PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004003996U1 17.06.2004
Titel Haushaltsgerät, insbesondere Backofen
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
DE-Aktenzeichen 202004003996
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 17.06.2004
Registration date 13.05.2004
Application date from patent application 15.03.2004
IPC-Hauptklasse F24C 15/02
IPC-Nebenklasse A21B 3/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf einen Backofen mit einem durch eine Tür verschließbaren Garraum, welche Tür mittels einer senkrechten Scharnierachse drehbar gelagert ist und in der Schließstellung in einem die Garraumöffnung umziehenden Gehäuseflansch mit Spiel angeordnet ist.

Bei Backöfen mit sogenannten Drehtüren besteht das Problem, dass bedingt durch Montagetoleranzen bzw. im Laufe der Zeit durch Einwirkung des Eigengewichts der Tür oder nach starker mechanischer Belastung des Backofens und damit auch der Tür z. B. in Folge eines Sturzes beim Transport des Backofens die Tür eine von der Soll-Position abweichende Schräglage oder Neigung erfährt, da eine solche Drehtür nur einseitig an der Scharnierachse befestigt ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, insbesondere einen Backofen der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass auch nach längerer Standzeit des Backofens oder nach Einwirkung von starken Kräften ein Verbleiben der Tür in der vorgegebenen Soll-Position sichergestellt ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Haushaltsgerät, z. B. einem Backofen der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mindestens an dem der Scharnierachse jeweils entgegengesetzten Ende der Tür am Gehäuseflansch und/oder an der Tür ein entsprechend dem vorgenannten Spiel bemessenes Auflageelement angeordnet ist, auf das in der Schließstellung der untere Türrand und/oder der untere Gehäuseflansch abstützend zu liegen kommt.

In vorteilhafter Weise wird eine Veränderung der Idealposition der Tür gegenüber dem Gehäuseflansch mit Sicherheit vermieden, da das Auflageelement oder bevorzugt zwei im Bereich der Gehäuseflansch-Ecken platzierte Auflageelemente als Abstandhalter zwischen Tür und Flanschboden dient bzw. dienen und dafür sorgen, dass die Tür nicht einseitig absinken kann. Hierzu ist jedes Auflageelement rampenartig mit einer geneigten Auflaufebene versehen, so dass eine gewisse Toleranz beim Schließen der Tür ausgeglichen werden kann. In der Schließstellung wird die Tür in der Idealposition, d. h. in der korrekten Höhenlage gehalten, auch dann, wenn auf den Backofen starke Stöße oder andere mechanische Belastungen einwirken.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die vorgenannte Auflaufebene durch eine Vielzahl rippenartiger Gleitstege gebildet, die vorzugsweise aus gleitfähigem Kunststoff bestehen. Auf diese Weise werden etwaige Reibungskräfte beim Schließen und Öffnen der Tür minimiert.

Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles nachstehend erläutert.

Es zeigt:

1 die perspektivische Darstellung eines Backofens mit geöffneter Tür,

2 eine schematische Darstellung des Backofens in Schnittansicht und teilweiser Explosions-Darstellung,

3 eine perspektivische Detailansicht auf die türnahe Unterseite des Backofens in Blickrichtung III in 1.

Bei dem in den 1 und 2 gezeigten Backofen ist ein durch eine Ofenmuffel gebildeter Garraum 1 einseitig offen, wobei die Garraumöffnung definiert und umzogen ist von einem Gehäuseflansch 2 auf den eine Tür 3 zur Verschließung der Garraumöffnung aufschwenkbar ist. Die vorgenannte Ofenmuffel ist umgeben von einem quaderförmigen Gehäuse 4, das im oberen Bereich mit einer Bedienblende 5 mit Bedien- und Anzeigeorganen und mit einem kastenartigen Aufsatz 6 für Steuereinrichtungen und dgl. versehen ist. Die Tür 3 ist als sogenannte Drehtür ausgestaltet, d. h. sie ist drehbar um eine senkrechte Scharnierachse 7. Wie insbesondere 2 zeigt, sind Bestandteile dieser Scharnierachse 7 ein unteres und ein oberes gehäusefestes Scharnier-Lagerteil 8 auf der einen Seite und andererseits türseitige Scharnier-Lagerteile 9, welche Scharnier-Lagerteile 8 und 9 aufeinander und miteinander fluchten. In entsprechende Lagerbohrungen dieser Scharnier-Lagerteile 8 und 9 sind Achsbolzen 10 einfügbar, womit die Tür 3 drehbar am Gehäuse 4 angelenkt ist. Im übrigen ist aus 2 noch zu entnehmen, dass in üblicher Weise im Garraum 1 Heizelemente wie eine Oberhitze 11 und eine Unterhitze 12 sowie ein Umluftgebläse 13 mit einer Umluftheizung 14 hinter einer Prallwand 15 vorgesehen sind.

1 zeigt, dass am Bodenteil des Gehäuseflansches 2 ein Auflageelement 16 in der Nähe der achsfernen Ecke des Gehäuseflansches 2 angeordnet ist. In 3 ist ein solches, am unteren Türrand 17 montiertes Auflageelement 16 dargestellt. Dieses Auflageelement 16 ist als Kunststoffteil ausgebildet, besitzt eine langgestreckte und flache Form und ist ferner mit einer Auflaufebene 18 versehen, die einen Ends rampenartig geneigt ist und eine geneigte Auflaufebene 18' bildet. Die Auflaufebenen 18, 18' werden gebildet durch eine Vielzahl rippenartiger Gleitstege 19. Im Bereich des, der schräggeneigten Auflaufebene 18' entgegengesetzten Endes besitzt das Auflageelement 16 eine Öffnung 20, über welche das Auflageelement 16 am unteren Türrand bzw. am unteren Türboden angeschraubt werden kann.

Im übrigen ist aus 3 noch zu entnehmen, dass die Scharnier-Lagerteile 8 und 9, in 3 diejenigen am unteren Ende der Tür 3, fluchtend aufeinander liegen, wobei der Scharnier-Lagerteil 8 über einen Arm 21 am Gehäuse 4 befestigt ist z. B. angeschraubt ist und der Scharnier-Lagerteil 9 mit der Tür 3 verbunden ist. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, abweichend von der Anordnung des Auflageelementes 16 am Türboden gemäß 3 das Auflageelement 16 gemäß 1 nicht am Türboden, sondern am unteren Holm des Gehäuseflansches 2 zu platzieren, also an einer Stelle, an der die frei ragende Tür 3 gegenüber Eigengewicht oder Belastung am empfindlichsten ist, wobei es in jedem Falle vorteilhaft ist, wenn jeweils zwei Auflageelemente 16 an beiden Ecken des Gehäuseflansches 2 bzw. an beiden Enden des Türbodens vorgesehen werden. In vorteilhafter Weise wird erreicht, dass beim Schließen der Tür 3 aufgrund des Vorhandenseins der Auflaufebene 18, 18' eine exakte Positionierung und Fixierung der Tür 3 in der Idealposition bzw. Soll-Position sichergestellt ist.


Anspruch[de]
  1. Haushaltsgerät, insbesondere Backofen mit einem durch eine Tür (3) verschließbaren Geräteraum, insbesondere Garraum (1), welche Tür mittels einer senkrechten Scharnierachse (7) drehbar gelagert ist und in der Schließstellung in einem die Garraumöffnung umziehenden Gehäuseflansch (2) mit Spiel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an dem, der Scharnierachse (7) jeweils entgegengesetzten Ende der Tür (3) am Gehäuseflansch (2) und/oder an der Tür (3) eine entsprechend dem vorgenannten Spiel bemessenes Auflageelement (16) angeordnet ist, auf das in der Schließstellung der untere Türrand und/oder der untere Gehäuseflansch (2) abstützend zu liegen kommt.
  2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (16) rampenartig mit einer geneigten Auflaufebene (18') versehen ist.
  3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflaufebene (18, 18') durch eine Vielzahl rippenartiger Gleitstege (19) gebildet ist.
  4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (16) aus einem gut gleitfähigen Kunststoff gebildet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com