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Dokumentenidentifikation DE69531724T2 08.07.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000719591
Titel Klebstoffspritzapparat mit einzeln einstellbaren Sprüheinheiten
Anmelder Nordson Corp., Westlake, Ohio, US
Erfinder Rochmann, Timothy L., Doraville, Georgia 30340, US;
Boger, Bentley J., Atlanta, Georgia 30350, US;
Raterman, John J., Lawrenceville, Reorgiy 30243, US
Vertreter Eisenführ, Speiser & Partner, 28195 Bremen
DE-Aktenzeichen 69531724
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 07.12.1995
EP-Aktenzeichen 951192707
EP-Offenlegungsdatum 03.07.1996
EP date of grant 10.09.2003
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.07.2004
IPC-Hauptklasse B05B 15/08

Beschreibung[de]
Anwendungsgebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft das Gebiet der Kleberspritzpistolen, und insbesondere eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Die Befestigungsplatte kann parallel zur Horizontalebene seitlich verstellt werden, so dass die Pistolenmodule zum Wechseln des Klebersprühmusters schnell und einfach auf mehrere vorgegebene Positionen ausgerichtet werden können, um sie an unterschiedliche Anwendungen anzupassen.

Hintergrund der Erfindung

Eine Einrichtung zum Auftragen viskoser Flüssigkeiten, wie zum Beispiel Schmelzklebern, und insbesondere eine solche Einrichtung, die zum Auftragen von Raupen, Streifen oder kleinen einzelnen Aufträgen des extrudierten Klebers in einem gewünschten Muster unter Hochgeschwindigkeitsproduktionsbedingungen verwendet wird, wird gewöhnlich zum Auftragen von Schmelzklebern auf verschiedene Materialien verwendet. Diese Materialien umfassen beim Verpacken verwendete ebenflächige Papierbögen oder Karton, Vliesfasermaterial und Polyethylensubstrate in Artikeln, wie Wegwerfwindeln, und in anderen Abdichtungsanwendungen für eine Vielzahl von Produkten.

Eine besondere Kleberart, die allgemein als „Schmelzkleber" bezeichnet wird, wird oft dann verwendet, wenn zwischen dem Auftrag des Klebers und dem Miteinanderverbinden der aneinander zu befestigenden Teile eine sehr kurze Härtungszeit notwendig ist. Typische Schmelzkleber, wie thermoplastische Kleber, sind relativ viskos und werden zum Auftrag auf die zu spritzende Oberfläche in Form einer durchgängigen Raupe oder als unterbrochene einzelne Aufträge durch die Düse eines Spritzpistolenmoduls gepumpt.

In vielen Hochgeschwindigkeitsverpackungsanwendungen werden die vielen durchgängigen Raupen oder unterbrochenen einzelnen Aufträge des Schmelzklebers durch eine Anzahl Spritzpistolenmodule gleichzeitig auf sich bewegende Materialbahnen aufgetragen, wie es in dem US-Re-Patent Nr. 27,865 erläutert ist, das auf die Nordson getragen, wie es in dem US-Re-Patent Nr. 27,865 erläutert ist, das auf die Nordson Corp., dem Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung, übertragen wurde.

Ein grundsätzlicher Nachteil dieser Art von Vorrichtungen ist der zeitaufwendige Einrichtungs- und Einstellvorgang, der in periodischen Zeitabständen erforderlich ist. Wenn es erforderlich ist, die Anzahl der Pistolenmodule und den seitlichen Abstand zwischen den Kleberraupen für unterschiedliche Anwendungen zu verändern oder neu einzustellen, müssen die einzelnen Spritzpistolenmodule entfernt und an dem feststehenden Anschlussrohrverteiler ausgetauscht werden, der die Zuführungsleitungen für eine Schmelzkleberflüssigkeit und die Arbeitsluft aufnimmt, wie im Fall des Re-Patents 27,865. Dieses Verfahren ist sehr zeitaufwendig und erfordert die Unterbrechung der kontinuierlich arbeitenden Produktionsanlage in häufigen Zeitabständen. In dem Re-Patent 27,865 konnte auch nur die Winkelposition der einzelnen Module eingestellt werden, und jede Einstellung war unabhängig von der Einstellung eines benachbarten Moduls. Deshalb war die Einstellung und genaue Ausrichtung der Module immer noch ein zeitaufwendiger Vorgang. Darüber hinaus verändert die Neueinstellung der Module durch eine Winkeleinstellung den Abstand vom zu spritzenden Substrat und beeinflusst das Klebersprühmuster. Des Weiteren ändert sich, wenn die Sprühwolke in Bezug auf die zu spritzende Oberfläche in einem anderen Winkel als 90° ausgerichtet ist, das Wirbelmuster im Vergleich mit dem Wirbelmuster, das durch ein Spritzmodul ausgegeben wird, das in einem 90°-Winkel zur bespritzten Oberfläche angeordnet ist.

Das US-Patent Nr. 5,265,800, das auf die Nordson Corp., dem Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung übertragen wurde, betrifft ein Pistolenmodul, das an einzeln beweglichen Platten befestigt ist, die wiederum an einer an einem Anschlussrohrverteiler befestigten Übergangsplatte befestigt sind. Obwohl dieses Patent ein wirksames System zum Überwinden einiger der Beschränkungen des Re-Patents 27,865 offenbart, besteht immer noch ein Bedürfnis, ein System zur Verfügung zu stellen, bei dem die Einheiten aus Pistolenmodul und beweglicher Platte schnell und genau neu eingestellt und ausgerichtet werden können, um das Klebersprühmuster für unterschiedliche Anwendungen zu verändern.

Ausgehend von einem in der US-A-5,265,800 offenbarten System zum Verändern eines auf ein sich entlang des Weges eines Zubringers bewegendes Substrat gespritzten Klebermusters wird das Problem dadurch gelöst, dass dem bekannten Stand der Technik die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 enthaltenen Merkmale hinzugefügt werden.

Aufgaben und Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein oder mehrere Spritzpistolenmodule, die einen vorhandenen Einstellungsbereich besitzen, an dem feststehenden Anschlussrohrverteiler zu befestigen, so dass das Sprühmuster für verschiedene Anwendungen schnell, einfach und genau verändert werden kann, um den Problemen und Beschränkungen der bekannten Systeme zu begegnen.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein oder mehrere Spritzpistolenmodule, die einen seitlichen Einstellbereich besitzen, über eine Befestigungsplatte an einem feststehenden Anschlussrohrverteiler zu befestigen, so dass die Anzahl und/oder Position der Spritzpistolenmodule für verschiedene Anwendungen schnell und einfach verändert und in Bezug aufeinander und auf das zu spritzende Substrat ausgerichtet werden können.

Es ist eine noch andere Aufgabe, ein oder mehrere Spritzpistolenmodule an einzelnen Befestigungsplatten zu befestigen, die selbst an einem feststehenden Anschlussrohrverteiler befestigbar sind, so dass die Spritzpistolenmodule einzeln ausgerichtet und in mehreren vorgegebenen Positionen entsprechend unterschiedlichen Sprühmustern sicher befestigt werden können.

Eine noch andere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen einstellbaren Positionieranschlag vorzusehen, der an die Befestigungsplatte stößt, um die Befestigungsplatte an mehreren vorgegebenen Positionen in Bezug auf den Anschlussrohrverteiler einzustellen.

Erfindungsgemäß ist ein System zum einfachen, schnellen und genauen Verändern eines Sprühmusters vorgesehen, das auf ein entlang des Weges eines Zubringers bewegliches Substrat gespritzt wird. Das System umfasst einen Anschlussrohrverteiler mit Kleber- und Luftkanälen. Mehrere verschiebbare Befestigungsplatten, die Kleber- und Luftkanäle besitzen, sind verschiebbar an dem Anschlussrohrverteiler befestigt, so dass die Kleber- und Luftkanäle in den verschiebbaren Befestigungsplatten mit dem Kleber- und Luftkanälen in dem Anschlussrohrverteiler in Strömungsverbindung stehen, wenn die verschiebbaren Platten am Anschlussrohrverteiler befestigt sind. Der Anschlussrohrverteiler kann eine Übergangsplatte besitzen, an der die Befestigungsplatten befestigt sind. Zwei oder mehr Spritzpistolenmodule mit Kleber- und Luftkanälen sind jeweils einstellbar an einzelnen verschiebbaren Befestigungsplatten befestigt und haben in Bezug auf die Ebene, durch die sich das Substrat bewegt, beabstandete Düsen. Die Kleber- und Luftkanäle der Pistolenmodule stehen in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen der verschiebbaren Befestigungsplatten. Eine Feder- und Nutkonfiguration verbindet die verschiebbaren Platten und den Anschlussrohrverteiler miteinander. Die Feder- und Nutkonfiguration erstreckt sich parallel zum Weg des Zubringers, durch den sich das Substrat bewegt, um die Bewegung der verschiebbaren Befestigungsplatten in Bezug auf den Anschlussrohrverteiler in einer zur horizontalen Ebene parallelen Richtung zu begrenzen. Die Nut erstreckt sich in horizontaler Richtung über eine Vorderfläche des Anschlussrohrverteilers und die Feder steht von einer hinteren Fläche der Befestigungsblöcke vor. Einstellbare Positionieranschläge stoßen an die verschiebbaren Befestigungsplatten, um die verschiebbaren Befestigungsplatten in Bezug auf den Anschlussrohrverteiler an mehreren vorgegebenen Stellen zu positionieren.

Des Weiteren ist erfindungsgemäß ein Verteiler mit einem Luftkanal dort hindurch fest an die Befestigungsplatte gefügt, wodurch der Luftkanal des Verteilers mit einem zweiten Luftkanal durch die Befestigungsplatte in Strömungsverbindung steht, die wiederum in Strömungsverbindung mit Düsenbefestigungen an den Spritzpistolenmodulen steht.

Außerdem umfasst ein Verfahren zum Zusammenbau einer Vorrichtung zum Spritzen eines Klebers auf ein sich entlang des Zubringerweges bewegendes Substrat erfindungsgemäß die folgenden Schritte. Pistolenmodule mit Kleber- und Luftkanälen werden an verschiebbaren Befestigungsplatten mit Kleber- und Luftkanälen so befestigt, dass die Kleber- und Luftkanäle durch die Befestigungsplatten in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen durch die Pistolenmodule stehen. Die verschiebbaren Befestigungsplatten werden lösbar an einem Anschlussrohrverteiler mit Kleber- und Luftkanälen dort hindurch befestigt. Positionieranschläge werden in eine vorgegebene Lage gedreht und die verschiebbaren Befestigungsplatten werden in eine Richtung parallel zum Zubringerweg verschoben, so dass sie an die Positionieranschläge in einer der vorgegebenen Lagen stoßen, so dass die Kleber- und Luftkanäle durch den Anschlussrohrverteiler in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen durch die Befestigungsplatte stehen. Dann wird die Befestigungsplatte am Anschlussrohrverteiler festgespannt. Während der Einstellung zu Beginn wird die Position jedes Pistolenmoduls in Bezug aufeinander eingestellt, so dass eine Mittellinie durch jedes der Pistolenmodule senkrecht zum Weg ist, den der Zubringer durchläuft.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Der Aufbau, die Arbeitsweise und Vorteile der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird bei Betrachtung der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen weiter ersichtlich, in denen:

1 eine Seitenansicht eines Spritzpistolenmoduls ist, das erfindungsgemäß an einer Befestigungsplatte befestigt ist, die wiederum durch eine Zwischenübergangsplatte verschiebbar an einem Anschlussrohrverteiler befestigt ist;

2 eine Ansicht entlang der Linie 2-2 der 1 ist, die beabstandete Spritzpistolenmodule zeigt, die an einzelnen Befestigungsplatten befestigt sind, die wiederum durch die Zwischenübergangsplatte am Anschlussrohrverteiler befestigt sind;

3 eine perspektivische Vorderansicht einer Befestigungsplatte zum Befestigen eines Spritzpistolenmoduls an der Übergangsplatte ist;

4 eine perspektivische Hinteransicht der in 3 dargestellten Befestigungsplatte zum Befestigen eines Spritzpistolenmoduls an der Übergangsplatte ist;

5 eine Ansicht entlang der Linie 5-5 der 4 ist, die Dichtungen in einer schlitzförmigen Öffnung um die in der Befestigungsplatte ausgebildeten Kleber- und Luftkanäle herum darstellt;

6 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, der Spritzpistolenmodul- und Befestigungsplatteneinheit ist, die, wie in 1 dargestellt ist, durch eine Zwischenübergangsplatte am Anschlussrohrverteiler befestigt ist; und

7 eine perspektivische Ansicht eines einstellbaren Positionieranschlages ist.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Bezugnehmend auf die Zeichnungen zeigen die 1, 2 und 6 eine Kleberspritzvorrichtung 10, die die Erfindung verkörpert und zur Anwendung in Verbindung mit einer Einrichtung zum Ausgeben von Schmelzkleber auf mehrere Stellen auf einer sich bewegenden Oberfläche 12, wie zum Beispiel ein Förderband, angepasst ist. Obwohl die Fördereroberfläche 12 aus praktischen Gründen als sich durch eine horizontale Ebene bewegend gezeigt ist, ist zu erkennen, dass der Förderer ein Fließband oder eine Bandtrommel sein kann, die vertikal, horizontal, mit einem Winkel dazwischen oder durch einen gekrümmten Weg läuft. Die Vorrichtung 10 umfasst allgemein einen Anschlussrohrverteiler 14, eine entfernbare Zwischenübergangsplatte 16, die fest am Anschlussrohrverteiler 14 befestigt ist, und ein oder mehrere Spritzpistolenmodule 18A, 18B, die an einzelnen verschiebbaren Befestigungsplatten 20A, 20B befestigt sind, die wiederum verschiebbar an der Übergangsplatte 16 befestigt sind. Die Spritzpistolenmodule 18A, 18B haben Kleber- und Luftkanalöffnungen 22, 24 bzw. 52 und sind so angeordnet, dass sie gleichzeitig Schmelzkleber auf mehrere Stellen auf einem Substrat 28 extrudieren, das mittels einer sich bewegenden Oberfläche 12 durch eine Ebene getragen wird. Typischerweise wird der Schmelzkleber als eine Raupe, ein Streifen oder kleiner einzelner Auftrag auf ebenflächiges Substrat ausgegeben, wie zum Beispiel Papierbögen oder Karton oder Wegwerfwindeln. Obwohl die Sprizpistolenmodule so dargestellt sind, dass sie in einer vertikalen Position ausgerichtet sind, um den Kleber unterhalb ihrer Düsen aufzutragen, liegt es im Bereich der Erfindung, die Pistolenmodule in jeder gewünschten Richtung auszurichten.

Der Anschlussrohrverteiler 14 hat Kanäle 30 und 31 dort hindurch, die an einer ebenen Vorderfläche 32 des Verteilers 14 offen sind, um einen Schmelzkleberzuführungskanal und einen Druckluftzuführungskanal zum Zuführen von Schmelzkleber und Druckluft zur Übergangsplatte 16 und den Spritzpistolenmodulen 18A, 18B zu bilden, wie es ausführlicher unten erläutert wird.

Der Anschlussrohrverteiler 14 umfasst eine entfernbare Zwischenübergangsplatte 16, wie sie in den 1 und 6 dargestellt ist, die einen Schmelzkleberkanal 34 und einen Druckluftkanal 35 dort hindurch besitzt. Eine ebene hintere Fläche 36 der Übergangsplatte 16 greift mit der Vorderfläche 32 des Anschlussrohrverteilers ineinander, um den richtigen Eingriff zwischen den Kleberkanälen 30 und 34 und den Luftkanälen 31 und 35 vorzusehen. Dichtungen 38 und 39, wie zum Beispiel formgepresste Teflon-O-Ringe, können um die Einlassöffnungen der Kanäle 34 und 35 herum angeordnet sein, um zu gewährleisten, dass der Schmelzkleber und die Druckluft nicht zwischen den ineinandergreifenden Flächen 32 und 36 entweicht. Die Übergangsplatte 16 hat außerdem einen Luftkanal 40, der sich von einer oberen Fläche 42 erstrecken kann. Ein Luftrohrverbindungsstück 44 ist in eine Einlassöffnung (nicht gezeigt) des Kanales 40 geschraubt und durch einen Schlauch 46 an eine Druckluftquelle (nicht gezeigt) angeschlossen. Die Übergangsplatte 16 hat eine ebene Vorderfläche 48 und einen Luftkanal 50, der sich zwischen der ebenen Vorderfläche und dem sich vertikal erstreckenden Luftkanal 40 erstreckt, so dass Arbeitsluft in die Spritzpistolenmodule 18A, 18B geleitet wird, wie es unten erläutert wird. Obwohl die Übergangsplatte 16 so dargestellt ist, dass der Luftkanal 40 direkt an eine externe Druckluftquelle angeschlossen ist, liegt es auch im Bereich der Erfindung, einen Luftkanal durch die Übergangsplatte vorzusehen, der mit einem Luftzuführungskanal (nicht gezeigt) durch den Anschlussrohrverteiler 14 ineinander greift, der sich zur ebenen Vorderfläche 32 öffnet, in ähnlicher Art und Weise wie der Luftzuführungskanal 31. Obwohl außerdem die Übergangsplatte 16 als separates Bauteil dargestellt ist, das durch konventionelle Mittel, wie zum Beispiel Schrauben (nicht gezeigt) am Anschlussrohrverteiler montiert wird, liegt es auch im Bereich der Erfindung, die Übergangsplatte 16 als integrales Teil des Anschlussrohrverteilers 14 auszubilden. In jedem Fall ist die Übergangsplatte 16 als ein Teil des Anschlussrohrverteilers 14 zu betrachten.

Ein grundlegendes Merkmal dieser Erfindung ist die Konstruktion von Mitteln zum genauen Positionieren der Pistolenmodule 18A, 18B in Bezug aufeinander, wobei gleichzeitig gewährleistet wird, dass ebene untere Seiten 55A, 55B der Düsen 56A, 56B der Pistolenmodule 18A, 18B jeweils in der gleichen horizontalen Ebene liegen, die wiederum parallel zu der Ebene ist, durch die die Zubringeroberfläche 12 verläuft, wenn die Übergangsplatte 16 und die Befestigungsplatten- und Pistolenbefestigungseinheiten 61 und 63, d. h. Befestigungsplatten 20A, 20B mit den Pistolenmodulen 18A, 18B, jeweils in einem zusammengebauten Zustand sind.

Das Mittel zum Einstellen der seitlichen Position der Pistolenmodule 18A, 18B in Bezug auf die Übergangsplatte 16 umfasst verschiebbare Befestigungsplatten 20A, 20B, wie sie in den 1, 4 und 6 dargestellt sind. Die Befestigungsplatten 20A und 20B sind im Wesentlichen identisch mit Ausnahme ihrer Montageschlitze 79 und 81, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Platten befinden, wie es in 2 gezeigt ist. Zum Zweck der Beschreibung der Erfindung wird nur die Befestigungsplatte 20A, wie sie in den 2, 3, 4 und 6 gezeigt ist, erläutert. Es ist jedoch verständlich, dass die Platte 20B die gleiche Konstruktion wie die Platte 20A hat mit Ausnahme der Positionen der Montageschlitze. Darüber hinaus könnten in Abhängigkeit von der Anwendung oder der Einstellung des besonderen Systems beide Befestigungsplatten identisch sein.

Die Befestigungsplatte 20A ist ein allgemein rechteckiger Block mit einer allgemein rechteckigen, ebenen Vorderfläche 58, gegenüber angeordneten ebenen parallelen Seitenflächen 60 und 62 und einer hinteren Fläche 64. Die Befestigungsplatte 20A hat außerdem eine untere Fläche 70 und eine obere Fläche 72, die sich zwischen der vorderen Fläche 58 und oberen hinteren Fläche 66 erstrecken, wie es nachfolgend ausführlicher erläutert wird.

Ein wichtiger Aspekt der Erfindung ist eine Feder- und Nutverbindung 75 zwischen der Befestigungsplatte 20A und der Übergangsplatte 16. Bezugnehmend auf die 1, 2 und 6 umfasst das Positioniermittel eine Feder- und Nutkonfiguration 75, die einen für die Aufnahme einer Feder 78 ausgebildeten Schlitz 76 umfasst. Die Nut 76 erstreckt sich horizontal über die Länge der vorderen Fläche 48 der Übergangsplatte 16 und hat vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt, wie es in 2 gezeigt ist. Die Feder 78, die von der hinteren Fläche 64 der Befestigungsplatte 20 nach außen ragt, hat vorzugsweise eine rechteckige Form und wird gleitend in der Nut 76 aufgenommen, so dass die Befestigungsplatte 20A zurück und vorwärts gleiten kann, wobei die hintere Fläche 64 mit der ebenen vorderen Fläche 48 der Übergangsplatte 16 ineinander greift. Nach dem Zusammenbau sind sowohl die Feder 78 als auch die Nut 76 parallel zu der Ebene ausgerichtet, durch die sich die Oberfläche 12 bewegt, so dass die unteren Flächen 55A, 55B der Düsen 56A, 56B jeweils im gleichen Abstand von der Oberfläche 12 sind. Obwohl die Nut 76 in der Vorderfläche 48 der Übergangsplatte 16 oder an der Oberfläche des Anschlussrohrverteilers 14 (nicht gezeigt) ausgebildet ist, liegt es auch im Bereich der Erfindung, die Nut in der hinteren Fläche 64 der Befestigungsplatte 20A vorzusehen, und eine von der Vorderfläche der Übergangsplatte oder des Anschlussrohrverteilers hervorstehende Feder vorzusehen.

Ein anderes Merkmal der Erfindung sind die Dichtungsmittel 80, 82 und 83, die flüssigkeits- und luftundurchlässige Dichtungen zwischen den Schmelzkleber- und Luftkanälen 34, 50 und 35 der Übergangsplatte 16 und den Schmelzkleber- und Luftkanälen 84, 86 bzw. 92 durch die Befestigungsplatte 20A bilden. Da die Kanäle 86 und 92 durch die Platte 20 im Wesentlichen identisch im Aufbau sind, möglicherweise mit Ausnahme ihrer Maße, wird als nächstes nur der Kanal 86 ausführlich beschrieben.

Wie in den 3, 4, 5 und 6 dargestellt ist, hat der Kanal 84 einen Auslassabschnitt 96, der von einer runden länglichen Bohrung mit einem Auslass an der Vorderfläche 58 der Befestigungsplatte 20 gebildet wird. Ein Zwischenabschnitt 98 mit einer schlitzartigen Form schließt direkt an den Auslassabschnitt 96 an. Ein länglicher elipsenförmiger Einlassabschnitt 100 schließt direkt an den Zwischenabschnitt 98 an. Die Breite des Einlassabschnittes 100 bestimmt den Verschiebungsbetrag für die seitliche Einstellung der beweglichen Platte 20A in Bezug auf die Übergangsplatte 16, an der sie montiert ist. Deshalb muss die Breite des Einlassabschnittes 100 gleich oder kleiner als die seitliche Breite der schlitzförmigen Durchgangsbohrungen 79 und 81 sein, die die Befestigungsschrauben 138A bzw. 138B aufnehmen, um die Befestigungsplatte 20A, 20B an der Übergangsplatte 16 zu montieren. Außerdem sind die schlitzförmigen Durchgangsbohrungen 79 und 81 in Bezug auf die schlitzförmigen Öffnungen 100 maßgenau positioniert, so dass, wenn die Befestigungsplatte 20A das Ende ihrer Bewegung in einer Richtung erreicht, das Ende des Einlassabschnittes 100 mit dem Luft- oder Kleberkanal im Übergangsblock 16 ineinander greift und das Ende der schlitzförmigen Öffnungen 79 und 81 an die Befestigungsschrauben 138A und 138B stößt.

Wie in 5 gezeigt ist, ist eine schlitzförmige Öffnung 102 mit begrenzten Enden um die Einlassöffnung 100 herum angeordnet, um ein Dichtungselement 104B aufzunehmen, wie z. B. einen formgepressten Teflon-O-Ring, der in 4 dargestellt ist. Der O-Ring 104B wird in die Nut 102 gedrückt und ragt von der hinteren planen Fläche 64 nach außen, so dass er an die Vorderfläche 48 der Übergangsplatte 16 gedrückt wird und eine flüssigkeits- oder luftundurchlässige Dichtung um die ineinander greifenden Kanäle 34 und 84 der Übergangsplatte bzw. der Befestigungsplatte 20A bildet. Wie in

6 gezeigt ist, haben die Luftkanäle 86 und 92 auch Dichtungselemente 104A bzw. 104C, die in ihren entsprechenden schlitzförmigen Öffnungen angeordnet sind, um zwischen den Übergangs- und Befestigungsplatten eine Dichtung vorzusehen.

Die Spritzpistolenmodule 18A, 18B sind mit Gewindeschrauben 106, die in mit Gewinde versehene Durchgangsbohrungen 108 und 110 in den Befestigungsplatten 20A, 20B hinein geschraubt werden, an separaten verschiebbaren Befestigungsplatten 20A bzw. 20B fest montiert. Jedes Spritzpistolenmodul 18A, 18B hat zwei Bohrlöcher 112 und 113, durch die sich Befestigungsschrauben 106 erstrecken und die größer sind als der Durchmesser des Schraubenkörpers 106, wie es in 6 gezeigt ist, und einen eingelassenen Abschnitt besitzen, um den Schraubenkopf aufzunehmen. Der Durchmesser der Bohrlöcher 112, der größer ist als der Durchmesser der Befestigungsschrauben 106, erlaubt das genaue Positionieren jedes Spritzmoduls an den Befestigungsplatten, wie es nachfolgend erläutert wird. Obwohl zwei Spritzpistolenmodul- und bewegliche Platteneinheiten 61 und 63 dargestellt sind, liegt es im Bereich der Erfindung, drei oder mehr Spritzpistolenmodul- und bewegliche Platteneinheiten vorzusehen, wenn es gewünscht wird.

Obwohl die dargestellte Ausführungsform einen Druckluftkanal 31 vom Anschlussrohrverteiler 14 durch den Kanal 35 in der Übergangsplatte 16 und in den Kanal 92 an der Befestigungsplatte 20A zur Übertragung an die Düsenbefestigung 114 umfasst, liegt es auch im Bereich der Erfindung, einen separaten Luftverteiler vorzusehen, der fest am unteren hinteren Flächenabschnitt der Befestigungsplatte 20A eingespannt ist und Druckluft durch den Kanal 92 zu einer Düsenbefestigung 114 an den Spritzpistolenmodulen 18A, 18B zur Verfügung stellt, wie es in dem Re-Patent Nr. 33,481 erläutert wird, das auf die Nordson Corporation, dem Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung übertragen wurde. Obwohl die dargestellte Ausführungsform den Luftkanal 92 zur Übertragung von Luft an die Düsenbefestigung 114 am Pistolenmodul 18A umfasst, liegt es im Schutzbereich der Erfindung, eine Befestigungsplatte vorzusehen, die keine Vorkehrungen zum Leiten von Luft zur Düsenbefestigung 114 besitzt.

Ein wichtiger Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft schaltende Positionieranschläge 116A, 116B, wie sie in den 2 und 7 gezeigt sind, die die Position der Befestigungsplatten 20A, 20B an der Übergangsplatte 16 bestimmen. Die Positionieranschläge 116A, 116B sind blockförmige Elemente mit einer Durchgangsbohrung 118, die eine Schraube 120 zum drehbaren Befestigen der Positionieranschläge an der Übergangsplatte 16 aufnimmt. In einer typischen Ausführungsform erstreckt sich die Bohrung 118 von der oberen Fläche 122 zur unteren Fläche 124 des Blockelementes. Die Bohrung 118 kann an ihrem oberen Ende eingelassen sein, um einen Schraubenkopf aufzunehmen und die Drehung des Positionieranschlages um eine Achse 126 zu erlauben, die sich vertikal durch die Bohrung 118 erstreckt. Erfindungsgemäß hat der Abstand von der Mittellinie 126 zu den vier Seitenwänden 128, 130, 132 und 134 vier unterschiedliche Maße. Es liegt jedoch im Bereich der Erfindung, einen Positionieranschlag mit einer unterschiedlichen Anzahl von Seiten vorzusehen, wie zum Beispiel 3, 5, 6 oder B. Die Positionieranschläge könnten außerdem mit einer zylindrischen Form ausgebildet sein, wobei die gewünschten Positionen auf der oberen Fläche 122 deutlich markiert sind.

Wie in 2 gezeigt ist, sind die Positionieranschläge 116A, 116B an der Übergangsplatte 16 neben einer Seitenwand der Befestigungsplatten 20A bzw. 20B montiert. Durch Drehen des Positionieranschlages 116, so dass eine seiner mit A, B, C oder D bezeichneten Seitenwände an eine Seitenfläche 62 der Befestigungsplatte 20A stößt, kann die Befestigungsplatte und das daran befestigte Spritzmodul 18A genau in einer vorgegebenen Lage eingestellt werden. Wenn eine andere Spritzeinstellung erforderlich ist, kann der Anschlag 116A schnell und einfach um die Achse 126 in eine andere Position gedreht werden, wie zum Beispiel B, C oder D. Das Ergebnis ist das Verschieben des Spritzmoduls 18A in eine andere vorgegebene Position in Bezug auf die Übergangsplatte 16. Es ist wichtig, dass die Maße der Positionieranschläge 116A, 116B, d. h. der Abstand von der Mittellinie 126 zu den Seitenwänden 128, 130, 132, 134, die als A, B, C bzw. D bezeichnet sind, so ausgewählt werden, dass die Kanäle 50, 34 und 35 in den Grenzen der O-Ringe 104A, 104B bzw. 104C bleiben, um Undichtigkeit zwischen den Übergangs- und verschiebbaren Platten 16 bzw. 20A zu verhindern.

Um die Kleberspritzvorrichtung 10 zusammenzubauen und auszurichten werden die Pistolenmodule 18A, 18B durch Mittel wie Gewindeschrauben 106 lösbar an den Befestigungsplatten 20A, 20B befestigt. Die Befestigungsplatten 20A, 20B mit den befestigten Pistolenmodulen 18A, 18B werden dann auf einer Seite der Übergangsplatte 16 angeordnet, die zuvor durch konventionelle Mittel wie Schrauben 136 am Anschlussrohrverteiler 14 befestigt wurden. Als nächstes umgreift der Monteur die Spritzpistolenmodul- und Befestigungsplatteneinheiten 61 und 63 und befestigt sie an der Übergangsplatte 16, so dass die Feder 78 in der Nut 76 angeordnet ist. Als nächstes werden Schrauben 138A, 138B durch Schlitze 79 bzw. 81 eingesetzt und an der Übergangsplatte 16 befestigt, so dass die Befestigungsplatten lösbar an der Übergangsplatte befestigt sind. Sobald die Pistolenmodule 18A, 18B an ihrer ungefähr gewünschten Position in Bezug auf die Kleber- und Luftkanäle 34, 50 und 35 positioniert sind, werden die Positionieranschläge 116A, 116B in einer vorgegebenen Position eingestellt, um die Düsen 56A, 56B in Bezug aufeinander und mit der Oberfläche 12 auszurichten. Die Befestigungsplatten 20A, 20B werden dann an die Positionieranschläge 116A, 116B gedrückt und die Schrauben 138A, 138B festgezogen. Schließlich werden die Schrauben 106 festgezogen, um die Pistolenmodule 18A und 18B an den Befestigungsplatten 20A bzw. 20B zu befestigen.

Ein wichtiger Aspekt der Montage betrifft die Ausrichtung der Düsen 56A, 56B in Bezug auf die Oberfläche 12. Dieses ist insbesondere wichtig, wenn die Düsen Schlitzdüsen sind, die das Substrat berühren, auf dem der Kleber aufgetragen wird. Die untere Fläche 55A und 55B der Düsen muss sowohl in Bezug auf die Oberfläche des Substrates als auch in Bezug aufeinander genau positioniert sein, so dass sie nicht zu nahe am Substrat sind, um nicht in das Substrat zu schneiden und dieses aufzuschlitzen, und nicht so weit, so dass der Kleber an der falschen Stelle oder mit dem falschen Muster auf das Substrat aufgetragen wird. Infolge von Herstellungstoleranzen, wie zum Beispiel der Feder- und Nutverbindung 75 oder der Montagelöcher 108, 110 zum Befestigen der Spritzmodule an der Befestigungsplatte, kann sie etwas schräg sein, so dass die unteren ebenen Flächen 55A, 55B der Düsen 56A, 56B nicht ganz zueinander aufgerichtet sind. Deshalb wird vor dem Festziehen der Schrauben 106 und Befestigen der Pistolenmodule 18A, 18B an den Befestigungsplatten 20A und 20B ein Lineal an die unteren ebenen Flächen 55A und 55B der Düsen 56A bzw. 56B angelegt und die Pistolenmodule 18A, 18B werden ausgerichtet, so dass die unteren Flächen beide flach auf dem Lineal aufliegen. Dann werden die Schrauben 106 festgezogen und die Pistolenmodule werden in Bezug aufeinander ausgerichtet, um Probleme zu beseitigen, die durch Ungenauigkeiten in den Herstellungstoleranzen der Pistolenmodule oder den Befestigungsplatten verursacht werden, wie es zuvor erläutert wurde.

Ein wichtiges Merkmal der Erfindung ist, dass die vertikalen Mittellinien 140A, 140B durch die Auslässe der Kanäle 86, 84 und 92, wie sie in den 2 und 3 gezeigt sind, parallel mit den Mittellinien 142A, 142B durch die Gewindebohrungen in der Übergangsplatte 16 sind, die die Schrauben 138A, 138B aufnehmen. Dann können die Pistolenmodule 18A, 18B an den Befestigungsplatten 20A bzw. 20B zurück und vorwärts in Bezug aufeinander ohne Winkelbewegung zur exakten Positionierung der Düsen 56A, 56B in Bezug auf die Oberfläche 12 geschoben oder verschoben werden. Die Lage der Mittellinien 140A, 140B durch die Auslässe der Kanäle 86, 84 und 92 ist auch in einem vorgegebenen Abstand von den Mittellinien 142A und 142B durch die Gewindebohrungen 138A, 138B, um den maximalen Einstellbereich der verschiebbaren Platten 20A, 20B in Bezug auf die Übergangsplatte 16 zur Verfügung zu stellen. Dieses Konstruktionsmerkmal ist notwendig, um zu gewährleisten, dass die Kanäle 86, 84 und 92 im Strömungseingriff mit den Kanälen 50, 34, 35 unabhängig von der Anordnung der verschiebbaren Platten 20A, 20B in Bezug auf die Übergangsplatte 16 sind. Das heißt, das Ausmaß oder der Bereich der seitlichen Bewegung der Pistolenmodul- und Befestigungsplatteneinheiten 61, 63 über die Länge der Übergangsplatte 16 ist durch die Breite des länglichen Einlassabschnittes der Kanäle 86, 84 und 92 durch die Befestigungsplatten 20A, 20B begrenzt. Die Kanäle 86, 84 und 92 müssen innerhalb des Innendurchmessers der Dichtungsringe 104A, 104B bzw. 104C angeordnet sein, so dass zwischen der ineinandergreifenden Vorderfläche 48 der Übergangsplatte 16 und den oberen und den hinteren Flächen 64 der Befestigungsplatte 20A, 20B keine Undichtigkeit auftritt.

Sobald die Pistolenmodule 18A, 18B in einer vorgegebenen Position sind, werden die Schrauben 138A und 138B jeweils ausreichend festgezogen, um die ineinandergreifenden Flächen 48 und 64 der Übergangsplatte 16 und der Befestigungsplatten 20A bzw. 20B zusammenzudrücken, so dass die O-Ringe 104A, 104B, 104C dazwischen zusammengedrückt werden, um flüssigkeitsundurchlässige und luftundurchlässige Dichtungen um die Kleber- und Luftkanäle herum zu bilden, um die herum sie angeordnet sind.

Nachdem die Kleberspritzvorrichtung 10 eingerichtet und in Betrieb ist, kann sie durch einfaches Lösen der Schrauben 138A, 138B, die die Befestigungsplatten 20A, 20B an der Übergangsplatte 16 befestigen, leicht neu eingestellt werden. Dann werden die Anschlagblöcke 116A, 116B in eine gewünschte Position bewegt, so dass eine durch A, B, C oder D bezeichnete gewünschte Seitenwand zur Seitenfläche der Befestigungsblöcke zeigt. Schließlich werden ein oder mehrere der Pistolenmodule 18A, 18B nach rechts oder links an den Block 116 anstoßend verschoben und die Schrauben 138A, 138B werden festgezogen, so dass die Stelle, an der die Sprühwolke auf das sich entlang der Oberfläche 12 bewegende Substrat 28 ausgegeben wird, an einer vorgegebenen Stelle ist.

Es ist offensichtlich, dass erfindungsgemäß Vorrichtungen und Verfahren zum Befestigen von Spritzmodulen an einem feststehenden Anschlussrohrverteiler zur Verfügung gestellt werden, so dass die Sprühmuster aus jedem der Spritzpistolenmodule einfach und schnell in ein anderes vorgegebenes Muster geändert werden kann. Dieses wird durch eine Feder- und Nutverbindung in Kombination mit einem Positionierblock ausgeführt, um zu gewährleisten, dass die Position der Spritzpistolenmodule schnell und einfach verändert und seitlich in Bezug aufeinander ausgerichtet werden kann. Die Spritzpistolenmodule können des Weiteren Sicher befestigt werden, so dass um die Luft- und Kleberkanäle herum flüssigkeitsundurchlässige Dichtungen vorgesehen werden und verhindert wird, dass sich die Spritzpistolenmodule aus der Ausrichtung in einer gewünschten Position verschieben.

Während die Erfindung in Verbindung mit ihren Ausführungsformen beschrieben wurde, ist es offensichtlich, dass für Fachleute auf dem Gebiet im Licht der vorhergehenden Lehren viele Alternativen, Modifikationen und Abweichungen ersichtlich sind. Demzufolge soll die Erfindung alle solche Alternativen, Modifikationen und Abweichungen umfassen, wenn sie in den Schutzbereich der anhängenden Patentansprüche fallen.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung (10) zum Wechseln eines Klebermusters, das auf ein entlang des Weges eines Zubringers (12) bewegliches Substrat (28) gespritzt wird, umfassend einen Anschlussrohrverteiler (14) mit Kleber- und Luftkanälen (30, 31, 34, 35, 40, 50); eine verschiebbare Befestigungsplatte (20a, 20b), die Kleber- und Luftkanäle (84, 86, 92) besitzt, wobei die verschiebbare Platte (20a, 20b) so am Anschlussrohrverteiler (14) befestigt ist, dass die Kleber- und Luftkanäle (84, 86, 92) in der verschiebbaren Befestigungsplatte (20a, 20b) in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen (30, 31, 34, 35, 40, 50) im Anschlussrohrverteiler stehen, wenn die verschiebbare Befestigungsplatte (20a, 20b) am Anschlussrohrverteiler (14) befestigt ist; mindestens ein Spritzpistolenmodul (18a, 18b) mit Kleber- und Luftkanälen (22, 24, 52), der verstellbar an der verschiebbaren Befestigungsplatte (20a, 20b) befestigt und im Abstand zum Zubringerweg befestigbar ist, wobei die Kleber- und Luftkanäle (22, 24, 52) des mindestens einen Pistolenmoduls (18a, 18b) in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen (84, 86, 92) der verschiebbaren Befestigungsplatte (20a, 20b) stehen, gekennzeichnet durch

    eine Feder- und Nutkonfiguration (75), die die verschiebbare Platte (20a, 20b) und den Anschlussrohrverteiler (14) miteinander verbindet, wobei die Feder- und Nutkonfiguration (75) parallel zum Zubringerweg ausziehbar ist, um die Bewegung der verschiebbaren Befestigungsplatte (20a, 20b) in Bezug auf den Anschlussrohrverteiler (14) in Richtung parallel zum Weg zu begrenzen;

    und des weiteren gekennzeichnet durch einen einstellbaren Positionieranschlag (116a, 116b), der an die verschiebbare Befestigungsplatte (20a, 20b) stößt, um die verschiebbare Befestigungsplatte (20a, 20b) in Bezug auf den Anschlussrohrverteiler (14) an mehreren vorgegebenen Stellen zu positionieren, wobei der einstellbare Anschlag (116a, 116b) ein rechteckförmiges Blockelement ist, das an einem Teil (16) des Anschlussrohrverteilers (14) drehbar befestigt und mit einer Durchgangsbohrung (118) versehen ist, die eine Schraube (120) zum Befestigen des blockförmigen Elementes am Anschlussrohrverteiler (14) aufnimmt, wobei die Durchgangsbohrung (118) eine sich dort hindurch erstreckende Achse (126) besitzt, die von jeder Seite (128, 130, 132, 134) des rechteckförmigen Blockes in einem unterschiedlichen Abstand beabstandet ist.
  2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, bei der die Feder- und Nutkonfiguration (75) eine sich in horizontaler Richtung über eine Vorderfläche (48) des Anschlussrohrverteilers (14) erstreckende Nut (76) und eine von einer hinteren Fläche (64) der Befestigungsplatte (20a, 20b) nach außen ragende Feder (78) umfasst, wobei die Feder (78) verschiebbar in der Nut (76) aufgenommen ist.
  3. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, bei der der Anschlussrohrverteiler (14) eine fest an diesem befestigte Übergangsplatte (16) mit Kleber- und Luftkanälen (34, 35, 40, 50) umfasst, wobei die Kleber- und Luftkanäle (34, 35, 40, 50) der Übergangsplatte (16) in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen (30, 31) des Anschlussrohrverteilers (14) stehen und die verschiebbare Befestigungsplatte (20a, 20b) durch die Feder- und Nutkonfiguration (75) verschiebbar an der Übergangsplatte (16) befestigt ist.
  4. Vorrichtung gemäß Anspruch 3, bei der die Befestigungsplatte (20a, 20b) zwei parallele, längliche Durchgangsbohrungen (79, 81) besitzt, in denen Befestigungsschrauben (138a, 138b) zum Befestigen der Befestigungsplatte (20a, 20b) an der Übergangsplatte (16) aufgenommen sind, wobei die länglichen Durchgangsbohrungen (79, 81) von einer vorgegebenen Länge sind, die den Betrag der seitlichen Verschiebung bestimmt, um den sich die Befestigungsplatte (20a, 20b) in Bezug auf die Übergangsplatte (16) verschieben kann.
  5. Vorrichtung gemäß Anspruch 4, bei der Einlassabschnitte der Kleber- und Luftkanäle (84, 86, 92) der Befestigungsplatte (20a, 20b) jeweils eine schlitzförmige Öffnung (100) mit begrenzten Enden umfassen, die in Strömungsverbindung mit den Kleber- und Luftkanälen (34, 35, 40, 50) der Übergangsplatte (16) stehen.
  6. Vorrichtung gemäß Anspruch 3, außerdem umfassend einen zweiten Luftkanal (40, 50) im Anschlussrohrverteiler (14), der in Strömungsverbindung mit einem zweiten Luftkanal (86) durch die Befestigungsplatte (20a, 20b) steht, der wiederum in Strömungsverbindung mit einer Düsenbefestigung (114) an dem mindestens einen Spritzpistolenmodul (18a, 18b) steht.
  7. Vorrichtung gemäß Anspruch 6, umfassend eine Dichtung (104a) in einer schlitzförmigen Öffnung (100) mit begrenzten Enden um einen Einlassabschnitt des zweiten Luftkanals (86) der Befestigungsplatte (20a, 20b) herum zum Ausbilden einer luftdichten Dichtung zwischen dem zweiten Luftkanal (40, 50) des Anschlussrohrverteilers (14) und dem zweiten Luftkanal (86) der Befestigungsplatte (20a, 20b) unabhängig von der relativen Position des zweiten Luftkanals (40, 50) des Anschlussrohrverteilers (14) zum zweiten Luftkanal (86) der Befestigungsplatte (20a, 20b).
  8. Vorrichtung gemäß Anspruch 3, umfassend mehrere Pistolenmodule (18a, 18b) und mehrere Befestigungsplatten (20a, 20b), wobei jeder der Pistolenmodule (18a, 18b) an einzelnen Befestigungsplatten (20a, 20b) befestigt ist, die verschiebbar an der Übergangsplatte (16) befestigt sind.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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