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Dokumentenidentifikation DE202004002209U1 17.06.2004
Titel Behältnis zur Lagerung und zum Transport eines Gegenstandes, z.B. eines Geschenks
Anmelder Tuchenhagen Dairy Systems GmbH, 31157 Sarstedt, DE
DE-Aktenzeichen 202004002209
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 17.06.2004
Registration date 13.05.2004
Application date from patent application 13.02.2004
IPC-Hauptklasse B65D 6/02

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die Neuerung betrifft ein Behältnis zur Lagerung und zum Transport eines Gegenstandes, z.B. eines Geschenks, ausgebildet als wenigstens zweiteiliger, quaderförmiger, dünnwandiger Hohlkörper, dessen assoziierte Teile durch Fügen den Hohlkörper in seiner Gesamtheit bilden.

STAND DER TECHNIK

Verpackungsbehälter für Gegenstände, insbesondere von Geschenken, gibt es in den unterschiedlichsten Ausprägungen, von der Verpackung in Geschenkpapier in Form eines Beutels mit Schleife bis hin zu steifen Behältnissen aus den verschiedensten Materialien und unterschiedlichsten geometrischen Formen. Oftmals geht es weniger um das Geschenk an sich als um die Originalität der Verpackung. Einem Hersteller oder Lieferanten von Getränken wird man beispielsweise anlässlich eines Jubiläums in Erinnerung bleiben, wenn man das ihm zugedachte Geschenk, beispielsweise verpackt in einem typischen, von ihm in Verkehr gebrachten Getränkebehältnis, überreicht.

Zweck der Neuerung ist es, ein originelles und anpassungsfähiges Behältnis zur Lagerung und zum Transport eines Gegenstandes, insbesondere eines Geschenks, zu schaffen, das durch seine Formgestalt gleichzeitig auch einen Bezug zu bestimmten technischen Tätigkeits- und Anwendungsgebieten schaffen kann.

ZUSAMMENFASSUNG DER NEUERUNG

Dieser Zweck wird durch die Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Behältnisses gemäß der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der angestrebte Zweck wird in plausibler und unmittelbar begreiflicher Weise dadurch erreicht, dass der Hohlkörper, der das Geschenk in sich aufnimmt, hinsichtlich seiner Abmessungsverhältnisse und, wenigstens in seinem Kopfbereich, hinsichtlich seiner Flächenausgestaltung einem allseits bekannten Getränkekarton, beispielsweise wie er für Milch verwendet wird, nachempfunden ist.

In besonders eindrucksvoller Weise gelingt dies dann, wie dies eine Ausgestaltung der Neuerung vorsieht, wenn der Kopfbereich des Behältnisses wesentliche Merkmale einer Faltgeometrie aufweist, die durch Faltmaßnahmen zum Verschließen der Enden des rohrförmigen Hohlkörpers, der bei der praktischen Herstellung des originären Behältnisses in der Regel als schlauchförmiges Zwischenprodukt mit rechteckigem Durchtrittsquerschnitt bereitgestellt wird, erforderlich sind.

Eine einfache Herstellung des Behältnisses und eine praktikable Handhabung der Beschickung desselben mit dem vorgesehenen Geschenk wird dadurch erreicht, wenn, wie dies eine weitere Ausgestaltung vorsieht, das Behältnis, bezogen auf seine Höhe, in einen ersten Teil (Unterteil) und einen zweiten Teil (Oberteil) geteilt ausgeführt ist. Dabei ist es wiederum herstellungsmäßig von Vorteil, wie dies weiterhin vorgesehen ist, dass eine Unter- und Oberteil trennende Teilungsebene parallel zu einer Boden- bzw. Deckfläche des Behältnisses verläuft. Die Teilungsebene kann aber auch gegenüber der Boden- bzw. Deckfläche geneigt ausgeführt sein, wobei die Teilungsebene in diesem Falle vorzugsweise parallel zu einer Außenkante der Boden- bzw. Deckfläche verläuft. Es hat sich darüber hinaus als zweckmäßig erwiesen, insbesondere mit Blick auf die Standfestigkeit des Behältnisses, wenn sich eine Höhe des Unterteils zu einer entsprechenden Höhe des Oberteils etwa wie zwei zu eins verhält.

Zum Zwecke der Anpassung des Behältnisses an Geschenke unterschiedlicher Größe sieht eine weitere Ausführungsform der vorgeschlagenen Neuerung vor, dass das Behältnis in unterschiedlichen Größen ausgeführt ist, wobei die Abmessungsverhältnisse zwischen einer Breite, einer Höhe und einer Tiefe des jeweiligen Behältnisses über alle Größen einer Baureihe solcher Behältnisse gleich sind. Durch die ähnliche Form jeweils unterschiedlich groß ausgeführter neuerungsgemäßer Behältnisse bleibt der Bezug zum jeweils imitierten Getränkekarton unverfälscht erhalten.

Zur Verbindung zwischen Unter- und Oberteil wird eine erste bevorzugte Ausführungsform vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass die wenigstens zwei Teile des Behältnisses durch eine Steckverbindung miteinander verbunden sind. Dies erfolgt, gemäß einem weiteren Vorschlag, auf einfache Weise dadurch, dass die Steckverbindung durch einen am Oberteil in Richtung des Innenraumes des Behältnisses um die Wandstärke des Oberteils versetzten, in den Unterteil eingreifenden zweiten Falz hergestellt ist. Die Umkehrung dieser Steckverbindung ist nahezu gleichwertig und in gleicher Weise einfach auszuführen, nämlich dadurch, dass die Steckverbindung durch einen am Unterteil in Richtung des Innenraumes des Behältnisses um die Wandstärke des Unterteils versetzten, in den Oberteil eingreifenden ersten Falz hergestellt ist. Eine sichere und auch herstellungsmäßig einfach zu realisierende Ausgestaltung des jeweiligen Falzes wird, wie dies auch vorgesehen ist, dadurch erreicht, wenn dieser durchgehend umlaufend ausgeführt ist. Gemäß einer zweiten Ausführungsform erfolgt die Verbindung der wenigstens zwei Teile des Behältnisses miteinander durch ein Gelenk, das beispielsweise als Scharnier oder Filmgelenk ausgeführt sein kann.

Um das Geschenk im Behältnis einerseits sicher und andererseits unter weitestgehender Einschränkung seiner Bewegungsfreiheitsgrade aufzubewahren, sieht eine weitere Ausführungsform der Neuerung vor, dass das Behältnis in seinen Innenraum einführbare Trag- und Stützelemente aufweist, die nach Form und Größe dem im Behältnis aufzunehmenden Gegenstand angepasst sind.

Da in vielen Fällen das dargebotene neuerungsgemäße Behältnis, mehr als sein in ihm bevorrateter Gegenstand, das eigentliche Geschenk darstellt, ist die Materialauswahl für das Behältnis von besonderer Bedeutung. Hier wird vorgeschlagen, das Behältnis aus Blech herzustellen, wobei gemäß einem weiteren Vorschlag das Blech aus nicht rostendem Stahl, z.B. CrNi-Stahl, Stahl, Aluminium oder Buntmetall besteht. Ein weiterer Vorschlag sieht vor, das Behältnis aus Pappe, Kunststoff, Schichtstoff, Holz oder Austauschstoffe davon herzustellen.

Die besondere Originalität erhält das neuerungsgemäße Behältnis, wenn es auf wenigstens einer äußeren Mantelfläche mit einer Information versehen ist. Diese Information kann beispielsweise darin bestehen, dass die Etikettierung, Beschriftung oder sonstige Kennung des imitierten Originals möglichst naturgetreu in Form eines bedruckten oder beschrifteten Etiketts oder durch Lackierung, Bedruckung oder Beschriftung auf das neuerungsgemäße Behältnis aufgebracht ist.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Ein Ausführungsbeispiel des Behältnisses zur Lagerung und zum Transport eines Gegenstandes, z.B. eines Geschenks, gemäß der Neuerung ist in den Figuren der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen

1 in perspektivischer Darstellung ein Behältnis gemäß der Neuerung, welches sich in der geschlossenen Form darbietet und

2 gleichfalls in perspektivischer Darstellung das Behältnis gemäß

1, wobei das Oberteil vom Unterteil getrennt und das Oberteil gegenüber dem Unterteil im Uhrzeigersinn um fast 90 Grad verdreht auf dem Unterteil abgesetzt wurde.

1 Behältnis 1.1 erster Teil (Unterteil) 1.1a erster Falz 1.1b Etikett; Beschriftung 1.2 zweiter Teil (Oberteil) 1.2a zweiter Falz (Führung) 1.2b Faltgeometrie 2 Trag- und Stützelemente 2a Innenkontur B Breite D Deckfläche G Bodenfläche H Höhe K Kopfbereich T Tiefe DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Ein Behältnis 1 (1 und 2) ist als zweiteiliger, quaderförmiger, dünnwandiger Hohlkörper ausgeführt, dessen assoziierte Teile, nämlich ein Unterteil 1.1 und ein Oberteil 1.2, durch Fügen den Hohlkörper in seiner Gesamtheit bilden (1). Es ist aus der Darstellung ersichtlich, dass das Behältnis 1, bezogen auf seine Höhe H, zweiteilig ausgeführt ist. Dabei verläuft die das Unter- und Oberteil 1.1 bzw. 1.2 trennende Teilungsebene vorzugsweise parallel zu einer Bodenfläche G bzw. Deckfläche D des Behältnisses 1, und es verhält sich eine Höhe des Unterteils 1.1 zu einer entsprechenden Höhe des Oberteils 1.2 etwa wie 2:1. Darüber hinaus sind sämtliche relevanten Abmessungsverhältnisse des Behältnisses 1, nämlich seine Breite B, seine Höhe H und seine Tiefe T, einem hinlänglich bekannten Getränkekarton nachempfunden. Dieser Eindruck wird noch deutlich dadurch verstärkt, dass ein Kopfbereich K des Behältnisses 1 wesentliche Merkmale einer Faltgeometrie 1.2b aufweist, die durch Faltmaßnahmen zum Verschließen der Enden des rohrförmigen Hohlkörpers 1.1, 1.2, der bei der praktischen Herstellung des originären Behältnisses in der Regel als schlauchförmiges Zwischenprodukt mit rechteckigem Durchtrittsquerschnitt bereitgestellt wird, erforderlich sind.

Die größte äußere Mantelfläche des quaderförmigen Behältnisses 1 ist im vorliegenden Falle im Bereich des Unterteils 1.1 mit einem Etikett 1.1b oder auch einer Lackierung, Bedruckung oder Beschriftung versehen, die in vielen Fällen dem originären Etikett oder der originären Beschriftung, Bedruckung, Lackierung täuschend ähnlich nachempfunden ist.

Zum Zwecke der Verbindung des Unterteils 1.1 mit dem Oberteil 1.2 ist eine Steckverbindung vorgesehen, die durch einen am Oberteil 1.2 in Richtung des Innenraumes des Behältnisses 1 um die Wandstärke des Oberteils 1.2 versetzten, in den Unterteil 1.1 eingreifenden zweiten Falz 1.2a hergestellt ist. Die umgekehrt ausgestaltete Steckverbindung ist gleichermaßen gegeben, nämlich dadurch, dass die Steckverbindung durch einen am Unterteil 1.1 in Richtung des Innenraumes des Behältnisses 1 um die Wandstärke des Unterteils 1.1 versetzten, in den Oberteil 1.2 eingreifenden, im vorliegenden Falle nicht dargestellten ersten Falz 1.1a hergestellt ist. Dabei ist im vorliegenden Falle der Falz 1.2a bzw. 1.1a durchgehend umlaufend ausgeführt. Eine weitere Möglichkeit der Falzausgestaltung besteht darin, dass dieser lediglich abschnittsweise, beispielsweise im Bereich der Ecken, vorgesehen ist.

Eine weitere Möglichkeit besteht darin, Ober- und Unterteil miteinander zu verbinden, ohne dass in diesem Falle dann eine vollständige Trennung zwischen Unter- und Oberteil 1.1, 1.2 möglich ist, wenn entlang einer Kante im Bereich der Teilungsebene zwischen Unter- und Oberteil 1.1, 1.2 wenigstens ein Gelenk vorgesehen ist, das beispielsweise als Scharnier oder Filmgelenk ausgeführt sein kann.

Zur Anpassung an unterschiedlich große, in dem Behältnis anzuordnende Gegenstände ist das Behältnis 1 in unterschiedlichen Größen ausgeführt, wobei die Abmessungsverhältnisse zwischen der Breite B, der Höhe H und der Tiefe T des jeweiligen Behältnisses 1 über alle Größen einer Baureihe solcher Behältnisse gleich sind.

Zur sicheren Aufbewahrung des Gegenstandes im Behältnis 1 und zur weitestgehenden Begrenzung der Bewegungsfreiheitsgrade dieses Gegenstandes innerhalb des Behältnisses 1 weist letzteres in seinen Innenraum einführbare Trag- und Stützelemente 2 auf (2), die nach Form und Größe dem in Behältnis 1 aufzunehmenden Gegenstand angepasst sind. Dabei kann es ausreichend sein, wenn die Trag- und Stützelemente 2 ausschließlich im Unterteil 1.1. vorgesehen sind. Es ist aber auch vorgesehen, die in Frage kommenden Trag- und Stützelemente 2 sowohl im Unterteil 1.1 als auch im Oberteil 1.2 anzuordnen, sodass sie sich komplementär ergänzen und den bevorrateten Gegenstand, z.B. ein empfindliches Geschenk, mit ihrer Innenkontur 2a allseits umschließen.

Als Material für das Behältnis 1 kommt vorzugsweise Blech in Frage, wobei es sich dabei vorzugsweise um nicht rostenden Stahl, z.B. CrNi-Stahl, Stahl, z.B. unlegierter Eisen-Kohlenstoff-Stahl, Aluminium oder Buntmetall handeln kann. Weniger steife und beständige Behältnisse gemäß der Neuerung bestehen aus Pappe, Kunststoff, Schichtstoff, Holz oder Austauschstoffe davon.

Als Getränkekarton, der neuerungsgemäß durch das vorgeschlagene Behältnis 1 nachempfunden werden soll, kommt jedwede andere bekannte Form handelsüblicher Getränkekartons in Frage. Das Ausführungsbeispiel stellt lediglich einen typischen Vertreter diesbezüglicher Getränkekartons dar.

Eine weitere originelle Ausgestaltung kann das neuerungsgemäße Behältnis 1 dadurch erfahren, dass beispielsweise im Kopfbereich K eine originalgetreue Gieß- oder Entleerungsöffnung vorgesehen ist, die mit einem entsprechenden Verschlussteil, beispielsweise in Form eines Schraub- oder Aufreißverschlusses, verschließbar ist.


Anspruch[de]
  1. Behältnis zur Lagerung und zum Transport eines Gegenstandes, z.B. eines Geschenks, ausgebildet als wenigstens zweiteiliger, quaderförmiger, dünnwandiger Hohlkörper (1.1, 1.2), dessen assoziierte Teile (1.1, 1.2) durch Fügen den Hohlkörper in seiner Gesamtheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1.1, 1.2)

    – hinsichtlich seiner Abmessungsverhältnisse und,

    – wenigstens in seinem Kopfbereich (K), hinsichtlich seiner Flächenausgestaltung einem Getränkekarton, beispielsweise für Milch, nachempfunden ist.
  2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (K) wesentliche Merkmale einer Faltgeometrie (1.2b) aufweist, die durch Faltmaßnahmen zum Verschließen der Enden des rohrförmigen Hohlkörpers (1.1, 1.2) erforderlich sind.
  3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1), bezogen auf seine Höhe (H), in einen ersten Teil (Unterteil) (1.1) und einen zweiten Teil (Oberteil) (1.2) geteilt ausgeführt ist.
  4. Behältnis nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unter- und Oberteil (1.1, 1.2) trennende Teilungsebene parallel zu einer Boden- (G) bzw. Deckfläche (D) des Behältnisses (1) verläuft.
  5. Behältnis nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Höhe des Unterteils (1.1) zu einer entsprechenden Höhe des Oberteils (1.2) etwa wie 2:1 vehält.
  6. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) in unterschiedlichen Größen ausgeführt ist, wobei die Abmessungsverhältnisse zwischen einer Breite (B), einer Höhe (H) und einer Tiefe (T) des jeweiligen Behältnisses (1) über alle Größen einer Baureihe solcher Behältnisse gleich sind.
  7. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Teile (1.1, 1.2) des Behältnisses (1) durch eine Steckverbindung miteinander verbunden sind.
  8. Behältnis nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung durch einen am Oberteil (1.2) in Richtung des Innenraumes des Behältnisses (1) um die Wandstärke des Oberteils (1.2) versetzten, in den Unterteil (1.1) eingreifenden zweiten Falz (1.2a) hergestellt ist.
  9. Behältnis nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung durch einen am Unterteil (1.1) in Richtung des Innenraumes des Behältnisses (1) um die Wandstärke des Unterteils (1.1) versetzten, in den Oberteil (1.2) eingreifenden ersten Falz (1.1a) hergestellt ist.
  10. Behältnis nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Falz (1.1a; 1.2a) durchgehend umlaufend ausgeführt ist.
  11. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Teile (1.1, 1.2) des Behältnisses (1) durch wenigstens ein Gelenk (z.B. Scharnier, Filmgelenk) miteinander verbunden sind.
  12. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) in seinen Innenraum einführbare Trag- und Stützelemente (2) aufweist, die nach Form und Größe dem im Behältnis (1) aufzunehmenden Gegenstand angepasst sind.
  13. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) aus Blech besteht.
  14. Behältnis nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Blech aus nicht rostendem Stahl (z.B. CrNi-Stahl), Stahl (z.B. unlegierter Eisen-Kohlenstoff-Stahl), Aluminium oder Buntmetall besteht.
  15. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) aus Pappe, Kunststoff, Schichtstoff, Holz oder Austauschstoffe davon besteht.
  16. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass Behältnis (1) auf wenigstens einer äußeren Mantelfläche mit einer Information versehen ist.
  17. Behältnis nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Information in Form eines bedruckten oder beschrifteten Etiketts (1.1b) oder durch Lackierung, Bedruckung oder Beschriftung aufgebracht ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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