PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10108340B4 15.07.2004
Titel Auf einem Bremssandbehälter arretierbarer Deckel
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder Meyer, Joachim, 80469 München, DE;
Schupp, Joachim, 85276 Reisgang, DE
DE-Anmeldedatum 21.02.2001
DE-Aktenzeichen 10108340
Offenlegungstag 12.09.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.07.2004
IPC-Hauptklasse B65D 41/04
IPC-Nebenklasse B65D 53/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Deckel mit einem Körper, der durch eine Drehbewegung auf einem Bremssandbehälter einer Lokomotive arretierbar ist.

Mit Lokomotive ist im folgenden jedes Schienenfahrzeug gemeint.

In einer Lokomotive befindet sich ein Bremssandbehälter, der so angeordnet ist, dass sein Inhalt zumindest teilweise vor den Rädern der Lokomotive auf die Gleise gestreut werden kann. Dazu wird ein unterer Verschluss vom Führerstand aus geöffnet. Aufgrund der erhöhten Reibung zwischen Rad und Schiene, die auf den Sand zurückzuführen ist, hat ein Zug einen kürzeren Bremsweg als bei einem Bremsvorgang ohne Sand. Das ist bei einer Schnellbremsung vorteilhaft.

Die Nachfüllöffnung des Bremssandbehälters muss mit einem Deckel versehen sein, damit während der Fahrt kein Wasser in den Behälter gelangt, wodurch die Streueigenschaften des Sandes verschlechtert würden.

Ein solcher Bremssandbehälter ist aus der DE 40 11 166 A1 bekannt. Der dort vorhandene Deckel für die Nachfüllöffnung weist jedoch keine besonderen Merkmale auf.

Deckel mit Bajonettverschluss, die eine Gummiflachdichtung enthalten, sind bekannt. Zum Arretieren eines solchen Deckels auf einem Behälter wird die Dichtung beim Drehen des Deckels auf ihrem Sitz verschoben, was einen erhöhten Verschleiß der Dichtung und eine erhöhte Reibungskraft beim Drehen zur Folge hat.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Deckel anzugeben, bei dem der Verschleiß an der Dichtung und das erforderliche Betätigungsdrehmoment beim Öffnen und Schließen des Deckels gegenüber der bekannten Ausführungsform deutlich vermindert werden.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass mit dem Körper eine um eine Achse relativ zum Körper drehbare Dichtscheibe verbunden ist, die an einen Sitz am Bremssandbehälter andrückbar ist.

Der Deckel besteht also aus zwei gegeneinander verdrehbaren Bestandteilen, dem Körper und der Dichtscheibe. Beim Drehen des Körpers wird die drehbar am Körper gelagerte Dichtscheibe nicht in gleicher Weise mitgedreht, da keine starre Verbindung vorhanden ist.

Beim Aufsetzen des Deckels auf den Bremssandbehälter liegt die Dichtscheibe auf dem Sitz am Bremssandbehälter und wird nicht mitgedreht, wenn der Körper durch eine Drehbewegung am Bremssandbehälter arretiert wird.

Zum Arretieren des Körpers kann beispielsweise ein üblicher Bajonettverschluss dienen.

Mit dem Deckel nach der Erfindung wird der Vorteil erzielt, dass beim Arretieren die Dichtscheibe nicht auf ihrem Sitz verschoben wird, wodurch der Verschleiß an der Dichtung und das erforderliche Betätigungsdrehmoment beim Öffnen und Schließen deutlich gegenüber bekannten Deckeln vermindert werden.

Der Körper weist beispielsweise einen Riegel auf zum Eingreifen in einen Bajonettring am Bremssandbehälter. Dieser Riegel wird beim Drehen des Deckels, z.B. mittels eines Handgriffes, mitgedreht.

Mit der Dichtscheibe ist beispielsweise eine Federführung verbunden, in der eine mechanische Feder gehalten ist, die zum Andrücken der Dichtscheibe an den Sitz am Körper abgestützt ist.

Die Federführung ist starr mit der Dichtscheibe verbunden und weist beispielsweise zwei symmetrisch zur Achse verlaufende Ausnehmungen oder eine kreisförmig um die Achse verlaufende Ausnehmung auf, in denen das ihr zugewandte Ende der mechanischen Feder beweglich gelagert ist. Die Federführung kann auch nur aus solchen Ausnehmungen in der Dichtscheibe bestehen.

Das andere Ende der Feder ist z.B. an einem den Deckel nach oben begrenzenden Deckblech abgestützt oder befestigt.

Beim Anbringen des Deckels am Bremssandbehälter kommt die Dichtscheibe zuerst mit dem Sitz am Bremssandbehälter in Kontakt. Zum Arretieren des Deckels wird dieser dann noch weiter auf den Bremssandbehälter geschoben. Dabei drückt die mechanische Feder die Dichtscheibe bereits fest an den Sitz an. Zur Arretierung des Deckels wird dieser dann gedreht, wobei sich dann der Körper relativ zur angedrückten Dichtscheibe um die Achse dreht und die Dichtscheibe nicht mitnimmt.

Beispielsweise weist die Dichtscheibe am dem Sitz zuzuordnenden Bereich einen Dichtring auf, der z.B. aus üblichem Dichtungsmaterial besteht.

In der Dichtscheibe ist beispielsweise mindestens eine Bohrung angeordnet, so dass beim Entleeren des Bremssandbehälters über eine untere Öffnung Luft in den Bremssandbehälter nachströmen kann. Die Bohrung ist gegen das Eindringen von Wasser geschützt.

Mit dem Deckel nach der Erfindung wird der Vorteil erzielt, dass beim Öffnen und Schließen des Bremssandbehälters keine Reibung zwischen Dichtscheibe und Sitz auftritt, so dass der Deckel leicht zu drehen ist und darüber hinaus der Verschleiß an der Dichtung minimiert ist.

Ein Ausführungsbeispiel des Deckels nach der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert:

1 zeigt einen Deckel nach der Erfindung.

2 zeigt den gleichen Deckel, nachdem er auf einem Bremssandbehälter arretiert ist.

Der Deckel besteht aus einem an einer Stirnseite offenen zylindrischen Körper 1 mit einem Mantelbereich 1a und einem Stirnbereich 1b. Auf dem Stirnbereich 1b ist ein Handgriff 2 angeordnet. Zentrisch vom Stirnbereich 1b ausgehend ist mit diesem an der dem Handgriff 2 gegenüberliegenden Seite eine Achse 3 verbunden. Mit dieser Achse 3 ist ein senkrecht zu ihr ausgerichteter Riegel 4 verbunden, z.B. angeschweißt. Dieser Riegel 4 wird mit dem Handgriff 2 mitgedreht. Zwischen dem Stirnbereich 1b und dem Riegel 4 ist eine Dichtscheibe 7 angeordnet, die von der Achse 3 zentriert gehalten aber um die Achse 3 drehbar ist. Mit der Dichtscheibe 7 ist eine Federführung 8 fest verbunden. Diese Federführung 8 weist eine nicht gezeigte konzentrisch um die Achse 3 verlaufende Ausnehmung oder Furche auf, in der mindestens eine mechanische Feder 9 geführt ist, die sich am Stirnbereich 1b abstützt. Durch die Feder 9 wird die Dichtscheibe 7 zum Riegel 4 hin gedrückt. Es sind alternativ auch zwei symmetrisch beidseits der Achse 3 angeordnete Federn, z.B. Blattfedern, möglich. Es sind auch mehr als zwei Federn denkbar. Die Federführung weist dann geeignete Ausnehmungen auf.

Der Durchmesser der Dichtscheibe 7 ist größer als die Länge des Riegels 4. Im äußeren Bereich der Dichtscheibe 7 trägt diese einen Dichtring 10.

Zum Druckausgleich befindet sich in der Dichtscheibe 7 eine spritzwassergeschützte Bohrung 14.

2 zeigt den Deckel der 1 auf einem Bremssandbehälter 11. Dieser weist einen Bajonettring 12 auf, an dem der Riegel 4 in üblicher Weise arretiert wird. Der Riegel 4 wird dazu in eine Öffnung des Bajonettringes 12 eingeführt und dann verdreht, bis er vollständig hinter dem Bajonettring 12 liegt. Oberhalb des Bajonettringes 12 weist der Bremssandbehälter 11 einen Sitz 13 auf, mit dem die Dichtscheibe 7 in Kontakt kommen kann.

Beim Aufsetzen des Deckels auf den Bremssandbehälter 11 gelangt zuerst die Dichtscheibe 7 in Kontakt mit dem Sitz 13. Indem der Deckel weiter auf den Bremssandbehälter 11 geschoben wird, wird die Feder 9 zusammengedrückt und presst dann die Dichtscheibe 7 an den Sitz 13 an. Wenn dann der Deckel mit Hilfe des Handgriffes 2 gedreht wird, um den Riegel 4 am Bajonettring 12 zu arretieren, dreht sich die Achse 3 in der Dichtscheibe 7, wobei sich diese nicht mitdrehen kann.

Vorteilhafterweise ist das erforderliche Drehmoment zum Verschließen und entsprechend zum Öffnen des Deckels relativ klein, da die Reibung der Dichtscheibe 7 auf dem Sitz 13 entfällt. Außerdem wird der Verschleiß am Dichtring 10 sehr klein gehalten.


Anspruch[de]
  1. Deckel mit einem Körper (1), der durch eine Drehbewegung auf einem Bremssandbehälter (11) einer Lokomotive arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Körper (1) eine um eine Achse (3) relativ zum Körper (1) drehbare Dichtscheibe (7) verbunden ist, die an einen Sitz (13) am Bremssandbehälter (11) andrückbar ist.
  2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) einen Riegel (4) aufweist zum Eingreifen in einen Bajonettring (12) am Bremssandbehälter (11).
  3. Deckel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Dichtscheibe (7) eine Federführung (8) verbunden ist, in der eine mechanische Feder (9) gehalten ist, die zum Andrücken der Dichtscheibe (7) an den Sitz (13) am Körper (1) abgestützt ist.
  4. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe (7) am dem Sitz (13) zuzuordnenden Bereich einen Dichtring (10) aufweist.
  5. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dichtscheibe (7) mindestens eine Bohrung (14) angeordnet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com