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Dokumentenidentifikation DE69722357T2 03.06.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000848125
Titel Verbesserungen an Schlössern
Anmelder Micota (UK) Ltd., Devon, GB
Erfinder Middleton, Colin Sidney, Winchester, Hampshire, SO21 2AL, GB
Vertreter Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner, 90402 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 69722357
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, ES, FI, FR, IE, IT, LI, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.12.1997
EP-Aktenzeichen 973100399
EP-Offenlegungsdatum 17.06.1998
EP date of grant 28.05.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.06.2004
IPC-Hauptklasse E05B 59/00
IPC-Nebenklasse E05B 21/00   

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen in Schlössern und betrifft insbesondere Mittel zum Vergrößern des Auswurfes bzw. der Bewegung des Schubriegels eines Schlosses.

Die maximale Längsbewegung oder der "Wurf" des Riegels eines Einsteckschlosses ist durch die Breite des Schloßgehäuses begrenzt. Wenn ein Schloß z. B. in eine feste Holztür eingebaut werden soll, ist die Breite des Gehäuses relativ unwichtig, weil es keine Beschränkung in der Tiefe der Ausnehmung in der Tür gibt, welche das Schloßgehäuse aufnehmen soll. Jedoch im Falle einer im überwiegenden Maße gläsernen Tür mit einem Umgebungsrahmen aus Holz oder Kunststoffmaterial, muß die maximale Breite des Schloßgehäuses geringer sein als die Breite des Türpfostens. Typischerweise haben die Pfosten solcher Türen eine Breite im Bereich von 100 mm, und die maximale Gesamtbreite der Schloßgehäuse, welche in solche Türpfosten eingebaut werden können, liegt in der Größenordnung von 75 mm.

Um in einen solchen Türpfosten eingesetzt werden zu können, liegt der maximale Abstand von der außenseitigen Front des Gehäuses zu der Achse eines Zylinders für das Schloß in der Größenordnung von 57,0 mm, und der Abstand von der außenseitigen Front der Stulpschiene des Schlosses zu der Zylinder- oder Hebel/-Schlüsselachse wird allgemein als Dornmaß bezeichnet. Wenn in ein solches Schloß ein Schubriegel eingesetzt wird, wird der Riegel üblicherweise so angeordnet, daß dieser durch eine Zylindernocke oder einen Riegelwerfer angetrieben wird, wobei mit einem Dornmaß von nur 57,0 mm der maximale Riegelvorsprung, das heißt, die Strecke, um welche der Riegel aus der Vorderseite der Stulpschiene vorspringt, wenn der Riegel ausgeworfen wird, der normalerweise durch einen direkten Antrieb von einer Zylindernocke oder einem Riegelwerfer erreicht werden kann, in der Größenordnung von nur 14 mm liegt. Diese Strecke ist nicht ausreichend, um einen sicheren Riegeleingriff in das die Tür umgebende Rahmenwerk zu schaffen. Ein ähnliches Problem ist verbunden mit Schubriegeln für mehrfach haltende Einsteckschlösser.

Das Problem wird zunehmend akut mit der Verwendung von neuen Materialien, wie uPVC, in welchem eine erhebliche Lücke zwischen dem Rand der Tür und dem umgebenden Rahmen vorhanden ist. Um den EU-Standard zu erfüllen, ist ein Auswurf von 20 mm erforderlich, so daß der Kopf des Schubriegels um eine Strecke in ein Schließblech im Rahmen vorspringt, welche ausreicht, die Tür sicher zu machen.

Ein Schloß wurde in der WO 95/01491 vorgeschlagen, das eine Schubriegeleinheit aufweist, welche einen Riegel und einen Antriebsmechanismus umfaßt, der so ausgebildet ist, daß dieser durch einen Schlüssel betrieben werden muß, wobei der Antriebsmechanismus eine Antriebsstange aufweist, die so angeordnet ist, daß diese durch einen Hebel angetrieben wird, der durch den Schlüssel betätigt wird, und wiederum so angeordnet ist, daß sie den Riegel und einen Quadranten antreibt, um den Antrieb von der Antriebsstange zu dem Riegel in einer solchen Weise zu übertragen, daß die Bewegung bzw. der Auswurf des Riegels in Bezug zur Verstellung der Antriebsstange erhöht wird.

Obwohl diese frühere Anordnung die gewünschte Aufgabe eines größeren Riegelauswurfes erfüllen kann, zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, ein Einsteckschloß zu schaffen, welches einfach herzustellen ist und dennoch einen größeren Riegelvorsprung oder -auswurf bei einer gegebenen Breite eines Schloßgehäuses hat, um einen sichereren Eingriff mit dem in den Türrahmen eingesetzten Schließblech zu erreichen.

Ein Schloß wurde auch in der DE 2525771 vorgeschlagen, welches eine Schubriegeleinheit hat, die einen Riegel und einen Antriebsmechanismus in Form einer drehbaren Nocke hat, welche durch einen Schlüssel betätigt wird. Ein Hebel ist schwenkbar in dem Gehäuse angebracht und ist so angeordnet, daß dieser von der Nocke berührt wird, wenn der Riegel durch die Nocke aus der entriegelten in die Riegelposition angetrieben wird, und den Riegel so bewegt, daß die zusätzliche Bewegung dem Riegel einen größeren Auswurf verleiht. Der Hebel ist auf einem Stift angebracht, der von dem Riegel vorspringt, und somit springt ein Teil des Hebels aus dem Gehäuse vor, wenn sich der Riegel in der entriegelten Position befindet. Dies ist ein ernster Nachteil und macht diese Anordnung sehr ungeeignet für ein Schloß mit hoher Sicherheit.

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, ein Schloß zu schaffen, welches diesen Nachteil überwindet.

Gemäß der Erfindung ist ein Schloß für eine Tür oder dergleichen vorgesehen, das ein Gehäuse und eine Schubriegeleinheit aufweist, welche einen Riegel und einen Antriebsmechanismus mit einem drehbaren Nocken umfaßt, welcher so ausgebildet ist, daß dieser durch einen Schlüssel betätigt wird, wobei ein Hebel zwischen dem Antriebsmechanismus und dem Riegel so angeordnet ist, daß, wenn durch den Antriebsmechanismus so auf den Hebel gewirkt wird, daß der Riegel von einer unverriegelten in eine verriegelte Position bewegt wird, die Konfiguration des Hebels derart ist, daß dem Riegel eine zusätzliche Bewegung verliehen wird, um seinen Auswurf zu vergrößern, wobei der Hebel auf einem Stift, welcher in dem Gehäuse angebracht ist, montiert ist und der Hebel so angeordnet ist, daß dieser von dem Nocken während der Drehung desselben berührt wird, um den Riegel in die verriegelte Position zu bewegen, wobei der Hebel um den Stift schwenkt und die seitliche Bewegung bzw. den Auswurf des Riegels erhöht, wobei der Hebel so angeordnet ist, daß dieser keinen Anteil an dem Bewegen des Riegels aus der verriegelten in die entriegelte Position hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel an eine Oberfläche des Riegels angreift, wenn dieser den Riegel in die verriegelte Position bewegt, und daß der Hebel sowohl in der verriegelten als auch in der entriegelten Position des Riegels vollständig innerhalb des Gehäuses angeordnet ist.

Die Erfindung wird nun im Detail im Rahmen eines Beispiels mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben, in welchen:

1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines Einsteckschlosses mit fünf Zuhaltungen ist;

2 eine seitliche Hervorhebung des in 1 gezeigten Schlosses ist, welche das Schloß in dem entriegelten Zustand und mit nur einer dargestellten Zuhaltung zeigt;

3 und 4 Seitenhervorhebungen des in 2 gezeigten Schlosses sind, die aber die Bauteile des Schlosses während einer Bewegung aus dem entriegelten in den verriegelten Zustand zeigen;

5 eine schematische Ansicht ist, welche die Abmessungsergebnisse der sich ändernden Geometrie des Riegelmechanismusses darstellen, wenn dieser aus der entriegelten in die verriegelte Position bewegt wird;

6 und 7 Seitenhervorhebungen des in den 2 bis 4 gezeigten Schlosses sind, die aber weitere Stufen in der Verriegelungsfolge zeigen;

8 eine Seitenhervorhebung des in den 2 bis 4 gezeigten Schlosses ist, die aber die Bauteile des Schlosses in dem verriegelten Zustand zeigt;

9 bis 12 Seitenhervorhebungen des in 2 gezeigten Schlosses sind, die aber verschiedene Stufen während der Entriegelungsfolge zeigen;

13 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungsform eines zylinderbetätigten Schlosses gemäß der Erfindung ist;

14 eine Seitenhervorhebung des in 13 gezeigten Schlosses in dem entriegelten Zustand ist;

15 bis 17 Seitenhervorhebungen des in 14 gezeigten Schlosses ist, die aber die Bauteile des Schlosses während einer Bewegung aus dem entriegelten in den verriegelten Zustand zeigen;

18 eine Seitenhervorhebung des in den 13 bis 17 gezeigten Schlossen ist, die aber das Schloß in dem verriegelten Zustand zeigt;

19 eine Seitenhervorhebung entsprechend 18 ist, die aber eine weitere Bewegung der Betätigungsnocke zeigt; und

20 bis 22 verschiedene Betätigungssequenzen eines einen Fallriegel bildenden Teils des Schlosses gemäß der Erfindung zeigen.

In den Zeichnungen werden gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Es wird zuerst Bezug genommen auf die 1 bis 8 der Zeichnungen, in welchen ein Schloß gemäß der Erfindung ein Gehäuse 1 umfaßt, auf dessen einer Seite eine innere Stulpschiene 3 und eine äußere Stulpschiene 4 (in 1 nicht gezeigt) angebracht ist. Das Gehäuse ist so angeordnet, daß es durch eine Abdeckplatte 2 geschlossen werden kann. Eine Fallriegeleinheit ist in dem Gehäuse hin und her bewegbar angebracht und umfaßt einen Fallriegelkopf 5, der an einer Fallriegelleiste 6 mit Schrauben 7 befestigt ist, welche in mit einem Schraubgewinde versehene Bohrungen 6a in der Riegelleiste 6 eingreifen. Der Fallriegelkopf 5 wird durch eine Feder 8 gezwungen, unter normalen Bedingungen durch eine Öffnung 4a in den Stulpschienen 4, 4 hindurch vorzustehen, wobei die Feder mit einem Ende an einer Wand 6a der Leiste 6 und an dem anderen Ende gegen eine Seitenwand 1a des Gehäuses 1 abgestützt ist. Die Feder 8 wird durch eingreifende Zapfen 9a und 9b in Position gehalten, die jeweils an der Wand 6a der Leiste 6 und der Seitenwand 1a des Gehäuses 1 fixiert sind und in die jeweiligen Enden der Feder 8 eingreifen. Die Leiste 6 wird durch einen Stift 10, welcher an dem Gehäuse fixiert ist und sich durch eine längliche Öffnung 6b in der Leiste 6 hindurch erstreckt, so geführt, daß dieser eine Gleitbewegung durchführen kann. Der Arm 11a eines Eingriffsgliedes 11 ist zwischen dem Stift 10 und der Wand 6a der Leiste 6 angeordnet, wobei das Eingriffsglied auf einer Spindel mit quadratischem Querschnitt (nicht gezeigt) angebracht ist, die sich durch das Gehäuse hindurch erstreckt und einen Handgriff (nicht gezeigt) aufweist, der an wenigstens einem ihrer Enden fixier ist. Der Arm 11a des Eingriffsgliedes ist mit einem Zapfen 11b versehen, um ein Ende einer Feder 12 ortsfest anzuordnen, deren anderes Ende gegen die Gehäusewand 1a abgestützt ist und dort durch einen Zapfen 13 ortsfest angeordnet ist, welcher an der Gehäusewand fixiert ist. Ein Abstandhalter 14 dient dazu, das Eingriffsglied 11 in dem Gehäuse 1 örtlich festzulegen. Das Drehen eines Handgriffs bewirkt, daß die Spindel und somit das Eingriffsglied 11 gegen die Wirkung der Feder 12 gedreht wird. Ein Drehen des Eingriffsgliedes 11 veranlaßt den Eingriffsarm 11a, die Leiste 6 gegen die Wirkung der Feder 8 zu bewegen, und die Leiste bewegt sich entlang des Stiftes 10, um den Riegelkopf 5 in das Gehäuse 1 zurück zu ziehen. Falls der Handgriff nun los gelassen wird, reaktivieren sich die Feder 8 und 10 selbst und zwingen den Riegelkopf 5 noch einmal, aus den Stulpschienen 3 und 4 vorzuspringen.

Das in den 1-12 der Zeichnungen gezeigte Schloß umfaßt ferner eine Schubriegeleinheit mit einem Schubriegel 15. Der Schubriegel 15 ist mit einem Stumpf 16 versehen, welcher in einem Längsschlitz 2a in der Abdeckplatte 2 für eine geführte Bewegung des Schubriegels 15 örtlich festgelegt ist. Ein Stift 17 steht von beiden Seiten des Schubriegels 15 vor und ist in einem Längsschlitz 1b in dem Gehäuse 1 örtlich festgelegt, wiederum zum Zwecke einer geführten Bewegung des Schubriegels. Eine Mehrzahl von Zuhaltungen 24 und Abstandhaltern 27 sind auf einem Stift 26, welcher in dem Gehäuse fixiert ist, schwenkbar angebracht, wobei jede Zuhaltung und jeder Abstandhalter einen offenendigen Schlitz 24a hat, durch welchen sich der Stumpf 16 hindurch erstreckt. Blattfedern 25, die an jeder der Zuhaltungen 24 fixiert sind, greifen mit einem Stift 19 in das Gehäuse 1 ein, wobei die Federn dazu dienen, die jeweiligen Zuhaltungen in eine Position zu drücken, in welcher der Stumpf 16 in der entriegelten Position der Schubriegeleinheit in jeweiligen Rasten 24b in jedem der Schlitze 24a eingreift, wie das in 2 der Zeichnungen gezeigt ist. Ein Riegelwurf-Extensionshebel 18 ist auf dem Stift 19 für einen Zweck schwenkbar angebracht, den es nachfolgend zu beschreiben gilt.

Ausgerichtete Schlüssellochschlitze 1c und 2c sind in dem Gehäuse 1 bzw. in der Abdeckplatte 2 vorgesehen, und ein Riegelwerfer 20 ist drehbar in den kreisförmigen Teilen der Schlitze 1c und 2c drehbar angebracht. Ein Nockensteuerelement 21 ist auf einen Stift 23 in dem Gehäuse 1 schwenkbar angebracht und ist so angeordnet, daß dieses durch eine Feder 22 aktiviert wird, welche auf einem Stift 28 in dem Gehäuse angebracht ist. Die Feder 22 zwingt das Nockensteuerelement 21 in Eingriff mit dem Riegelwerfer 20, so daß der Riegelwerfer in eine Raste 21a in dem Nockensteuerelement eingreift, wodurch der Riegelwerfer in dem entriegelten Zustand des Schlosses in Position gehalten wird, wie dies in 2 der Zeichnungen gezeigt ist. In dieser Figur ist auch gezeigt, daß der Schubriegel 15 in dem entriegelten Zustand des Schlosses vollständig zurück gezogen ist.

Falls nun der Schubriegel 15 in die verriegelte Position bewegt werden soll, muß zuerst ein Schlüssel (nicht gezeigt) in den Riegelwerfer 20 durch eines der Schlüsselschlitze 1c oder 2c eingeführt werden. Durch eine Drehung des Riegelwerfers 20 in eine Richtung entgegen des Uhrzeigersinnes, wie in 2 durch den gebogenen Pfeil angegeben, wird das Nockensteuerelement 21 anfangs veranlaßt, sich um den Stift 23 herum zu schwenken, gegen die Wirkung der Feder 22, so daß sich der Riegelwerfer 20 aus seinem Eingriff in der Raste 21a bewegt. Eine weitere Drehung des Riegelwerfers bringt den Schlüssel in Eingriff mit gerundeten Kanten 24c der Zuhaltungen 24, wodurch die Zuhaltungen dazu gezwungen werden, im Uhrzeigersinn um den Stift 26, wie dies durch den gebogenen Pfeil in 3 angegeben ist, in eine Position zu schwenken, in welcher sich die Rasten 24b von dem Stumpf 16 frei bewegt haben und der Stumpf mit den Schlitzen 24a ausgerichtet ist. Jede Zuhaltung verweilt dann mit ihrem spezifischen Radius 24c auf der richtigen Stufe bzw. Anhebung auf dein Schlüssel liegend und so die Ausrichtung des Stumpfes 16 in den Schlitzen 24a beibehaltend, während der Schlüssel gedreht wird. Gleichzeitig wird der Riegelwerfer 20 in eine Raste 15d in dem Schubriegel 15 bewegt.

Die Vorderfläche 20a des Riegelwerfers 20 kommt nun in Kontakt mit einer Kante 18a des Extensionshebels 18, wie in 3 der Zeichnungen gezeigt. Wie in 4 gezeigt, veranlaßt eine weitere Drehung des Riegelwerfers 20 gegen den Uhrzeigersinn den Extensionshebel 18 dazu, um den Stift 19 zu schwenken und seine Fläche 18b gegen eine Schulter 16a auf den Schubriegel 15 zu drücken, um so den Schubriegel nach links zu drücken, wie in 4 gezeigt ist. Der Schubriegel wird in seiner linearen Bewegung durch den Eingriff des Stiftes 17 in dem Schlitz 1b im Gehäuse 1 geführt. Dieser Eingriff begrenzt auch die Bewegung des Schubriegels in beiden Richtungen. Eine weitere lineare Führung ist dort vorgesehen, wo der Kopfabschnitt 15a des Schubriegels in Öffnungen in den Stulpschienen 3 und 4 eingreift. 6 zeigt die Fortführung dieses Vorgangs, wenn die Bewegung von dem Riegelwerfer 20 durch den Extentsionshebel 18 auf den Schubriegel 15 übertragen wird, welcher nach links gedrückt wird, wie dies in den Zeichnungen gezeigt ist.

Wie aus 5 gesehen werden kann, ist der Extensionshebel 18 so örtlich festgelegt, daß dieser, wenn er an seiner Kante 18a durch die Fläche 20a des Riegelwerfers 20, wenn sich dieser dreht, angetrieben wird, ein effektiver geradliniger "Wurf" von 17 mm durch den bogenförmigen Weg der Kante 18a erzeugt wird, wenn diese über die Krümmung des sich drehenden Riegelwerfers 20 hinweg bewegt wird. Das effektive geradlinige Maß zwischen den Kanten 18a und 18b beim Beginn der Aktion in der entriegelten Position beträgt jedoch 11 mm, da sich aber die Winkelbeziehnung zwischen den Berührungspunkten bei 18a und 18b ändert, wenn der Extensionshebel um den Stift 19 schwenkt, wird in dem vollständig geworfenen, das heißt, verriegelten Zustand, das effektive Maß zwischen den Kanten 18a und 18b 14 mm. Diese Zunahme von 3 mm führt, wenn sie den bereits durch den Extensionshebel 18 erreichten 17 mm hinzu addiert wird, zu einer Bewegung von 20 mm, die dein Schubriegel verliehen wird.

In 7 ist der Schubriegel 15 an seiner vollständig ausgeworfenen Position angekommen und hat sich über die geforderten 20 min hinweg bewegt und wird in dieser Position stationär gehalten, da der Extensionshebel 18 genötigt ist, mit seiner Kante 18a auf der gerundeten Fläche 20b des Riegelwerfers 20 zu ruhen, während sich letzterer weiter gegen den Uhrzeigersinn dreht. Diese weitere Drehung erlaubt nun, daß die Zuhaltungen 24 durch ihre jeweiligen Federn 25 gedrückt und aus den ansteigenden Stufen auf dem Schlüssel frei gegeben werden, um sich gegen den Uhrzeigersinn auf dem Stift 26 zu drehen. Der Stumpf oder Anschlagblock 16, der an dem Schubriegel 15 fest angebracht ist, hat sich auch über die 20 mm bewegt, so daß dieser nun frei von den runden Kanten 24c der Zuhaltungen 24 liegt, so daß die Zuhaltungen, gezwungen von ihren Federn 25, frei gegen den Uhrzeigersinn zu dem Niveau schwenken können, an welchem ihre Kanten 24d in Anlage auf den Anschlagblock oder "Stumpf' 1b kommen, und auf diese Weise ist der Schubriegel vollständig in der verriegelten Position arretiert. In dieser Situation wird der Extensionshebel 18 durch den Eingriff einer Raste 18c mit dem Anschlagblock 16 in seiner korrekten Ausrichtung gehalten. Der Führungsstift 17, der an dem Schubriegel fest angeordnet ist, hat die Grenze seiner Bewegung in dem Schlitz 1b in dem Gehäuse erreicht und verhindert somit jede weitere Bewegung des Schubriegels nach links.

8 zeigt die Einheit in dem verriegelten Zustand, wobei der Riegelwerfer 20 nun in seinem vollen Maß gedreht worden ist, begrenzt durch seine Schulter 20c, die an die Kante 15b des Schubriegels 15 angreift, wobei der Schlüsselausgangs/- eingangs-Schlitz in Ausrichtung mit den entsprechenden Schlitzen 1c und 2c in dem Gehäuse 1 und der Abdeckplatte 2 ist. Diese Ausrichtung wird auch gegen eine unachtsame Drehung gegen den Uhrzeigersinn durch das Nockensteuerelement 21 beibehalten. Gezwungen durch die Feder 22 greift die Ausnehmung 21 in dem Nockensteuerelement an die Fläche 20b des Riegelwerfers 20 an und beendet somit die Sequenz.

Um den Schubriegel zu entriegeln, muß ein Schlüssel in den Riegelwerfer 20 und der Riegelwerfer mit Hilfe des Schlüssels in eine Richtung im Uhrzeigersinn gedreht werden, wie das in den Zeichnungen gezeigt ist. Ein Drehen des Riegelwerfers löst die Schulter 20c von der Kante 15b des Schubriegels sowie die Fläche 20b des Riegelwerfers aus der Raste 21a in dem Nockensteuerelement 21. Eine weitere Drehung des Riegelwerfers in einer Richtung im Uhrzeigersinn, wie durch den gebogenen Pfeil in 9 angegeben, veranlaßt den Schenkel des Schlüssels, sich an die Zuhaltungen 24 zu drücken. Die Zuhaltungen werden dazu gezwungen, in einer Richtung im Uhrzeigersinn um den Stift 26 zu schwenken, bis die Stufen auf dem Schlüssel an die jeweiligen Zuhaltungen 24 an ihren speziell gerundeten Kanten 24c angreifen und ein weiteres Schwenken der Zuhaltungen um den Schwenkstift 26 veranlassen, bis die Eingangsschlitze 24a mit dem Zuhaltungsblock oder -stumpf 16 ausgerichtet sind, wie das in 10 der Zeichnungen gezeigt ist. Der Schubriegel wird somit nicht länger zugehalten, und gleichzeitig wird die Fläche 20d des Riegelwerfers 20 in einen Angriff an die Winkelfläche 15c des Schubriegels 15 bewegt. Eine weitere Drehung des Riegelwerfers bewirkt, daß sich der Schubriegel nach rechts bewegt, wie es in den Zeichnungen zu sehen ist. In diesem Fall wird der Schubriegel direkt durch den Riegelwerfer angetrieben, anstatt durch den Extensionshebel, wie in der Verriegelungssequenz, und der Extensionshebel 18 wird nun durch den Schubriegel an den Angriffsflächen 18b bzw. 18a gesteuert, so daß der Extensionshebel 18 in einer Richtung entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn um den Stift 19 schwenkt, wie dies in 11 der Zeichnungen angegeben ist, wenn der Schubriegel zurück gezogen ist.

12 zeigt den Schubriegel 15 in der vollständig zurück gezogenen Position, wobei die Winkelfläche 15c auf dem Schubriegel, welche an die gerundete Fläche 20b des Riegelwerfers 20 angreift und, da der Führungsstift 17 auf dem Schubriegel die Begrenzung des Schlitzes 16 in dem Gehäuse erreicht hat, der Schubriegel in dieser Position gehalten werden, obwohl sich der Riegelwerfer weiter in einer Richtung im Uhrzeigersinn dreht. Die Zuhaltungen 24 werden von den erhabenen Stufen auf dein Schlüssel freigegeben, und sie schwenken unter der Wirkung der Feder 25 in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn, bis die Rasten 24b in den Schlitzen 24a mit dein Zuhaltungsblock oder -stumpf 16 in Eingriff kommen, um so den Schubriegel in seiner vollständig zurück gezogenen oder entriegelten Position zu halten.

Eine weitere Drehung im Uhrzeigersinn des Riegelwerfers bringt diesen in die in 2 gezeigte Position zurück, in welcher dieser mit den Schlüsselausgangs/- eingangsschlitzen 1c, 2c in dem Gehäuse bzw. in der Abdeckplatte ausgerichtet ist, und die gerundete Fläche 20b des Riegelwerfers greift in die Raste 21a in dem Nockensteuerelement 21 gegen die Wirkung der Feder 22 ein, um jede unachtsame Drehung im Uhrzeigersinn zu behindern, und schließt dadurch die Sequenz ab. Eine unrichtige Drehung gegen den Uhrzeigersinn des Riegelwerfers wird durch die Schulter 20e auf dem Riegelwerfer verhindert, die an eine gerundete Spitze 18d des Extensionshebels angreift, wie in 2 gezeigt.

Nun zu den 13 und 14 der Zeichnungen zurückkehrend, unterscheidet sich das in diesen Figuren gezeigte Zylinderschloß von dem in den 1 bis 12 gezeigten Schloß darin, daß der Schubriegel 15 durch eine Schubriegeleinheit mit einem Schubriegelkopf 35a und einer Schubriegelleiste 35b ersetzt ist. Ein Stift 37 ist an der Schubriegelleiste 35b festgelegt und ist in einem Schlitz 1d an dem Gehäuse 1 örtlich bestimmt angeordnet. Ein Extensionshebel 38 ist auf einem Schwenkstift 39, welcher in dem Gehäuse 1 fixiert ist, schwenkbar angebracht. An seinem entgegen gesetzten Ende überlappt der gebogene Weg einer Kante 38a des Extensionshebels die Krümmung des Betätigungsarms bzw. der "Nocke" 40a einer herkömmlichen Sicherheits-Druckzylindereinheit 40. Die Nocke 40a hat die gleiche Wirkung wie der Riegelwerfer 20 in der Zuhalterversion, dahin gehend, daß, wenn der Schubriegel aus der entriegelten in die verriegelte Position geworfen wird, die Nocke 40a gegen die Kante 38a des Extensionshebels 38 drückt und eine Kante 38b des Extensionshebels gegen eine Schulter 36a auf dem Schubriegelkopf 35a drückt. So wird, wenn die Nocke 40a des Zylinders weiter gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in 14 gezeigt ist, der Extensionshebel gezwungen, sich weiter im Uhrzeigersinn zu drehen, und die sich ändernde Geometrie zwischen allen Kontaktpunkten liefert den geforderten erhöhten Betrag einer Linksbewegung des Schubriegels, genau wie in der Zuhalteversion. Ebenso wie in der Zuhalteversion, wird in dieser zylinderbetriebenen Version der Schubriegel durch den Extensionshebel 38 nur in der Wirkung aus der entriegelten in die verriegelte Position betrieben, wird dann aus der entriegelten Position durch die Drehung der Zylindernocke im Uhrzeigersinn zurück gebracht, wie bei dem Riegelwerfer in der mehrfach zuhaltenden Version. Der Zylinder 40 wird in dem Gehäuse durch eine Schraube 40h zurück gehalten, welche durch eine Bohrung 40c in der Seitenwand 1e des Gehäuses 1 und durch eine geöffnete Führung 40e hindurch geht und in einer mit Schraubengewinde versehene Bohrung 40e im Zylinder 40 eingreift. Die Führung 40e ist mit Seitenerstreckungen 40f versehen, welche jeweils in Schlitze 1f und 2f in dem Gehäuse 1 und in der Abdeckplatte 2 eingreifen.

Die Schubriegeleinheit wiederum weist einen Zuhalteblock oder "Stumpf" 36 auf, weil aber der "Unterschied" des Systems nun eine Funktion des Sicherheits-Druckyzlinder-Mechanismusses ist, wird nur eine einzelne Zuhaltung 44 benötigt, um den Schubriegel an jedem Ende seiner Bewegung zu arretieren. Die Zuhaltung 44 ist auf einem Schwenkstift 46, welche an dem Gehäuse fixiert ist, schwenkbar angebracht, ein Abstandhalter 47 ist zwischen der Schubriegelleiste 35b und der Zuhaltung 44 angeordnet, und der Abstandhalter ist ebenso auf dem Schwenkstift 46 schwenkbar angebracht. Eine Feder 45 wirkt auf die Zuhaltung 44 und zwingt diese in eine Richtung entgegen des Uhrzeigersinns, so daß der Zuhalteblock oder Stumpf 36 in eine Raste 44b in der Zuhaltung 44 in der entriegelten Position des Schubriegels eingreift, wie in 14 gezeigt ist. Ein Ende der Feder 45 ist in der Zuhaltung 44 festgelegt, und das andere Ende liegt an einem Stift 45a an, welcher in dein Gehäuse 1 angebracht ist. Der Abstandhalter 47 ist mit einem Schlitz 47a versehen, um den Zuhalteblock oder Stumpf 36 aufzunehmen, in diesem Fall aber ist in dein Abstandhalter keine Raste vorgesehen.

Wenn die Nocke 40a entgegen des Uhrzeigersinnes gedreht wird, um die Schubriegeleinheit zu bewegen, wie dies durch den gebogenen Pfeil in 15 angegeben ist, wird diese in eine Raste 35d in der Schubriegelleiste 35b bewegt und liegt an der Zuhaltung 44 an, welche so dazu veranlaßt wird, sich in einer Richtung im Uhrzeigersinn bis zu dem Niveau zu schwenken, an welchem ein Schlitz 44a mit dem Stumpf oder Zuhalteblock 36 auf der Schubriegelleiste 35b ausgerichtet ist. Sobald diese Ausrichtung erreicht ist, gelangt die Nocke 14a weiter zu einer spezifisch gerundeten Kante 44c der Zuhaltung 44, so daß die Ausrichtung beibehalten wird, während sich der Schubriegel bewegt, wie dies in den 15 bis 17 der Zeichnungen angegeben ist.

Wenn der Schubriegel vollständig in die verriegelte Position geworfen ist, wie in 18 angegeben, nimmt eine weitere Drehung entgegen des Uhrzeigersinnes des Zylinders 40 die Nocke 40a mit zu der Position, wo sie nicht länger auf der gerundeten Kante 44c der Zuhaltung 44 lagert und so der letzteren erlaubt, gegen den Uhrzeigersinn zu schwenken, gezwungen durch die Feder 45, obwohl die Schubriegeleinheit durch die Ruhe stationär gehalten wird, welche auftritt, wenn die Kante 38a des Extentsionshebels 38 durch eine gerundete Kante 40b der Nocke 40a berührt wird und der in der Schubriegelleiste 35b fixierte Führungsstift 37 die Begrenzung des Schlitzes 1d in dem Gehäuse 1 erreicht. Gleichzeitig ist, da die Nocke 40a sich von der gerundeten Kante 44c der Zuhaltung 44 frei bewegt hat, die Feder 45 dahin gehend wirksam, die Zuhaltung in eine Richtung gegen den Uhrzeigersinn zu zwingen, so daß eine Kante 44d der Zuhaltung hinter dem Stumpf 36 angreift, wie in 18 der Zeichnungen gezeigt ist. In dieser Position liegt ein Vorsprung 44e auf der Zuhaltung 44 innenseitig der Kreisbahn oder der "Krümmung" der Zylindernocke 40a, um die Drehung gegen den Uhrzeigersinn der Nocke 40 zu begrenzen, wie dies durch die gepunkteten Linien in 19 angegeben ist, und verhindert so, daß die Zuhaltung ungeeignet angehoben wird.

Um den Schubriegel aus der verriegelten Position zurück zu ziehen, muß die Zylindernocke 40a durch einen Schlüssel in dem Zylinder 40 in der Richtung im Uhrzeigersinn gedreht werden. In diesem Fall greift die gerundete Kante 40b der Zylindernocke 40a an die gerundete Kante 44c der Zuhaltung 44 an, um die Zuhaltung so anzuheben, daß sich ihre Kante 44d von dem Stumpf 36 frei hebt. Eine weitere Drehung der Nocke 40a bewirkt, daß diese an eine gewinkelte Fläche 36b der Schubriegelleiste 35b angreift und die Schubriegeleinheit dazu veranlaßt, zurück gezogen zu werden, da der Stumpf 36 nun mit dem Schlitz 44a in der Zuhaltung 44 ausgerichtet ist. Die Nocke 40a bewegt die Schubriegeleinheit weiter nach rechts, bis die Nocke in Berührung mit der Seite des Zuhalte-Vorsprungs 44e kommt. An dieser Stelle ist der Stumpf 36 mit der Raste 44b in dem Zuhalteschlitz 44a ausgerichtet. Eine weitere Drehung der Nocke 40a veranlaßt die Zuhaltung, in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn zu schwenken, unterstützt durch die Feder 45, bis sich die Nocke von dem Ende des Zuhalte-Vorsprungs 44c frei bewegt hat. Der Eingriff des Stumpfs 36 in die Raste 44b ist jedoch so angeordnet, daß der Zuhalte-Vorsprung 44e nun außerhalb der Bahn der Nocke 40a liegt, wie dies in 14 der Zeichnungen angegeben ist.

Die Nocke muß zu der in 14 gezeigten Position zurück gebracht werden, bevor der Schlüssel aus dem Zylinderschloß 40 entfernt werden kann. Falls jedoch der Schlüssel nicht entfernt wird, kann die Zylindernocke 40a weiter in einer Richtung im Uhrzeigersinn gedreht werden, um einen Zylinder-zu-Fallriegel-Verbindungsmechanismus zu betätigen.

Wie in 13 gezeigt ist, ist der Abstandhalter 14 der Zuhaltungsversion durch ein äußeres Eingriffsglied 34 ersetzt, das einen oberen vorspringenden Arm 34a und eine Verbindung 34b aufweist, welche an ihrem Ende mit einer Bohrung versehen ist, die so ausgebildet ist, daß sie einen Schwenkstift 54 aufnehmen kann. Das Eingriffsglied 34 ist auf dem Eingriffsglied 11 angebracht, in diesem Fall aber hat das Eingriffsglied 34 eine bogenförmige Ausnehmung 34c, welche über einen Vorsprung 11c an das Eingriffsglied 11 angreift, was die Schwenkbewegung des Eingriffsgliedes 34 in Bezug auf das Eingriffsglied 11 begrenzt. In der in 20 der Zeichnungen gezeigten Position greift der Vorsprung 11c in das obere Ende der bogenförmigen Ausnehmung 34c ein.

Eine Zylinder-zu-Falle-Verbindung 55 ist auf dem Schwenkstift 54 schwenkbar angebracht und ist an ihrem unteren Ende mit einem gekröpften Bereich 55a versehen, welcher in den Weg der Zylindernocke 40a in der entriegelten Position des Schubriegels angeordnet ist. Falls die Zylindernocke 40a weiter in einer Richtung im Uhrzeigersinn aus der Position gedreht wird, in welcher die Schubriegeleinheit vollständig zurück gezogen ist, wie in 14 gezeigt, in die in 20 gezeigte Position, kommt die Nocke in Eingriff mit dem Bereich 55a der Verbindung 55. Die Verbindung ist in einer ausgenommenen Fläche 35c des Schubriegelkopfes 35a angeordnet und wird durch die Berührung ihres Bereichs 55a durch die Nocke 40a in eine Richtung nach oben gezwungen. Die Aufwärtsbewegung der Verbindung 55 veranlaßt das Eingriffsglied 34, sich in einer Richtung im Uhrzeigersinn zu drehen, und zwar aufgrund der Verbindung durch den Schwenkstift 54 mit dem Verbindungsglied, welche den Arm 34a veranlaßt, die Leiste 6 nach rechts zu bewegen, um den Fallriegelkopf 5, wie in 21 der Zeichnungen gezeigt, zurück zu ziehen. In dieser Position hat sich das Eingriffsglied 34 in Bezug auf das Eingriffsglied 11 so bewegt, daß das untere Ende der bogenförmigen Ausnehmung 34c nun an der anderen Seite des Vorsprungs 11c angreift.

Wenn der Fallriegelkopf 5 zurück gezogen worden ist, und die mit dem Schloß versehene Tür geöffnet worden ist, kann die Nocke 40a in die in 14 gezeigte vertikale Position zurück gebracht werden und der Schlüssel heraus gezogen werden. Die Feder 8 wirkt auf den Eingriffsarm 34a, um diesen in die in 20 der Zeichnungen gezeigte Position zurück zu bringen, und das Verbindungsglied 55 wird auch aufgrund dieser Verbindung mit dem äußeren Eingriffsglied 34 durch den Schwenkstift 54 zurück gebracht.

Die Anordnung ist derart, daß, falls der Schubriegel in die verriegelte Position geworfen worden ist, die Zylinder-zu-Falle-Verbindung nicht arbeitet. Das Verbindungsglied 55 ist mit einem Vorsprung 55b versehen, welche den Weg des Stumpfs oder Zuhalteblocks 36 kreuzt, so daß, wenn der Schubriegel in die verriegelte Position geworfen ist, der Stumpf oder Zuhalteblock 36 den Vorsprung 55b so angreift, daß sich das Verbindungsglied 55 aus dem Weg der Zylindernocke 40a heraus bewegt, wie in 22 der Zeichnungen gezeigt, wobei das Verbindungsglied um den Schwenkstift 54 schwenkt. So hat die Drehung der Nocke 40a keine Wirkung auf das Verbindungsglied 55 oder auf den Fallriegel.

Umgekehrt berührt, wenn der Schubriegel aus der entriegelten Position zurück gezogen wird, der Schubriegel das Verbindungsglied 55, um dieses in die in 20 gezeigte Position zurück zu bringen, in welcher der Vorsprung 55a in den Weg der Zylindernocke 40a liegt.

Die Komprimierungsfeder 12 wirkt nur gegen den Arm 11a des Fallriegel-Eingriffsgliedes 11, um die Bewegung von den äußeren Handgriffen über die quadratische Spindel zurück zu bringen. Da die Funktion der zwei Federn 8 und 12 teilweise unabhängig ist, führt dies zu dem Ergebnis, daß der Fallriegelkopf und die Zylinder-zu-Falle-Wirkung leicht federnd sein kann, obwohl die Wirkung äußere Handgriffe/Falle stärker federnd sein kann. Die Komprimierungsfeder 8 wirkt gegen die Fallriegelleiste 6 an ihrer Fläche 6a, um so die Einheit zu der gefangenen Position zurück zu bringen, wenn die manuelle Kraft von dem Schlüssel/Zylinder weg genommen ist. Falls eine mit einem Schloß gemäß der Erfindung versehene Tür zu geschoben wird, muß ebenso nur die Kraft der Feder 8 durch die Bewegung des Fallriegelkopfes 5 überwunden werden, bis die Tür geschlossen ist. Der Stift 10, welcher in dem Gehäuse fixiert ist, dient nicht nur dazu, die lineare Bewegung der Fallriegeleinheit zu führen und seine Bewegung zu begrenzen, sondern funktioniert auch als eine Begrenzungsposition für die Arme 11a und 34a der Eingriffsglieder 11 bzw. 34 in der gefangenen Situation, in welcher sie an dein Stift 10 unter der Wirkung der Federn 8 und 12 anliegen.

Damit die Schlösser gemäß der Erfindung sowohl in linksseitig als auch in rechtsseitig öffnenden Türen verwendet werden können, kann der Fallriegelkopf 5 in einer oder beiden der oben beschriebenen Ausführungsformen umgedreht werden. Um den Riegelkopf 5 umzudrehen, ist es nur notwendig, die Schrauben 7 loszumachen, um den Riegelkopf aus der Leiste 6 zu lösen und den Riegelkopf umzudrehen. Der Riegelkopf ist mit Bohrungen 5a auf beiden Seiten versehen, um die Schrauben 7 für diesen Zweck aufzunehmen. Öffnungen 2b in der Abdeckplatte 2 erlauben einen Zugriff auf die Schrauben 7 von außerhalb des Schlosses, so daß das Gehäuse nicht geöffnet werden muß, um den Riegelkopf umzudrehen.

Der oben beschriebene Mechanismus ist hauptsächlich zur Verwendung mit etablierten Größen von Einsteckschloßgehäusen gedacht, kann aber in verschiedenen anderen Situationen verwendet werden. Wie aus dem Vorstehenden zu sehen ist, kann der Extensionshebel, welcher den vergrößerten Wurf des Schubriegels ermöglicht, sowohl für Zuhalteschlösser mit mehreren Hebeln als auch in Verbindung mit zylinderbetätigten Schlössern mit nur geringen Abmessungsänderungen verwendet werden. Ferner ist nur ein zusätzliches Teil, nämlich der Extensionshebel, im Vergleich zu den meisten herkömmlichen Schlössern erforderlich.

Die Erfindung ist durch die oben beschriebenen Ausführungsformen nicht beschränkt, sondern es können Modifikationen und Variationen durchgeführt werden, ohne den Schutzbereich der Erfindung, wie in den Ansprüchen beansprucht ist, zu verlassen.


Anspruch[de]
  1. Schloß für eine Tür oder dergleichen mit einem Gehäuse (1) und einer Schubriegeleinheit, welche einen Antriebsmechanismus mit einer drehbaren Nocke (20a, 40a) umfaßt, welche so ausgebildet ist, daß sie durch einen Schlüssel betätigt werden kann, wobei ein Hebel (18, 38) zwischen dem Antriebsmechanismus und dem Riegel (15, 35a) angeordnet ist und so angeordnet ist, daß, wenn der Antriebsmechanismus so auf den Hebel wirkt, daß dieser den Riegel aus einer entriegelten in eine verriegelte Position bewegt, die Konfiguration des Hebels derart ist, daß dem Riegel eine zusätzliche Bewegung verliehen wird, um seinen Wurf zu vergrößern, wobei der Hebel (18, 38) auf einem Stift (19, 39), welcher in dem Gehäuse (1) angebracht ist, schwenkbar angebracht ist und der Hebel (18, 38) so angeordnet ist, daß dieser durch die Nocke während einer Drehung derselben berührt wird, um den Riegel aus der verriegelten Position zu bewegen, wobei der Hebel um den Stift (19, 39) schwenkt und die seitliche Bewegung bzw. den Wurf des Riegels vergrößert, wobei der Hebel so angeordnet ist, daß dieser keinen Anteil am Bewegen des Riegels aus der verriegelten in die entriegelte Position hat, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel an eine Oberfläche des Riegels angreift, wenn sich der Riegel aus der verriegelten Position bewegt, und daß der Hebel sowohl in der verriegelten als auch in der entriegelten Position des Riegels vollständig innerhalb des Gehäuses liegt.
  2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel so konfiguriert ist, daß, wenn dieser von der Nocke während einer Drehung derselben berührt wird und an die Oberfläche des Riegels angreift, um den Riegel in die verriegelte Position zu bewegen, seine Schwenkbewegung derart ist, daß diese die seitliche Bewegung bzw. den Wurf des Riegels um wenigstens 3 mm vergrößert.
  3. Schloß nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß ein Einsteckschloß mit einer Mehrzahl von Zuhaltungen (24) zum Immobilisieren des Riegels in entweder seiner verriegelten oder entriegelten Position umfaßt, wobei die Zuhaltungen auf einem Stift (26), welcher in dem Gehäuse angebracht ist, schwenkbar angebracht sind und jede Zuhaltung eine erste Raste (24b) aufweist, welche mit einem Vorsprung (16) auf dem Riegel (15) in Eingriff gebracht werden kann, um den Riegel in seiner entriegelten Position zu halten, und eine zweite Raste (24d) mit dem Riegel in Eingriff gebracht werden kann, um den Riegel in seiner verriegelten Position zu halten, und daß die Nocke auf einem Riegelwerfer (20) vorgesehen ist und in eine Raste (15d) in dem Riegel (15) in Eingriff gebracht werden kann, um den Riegel aus der entriegelten in die verriegelte Position zu bewegen, wobei eine Drehung der Nocke die Zuhaltungen (24) anfänglich in eine Position bewegen, in welcher die ersten Rasten (24b) außer Eingriff mit dem Vorsprung (16) auf dem Riegel liegen, um dem Riegel zu erlauben, in Richtung der verriegelten Position bewegt zu werden, und, wenn der Riegel in die verriegelte Position bewegt worden ist, der Vorsprung so positioniert ist, daß dieser in die zweiten Rasten in den Zuhaltungen eingreifen kann, wobei die Zuhaltungen durch jeweilige Federn (25) in Eingriff mit der Nocke und mit dem Vorsprung auf den Riegel gezwungen werden.
  4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Immobilisieren der Nocke sowohl in der verriegelten als auch in der entriegelten Position des Riegels vorgesehen sind, wobei die Nocken-Immobilisierungsmittel vorzugsweise einen federbelastenen Hebel (21) umfassen, welcher in dem Gehäuse (1) schwenkbar angebracht ist, wobei der Hebel eine Raste (21a) aufweist, in welche die Nocke (20a) in Eingriff gebracht werden kann.
  5. Schloß nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß ein Zylinderschloß umfaßt, das darin die Nocke (40a) aufweist, und daß das Schloß eine Zuhaltung (44) enthält, welche in dem Gehäuse schwenkbar angebracht ist, wobei die Zuhaltung eine erste Raste (44b) aufweist, welche mit einem Vorsprung (36) auf dein Riegel in Eingriff gebracht werden kann, um den Riegel in seiner entriegelten Position zu halten, und eine zweite Raste (44d) mit dem Riegel in Eingriff gebracht werden kann, um den Riegel in seiner verriegelten Position zu halten, und daß die Nocke (40a) in eine Raste in dem Riegel (35) in Eingriff gebracht werden kann, um den Riegel aus der entriegelten in die verriegelte Position zu bewegen, wobei eine Drehung der Nocke die Zuhaltung anfänglich in eine Position bewegt, in welcher die erste Raste außer Eingriff mit dem Vorsprung auf dem Riegel liegt, um den Riegel zu erlauben, sich in Richtung der verriegelten Position zu bewegen, und, wenn der Riegel in die verriegelte Position bewegt worden ist, sich der Vorsprung in einer Position befindet, in welcher dieser in die zweite Raste in der Zuhaltung eingreifen kann, wobei die Zuhaltung durch eine Feder (45) in Eingriff mit der Nocke und mit dem Vorsprung auf dem Riegel gezwungen wird.
  6. Schloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß ferner eine Falle (5) und eine Zylinder-zu-Falle-Einheit enthält, wobei die Anordnung derart ist, daß, falls der Zylinder (40) betätigt wird, um die Nocke (40a) zu veranlassen, sich zu drehen, um den Riegel (35) aus der verriegelten Position zurück zu ziehen, eine weitere Drehung der Nocke über die Zylinder-zu-Falle-Einheit dahin gehend wirksam ist, die Falle (5) zurück zu ziehen.
  7. Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, um die Zylinder-zu-Falle-Einheit aus einem Eingriff mit der Nocke zu bewegen, wenn der Riegel in die verriegelte Position bewegt ist.
  8. Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder-zu-Falle-Einheit einen Hebel (55) enthält, welcher an einem Ende mit einer Falleneinheit verbunden ist und welcher an seinem anderen Ende mit einem Vorsprung (55a) versehen ist, welcher von der Nocke (40a) berührt werden kann, wobei der Hebel (55) vorzugsweise einen weiteren Vorsprung hat, welcher so angeordnet ist, daß dieser von dem Vorsprung (36) auf dem Riegel (35) berührt werden kann, wenn der Riegel in die verriegelte Position bewegt wird, um den Vorsprung (55a) an dem anderen Ende des Hebels aus der Bewegungsbahn der Nocke heraus zu bewegen.
Es folgen 12 Blatt Zeichnungen






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