ein Reinigungsprodukt zu erhalten.
  29. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 28, worin dem besagten Schritt des Schneidens der Schritt des Anhebens von Teilen besagter Schicht, die sich ab besagten Bindelinien zu besagten Schnittteilen in besagter einen Richtung erstrecken, ab besagter Trägerbahn folgt, um die Bürstteile zu bilden.
  30. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 29, worin besagte Trägerbahn und besagte Schicht thermoplastisches Harz enthalten und die Bindelinien durch Heißverschweißen oder Ultraschall-Schweißen besagter Trägerbahn und besagter Schicht geformt werden.
  31. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 28, worin besagte Trägerbahn und besagte Schicht thermoplastisches Harz enthalten und die Bindelinien durch Heißverschweißen oder Ultraschall-Schweißen besagter Trägerbahn und besagter Schicht geformt werden.
  32. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 28, worin besagter Schritt des Schneidens mittels einer Trennvorrichtung durchgeführt wird.
  33. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 29, worin besagter Schritt des Schneidens mittels einer Trennvorrichtung durchgeführt wird.
  34. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Ansprach 30, worin besagter Schritt des Schneidens mittels einer Trennvorrichtung durchgeführt wird.
  35. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 31, worin besagter Schritt des Schneidens mittels einer Trennvorrichtung durchgeführt wird.
  36. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 30, worin besagter Schritt des Schneidens mittels Schmelzschneiden mit Wärme oder Ultraschallwellen durchgeführt wird.
  37. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 31, worin besagter Schritt des Schneidens mittels Schmelzschneiden mit Wärme oder Ultraschallwellen durchgeführt wird.
  38. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 28, worin besagte Schicht aus einem Werg hergestellt ist, das eine Vielheit von Filamenten umfasst, die sich kontinuierlich in der Speiserichtung erstrecken.
  39. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 29, worin besagte Schicht aus einem Werg hergestellt ist, das eine Vielheit von Filamenten umfasst, die sich kontinuierlich in der Speiserichtung erstrecken.
  40. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 30, worin besagte Schicht aus einem Werg hergestellt ist, das eine Vielheit von Filamenten umfasst, die sich kontinuierlich in der Speiserichtung erstrecken.
  41. Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsprodukts nach Anspruch 31, worin besagte Schicht aus einem Werg hergestellt ist, das eine Vielheit von Filamenten umfasst, die sich kontinuierlich in der Speiserichtung erstrecken.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com