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Dokumentenidentifikation DE60004716T2 01.07.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001030115
Titel Schwenkbares Heizelement für elektrisches Gargerät
Anmelder SEB S.A., Ecully, FR
Erfinder Antoine, Dominique, 88120 Cleurie, FR
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Aktenzeichen 60004716
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 16.02.2000
EP-Aktenzeichen 004200325
EP-Offenlegungsdatum 23.08.2000
EP date of grant 27.08.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.07.2004
IPC-Hauptklasse F24C 7/06

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet von elektrischen Kochvorrichtungen vom Typ Elektrohaushaltsherden oder jeden Typ von Vorrichtung, die zum Bereiten von gegrillten oder gebratenen Speisen (Grill, Barbecue...) verwendet wird, und sie betrifft ihre Anordnung in einer elektrischen Kochvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine solche Vorrichtung ist aus der FR-A-2 752 918 bekannt.

Aus dem Dokument FR 2 720 917 ist ein Heizelement für einen Haushaltselektroherd bekannt, das über ein Führungselement beweglich ist, wodurch das Heizelement durch Verschwenkung um eine Schleife aus einer Arbeitsposition in eine Freisetzungsposition verschoben wird. Diese Lösung eignet sich gut, wenn das Heizelement auf Höhe der Unterhitze des Ofens positioniert ist, bei einer Verwendung des Heizelements als Oberhitze ist aber angebracht, ein spezielles System zum Halten dieses Heizelements in seiner horizontalen Arbeitsposition vorzusehen.

Im übrigen beschreibt das Dokument FR 2 752 918 einen schwenkbaren Herdwiderstand, wobei dieser Widerstand mit Hilfe von Löchern montiert wird, die in jeder der Seitenwände vorgesehen sind, wobei der Widerstand um eine Kippachse schwenkbar angebracht ist, die durch die Löcher verläuft. Jedes Loch trägt ein fest angebrachtes Lager, in dem über Laufzapfen ein Abschnitt der Hülse des entsprechenden freien Endes des Widerstands gelagert ist, damit dieser schwenken kann. Ein elastisches Mittel ermöglicht die Rückstellung des Widerstands in seine horizontale Arbeitsposition.

Diese Lösung ist kompliziert und erfordert mehrere Operationen, um den Heizwiderstand mit dem elastischen Rückstellmittel zu verbinden. Diese Operationen erzeugen hohe Kosten für eine solche Funktion. Im übrigen sind die beiden Seitenwände zum Schwenken des Widerstands beansprucht, wodurch sich ein zusätzlicher Platzbedarf ergibt.

Eine der Aufgaben der vorliegenden Erfindung liegt darin, den Nachteilen des Stands der Technik abzuhelfen, indem ein schwenkbares Heizelement für eine elektrische Kochvorrichtung realisiert ist, die bequem herzustellen und anzuwenden ist, um die Herstellungskosten zu reduzieren, ohne die Funktionalität des Heizelements abzubauen, wobei gleichzeitig der Benutzer das Heizelement einfach handhaben kann.

Die vorliegende Erfindung ist mit Hilfe einer elektrischen Kochvorrichtung mit einem Rahmen gelöst, der wenigstens eine Unterhitzenwand und/oder eine Oberhitzenwand, wenigstens eine Seitenwand aufweist, die einen Kochraum bilden, wenigstens ein rohrförmiges Heizelement, das in dem Kochraum in der Nachbarschaft der Oberhitze und/oder der Unterhitze der elektrischen Vorrichtung angeordnet ist, wobei das Heizelement durch Drehung einerseits in eine horizontale Arbeitsposition und andererseits in eine Freisetzungsposition bezüglich der Arbeitsposition positioniert werden kann, ein elastisches Rückstellmittel, das zwischen dem Heizelement und dem Rahmen angeordnet ist und die Rückkehr des Heizelements aus seiner Freisetzungsposition in seine Arbeitsposition ermöglicht und das Heizelement in seiner Arbeitsposition halten kann, und wobei das Heizelement zwei äußerste Teile aufweist, deren freie Enden durch Verbinder mit einer elektrischen Versorgungsschaltung für das Heizelement verbunden sind, wobei sich die äußersten Teile durch eine Öffnung außerhalb des Kochraums erstrecken, die in einer der Seitenwände vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die äußersten Teile jeweils wenigstens einen lokalen Vorsprung aufweisen, die mit einer Befestigung zusammenwirken können, um das Rückstellmittel beim Betrieb der Vorrichtung zurückzuhalten, wobei die Befestigung wenigstens teilweise das Heizelement umgibt und am Ende des Rückstellmittels vorgesehen ist.

Die spezielle Anordnung zwischen dem Heizelement und dem Rückstellelement ist sehr einfach durchzuführen, benötigt wenige Elemente und keinerlei mechanisches Zusammenfügungsmittel wie eine Schweißung oder eine Schraubverbindung ... Die Zusammenfügungszeiten sind also verkürzt, und die Funktion ist zu geringeren Kosten realisiert.

Der an den äußersten Teilen des Heizelements realisierte Vorsprung ist vorteilhaft durch Prägen des Heizelements unter einer Presse erhalten.

Durch diese Besonderheit kann die Vorrichtung einfacher realisiert werden. Durch das Prägen wird nämlich eine Abflachung des Heizelements und folglich eine Querverbreiterung des Heizelements geschaffen, die das elastische Mittel halten kann, das vorher das Heizelement umgibt.

Die äußersten Teile des Heizelements sind vorteilhaft knieförmig gebogen und weisen eine zu dem Rückstellmittel gerichtete Neigung auf. Durch diese Option bei der Realisation kann das Rückstellmittel stets in Anlage gegen die verformte Zone des Heizelements positioniert werden, um ein gleiches Moment auf das Heizelement zu liefern, wodurch das Heizelement reproduzierbar in der Arbeitsposition positioniert werden kann.

Eine Ausführungsform des Gegenstands der Erfindung ist als nicht einschränkendes Beispiel durch die beigefügten Zeichnungen veranschaulicht.

1 stellt eine Teilansicht eines Herdes dar, der die vorliegende Erfindung aufweist;

2 zeigt das in dem Herd angeordnete Heizelement in einer Draufsicht;

3a ist eine detaillierte Ansicht des äußersten Teils, der den elektrischen Verbinder des Heizelements trägt;

3b ist eine zu der vorhergehenden analoge Ansicht, wobei das Heizelement eine Drehung von etwa 90° um die Achse X-X' durchgeführt hat; und

4 eine zu 1 analoge Ansicht, die eine Verbesserung an der Erfindung zeigt.

Die detaillierte Beschreibung betrifft insbesondere einen Elektroherd, obwohl die Erfindung keinesfalls auf diese spezielle Ausführung beschränkt ist.

Die Kochvorrichtung weist einen Rahmen 3 und ein Heizelement 10 eines abgeschirmten Typs auf. Die verschiedenen, in 1 dargestellten Teile des Rahmens bestehen aus einer Oberhitzendecke 5, die mit Seitenwänden 4 und/oder einer hinteren Wand 7 fest verbunden, wodurch ein Kochraum 2 abgegrenzt ist. Durch eine nicht dargestellte Zugangstür kann ein geschlossener Kochraum eines Elektroherds 1 realisiert sein.

Das Heizelement 10 erstreckt sich in einer im wesentlichen horizontalen Ausdehnungsebene in der Nachbarschaft der Oberhitze 5, wenn sich das Heizelement 10 in einer Arbeitsposition befindet, wo die elektrische Vorrichtung zur Durchführung eines Kochvorgangs versorgt wird.

Der unter dem Heizelement 10 liegende Raum bildet also die Kochzone.

Erfindungsgemäß besitzt eine der Seitenwände 4 des Herds zwei Öffnungen 8, durch welche das Heizelement 10 die Seitenwand 4 durchquert, wie dies in 2 dargestellt ist. Diese Seitenwand kann durch eine Querleiste 6 vervollständigt sein, um die Herdeinheit zu versteifen.

In 2 ist gut zu sehen, daß das Heizelement 10 zickzackförmig angeordnet ist, um die abgestrahlte Leistung bestmöglich zu verteilen.

Die Teile des Heizelements, die außerhalb des Kochraums liegen, sind mit der Bezugsziffer 11 bezeichnet und heißen äußerste Teile. Unter äußerstem Teil ist hier also ein Abschnitt des Heizelements 10 zu verstehen, der eben das Ende dieses Elements aufweist, und ein Abschnitt des Heizelements, der sich von dem Ende des Heizelements bis zur Seitenwand 4 erstreckt, wobei die Länge dieses äußersten Teils bis zu etwa 10% der Gesamtlänge des Heizelements betragen kann.

Diese beiden äußersten Teile des Heizelements liegen an ein und derselben Seite einer der beiden Seitenwände und im wesentlichen auf gleicher Höhe in dem Ofen.

Die freien Enden dieser äußersten Teile ermöglichen den elektrischen Anschluß des Heizelements über Anschlußkabelschuhe 12, die an Bördelringen 14 angebracht und mit der (nicht dargestellten) Schaltung zur Versorgung des Heizelements verbunden sind.

Im übrigen sind an diesen äußersten Teilen 11 elastische Rückstellmittel 16 des Heizelements 10 angeordnet, damit es eine horizontale Arbeitsposition einnehmen kann, wobei gleichzeitig durch Beaufschlagung des elastischen Mittels 16 die Möglichkeit geboten ist, das Heizelement 10 zu verschwenken, um die an das Heizelement 10 angrenzende Oberhitzendecke oder die Herdsohle zu reinigen.

Das Heizelement 10 wird um einen Anlagepunkt 9 des Heizelements 10 an der Seitenwand 4 der Kochvorrichtung auf Höhe der Öffnung 8 verschwenkt.

Das Rückstellmittel, das wie bei dem dargestellten Beispiel eine Feder oder jedes andere entsprechende Mittel sein kann, weist an seinem Ende eine Befestigung 18 auf. Diese Befestigung kann verschiedene Formen aufweisen, wie einen Haken, einen Reif oder eine Schlaufe, die in dem vorgeschlagenen Beispiel dargestellt ist, wovon das rohrförmige Element 10 an dem äußersten Teil und entlang eines Abschnitts davon teilweise oder ganz umgeben ist. Komplementär zu dieser Schlaufe weist das äußerste Teil des Heizelements 10 einen Vorsprung 20 auf, der beim Betrieb der Vorrichtung zum Halten des Rückstellmittels 16 bestimmt ist.

Dieser Vorsprung kann auf unterschiedliche Arten erhalten werden, entweder durch Anfügung eines Elements, welches das Heizelement lokal umgibt, oder durch Verformung des Heizelements, soweit es seine Beschaffenheit zuläßt.

Bei dem vorgeschlagenen Beispiel ist der Vorsprung des äußersten Teils 11 des rohrförmigen Heizelements durch Prägen erhalten, das eine Abflachung des Heizelements und folglich eine Verbreiterung quer zu der Prägung hervorruft, wie dies in 3a und 3b gut zu sehen ist.

In diesen Figuren ist auch die Seele 22 des Heizelements 10 dargestellt. Beim Prägen wird lediglich die Hülse leicht abgeflacht, damit die zentrale Seele 22 des Heizelements 10 nicht beschädigt wird. Dieses Heizelement ist bevorzugt von einem abgeschirmten Typ, d.h. es besteht aus einem Rohr, das einen gewendelten Widerstandsdraht enthält, der von Magnesiumoxid umgeben ist.

Die Schlaufe 18 des Rückstellmittels kann so nicht zu dem Verbinder 12 gleiten, und sie kann nur zwischen dem Vorsprung 20 des Heizelements und der Seitenwand 4 der Kochvorrichtung gleiten. Zwischen diesen beiden Elementen muß nämlich keine feste mechanische Verbindung hergestellt werden, da die Rückstellfunktion mit einer ziemlich großen Breite über den verwendeten Hebelarm durchgeführt werden kann.

Indessen können die äußersten Teile 11 des Heizelements 10 zu dem Rückstellmittel geneigt sein, damit dieses durch systematisches Gleiten gegen den Vorsprung des Heizelements angeordnet ist. So übt das Rückstellmittel 16 seine Kraft am gleichen Ort aus, wobei es ein identisches Moment ausübt, wenn das Heizelement 10 von dem Benutzer in Folge gehandhabt wird. Durch diese Besonderheit läßt sich eine reproduzierbare und systematische Positionierung des Heizelements in seiner Arbeitsposition gewährleisten, und die horizontale Anordnung des Heizelements ist gesichert.

Ein weiterer Vorteil einer knieförmig gebogenen Anordnung der äußersten Teile liegt darin, daß verhindert wird, daß das Heizelement 10 durch die Öffnungen 8 rutscht, wenn dieses Heizelement nur aus einer einfachen Schlaufe besteht.

Das Heizelement kann also in eine Position verschoben oder verschwenkt werden, die die Herdsohle und/oder die Oberhitzendecke freigibt, damit sie leichter gereinigt werden können, wobei der Schwenkwinkel 90° erreichen kann.

Die vorliegende Erfindung ist gleich gut auf ein Heizelement anzuwenden, das nahe an der Oberhitzendecke der elektrischen Vorrichtung oder nahe an der Herdsohle der Vorrichtung liegt, wobei durch die mögliche Umkehrung des elastischen Rückstellmittels 16 die Montage an die Position des Heizelements angepaßt werden kann.

Wenn zwei Heizelemente 10 verwendet werden, eines als Oberhitze, das andere als Unterhitze, werden die Rückstellmittel eines der Heizelemente fachmännisch an einer Seitenwand angeordnet, und die gegenüberliegende Seitenwand wird zum Anordnen der Rückstellmittel des anderen Heizelements verwendet. Bemerkenswert ist nämlich festzustellen, daß zur Durchführung des Verschwenkens und Rückstellens eines Heizelements nur eine einzige Seitenwand verwendet wird.

Im übrigen muß die Freiheit, die dem Heizelement gegeben ist, damit es schwenken kann, um sich aus seiner Arbeitsposition freizusetzen, in ihren seitlichen Ausschlägen begrenzt werden, entweder als Translation zwischen den beiden Seitenwänden durch Gleiten in der Öffnung 8 entlang des Pfeils G von 4 oder als Drehung senkrecht zur zugelassenen Drehung, d.h. in einer Bewegung zwischen der Hinterwand des Herds und der Vordertüre entlang des Pfeils F in 4.

Dazu kann an den äußersten Teilen 11 ein Vorsprung vorgesehen sein, der ähnlich wie der Vorsprung 20 erhalten wurde, d.h. durch Materialzugabe oder durch Verformung, und im wesentlichen an die Seitenwand 4 angrenzt, womit seitliche Bewegungen des Heizelements 10 vermieden werden, woraus sich gefährliche Kontakte zwischen den Verbindern 12 und dem Rahmen der Vorrichtung ergeben könnten.

Eine solche Perfektionierung der Erfindung ist in 4 mit dem Vorsprung 30 dargestellt, der an den äußersten Enden 11 des Heizelements 10 nahe bei der Wand 4 realisiert ist. Wie zur Herstellung des Vorsprungs 20 kann der Vorsprung 30 entweder durch Zugabe eines Elements erhalten sein, das lokal das Heizelement umgibt, oder durch Verformung des Heizelements, insbesondere durch Prägen.

Diese Funktion des seitlichen Haltens des Heizelements 10 ist mit denenigen der Führung oder des Haltens der Schlaufe 18 des Rückstellmittels 16 durch eine fachmännisch gewählte Länge der äußersten Teile 11 des Heizelements 10 kombiniert, damit der Vorsprung 30 im wesentlichen an der Seitenwand 4 liegt. 4 veranschaulicht diese vorteilhafte Ausführung, bei welcher die Halteschlaufe 18 des Rückstellmittels 16 zwischen den Vorsprüngen 20 und 30 lokalisiert ist. So kann die Schlaufe 18 an dem äußersten Teil 11 nur zwischen den beiden Vorsprüngen 20 und 30 gleiten, die nahe genug aneinander liegen können, um die Halteschlaufe 18 ohne Spiel entlang des Heizelements zu halten, wobei der Vorsprung 30 auch Querausschläge des Heizelements vermeidet.

Nach einer der Ausführungsformen kann an den Seitenwänden 4 der Kochvorrichtung ein Mittel zum Halten des Heizelements vorgesehen sein, wenn dieses durch seitliche Verschwenkung aus seiner Arbeitsposition positioniert ist. Diese Haltemittel können einfache Haken oder metallische Clipelemente oder jede andere entsprechende Vorrichtung sein. Die Oberhitzendecke und/oder die Herdsohle ist dann einfacher zu reinigen, weil der Benutzer nicht das Heizelement in weggeklappter Position halten muß, um zur Reinigung zu schreiten.

Die elektrische Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung ist bevorzugt durch einen Herd, einen Grill oder ein Barbecue gebildet.


Anspruch[de]
  1. Elektrische Kochvorrichtung mit einem Rahmen (3), der wenigstens eine Unterhitzenwand und/oder eine Oberhitzenwand (5), wenigstens eine Seitenwand (4) aufweist, die einen Kochraum bilden, wenigstens einem rohrförmigen Heizelement (10), das in dem Kochraum in der Nachbarschaft der Oberhitze und/oder der Unterhitze der elektrischen Vorrichtung angeordnet ist, wobei das Heizelement (10) durch Drehung einerseits in eine horizontale Arbeitsposition und andererseits in eine Freisetzungposition bezüglich der Arbeitsposition positioniert werden kann, einem elastischen Rückstellmittel (16), das zwischen dem Heizelement (10) und dem Rahmen (3) angeordnet ist und die Rückkehr des Heizelements aus seiner Freisetzungsposition in seine Arbeitsposition ermöglicht und das Heizelement (10) in seriner Arbeitsposition halten kann, und wobei das Heizelement (10) zwei äußerste Teile (11) aufweist, deren freie Enden durch Verbinder (12) mit einer elektrischen Versorgungsschaltung für das Heizelement verbunden sind, wobei sich die äußersten Teile durch eine Öffnung (8) außerhalb des Kochraums erstrecken, die in einer der Seitenwände (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die äußersten Teile jeweils wenigstens einen lokalen Vorsprung (20) aufweisen, die mit einer Befestigung (18) zusammenwirken können, um das Rückstellmittel (16) beim Betrieb der Vorrichtung zurückzuhalten, wobei die Befestigung (18) wenigstens teilweise das Heizelement (10) umgibt und am Ende des Rückstellmittels (16) vorgesehen ist.
  2. Elektrische Kochvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Vorsprung (30) an den äußersten Teilen (11) des Heizelements (10) derart realisiert ist, daß die Befestigung (18) des Rückstellmittels (16) zwischen den realisierten Vorsprüngen (20, 30) angeordnet ist.
  3. Elektrische Kochvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Vorsprung (30) im wesentlichen an die Seitenwand (4) angrenzt, um die Ausschläge des Heizelements (10) durch Drehung und/oder durch Translation zu begrenzen.
  4. Elektrische Kochvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadwch gekennzeichnet, daß der an den äußersten Teilen (11) des Heizelements (10) realisierte Vorsprung oder wenigstens einer der daran realisierten Vorsprünge durch Prägen des Heizelements (10) unter einer Presse erhalten ist.
  5. Elektrische Kochvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die äußersten Teile (11) des Heizelements (10) knieförmig gebogen sind und eine zu dem Rückstellmittel (16) gerichtete Neigung aufweisen.
  6. Elektrische Kochvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (3) wenigstens ein Haltemittel aufweist, das dazu bestimmt ist, das Heizelement in einer aus seiner horizontalen Arbeitsposition freigesetzten Position zu halten.
  7. Elektrische Kochvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie durch einen Elektroherd gebildet ist.
  8. Elektrische Kochvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie durch einen Grill gebildet ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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