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Dokumentenidentifikation DE10107065B4 15.07.2004
Titel Behälter mit brandregulierendem Mehrkammer-System
Anmelder Deußl, Alexandra, 88299 Leutkirch, DE
Erfinder Deußl, Alexandra, 88299 Leutkirch, DE
Vertreter Vonnemann, Kloiber & Kollegen, 87437 Kempten
DE-Anmeldedatum 13.02.2001
DE-Aktenzeichen 10107065
Offenlegungstag 22.08.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.07.2004
IPC-Hauptklasse F24C 5/02

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Kamineinsatz mit zumindest einem Vorratsbehälter für einen Brennstoff mit zumindest einer Öffnung, wobei der Vorratsbehälter als Flüssigkeitsbehälter für einen flüssigen Brennstoff vorgesehen ist, der mit einem zumindest teilweise oben offenen Gefäß kommunizierend ausgebildet ist, das zumindest teilweise als Brennraum für einen flüssigen Brennstoff ausgebildet ist und wobei der Vorratsbehälter und das zumindest teilweise oben offene Gefäß als wenigstens zwei Kompartimente eines Grundbehälters ausgebildet sind, die durch wenigstens eine Trennwand mit zumindest einer Öffnung getrennt sind.

Ein Kamineinsatz nach Stand der Technik besteht in einer für gasförmige Brennstoffe ausgelegten Vorrichtung mit einem zylinderförmigen Endstück, an dessen Mantelfläche Gasaustrittsdüsen vorgesehen sind, und das an ein Gaszuleitungssystem über eine Leitung angeschlossen ist. Das Kaminfeuer wird durch Abfackeln des durch die Düsen austretenden gasförmigen Brennstoffes erzeugt.

Diese Ausführung hat den Nachteil, dass aufwendige Gaszuführungssysteme, die hohen Sicherheitsanforderungen genügen müssen, erforderlich sind. Ferner muss ein gasförmiger Brennstoffvorrat aus einem Reservoir beispielsweise einer Druckgasflasche außerhalb des Kamins zugeführt werden, um Explosionsgefahren zu begegnen. Dadurch ist zusätzlicher Platz notwendig sowie lange Gaszuleitungen. Ferner besteht die Gefahr, dass unentzündetes Gas austritt, sich in dem Kamin oder in einem Zimmer, in dem der Kamin steht, sammelt und explodieren kann. Das System muss in der Regel aus Sicherheitsgründen fest in dem Kamin installiert werden und ist auf die Verwendung für Kaminfeuer beschränkt.

Aus der DE 866 380 C ist ein Heiz- und Kochofen für flüssige Brennstoffe bekannt. Unterstellt man, dass der Fachmann diesen Heiz- und Kochofen als Kamineinsatz verwenden würden, so lehrt die Entgegenhaltung den Fachmann einen Vorratsbehälter für flüssigen Brennstoffen mit zumindest einer Öffnung vorzusehen. Dieser Vorratsbehälter ist mit einem nach oben offenen Gefäß kommunizierend ausgebildet und dient als Brennraum für den flüssigen Brennstoff. Weiterhin lehrt die Schrift den Fachmann den Vorratsbehälter und das nach oben offene Gefäß als wenigstens zwei Kompartimente eines Grundbehälters auszubilden, die durch wenigstens eine Trennwand mit zumindest einer Öffnung getrennt sind.

Das in dem Heiz- und Kochofen zur Anwendung kommende, nach oben offene Gefäß ist als zentrischer Zylinder mit seitlichen Öffnungen ausgebildet. Wie aus Seite 1, Absatz 2 der Druckschrift hervorgeht, ist das nach oben offene Gefäß in der unteren Hälfte des Brennstoffbehälters dicht eingebaut. Der Einbau des nach oben offenen Gefäßes gestaltet sich schwierig, da aufgrund der zylindrischen Ausgestaltung sehr genau gearbeitet werden muss. Weiterhin ist es notwendig, die beiden Bauteile (nach oben offenes Gefäß und Vorratsbehälter) in ihren Abmessungen genau aufeinander abzustimmen. Für den Bau des Heiz- und Kochofens gemäß der Entgegenhaltung DE 866 380 C sind viele Einzelteile notwendig.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, einen Kamineinsatz vorzusehen, der leicht herzustellen ist und bei dem die benötigten Teile auf ein Mindestmaß reduziert sind.

Diese Aufgabe wird mit Vorteil dadurch gelöst, dass das das Gefäß bildende Kompartiment zumindest teilweise durch eine Seitenwand des Grundbehälters begrenzt ist. Durch diese Maßnahme ist ein Kamineinsatz aus wenigen Teilen herstellbar, da zumindest eine Seitenwand des Grundbehälters eine Doppelfunktion hat. Sie bildet zum einen die Außenwand des Grundbehälters und zum anderen die Begrenzungswand des nach oben offenen Gefäßes. Durch die Verwendung von flüssigen Brennstoffen, wie z. B. Spiritus wird die Explosionsgefahr im Vergleich zu gasförmigen Brennstoffen stark vermindert. Durch das Vorsehen eines Vorratsbehälters kann der Kamineinsatz zur Aufbewahrung von Brennstoff dienen und der oder die Brennstoffe bzw. Brennstoffgemische können in dem Gefäß kontrolliert abbrennen, wobei der Brennstoff aus dem Vorratsbehälter in das Gefäß nachläuft.

Eine weitere günstige Ausführungsform der Erfindung ist ein Kamineinsatz, in dem die Trennwand zumindest teilweise als Wand des Gefäßes ausgebildet und zumindest teilweise innerhalb des Grundbehälters, vorzugsweise klappsymmetrisch bzw. mittig angeordnet ist. Dieser kann z.B. in einem fassförmigen Grundkörper mit einer mitten Öffnung an seiner Oberseite bestehen, in die ein mit seitlichen Löchern versehenes Gefäß eingepasst ist. Dieser Kamineinsatz bildet somit vorteilhaft ein kompaktes Teil.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform eines Kamineinsatzes nach der Erfindung ist ein Boden des Gefäßes tiefer liegend als der des Vorratsbehälters angeordnet. Durch diese Maßnahme kann sichergestellt werden, dass der Brennstoff aus dem Vorratsbehälter vollständig in das Gefäß laufen und dort verbrennen kann, so dass der Vorratsbehälter durch vollständiges Abbrennen der dort enthaltenen Brennstoffe entleert wird.

Vorteilhaft wird diese Ausführung derart ausgeführt, dass der Boden des Grundbehälters ein Gefälle von dem Vorratsbehälter aus in Richtung des Gefäßes aufweist.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist ein Kamineinsatz, in dem der Vorratsbehälter eine Druckausgleichsöffnung aufweist, die vorzugsweise in der Trennwand oberhalb des Brennstoffflüssigkeitspegels angeordnet ist. Durch diese Maßnahme kann beim Abbrennen der Brennstoffe erhitzter und verdampfter Brennstoff durch eine derartige Druckausgleichsöffnung austreten und mit der Flamme in dem Gefäß abfackeln. In anderen Ausführungen kann eine Druckausgleichsöffnung auch an jeder anderen Stelle oberhalb des Brennstoffflüssigkeitspegels in dem Vorratsbehälter angeordnet sein und z.B. auch zum Nachfüllen des Brennstoffs dienen.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist ein Kamineinsatz, der wenigstens teilweise aus einem nicht brennbaren und/oder nicht rostendem Material vorzugsweise Edelstahl oder emailliertem Metall ausgebildet ist. Durch diese Maßnahme wird ein besonders haltbarer Kamineinsatz zur Verfügung gestellt.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung ist ein Kamineinsatz, in dem Teile des Kamineinsatzes, insbesondere der Vorratsbehälter und/oder die Trennwand wenigstens teilweise aus einem thermisch isolierenden Material ausgebildet sind. Dazu kann jedes hitzebeständige Isoliermaterial, beispielsweise mit Glaswolle gefüllte Hohlkörper verwendet werden. Vorteilhaft wird bei dieser Ausführungsform der Brennstoff in dem Vorratsbehälter beim Abbrennen des Brennstoffes in dem Gefäß weniger erhitzt, womit einem Verdampfen des Brennstoffes in dem Vorratsbehälter entgegengewirkt werden kann.

Eine vorteilhafte Ausführung umfasst einen Kamineinsatz, in dem die Trennwand und/oder das Gefäß beweglich, insbesondere klapp- und/oder verschiebbar angeordnet sind. Somit kann beispielsweise bei einer Anordnung des Vorratsbehälters auf der einen und des Gefäßes auf der anderen Seite der Trennwand die Größe dieser beiden Behälter variiert werden und somit auch die Größe des Feuers. Das Feuer kann auch durch Verschieben der Trennwand bis ein das Gefäß bildendes Kompartiment praktisch nicht mehr da ist gelöscht werden oder auch durch Umklappen der Trennwand, derart dass diese das Gefäß verschließt.

Eine günstige Ausführungsform des Kamineinsatzes der Erfindung ist ein Kamineinsatz, in dem die Trennwand aus Metall, gebranntem Ton, Keramik, Stein, emailliertem Metall und/oder einem porösen Material ausgebildet ist. Damit werden besonders beständige Materialen eingesetzt und die Verwendung eines offenporigen porösen Material können die Öffnungen zumindest teilweise als Poren ausgebildet sein.

Eine weitere günstige Ausführungsform ist ein Kamineinsatz, in dem die Öffnung(en) wenigstens teilweise verschließbar, insbesondere mit einem Deckel zum Luftabschluss ausgebildet sind. Mit dieser Ausführungsform kann beim Verschließen des Gefäßes die Flamme in einfacher Weise gelöscht werden, was eine einfache Handhabung des Gefäßes erleichtert.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist ein Kamineinsatz, in dem vorzugsweise offenporige Einsätze in dem Gefäß und/oder in dem Vorratsbehälter vorgesehen sind. Dadurch kann die Brennoberfläche in dem Gefäß variiert und ggf. verkleinert werden. Außerdem wird die Sicherheit dadurch erhöht, dass der Brennstoff zumindest teilweise in den Poren vorliegt und Verpuffungen somit unmöglich werden.

In einer günstigen Ausführungsform eines Kamineinsatzes gemäß der Erfindung ist auf dem Kamineinsatz, insbesondere auf der Oberseite des Vorratsbehälters (1) wenigstens ein nach oben offenes, vorzugsweise pfannenförmig ausgebildetes Gefäß vorgesehen. Vorzugsweise kann diese Ausführungsform verwirklicht werden, indem die oberen die Ränder des einen Vorratsbehälter in Nachbarschaft zu dem Gefäß zum Abbrennen des Brennstoffs bildenden Kompartiments unter Ausbildung einer Wanne nach oben fortgesetzt sind, wodurch eine Pfanne auf dem Kamineinsatz gebildet wird. Der Kamineinsatz ist in dieser Ausführungsform auch als Grill verwendbar.

Die Erfindung wird hier insbesondere als Kamineinsatz beschrieben, kann aber ebenso gut für andere Anwendungen als eine Feuerstelle verwendet werden, die von einem Kamin unabhängig eingesetzt werden, wie beispielsweise als Grill, Brennlampe oder Lichtquelle, Brenner für Koch-, oder Fonduetöpfe oder Teekannen, usw.

Die Erfindung wir im Folgenden unter Bezugnahme auf die in den Figuren dargestellten Zeichnungen, in denen funktionsgleiche Teile mit denselben Bezugsziffern versehen sind, in verschiedenen Ausführungsformen schematisch veranschaulicht, darunter folgende:

Die 1 zeigt eine Querschnittsansicht eines Kamineinsatzes gemäß der Erfindung mit nebeneinander angeordnetem Vorratsbehälter und Gefäß.

Die 2 zeigt eine Querschnittsansicht eines rotationssymmetrischen Kamineinsatzes gemäß der Erfindung mit mittig angeordnetem Gefäß.

Die 3 zeigt eine Querschnittsansicht eines Kamineinsatzes gemäß der Erfindung mit zwei für die Feuer vorgesehenen Gefäßen.

Die 4 zeigt eine Variante des in 1 gezeigten Kamineinsatzes gemäß der Erfindung.

Die 5 zeigt eine Querschnittsansicht des in 4 gezeigten Kamineinsatzes.

Die 6 zeigt eine Teilquerschnittsansicht eines Kamineinsatzes gemäß der Erfindung mit einer klappbaren Trennwand.

Die in 1 gezeigte Ausführung besteht aus einem kastenförmigen Grundkörper 5 mit einem schrägen Boden 9, der durch eine Trennwand 4, die über ihre gesamte Fläche in regelmäßigen Abständen mit Löchern 3 versehen ist, in zwei Kompartimente unterteilt wird. Dabei ist das den Vorratsbehälter bildende Kompartiment 1 nach oben geschlossen und das das Gefäß 2 bildende Kompartiment nach oben offen. Es kann mit einem abnehmbaren Deckel 7 verschlossen werden und mit einem porösen Körper 2, der herausnehmbar ist, versehen werden. Der Boden des Grundkörpers 5 ist schräg ausgebildet, derart, dass ein konstantes Gefälle über den Boden weg aus Richtung des Vorratsbehälters 1 in Richtung des Gefäßes 2 gegeben ist. Der Flüssigbrennstoff, z.B. Spiritus, wird von oben in das Gefäß eingeführt und verteilt sich beim Einfüllen über die gelochte Trennwand 4 hindurch auf die Kompartimente des Grundkörpers unter Bildung eines einheitlichen Flüssigkeitspegels 8. Ein Einsatz 6 in dem Gefäß ist offenporig, beispielsweise als Bimsstein ausgebildet, der sich mit dem Spiritus voll saugt, welcher bei abgenommenem Deckel 7 entzündet werden kann und verbrennt. Ebenso kann die Flüssigkeit in dem Gefäß 2 bei herausgenommenem Einsatz 6 abgebrannt werden. Durch Auflegen des Deckels 7 wird das Feuer gelöscht. Dabei ist der Deckel 7 aus emailliertem Metall ausgebildet und derart ausgeformt, dass er beim Aufliegen des Grundkörpers 5 diesen nahezu luftdicht verschließt. Die Trennwand 4 ist L-förmig mit einem oben auf dem Vorratsbehälter aufliegenden Schenkel ausgebildet und kann unter Verschiebung dieses Schenkels in Richtung des Gefäßes 2 verschoben werden. Die Trennwand 4 und das das Vorratsgefäß 1 bildende Kompartiment des Grundkörpers 5 sind durch mit Glaswolle gefüllte geschlossene Hohlkörper an den Wänden (nicht dargestellt) besetzt, die eine Wärmeisolierung bewirken. Alle übrigen Teile sind aus emailliertem Metall gefertigt. Der Behälter wird derart in einem Kamin angeordnet, dass der Boden des Grundkörpers 9 das gewünschte Gefälle aufweist. Dazu wird unter den Vorratsbehälter 1 ggf. ein Klotz (nicht dargestellt) untergelegt.

Die in 2 dargestellte Ausführungsform besteht in einem zylinderförmigen Gefäß 5, das nach oben durch ein mittig angeordnetes rundes Loch offen ist, in das ein zylinderförmiges, ebenfalls oben offenes Gefäß 2 eingepasst ist, das auf der Mantelfläche durchgehend mit in einem bestimmten Abstand angeordneten Rundlöchern 3 versehen ist und um das herum in dem zylinderförmigen Behälter 5 ein als Vorratsbehälter 1 dienendes Kompartiment ausgebildet ist. Spiritus wird in das Gefäß eingeführt und bildet in dem Behälter 5 und dem Gefäß 2 einen einheitlichen Flüssigkeitspegel 8.

Die in 3 gezeigte Ausführungsform ähnelt jener in 1. Sie ist klappsymmetrisch mit an zwei gegenüberliegenden Außenseiten angeordneten Gefäßen 2 zum Abbrennen von Flüssigbrennstoffen und mittig dazwischen angeordnetem Vorratsbehälter 1, der durch gelochte Trennwände 4 mit regelmäßig über die gesamte Fläche der Trennwände angeordneten Löchern 3 von den Gefäßen 2 abgegrenzt ist. Der Boden 9 der Gefäße 2 und des Vorratsbehälters 1 steigt jeweils von den Außenkanten der Gefäße 2 in Richtung des Vorratsbehälters 1 an und bildet in seiner Mitte einen Giebel unten in dem Vorratsbehälter aus, so dass die Unterseite der in 3 gezeigten Vorrichtung dachförmig ausgebildet ist.

Die in 4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in 1 gezeigten darin, dass die oberen Ränder des einen Vorratsbehälter 1 in Nachbarschaft zu dem Gefäß 2 zum Abbrennen des Brennstoffs bildenden Kompartiments unter Ausbildung einer Wanne oder Pfanne 10 nach oben fortgesetzt sind. Ferner ist der Kamineinsatz an seinen sich beiderseits der Trennwand 4 gegenüberliegenden Enden durch Laschen 11 in Höhe der Oberkante des Gefäßes 2 bzw. des Vorratsbehälters 1 begrenzt und eine Wärmeisolierung des Vorratsbehälters 1 sowie ein Einsatz in dem Gefäß 2 und ein Deckel dafür sind nicht vorgesehen.

Bei der in 5 gezeigten Querschnittsansicht dieser Ausführungsform ist der Kamineinsatz mit den Laschen 11 auf einen externen Rahmen 12 gesetzt, innerhalb dessen der Grundkörper 5 angeordnet ist, wobei die Pfanne 10 waagerecht angeordnet ist, um insbesondere auch als Grillpfanne verwendbar zu sein.

Die in 6 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in 1 gezeigten lediglich darin, dass die Trennwand 4 an ihrem oberen Ende mit einem Scharnier 13 an dem Grundkörper befestigt ist und ein Einsatz in dem Gefäß 2 und ein Deckel dafür nicht vorgesehen sind. Sie kann so mit einem an ihrem unteren Ende befestigten Drahtseil (nicht dargestellt) nach oben geklappt bzw. gezogen werden, wobei das Feuer beim Hochklappen der Trennwand 4 über den Flüssigbrennstoffpegel 8 gelöscht werden kann.

Auf diese Weise ist in einfacher Weise ein vielseitig verwendbarer, sicher handhabbarer Kamineinsatz mit Brennstoffreservoir geschaffen.

1. Vorratsbehälter 2. Gefäß 3. Loch 4. Trennwand 5. Grundkörper 6. Einsatz 7. Deckel 8. Flüssigkeitspegel des Brennstoffs 9. Boden 10. Pfanne 11. Lasche 12. Rahmen 13. Scharnier

Anspruch[de]
  1. Kamineinsatz mit zumindest einem Vorratsbehälter (1) für einen Brennstoff mit zumindest einer Öffnung (3), wobei der Vorratsbehälter (1) als Flüssigkeitsbehälter für einen flüssigen Brennstoff vorgesehen ist, der mit einem zumindest teilweise oben offenen Gefäß (2) kommunizierend ausgebildet ist, das zumindest teilweise als Brennraum für einen flüssigen Brennstoff ausgebildet ist und wobei der Vorratsbehälter (1) und das zumindest teilweise oben offene Gefäß (2) als wenigstens zwei Kompartimente eines Grundbehälters (5) ausgebildet sind, die durch wenigstens eine Trennwand (4) mit zumindest einer Öffnung (3) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet , dass das das Gefäß (2) bildende Kompartiment zumindest teilweise durch eine Seitenwand des Grundbehälters (5) begrenzt ist.
  2. Kamineinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (4) zumindest teilweise als Wand des Gefäßes (2)ausgebildet und zumindest teilweise innerhalb des Grundbehälters (5), vorzugsweise klappsymmetrisch bzw. mittig angeordnet ist.
  3. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden des Gefäßes (2) tiefer liegend als der Vorratsbehälter (1) angeordnet ist.
  4. Kamineinsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (9) des Grundbehälters (5) ein Gefälle von dem Vorratsbehälter (1) aus in Richtung des Gefäßes aufweist.
  5. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter eine Druckausgleichsöffnung aufweist, die vorzugsweise in der Trennwand (4) oberhalb des Brennstoffflüssigkeitspegels angeordnet ist.
  6. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kamineinsatz wenigstens teilweise aus einem nicht brennbaren und/oder nicht rostendem Material vorzugsweise Edelstahl oder emailliertem Metall ausgebildet ist.
  7. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Teile des Kamineinsatzes, insbesondere der Vorratsbehälter (1) und/oder die Trennwand (4) wenigstens teilweise aus einem thermisch isolierenden Material ausgebildet sind.
  8. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurchh gekennzeichnet, dass die Trennwand (4) und/oder das Gefäß (2) beweglich, insbesondere klapp- und/oder verschiebbar angeordnet sind.
  9. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (4) aus Metall, gebranntem Ton, Keramik, Stein, emailliertem Metall und/oder einem offenporigen, porösen Material ausgebildet ist.
  10. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung(en)(3) wenigstens teilweise verschließbar, insbesondere mit einem Deckel (6) zum Luftabschluss ausgebildet sind.
  11. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise offenporige Einsätze (6) in dem Gefäß (2) und/oder in dem Vorratsbehälter (1) vorgesehen sind.
  12. Kamineinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Kamineinsatz, insbesondere auf der Oberseite des Vorratsbehälters (1) wenigstens ein nach oben offenes, vorzugsweise pfannenförmig ausgebildetes Gefäß vorgesehen ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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