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Dokumentenidentifikation DE60004581T2 24.06.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001030114
Titel Herausnehmbare Heizbaugruppe für Elektroherd
Anmelder SEB S.A., Ecully, FR
Erfinder Philippe, Michel, 88000 Epinal, FR;
Godel, Pascal, 88200 Remiremont, FR;
Lorenzini, Jean Claude, 88120 Cleurie, FR
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Aktenzeichen 60004581
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 02.02.2000
EP-Aktenzeichen 004200226
EP-Offenlegungsdatum 23.08.2000
EP date of grant 20.08.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.06.2004
IPC-Hauptklasse F24C 7/06

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der elektrischen Haushaltsherde, und sie betrifft eine abnehmbare Heizuntereinheit für einen solchen Herd nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine solche Untereinheit ist aus der US 2,137,149 bekannt.

Dieses Dokument zeigt eine abnehmbare Untereinheit für einen Ofen, die durch einen zentralen Stecker angeschlossen ist. Eine solche Untereinheit weist flach angeordnete Heizelemente auf, wobei ein Gitter und eine Platte beiderseits der Ausdehnungsebene der Heizelemente angeordnet sind. Diese Untereinheit kann in der einen oder anderen Richtung eingeführt werden, so daß die Platte zur Oberhitze oder der Unterhitze des Herds gerichtet vorliegt. Die Platte dieser Untereinheit dient lediglich als Reflektor, wobei die Nahrungsmittel wegen des Gitters durch Strahlung erwärmt werden können. Diese Untereinheit ist komplex strukturiert und kann nur kompliziert gereinigt werden, denn die Struktur kann nicht ausgebaut werden.

Im übrigen beschreibt das Dokument US 5,273,317 ebenfalls ein umkehrbares Heizsystem, das nach einer Ausführungsform ein Gitter und eine Platte besitzt, wobei der Kochvorgang auf der Platte oder durch Strahlung über die andere Seite durchgeführt werden kann, die über ein Gitter verfügt. Diese Untereinheit ist dazu bestimmt, einen Oberhitzen-, Unterhitzenwiderstand zu ersetzen oder kann in eine Zwischenposition gebracht werden. Gleichwohl ist sie das einzige Heizelement des Herds und hat keinen zentralen Anschluß. Darüber hinaus kann diese Untereinheit nicht leicht gereinigt werden, denn ihre Struktur ist nicht ausbaubar.

Eine der Aufgaben der vorliegenden Erfindung liegt in der Konzipierung einer Heizunterheit für einen Herd, die wie die oben beschriebenen abnehmbar und reversibel ist, wodurch das Volumen des Herds unterteilt werden kann, um so mehrere Anwendungen und Verwendungen bieten, und sie ist darüber hinaus einfach aufgebaut, wobei sie an einer Seite eine Platte und an der anderen Seite den freigelegten Widerstand präsentiert, wobei der Widerstand leicht von der Platte abzubauen ist, damit die beiden Elemente leicht gereinigt werden können.

Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung sind mit Hilfe einer abnehmbaren Heizuntereinheit für einen Haushaltselektroherd gelöst, die aus einem Heizelement besteht, das an seinen Enden elektrische Anschlußstifte aufweist, die zur Verbindung mit komplementären Stiften bestimmt sind, die im Inneren des Herds liegen, um das Heizelement elektrisch zu versorgen, einem Haltegitter, an welchem das Heizelement befestigt ist, und einer Platte, die teilweise das Gitter und das Heizelement überdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte und/oder das Gitter Mittel zum Zusammenfügen durch elastisches Ineinanderschieben aufweisen, die ermöglichen, daß die Platte und das das Heizelement haltende Gitter derart zusammengefügt sind, daß das Gitter von der Platte getrennt werden kann.

Mit der vorliegenden Erfindung kann also das das Heizelement haltende Gitter von der Heizplatte oder dem Reflektor getrennt werden. Es ist nämlich wichtig, daß man bei einer solchen abnehmbaren Untereinheit nur über die Platte oder nur über den Widerstand verfügen kann, damit sie einfacher gereinigt werden können, wobei durch ihre Trennung voneinander unzugängliche Zonen vermieden sind, wo sich schwer zu entfernendes Fett ansammeln kann. Dann kann die Platte in den Geschirrspüler gegeben werden.

Im übrigen besteht ein weiterer Vorteil in Verbindung mit dieser möglichen Trennung des Gitters und der Platte darin, daß je nach dem gewünschten Kochtyp unterschiedliche Platten verwendet werden können.

Nach einer der möglichen Ausführungen der Erfindung sind die Zusammenfügungsmittel durch ein elastisches Mittel gebildet, das an dem Gitter liegt, wobei die Platte an zwei gegenüberliegenden Seiten mit einem U-förmigen Rand versehen ist und das elastische Mittel ermöglicht, daß das Gitter zwischen die beiden Ränder der Platte gedrängt und dort gehalten wird.

Durch diese Struktur können wenige Elemente vorliegen, um die Haltefunktion zu realisieren, wodurch das Gitter leicht aus den Rändern der Platte herausgenommen werden kann, wobei gleichzeitig eine leichte Reinigung gewährleistet ist und die mit dieser Funktion verbundenen Kosten reduziert werden können.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die beispielhaft und nicht einschränkend eine Ausführungsform des Gegenstands der Erfindung unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen präsentiert; darin zeigen:

1 das Gitter der Untereinheit, welches das Heizelement hält, in einer Vorderansicht;

2a, 2b und 2c das Prinzip des Haltens der Platte an dem Gitter in einer Profilansicht;

3 eine Perspektivansicht der Untereinheit nach einer ersten Verwendung mit dem Widerstand gegenüber der Oberhitze;

4 eine zu der vorhergehenden analoge Ansicht nach einer ersten Verwendung mit dem Widerstand gegenüber der Unterhitze;

5 eine Ausführungsvariante zum Halten der Platte an dem Gitter;

6 eine Schutzeinrichtung für die Anschlußstifte; und

7 und 8 weitere Ausführungsvarianten der Erfindung.

Die Heizuntereinheit nach der vorliegenden Erfindung ist zum Einführen in einen Herd auf einer oder mehreren vorbestimmten Höhe(n) bestimmt, damit durch die zusätzliche Heizleistung unterschiedliche und/oder raschere Kocharten möglich sind.

Die Untereinheit nach der vorliegenden Erfindung besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil, der in 1 veranschaulicht ist und die Bezugsziffer 1 hat und im folgenden mit Heizgitter bezeichnet ist, besteht aus einem Heizelement 2, das in Schleifen an Streben 10 eines flachen Gitters 8 angeordnet ist. Dieses Element wird beispielsweise durch Schweißpunkte 14 an den Streben 10 gehalten. Dieses Heizelement kann ein abgeschirmter Widerstand oder ein gewickeltes resistives Element sein.

Die Enden dieses Elements liegen nahe beieinander und tragen jeweils einen Anschlußstift 4, welche den Phasen- und den Nulleiterkontakt beim Anschluß der Platte in dem Ofen zur elektrischen Versorgung des Heizelements darstellen. Darüber hinaus liegt zwischen diesen beiden Stiften 4 ein Stift 6, welcher dem Erdanschluß entspricht.

Der Erdestift 6 liegt in der Mitte der Seite 5 des Gitters 8, wobei die Nulleiter- und Phasenstifte 4 symmetrisch beiderseits des Erdestifts 6 angeordnet sind. Eine solche Anordnung von Stiften wird in der folgenden Beschreibung als zentraler Anschluß bezeichnet. Das Heizgitter ist also umkehrbar, da es über einen zentralen Anschluß verfügt.

Der zweite Teil dieser Untereinheit besteht aus einer Platte 20, wie sie in 2 bis 4 dargestellt ist. Diese Platte, die herkömmlicherweise aus emailliertem Aluminium besteht, überdeckt teilweise eine der durch das Gitter 1 gebildeten Seiten.

Nach einer Ausführungsvariante der Erfindung, die in 2a bis 2c dargestellt ist, verfügt die Platte 20 über zwei U-förmige Ränder 22 an zwei gegenüberliegenden Seiten der Platte.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform verfügt einer der Ränder 22 über eine Öffnung 24 für den Durchgang des zentralen Anschlusses des Heizgitters 1, was in 3 und 4 zu sehen ist. Nach dieser Ausführungsform ist das Gitter mit einem elastischen Mittel 18 verbunden, das an einem der Ränder des Gitters 8 angeordnet und zum Zusammenwirken mit den Rändern 22 bestimmt ist, d.h. bei dieser Ausführungsform an dem Rand, der den zentralen Anschluß hält, oder mit dem gegenüberliegenden.

Nach einer weiteren Ausführungsform kann dieses elastische Mittel an der Platte 20, insbesondere im Inneren des Randes 22 positioniert sein.

Dieses elastische Mittel kann auf unterschiedliche Arten hergestellt sein: es kann ein flexibler Streifen, wie bei dem dargestellten Beispiel, ein gekrümmter Metallstreifen oder ein Element vom Typ Feder sein, wobei jede Einrichtung verwendet werden kann, die bei 300°C elastische Eigenschaften hat, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Wird also ein Rand des Heizgitters 1 schräg eingeführt, wie dies in 2a gezeigt ist, dann wird das elastische Mittel 18 zusammengedrängt, bis der gegenüberliegende Rand seinerseits gegen die Platte 20 positioniert werden kann (2b). Ab dann, wenn der auf den Teil 1 ausgeübte Druck gelockert wird, entspannt sich das elastische Mittel und drückt das Heizgitter 1 unter den gegenüberliegenden Rand 22 zurück, wie dies in 2c angedeutet ist. Die Platte 20 ist also an einer der Seiten des Gitters 8 und des Heizgitters 1 positioniert.

Nach dieser Ausführungsform ist der Rand 22, wo das elastische Mittel liegt, etwas länger als der Rand gegenüber, damit die Feder ihre Rückstellfunktion ausüben kann.

In 2a bis 2c ist gut zu sehen, daß das elastische Mittel 18 vorteilhaft zum größten Teil durch die Platte 20 und den Rand 22 vor der Kochumgebung verborgen ist, um seine vorzeitige Verschmutzung durch diverse Spritzer bei einer Kochoperation zu vermeiden, die insbesondere dazu führen kann, daß das Rückstellmittel 18 blockiert wird.

Nach einer Variante dieser ersten Ausführungsform besitzen die Streben 10 des Gitters 8 Abstandskeile 12, die ermöglichen, daß bei der Positionierung des Gitters an der Platte diese in einem gewissen Abstand von dem Heizabstand gehalten wird, wobei die Platte 20 etwas von dem Heizelement 2 beabstandet ist. Diese Anordnung ermöglicht, die der Platte 20 von dem Heizelement 2 mitgegebene Wärme zu verteilen.

Eine solche Untereinheit ist also leicht auszubauen, da es genügt, das Gitter zu ergreifen und es zurückzuziehen, wobei die Elastizität des elastischen Zusammenfügungsmittel 18 zum Tragen kommt.

3 stellt die Untereinheit bei einer Verwendung dar, wo die Platte unter dem Heizelement angeordnet ist. Eine solche Anordnung ermöglicht in einem Herd die Verwendung des Heizelements zusammen mit dem Oberhitzenelement, um ein gleichzeitiges Grillen der beiden Seiten eines Nahrungsmittels zu ermöglichen, das auf einem Gitter zwischen den beiden Heizelementen liegt.

Nach dieser Verwendung dient die Platte als Reflektor und weist vorteilhaft eine Oberfläche auf, die die Reflexion der Wärme durch ihre Form fördert, die leicht konkav sein kann, um die Wärme zu konzentrieren, sowie durch das verwendete Material.

4 stellt die Untereinheit in einer Verwendung dar, bei welcher die Platte auf dem Heizelement liegt. Diese Anordnung ist einfach durch Umdrehen der in 3 dargestellten Untereinheit erhalten, wobei der zentrale Anschluß die umkehrbare Verwendung der Untereinheit ermöglicht.

Bei der in 4 dargestellten Verwendung dient die Platte als Kochplatte und besteht vorteilhaft aus einem gut wärmeleitenden Material.

Das Heizgitter 1 weist zwischen den beiden Seiten der Platte, die nicht am Halten des Gitters teilhaben, einen Abstand auf, der kleiner als der Abstand ist, der die beiden entsprechenden Seiten des Gitters trennt. Die Platte 20 ist also kleiner als das Gitter 8 in der Ausdehnung quer zu der Halteeinrichtung. Durch diese Struktur kann die Heizunterheit über die Ränder 28 auf Gleitschienen positioniert werden, die dazu allgemein in den meisten Herden vorgesehen sind.

Eine Ausführungsvariante der vorliegenden Erfindung besteht darin, die beiden anderen Ränder der Platte als Mittel zum Halten des Gitters zu verwenden, wodurch die Öffnung 24 für den Durchgang des zentralen Anschlusses vermieden ist, aber der Halt der beiden Bestandteile gesichert werden muß, da nicht völlig ausgeschlossen ist, daß das Gitter in der Platte gleitet.

Andere Ausführungsvarianten zum Halten der Platte an dem Gitter können verwendet werden. So kann ein Rand 22 wie bei dem dargestellten Beispiel vorgesehen sein, aber die Zusammenfügungsmittel sind durch wenigstens einen elastischen Clip 26 gebildet, der an der Platte angeordnet und zum Zusammenwirken mit dem Gitter 8 bestimmt ist, wie dies in 5 dargestellt ist. Der oder die Clip(s) 26 können durch jedes bekannte Mittel befestigt sein, wodurch das Gitter mit seiner dem Anschluß gegenüberliegenden Seite oder mit jeder der lateralen Seiten zusammen mit dem Rand 22 gehalten werden kann.

6 stellt eine Perfektionierung dar, die für den Schutz der Anschlußstifte 4 und 6 vorgesehen ist. Beim Herausziehen der Heizunterheit besteht nämlich die Gefahr, daß die vorstehenden Anschlußstifte durch Anstoßen in der Umgebung verformt werden.

So sind Schutzstifte 30, die etwas länger als die Anschlußstifte 4 und 6 sind, mit der Erde verbunden und an dem Gitter 8 beiderseits der Anschlußstifte angeordnet, womit sie ihren Schutz gewährleisten. Die Stifte haben bevorzugt einen etwas größeren Durchmesser als die Stifte mit den Phasen- und Nulleiterkontakten, damit sie nicht mit den Öffnungen zusammenwirken, die in dem Herd zur Aufnahme der Anschlußstifte 4 und 6 vorgesehen sind.

Diese Schutzstifte 30 können also beim Anschluß der Heizuntereinheit in Öffnungen aufgenommen werden, die zu diesem Zweck vorgesehen und im Herd angeordnet sind. Diese Stifte können auch gleitend gegen ein Rückstellmittel angebracht sein, damit sie beim Anschluß der Heizuntereinheit in dem Herd wegklappen.

Der Schutz gegen die Verformung der Anschlußstifte durch einen Stoß ist auch mit Hilfe einer abnehmbaren, gleitenden oder schwenkbaren Haube an den Stiften denkbar, welche die Anschlußstifte wenigstens entlang einer der Seiten der Heizuntereinheit überdeckt.

Weitere Ausführungsvarianten der Erfindung sind denkbar, insbesondere was die Trägerplatte angeht. Diese Platte kann nämlich für ein Kochgut vom Typ Torte oder Pizza flach oder zum Kochen von Fleisch gezackt oder gewellt sein, wobei in diese Platte ein Rand zum Auffangen der Kochsäfte integriert sein kann.

Man kann also eine flache Platte mit starkem Leitungskoeffizienten zum Kochen oder im Gegenteil eine Platte mit geringer Leitungsleistung wählen, die reflektierend ist, um die Energie zur Gitterseite zu lenken.

Je nach ihrer Verwendung können also verschiedene Platten mit unterschiedlichen Merkmalen verwendet werden. Die vorliegende Erfindung ist also deshalb so interessant, weil rasch und einfach die Platte gewechselt werden kann, die dem das Heizelement tragenden Gitter zugeordnet ist.

7 stellt ein Beispiel einer Variante der Trägerplatte dar, die für eine Barbecue-Funktion in einem Herd verwendet wird, was unten erläutert wird.

Unter Bezug auf 7 weist also die Platte als Träger des mit dem Heizelement versehenen Gitters einen Boden 34 auf, der mit seinen Rändern 32 eine Schale bildet. Diese Platte weist immer noch die Ränder 22, die zusammen mit den Rändern 32 das Halten des Heizgitters 1 ermöglichen. In der durch den Boden 34 und die Ränder 32 gebildeten Schale können die Säfte aufgefangen werden, die sich beim Kochen von Nahrungsmitteln bilden, die auf einem Zwischengitter zwischen dem Heizunterelement und der Oberhitze des Herds liegen. Dieses Gitter ist vorteilhaft an den Rändern 22 der Heizuntereinheit angeordnet, wie dies in 8 dargestellt ist.

Bei diesem Beispiel befindet sich ein Zwischengitter 44 in Verbindung mit der Trägerplatte des Heizgitters 1. Dieses Gitter ist bezüglich des Heizelements überhöht, damit auf dem Zwischengitter 44 angeordnete Lebensmittel homogen gekocht werden. Die Trägerplatte weist erfindungsgemäß Ränder 22 und 42 zum Halten des Heizgitters 1 auf. Falls das Zwischengitter 44 abnehmbar auf der Trägerplatte angeordnet ist, kann diese eine der obengenannten Ausgestaltungen annehmen, d.h. einen flachen Boden besitzen, wie dies insbesondere in 3 und

4 dargestellt ist, oder einen schalenförmigen Boden, wie dies in 7 dargestellt ist.

Falls das Zwischengitter 44 auf Dauer an der Trägerplatte angeordnet ist, weist diese also nur zwei Ränder 42 auf, wie dies in 8 dargestellt ist, damit das Heizgitter 1 und die Trägerplatte zusammengefügt und getrennt werden können. Die herabtropfenden Säfte der Nahrungsmittel kann dann in einer Abtropfpfanne aufgefangen werden, die unter der Heizuntereinheit angeordnet ist.

So kann die Barbecue-Funktion durch die vorliegende Erfindung leicht durchgeführt werden, welche die Reinigung der verschiedenen Elemente erleichtert, wobei die Reinigung durch die Anwesenheit von durch die Wärme angebrannten Saftes um so schwieriger ist.


Anspruch[de]
  1. Abnehmbare Heizuntereinheit für einen Haushaltselektroherd, die aus einem Heizelement (2) besteht, das an seinen Enden elektrische Anschlußstifte (4, 6) aufweist, die zur Verbindung mit komplementären Stiften bestimmt sind, die im Inneren des Herds liegen, um das Heizelement (2) elektrisch zu versorgen, einem Haltegitter (8), an welchem das Heizelement (2) befestigt ist, und einer Platte (20), die teilweise das Gitter (8) und das Heizelement (2) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (20) und/oder das Gitter (8) Mittel zum Zusammenfügen durch elastisches Ineinanderschieben aufweisen, die ermöglichen, daß die Platte (20) und das das Heizelement haltende Gitter (8) derart zusammengefügt sind, daß das Gitter (8) von der Platte (20) getrennt werden kann.
  2. Heizuntereinheit nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusammenfügungsmittel durch ein elastisches Mittel (18) gebildet sind, das an dem Gitter (8) oder an der Platte (20) liegt, wobei die Platte (20) an zwei gegenüberliegenden Seiten mit einem U-förmigen Rand (22) versehen ist und das elastische Mittel ermöglicht, daß das Gitter (18) zwischen die beiden Ränder (22) der Platte gedrängt und dort gehalten wird.
  3. Heizuntereinheit nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (20) in einem ihrer Ränder (22) über eine Öffnung (24) verfügt, um den Durchgang der Anschlußstifte (4, 6) zu ermöglichen.
  4. Heizuntereinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusammenfügungsmittel durch wenigstens einen elastischen Clip (26) gebildet sind, der an der Platte (20) angeordnet und zum Zusammenwirken mit dem Gitter (18) bestimmt ist.
  5. Heizuntereinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitter (8) Abstandskeile (12) besitzt, die ermöglichen, daß bei der Positionierung des Gitters (8) an der Platte (20) diese in einem gewissen Abstand von dem Heizelement (2) gehalten wird.
  6. Heizuntereinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den beiden Seiten der Platte (28), die nicht am Halten des Gitters (8) teilhaben, kleiner als der Abstand ist, der die beiden anderen Seiten des Gitters (8) trennt.
  7. Heizuntereinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie umkehrbar ist, da der elektrische Erdanschlußstift in der Mitte einer der Seiten (5) des Gitters (8) liegt und die Phasen- und Nulleiterstifte (4) symmetrisch beiderseits des Erdestifts (6) liegen, womit der Anschluß des Gitters (8) an den Herd zugelassen ist, indem die Platte (20) unter dem Heizelement (2) oder auch auf dem Heizelement (2) präsentiert wird.
  8. Heizuntereinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Erdestift (6) mit dem Gitter (8) verbunden ist.
  9. Heizuntereinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzstifte (30) an dem Gitter (8) beiderseits der Nulleiter- und Phasenstifte (4) angeordnet sind.
  10. Heizuntereinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine abnehmbare, gleitende oder schwenkbare Haube die Anschlußstifte (4, 6) wenigstens entlang einer der Seiten der Heizuntereinheit überdeckt.
  11. Haushaltselektroherd mit einer Heizuntereinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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