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Dokumentenidentifikation DE02758597T1 15.07.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001401695
Titel Drucklager
Anmelder Minebea Co., Ltd., Nagano, JP
Erfinder PEET, Stephen Alan, Lincoln LN6 3RA, GB;
SMITH, Paul Raymond, Lincoln LN6 3RA, GB;
HUELSEN, Tobias Martin, 63225 Langen, DE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 80336 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.09.2002
EP-Aktenzeichen 027585975
WO-Anmeldetag 12.09.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/GB02/04157
WO-Veröffentlichungsnummer 0003029065
WO-Veröffentlichungsdatum 10.04.2003
EP-Offenlegungsdatum 31.03.2004
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 15.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.07.2004
IPC-Hauptklasse B61F 5/16
IPC-Nebenklasse F16C 11/06   


Anspruch[de]
  1. Drucklager, umfassend:

    ein äußeres Gehäuse mit einer im wesentlichen runden Basis, wobei eine zylindrische Seitenwand und ein mittiger Ständer von der Basis hoch stehen, und der mittige Ständer integriert mit dem äußeren Gehäuse ausgebildet ist;

    eine äußere Kugel, die an und mindestens teilweise in dem äußeren Gehäuse gelagert ist; und eine innere Kugel, die an dem mittigen Ständer angebracht ist, wobei die äußere Kugel sandwichartig zwischen der inneren Kugel und dem äußeren Gehäuse angeordnet ist.
  2. Drucklager nach Anspruch 1, bei dem die äußere Kugel eine äußere Lagerfläche und eine innere Lagerfläche aufweist und die innere Kugel eine äußere Lagerfläche aufweist, wobei die äußere Lagerfläche der inneren Kugel und die innere Lagerfläche der äußeren Kugel aneinander anstoßen und die äußere Lagerfläche der äußeren Kugel an eine Lagerfläche des äußeren Gehäuses anstößt.
  3. Drucklager nach Anspruch 2, bei dem die Lagerfläche des äußeren Gehäuses eine Lagerfläche eines kugelförmigen Einsatzes des äußeren Gehäuses ist.
  4. Drucklager nach Anspruch 3, bei dem der kugelförmige Einsatz eine selbstschmierende Auskleidung ist.
  5. Drucklager nach Anspruch 3, bei dem der kugelförmige Einsatz eine geschmierte Auskleidung ist.
  6. Drucklager nach einem vorgehenden Anspruch, bei dem die äußere Kugel ein Kreisring ist, der kugelförmige innere und äußere Lagerflächen und eine mittige Öffnung mit einer abgeschrägten Oberfläche aufweist.
  7. Drucklager nach Anspruch 6, bei dem eine Außenfläche des mittigen Ständers und die abgeschrägte Oberfläche der äußeren Kugel zusammen einen Endanschlag bilden, der die Winkelverschiebung der äußeren Kugel relativ zum äußeren Gehäuse begrenzt.
  8. Drucklager nach Anspruch 7, bei dem die abgeschrägte Oberfläche der äußeren Kugel und die äußere Oberfläche des mittigen Ständers bei Anlage aneinander parallel zueinander sind.
  9. Drucklager nach einem vorhergehenden Anspruch, bei dem die innere Kugel eine abgestumpfte Halbkugel ist und zwei im wesentlichen runde und parallele Oberflächen aufweist.
  10. Drucklager nach einem vorhergehenden Anspruch, bei dem die innere Kugel eine Ausnehmung aufweist, in der ein obere Teil des Ständers aufzunehmen ist.
  11. Drucklager nach einem vorgehenden Anspruch, bei dem der mittige Ständer in einem oberen Teil endet, der im wesentlichen zylindrisch ist.
  12. Drucklager nach einem vorgehenden Anspruch, bei dem eine Anzahl Gewindelöcher in dem mittigen Ständer vorgesehen ist und eine entsprechende Anzahl von Bohrungen durch die innere Kugel jeweils für Ausrichtung mit einem entsprechenden Gewindeloch vorgesehen ist, und eine Sicherungsschraube in jedem Loch und jeder Bohrung befestigt wird, um die innere Kugel an dem mittigen Ständer zu befestigen.
  13. Drucklager nach Anspruch 12, bei dem die oder jede Sicherungsschraube in der inneren Kugel versenkt wird.
  14. Drucklager nach einem vorhergehenden Anspruch, bei dem der mittige Ständer einen Hauptkörper hat, der kegelstumpfförmig ist.
  15. Drucklager nach einem vorhergehenden Anspruch, bei dem mindestens eine Befestigung an dem äußeren Gehäuse zum Anbringen des äußeren Gehäuses an einem ersten Element vorgesehen ist, und bei dem mindestens eine Befestigung an der äußeren Kugel zum Anbringen der äußeren Kugel an einem zweiten Element vorgesehen ist.
  16. Drucklager nach Anspruch 15, bei dem das erste Element mit einem Wagen eines Fahrzeugs verknüpft ist und das zweite Element mit einem Fahrgestell des Fahrzeugs verknüpft ist.
  17. Drucklager nach Anspruch 16, bei dem das Lager den Wagen an das Fahrgestell koppelt, um Schwenk- und Drehbewegung des Fahrgestells unter dem Wagen zuzulassen.
  18. Verfahren zum Zusammenbauen eines Drucklagers, das die folgenden Schritte aufweist: Vorsehen eines äußeren Gehäuses mit einer im wesentlichen runden Basis mit einer zylindrischen Seitenwand und einem integriert ausgebildeten Ständer, die von dieser hoch stehen; Lagern einer äußeren Kugel auf und mindestens teilweise innerhalb des äußeren Gehäuses; Anbringen einer inneren Kugel an dem mittigen Ständer, um die äußere Kugel zwischen der inneren Kugel und dem äußeren Gehäuse sandwichartig anzuordnen; und Befestigen der inneren Kugel an dem mittigen Ständer.
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