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Dokumentenidentifikation DE03370022T1 15.07.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0001378385
Titel Endstück für die Aufrollvorrichtung von Wickelgut wie Planen oder Ähnlichem, speziell für Kraftfahrzeuge
Anmelder Thiriet S.A.S., Warcq, FR
Erfinder Thiriet, Philippe, 08420 Warcq, FR
Vertreter Vonnemann, Kloiber & Kollegen, 87437 Kempten
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 13.06.2003
EP-Aktenzeichen 033700220
EP-Offenlegungsdatum 07.01.2004
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 15.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.07.2004
IPC-Hauptklasse B60J 7/06
IPC-Nebenklasse F16D 1/10   


Anspruch[de]
  1. Endstück für eine Vorrichtung zum Aufwickeln eines aufrollbaren Elements wie Plane oder dergleichen insbesondere von einem Fahrzeug, vorgesehen, um die Verbindung zwischen der Übertragungsachse (4) der besagten Vorrichtung zum Aufwickeln und der Aufwickelwelle (2) zu sichern, umfassend ein erstes Ende (3), das mit dem Ende der Übertragungsachse (4) zusammenwirkt, und ein zweites Ende (5), das mit dem Ende der besagten Aufwickelwelle (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das besagte zweite Ende (5) Verbindungsmittel (6) umfaßt, um das Ende der besagten Aufwickelwelle (2) einzufassen, um die Drehbewegung der besagten Überragungsachse (4) der besagten Aufwickelwelle (2) zu übertragen.
  2. Endstück nach Anspruch 1, bei dem die besagten Verbindungsmittel (6) durch einen ausgehöhlten Teil (7) gebildet sind, dessen innere Wand (8) zu der Außenwand (9) des Endes der besagten Aufwickelwelle (2) ergänzend ist.
  3. Endstück nach Anspruch 2, bei dem die besagte innere Wand (8) ein kreisförmiges Profil aufweist und einen Vorsprung (10) umfaßt, der dem Teil zum Einhaken (11) der Außenwand (9) des Endes von der besagten Aufwickelwelle (2) entspricht, vorgesehen, um das aufrollbare Element zu schnappen, wobei der besagte Vorsprung (10) erlaubt, den Antrieb in Drehung der besagten Aufwickelwelle (2) zu sichern.
  4. Endstück nach Anspruch 3, bei dem der besagte Vorsprung (10) voll ist.
  5. Endstück nach irgendwelchem der Ansprüche 3 und 4, bei dem der besagte Vorsprung (10) ein schlüssellochförmiges Profil aufweist.
  6. Endstück nach irgendeinem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem der besagte Vorsprung (10) auf der ganzen Höhe des besagten ausgehöhlten Teiles (7) ausgeführt ist.
  7. Endstück nach irgendeinem der vorgehenden Ansprüche, bei dem das besagte Endstück (1) aus einem Material gefertigt ist, das mit dem Material kompatibel ist, welches benutzt wird, um die besagte Aufwickelwelle 2 herzustellen.
  8. Vorrichtung zum Aufwickeln/Abwickeln eines aufrollbaren Elements, wie Plane oder dergleichen, insbesondere von einem Fahrzeug, umfassend einen Antriebsmechanismus, eine Übertragungswelle (4), eine Aufwickelwelle (2) und ein Endstück (1) nach irgendeinem der vorgehenden Ansprüche 1 bis 7.
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